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#1

Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 13.11.2017 12:50
von buschgespenst | 1.935 Beiträge | 5406 Punkte
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Der Rechtsstaat ist kaputt.
Berlin – Tödlicher Überfall im Tiergarten, Messerstechereien am Alex, Schlägereien in der U-Bahn – in der Hauptstadt geht die Angst um. Doch der Staat weicht zurück, klagt Oberstaatsanwalt Ralph Knispel (57). Sein Knallhart-Urteil: „Der Rechtsstaat ist nicht mehr funktionsfähig!“

http://www.bild.de/regional/berlin/strafta...99770.bild.html

Görlitzer Park: Keine Strafen mehr für Dealer und Kiffer

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/p...kiffer-28819836

...


Mein Erzgebirge,
hoch über dunklen Schächten lauscht deiner Halden wilde Einsamkeit.
Still raunen sie von guten Himmelsmächten,
von Berggeschrei aus längst vergangener Zeit.
(Edwin Bauersachs)
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#2

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 13.11.2017 12:59
von Sperrbrecher | 2.286 Beiträge | 3250 Punkte
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Der Rechtsstaat ist kaputt.
Berlin – Tödlicher Überfall im Tiergarten, Messerstechereien am Alex, Schlägereien in der U-Bahn – in der Hauptstadt geht die Angst um.
Doch der Staat weicht zurück, klagt Oberstaatsanwalt Ralph Knispel (57). Sein Knallhart-Urteil: „Der Rechtsstaat ist nicht mehr funktionsfähig!“

http://www.bild.de/regional/berlin/straf...99770.bild.html


Wie war die allgemeine Stimmung in der DDR ? Sie hielt sich in Grenzen !


zuletzt bearbeitet 13.11.2017 13:01 | nach oben springen

#3

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 13.11.2017 14:51
von 1941ziger | 1.349 Beiträge | 1479 Punkte
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Als Bürger fragt man sich schon........warum gibt es in Bayern dies Probleme nicht, sondern immer nur
da wo Rot/ Grün das sagen hat.


Die veröffentlichte Meinung ist nicht die Öffentliche.
bürger der ddr und miethpaul66 haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#4

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 13.11.2017 16:52
von Sperrbrecher | 2.286 Beiträge | 3250 Punkte
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Genau so könnte man fragen, warum gibt es keine oder kaum Terroranschläge von Nichtmuslimen ?


Wie war die allgemeine Stimmung in der DDR ? Sie hielt sich in Grenzen !


bürger der ddr und miethpaul66 haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#5

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 13.11.2017 19:18
von 94 | 11.572 Beiträge | 3144 Punkte
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Man ist BILD mal wieder schnell *, die BZ hatte das Thema schon am 25.10. und der Stern bereits am 24.10. Und seinerzeit wurde auch schon die entsprechende Sau durchs Forum getrieben Na wie auch immer, hier zumindest ein Link aus #1 funktionierend:
www.bild.de/regional/berlin/straftaten/s...99770.bild.html

* wie heißt doch die aktuelle Kampagne ... Bescheid wissen statt nachplappern
Hmm, den Werbespot dazu finde ich trotzdem knuffig ... https://youtu.be/uLzW7w-I0Bk?t=190s


Verachte den Krieg, aber achte den Krieger!


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#6

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 13.11.2017 20:12
von damals wars | 14.440 Beiträge | 6554 Punkte
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Keine fakenews mehr, würde dem Forum auch gut bekommen.


Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
"Hass hat keinen Glauben, keine Rasse oder Religion, er ist giftig." der Witwer der britische Labour-Abgeordnete Jo Cox.
https://www.youtube.com/watch?v=4tlhDA1_w2U
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#7

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 13.11.2017 20:40
von Pit 59 | 12.088 Beiträge | 10135 Punkte
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Zitat von damals wars im Beitrag #6
Keine fakenews mehr, würde dem Forum auch gut bekommen.


Weniger Links wären auch nicht schlecht.



