Das Recht auf Meinungsäußerung hat Vorrang

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15.12.2010 11:29
avatar  Angelo
#1
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Bei der historischen Aufarbeitung der DDR-Geschichte darf der Name eines Stasi-Spitzels in der Öffentlichkeit genannt werden. Am Dienstag wies der 18. Zivilsenat des Münchner Oberlandesgerichts (OLG) eine Berufungsklage des ehemaligen Stasi-Mitarbeiters Herbert G. zurück.München (dapd-lth). G. sah sich in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt, da Joachim Heinrich auf seiner Internetseite stasi-in-erfurt.de unter Nennung des Klarnamens und des Stasi-Decknamens über ihn berichtete und zudem ein Foto von ihm zeigte.

Als Umweltaktivist war Joachim Heinrich in den 80er Jahren in das Visier des DDR-Geheimdienstes in Erfurt geraten und bespitzelt worden. Nach dem Ende der Diktatur begann er, sich mit seiner eigenen, aber auch der Geschichte der Stadt Erfurt auseinanderzusetzen. Unter anderem arbeitete er mit dem Institut für Neuere und Neueste Geschichte der Uni Jena zusammen.

'2004 kam mir die Idee, die Ergebnisse meiner Forschung auch ins Internet zu stellen', erklärte Heinrich. Auf dieser Seite veröffentlichte der Hobbyforscher, der hauptberuflich als Epidemiologe in München arbeitet, auch das Bild und den Namen von 'IM Schubert'. 'Ich halte die Namensnennung für eine aufklärende Herangehensweise für unabdingbar', sagte Heinrich der Nachrichtenagentur dapd. Das Bild zeigt den ehemaligen DDR-Spitzel fälschlicherweise in der Rolle eines Bürgerrechtlers bei der Versiegelung eines Stasi-Gebäudes in Erfurt.

Nach Ansicht des OLG handelt es sich bei dem Foto, das zudem 'ein konkretes Ereignis dokumentiert', um ein 'Bildnis der Zeitgeschichte'. Als solches dürfe es auch veröffentlicht werden. Hinzu komme das Recht Heinrichs auf Forschung und Lehre sowie 'eine gewisse künstlerische Freiheit bei der Gestaltung von Internetseiten'. Das Meinungsäußerungsrecht von Heinrich habe somit Vorrang vor dem Persönlichkeitsrecht des Klägers. Damit bestätigte das OLG das Urteil des Landgerichts, das bereits im April 2009 entschied, Informationsfreiheit habe im Fall G. Vorrang vor Anonymität, da sich G. in seiner besonderen Funktion als IMB (Inoffizieller Mitarbeiter Beobachtung) von anderen früheren Stasi-Mitarbeitern abhebe.

'Man kann nicht sagen, dass Ihnen Herr Heinrich schaden will', sagte der Vorsitzende Richter Walter Weidenkaff zu Herbert G., der sich auf der Homepage 'an den Pranger' gestellt fühlt. Auf der Seite werde schließlich nicht allein sein Foto gezeigt. Zudem setze sich Heinrich dezidiert mit den Machenschaften der Stasi auseinander. 'Es geht Herrn Heinrich auf seiner Webseite nicht darum zu sagen, dass alle IM schlechte Menschen waren', erklärte Weidenkaff.

G. dagegen bemühte sich um die Rolle des Opfers. 'Unter Druck' sei er 1981 von der Stasi angeworben worden, von der er bis November 1989 Entschädigungszahlungen für ausgefallenen Arbeitslohn erhielt. Er habe niemandem geschadet, erklärte der gelernte Betriebshandwerker. Als er behauptet 'Ich war der Arsch der Nation!', reagieren die Zuhörer im voll besetzten Gerichtssaal mit wütenden Zwischenrufen.

Am Rande der Verhandlung äußert sich Pfarrer Wieland Plicht entrüstet: 'Wie kann er behaupten, er habe niemandem geschadet? Mir hat er geschadet!' Plicht war in der DDR in der kirchlichen Jugendarbeit und für die Bürgerbewegung 'Neues Forum' tätig. Laut eigener Aussage musste er Erfurt nach dem Verrat an die Stasi verlassen und sich aufs Land zurückziehen. 'Mein Einfluss war weg', empört sich der 57-Jährige noch heute.

