Sollte den ehem. MA des MfS der „Prozess“ gemacht werden ?

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13.05.2010 22:24
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#1
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Von den Äußerungen wibis ausgehend

Zitat von wibi
Das Leben geht weiter,ich hoffe bloß das einige Tschekisten doch noch sich mal verantworten müssen.

Zitat von wibi
Alle Vernehmer müßte der Prozess gemacht werden und die Abteilung M bzw.den IMs.

und der angekündigten Schließung des Threads in dem diese gefallen sind

Zitat von Pitti53
aber wieder oftopic.mach dafür einen neuen thread auf.dieser wird geschlossen

verlagere ich dieses Thema mal hierher, da ich denke auf die geforderte Antwort sind mehrere User hier gespannt.



Zitat von Feliks D.

Zitat von GilbertWolzow

Zitat von wibi
Ich will auch nicht pauschal alle MfS Mitarbeiter im Knast sehen,dies habe ich wo anders schon mal deutlich gemacht.Alle Vernehmer müßte der Prozess gemacht werden und die Abteilung M bzw.den IMs.


@wibi, erneute frage, erkläre doch mal wie und auf welcher grundlage.




Bin ja ab morgen früh in Salzburg und dann erst am Sonntag wieder zurück, aber am Montagmorgen würde ich die Antwort auch gerne lesen. Bitte die Antwort ordentlich strukturieren @wibbi und jeder Gruppe die bundesrepublikanischen §§ zuordnen nach denen du sie heute verurteilt sehen willst. Besonders interessieren mich die Begründungen für die Verurteilungen von IMK und GMS.

Ich stelle mir das dann in etwa so vor...

Untersuchungsführer für Vorgangsbearbeitung:
Untersuchungsführer für Vorkommnisuntersuchung:
Abteilung M:
IMB:
IMS:
IME:
FIM:
GMS:
IMK/KW:
IMK/DT:
IMK/DA:
IMK/KO
IMK/KS
.
.
.
.


Als Fleißaufgabe übers Wochenende wär das doch schon einmal was, oder haben wir hier mal nur populistisch eine Äußerung in den Raum geworfen ohne uns darüber weitere Gedanken zu machen?


P.S. Was macht den in deinen Augen die Abt. M eigentlich schlimmer als die 26 oder warum sollen IM verurteilt werden und IKM nicht? Scheinbar hast du dich bisher nie wirklich mit der Frage befasst und magst hier nur ein wenig Stimmung machen.



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13.05.2010 22:30
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#2
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Was soll dies denn nun werden? Wer außer denjenigen, die hier bei der Firma waren, kennt denn diese Abkürzungen? Also wenn wibi da so Bescheid weiß, dannsoll er mal antworten, allerdings würde ich dann feliks bitten, den Thread anders aufzumachen, etwa so:
- was denkt ihr denn heute über den Umgang mit ehemaligen Mitarbeitern des MfS und wie soll mit Ihnen heute verfahren werden? Ganz einfach und ohne solch Insiderkürzel, dass alle diejenigen, die damit nichts anfangen können, schon ausgrenzt..


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13.05.2010 22:33
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#3
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Versucht doch einfach einmal etwas Niveau in das Forum zu bekommen.Hier lesen junge Menschen,die fachliches Wissen erwarten.
Damit sind Einige hier einfach überfordert...was soll ein wibi etc. darüber wissen?

seaman


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13.05.2010 22:43
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#4
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Hallo Rüganer die Abkürzungen sind lediglich verschiedene Kategorien von IM, da @wibbi diese ja verurteilt sehen will.

Da z.B. bei einem IMB (Inoffizieller Mitarbeiter zur Bearbeitung von feindlich-negativen Personen) ganz andere §§ zur Anwendung kommen müssen als z.B. bei einem IMK/DT (Inoffizieller Mitarbeiter zur Sicherung der Konspiration, der dem MfS seinen Telefonanschluss zur Mitbenutzung als DeckTelefon bei konspirativen Vorgängen zur Verfügung stellt) muss ich natürlich auf eine Differenzierung bestehen. Im Rahmen dieser Differenzierung können wir auf diese Abkürzungen also leider nicht verzichten.


