Dänemark führt wieder Grenzkontrollen ein

13.05.2011 11:42
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#1
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ABV

Diese Nachricht, war ja nun wirklich " der Hammer"! Da wollen doch die Dänen tatsächlich, mitten im Schengenraum, an der unsichtbaren Grenze zu Deutschland, wieder stationäre Kontrollen einführen. Diese Maßnahme wurde in ungewöhnlicher Offenheit, mit dem verstärkten "Kriminalitätsimport" aus Osteuropa begründet. Auf dem ersten Blick könnte man sagen, wow die Dänen, die trauen sich was! Endlich mal eine Regierung die den Tatsachen ins Auge schaut. Aber bei näherem Hinsehen erscheinen mir die geplanten Kontrollen, die ja nun angeblich doch keine richtigen Grenzkontrollen sind, als blanker Populismus. Erstens, entweder die Grenze wird richtig überwacht, oder gar nicht! Dazu werden weder Mauer noch Stacheldraht, wohl aber genügend Kräfte zur Kontrolle der Übergänge, der Grenzlinie und des Grenzraumes, benötigt. Ist aber nicht! Da sollen also ein paar Zöllner an den frühere Grenzübergängen den Verkehr beobachten und Verdächtige, vorwiegend also Osteuropäer, herausfischen. Nun sind die Ganoven, zumindest der weitgefährlichere Teil von ihnen, nicht unbedingt auf den berühmten Kopf gefallen. Wenn die Grenze auch an einem abgelegenen und außerdem noch kontrollfreien Feldweg überquert werden kann, warum sollten sich der schlaue Bandit von heute diesen Stress antun? Das ist ja so, als wenn ich in meinem Haus die Außenwände entferne, aber penibel darauf achte, wer durch die Tür kommt. Ich weiß nicht was die, vorsichtig ausgedrückt, rechtskonservative dänische Regierung, mit dieser Idee bezweckt. Die Abwehr von Kriminellen dürfte dabei wohl kaum an erster Stelle gestanden haben.
Oder doch??

Gruß an alle
Uwe


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13.05.2011 11:50
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#2
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Zu Fragen der Grenzsicherheit könnten die Dänen ja hier fündig werden. Der eine oder andere hätte gegen einen gut dotierten Beraterposten sicher nichts einzuwenden. *grins*


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13.05.2011 12:03
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#3
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Hallo Uwe,

ich denke die Dänen machen einen ersten Schritt, der aus meiner Sicht richtig ist. Ich heisse ein Europa ohne Grenzen nicht für richtig. Sicher gelangen auch mit Grenzkontrollen genug Ganoven in das jeweilige Land. Jedoch ohne diese noch mehr.

Mfg der Schreiberer


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13.05.2011 12:17
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#4
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Da war der ABV schneller, ,wollte auch gerade über dieses Thema einen Thread eröffnen.
Na mal sehen was aus dem Schengener Abkommen noch wird und wie das weiter geht.
Stehen wir bald wieder vor Schlagbäumen unserer europ.Nachbarn?
Nun müssen wir abwarten,wie die EU-Komission reagiert bzw.was die wieder beschließen........ob es in unserem Sinne geschieht?

Gruß ek40

Stelle mal den heutigen Bericht meiner Tageszeitung ein:

Wie nationaler Egoismus in Europa das Schengen-Abkommen torpediert
Das Ende der Grenzenlosigkeit

Von Steffen Honig

Das kleine Königreich Dänemark ist in größter Gefahr: Verbrecherische Finsterlinge aus der ganzen Welt haben sich verschworen, um über die offenen Grenzen zu Deutschland und Schweden einzufallen und den wackeren Dänen ihr Hab und Gut zu nehmen…

Das ist nicht etwa ein Märchen von Hans-Christian Andersen. Auch die kleine Meerjungfrau hat’s nicht geflüstert: So lautet die offizielle Begründung der dänischen Regierung für die Wiedereinführung ständiger Grenzkontrollen. Bisher ist die akute Bedrohung aber kaum jemandem aufgefallen.

Außer den Rechtspopulisten von der Dansk-Folkeparti (Dänische Volkspartei/DVP), die die rechtsliberal-konservative Regierung stützt und die Grenzkontroll-Initiative startete. Die DVP mit ihrer Chefin Pia Kjærsgaard an der Spitze hat im ehedem für seine Toleranz bekannten Dänemark bereits die strengsten Ausländer-Gesetze ganz Europas durchgesetzt.