Joachim Heinrich ist froh über den Ausgang der Verhandlung und sieht sich in seiner Aufklärungsarbeit bestätigt: 'Das OLG hat heute klar geurteilt: Was ich mache, ist rechtens. Das ist großartig für alle, die ernsthafte Geschichtsaufarbeitung betreiben.'

Quelle: dabd


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15.12.2010 11:54
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#2
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Das wäre Interessant gewesen mit im Gerichtssaal zu sitzen.Aber so war es und so ist es,die haben alle nichts gemacht,haben keinen geschadet,wollten eigentlich nur unser bestes.


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15.12.2010 12:09
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#3
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Zitat von Pit 59
Das wäre Interessant gewesen mit im Gerichtssaal zu sitzen.Aber so war es und so ist es,die haben alle nichts gemacht,haben keinen geschadet,wollten eigentlich nur unser bestes.


... klar, und der oberste Chef war ein Menschenfreund!


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15.12.2010 12:39
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#4
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...richtig, und er liebte doch Alle. Ein Trost nur, daß sich auch derartige Meinungsträger irgendwann biologisch erledigen und niemand sich dann mehr an solche Zeitgenossen erinnert.


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15.12.2010 13:41 (zuletzt bearbeitet: 15.12.2010 13:42)
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Zitat von Angelo
Hinzu komme das Recht Heinrichs auf Forschung und Lehre sowie 'eine gewisse künstlerische Freiheit bei der Gestaltung von Internetseiten'.

So so, künstlerische Freiheit also. Na ja sowas gibt es ja oft beim Thema DDR und MfS, mit der Wahrheit nimmt man es hierzulande da nicht immer so genau wenn es der eigenen Sache dient.

Am Rande der Verhandlung äußert sich Pfarrer Wieland Plicht entrüstet: 'Wie kann er behaupten, er habe niemandem geschadet? Mir hat er geschadet!' Plicht war in der DDR in der kirchlichen Jugendarbeit und für die Bürgerbewegung 'Neues Forum' tätig. Laut eigener Aussage musste er Erfurt nach dem Verrat an die Stasi verlassen und sich aufs Land zurückziehen. 'Mein Einfluss war weg', empört sich der 57-Jährige noch heute.

Der arme Pfaffe, sein Einfluss war weg. Einfluss auf das Seelenheil seiner Gemeinde konnte er auch auf dem Land nehmen, also kann er nur seinen Einfluss in innere Angelegenheiten der DDR meinen und gibt somit die Unterstützung der Konterrevolution durch Kirchekreise offen zu. Seine Aufgabe hat er also um staatsfeindliche Tätigkeiten ergänzt, nun dass ihm dieser Einfluss genommen wurde rührt mich ja zu Tränen.


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15.12.2010 13:53 (zuletzt bearbeitet: 15.12.2010 13:53)
avatar  Alfred
#6
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Zitat von Angelo
Das Meinungsäußerungsrecht von Heinrich habe somit Vorrang vor dem Persönlichkeitsrecht des Klägers. Damit bestätigte das OLG das Urteil des Landgerichts, das bereits im April 2009 entschied, Informationsfreiheit habe im Fall G. Vorrang vor Anonymität, da sich G. in seiner besonderen Funktion als IMB (Inoffizieller Mitarbeiter Beobachtung) von anderen früheren Stasi-Mitarbeitern abhebe.

Quelle: dabd




"IMB" ! Ich dachte immer, dass wären IM mit Feindkontakt o.ä. gewesen ...

Man kann nur staunen was alles so geschaffen wird ..


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15.12.2010 13:57
avatar  Pit 59
#7
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Man kann wirklich nur staunen,und sich seinen teil denken.


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15.12.2010 14:01 (zuletzt bearbeitet: 15.12.2010 14:01)
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Zitat von Alfred

Zitat von Angelo
in seiner besonderen Funktion als IMB (Inoffizieller Mitarbeiter Beobachtung)



"IMB" ! Ich dachte immer, dass wären IM mit Feindkontakt o.ä. gewesen ...

Man kann nur staunen was alles so geschaffen wird ..




Tja Alfred, das passiert wenn sich so ein Schreiberling oder Richter ausschließlich bei Wikipedia schlau macht.

