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#1

Dieter Nuhr sieht Meinungsfreiheit von links und rechts bedroht

in Themen vom Tage 16.12.2019 10:45
von buschgespenst | 3.628 Beiträge | 13582 Punkte
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Der Kabarettist und sich zuletzt auch häufig in seinen Shows als Greta-Thunberg-Kritiker hervortuende Dieter Nuhr sieht die Meinungsfreiheit in Deutschland bedroht.
https://www.digitalfernsehen.de/news/med...bedroht-551109/


Mein Erzgebirge,
hoch über dunklen Schächten lauscht deiner Halden wilde Einsamkeit.
Still raunen sie von guten Himmelsmächten,
von Berggeschrei aus längst vergangener Zeit.
(Edwin Bauersachs)
Fall 80, BRB und Sperrbrecher haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#2

RE: Dieter Nuhr sieht Meinungsfreiheit von links und rechts bedroht

in Themen vom Tage 16.12.2019 13:05
von 1941ziger | 2.834 Beiträge | 12393 Punkte
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Nun die Deutungshoheit wird aber 90% von den Medien , die uns die Zwangsgebühren aus der Tasche ziehen, vereinnahmt .
Demnach ist alles Räächts was nicht politisch Korrekt ist.


Jene, die ihre Schwerter zu Pflugscharen schmiedeten, pflügen heute für diejenigen die ihre Schwerter behielten.
miethpaul66, Hauptmann und Sperrbrecher haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#3

RE: Dieter Nuhr sieht Meinungsfreiheit von links und rechts bedroht

in Themen vom Tage 16.12.2019 13:33
von Heckenhaus | 10.878 Beiträge | 31250 Punkte
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Nuhr meint, daß einige Kabarettisten die Deutungshoheit übernehmen möchten, gut erkannt.

Dachte mir gestern, wir schauen uns wieder "Die Anstalt" an, mit Max Uthoff und Claus von Wagner, aber leider war
das ein Totalausfall .
Da, wo sonst zwei bissig und kritisch agierende Leute dieser Berufsgruppe, unterstützt von 2-3 Gästen, immer recht deftig
zugange waren, Mißstände, Heimlichkeiten und Mängel in der Politik und der ganzen Regierungsarbeit zerpflückten, fand
man gestern ein weichgespültes Team vor, Thema Klima, was in Madrid wohl standing ovation eingefahren hätte, ganz im Sinne
der selbsternannten Klimaretter und -schützer.
Einfach nur nervig und vertane Zeit, sowas anzusehen.
Dagegen fanden wir Nuhr in letzter Zeit wieder recht erfrischend und seiner Zunft gerecht werdend.


.
.

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miethpaul66, Hauptmann und 1941ziger haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#4

RE: Dieter Nuhr sieht Meinungsfreiheit von links und rechts bedroht

in Themen vom Tage 17.12.2019 06:49
von Hanum83 | 11.379 Beiträge | 27672 Punkte
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Bezeichnend ist das es schon zwei Meinungsfreiheiten gibt, die richtige und die falsche.
"Das ist nicht mehr durch die Meinungsfreiheit gedeckt...", dieser sonderbare Spruch den man ja jetzt öfters liest, suggeriert ja das es Meinungen geben kann die gar keine Meinungen mehr sind, also das man besser meinen sollte lieber nichts mehr zu meinen.


EK42, HG 84/1, "Frühling-Freiheit!"
1941ziger, miethpaul66 und Hauptmann haben sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 17.12.2019 06:51 | nach oben springen

