Ehemalige DDR-Häftlinge werden besser gestellt

07.10.2010 17:59
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#1
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Die Opfer der SED-Diktatur in der DDR werden künftig besser gestellt. Nach der Einführung der Entschädigung für politische Häftlinge, wird das Gesetz nun verändert. Allerdings wird nicht nur der wirtschaftliche Teil wird modifiziert auch die Bedingungen für den Rentenanspruch werden verschärft.
Opfer der SED-Diktatur, die in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage sind, sollen in Zukunft bei der Berechnung des gewährten Unterhalts bessergestellt werden. Dies gilt auch für deren Kinder. Drei Jahre nach Einführung der Entschädigung für ehemalige politische Häftlinge aus der DDR brachte der Bundestag am Donnerstag einstimmig ein Gesetz auf den Weg, mit dem Benachteiligungen für Familien abgeschafft werden sollen. Die Gesetzesnovelle geht auf einen Antrag der Länder Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen im Bundesrat zurück.

Ehemalige SED-Opfer erhalten eine monatliche Pension von bis zu 250 Euro, wenn sie mindestens sechs Monate inhaftiert waren und wirtschaftlich bedürftig sind. Die Einkommensgrenze hierfür beträgt für Alleinstehende aktuell 1.077 Euro, für Verheiratete bei 1.436 Euro. Seit Inkrafttreten des Gesetztes zum 1. September 2007 wurde die Opferrente bislang für rund 48.000 Betroffene bewilligt.

Künftig soll unter anderem das Kindergeld nicht mehr als Einkommen der Antragsteller berücksichtigt werden. Gleiches gilt für die betriebliche Altersvorsorge. Das Gesetz sieht außerdem vor, die Antragsfrist auf Entschädigung für zu Unrecht erlittene Haft in der DDR um acht Jahre zu verlängern. Bisher war Ende 2011 Schluss; jetzt ist es Ende 2019.
Zugleich enthält das Gesetz Verschärfungen für ehemalige Strafgefangene. Die Opferrente soll zukünftig nicht mehr Personen gewährt werden, die zu einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt worden sind.

Quelle:
http://www.focus.de/politik/weitere-meld...aid_560070.html


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04.11.2016 13:23
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#2
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Hallo,
ein Artikel von 2009, trotzdem eine Anmerkung, 2009, am 3.10.1990 endete die DDR, wer dann noch 19 Jahre später wirtschaftliche Schwierigkeiten hatte wohl nicht wegen willkürlicher unrechtmäßiger DDR-Haft 1, 5 oder 10 Jahre vorher. Wenn dann wegen eigner Unfähigkeit sich der Arbeits- und Berufswelt anzupassen.


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04.11.2016 14:22
#3
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Zitat von SET800 im Beitrag #2
Hallo,
ein Artikel von 2009, trotzdem eine Anmerkung, 2009, am 3.10.1990 endete die DDR, wer dann noch 19 Jahre später wirtschaftliche Schwierigkeiten hatte wohl nicht wegen willkürlicher unrechtmäßiger DDR-Haft 1, 5 oder 10 Jahre vorher. Wenn dann wegen eigner Unfähigkeit sich der Arbeits- und Berufswelt anzupassen.


250 Euro jeden Monat extra ist nicht schlecht. Wer paar Tage weniger als 6 Monate gesessen hat (und wenn`s nur ein Tag ist) guckt in die Röhre.
Sollen sie jedem ne Einmalzahlung geben und gut ist. Ne lebenslange Opferrente, nur weil sie dich beim Abhauen geschnappt und eingesperrt haben, halte ich auch für unverhältnismäßig.


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05.11.2016 00:37
avatar  Ehli
#4
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250,00 Euro im Osten
300,00 Euro im Westen
Warum????????????


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05.11.2016 03:03
#5
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Und warum ist diese Zahlung vom Einkommen abhängig?


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05.11.2016 07:34
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#6
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Zitat von Major Tom im Beitrag #5
Und warum ist diese Zahlung vom Einkommen abhängig?


Weil es ein Ausgleich für den zu erwarteten Vermögensvorteil bei Nichtinhaftierung ist.
Wäre er/sie nicht abgegangen, hätte er heute mehr Einkommen...


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05.11.2016 07:49
avatar  Krepp
#7
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Zitat von Ehli im Beitrag #4
250,00 Euro im Osten
300,00 Euro im Westen
Warum????????????