Da ich von @ wibbi eigentlich keine qualifizierte Antwort erwarte, darf hier natürlich auch gerne über deine abgewandelte Fragestellung diskutiert werden.


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13.05.2010 22:51
avatar  seaman
#5
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Feliks,
ist es nicht egal,ob man hier juristisch deutlich definiert, wer in welcher Funktion,vom General des MfS bis zur letzten Kategorie IM damals für dieses Ministerium tätig war?
Sie hatten alle den gleichen Grundauftrag und das gleiche Ziel.
Bei Verurteilungen war das auch bedeutungslos.

seaman


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13.05.2010 22:51
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#6
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Ich stelle mir das dann in etwa so vor...

Untersuchungsführer für Vorgangsbearbeitung:
Untersuchungsführer für Vorkommnisuntersuchung:
Abteilung M:
IMB:
IMS:
IME:
FIM:
IMK/KW:
IMK/DT:
IMK/DA:
IMK/KO
IMK/KS

Sehr interessant würde mich auch mal interessieren, ich hoffe doch, dass keine Diktatur mehr herrscht
und das Forumteam diesen Thread nicht gleich wieder zensiert und löscht.
Danke !



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13.05.2010 22:54
avatar  Pitti53
#7
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keine sorge kinski solange wir beim thema bleiben....


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13.05.2010 22:57
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#8
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Nabend @Seaman,

wenn @wibi hier schreibt er möchte ehem. MA und IM verurteilt sehen, dann muss er auch darlegen können auf welcher Rechtsgrundlage dies erfolgen soll. Da muss dann also auch genau unterschieden werden, denn die eventuellen rechtlichen Verantwortlichkeiten von einem IMB dürften sich von denen der IMK doch wesentlich unterscheiden. Daher ist die Kategorie des IM bei einer qulifizierten Antwort von @wibi also ganz und gar nicht unerheblich.



Noch ein Wunsch am Ende, ich hoffe hier wird sachlich und den Forenregeln entsprechend diskutiert. Wäre doch sehr enttäuschend am Montag ins Forum zu schauen und das Thema hier aufgrund von Ausfällen einiger bereits geschlossen vorzufinden. Daher auch die Bitte an die Teams/Admins hier ein wenig Acht zu geben und im Zweifel eher einzelne nicht den Regeln oder dem Thema entsprechende Beiträge zu löschen und nicht gleich das ganze Thema zu schließen.



Bis dahin allen ein schönes Wochenende.


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13.05.2010 23:11
avatar  seaman
#9
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Lassen wir doch mal die nicht vorhandene Rechtsgrundlage wibis weg...
Und dann?
Die Kategorie IM war bei der Verurteilung von manchen Abteilungen wohl eher egal,oder?

seaman


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13.05.2010 23:18
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#10
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Wenn du die im Operationsgebiet eingesetzten meinst hast du sicher recht, da kam wohl bei allen Landesverrat nach den §§ 94 ff StGB zum tragen. Ich gehe jedoch davon aus @wibi spricht von MA und IM im Inneren der DDR.


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13.05.2010 23:25
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#11
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Der Thread sollte heissen," Hätte man die MA des Ministeriums für Staatssicherheit juristisch bestrafen sollen"

Bis auf Mord sollten inzwischen alle zurück liegenden eventuellen Straftaten sowie so verjährt sein.

Um solche Prozesse zu führen, hätte man sich recht intensiv mit der Arbeit des MfS befassen müssen und wenn nicht gerade die Öffentlichkeit ausgeschlossen wäre, auch recht unangenehm für die Bundesdeutsche Seite sein können.

Der Wunsch war sicher vorhanden, aber das dafür notwendig gewordene Maß an Rechtbeugung und Manipulation hätte wohl etwas an Glaubwürdigkeit gekostet. Kalte Krieger wie Wibi sind wohl etwas überfordert, die Umfänge und Folgen eines solchen Planspiels zu begreifen.