#5

RE: Dieter Nuhr sieht Meinungsfreiheit von links und rechts bedroht

in Themen vom Tage 17.12.2019 08:31
von sentry | 2.002 Beiträge | 3945 Punkte
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Interessanter finde ich immer, wie viele Leute von allen möglichen Seiten sich über die Einschränkung der Meinungsfreiheit beklagen und gleichzeitig immer weiter frei ihre Meinung äußern. Denn in den meisten Fällen wird Meinungsfreiheit gar nicht eingeschränkt, sondern die "Gegenseite" nimmt selbst bloß ihre eigene Meinungsfreiheit bzw. irgend welche anderen ihr zustehenden Rechte wahr und äußert eine gegenteilige Meinung oder verweigert einem Meinungsäußerer schlicht eine Plattform zur Meinungsäußerung.
Jeder Verantwortliche für ein Massenmedium, eine Bühne, ein Forum usw. hat das Recht zu entscheiden, wen er bei sich schreiben oder sprechen lässt, insbesondere wenn die geäußerte Meinung nicht mehr zum eigenen Wertesystem passt. Das hindert das arme Opfer aber nicht daran, an anderer Stelle trotzdem weiter seine Meinung zu äußern, natürlich auch zum Entzug der Rechte auf dieser Plattform.

Wann eine "Meinungs"äußerung nicht mehr durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist, sollte sich eigentlich durch den gesunden Menschenverstand jedem selbst erschließen.
Darüber hinaus sollte jeder, der so gern vorgibt, fit im Grundgesetz und den Normen der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu sein, sich nicht nur die Zeilen herausziehen, die ihm genehm sind, sondern immer den ganzen Text beachten.

Artikel 5 GG, der sich mit der Meinungsfreiheit beschäftigt, sagt zum Beispiel auch:
"Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre."

Wer die Einschränkung der Meinungsfreiheit anprangert, sollte selbstkritisch wenigstens auch z.B. mal einen Blick in das Strafgesetzbuch werfen zu den Themen Beleidigung, Volksverhetzung u.ä.


Fall 80 hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#6

RE: Dieter Nuhr sieht Meinungsfreiheit von links und rechts bedroht

in Themen vom Tage 17.12.2019 08:50
von Hanum83 | 11.379 Beiträge | 27672 Punkte
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Ja, mit dem Strafgesetzbuch wird neuerdings auch wieder gerne gewedelt.


EK42, HG 84/1, "Frühling-Freiheit!"
Hauptmann hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#7

RE: Dieter Nuhr sieht Meinungsfreiheit von links und rechts bedroht

in Themen vom Tage 17.12.2019 09:06
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Ja, leider wird neuerdings weniger mit dem gesunden Menschenverstand und einem Grundmaß an Sozialkompetenz gewedelt.


Hauptmann hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#8

RE: Dieter Nuhr sieht Meinungsfreiheit von links und rechts bedroht

in Themen vom Tage 17.12.2019 09:11
von DoreHolm | 11.833 Beiträge | 22285 Punkte
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Da unterscheide ich immer zwischen Meinungsfreiheit und Meinungsäußerung. Mal ein Extremfall: Hat einer die Meinung, daß alle Zugehörigen einer Volksgruppe, Glaubensgemeinschaft, sexuellen Orientierung , politischen Ausrichtung u.s.w. liquidiert werden müßten, so kann er zwar diese Meinung haben. Das läßt sich mit keinem Gesetz und keiner Maßnahme verbieten. Er darf diese Meinung aber nicht offen äußern, da er dann gegen bestehende Gesetze verstößt. Das finde ich auch richtig, daß hier ene klare grenze zu ziehen ist, da sich sonst eine Gesellschaft entwickeln könnte, die einer Anarchie, einem Gebiet marodierender Gruppen gleicht, in der jeder jeden umbringen kann, der nicht zu seiner Gruppe gehört. Das aber nur mal, um Mißverständnisse auszuschließen, als ein Extrembeispiel. Diese Vermengung der beiden begriffe Meinungsfreihei und Meinungsäußerung sind mir immer aufgestoßen, wenn es um die unkritische Anwendung und Vermengung bezüglich der DDR ging. Trifft aber allgemein überall zu, auch im kleinen privaten Familienkreis.


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#9

RE: Dieter Nuhr sieht Meinungsfreiheit von links und rechts bedroht

in Themen vom Tage 17.12.2019 09:17
von Hanum83 | 11.379 Beiträge | 27672 Punkte
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Ja, die sozialkompetenten Meinungshygieniker, die gibt es auch noch.


