Asylrecht und Asylpolitik in der DDR

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19.08.2015 22:39
#1
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@Alfred hat ein neues Thema aufgemacht Als Herr Tiedge in die DDR kam Ich bin seinem link gefolgt und stolperte über folgenden Satz:

Am 19. August 1985 reiste Hansjoachim Tiedge, Gruppenleiter des westdeutschen Bundesamtes für Verfassungsschutz, über Helmstedt-Marienborn in die DDR und bat um Asyl.

Neugierig geworden, wie das in der DDR damals mit dem Asyl war, habe ich auf die Schnelle folgendes gefunden:

Auch in der DDR gab es Asylsuchende, politische Flüchtlinge und Asylberechtigte, wenn auch in sehr viel kleinerer Zahl als in der Bundesrepublik. Auch in der DDR war das Asylrecht – als Recht des Staates, aber nicht als subjektives Recht der Asylsuchenden – in der Verfassung verankert: Die "Bekundung von Glaubens-, Rassen-, Völkerhass, militärische Propaganda sowie Kriegshetze und alle sonstigen Handlungen, die sich gegen die Gleichberechtigung richten", wurden in der Verfassung der DDR von 1949 im Sinne der staatlichen Verpflichtung zur Wahrung der "Völkerfreundschaft" für verbrecherisch erklärt.

Weder ausgewiesen noch ausgeliefert werden durften demnach Personen, "wenn sie wegen ihres Kampfes für die in dieser Verfassung niedergelegten Grundsätze im Ausland verfolgt werden" (Art. 10 der Verfassung von 1949). Diese Prinzipien und die Asylgewährung wurden auch in die Verfassung von 1968 /1974 übernommen. Nach der Verfassung von 1968/1974 (Art. 23) konnte Bürgern anderer Staaten oder Staatenlosen Asyl gewährt werden, die "wegen politischer, wissenschaftlicher oder kultureller Tätigkeit zur Verteidigung des Friedens, der Demokratie, der Interessen des werktätigen Volkes oder wegen ihrer Teilnahme am sozialen und nationalen Befreiungskampf verfolgt" wurden. Die Entscheidung darüber war höchstrangig: Das Ausländergesetz von 1979 legte fast, dass ausschließlich der Ministerrat über die Asylgewährung und Anerkennung zu entscheiden hatte.


http://www.bpb.de/gesellschaft/migration...n-der-ddr?p=all

Wie wurde das damals in der DDR umgesetzt? Vielleicht finden sich hier im Forum Zeitzeugen oder insider.

@Lutze um auf Deine Frage zu Tiedge einzugehen So richtig in Feierstimmung waren die Genossen nicht gerade darüber - Man musste wahrscheinlich auch erst mal in diesem Fall über die Anwendung des Asylrechtes in der DDR nachdenken Denn es war bestimmt nicht so einfach ihn wie die Griechen, Spanier und Chilenen zu integrieren.

LG von der Moskwitschka

EDIT Tippfehler


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20.08.2015 16:20
#2
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Moin Moin,

wenn ich mich jetzt nicht ganz irre, hat die DDR auch Sinti und Roma gerne mal in die BRD abgeschoben.

Gruß Tom


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20.08.2015 16:28
#3
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Zitat von Schlutup im Beitrag #2
Moin Moin,

wenn ich mich jetzt nicht ganz irre, hat die DDR auch Sinti und Roma gerne mal in die BRD abgeschoben.