[Ironie]
Na weil die die größeren Opfer sind.
Sind ja rüber.
[/Ironie]


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05.11.2016 15:52
#8
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Zitat von damals wars im Beitrag #6
Zitat von Major Tom im Beitrag #5
Und warum ist diese Zahlung vom Einkommen abhängig?


Weil es ein Ausgleich für den zu erwarteten Vermögensvorteil bei Nichtinhaftierung ist.
Wäre er/sie nicht abgegangen, hätte er heute mehr Einkommen...




Pauschal für alle 300 Euro? Ich denke da waren eher Spargründe für die Politiker ausschlaggebend.


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05.11.2016 17:18
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#9
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Hallo,
wie wäre es wenn die geflüchteten Ärzte Schmerzensgeld an ihre im Stich gelassenden Patienten zahlen würden? Wieviel Dauerleiden und gar Tote gab es weil Behandlungen wegen Ärztemangel aufgeschoben werden mußten?
Ja ich gehe davon aus daß Ärzte nicht hungerten in der DDR und auch prinzipiell mit Kram wie Betriebskampfgruppen oder IM-Tätigkeit nicht groß belästigt wurden. Also weder materiell noch idiell in der DDR zu leiden hatten.

Einerseits sollten ja möglichst "Arbeiterkinder" auch Medizin studieren können. Andernseits dürfte Medizinprofessoren, Klinikchefs und der Gesundheitsverwaltung bekannt gewesen sein daß Ärztekinder oft für den Medizinerberuf vorab durch das Elternhaus gut sozialisiert waren, deshalb nicht die am schlechtesten geeigneten cand. med. abgaben, deshalb wenn der Schulabschluß passte auch einen Studienplatz bekamen.
Sofern nicht G&H Eisnpruchsgründe von den Familien geliefert bekam.


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05.11.2016 21:29
avatar  Hanum83
#10
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Zitat von SET800 im Beitrag #9
Hallo,
wie wäre es wenn die geflüchteten Ärzte Schmerzensgeld an ihre im Stich gelassenden Patienten zahlen würden? Wieviel Dauerleiden und gar Tote gab es weil Behandlungen wegen Ärztemangel aufgeschoben werden mußten?
Ja ich gehe davon aus daß Ärzte nicht hungerten in der DDR und auch prinzipiell mit Kram wie Betriebskampfgruppen oder IM-Tätigkeit nicht groß belästigt wurden. Also weder materiell noch idiell in der DDR zu leiden hatten.

Einerseits sollten ja möglichst "Arbeiterkinder" auch Medizin studieren können. Andernseits dürfte Medizinprofessoren, Klinikchefs und der Gesundheitsverwaltung bekannt gewesen sein daß Ärztekinder oft für den Medizinerberuf vorab durch das Elternhaus gut sozialisiert waren, deshalb nicht die am schlechtesten geeigneten cand. med. abgaben, deshalb wenn der Schulabschluß passte auch einen Studienplatz bekamen.
Sofern nicht G&H Eisnpruchsgründe von den Familien geliefert bekam.

Mit was kann man den Besitzanspruch auf einen Arzt begründen?
Ich denke mal mit nichts, genauso wie den Besitzanspruch auf andere Menschen.


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05.11.2016 22:46
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#11
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Hallo,
was ist mit abgeschlossenden Arbeitsverträgen und Kündigungsfristen? Das hat nichts mit Besitzansprüchen zu tun!


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06.11.2016 13:59
#12
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Zitat von SET800 im Beitrag #11
Hallo,
was ist mit abgeschlossenden Arbeitsverträgen und Kündigungsfristen? Das hat nichts mit Besitzansprüchen zu tun!


Oder auch Kosten für staatliche Stipendien, Lehrbücher, Wohnheimkosten u.a. ? Haben wir, also auch Du, mit bezahlt und seit wann tätigst Du Investitionen, bei denen Du annnehmen mußt, daß diese in den Sand gesetzt sind.
In der BRD wurden bis zu Wende nur relativ zur Bevölkerungsanzahl nicht genug Lehrer ausgebildet. Die erhielt man alle gratis aus der DDR. Das trifft auf alle Qualifizierten zu, die ihre Ausbildung nicht privat finanziert haben.
Heute läuft es ja ähnlich. Gute Leute gehen wegen mehr Geld in andere Bundesländer, z.B. Bayern, oder in´s Ausland. Das erfreut die Kultus- und Finanzminister der ausbildenden Verwaltungseinheiten ebensowenig und wenn sie gesetzgeberich etwas dagegen unternehmen könnten, würden sie es tun.


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