Erich Mielke

  • Seite 3 von 8
27.10.2018 13:22
avatar  ( gelöscht )
#31
avatar
( gelöscht )

Es geht ausführlich weiter mit der Nr. 33. Entschuldigung war ein vorzeitiger Erguß.
bolzo




 Antworten

 Beitrag melden
27.10.2018 13:46
#32
avatar

Der Begriff "Rechtsstaat" oder "Unrechtsstaat" ist juristisch nicht haltbar sondern wird als politisches Argument mißbraucht.



DEUTSCHER BUNDESTAGWissenschaftliche DiensteFachbereichWO 1Geschichte, Zeitgeschichte und Politik 11011 Berlin, 30. April 2008 Platz der Republik 1 c Dienstoebäude: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus
Frau Dr. Gesine Lötzsch, MdB Dorotheenstraße 100/1 01Zimmer 3.817im Hause


Sehr geehrte Frau Abgeordnete,gemäß Ihrem Auftrag vom 15. April 2008 übersende ich Ihnen eine von Herrn xxx verfassteKurzinformation zum Thema "Definition des Begriffs "Unrechtsstaat" in der wissenschaftlichen Literatur"

1.Wissenschaftliche Definition des Begriffs"Unrechtsstaats"Eine~ wissenschaftlich haltbare Definition des Begriffs "Unrechtsstaat" gibt es weder in-1der Rechtswissenschaft noch in den Sozial- und Geisteswissenschaften.1Gleichwohl . wird inpolitischen Diskussionen oft das Gegensatzpaar "Rechtsstaat - Unrechtsstaat" verwendet.2Dabei geht es zumeist darum, die politische Ordnung eines Staates, der als Unrechtsstaatgebrandmarkt wird, von einem rechtsstaatlich strukturierten System abzugrenzen und moralischzu diskreditieren. ~


passport


 Antworten

 Beitrag melden
27.10.2018 14:09
avatar  ( gelöscht )
#33
avatar
( gelöscht )

Zu Nr. 17 von Hackel39

Ich lebe lieber in einem Staat in dem ich die Möglichkeit habe meine Rechte auszuschöpfen und evtl. auch durchsetzen kann. Das war in dem Staat anders, der 1990 von der Landkarte verschwunden ist.
Es gehört zu einem Rechtsstaat, das jederman sich öffentlich über ein von ihm als Unrecht empfundenen Sachverhalt mit allen Rechtsmitteln aufregen, beschweren, klagen oder mit Briefen und Petitionen etwas dazu sagen kann. Allein 2015 wurden 13.137 Petitionen an den Ausschuss geschrieben. Gab es so etwas auch in dem o. g. untergegangenen Staat auch?
Über die vielen Unzulänglichkeiten in diesem Land kann der Interessierte alles im Rechenschaftsbericht des Bundesrechnungshofes nachlesen.
In dem Land DDR konnte man sicher auch über Ungerechtigkeiten auslassen. Dabei war sicher ein Thema aus der Landwirtschaft über zu hohe Milchforderungen an die Kühe zulässig und zog keine Konsequenzen nach sich.
Oder ein Aufreger über zu langsame Bearbeitung eines unwichtigen Antrages an den Rat der Stadt.
Aber wenn es um die grundsätzlichen politischen und gesellschaftlichen Probleme ging reagierte die Obrigkeit sehr dünnhäutig mit den üblichen Schikanen. So z. B. mit dem Besuch eines MA der Stadtverwaltung und der Aufforderung: "Würden Sie zur Klärung eines Sachverhaltes mitkommen". Dann nahm das Verhängnis seinen Lauf. Der "Rechtsstaat" DDR zeigte seine Zähne.
Mir ist klar, dass ein in dem anderen Staat Geborener die in der Bundesrepublik herschenden Regeln erst lernen muss. Die Wessis haben das schon mit der Muttermilch aufgesogen.
Es gibt hier auch kein Behüten des Bürgers von der Wiege bis zur Bahre. Selbst kümmern ist angesagt. Eigeninitiative lernt man schon früh in der Schule, dafür aber nichts von Marx und Engels, außer den geschichtlich relevanten Daten.
Noch etwas zu Mielke. Es gibt sicher aktuellere Probleme in diesen Tagen. Aber Personen der Geschichte, noch dazu solche mit der unrühmlichen Vergangenheit, bleiben immer im Focus des Beobachters.
bolzo


 Antworten

 Beitrag melden
27.10.2018 14:28
#34
avatar

So z. B. mit dem Besuch eines MA der Stadtverwaltung und der Aufforderung: "Würden Sie zur Klärung eines Sachverhaltes mitkommen". Dann nahm das Verhängnis seinen Lauf. Der "Rechtsstaat" DDR zeigte seine Zähne.


