Der Deutsche Bundestag - Volksvertretung oder Schwatzbude & Abnickorgan?

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20.07.2012 12:03 (zuletzt bearbeitet: 20.07.2012 13:01)
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#1
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Zitat
Der Deutsche Bundestag
Das Herz der Demokratie - Der Deutsche Bundestag repräsentiert das Volk



So begrüßt die entsprechende Internetseite ihre Besucher, aber ist diese Aussage in der heutigen Zeit noch zutreffend?

Denken wir mal an das Meldegesetz zum Verkauf unserer zwangserhobenen Daten an private Firmen. Während die Abgeordneten, auf das Wort Volksvertreter verzichte ich ganz bewusst, sich zu 90% daheim beim Fussball schauen amüsierten wurde dieses im fast leeren Bundestag innerhalb von 57 Sekunden durchgepeitscht. Eine Diskussion dazu fand nicht statt, denn die Abgeordneten gaben ihre Wortmeldungen lediglich zu Protokoll, d.h. sie gaben ihre Rede in Schriftform zu den Akten.

Anbei mal ein Bild wie und in welcher Besetzung der Bundestag bei solch weitreichenden Entscheidungen arbeitet

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Regierung-kas...cle6678226.html

Anschließend war der Protest der Opposition natürlich groß und man kündigte erbitterten Widerstand gegen das Gesetz an, das jedoch nur um die Bürger für dumm zu verkaufen. Anderfalls hätte man ja bei der Abstimmung einfach anwesend sein und die wenigen CDU/CSU und FDP Hanseln gnadenlos überstimmen können. Aber auch ein Herr Gabriel der anschließend große Töne spukte und auch die Linkspartei, ja die saßen lieber daheim als im Bundestag. War ja auch ein Freitag!

Aktuell will der Bundestag, im Eilverfahren und mit blinden Aktionismus, nicht rückgängig zu machende Beschneidungen von wehr- und willenlosen Kindern gesetzlich legalisieren, dieses obwohl min. 50% der deutschen Bevölkerung dagegen sind.

Entscheidungen für Generationen und selbst die Aufgabe eigener Rechte müssen über Nacht entschieden werden, bevor in Tokio oder sonstwo auf der Welt die ersten Börsen öffnen. Doch statt die Finanzmärkte in Ketten zu legen und sie zu kontrollieren, lassen sich die Parlamente überall in Europa von ihnen vor sich hertreiben und sich von ihnen ihre Entscheidungen diktieren.

Wenn sich dann das Bundesverfassungsgericht solch ein Gesetz zur Prüfung vornimmt, dann wird mit Hinweis auf die Finanzmärkte von der Politik ein unerhörter und ungehöriger Druck auf dieses ausgeübt.

Letztendlich ist solch ein Abgeordneter bei seinen Entscheidungen nach Art. 38 (1) GG allein seinem Gewissen, und damit auch seinen pers. Interessen (Aufsichtsratsposten, Beraterverträge etc.) verpflichtet und NICHT dem Deutschen Volk. Das hat man dort schon sehr geschickt formuliert und ich frage mich, warum ist ein Abgeordneter gesetzlich allein seinem Gewissen und nicht dem Deutschen Volk, welches er ja vorgeblich repräsentiert, verpflichtet?

Verdient so ein Organ, in der aktuellen Ausprägung, noch den Respekt und die Achtung des Volkes, das es vorgibt zu repräsentieren? Liegt vielleicht eher eine Frau Lengsfeld richtig wenn sie dieses Parlament als Schwatzbude und Abnickorgan bezeichnet?
http://www.n-tv.de/politik/Bundestag-ist...cle6776511.html

Welches ist eure Meinung dazu?


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20.07.2012 13:03 (zuletzt bearbeitet: 20.07.2012 13:05)
#2
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Hallo Feliks,

autsch'n, da machst Du ja richtig das Fass auf. Kritik am demokratischen System unseres schönen Ländchens - das ist ja mal 'ne heikle Sache. Bevor ich etwas dazu schreibe vielleicht noch ein paar im vorab klärende Bemerkungen:
1. Nein, ich wünsche mir nicht die alte DDR zurück.
2. Ja, ich bin mir bewusst, dass ich solche Kritik früher, also zu DDR-Zeiten, nicht geübt hätte.
3. Es kann sein, dass ein durchaus representativer Kreis des deutschen Volkes meint, dass solche wie ich sich bei solchen Themen zurückhalten sollten.

Gut, es hilft sicher nicht. Aber ich hab's versucht.

