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#21

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 24.06.2017 02:22
von Kalubke | 3.041 Beiträge | 2772 Punkte
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Zitat von eisenringtheo im Beitrag #18
Seid doch froh, dass Euch der Grosse Bruder schützt!!



Wir hatten auch mal einen "antifaschistischen Schutzwall". Der politisch Unbedarfte hätte denken könen, dass es damals im Westen so viele Faschisten gab, dass es im Osten nur mit Mauer und Stacheldraht möglich war dem beizukommen. Ziemlicher Bullshit, wie wir heute wissen.

Gruß Kalubke



IM Kressin, Hapedi und Lutze haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#22

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 24.06.2017 04:47
von damals wars | 15.952 Beiträge | 13520 Punkte
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Zitat von bürger der ddr im Beitrag #20
Zitat von damals wars im Beitrag #14
Jeder weiß doch, das durch Gesetzesvorbehalt , durch Gesetz oder auf Grundlage eines Gesetzes die Freiheitsrechte eingeschränkt werden können.
Wer also glaubte, die Anonymität des Internets für Verleundungen und Beleidigungen verwenden zu können, lernt jetzt was fürs Leben, die Gesetze!




Wie niedlich, wer bestimmt was Verleumdungen und Beleidigungen sind? Etwa Du und Deine Brüder im Geiste?


Im Rechtsstaat der Gesetzgeber:

Ein Blick ins Strafgesetzbuch erleichtert die Rechtsfindung

§ 185
Beleidigung

Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung mittels einer Tätlichkeit begangen wird, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

§ 187
Verleumdung

Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.


Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
"Hass hat keinen Glauben, keine Rasse oder Religion, er ist giftig." der Witwer der britische Labour-Abgeordnete Jo Cox.
Heinrich Heine: Fatal ist mir das Lumpenpack, das, um die Herzen zu rühren, den Patriotismus trägt zur Schau, mit allen seinen Geschwüren.
https://www.youtube.com/watch?v=_fh8j2mULzc
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#23

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 24.06.2017 08:43
von Hanum83 | 8.615 Beiträge | 15224 Punkte
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Da wir wieder beim Maas-Erlass sind, beschränken sich die Auflagen zwecks Löschung inklusive der angedrohten Konsequenzen nur auf die bekannten Sozialen Netzwerke oder bezieht sich das auf alle Internetinhalte?


Im November 1982 zu den Grenztruppen eingezogen und nach Formung zum Grenzsoldaten in Mönchhai ab April 1983 ein Jahr lang die Grenze im Bereich der Grenzkompanie Hanum in der Altmark mitbewacht.


IM Kressin und bürger der ddr haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#24

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 24.06.2017 10:41
von Heckenhaus | 8.568 Beiträge | 17262 Punkte
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Zitat von Hanum83 im Beitrag #23
Da wir wieder beim Maas-Erlass sind, beschränken sich die Auflagen zwecks Löschung inklusive der angedrohten Konsequenzen nur auf die bekannten Sozialen Netzwerke oder bezieht sich das auf alle Internetinhalte?


Das bezieht sich ganz sicher nur auf solche Personen, die böse Reden gegen Politiker und sogenannte Schutzsuchende führen.
Wenn Herr Mustermann die Frau Musterfrau als häßliche Nazischlampe bezeichnet oder ein rastalockiger linksgrüner Student
mit dem Begriff "braune Scheiße" hantiert, gibt´s eine Belobigung von oben.
Normalerweise müßten mindestens 50 Prozent aller User der soz. Netzwerke nochmal zum Deutschunterricht und parallel dazu
die Grundregeln des Anstands beigebogen bekommen.


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miethpaul66, Sperrbrecher und bürger der ddr haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#25

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 24.06.2017 10:51
von Heckenhaus | 8.568 Beiträge | 17262 Punkte
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Frage an @damals wars : Ist es bereits strafbar, wenn der Normalbürger offen erklärt, er ist gegen Zuwanderung von Arabern,
Muslimen, Afrikanern, Russen, Zigeunern, Balkanesen und anderen ?
Das ist doch lediglich eine freie Meinungsäußerung, die jedoch sofort dazu führt, als Nazi und Rassist verunglimpft zu werden.
Nur, jeder Mensch hat doch das Recht, sich die Personen in seinem Umfeld selbst auszusuchen und das auch offen kundzutun.

Ist es schon Hass aus maasscher Sicht, wenn der Bürger sich dahingehend äußert, daß die Leute bleiben sollen, wo sie herkommen ?
Sollte das so sein, beschleicht mich der Verdacht, er könnte ebenfalls ein Kind des damaligen DDR-Staates sein, denn eine solche
(mit Verlaub) bekloppte Sichtweise kann im Normalfall kein Demokrat haben.


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miethpaul66, Rainer-Maria Rohloff und bürger der ddr haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#26

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 24.06.2017 12:07
von miethpaul66 | 24 Beiträge | 5197 Punkte
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Hallo Heckenhaus,wir Kinder des damaligen DDR-Staates sind nicht alle wie eine Frau Merkel und Co.,bei uns gibt es auch vernünftige Menschen.



