Die 7 Irrtümer der deutschen Einheit

03.10.2010 08:52
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20 Jahre Deutsche Einheit: Am 3. Oktober 2010 wird die Bilanz der Festredner überwiegend positiv ausfallen. Doch ist damals wirklich alles mit "glücklicher Hand" entschieden worden? Gab es alternative, womöglich bessere Wege zur Einheit?
Jetzt wächst zusammen, was zusammen gehört? 1990 will die große Mehrheit aller Deutschen die Einheit. Doch schon bald fühlt sich der Osten überrollt, entmündigt und kolonisiert. Eine verpasste Chance für mehr Wir-Gefühl könnte die Ausarbeitung einer neuen, gemeinsamen Verfassung gewesen sein. Immerhin ist das Grundgesetz der BRD 1949 ausdrücklich als Provisorium formuliert worden. Der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR ist eine neue Verfassung egal. Die Mehrheit stimmt für den Beitritt zum Westen und damit für die Übernahme des Grundgesetzes.

Sind vom Osten nicht mehr als Sand- und Ampelmännchen geblieben? Im Laufe der Jahre hat doch manches aus dem Osten das gesamte Land geprägt. Regiert wird das ganze Land aus Berlin, einige Ministerien liegen im Osten der Stadt und die Bundeskanzlerin selbst kommt aus dem Osten.

Rechtsstaat statt Gerechtigkeit?
Verantwortlich für das DDR-Unrecht sind die politischen Eliten des Zentralkomitees, Politbüros und der Stasi. Zum Symbol des Unrechts wurde das gnadenlose Grenzregime der DDR: Etwa 800 Menschen sterben an der innerdeutschen Grenze. Ist der Schießbefehl gedeckt von DDR-Recht? Oder ein Verbrechen, das geahndet werden muss im geeinten Deutschland? 1993 werden die ersten Mauerschützen verurteilt, dafür hatte der Bundesgerichtshof einen neuen Rechtsgrundsatz formuliert: Mauerschützen können sich nicht rechtfertigen mit dem Verweis auf damals geltende Gesetze.

Zu Haftstrafen verurteilt wird aber nur, wer mit Dauerfeuer den Tod von Flüchtlingen billigend in Kauf nahm. Härter als die Schützen werden einige ihrer direkten Vorgesetzten bestraft. "Die Kleinen hängen, die Großen lässt man laufen" - beim Unrecht an der Mauer ist das nicht so. Die meisten Stasi-Verbrechen bleiben allerdings ohne juristische Folgen, auch für Stasi-Chef Erich Mielke. Nur für zwei Polizistenmorde im Jahr 1931 wird er zu sechs Jahren Haft verurteilt.

Ein Abschied ohne Tränen?
Nostalgische Erinnerungen an die DDR sind heute längst erlaubt, sie sind salonfähig, wie die Einschaltquoten von "Ostalgie"-Shows im Fernsehen beweisen. So mancher Zuschauer wird sich fragen: War vielleicht doch nicht alles schlecht in der DDR?

Ein beliebtes Argument der Ostalgiker: Die Kindererziehung. In der DDR sollte keine Mutter zu Hause bleiben müssen, um die Kinder zu erziehen. Im vereinten Deutschland bekommt derzeit nur jedes zehnte Kind einen Platz in der Kita. Doch die staatliche Fürsorge der DDR hatte eine gern unterschlagene Kehrseite. Erziehung soll nicht der freien Entscheidung der Eltern unterliegen - sondern vor allem für linientreue Nachwuchsgenossen sorgen.

Quelle: 3sat.de



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