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#8

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 13.11.2017 23:21
von Zkom IV | 408 Beiträge | 507 Punkte
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Der o.g. Beitrag zum Görli ist bezeichned für den Zustand dieser Stadt.
Es wird nur verdrängt, aber nicht wirklich gehandelt.
Ein Beispiel:
In einem bestimmten Bereich werden Drogen offen gehandelt. Es kommt zu massiven Bürgerbeschwerden
aufgrund der für alle sichtbaren Nebenerscheinungen. Junkies sitzen in irgendwelchen Ecken von U- und
S-Bahnhöfen und drücken dort, starke Verunreinigungen und Belästigungen des normalen Bürgers sind die
Folge.
Was passiert?

Der polizeiliche Druck wird erhöht. Ständige Kontrollen. Es kommt zu Festnahmen, Widerständen uä.
Durch den Druck wird die Szene vertrieben, aber das Problem wird nicht gelöst.
Der Grund ist , dass keine tiefgreifenden Massnahmen ergriffen werden. Die Täter werden nach den üblichen
Verfahrensweisen wieder auf freien Fuss gesetzt.

Das Ergebnis:
Die ganze Sache verlagert sich einige U Bahnstationen weiter, gelöst werden die Probleme nicht.

Hilfreich wäre hier nur ein hartes Durchgreifen mit drastischen Starfen.
Das ist jedoch in dieser Stadt politisch wohl nicht gewollt, siehe Frau Hermann in Kreuzberg.

So versifft diese Stadt immer mehr.
Es ist schlichtweg zum Kotzen.

Ändern würde da wohl nur eine "No Toleranz" Strategie wie sie einst der Bürgermeister von New York, Guliani,
durchgezogen hat.
Davon sind wir in dieser Stadt und und diesem Land leider weit entfernt.

Gruß Frank



DoreHolm, Kontrollstreife, Hackel39, Sperrbrecher, miethpaul66, exgakl, Ehli, bürger der ddr und LO-Wahnsinn haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#9

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 14.11.2017 10:18
von bürger der ddr | 6.074 Beiträge | 15334 Punkte
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Dieser Rechtsstaat ist in weiten Teilen nicht mehr funktionsfähig!
Solange das Recht mit zweierlei Maß angewendet wird, solange Abzuschiebende diesem Staat und unseren Bürgern auf "der Nase herumtanzen", solange wir vor Dealern kapitulieren und denen noch Ausstellungen (wie in Berlin) widmen, solange Straftäter schneller wieder auf freiem Fuß sind als gefaßt und das trotz einem gewissen Handlungsspielraum, bzw. Auslegung des Haftrichters), solange sich Beamte in der Durchführung ihres Dienstes als "Rassisten" und "Nazis" bezeichnen lassen müssen, solange versagt der Rechtsstaat und ist nicht funktionsfähig.

Noch einen Textauszug der Ausstellungsbetreiber in Berlin (Zitat):
"Schwarze Menschen sind zum Sinnbild der Drogenverkäufer im öffentlichen Raum geworden"
"Vor dem Hintergrund dieser vielfältigen Widerstände arbeiten Drogenverkäufer unerschrocken und tapfer im öffentlichen Raum"
Diese Zitate habe ich auf der Seite des "Rbb24" kultur gefunden.

Seit wann darf Kultur zur Verherrlichung von Straftätern führen?
Seit wann sind schwarze Dealer "Helden der Arbeit"?

Hier zeigt sich wie Krank unsere Gesellschaft schon ist und wie das Rechtsverständnis der Politik gebeugt wird. Auch aus solchen Gründen sind "ROT-GRÜN" für mich nicht wählbar.


Und ein Zitat von Heine (aus einem anderen Zusammenhang):
"Denk ich an Deutschland in der Nacht, so bin ich um den Schlaf gebracht...."


Wie lange müssen wir noch mit ansehen wie die innere Sicherheit des Landes durch diese Politik den Bach runter geht.....