Gruß Tom

Sie sind wohl bis´61 freiwillig gegangen worden.

http://www.auslaender-in-der-ddr.com/fl%C3%BCchtlinge/roma/


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20.08.2015 16:31
#4
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Es gab 82 Denkmäler zur politischen Geschichte, 411 Gedenkstätten für den antifaschistischen Widerstandskampf , 217 Schulen, sowie 4377 Arbeitskollektive, benannt nach Widerstandskämpfern und ein Gedenkstein auf dem Friedhof Marzahn zur Erinnerung an die im Holocaust ermordeten Sinti und Roma…

Quelle: https://defiantantifa.wordpress.com/2012...rden-vergessen/


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20.08.2015 16:51
#5
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Da kam kürzlich eine Doku in der ARD:

http://www.ardmediathek.de/tv/Dienstags-...castId=17603906.

zumindest was die Chilenen betraf.

friedliche Grüße Andreas


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20.08.2015 17:06
#6
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Zitat von Moskwitschka im Beitrag #1
Wie wurde das damals in der DDR umgesetzt? Vielleicht finden sich hier im Forum Zeitzeugen oder insider.

Ich erinnere mich an die griechischen Kinder, die Ende der 40er Jahre zum Ende des griechische Bürgerkriegs (der begann im März 1946 und endete am 9. Oktober 1949). in die DDR kamen. Allerdings wurden die (in Dresden) separat untergebracht und Kontakte mit uns deutschen Kindern wurden vermieden bzw. unterbunden.

Später waren es, nach dem Sturz von Salvatore Allende, Chilenen.
Viele führenden chilenische Mitstreiter von Allende zogen den Aufenthalt in der Bundesrepublik jedoch vor und kamen nur zur Solidaritätsveranstaltungen in die DDR.


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20.08.2015 17:28
#7
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Zitat von Schlutup im Beitrag #4
Es gab 82 Denkmäler zur politischen Geschichte, 411 Gedenkstätten für den antifaschistischen Widerstandskampf , 217 Schulen, sowie 4377 Arbeitskollektive, benannt nach Widerstandskämpfern und ein Gedenkstein auf dem Friedhof Marzahn zur Erinnerung an die im Holocaust ermordeten Sinti und Roma…

Quelle: https://defiantantifa.wordpress.com/2012...rden-vergessen/


Gedenkstätten und Denkmäler sind das Eine. Materielle Zuwendungen das Andere. Sinti und Roma zählten in der DDR zur " Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN). Diese Angehörigen hatten in der DDR eine ganze Menge Rechte und genossen einige Bevorzugungen. Denen konnte nicht so schnell jemand am die Karre fahren. Ein spezielles Beispiel davon hier in EF in der Nähe meiner Firma: Beim Bau der NQV (nördliche Querverbindung) mußte die Mittelhäuser Straße, von der Stadt her kommend, eingebunden werden. Da die NQV gleichzeitig eine mehrgleisige Bahnlinie überqueren mußte, war es unumgänglich, die Mittelh.Str. soweit ansteigen zu lassen und dort an die NQV anzubinden. Die Weiterführung nach Mittelhausen war dann um etwa 100 m versetzt auf der anderen Seite der Bahnlinie, aber das ist nebensächlich. Vor dem Bau der NQV querte die M.Str. S-förmig die Bahn mit Schranke. Unmittelbar an der Böschung der NQV befand (und befindet sich noch) sich das EFH einer Zigeunerfamilie, natürlich mit kleinen Stallungen für Kleinvieh, Schuppen, eine Menge Gerümpel und ein paar Bäumchen. Aber genau dort lang hätte die angehobene M.Str. von der Stadt her geradeaus führen müssen. Es wurde dder Familie sonstwas angeboten, sogar ein EFH mit Freigehege, wie er es eben so gewohnt ist. Es half nichts, er wollte dort wohnen bleiben. Was blieb den Straßenplanern übrig, als die M.Str. in einem Bogen um das Haus zu legen und ca. 50 m weiter in die NQV einzubinden. Ein Normalbürger wäre zwar auch entschädigt worden, bis zum EFH m.E., aber letztlich hätte er nichts gegen den Abriss ausrichten können.