EK42, HG 84/1, "Frühling-Freiheit!"
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#10

RE: Dieter Nuhr sieht Meinungsfreiheit von links und rechts bedroht

in Themen vom Tage 17.12.2019 09:21
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Hmm... wenn Rechtsnormen und ungeschriebene Regeln des Zusammenlebens nichts zählen oder zumindest überzogen ins Feld geführt werden, wie sollte Meinungsfreiheit Deiner Meinung denn dann gelebt werden?
Jeder soll überall alles sagen dürfen, was ihm in den Sinn kommt? Ohne Konsequenzen?


Fall 80 hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#11

RE: Dieter Nuhr sieht Meinungsfreiheit von links und rechts bedroht

in Themen vom Tage 17.12.2019 11:46
von DoreHolm | 11.833 Beiträge | 22285 Punkte
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Zitat von Hanum83 im Beitrag #9
Ja, die sozialkompetenten Meinungshygieniker, die gibt es auch noch.



Was meinst Du, wie Rechtsverdreher, also Advokaten, die kleinsten Unklarheiten bei Formulierungen entsprechend auslegen. Und das wäre so ein Fall. Geht schon bei solchen Kleinigkeiten los, die häufig bei Schreiben, Verträgen u.s.w. vernachlässigt werden wie der Gebrauch der Wörter "und" und "oder". Das kann über Verlieren oder Gewinnen eines teuren Rechtsstreites entscheiden. Ich achte eben sehr auf solche Kleinigkeiten bei Begriffen oder Formulierungen.


zuletzt bearbeitet 17.12.2019 11:47 | nach oben springen

#12

RE: Dieter Nuhr sieht Meinungsfreiheit von links und rechts bedroht

in Themen vom Tage 17.12.2019 13:42
von Heckenhaus | 10.878 Beiträge | 31250 Punkte
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Zitat von sentry im Beitrag #10

Jeder soll überall alles sagen dürfen, was ihm in den Sinn kommt? Ohne Konsequenzen?


Ja, solange es nicht diffamiert, beleidigt oder rassistisch ist.
Nur, heute wird schon angegriffen, ja tätlich angegriffen, wenn er/sie anderer Meinung ist, einer ungeliebten Partei zugehörig ist,
oder gar nur die offizielle Meinungsvorgabe aus Berlin in Zweifel stellt.
Notfalls fliegen dann mal Farbbeutel, Steine, es brennt ein Auto oder gleich mehrere oder es gibt schlimmstenfalls was aufs Maul.
Oder sind das die Konsequenzen, die man dann akzeptieren und einplanen muß, falls man eine andere Meinung vertritt ?
Beispiele wurden hier im Forum reichlich benannt.

Ich glaube, wenn man genau so akribisch jede kleinste Straftat von links registrieren würde wie es bei rechtslastigen geschiet,
das Ergebnis wäre eindeutig. Nur kehrt man das gern unter den Tisch oder duldet diese Aktivitäten stillschweigend.

Da vertritt dann der Eine oder Andere dann doch lieber nicht seine Meinung öffentlich, sondern verzieht sich still und heimlich.

Natürlich kann jeder die BRD auch als vorbildlich betrachten, nur gehört dazu eine gehörige Portion Schmerzfreiheit.
Oder Dummheit.


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Sperrbrecher, Fall 80, Hauptmann und 1941ziger haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#13

RE: Dieter Nuhr sieht Meinungsfreiheit von links und rechts bedroht

in Themen vom Tage 17.12.2019 15:26
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Zitat von Heckenhaus im Beitrag #12
Nur, heute wird schon angegriffen, ja tätlich angegriffen, wenn er/sie anderer Meinung ist, einer ungeliebten Partei zugehörig ist,
oder gar nur die offizielle Meinungsvorgabe aus Berlin in Zweifel stellt.