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#27

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 24.06.2017 13:52
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Zitat von Heckenhaus im Beitrag #25
Frage an @damals wars : Ist es bereits strafbar, wenn der Normalbürger offen erklärt, er ist gegen Zuwanderung von Arabern,
Muslimen, Afrikanern, Russen, Zigeunern, Balkanesen und anderen ?



Das es kein Zuwanderungsgesetz gibt, gibt es rein rechtlich auch keine Zuwanderung!

Natürlich kann man wie Don Quijote gegen Windmühlenflügel kämpfen, das bleibt einem unbenommen.

Das Asylrecht jedoch steht im Grundgesetz, und wer beides nicht will, dem ergeht es wie Don Quijote.


Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
"Hass hat keinen Glauben, keine Rasse oder Religion, er ist giftig." der Witwer der britische Labour-Abgeordnete Jo Cox.
Heinrich Heine: Fatal ist mir das Lumpenpack, das, um die Herzen zu rühren, den Patriotismus trägt zur Schau, mit allen seinen Geschwüren.
https://www.youtube.com/watch?v=_fh8j2mULzc
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#28

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 24.06.2017 13:59
von damals wars | 15.952 Beiträge | 13520 Punkte
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Zitat von Hanum83 im Beitrag #23
Da wir wieder beim Maas-Erlass sind, beschränken sich die Auflagen zwecks Löschung inklusive der angedrohten Konsequenzen nur auf die bekannten Sozialen Netzwerke oder bezieht sich das auf alle Internetinhalte?


Ein Errlass ist kein Gesetz. Es geht um ein Gesetz gegen Hass im Internet!


Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
"Hass hat keinen Glauben, keine Rasse oder Religion, er ist giftig." der Witwer der britische Labour-Abgeordnete Jo Cox.
Heinrich Heine: Fatal ist mir das Lumpenpack, das, um die Herzen zu rühren, den Patriotismus trägt zur Schau, mit allen seinen Geschwüren.
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#29

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 24.06.2017 14:41
von Blitz_Blank_Kalle | 956 Beiträge | 2555 Punkte
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Zitat von damals wars im Beitrag #28
Ein Errlass ist kein Gesetz. Es geht um ein Gesetz gegen Hass im Internet!
Wohlgemerkt ein Gesetz für DEUTSCHE bzw. deutsche Staatsbürger. Was will man denn machen, wenn ich aus dem Ausland Hasstiraden absondere?
Internet ist nun mal international, da kommt ein gewisses Verbot in bestimmten Staaten einer Zensur gleich.
Die Definition von Hasspredigt und freier Meinungsäußerung ist da wahrscheinlich Ansichtssache.


Hapedi, Sperrbrecher und miethpaul66 haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#30

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 24.06.2017 15:10
von Sperrbrecher | 2.821 Beiträge | 6646 Punkte
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Zitat von damals wars im Beitrag #27

Das es kein Zuwanderungsgesetz gibt, gibt es rein rechtlich auch keine Zuwanderung!

Selbstverständlich gibt es Zuwanderung auch ohne ein spezielles Gesetz.
Jeden Ausländer bleibt es unbenommen, sich bei ansässigen Firmen in Deutschland zu bewerben
und wenn seine Fähigkeiten den Erfordernissen des Arbeitgebers entsprechen, steht einer
Zuwanderung nichts mehr im Wege.

Nur leider hält sich der Bedarf an Schafs- und Ziegenhirten, sowie an Kamelführern in Deutschland
derzeit in bescheidenen Grenzen, sprich: es handelt sich nicht um Mangelberufe. Deshalb dürften
Bewerber aus diesen Branchen relativ chancenlos bleiben.


Wie war die allgemeine Stimmung in der DDR ? Sie hielt sich in Grenzen !


Heckenhaus, IM Kressin und bürger der ddr haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#31

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 24.06.2017 15:46
von LO-Fahrer | 914 Beiträge | 1693 Punkte
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Zitat von damals wars im Beitrag #27
[quote="Heckenhaus"|p621120]
....Das es kein Zuwanderungsgesetz gibt, gibt es rein rechtlich auch keine Zuwanderung!....

Das Asylrecht jedoch steht im Grundgesetz....


Aha, dann sind die vielen Damen mit Kopftuch und die dunkelhäutigen Herren im Straßenbild sicher nur eine optische Täuschung, da rein rechtlich gar nicht vorhanden. Und wenn das Asylrecht, so wie es im Gesetzbuch steht, konsequent angewandt und verwirklicht würde, dann wäre auch diese optische Täuschung nicht da.



miethpaul66, IM Kressin, bürger der ddr und Sperrbrecher haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#32

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 24.06.2017 15:56
von Blitz_Blank_Kalle | 956 Beiträge | 2555 Punkte
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Asylrecht haben andere EU-Staaten, die clevererweise nur durchreist werden auf dem Weg ins gelobte Deutschland auch. Man kann es drehen wie man will, man kommt immer wieder zum selben Ergebnis. Von Krieg und Terror bedroht, sollte jeder froh sein erstmal in Sicherheit zu sein, wenn er "EU-Boden" erreicht. Sicherheit und Frieden reicht aber leider den meisten nicht, also reist man weiter...