Zu der eingangs gestellten Frage auf der Basis eines Zitats von Vera Lengsfeld: Der Bundestag ist für mich solange eine Volksvertretung, solange ich zur Wahl gehe. Und das tue ich aus verschiedensten Gründen immer noch. Ich ziehe die Kritik der Verweigerung vor.

In der aktuellen Situation haben es Parlamentarier schwer. Das Kapital hat schon lange erkannt, dass die Verknüpfung der eigenen Interessen mit den nationalen Interessen nicht mehr der profitabelste Weg ist. Zu deutsch: Je mündiger Demokratien werden, desto höher ist das Risiko für die Profite. In einem letzten Rundumschlag in Deutschland wurde nochmal abgesahnt, indem die Altersversorgung gnadenlos an den Kapitalmarkt geknüpft wurde. Das war es dann. Das Kapital zieht sich zunehmend aus dem Risikomodell "nationale Banken" zurück. Wer Maximalprofit anstrebt, muss global handeln. Die Nationalstaaten bleiben auf den Problemen sitzen, die diese Flucht zur Folge hat. Und plötzlich gibt es keinen Konsens mehr im Bereich der etablierten politischen Kräfte. Die Felle schwimmen weg und wie soll man es aufhalten. Aus allen Ecken kommen stets neue Vorschläge, aber keiner wirkt richtig. Aber, wo das Kapital schnell agieren kann, sind Legisative und Exekutive noch lange nicht flexibel. Die Situation wächst der Gesellschaft über den Kopf, aber ihre Strukturen wachsen nicht mit.

Eine Unmenge an Gesetzen prasselt auf alle, vor allem auf das Volk ein. Selbst Finanzorgane gestehen inzwischen ein, dass sie nicht mehr entsprechend der Gesetze prüfen und handeln können. Kann überhaupt noch jemand wissen, was Recht und Unrecht ist? Die parlamentarische Kultur, nennen wir es mal so, kommt aus den eigenen Strukturen nicht heraus. Das Patt der großen Parteien lässt nur noch Kompromisse zu und keine tatsächlichen Lösungen.

Und um diese Situation herum tobt eine gigantische Entwicklung: Technische Revolutionen kommen inzwischen alle 3 Jahre daher. Sie greifen grundlegend in Kommunikations-, kulturelle und wirtschaftliche Strukturen ein. Die Strukturen der Demokratie bleiben hingegen starr.

In so einer Situation kann ich nicht einfach die Parlamentarier schelten. Aber ich kann sie kritisieren und auffordern, an den Strukturen der Gesellschaft zu arbeiten (aber die werden gerade auf mich hören). Europa wäre ein mögliches Modell gewesen. Aber das muss scheitern, wenn die Staaten 1. unterschiedliche Ziele verfolgen und 2. die alten, ineffizienten Nationalstrukturen lediglich aufgeblasen und dadurch noch ineffizienter werden. Mal sehen, wie's weiter geht ...

ciao Rainman2

"Ein gutes Volk, mein Volk. Nur die Leute sind schlecht bis ins Mark."
(aus: "Wer reißt denn gleich vor'm Teufel aus", DEFA 1977)


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20.07.2012 13:11
avatar  Pit 59
#3
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Ich sehe eigentlich richtig hitzige Debatten gern,wo es so Richtig zur Sache geht.
Hier hat Feliks allerdings Recht.Es ist schon manchmal erschreckend wie Leer der Saal ist,oder während einer Rede Verlassen viele Abgeordnete den Saal.Ich denke das gehört sich einfach nicht,und das bei dem Stundenlohn.


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20.07.2012 14:08
#4
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Zitat von Feliks D. im Beitrag #1

Zitat
Der Deutsche Bundestag
Das Herz der Demokratie - Der Deutsche Bundestag repräsentiert das Volk


So begrüßt die entsprechende Internetseite ihre Besucher, aber ist diese Aussage in der heutigen Zeit noch zutreffend?

Denken wir mal an das Meldegesetz zum Verkauf unserer zwangserhobenen Daten an private Firmen. Während die Abgeordneten, auf das Wort Volksvertreter verzichte ich ganz bewusst, sich zu 90% daheim beim Fussball schauen amüsierten wurde dieses im fast leeren Bundestag innerhalb von 57 Sekunden durchgepeitscht. Eine Diskussion dazu fand nicht statt, denn die Abgeordneten gaben ihre Wortmeldungen lediglich zu Protokoll, d.h. sie gaben ihre Rede in Schriftform zu den Akten.