Zitat
IMB - Inoffizieller Mitarbeiter Beobachtung http://de.wikipedia.org/wiki/Inoffizieller_Mitarbeiter



Den Rest der schwachsinnigen Erläuterung zu kopieren spare ich mir mal.


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15.12.2010 14:13
#9
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Feliks....ich merke, du hast nicht viel über für die Kirche.....und zwar die Kirche, wo Menschen sich Trost holten, weil sie von euch den Hals voll hatten.....und du mußt wirklich nicht denken, das eure Sekte eine Truppe lauter Messiasse war....viele Menschen hat die Kirche mehr bedeutet als das MfS....denn es war berechtigt, das sich unbescholtene Menschen vor euch fürchten mußten.....es gibt genug, denen Unrecht widerfahren ist durch euch.....

....ich finde es etwas überheblich, wie du reagierst....es zeigt, den Hass, der noch in dir steckt gegenüber Menschen, die nun wirklich für die menschliche Gemeinschaft gearbeitet haben.....für viele Menschen war die Kirche scheinbar ein Platz, wo sie sich Luft machen konnten......

....und nein, man muß die Kirche nicht mögen.....man muß sie aber akzeptieren, denn wie gesagt, für viele Menschen ist sie wichtig.....!!!!

groetjes

Mara


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15.12.2010 14:28
avatar  Angelo
#10
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Zitat von SkinnyTrucky
Feliks....ich merke, du hast nicht viel über für die Kirche.....und zwar die Kirche, wo Menschen sich Trost holten, weil sie von euch den Hals voll hatten.....und du mußt wirklich nicht denken, das eure Sekte eine Truppe lauter Messiasse war....viele Menschen hat die Kirche mehr bedeutet als das MfS....denn es war berechtigt, das sich unbescholtene Menschen vor euch fürchten mußten.....es gibt genug, denen Unrecht widerfahren ist durch euch.....

....ich finde es etwas überheblich, wie du reagierst....es zeigt, den Hass, der noch in dir steckt gegenüber Menschen, die nun wirklich für die menschliche Gemeinschaft gearbeitet haben.....für viele Menschen war die Kirche scheinbar ein Platz, wo sie sich Luft machen konnten......

....und nein, man muß die Kirche nicht mögen.....man muß sie aber akzeptieren, denn wie gesagt, für viele Menschen ist sie wichtig.....!!!!

groetjes

Mara



Mara da hast du Recht für mich und meine Familie ist Kirche auch wichtig bleibt ja jedem selber überlassen wie er darüber denkt aber wir gehen Regelmäßig in die Kirche weil wir es einfach wollen.


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15.12.2010 14:32
avatar  Pit 59
#11
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Mara,Klasse Beitrag.Hervorragend geschrieben.


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15.12.2010 14:40
#12
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Zitat von Angelo
Mara da hast du Recht für mich und meine Familie ist Kirche auch wichtig bleibt ja jedem selber überlassen wie er darüber denkt aber wir gehen Regelmäßig in die Kirche weil wir es einfach wollen.



Eben Angelo....und in der DDR hatten zB Umweltaktivisten und Andersdenkende zumindestens angenommen, das sie dort einen Platz haben um sich Luft zu machen usw.....die Kirche war immer ein Hort für Verfolgte und war somit dem MfS suspekt....und es ist darum nicht verwunderlich, wenn gerade ehemalige MfSler einen Pfarrer herablassend Pfaffe nennt.....

....mann kann über die Kirche denken, wie man will, man muß sie aber akzeptieren.....ich tue es ja auch, auch wenn zB die katholische Kirche annimmt, das ich vom Teufel besessen bin, weil ich meinen speziellen Weg gegangen bin, der von vielen Kirchenvertretern falsch gesehen wird.....

groetjes

Mara


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15.12.2010 14:42 (zuletzt bearbeitet: 15.12.2010 14:44)
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#13
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Zitat von SkinnyTrucky
Feliks....ich merke, du hast nicht viel über für die Kirche.....

....und nein, man muß die Kirche nicht mögen.....man muß sie aber akzeptieren, denn wie gesagt, für viele Menschen ist sie wichtig.....!!!!