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20.08.2015 17:31
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#8
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Ich erinnere mich an einen Mitstudenten aus dem Libanon (1973 - 77) an der TU Dresden.
Es hiess, dass er sein Land verlassen musste, weil er dort als Befreiungskämpfer verfolgt würde.
Er war wohl Angehöriger der PLO - und Arafat war ja in der DDR ein anerkannter Verbündeter und Freund der Partei- und Staatsführung.
Ob er (der Libanese) einen Status als Asylbewerber hatte - daran habe ich keinerlei Erinnerung.

Gruss Hartmut


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20.08.2015 17:46
#9
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Zitat von Sperrbrecher im Beitrag #6
Zitat von Moskwitschka im Beitrag #1
Wie wurde das damals in der DDR umgesetzt? Vielleicht finden sich hier im Forum Zeitzeugen oder insider.

Ich erinnere mich an die griechischen Kinder, die Ende der 40er Jahre zum Ende des griechische Bürgerkriegs (der begann im März 1946 und endete am 9. Oktober 1949). in die DDR kamen. Allerdings wurden die (in Dresden) separat untergebracht und Kontakte mit uns deutschen Kindern wurden vermieden bzw. unterbunden.

Später waren es, nach dem Sturz von Salvatore Allende, Chilenen.
Viele führenden chilenische Mitstreiter von Allende zogen den Aufenthalt in der Bundesrepublik jedoch vor und kamen nur zur Solidaritätsveranstaltungen in die DDR.


Grün: Was hättest Du erwartet ? Die Unidat Popular war keine kommunistische Partei. Sie war ein Wahlbündnis von linken Parteien, der sozialistischen Partei, der Sozialdemokratischen Partei (!) und der christlichen Linken. Auch wenn sicherlich bekannt war, daß die BRD über den Sieg der UP alles andere als erfreut war und dann nach dem Putsch seitens bundesdeutscher Politiker geheuchelte Krokodilstränen vergossen wurden, war die BRD für viele verfolgte Chilenen ein sicheres Land. Kennst du den Fiim "Das Geisterhaus" Da spielen die Entwicklungen in Chile bis zum Putsch in einer Familiensaga eine Rolle. In dem gleichnamigen Roman von Isabell Allende (einer Tochter von S.Allende) geht einer der Filmhelden, ein Anhänger Allendes und Widerständler gegen Pinochet, in´s Asyl nach Kanada und nicht in ein sozialistisches Land. Warum sollten sich alle nun ausgerechnet die kleine DDR aussuchen ? Beantworte mir mal diese Frage nachvollziehbar !


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20.08.2015 18:23
#10
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Zitat von DoreHolm im Beitrag #7
Sinti und Roma zählten in der DDR zur " Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN). Diese Angehörigen hatten in der DDR eine ganze Menge Rechte und genossen einige Bevorzugungen. Denen konnte nicht so schnell jemand am die Karre fahren.



Das liest sich aber in dem Beitrag (von @Schlutup verlinkt) etwas anders @DoreHolm

Ein genauerer Blick in die Gesetzbücher macht also deutlich, dass Anerkennung in diesem Sinne für Sinti und Roma lediglich unter einer Vielzahl diskriminierender Einschränkungen und Bedingungen möglich war.
Als einzige Opfergruppe mussten sie Nachweise über einen festen Wohnsitz, sowie Arbeitsplatz erbringen.
Ähnlich wie die vorangegangene Anerkennungspraxis erforderte auch diese viele Nachweise und das Überwinden bürokratischer Hürden. Ausführlicher Lebenslauf, vierseitiger Fragebogen und das Erbringen von Zeugen für die eigene Inhaftierung (weil die tätowierte Häftlingsnummer nicht ausreichte), stellte viele vor kaum zu erfüllende Aufgaben.
Konnten die genannten Voraussetzungen nicht glaubhaft nachgewiesen werden, wurde die Anerkennung nicht “nur“ verweigert, sie konnte auch in Folge einer erneuten Überprüfung wieder entzogen werden. Ein “Verstoß“ gegen den sozialistischen Arbeitsethos, wie ein selbstständiges Gewerbe, konnte sogar durch den sogenannten “Asozialenparagraphen“, die juristische Legitimation dieses andauernden Rassismus, Haftstrafen nach sich ziehen.