Das ist vielleicht etwas unscharf formuliert. Wenn mit "offizieller Meinungsvorgabe aus Berlin" die Richtung der aktuellen Regierung gemeint ist, könnte man den Satz so auffassen, dass diese offiziellen Stellen für solche (tätlichen) Angriffe verantwortlich sind.
Gibt's dafür tatsächlich Beispiele?

Ich habe eher den Eindruck, dass die beschriebenen Straf- und Gewalttaten eher unter Extremisten der gegenüberliegenden Lager ausgetauscht werden bzw. gerade eben gegen das Establishment, die "Eliten" und die offizielle Politik gerichtet sind, anstatt von dieser gegen Oppositionelle initiiert zu werden.
Beispiele für Opfer aus der Politik aller Couleur gibt's jede Menge.

Zitat von Heckenhaus im Beitrag #12
Oder sind das die Konsequenzen, die man dann akzeptieren und einplanen muß, falls man eine andere Meinung vertritt ?


Ich gehe davon aus, dass diese Frage rhetorisch ist, denn natürlich sind das nicht die Konsequenzen von denen ich gesprochen habe. Ich sprach von Konsequenzen, die sich aus dem Rechtssystem heraus ergeben können.
Dass man andererseits mit den beschriebenen gewalttätigen Konsequenzen rechnen muss, ist leider eine traurige Tatsache. Tatsächlich könnte man hier eine Einschränkung der Meinungsfreiheit in dem Sinne sehen, dass es nach wie vor und vielleicht heute wieder besonders gefährlich sein kann, eine politische Meinung offen zu äußern. Aber auch daran ist nicht eine "offizielle Meinungsvorgabe" Schuld (wer auch immer die macht), sondern extremistische Kräfte aus allen möglichen Richtungen, die jegliches Maß an Vernunft verloren haben bzw. diese Methoden zur Durchsetzung ihrer Ziele bewusst gewählt haben.

Keine Ahnung, wie vorbildlich unser Land ist, aber nichts davon brauchen wir.
Nie vergessen darf man, dass die Meinungsfreiheit als verfassungsmäßiges Grundrecht vorrangig aufgeschrieben wurde, um gerade eben "offizielle Stellen", insbesondere die jeweilige Regierung daran zu hindern, diese zu beschneiden. Es kann leider nicht per Verfassung verhindert werden, dass extremistische und gewaltbereite Kräfte ihren Feinden dieses Recht nicht zubilligen und mit strafrechtlich relevanten Methoden dagegen vorgehen.

Und was ist nun mit Nuhr, Steimle und Konsorten?
Für sie gilt alles vorher gesagte gleichermaßen.
Sie beklagen die Einschränkung der Meinungsfreiheit und äußern gleichzeitig immer weiter frei ihre Meinung. Sie müssen aber auch Gegenwind ertragen, der ebenfalls unter dieses Grundrecht fällt, könnten sich aber leider auch der hier beschriebenen Gefahr aussetzen, irgendwelchen Idioten zum Opfer zu fallen. Das ist in der Tat nicht zu akzeptieren, kann aber wohl nicht hunderprozentig verhindert werden und muss mit den Mitteln der Strafverfolgung bekämpft werden.
Steimle hatte seine große Bühne (eine von vielen), hat seinem Brötchengeber (einem von vielen) auf den Rasen gekackt und hat gelernt was echtes bzw. virtuelles Hausrecht ist, nachdem er ein Vielfaches seiner eingezahlten Rundfunkgebühren zurückgekriegt hatte. Er steht nicht schlechter da als -zig andere Kabarettisten, die auch ihre Meinung äußern (aber eben nicht im Fernsehen) oder Leute, die auf meine Party kommen und dann mich oder meine Gäste angreifen wollen. Sie können ihre Meinung artikulieren, wo immer sie wollen, aber nicht bei mir zu Hause, wenn es mir nicht passt. Dann geht's an die frische Luft...ohne Gewalt und kein Verfassungsrichter würde irgend etwas dagegen unternehmen.


