Bundesbeauftragter Jahn will Stasi Mitarbeiter entlassen

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25.04.2011 11:31
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#1
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Der neue Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, hat seine Absicht bekräftigt, alle 47 Mitarbeiter, die hauptamtlich für die DDR-Staatssicherheit tätig waren, aus seiner Behörde entfernen zu wollen.

Besuche bei den Opferverbänden hätten ihn in seiner Überzeugung bestärkt, sagte Jahn im Deutschlandfunk. Es sei nach wie vor ein "Schlag ins Gesicht der Opfer", dass ehemals hauptamtliche Mitarbeiter der Staatssicherheit in einer Behörde arbeiten, "die dafür da ist, den Opfern Genugtuung zu verschaffen". Hier Lösungen zu suchen, sei eine Herausforderung für den Rechtsstaat und die Politik, betonte Jahn. Er begründete seine "rigoros moralische Haltung" mit den Worten, seine ganze Behörde sei eine moralische Instanz. "Es geht um die Aufarbeitung der Diktatur, es geht um Werte, es geht um den prinzipiellen Unterschied von Diktatur und Demokratien

hier bitte weiter lesen :www.tagesschau.de/inland/stasi156.html


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25.04.2011 11:35
avatar  Pitti53
#2
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Zitat von Gert
Der neue Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, hat seine Absicht bekräftigt, alle 47 Mitarbeiter, die hauptamtlich für die DDR-Staatssicherheit tätig waren, aus seiner Behörde entfernen zu wollen.

Besuche bei den Opferverbänden hätten ihn in seiner Überzeugung bestärkt, sagte Jahn im Deutschlandfunk. Es sei nach wie vor ein "Schlag ins Gesicht der Opfer", dass ehemals hauptamtliche Mitarbeiter der Staatssicherheit in einer Behörde arbeiten, "die dafür da ist, den Opfern Genugtuung zu verschaffen". Hier Lösungen zu suchen, sei eine Herausforderung für den Rechtsstaat und die Politik, betonte Jahn. Er begründete seine "rigoros moralische Haltung" mit den Worten, seine ganze Behörde sei eine moralische Instanz. "Es geht um die Aufarbeitung der Diktatur, es geht um Werte, es geht um den prinzipiellen Unterschied von Diktatur und Demokratien

hier bitte weiter lesen :www.tagesschau.de/inland/stasi156.html



N u r diese Aufgabe hat seine Behörde?


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25.04.2011 11:54
avatar  Pit 59
#3
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Nee,nicht nur diese,aber das ist eine sehr Wichtige.Das ist erst mal die Voraussetzung für die Arbeit.


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25.04.2011 12:16
#4
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Wiederholen wir uns einfach mal...

Zitat

Nun ja, der Jahn hat ja heute angekündigt nach Gesprächen mit "Opferverbänden" habe er sich entschlossen alle 47 ehem. MA aus seiner Behörde zu entfernen und auf die Straße zu setzen.
Es sei für alle "Opfer" ein Schlag ins Gesicht wenn diese weiterhin in einer Behörde tätig seien, die dafür da sei diesen Genugtuung zu verschaffen.

Diese Begründung und die von Jahn hier endlich einmal auf den Punkt gebrachte Aufgabenstellung dieser Behörde sind ja an Deutlichkeit kaum mehr zu überbieten.

Endlich habe was ich dass, was ich schon immer wusste, auch auf Schwarz auf Weiß. All das Gerede von Aufarbeitung waren nicht mehr als leere Worte und Lügen, allein es geht um nichts anderes als RACHE und GENUGTUUNG!



Stellt sich noch die Frage mit welcher Begründung er diese AV dann letztendlich auch gerichtsfest kündigen will und wer denn diese Opferverbände sein sollen und wie viele "Opfer" diese denn überhaupt vertreten? Alles in allem mal wieder etwas zum lachen wenn es nicht so traurig wär und ein Glanzstück rechtsstaatlich demokratischer Tugenden hier in diesem Lande. Ein Rechtsstaat der auf Genugtuung aufbaut kann so rechtsstaatlich ja nicht sein, einen Bärendienst denn der Herr Jahn seinem Dienstherrn da erwiesen hat.


