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#1

Ehemalige DDR-Häftlinge werden besser gestellt

in DDR Politik Presse 07.10.2010 17:59
von Angelo | 12.504 Beiträge | 495 Punkte
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Die Opfer der SED-Diktatur in der DDR werden künftig besser gestellt. Nach der Einführung der Entschädigung für politische Häftlinge, wird das Gesetz nun verändert. Allerdings wird nicht nur der wirtschaftliche Teil wird modifiziert auch die Bedingungen für den Rentenanspruch werden verschärft.
Opfer der SED-Diktatur, die in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage sind, sollen in Zukunft bei der Berechnung des gewährten Unterhalts bessergestellt werden. Dies gilt auch für deren Kinder. Drei Jahre nach Einführung der Entschädigung für ehemalige politische Häftlinge aus der DDR brachte der Bundestag am Donnerstag einstimmig ein Gesetz auf den Weg, mit dem Benachteiligungen für Familien abgeschafft werden sollen. Die Gesetzesnovelle geht auf einen Antrag der Länder Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen im Bundesrat zurück.

Ehemalige SED-Opfer erhalten eine monatliche Pension von bis zu 250 Euro, wenn sie mindestens sechs Monate inhaftiert waren und wirtschaftlich bedürftig sind. Die Einkommensgrenze hierfür beträgt für Alleinstehende aktuell 1.077 Euro, für Verheiratete bei 1.436 Euro. Seit Inkrafttreten des Gesetztes zum 1. September 2007 wurde die Opferrente bislang für rund 48.000 Betroffene bewilligt.

Künftig soll unter anderem das Kindergeld nicht mehr als Einkommen der Antragsteller berücksichtigt werden. Gleiches gilt für die betriebliche Altersvorsorge. Das Gesetz sieht außerdem vor, die Antragsfrist auf Entschädigung für zu Unrecht erlittene Haft in der DDR um acht Jahre zu verlängern. Bisher war Ende 2011 Schluss; jetzt ist es Ende 2019.
Zugleich enthält das Gesetz Verschärfungen für ehemalige Strafgefangene. Die Opferrente soll zukünftig nicht mehr Personen gewährt werden, die zu einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt worden sind.

Quelle:
http://www.focus.de/politik/weitere-meld...aid_560070.html



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#2

RE: Ehemalige DDR-Häftlinge werden besser gestellt

in DDR Politik Presse 04.11.2016 13:23
von SET800 | 3.105 Beiträge | 6 Punkte
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Hallo,
ein Artikel von 2009, trotzdem eine Anmerkung, 2009, am 3.10.1990 endete die DDR, wer dann noch 19 Jahre später wirtschaftliche Schwierigkeiten hatte wohl nicht wegen willkürlicher unrechtmäßiger DDR-Haft 1, 5 oder 10 Jahre vorher. Wenn dann wegen eigner Unfähigkeit sich der Arbeits- und Berufswelt anzupassen.



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#3

RE: Ehemalige DDR-Häftlinge werden besser gestellt

in DDR Politik Presse 04.11.2016 14:22
von Blitz_Blank_Kalle | 469 Beiträge | 358 Punkte
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Zitat von SET800 im Beitrag #2
Hallo,
ein Artikel von 2009, trotzdem eine Anmerkung, 2009, am 3.10.1990 endete die DDR, wer dann noch 19 Jahre später wirtschaftliche Schwierigkeiten hatte wohl nicht wegen willkürlicher unrechtmäßiger DDR-Haft 1, 5 oder 10 Jahre vorher. Wenn dann wegen eigner Unfähigkeit sich der Arbeits- und Berufswelt anzupassen.


250 Euro jeden Monat extra ist nicht schlecht. Wer paar Tage weniger als 6 Monate gesessen hat (und wenn`s nur ein Tag ist) guckt in die Röhre.
Sollen sie jedem ne Einmalzahlung geben und gut ist. Ne lebenslange Opferrente, nur weil sie dich beim Abhauen geschnappt und eingesperrt haben, halte ich auch für unverhältnismäßig.