Anbei mal ein Bild wie und in welcher Besetzung der Bundestag bei solch weitreichenden Entscheidungen arbeitet

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Regierung-kas...cle6678226.html

Anschließend war der Protest der Opposition natürlich groß und man kündigte erbitterten Widerstand gegen das Gesetz an, das jedoch nur um die Bürger für dumm zu verkaufen. Anderfalls hätte man ja bei der Abstimmung einfach anwesend sein und die wenigen CDU/CSU und FDP Hanseln gnadenlos überstimmen können. Aber auch ein Herr Gabriel der anschließend große Töne spukte und auch die Linkspartei, ja die saßen lieber daheim als im Bundestag. War ja auch ein Freitag!

Aktuell will der Bundestag, im Eilverfahren und mit blinden Aktionismus, nicht rückgängig zu machende Beschneidungen von wehr- und willenlosen Kindern gesetzlich legalisieren, dieses obwohl min. 50% der deutschen Bevölkerung dagegen sind.

Entscheidungen für Generationen und selbst die Aufgabe eigener Rechte müssen über Nacht entschieden werden, bevor in Tokio oder sonstwo auf der Welt die ersten Börsen öffnen. Doch statt die Finanzmärkte in Ketten zu legen und sie zu kontrollieren, lassen sich die Parlamente überall in Europa von ihnen vor sich hertreiben und sich von ihnen ihre Entscheidungen diktieren.

Wenn sich dann das Bundesverfassungsgericht solch ein Gesetz zur Prüfung vornimmt, dann wird mit Hinweis auf die Finanzmärkte von der Politik ein unerhörter und ungehöriger Druck auf dieses ausgeübt.

Letztendlich ist solch ein Abgeordneter bei seinen Entscheidungen nach Art. 38 (1) GG allein seinem Gewissen, und damit auch seinen pers. Interessen (Aufsichtsratsposten, Beraterverträge etc.) verpflichtet und NICHT dem Deutschen Volk. Das hat man dort schon sehr geschickt formuliert und ich frage mich, warum ist ein Abgeordneter gesetzlich allein seinem Gewissen und nicht dem Deutschen Volk, welches er ja vorgeblich repräsentiert, verpflichtet?

Verdient so ein Organ, in der aktuellen Ausprägung, noch den Respekt und die Achtung des Volkes, das es vorgibt zu repräsentieren? Liegt vielleicht eher eine Frau Lengsfeld richtig wenn sie dieses Parlament als Schwatzbude und Abnickorgan bezeichnet?
http://www.n-tv.de/politik/Bundestag-ist...cle6776511.html

Welches ist eure Meinung dazu?



Felix, wenn es ein Aufstand werden soll ist es ein Aufstand der Nichtschwimmer gegen das Wasser.
Selbst gestandene Parlamentarier, die gleichzeitig noch Urdemokraten sind, haben längst wohl die Hoffnung aufgegeben, hier noch etwas bewegen zu können, sie beschränken sich auf die Kunst des Machbaren und wirtschaften am Volk vorbei, weil das Volk sich längst aus politischen Entscheidungsprozessen ausgeklinkt hat.
Man flüchtet angesichts dieser Arbeitsmoral unserer Parlamentarier, die überwiegend mit ihren Nebenjobs zu tun haben, ins Private, so wie einst im Honecker- Staat.
Als Beispiel für ein solches Urgestein nenne ich mal Werner Schulz von den Bündnisgrünen auf, der nach dramatischen früheren Reden immer weiter in Spott zurück fällt, mir zumindest fällt das in seinen Reden auf.
Ich glaube auch, daß die Parlamentarier sogar vor dem eigenem Volk Angst haben und selbst frustriert sind über die mehr und mehr eingeschränkten Gestaltungsmöglichkeiten und in der Folge über die kaum noch besuchten Sprechzeiten, die sie im Wahlkreisbüro abhalten.
Die Abstinenz unserer Parlamentarier im Sitzungssaal ist eine Ohrfeige an das Volk, eine Mißachtung des eigenen Arbeitsvertrages, nichts anderes ist dieses Mandat, an dem ihre Existenz hängt.
Der fast leere Parlamentssaal von diesem Freitag ist genauso asozial wie die hochgelegten Füße incl. dreckiger Straßenschuhe auf den Sitzpolstern im Regionalexpress!

Viele leben zu sehr in der Vergangenheit.
Aber die Vergangenheit soll ein Sprungbrett sein aber kein Sofa.


