die braune Macht

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17.01.2017 08:25 (zuletzt bearbeitet: 17.01.2017 08:35)
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#106
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Theo hats im Beitrag 96 völlig Richtig geschrieben,und genau deshalb wird sie nicht Verboten.

Die Omi hat aber Recht


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17.01.2017 09:54
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#107
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Ich finde in einer "Demokratie" sollte sich so etwas selber erledigen. Verbote nutzen da überhaupt nichts, wenn man wirklich etwas ändern will, dann sollte man den Menschen ein Lebensumfeld bieten das eine solche Partei überflüssig macht, bzw. die Menschen nicht als Protestwähler dieser Partei "zutreibt".
Nur wenn eine "Demokratie" selber undemokratisch handelt, wie soll man den Menschen dann klar machen das z.B. eine NPD der falsche Weg ist. Ein Verbot würde nur noch Signale der Bestärkung in Richtung "Antifa" und "Co" setzen und ob das so gut ist?


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17.01.2017 10:07
avatar  Pit 59
#108
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Sie ist nicht Verboten.


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17.01.2017 10:10
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#109
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Das wäre auch zu lächerlich, eine Regierung unter Merkel negiert das Grundgesetz Artikel 16 a und in dem Staat soll eine Partei wegen "verfassungsfeindlichkeit" verboten werden.....


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17.01.2017 10:25
avatar  Pit 59
#110
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Das war doch aber von Anfang an klar,für die vielen anwesenden Innenminister und Bundestagsabgeordneten war es doch nun ein vergeudeter Tag,achso ja,ist denen ja egal,Kohle Stimmt.


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17.01.2017 10:57
avatar  coff
#111
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"Wer sich den Gesetzen nicht fügen will, muß die Gegend verlassen, wo sie gelten." ( Johann Wolfgang von Goethe )


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17.01.2017 11:28
#112
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Ein Schritt in Richtung DDR 2.0 ist gestoppt.
Welche Partei wäre wohl die nächste gewesen ?

Wenn keine Fakten da sind, um Andersdenkende zu überzeugen, was ist besser ?
Fakten schaffen, um zu überzeugen oder den angeblichen Gegner verbieten, weil man nichts entgegenzusetzen hat ?

NPD ist für mich nicht gleichbedeutend mit Glatzen ( auf leerem Gefäß kann nichts wachsen),
sondern mit sozialen Forderungen das Volk der Deutschen betreffend .
Um das zu erkennen muß man kein Nazi sein.
Wer das aber bestreitet, der ist ebenso hohl im Kopf wie die Kahlköpfe.
.

- - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - -
.Die geistige Blindheit breitet sich weiter aus: Immer mehr sehen nur noch, was ihnen ins Auge springt.
.E.Ferstl

.

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17.01.2017 11:34
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#113
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Zitat von coff im Beitrag #111



Eigentlich halte ich ja nichts von Vereinnahmungen von Personen der Zeitgeschichte. Das kann ich mir aber leider nicht verkneifen:

deswegen würde Sophie Scholl ja auch die AfD wählen


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17.01.2017 11:49 (zuletzt bearbeitet: 17.01.2017 12:34)
#114
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Stichworte zur Ablehnung des Verbotsantrags:
http://www.tagesschau.de/newsticker/live...rag-gescheitert

Zitat:
Ihre Gesinnung sei zwar verfassungsfeindlich, die Partei habe aber nicht das "Potenzial", die Demokratie in Deutschland zu beseitigen. ...

Verbot also abgelehnt,
nicht weil sie nicht verfassungsfeindlich wären, sondern weil zu klein, zu unbedeutend und auch zu dilettantisch.

...

Mein Erzgebirge,
hoch über dunklen Schächten lauscht deiner Halden wilde Einsamkeit.
Still raunen sie von guten Himmelsmächten,
von Berggeschrei aus längst vergangener Zeit.
(Edwin Bauersachs)


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17.01.2017 11:55
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#115
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( gelöscht )

Und was ist mit etablierten Parteien, die groß und stark sind (oder sein wollen) und das GG negieren?


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17.01.2017 12:01
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#116
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Zitat von bürger der ddr im Beitrag #115
Und was ist mit etablierten Parteien, die groß und stark sind (oder sein wollen) und das GG negieren?


Das Problem der Verzahnung von Judikative und Exekutive lässt sich schwerlich lösen, grade was die Ernennung von Verfassungsrichtern angeht.

Die Ernannten haben schließlich ihre Ernennung den etablierten Parlamentariern bzw. Parteien zu verdanken.


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17.01.2017 15:22
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#117
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( gelöscht )

Zitat von buschgespenst im Beitrag #114
Stichworte zur Ablehnung des Verbotsantrags:
http://www.tagesschau.de/newsticker/live...rag-gescheitert

Zitat:
Ihre Gesinnung sei zwar verfassungsfeindlich, die Partei habe aber nicht das "Potenzial", die Demokratie in Deutschland zu beseitigen. ...

Verbot also abgelehnt,
nicht weil sie nicht verfassungsfeindlich wären, sondern weil zu klein, zu unbedeutend und auch zu dilettantisch.

...



Und damit ist die NPD politisch erledigt. Entweder sie dümpelt bedeutungslos vor sich hin oderr sie gewinnt Wähler und könnte bei Erlangung einer Gefährlichkeit (Rückkehr in Parlamete) doch noch verboten werden. Denn die Verfassungsfeindlichkeit ist festgestellt.
Damit ist es also auch Essig mit dem erhofften "Persilschein" einer vom Bundesverfassungsgericht für verfassungsgemäß erklärten Partei.
Obwohl ich für ein Verbot gewesen bin, kann ich dieses Urteil auch akzeptieren. Hoffentlich verbietet man nun die AfD.


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17.01.2017 15:27
#118
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Interessant ist auch:
Qualitätsmedien versagen bei Verfassungsgerichts-Verkündung

Das Erste, Phoenix, Spiegel Online, Zeit Online, der RTL-Chefkorrespondent, der MDR, die NZZ, Stern.de – sie alle verschickten falsche Eilmeldungen via Twitter und als Push-Nachricht auf Smartphones, das Bundesverfassungsgericht habe dem NPD-Verbotsantrag stattgegeben.

http://meedia.de/2017/01/17/falschmeldun...tm_medium=email

....

Mein Erzgebirge,
hoch über dunklen Schächten lauscht deiner Halden wilde Einsamkeit.
Still raunen sie von guten Himmelsmächten,
von Berggeschrei aus längst vergangener Zeit.
(Edwin Bauersachs)


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17.01.2017 15:29
#119
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Zitat
Und damit ist die NPD politisch erledigt. Entweder sie dümpelt bedeutungslos vor sich hin oderr sie gewinnt Wähler und könnte bei Erlangung einer Gefährlichkeit (Rückkehr in Parlamete) doch noch verboten werden. Denn die Verfassungsfeindlichkeit ist festgestellt.



Das hast du schön (ab)geschrieben aus den Meldungen des Tages, @StabsfeldKoenig,
genauso wurde es heute auch in den Medien umhergeflötet.


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.Die geistige Blindheit breitet sich weiter aus: Immer mehr sehen nur noch, was ihnen ins Auge springt.
.E.Ferstl

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17.01.2017 15:32
#120
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Zitat von buschgespenst im Beitrag #118
Interessant ist auch:
Qualitätsmedien versagen bei Verfassungsgerichts-Verkündung
...............



Wer bestraft nun diese Fake-News-Verbreiter ?
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