zuletzt bearbeitet 17.12.2019 15:32 | nach oben springen

#14

RE: Dieter Nuhr sieht Meinungsfreiheit von links und rechts bedroht

in Themen vom Tage 17.12.2019 16:03
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Zitat
Das ist vielleicht etwas unscharf formuliert. Wenn mit "offizieller Meinungsvorgabe aus Berlin" die Richtung der aktuellen Regierung gemeint ist, könnte man den Satz so auffassen, dass diese offiziellen Stellen für solche (tätlichen) Angriffe verantwortlich sind.
Gibt's dafür tatsächlich Beispiele?


Das habe ich nirgends so geschrieben. Bitte keine Falschinterpretation. Eine wirksame Strafverfolgung jedoch wird sehr locker gehandhabt.

Zitat
Ich habe eher den Eindruck, dass die beschriebenen Straf- und Gewalttaten eher unter Extremisten der gegenüberliegenden Lager ausgetauscht werden bzw. gerade eben [b]gegen
das Establishment, die "Eliten" und die offizielle Politik gerichtet sind, anstatt von dieser gegen Oppositionelle initiiert zu werden.
Beispiele für Opfer aus der Politik aller Couleur gibt's jede Menge.


Was eine Beschneidung der freien Meinungsäußerung insofern darstellt, daß eine "falsche" Meinung Gewalt zur Folge haben kann (und darf ?)
Oder sind das die Konsequenzen, die man dann akzeptieren und einplanen muß, falls man eine andere Meinung vertritt ?

Zitat
Ich gehe davon aus, dass diese Frage rhetorisch ist, denn natürlich sind das nicht die Konsequenzen von denen ich gesprochen habe. Ich sprach von Konsequenzen, die sich aus dem Rechtssystem heraus ergeben können.
Dass man andererseits mit den beschriebenen gewalttätigen Konsequenzen rechnen muss, ist leider eine traurige Tatsache. Tatsächlich könnte man hier eine Einschränkung der Meinungsfreiheit in dem Sinne sehen, dass es nach wie vor und vielleicht heute wieder besonders gefährlich sein kann, eine politische Meinung offen zu äußern..


Aha, und da darf es kein "aber" geben, solange die geäußerte Meinung sich GG-konform darstellt.

Zitat
Aber auch daran ist nicht eine "offizielle Meinungsvorgabe" Schuld (wer auch immer die macht), sondern extremistische Kräfte aus allen möglichen Richtungen, die jegliches Maß an Vernunft verloren haben bzw. diese Methoden zur Durchsetzung ihrer Ziele bewusst gewählt haben.


Meist von links, und da ist die Duldungsquote recht hoch. Es fehlt ein Rechtsstaat, der sich auch als solcher präsentiert.

Zitat
Es kann leider nicht per Verfassung verhindert werden, dass extremistische und gewaltbereite Kräfte ihren Feinden dieses Recht nicht
zubilligen und mit strafrechtlich relevanten Methoden dagegen vorgehen.


Per Verfassung nicht ?
Was besagt das GG, Art. 2 ?
siehe 2. Absatz, 1. Satz

Zitat
Und was ist nun mit Nuhr, Steimle und Konsorten?
Für sie gilt alles vorher gesagte gleichermaßen.
Sie beklagen die Einschränkung der Meinungsfreiheit und äußern gleichzeitig immer weiter frei ihre Meinung. Sie müssen aber auch Gegenwind ertragen, der ebenfalls unter dieses Grundrecht fällt, könnten sich aber leider auch der hier beschriebenen Gefahr aussetzen, irgendwelchen Idioten zum Opfer zu fallen. Das ist in der Tat nicht zu akzeptieren, kann aber wohl nicht hunderprozentig verhindert werden und muss mit den Mitteln der Strafverfolgung bekämpft werden.


Ja, wenn es denn mal auch konsequent so wäre.