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25.04.2011 12:34
avatar  Pit 59
#5
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Wie er das macht ist so was von Egal,die Hauptsache ist er macht das,und das Ganze ZZ.
Übrigens können die 47 Leute auch erst mal noch das Denkmal Bauen soweit gehe ich noch mit.


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25.04.2011 12:36
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#6
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Rechtsgrundlage für die Behörde ist das 1991 in Kraft getretene Stasi-Unterlagen-Gesetz. Daher bin ich etwas erstaunt über die Aussagen des Herrn Jahn! Die Äusserung seine Behörde sei dazu da "....Genugtuung zu verschaffen" ist auch nicht ansatzweise im Gesetz zu finden.
Es wird der Verdacht verstärkt daß diese Behörde ein politisches Ziel hat und nicht wie es das Gesetz angedacht hat.
Äusserst bedenklich!

Gruß
Peter


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25.04.2011 12:42
avatar  Pitti53
#7
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außerdem arbeiten diese Leute seit 20 jahren in der Behörde und sind wissentlich eingestellt worden.Dürfte sehr schwierig werden sie loszuwerden


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25.04.2011 12:49
#8
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Zitat von EK86II
Rechtsgrundlage für die Behörde ist das 1991 in Kraft getretene Stasi-Unterlagen-Gesetz. Daher bin ich etwas erstaunt über die Aussagen des Herrn Jahn! Die Äusserung seine Behörde sei dazu da "....Genugtuung zu verschaffen" ist auch nicht ansatzweise im Gesetz zu finden.
Es wird der Verdacht verstärkt daß diese Behörde ein politisches Ziel hat und nicht wie es das Gesetz angedacht hat.
Äusserst bedenklich!



Peter Du weist doch... Ein Gespennst geht um in Europa, das Gespennst des....


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25.04.2011 12:51
avatar  Pit 59
#9
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Das ist Traurig genug das die schon so lange dort Ihre Zeit Verbringen.Wo ein Wille ist ,ist auch ein Weg,und der Herr Jahn wird schon wissen wie er das macht.Der wird sich im vorfeld schon Abgesichert haben,und brauch bestimmt von uns Kleinen Lichtern keine Ratschläge.Setzt er es durch steigt er im Ansehen.Vieleicht auch auf Druck der Bevölkerung z.B. Anrufe beim Bundesamt.


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25.04.2011 12:53
avatar  Pitti53
#10
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Zitat von Pit 59
Das ist Traurig genug das die schon so lange dort Ihre Zeit Verbringen.Wo ein Wille ist ,ist auch ein Weg,und der Herr Jahn wird schon wissen wie er das macht.Der wird sich im vorfeld schon Abgesichert haben,und brauch bestimmt von uns Kleinen Lichtern keine Ratschläge.Setzt er es durch steigt er im Ansehen.Vieleicht auch auf Druck der Bevölkerung z.B. Anrufe beim Bundesamt.



ach pit du hast Illusionen.so groß kann der Druck nicht sein.den macht er sich selber.er muß ja auch Aktivitäten nachweisen......


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25.04.2011 13:00
#11
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Pit Ansehen gibt es dafür nur bei Leuten wie Dir und einigen anderen. Die breite Masse schüttelt über solche Maßnahmen, über 20 Jahre nach dem Ende der DDR, nur ungläubig den Kopf.

Bei zuviel Genugtuung erreicht man bei den meisten Menschen heute nämlich genau das Gegenteil. Also immer zu, viele sehen das längst nicht mehr nur als Aktionen gegen das MfS, sondern gegen alles was aus der DDR kommt und somit letztendlich auch gegen ihren eigenen Lebenslauf. Hier wird mehr Ablehnung als Zustimmung produziert, ich denke also wir sind auf einem guten Weg!


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25.04.2011 13:02
avatar  Pit 59
#12
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Klar Pitti da haste Recht das er Aktivitäten Nachweisen muss,er muss ja auch im Bundestag Rechenschaft ablegen.Und für diese wird er bestimmt viel Applaus bekommen.


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25.04.2011 14:33
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#13
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Zitat von Feliks D.
Wiederholen wir uns einfach mal...

