FDJ 2013

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15.04.2014 21:52
#346
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Zitat von polsam im Beitrag #345
Zitat von StabsfeldKoenig im Beitrag #344
Zitat von Moskwitschka im Beitrag #343
Zitat von GilbertWolzow im Beitrag #1
FDJ-Emblem auf der Anklagebank

Gerichtsposse wegen »Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen«




Und heute nun der Prozess gegen FDJ-Hemden-Träger

Seit Mittwoch stehen zwei Männer wegen des Tragens blauer Hemden mit dem Symbol der Freien Deutschen Jugend (FDJ) vor Gericht. Sie sollen die Hemden am Mauergedenktag, dem 13. August 2012, in Mitte bei einer Demonstration getragen haben.

In der Verhandlung geht um die Frage, ob das Tragen eines FDJ-Hemdes ein Straftatbestand wegen des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole ist. Die FDJ war – anders als die DDR-Jugendorganisation - im Jahr 1954 verboten worden.


https://www.rbb-online.de/abendschau/arc...en-traeger.html

Ich habe den Beitrag nur nebenbei mitbekommen und habe daher im rbb "vorbeigeschaut". Sehenswert. Das Urteil soll in 2 Wochen gesprochen werden.

LG von der Moskwitschka



Unter dem Rechtsgrundsatz "im Zweifel zugunsten des Angeklagten" muß bei gleichen Symbolen einer erlaubten Organisation (DDR-FDJ bzw. FDJ Westberlin) und der verbotenen Organisation (FDJ Westdeutschland) man im Zweifel von der Zugehörigkeit zu bzw. dem Symbol der erlaubten Organisation ausgehen. Besonders dann, wenn die "Tat" im Organisationsgebit der erlaubten Organisation bzw. durch eine mit diesem Gebiet in Verbindung stehenden Person begangen wurde.



Gerade beim Stöbern gefunden.

http://www.insuedthueringen.de/regional/...rt83467,3281025

Der Richter hat also ein weises Urteil gesprochen.


Da hat ja die Bundesspeckrolle echtes Glück gehabt.....


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16.04.2014 09:39
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#347
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( gelöscht )

Zitat von Ostlandritter im Beitrag #346

Da hat ja die Bundesspeckrolle echtes Glück gehabt.....


Hallo,
gehts eventuell auch manchmal 1-2 Niveaustufen höher?


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16.04.2014 11:14
#348
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Zitat von Krepp im Beitrag #347
Zitat von Ostlandritter im Beitrag #346

Da hat ja die Bundesspeckrolle echtes Glück gehabt.....


Hallo,
gehts eventuell auch manchmal 1-2 Niveaustufen höher?

@Krepp

Aber sicher doch :

Ich freue mich für unsere Bundeskanzlerin ,- das sie von Vorwürfen bezüglich ihrer früheren FDJ-Tätigkeit auch künftig verschont bleiben wird und sich ungestört ihrer verantwortungsvollen Regierungstätigkeit zum Wohle des deutschen Volkes und des Friedens in der Welt widmen kann !

Na - wie war ich ?

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18.04.2014 15:20
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#349
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18.04.2014 15:55 (zuletzt bearbeitet: 18.04.2014 15:56)
#350
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Zitat von Alfred im Beitrag #349
Was zum Urteil:

http://www.morgenpost.de/berlin-aktuell/...t-strafbar.html


Ist schon schlimm:

Die alte Klassenjustiz kommt sich mit ihren eigenen Urteilen ins Gehege ,- als Kompromiss ist nun das FDJ-Symbol halbverboten ,-
und jeder Träger kann behaupten ,- er trge das erlaubte ostdeutsche Symbol- hihihiii...

Auf die Idee ,- dieses aus dem kalten Krieg stammende Verbot rückwirkend wegen Unsinnigkeit aufzuheben ,- kommt die Klassenjustiz natürlich nicht -lieber wird weiterhin Steuergeld in Einzelverfahren verbraten - man hat´s ja ....

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