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#21

RE: Rock für Deutschland - NPD siegt erneut vor Gericht – Stadt und Linke haben das Nachsehen !

in Themen vom Tage 10.07.2010 17:14
von Wolle76 (gelöscht)
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Zitat von SFGA
. Übrigends das ist mein demokratisches Recht zu demonstrieren , was ich ja nur halbherzig tun konnte durch den Mob. Andere Städte haben schon manches Verboten von den
Gruppierungen.



Richtig. Nur Deins oder auch aller anderen ? Das ist bei euch der Springende Punkt. Ihr fordert für euch das Recht zur Demonstration. Aber der "Gegner" darf das nicht ?!


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#22

RE: Rock für Deutschland - NPD siegt erneut vor Gericht – Stadt und Linke haben das Nachsehen !

in Themen vom Tage 10.07.2010 17:27
von SFGA | 1.519 Beiträge | 1 Punkte
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Richtig. Nur Deins oder auch aller anderen ? Alle die nicht gegen das GG verstoßen mit ihren Zeichen etc...
Das hüpfende Komma ist doch das die das a)nicht friedlich machen b) Staatsmacht angreifen unnd c) gegen Gesetze verstoßen.
Da kann man viel debatieren was aber nicht das Thema ist.


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#23

RE: Rock für Deutschland - NPD siegt erneut vor Gericht – Stadt und Linke haben das Nachsehen !

in Themen vom Tage 10.07.2010 17:38
von Wolle76 (gelöscht)
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Bleibt trotzdem festzu halten.:

Die NPD ist nicht verboten, und wenn Sie die Gesetze und Gerichte nutzt und recht bekommt mag einem das zwar nicht gefallen, aber es ist erlaubt. Vielfach kommen ja noch Einschränkungen hinzu.
Und das in diesem Fall die "Linken", "Antifaschisten" oder wie sie sich nennen (wobei ich mich immer frage was die Italiener damit zu tun haben) pünktlich zur festgelegten Stunde den Platz geräumt hätten glaubt doch wohl nicht im Ernst jemand.
Also wurde vom Gericht die Sache abgewogen.

Ich zitiere noch mal Kinski :
"Die Geraer Verwaltungsrichter schenkten auch Katharina König keinen Glauben mit der Versicherung, daß von den Teilnehmern ihrer Versammlung keine Blockaden beabsichtigt sind. Schließlich habe sie sich in der Vergangenheit selbst mehrmals an Blockadeaktionen beteiligt."

Was zu beweisen war.


zuletzt bearbeitet 10.07.2010 17:40 | nach oben springen

#24

RE: Rock für Deutschland - NPD siegt erneut vor Gericht – Stadt und Linke haben das Nachsehen !

in Themen vom Tage 10.07.2010 17:40
von SFGA | 1.519 Beiträge | 1 Punkte
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Ja leider es soll ja auch immer schwerer werden die zu unterwandern. Aber wir müssen es leider akzeptieren. Als Staat würde ich aber eine entsprechende Gesetzeslage machen.


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#25

RE: Rock für Deutschland - NPD siegt erneut vor Gericht – Stadt und Linke haben das Nachsehen !

in Themen vom Tage 10.07.2010 17:48
von Wolle76 (gelöscht)
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Gesetzeslage wofür wogegen wenn ich mal ganz blöd fragen darf ? Wie gesagt zum Verbot einer Partei ist das BVG da und die Meßlatte liegt verdammt hoch.


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#26

RE: Rock für Deutschland - NPD siegt erneut vor Gericht – Stadt und Linke haben das Nachsehen !

in Themen vom Tage 10.07.2010 18:30
von kinski112 (gelöscht)
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Es haben sich gerade mal 711 Neonazis auf die Spielwiese eingefunden. Klar, 711 Neonazis zu viel, aber letztes Jahr waren es 4000. Was für ein Schwund für die Rechten und was für ein Erfolg für unser Aktionsbündnis. Wir danken den vielen Unterstützern/innen aus den verschiedensten Städten. Ohne euch, wäre dies nicht möglich geworden. Rund 1.500 Demonstranten haben es geschafft, ein klares Zeichen zu setzen. Auch in Gera sind keine Nazis willkommen!!! Verfolgt die Presseberichte, denn Kamerateams und Fotografen waren an allen wichtigen Aktionspunkten vor Ort.


zuletzt bearbeitet 10.07.2010 18:32 | nach oben springen



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