Richtig, denn ich erachte die Kirche als ein überflüssiges Relikt aus einem Zeitalter in dem die Menschen noch etwas wie Gott brauchten um daran zu glauben und sich somit damals wissenschaftlich noch nicht erklärbare Vorgänge erklärbar zu machen. Hätte sich die Kirche in der DDR auf diese Funktion beschränkt wäre sicher auch nicht viel dagegen zu sagen, aber sie war häufig Keimzelle staatsgefährdender Gruppierungen und deren Rückzugsort. Hier hat die Kirche nicht Kirche, sondern Politik gespielt und das stand ihr nicht zu. Leider war es politisch aufgrund der Anerkennung der DDR nicht erwünscht diesem Treiben ein Ende zu bereiten. Dieser Fehler wurde teuer bezahlt.

Heute heißt es oft die Kirche tue viele soziale Dinge und ohne sie wäre das Leid noch viel größer. Alles richtig, aber wenn die Kirche die Fehler und Folgen dieses Systems ausbügeln muss und Menschen vor der schlimmsten Not retten, ist sie dann nicht eine Stütze dieses Systems. Würden sich die Notleidenden und Verlierer dieses Systems sonst nicht viel eher erheben und eine Beseitigung dieser Fehler und Schwächen fordern? Ich denke hier versagt die Kirche ein zweites Mal, den sie bekämpft nur die Symptome und nicht die Ursache.

Wäre die Kirche noch so wichtig wenn das System besser wäre und weniger Menschen einen Grund hätten Trost und Hoffnung im Übernatürlichen zu suchen? Wer das tun will dem steht dies heute natürlich frei, auch in meiner angeheirateten Verwandschaft sind wir da von einem Fall betroffen. Für mich persönlich ist das jedoch nichts. Da denkt jeder anders und ich respektiere das, deshalb bezog ich mich in meinem Beirag auch ausdrücklich auf seine staatsfeindliche Tätigkeit und nicht allgemein auf seine kirchliche.


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15.12.2010 16:16
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#14
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Zitat Felix:Der arme Pfaffe, sein Einfluss war weg

Diese Sprache hatten auch auch schon die Nazis drauf. Da sage einer, Geschichte wiederholt sich nicht.

Zu dem Urteil möchte ich sagen : Es ist gut dass wir heute ein Deutschland eine unabhängige Gerichtsbarkeit haben und nicht mehr Volksgerichtshöfe oder ähnliche Einrichtungen der menschlichen Abgründe. Es ist gut dass solche Urteile ergehen. Das Volk soll endlich wissen, welche Figuren sie ans Messer geliefert haben und es ist gut dass es heute ein Internet gibt, dass diese Informationen transportiert. Es entsteht eine Transparenz, wie wir sie nie hatten . Allen Ex-Schtasi, die sich hierdurch angesprochen fühlen, möchte ich sagen : da müsst ihr durch, diese Suppe habt ihr angerührt und daran werdet ihr löffeln, bis der Teller leer ist.

Gruß Gert


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15.12.2010 16:31
avatar  Gohrbi
#15
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Zitat von SkinnyTrucky
Feliks....ich merke, du hast nicht viel über für die Kirche.....und zwar die Kirche, wo Menschen sich Trost holten, weil sie von euch den Hals voll hatten.....und du mußt wirklich nicht denken, das eure Sekte eine Truppe lauter Messiasse war....viele Menschen hat die Kirche mehr bedeutet als das MfS....denn es war berechtigt, das sich unbescholtene Menschen vor euch fürchten mußten.....es gibt genug, denen Unrecht widerfahren ist durch euch.....

....ich finde es etwas überheblich, wie du reagierst....es zeigt, den Hass, der noch in dir steckt gegenüber Menschen, die nun wirklich für die menschliche Gemeinschaft gearbeitet haben.....für viele Menschen war die Kirche scheinbar ein Platz, wo sie sich Luft machen konnten......

....und nein, man muß die Kirche nicht mögen.....man muß sie aber akzeptieren, denn wie gesagt, für viele Menschen ist sie wichtig.....!!!!

groetjes

Mara




Gut geschrieben, denn sie (das MfS) waren ja so arm dran und konnten gar nicht anders. Mir tun sie heute noch leid.
Ich habe deinen Schluß etwas umgeschrieben.
...und nein, man muß das MfS nicht mögen.....man mußte sie aber dulden, denn wie gesagt, für einige Wenige war es wichtig.....!!!!


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