Rainer-Maria Rohloff und Damals87 haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#4

RE: Ehemalige DDR-Häftlinge werden besser gestellt

in DDR Politik Presse 05.11.2016 00:37
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250,00 Euro im Osten
300,00 Euro im Westen
Warum????????????


„Der Staatshaushalt muss ausgeglichen sein. Die öffentlichen Schulden müssen verringert werden. Die Arroganz der Behörden muss gemäßigt und kontrolliert werden. Die Zahlungen an ausländische Regierungen müssen reduziert werden, wenn der Staat nicht Bankrott gehen will.“
Marcus Tullius Cicero


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#5

RE: Ehemalige DDR-Häftlinge werden besser gestellt

in DDR Politik Presse 05.11.2016 03:03
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Und warum ist diese Zahlung vom Einkommen abhängig?


Man sollte den Kopf nicht hängen lassen wenn einem das Wasser bis zum Hals steht.
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Blitz_Blank_Kalle und Damals87 haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#6

RE: Ehemalige DDR-Häftlinge werden besser gestellt

in DDR Politik Presse 05.11.2016 07:34
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Zitat von Major Tom im Beitrag #5
Und warum ist diese Zahlung vom Einkommen abhängig?


Weil es ein Ausgleich für den zu erwarteten Vermögensvorteil bei Nichtinhaftierung ist.
Wäre er/sie nicht abgegangen, hätte er heute mehr Einkommen...


Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
"Hass hat keinen Glauben, keine Rasse oder Religion, er ist giftig." der Witwer der britische Labour-Abgeordnete Jo Cox.
http://www.neo-magazin-royale.de/zdi/art...fur-frauke.html
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#7

RE: Ehemalige DDR-Häftlinge werden besser gestellt

in DDR Politik Presse 05.11.2016 07:49
von Krepp | 551 Beiträge | 53 Punkte
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Zitat von Ehli im Beitrag #4
250,00 Euro im Osten
300,00 Euro im Westen
Warum????????????

[Ironie]
Na weil die die größeren Opfer sind.
Sind ja rüber.
[/Ironie]


http://s7.directupload.net/images/140607/hyg5u97a.gif
Gruß aus Leipzig
I/1979-II/1979 GAR05 GAK9
II/1979-II/1980 GR6 3.GB 10.GK Zarrentin
LO-Wahnsinn hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#8

RE: Ehemalige DDR-Häftlinge werden besser gestellt

in DDR Politik Presse 05.11.2016 15:52
von Major Tom | 974 Beiträge | 345 Punkte
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Zitat von damals wars im Beitrag #6
Zitat von Major Tom im Beitrag #5
Und warum ist diese Zahlung vom Einkommen abhängig?


Weil es ein Ausgleich für den zu erwarteten Vermögensvorteil bei Nichtinhaftierung ist.
Wäre er/sie nicht abgegangen, hätte er heute mehr Einkommen...




Pauschal für alle 300 Euro? Ich denke da waren eher Spargründe für die Politiker ausschlaggebend.


Man sollte den Kopf nicht hängen lassen wenn einem das Wasser bis zum Hals steht.
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#9

RE: Ehemalige DDR-Häftlinge werden besser gestellt

in DDR Politik Presse 05.11.2016 17:18
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Hallo,
wie wäre es wenn die geflüchteten Ärzte Schmerzensgeld an ihre im Stich gelassenden Patienten zahlen würden? Wieviel Dauerleiden und gar Tote gab es weil Behandlungen wegen Ärztemangel aufgeschoben werden mußten?
Ja ich gehe davon aus daß Ärzte nicht hungerten in der DDR und auch prinzipiell mit Kram wie Betriebskampfgruppen oder IM-Tätigkeit nicht groß belästigt wurden. Also weder materiell noch idiell in der DDR zu leiden hatten.