Daneben bezweifle ich, dass da viel bei rausgekommen wäre was Geheimdienste allgemein üblich praktizieren und auch in der BRD so üblich war, wie zum Beispiel Wibis M

Zitat aus Wikipedia

" Postüberwachung in der Bundesrepublik

Artikel 10 GG erlaubt die Briefzensur nur mit gesetzlicher Grundlage. Ein solches Gesetz wurde erst 1968 verabschiedet. Daher erfolgte die Briefzensur bis dahin nach dem Besatzungsstatut.[3]

Die Postsendungen wurden alliierten Stellen zur Zensur übergeben bzw. von Deutschen im Auftrag der Besatzungsmächte zensiert[4]. Auf diese Weise wurden von 1950 bis 1968 ca. 300 Millionen Briefe konfisziert und größtenteils vernichtet, wie Nachforschungen des Historikers Josef Foschepoth ergaben.[5][6] Hauptsächlich waren Postsendungen aus kommunistischen Staaten betroffen, davon die allermeisten aus der DDR.

Bis Ende 1950 zensierten die Besatzungsmächte ohne deutsche Beteiligung. Im November 1950 schrieb der britische Hohe Kommissar Ivone Kirkpatrick Bundeskanzler Adenauer, die britische Zensur fände mehr und mehr Propagandamaterial in der Post aus dem Ausland. Innerhalb von 14 Tagen habe man 500.000 solcher Sendungen abgefangen. Deswegen müssten "Postsendungen aus der Ostzone einer verstärkten Zensur unterworfen" werden. Er fragte Adenauer, ob dieser damit einverstanden sei, die Postzensur zu verstärken, da es der Bundesregierung laut Grundgesetz "leider verwehrt [ist], eine Zensur auszuüben. Unter diesen Umständen könne daher eine wirksame Abwehr der sowjetischen Propaganda nur durch die Besatzungsmacht sichergestellt werden". Darauf ließ Adenauer antworten: "Der Herr Bundeskanzler ist mit der hier vorgeschlagenen Verstärkung der Briefzensur einverstanden." Ab diesem Zeitpunkt mussten sich deutsche Postbeamte an der Briefzensur beteiligen. Sie standen vor der Wahl, entweder ihre Treuepflicht als Beamte oder das Postgeheimnis zu verletzen.[4][5]

Als 1955 der Deutschlandvertrag unterzeichnet wurde, erklärten die Alliierten in einem geheimen Schreiben an Adenauer, man werde die "bisher ausgeübte" Post- und Fernmeldezensur fortsetzen, da sie "unter die Vorbehaltsrechte der Drei Mächte nach Artikel 5 des Deutschlandvertrages fällt".[4]

Zum Abhörskandal 1963 berichtete Die Zeit, dass sich auch das Bundesamt für Verfassungsschutz seit 1953 an der Postzensur ohne Rechtsgrundlage beteiligt hatte.[4][6] "

http://www.zeit.de/online/2008/04/post-ueberwachung

http://www.focus.de/politik/deutschland/...aid_469178.html

Auch hisichtlich Sicherung der Staatsgrenze mal einen Auzug aus der EMRK

Artikel 2
Recht auf Leben

(1) Das Recht jedes Menschen auf Leben wird gesetzlich geschützt. Niemand darf absichtlich getötet werden, außer durch Vollstreckung eines Todesurteils, das ein Gericht wegen eines Verbrechens verhängt hat, für das die Todesstrafe gesetzlich vorgesehen ist.

(2) Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um
a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.

Daneben bezweifele ich generell die Zuständigkeit Bundesdeutscher Gerichte für Innersstaatliche Angelegenheiten der DDR.
Hinsichtlich Vereinigungsprozess sollte man sich lieber mit fundamentalen Pannen wie um Art.23 GG oder den vergessenen Art.146 GG beschäftigen.