Zitat

Nun ja, der Jahn hat ja heute angekündigt nach Gesprächen mit "Opferverbänden" habe er sich entschlossen alle 47 ehem. MA aus seiner Behörde zu entfernen und auf die Straße zu setzen.
Es sei für alle "Opfer" ein Schlag ins Gesicht wenn diese weiterhin in einer Behörde tätig seien, die dafür da sei diesen Genugtuung zu verschaffen.

Diese Begründung und die von Jahn hier endlich einmal auf den Punkt gebrachte Aufgabenstellung dieser Behörde sind ja an Deutlichkeit kaum mehr zu überbieten.

Endlich habe was ich dass, was ich schon immer wusste, auch auf Schwarz auf Weiß. All das Gerede von Aufarbeitung waren nicht mehr als leere Worte und Lügen, allein es geht um nichts anderes als RACHE und GENUGTUUNG!



Stellt sich noch die Frage mit welcher Begründung er diese AV dann letztendlich auch gerichtsfest kündigen will und wer denn diese Opferverbände sein sollen und wie viele "Opfer" diese denn überhaupt vertreten? Alles in allem mal wieder etwas zum lachen wenn es nicht so traurig wär und ein Glanzstück rechtsstaatlich demokratischer Tugenden hier in diesem Lande. Ein Rechtsstaat der auf Genugtuung aufbaut kann so rechtsstaatlich ja nicht sein, einen Bärendienst denn der Herr Jahn seinem Dienstherrn da erwiesen hat.





rot markiert

Feliks wieder einmal lachst du über die Opfer der Staatssicherheit und über diesen Staat in dem du lebst. Ich hoffe und wünsche dass dir eines Tages diese Lachen im Halse stecken bleibt.


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25.04.2011 14:42
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#14
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Zitat von Pitti53
außerdem arbeiten diese Leute seit 20 jahren in der Behörde und sind wissentlich eingestellt worden.Dürfte sehr schwierig werden sie loszuwerden



Pitti hast du den Artikel der Tagesschau nicht gelesen ? Ich zitiere daraus: Die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Versetzung der 47 Mitarbeiter oder eine Übernahme durch andere Bundeseinrichtungen würden geprüft
Also die Leute werden nicht einfach rausgeschmissen, sondern es wird geprüft sie in andere Arbeitsplätze des Bundes oder des Landes zu versetzen. Ich finde der Jahn geht überaus human mit diese 47 um, wenn man bedenkt wie sie mit ihm umgegangen sind, sehr generös. Ich weiss nicht, ob ich so viel Verständnis für diese Leute aufgebracht hätte.

Gruß Gert


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25.04.2011 14:51
avatar  Tobeck
#15
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Ich habe in diesem Zusammenhang die Kommentare im Kommentarbereich der Tagesschau-Seite gelesen. Als Beispiel zitiere ich einmal einen Kommentar:

Zitat
Ich muss schon sagen, dass es ein starkes Stück ist, was sich die Tagesschauredaktion hier leistet. Hier wird einerseits die Stasi-Unterlagen-Behörde mit Herrn Jahn an der Spitze gefeiert, und andererseits wird mein Artikel "Versöhnen statt spalten" in bester Stasi-Manier einfach unterdrückt, weil er sich kritisch mit der fortdauernden Verfolgung von ehemaligen Stasi-Mitarbeitern auseinandersetzt, und die christliche Politik Adenauers dagegen hält, die gegenüber Menschen, die während der Nazizeit Verfehlungen begangen haben, einen milden barmherzigen Umgang für angemessen hielt.

http://meta.tagesschau.de/id/48339/jahn-...oerde-entfernen



Hier wird auf Adenauer angespielt und die Möglichkeit der Rehabilitierung von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes aus der NS-Zeit - Artikel 131 GG. Es ging insbesondere um Berufsbeamte, die von den Alliierten als besonders eifrig eingestuft worden waren. Hier stellt sich die entscheidende Frage für die heutige Zeit: War es ein Fehler Adenauers? Falls es ein Fehler war, soll man diesen Fehler wiederholen?


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25.04.2011 15:09
#16
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Gert ersten lache ich nicht, sondern schrieb man könnte wenn es nicht so traurig wäre und zweitens wenn dann über die aktuellen Vorgänge und Aussagen zur Aufgabe dieser Behörde und nicht Deine Opfer.