Jaja, was die MA der Stadtverwaltung so alles machten



schönes WE


passport


 Antworten

 Beitrag melden
27.10.2018 16:03
#35
avatar

So weit ich mich erinnere--hatte ich einmal Besuch von den Behörden--und der kam vom WKK- und brachte ne Einladung zu Mob-Übung.


 Antworten

 Beitrag melden
27.10.2018 16:06
avatar  ( gelöscht )
#36
avatar
( gelöscht )

Zitat von Ebro im Beitrag #26
Was für eine Reaktion meinst Du???



 Antworten

 Beitrag melden
27.10.2018 16:08
#37
avatar

Um was wird hier eigentlich diskutiert? Mord verjährt nicht.

Zwei Mitglieder einer paramilitärisch organisierten und bewaffneten Gruppe nieten hinterrücks zwei Polizisten um.
Der Berliner Polizist Anlauf erlitt einen Kopfschuss war sofort tot, sein Kollege Lenck starb in den Rücken getroffen später auf den Weg ins Krankenhaus. Mit welcher Begründung soll dieser brutale und geplante Doppelmord eigentlich nicht juristisch verfolgt werden?

Nach dem Motto, alle sind gleich, nur die Blutroten sind gleicher?


 Antworten

 Beitrag melden
27.10.2018 16:20
avatar  ( gelöscht )
#38
avatar
( gelöscht )

Ganz richtig, Mord ist Mord und verjährt nicht und muß nach den geltenden Gesetzen bestraft werden, ganz gleich wer die Täter sind/waren, ganz gleich wann die Tat geschah und ohne Ausnahme.

Cambrino


 Antworten

 Beitrag melden
27.10.2018 16:31
#39
avatar

#34
So war das bei mir
2 Genossen im Betrieb, Kellerdurchsuchung und Beschlagnahme meiner 1 Zeitungssammlung
tho


 Antworten

 Beitrag melden
27.10.2018 16:35
avatar  ( gelöscht )
#40
avatar
( gelöscht )

Zitat von thomas 48 im Beitrag #39
#34
So war das bei mir
2 Genossen im Betrieb, Kellerdurchsuchung und Beschlagnahme meiner 1 Zeitungssammlung
tho


Thomas das waren doch sicher ein paar ganz arme Würstchen. Der Staat verlieh ihnen eine Macht über andere Menschen und daran haben sie ihr unterentwickeltes Ego ausgelebt


 Antworten

 Beitrag melden
27.10.2018 16:41
#41
avatar

#34,#40
Habe ich falsch getippt.
2 Genossen kamen in den Betrieb und baten mich mit zu fahren
tho


 Antworten

 Beitrag melden
27.10.2018 16:43
avatar  ( gelöscht )
#42
avatar
( gelöscht )

Zitat von passport im Beitrag #34
So z. B. mit dem Besuch eines MA der Stadtverwaltung und der Aufforderung: "Würden Sie zur Klärung eines Sachverhaltes mitkommen". Dann nahm das Verhängnis seinen Lauf. Der "Rechtsstaat" DDR zeigte seine Zähne.


Jaja, was die MA der Stadtverwaltung so alles machten



schönes WE


passport



Na ja , ob das ein Grund ist sich lustig zu machen. Rainer, selbst ihr ward doch ohne Uniform unterwegs beim PKE. Die Grenzeruniform war doch genau formuliert nur Maskerade. Streng genommen hattet ihr in Marienborn das ganze Jahr Karneval, stets tolle Tage als Grenzoffiziere verkleidet. Aus den vielfältigen Beschreibung der MfS Aktivitäten kann man das Urteil herusziehen, dass sie sich oft schämten als MfS aufzutreten.


 Antworten

 Beitrag melden
27.10.2018 17:00
#43
avatar

Zitat bolzo # 33:
Ich lebe lieber in einem Staat in dem ich die Möglichkeit habe meine Rechte auszuschöpfen und evtl. auch durchsetzen kann. Das war in dem Staat anders, der 1990 von der Landkarte verschwunden ist.
Es gehört zu einem Rechtsstaat, das jederman sich öffentlich über ein von ihm als Unrecht empfundenen Sachverhalt mit allen Rechtsmitteln aufregen, beschweren, klagen oder mit Briefen und Petitionen etwas dazu sagen kann.