Bestraft wurden die ehemaligen Angehörigen des MfS eh schon über den Entzug von Bürgerrechten und das Sozialrecht.Ob diese diese mit den Allgemeinen Regelungen der MRK vereinbar ist ?

Artikel 25

Jeder Staatsbürger hat das Recht und die Möglichkeit, ohne Unterschied nach den in Artikel 2 genannten Merkmalen und ohne unangemessene Einschränkungen

a.an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter teilzunehmen;
b.bei echten, wiederkehrenden, allgemeinen, gleichen und geheimen Wahlen, bei denen die freie Äußerung des Wählerwillens gewährleistet ist, zu wählen und gewählt zu werden;
c.unter allgemeinen Gesichtspunkten der Gleichheit zu öffentlichen Ämtern seines Landes Zugang zu haben.

Artikel 26

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Diskriminierung Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. In dieser Hinsicht hat das Gesetz jede Diskriminierung zu verbieten und allen Menschen gegen jede Diskriminierung, wie insbesondere wegen der Rasse, der Hautfarbe, des Geschlechts, der Sprache, der Religion, der politischen oder sonstigen Anschauung, der nationalen oder sozialen Herkunft, des Vermögens, der Geburt oder des sonstigen Status, gleichen und wirksamen Schutz zu gewährleisten.

In der Praxis werden ehemalige MA des MfS von der Wählbarkeit ausgeschlossen bzw. Staatliche Ämter zu übenehmen.


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13.05.2010 23:25
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#12
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Feliks,§§ 94??
Dann haben wir aneinander vorbei geredet.
Kenne nur §§98+§§99 für Leute in D.(OG),ausserhalb sieht/sah es noch anders aus..

seaman


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14.05.2010 09:10
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#13
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http://www.mfs-insider.de/



als Quelle für Grundwissen zu diesem Thema


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14.05.2010 09:21
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Hallo!
Kann mir mal Jemand den Sinn der Schliessung des Thread´s "Wo finde ich was?" von "Judith" erklären? Statt zu schliessen, um dann das Gespräch in einem Neuen fortzusetzen, hätte man ihn doch weiter laufen lassen können, denn nun ist der von "Judith" einfach weg!! Warum läßt man einen Thread, welcher(auch wenn nicht zur eigentlichen Fragestellung) so richtig ins "Laufen" kommt, nicht einfach mal drin, irgendwann wäre er doch wieder auf "Judith´s Anliegen zurück gekommen und wenn nicht, was wäre schon dabei gewesen? Ein Thread erst laufen lassen (auch wenn er sich der Fragestellung entfernt hat) aber ihn dann schliessen, wenn es zu "politisch" wird, halte ich für eine falsche Entscheidung. Ich bin mir sicher, daß an dem "Geschlossenen" viel Anteil genommen wurde. Schade, das hier etwas abgewürgt wurde und das in einem Stil, der jedem ehemaligen "Polit" alle Ehre gemacht hätte! Pitti, wenn Du Dich jetzt angesprochen fühlst, dann war das durchaus beabsichtigt!! Ich liebe die Freiheit des Wortes und hasse die Zensur!! Auch der Hinweis darauf, daß man ja in einem neuen Thread die Unterhaltung fortsetzen kann, ändert daran nichts, der Judith hat man ihren "kaputt" gemacht!
Wenn mir jetzt eventuell User, die sich an der "Unterhaltung" beteiligt hatten, erklären möchten, das die Schliessung richtig gewesen wäre, frage ich schon jetzt vorsorglich, warum sie sich denn an dieser OT-Unterhaltung erst mit eingelassen hatten??!!
Na trotzdem einen schönen Gruß aus Kassel.


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14.05.2010 09:46
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#15
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Ich bitte hier beim Thema zu bleiben und nicht wieder damit anzufangen zu , weil ein Thread geschlossen wurde.
Judiths eigentliche Frage wurde beantwortet.
Dieses Thema, dass in dem Thread von Judith weiter diskutiert wurde, gehört in diesen Bereich und nicht in Smalltalk.

Feliks D. war ja so freundlich und hat einige Dingen zitiert.

Danke


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