Selbst der konservativen Zeitung "Jyllands Posten" – das war die mit den Mohammed-Karikaturen – wird es jetzt zu bunt. Das Blatt kommentierte: "Die Wiedereinführung der Grenzkontrollen wird zu gewaltigen Irritationen führen und hoffentlich viele Menschen so ärgern, dass das fühlbare Konsequenzen für die DVP bei den nächsten Wahlen hat."

Leider folgt Kopenhagen nur anderen EU-Regierungen, die sich offenbar von der Idee eines grenzenlosen Europas verabschieden und das Schengen-Abkommen aufweichen wollen. Im April waren Italien und Frankreich im Zuge der Flüchtlingswelle aus den nordafrikanischen Umbruchstaaten über die Verteidigung der Landesgrenzen heftig aneinandergeraten.

Trick für Abschiebung

Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi versuchte, sich der tausenden ungebetenen Gäste mit vorläufigen Aufenthaltgenehmigungen zu entledigen. Durch diesen Trick konnten sie gemäß der Schengen-Regeln ungehindert in andere EU-Länder aufbrechen, vorzugsweise nach Frankreich.

Das brachte dessen Präsident Nicolas Sarkozy derart in Wallung, dass er kurzerhand Kontrollen an der Grenze zu Italien einführte. Allerdings begründet mit der laut Schengen zulässigen Ausnahmesituation. Permanente Kontrollen wie in Dänemark sind eine vertragswidrige Steigerungsstufe.

Berlusconi und Sarkozy begruben den Streit, indem sie eine Revision des Schengen-Vertrages forderten. Die EU-Kommission wies das empört zurück, um sich später doch dafür offen zu zeigen. Deswegen rückten die EU-Innenminister nun zu einem Sondertreffen nach Brüssel an. Und es fand sich dort eine Mehrheit für eine Schengen-Revision – in welcher Form auch immer.

Plötzlich wird an einem Vertragswerk herumgedoktert, das die Europäer unbestreitbar wie kaum ein zweites einander nähergebracht hat. Die verbreitete Angst der Bürger vor zu viel Migranten und Überfremdung ausnutzend, können europaweit vereinbarte Grundsätze ungestraft geopfert werden. Dahinter stehen nicht generelle Sicherheitsfragen, sondern die Wahlkampf-Interessen von Parteien und Personen in den EU-Staaten – mithin reine Innenpolitik.

Die geplante Schengen-Revison ist nur ein Indiz für den desolaten Zustand der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union insgesamt. Über ein gemeinsames Asylrecht wird seit Jahren erfolglos verhandelt. Wenn aber mehr Einigelung aufs Tapet kommt, geht es fix zur Sache.

Fehlender Gleichklang

Es mangelt der europäischen Außenpolitik an Orientierung, Ziel und Protagonisten, wobei der fehlende französisch-deutsche Gleichklang fatal wirkt. Weder der wetterwendische französische Präsident Nicolas Sarkozy noch die zaudernde deutsche Kanzlerin Angela Merkel scheinen willens und in der Lage zu sein, dem europäischen Projekt gemeinsam neuen Schub zu geben. Von der Masse der kleineren EU-Partner ist wenig zu erwarten, wenn sich schon die Schwergewichte bei keinem wichtigen Thema vom Euro bis zum Libyen-Einsatz einig sind.

Brüssel könnte vielleicht einspringen. Immerhin gibt es neben der EU-Kommission seit Anfang 2010 mit Herman Van Rompuy einen ständigen EU-Ratspräsidenten und mit Catherine Ashton eine EU-"Außenministerin". Gegen eine dänische Schlag-Aktion ist jedoch die gesammelte EU-Spitze machtlos.

Quelle: http://www.volksstimme.de/vsm/nachrichte...?em_cnt=2017944


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13.05.2011 14:11
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#5
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Zitat von Schreiberer
Hallo Uwe,

ich denke die Dänen machen einen ersten Schritt, der aus meiner Sicht richtig ist. Ich heisse ein Europa ohne Grenzen nicht für richtig. Sicher gelangen auch mit Grenzkontrollen genug Ganoven in das jeweilige Land. Jedoch ohne diese noch mehr.

Mfg der Schreiberer




Jawoll, denn die Grenzsicherheit ist die politische Pflicht jeder Regierung eines Landes.
Auch unsere Regierung hat das mit der Amtseinführungsformel versprochen und das sogar noch, " so wahr mir Gott helfe. "
Glaubt wirklich noch jemand, dass die Leute, die uns da heimsuchen wollen, zu uns kommen, weil es in Deutschland oder Dänemark so schöne grüne Bäume und Volkstänze gibt.


