Die totale Überwachung
06.07.2017 12:09
#841
Zitat von Gert im Beitrag #839Vom deutschen Volke gewählte Politiker (im Speziellen die Nichtgewählten) ließen es auch immer wieder mit bestimmten Methoden auf einen Versuch ankommen, nicht genehme Sichtweisen und Überzeugungen durch eigenes Agieren zu zensieren, Menschen den Mund zu verbieten um Abweichler zum Stillschweigen zu bringen.
Dein Post macht den Eindruck, dass du und deine Beifallklatscher Gefallen an diesem Hassmainstream finden. Mit anderen Worten du beförderst dieses Gefühl hier im Forum. Vielleicht solltest du dir mal ins Gedächtnis rufen, dass es sich bei dem Herrn um einen vom deutschen Volk in Mehrheit gewählten Politiker handelt. Das solltest du und auch ich respektieren
Parallelen bestehen in der Gegebenheit, dass diese Art der Geschäftigkeit hartnäckig betrieben wird. Sie erfolgen unter Nutzbarmachung der für die Geschichtsepoche
jeweils zum tatsächlichen Zeitpunkt zur Verfügung stehenden Handlungsmöglichkeiten.
Die verankerten Grundrechte binden vollziehende Staatsgewalt, Rechtsprechung und personifiziert Minister Maas als Urheber und treibende Kraft
gesetzgebender Gewalt an das Grundgesetz.
Anwendungsbezogen sind die verankerten Grundrechte gleichzusetzen mit Abwehrrechten des Bürgers gegen den Staat,
die das Bundesverfassungsgericht als eigenständiges Organ bewahrt und ständig im Auge behält.
Die Verfahren um den G20-Gipfel veranschaulichen es.
Die Grundrechte der Bundesbürger dürfen auch bei etwaigen Verfassungsänderungen nicht angetastet werden, im juristischen Sinne spricht man unter
Berufung auf die "Nichtantastbarkeit" dieser garantierten Rechte hierzulande von einer „Ewigkeitsklausel“.
Die Begründer des Grundgesetzes wollten Fehler des Systems der Weimarer Verfassung unterbinden. Eine Struktur, die zuließ, dass Entscheidungen ohne
Einschränkungen nur von einer Person getroffen werden, dem last but not least, um das „Maas“ vollzumachen, die Massenmedien untergeordnet waren.
Eine wie auch immer gestaltete Form der Gleichschaltung sollte künftig völlig ausgeschlossen sein. Eigenhändige Mehrheiten zu Verfassungsänderungen, die
auf eine Beschneidung von Grundrechten abzielen, sind im Zuge dessen, unbenommen einer Mehrheit, folgerichtig nicht rechtsgültig.
Zur Meinungsfreiheit mit Wort, Schrift und Bild nebst Kundmachung gehören im gleichen Sinne Informationen und Ideen, die mit allen Verständigungsmitteln
ohne Rücksicht auf Grenzen gesucht, empfangen und in Umlauf gebracht werden dürfen.
Zitat von Ehli im Beitrag #837Augenblicklich modifiziert ein Minister den Status quo des GG hinsichtlich Meinungsvielfalt. Durch vorauseilenden Gehorsam sollen nicht erwünschte Meinungen
Maas' bisherige Vorschläge wie zum Beispiel das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, im Volksmund auch Facebook-Gesetz genannt, sorgen immer wieder für reichlich Diskussionen, weil sich manche dadurch in ihrer Meinungsfreiheit eingeschränkt sehen.
durch Selbstzensur mit Strafandrohung unterbunden werden. Ein „Begutachter“ wird zum Entscheidungsträger für die Unabhängigkeit von Meinungen.
Einen diesbezüglichen Passus von „Meinungsbegutachtertätigkeiten“ sieht das GG nicht vor, diese sind somit unweigerlich verfassungswidrig.
Missfallenskundgebungen liegen nicht nur in der Natur der Sache, sie sind, ich schrieb es bereits, formell erlaubt und sanktioniert.
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"Als ich 17 war, war in meinem Traumberuf nichts mehr frei” – Was das war? – "Rentner!
Erst Rentnerlehrling
dann Jungrentner und dann Rentnergeselle!”
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"Als ich 17 war, war in meinem Traumberuf nichts mehr frei” – Was das war? – "Rentner!
Erst Rentnerlehrling
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06.07.2017 12:31 (zuletzt bearbeitet: 06.07.2017 12:58)
#843
Beitrag bitte ignorieren,hab mich leicht vertan.
Gert
(
gelöscht
)
Gert
(
gelöscht
)
Zitat von Gert im Beitrag #845Zitat von miethpaul66 im Beitrag #843
welchen ?
Vermutlich den, in dem diese eine Zeile steht. Ist ja leider das Problem, dass man fehlerhafte Beiträge nicht einfach komplett löschen kann, sondern nur den Inhalt.
Die einen schreiben dann halt statt des Textes einfach "gelöscht", die anderen schreiben halt eine etwas längere Zeile
.
06.07.2017 17:15
#847
Hanum83
(
gelöscht
)
Das Thema ist geschlossen
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