Da ich Ähnliches erlebt habe mit diesem sogenannten "Rechtsstaat" wie Hackel39, kann ich hier nur mit einem Zitat aus Goethe aufwarten : "Grau. teurer Freund, ist alle Theorie ...." So schlau wie Du kann nur einer reden, der noch nicht die Justiz des "Rechtsstaates" zu spüren bekommen hat, insb. was das Zivilrecht betrifft. Meine innere Einstellung zum Kapitalismus und seine Justiz ist jedenfalls um Einiges kritischer geworden als sie noch vor zehn Jahren war und das hat seine Gründe. Das heißt nicht, das ich die DDR verklärter sehe, falls Du das schlussfolgerst.
Noch zu tiefsten DDR-Zeiten wurde im Westfernsehen in den Werbesendungen immer Reklame von einer Rechtsversicherung gemacht. War es die ARAG ? Es hieß da etwa so schön: "Recht haben, ja, Recht bekommen ? ". Nach der Wende merkte ich bald, was darunter zu verstehen ist. Die Gesetze waren in der DDR leichter zu durchschauen. Jetzt ist man in Gottes Hand, wie auf See. Was macht man denn mit Deinem "sein Recht auch durchsetzen zu können". wenn die Gegenpartei klagen kann nach Herzenslust, ohne daß die Kosten interessierten da H 4-Empfänger, man selbst aber löhnen muß, im Voraus versteht sich. Bei mir in 1.Instanz Recht bekommen (Mietrecht, Mietschulden, Einrichtungsschaden u.a.), Gegenpartei mit sehr windigem Advokaten ging in Berufung, machte weitere Forderungen auf (Rückzahlung einer Kaution, die nie eingezahlt wurde (!). Richterin ließ nur deren Argumente gelten und ich blieb auf dem Schaden von einigen T € sitzen und hatte die Prozesskosten am Hals. Da sagte uns doch der gegenerische Anwalt nach Ende des Prozesses, mit ihm als Anwalt hätten wir den Prozess nicht verloren. Unsere Anwältin war eine totale Niete. Fall ihr entziehen ? Alles so einfach ? Wieder in Berufung, 3. Instanz ? Da überlegt man sich dann irgendwann, so einen Schritt zu tun. Die Kosten hätten uns überfordert ohne sicher zu sein, daß wir Recht bekommen. Ebenso mit unserem EH. Pfusch, 80.000 € Schaden, gerichtlicher Gutachter hat fast 20.000 € geschluckt und hinterher gab er zu, "wohl etwas nicht bedacht zu haben". In 1. Instanz wollte uns der Richter, eine faule Sau, der den Fall schnell loswerden wollte, einen Vergleich anbieten. Haben wir abgelehnt. 2. Instanz nach einigen Jahren. Schadensbild war nun nicht mehr zu übersehen (Riss und Ausbuchtung durch Seitendruck in Kellerwand). Wir bekamen zwar Recht, der Gutachter hatte unser Geld geschluckt und die Baufirma hatte Konkurs angemeldet. Kurze Zeit danach unter anderem Namen wieder gegründet und weiter die Kunden beschissen. Gut, wir hätten den Gutachter auf Schadenersatz verklagen können, aber das wurde uns erst später bewust, wir hatten nicht mehr des Geld dazu und die Nerven auch nicht. Klasse Rechtsstaat, was ?
Ja, ich kann mir denken, welche überschlauen Vorschläge jetzt kommen. Warum habt Ihr nicht das oder das gemacht ? und so weiter.


 Antworten

 Beitrag melden
27.10.2018 17:55
avatar  Ebro
#44
avatar

@Gert, verwechseltst Du jetzt nicht was?
Wo kann ich was lesen, dass sich geschämt wurde, als Angehöriger des MfS aufzutreten?
Da, wo es angeraten war, nicht als Angehöriger des MfS erkannt zu werden, hieß es Legendierung.


 Antworten

 Beitrag melden
27.10.2018 18:10
avatar  ( gelöscht )
#45
avatar
( gelöscht )

Zitat von Ebro im Beitrag #44
@Gert, verwechseltst Du jetzt nicht was?
Wo kann ich was lesen, dass sich geschämt wurde, als Angehöriger des MfS aufzutreten?
Da, wo es angeraten war, nicht als Angehöriger des MfS erkannt zu werden, hieß es Legendierung.



wenn ich recht informiert bin, sind Angehörige des MfS auch im Inland mitunter unter "falscher Flagge gesegelt". Wenn das so richtig ist, dann kann es nur den Schluß geben, dass sie ihr eigenes Volk als Feinde angesehen haben. Eine mehr als fragwürdige Einstellung für einen Inlandsgeheimdienst


 Antworten

 Beitrag melden
Bereits Mitglied?
Jetzt anmelden!
Mitglied werden?
Jetzt registrieren!