Mir persönlich jedenfalls geht die Toleranz, die man Chaoten, Hausbesetzern, Pöblern, Krawallmachern und Gewaltkriminellen gegenüber
an den Tag legt, ganz entschieden zu weit.
Mir wäre es lieber zu sehen, daß die Polizei vor Ort ist, und nicht immer mehr zusammengestrichen wird.
Ich habe das damals in Stuttgart Bad Cannstatt life miterlebt, wie Reviere verschwanden und als Ersatz Polizeiposten verblieben,
Mo-Fr tagsüber.
Und genauso ist es auch anderswo. Kenne Beispiele.
Dann lieber einen Blockwart oder auch einen ABV wie damals im Osten. Das schränkt die Freiheit des Anständigen nicht ein,
beugt aber vielem vor, was heute nicht mehr beherrschbar ist.


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Rudi66 hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#15

RE: Dieter Nuhr sieht Meinungsfreiheit von links und rechts bedroht

in Themen vom Tage 17.12.2019 16:09
von Grenzläufer | 4.761 Beiträge | 20067 Punkte
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Zitat von 1941ziger im Beitrag #2
Nun die Deutungshoheit wird aber 90% von den Medien , die uns die Zwangsgebühren aus der Tasche ziehen, vereinnahmt .
Demnach ist alles Räächts was nicht politisch Korrekt ist.



Du musst nur zwei Regeln beachten. Dann klappt es prima mit der deutschen linksgrünen politischen Korrektheit.

1.) Deutschland wird immer sicherer und es entstehen täglich neue Arbeitsplätze. Ängste sind nur gefühlt und werden durch fake news verursacht.
Tumulte im Düsseldorfer Rheinbad sorgten im Sommer für bundesweites Aufsehen. Die Stadt kündigte damals Konsequenzen für die Saison 2020 an. Jetzt wird nach Security-Leuten für mehrere Einrichtungen gesucht. Nach Tumulten im Düsseldorfer Rheinbad will die Stadt im kommenden Jahr in fünf ihrer Schwimmbäder Security-Kräfte einsetzen. Die jetzt veröffentlichte Ausschreibung sieht bis zu zehn Sicherheitsmitarbeiter im Rheinbad vor.
https://www.welt.de/vermischtes/article2...enf-Baeder.html


2.) Überall sind Populisten

Boris Johnson – Popstar der Populisten - HAZ

Donald Trump: Ein Populist wird Präsident - HAZ

„Populismus der schlimmsten Art“ – Orbán provoziert Europas Konservative - goettinger-tageblatt

Emmanuel Macron: Der heitere Populist | ZEIT ONLINE - Die Zeit

Sebastian Kurz - der Populismus-Automat - Tagesspiegel

Zählt Polen zum Klub der neuen europäischen Populisten? - FAZ

Putin unter Populismus-Verdacht (Archiv) - Deutschlandfunk

Tschechien: Ein Populist ohne Ideologie | ZEIT ONLINE - Die Zeit

Wahlen in Dänemark: Sanfte Populisten statt rabiater Populisten - fr.de


Im Zeitalter des Populismus gibt es aber einen Hoffungsschimmer. In linksgrünen sozialkompetenten deutschen Hohepriesterkreisen bewegt man sich grundsätzlich populismusfrei.


Das ist der Jammer dieser Welt,
Dass all die Dummheit der Millionen
Den wenigen, deren Geist erhellt,
Den Weisen wird zu Dornenkronen;
Dass sich der Massen Unverstand
Frech an des Genius Schwingen heftet,
Ihr zerrt aus seinem hohen Land,
Bis er zu Boden sinkt entkräftet.
Kurt Eisner
Sperrbrecher hat sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 17.12.2019 17:00 | nach oben springen

#16

RE: Dieter Nuhr sieht Meinungsfreiheit von links und rechts bedroht

in Themen vom Tage 17.12.2019 16:16
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Zitat
Im Zeitalter des Populismus gibt es aber einen Hoffungsschimmer. In linksgrünen sozialkompetenten deutschen Hohepriesterkreisen
bewegt man sich grundsätzlich populismusfrei.