Na gut, ehrlich gesagt, ich würde es genauso machen.


Hapedi, IM Kressin, bürger der ddr und Sperrbrecher haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#33

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 24.06.2017 17:11
von buschgespenst | 3.062 Beiträge | 10499 Punkte
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Ein Kleiner Blick ins Reich der Mitte....

Es ist die staatlich angeordnete, digitale Durchleuchtung: China möchte bis 2020 ein System aufbauen, das das Verhalten seiner Bürger anhand von Spuren im Internet bewertet. Das Ziel: der perfekte autoritäre Staat. Oder: die IT-Diktatur.

https://www.tagesschau.de/ausland/china-...achung-101.html

...


Mein Erzgebirge,
hoch über dunklen Schächten lauscht deiner Halden wilde Einsamkeit.
Still raunen sie von guten Himmelsmächten,
von Berggeschrei aus längst vergangener Zeit.
(Edwin Bauersachs)
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#34

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 24.06.2017 18:00
von Heckenhaus | 8.568 Beiträge | 17262 Punkte
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Zitat von damals wars im Beitrag #27


Natürlich kann man wie Don Quijote gegen Windmühlenflügel kämpfen, das bleibt einem unbenommen.

Das Asylrecht jedoch steht im Grundgesetz, und wer beides nicht will, dem ergeht es wie Don Quijote.


Na da habt ihr als Linke bekanntlich genügend Erfahrung.
Und ja, es gibt ein Asylrecht. Das gilt jedoch nur für Asylberechtigte, und ihre Anzahl ist relativ gering im Verhältnis
zu allen anderen Aufenthaltsmöglichkeiten von geduldet bis illegal.


.
.

.
miethpaul66, IM Kressin und bürger der ddr haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#35

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 24.06.2017 18:08
von Cambrino | 719 Beiträge | 3873 Punkte
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Also, ich habe schon seit Jahren so etwas (siehe Bild ) auf meinem PC. Ob es wirklich von Nutzen ist, kann ich aber nicht sagen.

Cambrino


IM Kressin hat sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 24.06.2017 18:29 | nach oben springen

#36

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 24.06.2017 18:20
von Freienhagener | 7.533 Beiträge | 16554 Punkte
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Ich nehme mal an, daß es keinen Anlaß gibt, Dich zu überwachen.

Bei einem "Normalo" ist das m. E. Hysterie.


Disziplin ist die Fähigkeit, dümmer zu erscheinen als der Chef. (Hanns Schwarz)


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#37

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 24.06.2017 18:23
von Freienhagener | 7.533 Beiträge | 16554 Punkte
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Zitat von Sperrbrecher im Beitrag #30


Nur leider hält sich der Bedarf an Schafs- und Ziegenhirten, sowie an Kamelführern in Deutschland
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Bewerber aus diesen Branchen relativ chancenlos bleiben.

Vergiß mal nicht die messergewandten Berufsdiebe und Rauschgifthändler aus der Kasbah.
Die Leute führen längst kein Kamel mehr..................


Disziplin ist die Fähigkeit, dümmer zu erscheinen als der Chef. (Hanns Schwarz)


miethpaul66, IM Kressin, bürger der ddr und Sperrbrecher haben sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 24.06.2017 18:23 | nach oben springen

#38

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 24.06.2017 18:25
von Pit 59 | 12.450 Beiträge | 11873 Punkte
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Da verschwende ich keinen einzigen Gedanken drann,das ich oder meine Frau Überwacht werden so ein Käse.Mit würde es reichen wenn die Politiker Überwacht werden.



Freienhagener, miethpaul66, IM Kressin und bürger der ddr haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#39

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 24.06.2017 18:28
von buschgespenst | 3.062 Beiträge | 10499 Punkte
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Ich denke mal, da werden Bots auf die Jagd gehen z. B. Handys abhören oder mitschneiden. Dann reichen schon bestimmte Stichworte, die die Bots aufschnappen, z.B. Bombe, Allahu Akbar, Anschlag, Darknet, Waffe...und schon ist man auf einer Liste...

....


Mein Erzgebirge,
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Still raunen sie von guten Himmelsmächten,
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#40

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 24.06.2017 18:28
von Freienhagener | 7.533 Beiträge | 16554 Punkte
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Und wenn Islamisten usw. die Freiheit genommen würde - ich würde die "Einschränkung der bürgerklichen Freiheiten" begrüßen.

Wer fällt auf die offizielle Behauptung rein, daß die Freiheit des redlichen Bürgers beschnitten würde?
Das ist die Angsmache, welche immer Anderen unterstellt wird.


Disziplin ist die Fähigkeit, dümmer zu erscheinen als der Chef. (Hanns Schwarz)


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zuletzt bearbeitet 24.06.2017 18:29 | nach oben springen


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