Ein Ausspruch von A. Schopenhauer: "Seit ich die Menschen kenne liebe ich die Tiere"


Ehli, Wahlhausener, Kontrollstreife, miethpaul66, Heckenhaus, Sperrbrecher und LO-Wahnsinn haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#10

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 14.11.2017 10:38
von damals wars | 14.440 Beiträge | 6554 Punkte
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Die Prohibition ist gescheitert, es wäre an der Zeit, canabis zuzulassen, nur so läßt sich dieser Sumpf trocken legen.
Einsicht ist der erste Weg zur Besserung!


Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
"Hass hat keinen Glauben, keine Rasse oder Religion, er ist giftig." der Witwer der britische Labour-Abgeordnete Jo Cox.
https://www.youtube.com/watch?v=4tlhDA1_w2U
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#11

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 14.11.2017 10:54
von Blitz_Blank_Kalle | 716 Beiträge | 1471 Punkte
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Zitat von damals wars im Beitrag #10
Die Prohibition ist gescheitert, es wäre an der Zeit, canabis zuzulassen, nur so läßt sich dieser Sumpf trocken legen.
Einsicht ist der erste Weg zur Besserung!

Glaube nicht , dass das Problem (nur) Cannabis ist. Da wechselt sicher noch ganz anderes Zeugs den Besitzer.


Ehli, bürger der ddr, miethpaul66 und Heckenhaus haben sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 14.11.2017 13:49 | nach oben springen

#12

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 14.11.2017 11:56
von Heckenhaus | 7.058 Beiträge | 8997 Punkte
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Zitat von damals wars im Beitrag #10
Die Prohibition ist gescheitert, es wäre an der Zeit, canabis zuzulassen, nur so läßt sich dieser Sumpf trocken legen.
Einsicht ist der erste Weg zur Besserung!


Wo willst du denn die Grenze ziehen bei legalen Drogen außerhalb der medizinischen Anwendung ?
Kennst du das schon ?
http://www.epochtimes.de/politik/deutsch...o-a2266281.html

Außerdem heißt das Zeugs, von dem du anscheinend so schwärmst Cannabis und nicht canabis..


.
.

.
Kontrollstreife, miethpaul66 und bürger der ddr haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#13

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 14.11.2017 12:22
von bürger der ddr | 6.074 Beiträge | 15334 Punkte
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Zitat von damals wars im Beitrag #10
Die Prohibition ist gescheitert, es wäre an der Zeit, canabis zuzulassen, nur so läßt sich dieser Sumpf trocken legen.
Einsicht ist der erste Weg zur Besserung!


Das sind wieder Weisheiten......

Cannabis ist doch das kleinste Übel, die gesammte "Vielfalt" der Synthetischen Drogen sind auf dem Vormarsch und genau diese Drogen haben ein sehr hohes Suchtpotential. Aber die Altlinken und Grünen sind da wohl irgendwo stehen geblieben.
Hier geht es nicht um das "Gräschen" das fast jeder schon einmal im Leben geraucht hat, hier geht es um organisiertes Verbrechen in all seiner Vielfalt und Struktur, hier geht es auch um Lebensbedingungen von Menschen die mit diesen schmutzigen Geschäften nicht zu tun haben.
Und wo will der @damals wars die Altersgrenze festsetzen?
Glaubst Du diese Brüder verkaufen nicht Minderjährigen und Kindern ihren Dreck? Wenn Du Drogen legalisieren willst, dann wird das Zeug an Minderjährige vertickt die nicht legal an das Zeug kommen.
Genau diese von Dir hier demonstrierte Einstellung macht diese verbrecherischen Dealer (und genau das sind diese Typen - Verbrecher) stark!


Ein Ausspruch von A. Schopenhauer: "Seit ich die Menschen kenne liebe ich die Tiere"


Sperrbrecher, Kontrollstreife und miethpaul66 haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#14

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 14.11.2017 17:19
von Hackel39 | 3.139 Beiträge | 105 Punkte
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Über 500% im Plus mit der Deutschen Canabis– Aktie, da braucht´ s keine Drogen mehr.
Wer richtig high werden will, möge sich die kanadischen und US–. Werte dieses Börsensegments ansehen.
http://www.finanzen.net/aktien/Deutsche_Cannabis-Aktie
Die wahren Profiteure sind nicht wahrnehmbar.
Wieder einmal.