Gehort das nicht eher ins Spaß-Thema ?


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#17

RE: Dieter Nuhr sieht Meinungsfreiheit von links und rechts bedroht

in Themen vom Tage 17.12.2019 16:53
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Zitat von Heckenhaus im Beitrag #14

Zitat
Es kann leider nicht per Verfassung verhindert werden, dass extremistische und gewaltbereite Kräfte ihren Feinden dieses Recht nicht
zubilligen und mit strafrechtlich relevanten Methoden dagegen vorgehen.

Per Verfassung nicht ?
Was besagt das GG, Art. 2 ?
siehe 2. Absatz, 1. Satz



Was in diesem Zusammenhang "...kann nicht verhindern..." bedeutet, weißt Du sicher selbst: Es passiert trotzdem, weil es immer A*löcher gibt, denen Recht und Gesetz und Verfassung völlig egal sind.

Die tatsächliche Bedeutung von Art. 2 GG erkläre ich jetzt mal nicht. Es gibt etliche Kommentare im Netz, notfalls kann man auch erstmal mit Wiki anfangen. Das geht in die richtige Richtung. Wenn Du Dir die Frage beantworten kannst, warum Mörder und Gewaltverbrecher nur selten vor dem Verfassungsgericht landen, hast Du's schon fast.
Du kannst auch Kollegen @Grenzläufer fragen. Für den ist das sicher ein Klacks.
Der hatte mir neulich angeboten, die ganze freiheitlich-demokratische Grundordnung zu erklären. Ist wohl noch nicht dazu gekommen, wäre aber in diesem Thread sicher ganz passend und interessant.


Rudi66 hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#18

RE: Dieter Nuhr sieht Meinungsfreiheit von links und rechts bedroht

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Zitat von sentry im Beitrag #17


Was in diesem Zusammenhang "...kann nicht verhindern..." bedeutet, weißt Du sicher selbst: Es passiert trotzdem, weil es immer A*löcher gibt, denen Recht und Gesetz und Verfassung völlig egal sind.


Das ist seit Jahren unübersehbar. Besonders um den ersten Mai, bei G-sonstwas-Treffen der Politik, bei stinknormalen Demos.
Beginnt mit Sitzblockaden genehmigter Demonstrationen und geht bis zu massiver Sachbeschädigung , Personenschaden möglich.

Das wäre zu verhindern mit einer strikten Verfolgung UND Bestrafung solcher Gesetzesbrüche.

Wenn ich sehe, wielange man die Clans hat operieren lassen, und mit welch schwacher Vorgehensweise man bis heute operiert,
mir wird übel. Da haben am Ende deren Anwälte mehr Erfolgschancen als die deutsche Justiz.
Ebenso mit Gewalttätern, die massenhaft durch die Maschen gleiten.
Wenn man wirklich nicht fähig ist, das Recht zu schützen, es gibt Staaten, wo man sich Hilfe holen kann.

Aber das alles ist weit weg von Nuhr & Co.,es führt zu weit und bringt nichts.


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#19

RE: Dieter Nuhr sieht Meinungsfreiheit von links und rechts bedroht

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Zitat von sentry im Beitrag #13
Zitat von Heckenhaus im Beitrag #12
Nur, heute wird schon angegriffen, ja tätlich angegriffen, wenn er/sie anderer Meinung ist, einer ungeliebten Partei zugehörig ist,
oder gar nur die offizielle Meinungsvorgabe aus Berlin in Zweifel stellt.


Das ist vielleicht etwas unscharf formuliert. Wenn mit "offizieller Meinungsvorgabe aus Berlin" die Richtung der aktuellen Regierung gemeint ist, könnte man den Satz so auffassen, dass diese offiziellen Stellen für solche (tätlichen) Angriffe verantwortlich sind.
Gibt's dafür tatsächlich Beispiele?