Auch ist mir in diesem Land schon so einiges im Halse stecken geblieben, da würde es auf ein harmloses Lachen auch nicht mehr ankommen.

Trotzdem erklär mir doch einmal was es für die Betroffenen nun für einen Untersuied macht ob Maj. X nun in der BStU sein Geld verdient oder im BMU, denn zu Gesicht würden sie ihn weder bei der einen noch de anderen Stelle bekommen. Sogar im BMU noch eher, da man bei der BStU sicher schon extra darauf geachtet hat Kundenkontakt zu vermeiden.

Letztendlich ist das doch bloß blinder Aktionismus bei dem wieder einmal eine ALTE Sau durchs Berliner Dorf gejagt wird!


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25.04.2011 19:15
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#17
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ABV

In einer der letzten Ausgaben des "Spiegels" hatte sich Jahn im Rahmen eines Interviews über dieses Thema geäußert. Er brachte dabei ziemlich deutlich zum Ausdruck, dass es ihm eben nicht darum geht, die ehemaligen MfS-Mitarbeiter in die Arbeitslosigkeit zu schicken. Seine Absicht ist, ob man es nun glauben mag oder nicht, diese Mitarbeiter umzusetzen. Das wird gegenwärtig geprüft. Es gab zu diesem Thema auch persönliche Aussprachen zwischen Roland Jahn und den besagten Mitarbeitern, die er übrigens menschlich schätzt. Roland Jahn sagte auch, dass auch er frühere IM in seinem Bekanntenkreis hat. Vielleicht sollte sich hier bestimmte Leute ein Beispiel an Herrn Jahn nehmen, was Toleranz und Menschlichkeit betrifft.
Wenn ich solche Sätze lese wie : " Hauptsache er entlässt sie und das ziemlich zügig", könnte mir das Osteressen aus dem Gesicht fallen. Schon mal daran gedacht, dass man ein Unrecht nicht aus der Welt schafft, in dem man neues Unrecht begeht?

Gruß an alle
Uwe


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25.04.2011 21:15
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#18
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( gelöscht )

Zitat von Feliks D.
Gert ersten lache ich nicht, sondern schrieb man könnte wenn es nicht so traurig wäre und zweitens wenn dann über die aktuellen Vorgänge und Aussagen zur Aufgabe dieser Behörde und nicht Deine Opfer.

Auch ist mir in diesem Land schon so einiges im Halse stecken geblieben, da würde es auf ein harmloses Lachen auch nicht mehr ankommen.

Trotzdem erklär mir doch einmal was es für die Betroffenen nun für einen Untersuied macht ob Maj. X nun in der BStU sein Geld verdient oder im BMU, denn zu Gesicht würden sie ihn weder bei der einen noch de anderen Stelle bekommen. Sogar im BMU noch eher, da man bei der BStU sicher schon extra darauf geachtet hat Kundenkontakt zu vermeiden.

Letztendlich ist das doch bloß blinder Aktionismus bei dem wieder einmal eine ALTE Sau durchs Berliner Dorf gejagt wird!



Hast du nicht den Hinweis gesehen, dass es nicht darum geht sie zu entlassen, sondern dass man prüft, sie in andere Arbeitsplätze umzusetzen? Also der Jahn geht sehr behutsam mit diesem Personenkreis um.

Gruß Gert


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25.04.2011 21:23
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ABV

Handelt es sich bei diesen Mitarbeitern nicht um frühere Archivare? Korrigiert mich wenn ich jetzt was falsches schreibe, aber ohne die Mithilfe dieser Leute wäre die Aufarbeitung der Vergangenheit sehr viel schwieriger, wenn nicht sogar unmöglich gewesen. Immerhin sind sie 1989/1990 über ihren eigenen Schatten gesprungen, was nicht jedem gelingt. Schon deshalb wäre eine Entlassung mehr als ungerecht. Das Sprichwort " der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, nun kann er gehen", muss ja nicht immer zutreffen.

Gruß an alle
Uwe


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25.04.2011 21:28
#20
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Gert lies doch einfach den Absatz über dem den Du rot hervorgehoben hast. Dann siehst Du, dass mir die Versetzung durchaus bewusst ist da ich dort auf genau diese eingehe und Dir eine entsprechende Frage zukommen lies.


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