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20.07.2012 14:24
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Ne Hackel, weder Aufstand noch eigene Wertung.

Einfach mal erfahren wie der Rest hier so über die aktuelle Situation urteilt, ob er sich und seine Interessen wirklich noch vertreten und diese Regierung als demokratisch und handlungsfähig ansieht.


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20.07.2012 14:45
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Ich persönlich habe den Eindruck, daß immer mehr Regierungsentscheidungen, Gesetze etc. vor dem Bundesverfassungsgericht landen.
Für mich wäre es logisch, die Verfassungsrichter als Volksvertreter zu wählen. Den Bundestag könnte man völlig einsparen.


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20.07.2012 14:57
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Noch eine Entscheidung zum Wohle der Finanzmärkte am Willen des Volkes vorbei.
http://www.finanzen100.de/finanznachrich...206867655_6869/


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20.07.2012 15:12
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Zitat von Pit 59 im Beitrag #3
Ich sehe eigentlich richtig hitzige Debatten gern,wo es so Richtig zur Sache geht.
Hier hat Feliks allerdings Recht.Es ist schon manchmal erschreckend wie Leer der Saal ist,oder während einer Rede Verlassen viele Abgeordnete den Saal.Ich denke das gehört sich einfach nicht,und das bei dem Stundenlohn.


Wenn es um die Erhöhung ihre Diäten geht ,sind doch alle da.
Im übrigen hat man doch noch andere Verpflichtungen,für welche man zwar nicht gewählt,aber auserwählt wurde.Vorstandsitzungen oder was weiss noch ........


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20.07.2012 15:38 (zuletzt bearbeitet: 20.07.2012 15:38)
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Zitat von Hackel39 im Beitrag #4
...Der fast leere Parlamentssaal von diesem Freitag ist genauso asozial wie die hochgelegten Füße incl. dreckiger Straßenschuhe auf den Sitzpolstern im Regionalexpress!


Naja, wenn ich mich recht entsinne, haben wir schon im Politunterricht die leeren Abgeordnetenbänke in Bonn bei Debatten und Entscheidungen gezeigt und entlarvend gerufen: Sehet her, das nenne die da drüben Demokratie ... !

Was mit der einen Gesetzesentscheidung passiert ist, entsprang einer jahrzehntelangen Konvention: Wir sind uns einig, die Stimmverteilung ist klar, also schonen wir mal die Kräfte - und zwar alle zusammen. Nutzt jemand diese anerkannte Spielregel zu seinen Gunsten aus, wie in diesem Fall Vertreter der CSU und FDP, dann kann es peinlich werden. Und es wurde peinlich, vor allem innerhalb dieser Parteien. Und schon regt sich im ganzen Völkchen der Unmut über etwas, was schon es schon lange, viel zu lange gibt. Nun ja, die Medien hatten ein Sommerloch zu füllen und kaum jemand weiß, worin die Arbeit der Abgeordneten tatsächlich besteht.

ciao Rainman2

"Ein gutes Volk, mein Volk. Nur die Leute sind schlecht bis ins Mark."
(aus: "Wer reißt denn gleich vor'm Teufel aus", DEFA 1977)


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20.07.2012 17:25 (zuletzt bearbeitet: 20.07.2012 17:29)
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Zitat von Feliks D. im Beitrag #1

Zitat
Der Deutsche Bundestag
Das Herz der Demokratie - Der Deutsche Bundestag repräsentiert das Volk


So begrüßt die entsprechende Internetseite ihre Besucher, aber ist diese Aussage in der heutigen Zeit noch zutreffend?

Denken wir mal an das Meldegesetz zum Verkauf unserer zwangserhobenen Daten an private Firmen. Während die Abgeordneten, auf das Wort Volksvertreter verzichte ich ganz bewusst, sich zu 90% daheim beim Fussball schauen amüsierten wurde dieses im fast leeren Bundestag innerhalb von 57 Sekunden durchgepeitscht. Eine Diskussion dazu fand nicht statt, denn die Abgeordneten gaben ihre Wortmeldungen lediglich zu Protokoll, d.h. sie gaben ihre Rede in Schriftform zu den Akten.

Anbei mal ein Bild wie und in welcher Besetzung der Bundestag bei solch weitreichenden Entscheidungen arbeitet

Quelle: http://www.n-tv.de/politik/Regierung-kas...cle6678226.html

Anschließend war der Protest der Opposition natürlich groß und man kündigte erbitterten Widerstand gegen das Gesetz an, das jedoch nur um die Bürger für dumm zu verkaufen. Anderfalls hätte man ja bei der Abstimmung einfach anwesend sein und die wenigen CDU/CSU und FDP Hanseln gnadenlos überstimmen können. Aber auch ein Herr Gabriel der anschließend große Töne spukte und auch die Linkspartei, ja die saßen lieber daheim als im Bundestag. War ja auch ein Freitag!