Ich habe eher den Eindruck, dass die beschriebenen Straf- und Gewalttaten eher unter Extremisten der gegenüberliegenden Lager ausgetauscht werden bzw. gerade eben gegen das Establishment, die "Eliten" und die offizielle Politik gerichtet sind, anstatt von dieser gegen Oppositionelle initiiert zu werden.
Beispiele für Opfer aus der Politik aller Couleur gibt's jede Menge.

Zitat von Heckenhaus im Beitrag #12
Oder sind das die Konsequenzen, die man dann akzeptieren und einplanen muß, falls man eine andere Meinung vertritt ?


Ich gehe davon aus, dass diese Frage rhetorisch ist, denn natürlich sind das nicht die Konsequenzen von denen ich gesprochen habe. Ich sprach von Konsequenzen, die sich aus dem Rechtssystem heraus ergeben können.
Dass man andererseits mit den beschriebenen gewalttätigen Konsequenzen rechnen muss, ist leider eine traurige Tatsache. Tatsächlich könnte man hier eine Einschränkung der Meinungsfreiheit in dem Sinne sehen, dass es nach wie vor und vielleicht heute wieder besonders gefährlich sein kann, eine politische Meinung offen zu äußern. Aber auch daran ist nicht eine "offizielle Meinungsvorgabe" Schuld (wer auch immer die macht), sondern extremistische Kräfte aus allen möglichen Richtungen, die jegliches Maß an Vernunft verloren haben bzw. diese Methoden zur Durchsetzung ihrer Ziele bewusst gewählt haben.

Keine Ahnung, wie vorbildlich unser Land ist, aber nichts davon brauchen wir.
Nie vergessen darf man, dass die Meinungsfreiheit als verfassungsmäßiges Grundrecht vorrangig aufgeschrieben wurde, um gerade eben "offizielle Stellen", insbesondere die jeweilige Regierung daran zu hindern, diese zu beschneiden. Es kann leider nicht per Verfassung verhindert werden, dass extremistische und gewaltbereite Kräfte ihren Feinden dieses Recht nicht zubilligen und mit strafrechtlich relevanten Methoden dagegen vorgehen.

Und was ist nun mit Nuhr, Steimle und Konsorten?
Für sie gilt alles vorher gesagte gleichermaßen.
Sie beklagen die Einschränkung der Meinungsfreiheit und äußern gleichzeitig immer weiter frei ihre Meinung. Sie müssen aber auch Gegenwind ertragen, der ebenfalls unter dieses Grundrecht fällt, könnten sich aber leider auch der hier beschriebenen Gefahr aussetzen, irgendwelchen Idioten zum Opfer zu fallen. Das ist in der Tat nicht zu akzeptieren, kann aber wohl nicht hunderprozentig verhindert werden und muss mit den Mitteln der Strafverfolgung bekämpft werden.
Steimle hatte seine große Bühne (eine von vielen), hat seinem Brötchengeber (einem von vielen) auf den Rasen gekackt und hat gelernt was echtes bzw. virtuelles Hausrecht ist, nachdem er ein Vielfaches seiner eingezahlten Rundfunkgebühren zurückgekriegt hatte. Er steht nicht schlechter da als -zig andere Kabarettisten, die auch ihre Meinung äußern (aber eben nicht im Fernsehen) oder Leute, die auf meine Party kommen und dann mich oder meine Gäste angreifen wollen. Sie können ihre Meinung artikulieren, wo immer sie wollen, aber nicht bei mir zu Hause, wenn es mir nicht passt. Dann geht's an die frische Luft...ohne Gewalt und kein Verfassungsrichter würde irgend etwas dagegen unternehmen.

"Berlin", also die, ich verwende mal den Begriff, etablierten Prozenteeinbüßer schaaren aber alles um sich herum was den Hauptprozentegefährder Paroli bietet, da drückt man auch mal die Hühneraugen mit zu bei ehemals als extrem eingestuften, wenn sie nützlich sind.


EK42, HG 84/1, "Frühling-Freiheit!"
zuletzt bearbeitet 17.12.2019 18:56 | nach oben springen



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