Einerseits sollten ja möglichst "Arbeiterkinder" auch Medizin studieren können. Andernseits dürfte Medizinprofessoren, Klinikchefs und der Gesundheitsverwaltung bekannt gewesen sein daß Ärztekinder oft für den Medizinerberuf vorab durch das Elternhaus gut sozialisiert waren, deshalb nicht die am schlechtesten geeigneten cand. med. abgaben, deshalb wenn der Schulabschluß passte auch einen Studienplatz bekamen.
Sofern nicht G&H Eisnpruchsgründe von den Familien geliefert bekam.



thomas 48 hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#10

RE: Ehemalige DDR-Häftlinge werden besser gestellt

in DDR Politik Presse 05.11.2016 21:29
von Hanum83 | 5.857 Beiträge | 2507 Punkte
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Zitat von SET800 im Beitrag #9
Hallo,
wie wäre es wenn die geflüchteten Ärzte Schmerzensgeld an ihre im Stich gelassenden Patienten zahlen würden? Wieviel Dauerleiden und gar Tote gab es weil Behandlungen wegen Ärztemangel aufgeschoben werden mußten?
Ja ich gehe davon aus daß Ärzte nicht hungerten in der DDR und auch prinzipiell mit Kram wie Betriebskampfgruppen oder IM-Tätigkeit nicht groß belästigt wurden. Also weder materiell noch idiell in der DDR zu leiden hatten.

Einerseits sollten ja möglichst "Arbeiterkinder" auch Medizin studieren können. Andernseits dürfte Medizinprofessoren, Klinikchefs und der Gesundheitsverwaltung bekannt gewesen sein daß Ärztekinder oft für den Medizinerberuf vorab durch das Elternhaus gut sozialisiert waren, deshalb nicht die am schlechtesten geeigneten cand. med. abgaben, deshalb wenn der Schulabschluß passte auch einen Studienplatz bekamen.
Sofern nicht G&H Eisnpruchsgründe von den Familien geliefert bekam.

Mit was kann man den Besitzanspruch auf einen Arzt begründen?
Ich denke mal mit nichts, genauso wie den Besitzanspruch auf andere Menschen.


"Deitsch on frei wolln mer sei, on do bleibn mer aah derbei"
(Anton Günther)


ek40 hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#11

RE: Ehemalige DDR-Häftlinge werden besser gestellt

in DDR Politik Presse 05.11.2016 22:46
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Hallo,
was ist mit abgeschlossenden Arbeitsverträgen und Kündigungsfristen? Das hat nichts mit Besitzansprüchen zu tun!



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#12

RE: Ehemalige DDR-Häftlinge werden besser gestellt

in DDR Politik Presse 06.11.2016 13:59
von DoreHolm | 8.030 Beiträge | 1042 Punkte
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Zitat von SET800 im Beitrag #11
Hallo,
was ist mit abgeschlossenden Arbeitsverträgen und Kündigungsfristen? Das hat nichts mit Besitzansprüchen zu tun!


Oder auch Kosten für staatliche Stipendien, Lehrbücher, Wohnheimkosten u.a. ? Haben wir, also auch Du, mit bezahlt und seit wann tätigst Du Investitionen, bei denen Du annnehmen mußt, daß diese in den Sand gesetzt sind.
In der BRD wurden bis zu Wende nur relativ zur Bevölkerungsanzahl nicht genug Lehrer ausgebildet. Die erhielt man alle gratis aus der DDR. Das trifft auf alle Qualifizierten zu, die ihre Ausbildung nicht privat finanziert haben.
Heute läuft es ja ähnlich. Gute Leute gehen wegen mehr Geld in andere Bundesländer, z.B. Bayern, oder in´s Ausland. Das erfreut die Kultus- und Finanzminister der ausbildenden Verwaltungseinheiten ebensowenig und wenn sie gesetzgeberich etwas dagegen unternehmen könnten, würden sie es tun.



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