Aktuell will der Bundestag, im Eilverfahren und mit blinden Aktionismus, nicht rückgängig zu machende Beschneidungen von wehr- und willenlosen Kindern gesetzlich legalisieren, dieses obwohl min. 50% der deutschen Bevölkerung dagegen sind.

Entscheidungen für Generationen und selbst die Aufgabe eigener Rechte müssen über Nacht entschieden werden, bevor in Tokio oder sonstwo auf der Welt die ersten Börsen öffnen. Doch statt die Finanzmärkte in Ketten zu legen und sie zu kontrollieren, lassen sich die Parlamente überall in Europa von ihnen vor sich hertreiben und sich von ihnen ihre Entscheidungen diktieren.

Wenn sich dann das Bundesverfassungsgericht solch ein Gesetz zur Prüfung vornimmt, dann wird mit Hinweis auf die Finanzmärkte von der Politik ein unerhörter und ungehöriger Druck auf dieses ausgeübt.

Letztendlich ist solch ein Abgeordneter bei seinen Entscheidungen nach Art. 38 (1) GG allein seinem Gewissen, und damit auch seinen pers. Interessen (Aufsichtsratsposten, Beraterverträge etc.) verpflichtet und NICHT dem Deutschen Volk. Das hat man dort schon sehr geschickt formuliert und ich frage mich, warum ist ein Abgeordneter gesetzlich allein seinem Gewissen und nicht dem Deutschen Volk, welches er ja vorgeblich repräsentiert, verpflichtet?

Verdient so ein Organ, in der aktuellen Ausprägung, noch den Respekt und die Achtung des Volkes, das es vorgibt zu repräsentieren? Liegt vielleicht eher eine Frau Lengsfeld richtig wenn sie dieses Parlament als Schwatzbude und Abnickorgan bezeichnet?
http://www.n-tv.de/politik/Bundestag-ist...cle6776511.html

Welches ist eure Meinung dazu?





Schöne Fragen, meinst Du echt das darauf jemand offen und ehrlich hier in Forum auf diese Thema und Fragen eingeht?


Grüße


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20.07.2012 17:57
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#11
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Zitat von maxel22 im Beitrag #10
Schöne Fragen, meinst Du echt das darauf jemand offen und ehrlich hier in Forum auf diese Thema und Fragen eingeht?


Warum nicht? Ist doch ein freies Land und keiner hat was zu befürchten?


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20.07.2012 18:17
avatar  PF75
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es soll doch meinungsfreiheit in diesem land herrschen oder ?


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20.07.2012 18:55 (zuletzt bearbeitet: 20.07.2012 18:55)
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#13
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[quote=Feliks D] Aber auch ein Herr Gabriel der anschließend große Töne spukte und auch die Linkspartei, ja die saßen lieber daheim als im Bundestag.
Welches ist eure Meinung dazu?
[/quote]

Sei mal so nett, und beschäftige Dich mal mit den Aufgaben der parlamentarischen Geschäftführer, und dann wirst Du feststellen, das diese Kritik ins Leere geht.
Der Trick mit dem Hammelsprung funktioniert genau einmal.

Dannach wird es witzlos.

Und sie waren nicht zu Hause, sondern auf der Fanmeile, was allemal sinnvoller ist, als sich an Abstimmungen zu beteiligen, bei denen das Ergebnis eh feststeht.


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20.07.2012 18:58
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Zitat von damals wars im Beitrag #13
...... als sich an Abstimmungen zu beteiligen, bei denen das Ergebnis eh feststeht.



Hieß das nicht Volkskammer oder irre ich mich da?

Gruß
Nostalgiker

Aber auf einmal bricht ab der Gesang,
einer zeigt aus dem Fenster, da spazieren sie lang,
die neuen Menschen, der neue Mensch,
der sieht aus, wie er war
außen und unter`m Haar
wie er war ...

_______________
aus; "Nach der Schlacht" - Renft - 1974
Text: Kurt Demmler


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20.07.2012 19:15
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#15
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@ maxel 22,
mein Beittrag # 6 zählt wohl nicht?

Nun gut, nach dem ich diese Rede hier gehört habe, versteh ich sowieso nichts mehr:


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