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13.05.2011 19:39
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#6
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ABV

Wer von Polen nach Deutschland über die frühere Grenzübergangsstelle Swiecko / Frankfurt (Oder) einreist, trift noch heute sehr oft auf Zoll und Grenzschutz,obwohl auch Polen nun schon seit 3,5 Jahren Mitglied in der "Schengenfamilie" ist. Die Frage ist aber, in wie weit greifen diese Kontrollen bei der Abwehr von Kriminalität? Von den tausenden Fahrzeugen die täglich diesen Übergang, der ja offiziell n ur noch ein überdachtes Stück Autobahn ist, überqueren, können maximal 1 % kontrolliert werden. Nicht gerade viel, da ändern auch die gelegentlichen Erfolgsmeldungen nichts. Die Probleme an der deutsch-polnischen Grenze sind mir schon von Berufswegen bestens bekannt. Aber ich zweifele wirklich daran, ob reine Grenzkontrollen das Allheilmittel sind.

Gruß an alle
Uwe


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13.05.2011 20:46
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#7
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Zitat von ABV
Wer von Polen nach Deutschland über die frühere Grenzübergangsstelle Swiecko / Frankfurt (Oder) einreist, trift noch heute sehr oft auf Zoll und Grenzschutz,obwohl auch Polen nun schon seit 3,5 Jahren Mitglied in der "Schengenfamilie" ist. Die Frage ist aber, in wie weit greifen diese Kontrollen bei der Abwehr von Kriminalität? Von den tausenden Fahrzeugen die täglich diesen Übergang, der ja offiziell n ur noch ein überdachtes Stück Autobahn ist, überqueren, können maximal 1 % kontrolliert werden. Nicht gerade viel, da ändern auch die gelegentlichen Erfolgsmeldungen nichts. Die Probleme an der deutsch-polnischen Grenze sind mir schon von Berufswegen bestens bekannt. Aber ich zweifele wirklich daran, ob reine Grenzkontrollen das Allheilmittel sind.

Gruß an alle
Uwe


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Na @ABV das ist ja auch politisch gar nicht gewollt. Von der Ostgrenze wird das vorhandene Personal für Unsummen von Reisekosten durch die Republik gejagt um in "schwerpunkt Dienststellen" die verfehlte Personalpolitik (Spaarpolitik) der Regierung zu kompensieren. Die dort hin gesendeten Beamten befinden sich dann im Anti-Terror-Kampf und stehen Stundenlang an der Sicherheitskontrolle der Passagiere auf den Deutschen Flughäfen. In der Zwischenzeit wird bei Ihnen daheim die Kupfer Dachrinne am Eigenheim abmontiert, weil die Ehefrau Ihn schon lange verlassen hat, er ist ja eh nicht da, und es keiner aus der Nachbarschaft bemerkt, denn die Dachrinne von deren Häusern ist auch schon lange weg weil alle im Westen arbeiten.

Das ist dann übrigens gar keine Kontrolle mehr von der Bundespolizei, sollte mal einer vor Ort sein, das nennt sich Befragung. Jede Dienstelle kämpft ums Überleben - Schengen sagt ja keine Kontrollen! Der Nachweis über die Notwendigkeit einer Dienstelle ist nicht das Kriminalitätsbild, sondern Vorgangsnummern. Jedenfalls in der Regierung - sprich dem BMI. Also werden dann sogar die Frühstücksmesser der Trucker eingezogen und es wird ein seitenlanger Vorgang als Verstoß gegen das Waffengesetz daraus konstruiert, die zwar in einer Statistik auftauchen, letzt und endlich im Papierkorb landen.

Für meinen Teil ist es besser wenn die Grenzkontrollen wieder eingeführt werden. Hat eben wirklich etwas mit Krimalitätsbekämpfung zu tuen. Ein Staat sollte seine Souveränität niemals in die Hände von dritt- und viertklassigen Bürokraten geben die nur aus einem Grund in einem EU Parlament sitzen und dieser Grund ist Unfähigkeit in der Lokalen Politik. Mann schaue sich die deutschen Vertreter an, Rückschlüsse auf die anderen Staaten kann jeder selber ziehen, schließlich kochen die auch nur mit Wasser.

So, jetzt geht's mir wieder besser.
Gruß Mike59


Nachtarg:
Rein Informativ für eine Grenzkontrolle unter befreundeten Staaten.

http://www.usborderpatrol.com/Border_Patrol901_10.htm

Wenn ich es richtig lese, dann werden in den USA im Jahr mehr Staatsbedienstete durch Illegale (mit all ihren Schattierungen) getötet wie in 70 Jahren kalten und heißen Krieg mit der UdSSR. Spricht für eine Grenzkontrolle.