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#15

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 14.11.2017 19:17
von 1941ziger | 1.349 Beiträge | 1479 Punkte
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Naja bürger der ddr, das Suchtpotential bei den Schnapssäufern ist sicher nicht kleiner und die Sterberate wahrscheinlich größer.


Die veröffentlichte Meinung ist nicht die Öffentliche.
damals wars hat sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 14.11.2017 19:18 | nach oben springen

#16

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 14.11.2017 19:24
von Hanum83 | 7.604 Beiträge | 10793 Punkte
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Wenn mich nicht alles täuscht ist die medizinische Indikation bei diversen Kräutlein auch hierzulande schon Praxis.
Ich muss zugeben ab und an mal ein kleines Vergehen in die unmedizinische Richtung gönn ich mir auch.
Wenn du mit Eigenbedarf der Staatsmacht übern Weg läufst klicken die Handschellen nicht.
Alles entspannt.



zuletzt bearbeitet 14.11.2017 19:24 | nach oben springen

#17

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 14.11.2017 19:36
von Ehli | 1.768 Beiträge | 6652 Punkte
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Wenn Du es brauchst,dann rauche doch den Mist.
Ich brauche es nicht und werde es auch nicht probieren.
Viel Spass damit.


„Der Staatshaushalt muss ausgeglichen sein. Die öffentlichen Schulden müssen verringert werden. Die Arroganz der Behörden muss gemäßigt und kontrolliert werden. Die Zahlungen an ausländische Regierungen müssen reduziert werden, wenn der Staat nicht Bankrott gehen will.“
Marcus Tullius Cicero
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#18

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 14.11.2017 19:43
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Beim FJB-5 hatten wir das Mittel Pervitin, später hieß es wohl APo-Neuron im persönlichen Verbandspäckchen.
Ich hatte es wohl ein mal benutzt, an die Wirkung kann ich mich aber nicht mehr recht erinnern.....ich glaube die
Müdigkeit war wie weggeblasen.
Ansonsten bin ich bestimmt in manchen Augen eine arme Sau.......nie geraucht, nie gesoffen......gelegenlich ein Bier
oder ein Glas Wein.
Dafür aber heute noch topfit....hat sich doch ausgezahlt.
Ich frage mich immer warum saufen die Leute sich ins Koma oder Kiffen, was bringt es.....die Probleme sind doch am nächsten Tag wieder da.


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Ehli hat sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 14.11.2017 19:46 | nach oben springen

#19

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 14.11.2017 20:03
von Huf3 | 99 Beiträge | 645 Punkte
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Ich mische mich mal ungefragt ein, o.a. Drogen haben immer ihre sehr eigenwilligen Wirkungen und NW.
Über Alkohol und Nikotin schreibe ich nichts, dass weiß wohl jeder...
Aus menschlicher und auch medizinischer Sicht gibt es nicht einen Grund, warum ein Bürger der BRD heute für sich ein Ausnahmerecht beanspruchen darf, bislang illegale Drogen straffrei zu konsumieren. Und dabei sollte es bleiben!
Die besagten Änderungen der einschlägigen Rechtssprechung beziehen sich auf einen sehr eingeschränkten Personenkreis! Und diesem Personenkreis wünsche ich keinem dem Forum angehörenden User!

Was außerhalb der Legalität stattfindet, d.h. wo man Dir für 10 € ne Tüte Gras unter die Nase hält, ist Deine Sache und nicht dem Rechtsstaat anzulasten!

VG Huf3


Einigkeit und Recht und Freiheit


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#20

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 14.11.2017 21:12
von der sturmbahn könig | 873 Beiträge | 4619 Punkte
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Zitat von 1941ziger im Beitrag #3
Als Bürger fragt man sich schon........warum gibt es in Bayern dies Probleme nicht, sondern immer nur
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darum vielleicht.. na denn guten appetit nach bayern..mfg



zuletzt bearbeitet 14.11.2017 21:13 | nach oben springen



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