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13.05.2011 21:04
#8
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Das wird sich für DK nicht ausgehen. Der Schengenraum wird die Dänen postwendend vom Schengeninformationssystem ausschliessen. Infolge der enormen Küstenlänge von 7314 km kommen die Flüchtlinge erst recht: Wenn sie von der Grenzpolizei aufgegriffen werden, müssen sie in Dänemark vorläufig aufgenommen werden. Weil die Dännen dann nicht über die Informationen der anderen Schengen Staaten verfügen, können sie nicht dem Staat übergeben werden, in den sie zuerst eingereist sind (wie im Abkommen vorgesehen). Wegen der "Non Refoulement" Regeln natürlich auch nicht an die Heimatländer, wenn man überhaupt herausfindet, wo sie herkommen...
http://www.amnesty.ch/de/themen/menschen...uechtlingsrecht
Landgrenzen sind einfacher zu schützen. Ob die Dänen das wollen wie in Spanien
http://www.flickr.com/photos/evsmap/2858922846/
Theo


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13.05.2011 21:13
avatar  Mike59
#9
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Zitat von eisenringtheo
Das wird sich für DK nicht ausgehen. Der Schengenraum wird die Dänen postwendend vom Schengeninformationssystem ausschliessen. Infolge der enormen Küstenlänge von 7314 km kommen die Flüchtlinge erst recht: Wenn sie von der Grenzpolizei aufgegriffen werden, müssen sie in Dänemark vorläufig aufgenommen werden. Weil die Dännen dann nicht über die Informationen der anderen Schengen Staaten verfügen, können sie nicht dem Staat übergeben werden, in den sie zuerst eingereist sind (wie im Abkommen vorgesehen). Wegen der "Non Refoulement" Regeln natürlich auch nicht an die Heimatländer, wenn man überhaupt herausfindet, wo sie herkommen...
http://www.amnesty.ch/de/themen/menschen...uechtlingsrecht
Theo


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Ich habe da meine Skepsis, das ganze lebt von Ausnahmeregelungen. Die machen Zu und sind trotzdem in SIS - ist ja auch gut für uns. Außerdem sind die Sozialleistungen für Illegale Einwanderer und Asylsuchende in Dänemark dermaßen gekürzt wurden, dass dieser Staat für dieses Klientel ökonomisch uninteressant geworden ist. Die neue Regierung bedient ihre Wählerschaft! Siehe FDP und das Hotelgewerbe, okay hinkt trifft es aber.

Mike59


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13.05.2011 22:02
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#10
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Gegen gelegentliche Kontrollen ist nichts einzuwenden.Wer nichts zu verbergen hat,hat ja auch nichts zu befürchten.So eine Kontrolle zieht mir ja nicht den Schuh aus.


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13.05.2011 22:14
avatar  Mike59
#11
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Zitat von Zermatt
Gegen gelegentliche Kontrollen ist nichts einzuwenden.Wer nichts zu verbergen hat,hat ja auch nichts zu befürchten.So eine Kontrolle zieht mir ja nicht den Schuh aus.


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Na dich würde ich auch durchwinken @Zermatt, ich kann aber nicht immer überall sein.

Mike59


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14.05.2011 07:44
avatar  Pit 59
#12
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Gegen gelegentliche Kontrollen ist nichts einzuwenden.Wer nichts zu verbergen hat,hat ja auch nichts zu befürchten.So eine Kontrolle zieht mir ja nicht den Schuh aus@Zermatt

Genau so ist es.Ich finde es auch gar nicht so verkehrt das wieder Kontrollen Eingeführt werden.


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14.05.2011 19:42
avatar  RalphT
#13
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Na dann bin ich mal gespannt, ob ich am Mittwoch am Grenzübergang Waidhaus kontrolliert werde. Ist dort von Euch jemand zufällig in diesem Bereich tätig?
Naja und letzes Jahr habe ich mehrfach an einem Tag die Grenze bei Zittau nach Polen überquert. An jedem Grenzübergang von deutscher Seite her, gab es Kontrollen. Also eigentlich nichts Neues. Den Tag darauf war wieder alles ohne Kontrollen.


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16.05.2011 08:56
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#14
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( gelöscht )

Zitat von Mike59

Zitat von Zermatt
Gegen gelegentliche Kontrollen ist nichts einzuwenden.Wer nichts zu verbergen hat,hat ja auch nichts zu befürchten.So eine Kontrolle zieht mir ja nicht den Schuh aus.


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Na dich würde ich auch durchwinken @Zermatt, ich kann aber nicht immer überall sein.

Mike59





Mich auch? meine Paesse laufen langsam alle aus............................
Larissa


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