Unter diesen Umständen erhielten bis 1966 lediglich 117 der circa 600 in der der DDR lebenden Sinti und Roma die ihnen zustehende Anerkennung als “Verfolgte des Naziregimes“.


LG von der Moskwitschka

PS Obwohl ich mich schon frage, ob die in der DDR lebenden Sinti und Roma den Status eines "Asylanten" hatten. Nach meinen Verständnis waren sie Deutsche bzw. DDR - Bürger


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20.08.2015 18:27
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#11
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Sie dürfte wohl die bekannteste Asylsuchende sein: https://de.wikipedia.org/wiki/Michelle_Bachelet
Ich kenne auch einen Chilenen, der hier eine Familie gründete und auf der Silberhöhe wohnte. Er hatte sein Studium in der DDR beendet und arbeitete als Chemiker in BUNA.

https://www.youtube.com/watch?t=14&v=R_ORS1JFUzM
https://www.youtube.com/watch?t=14&v=R_ORS1JFUzM


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20.08.2015 20:02
#12
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Zitat von DoreHolm im Beitrag #9
... In dem gleichnamigen Roman von Isabell Allende (einer Tochter von S.Allende) ...


tatsächlich?, ich denke es ist die Nichte von S. Allende.

friedliche Grüße Andreas


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20.08.2015 20:07
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#13
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Das Buch ist so beeindruckend, das man sich Späße dazu sparen kann.

https://de.wikipedia.org/wiki/Isabel_Allende
Zitat: Sie ist die Nichte 2. Grades des früheren chilenischen Präsidenten Salvador Allende und die Großcousine von dessen Tochter, der gleichnamigen Politikerin Isabel Allende.


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20.08.2015 22:55
#14
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Zitat von Moskwitschka im Beitrag #10
Zitat von DoreHolm im Beitrag #7
Sinti und Roma zählten in der DDR zur " Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN). Diese Angehörigen hatten in der DDR eine ganze Menge Rechte und genossen einige Bevorzugungen. Denen konnte nicht so schnell jemand am die Karre fahren.



Das liest sich aber in dem Beitrag (von @Schlutup verlinkt) etwas anders @DoreHolm

Ein genauerer Blick in die Gesetzbücher macht also deutlich, dass Anerkennung in diesem Sinne für Sinti und Roma lediglich unter einer Vielzahl diskriminierender Einschränkungen und Bedingungen möglich war.
Als einzige Opfergruppe mussten sie Nachweise über einen festen Wohnsitz, sowie Arbeitsplatz erbringen.
Ähnlich wie die vorangegangene Anerkennungspraxis erforderte auch diese viele Nachweise und das Überwinden bürokratischer Hürden. Ausführlicher Lebenslauf, vierseitiger Fragebogen und das Erbringen von Zeugen für die eigene Inhaftierung (weil die tätowierte Häftlingsnummer nicht ausreichte), stellte viele vor kaum zu erfüllende Aufgaben.
Konnten die genannten Voraussetzungen nicht glaubhaft nachgewiesen werden, wurde die Anerkennung nicht “nur“ verweigert, sie konnte auch in Folge einer erneuten Überprüfung wieder entzogen werden. Ein “Verstoß“ gegen den sozialistischen Arbeitsethos, wie ein selbstständiges Gewerbe, konnte sogar durch den sogenannten “Asozialenparagraphen“, die juristische Legitimation dieses andauernden Rassismus, Haftstrafen nach sich ziehen.

Unter diesen Umständen erhielten bis 1966 lediglich 117 der circa 600 in der der DDR lebenden Sinti und Roma die ihnen zustehende Anerkennung als “Verfolgte des Naziregimes“.


LG von der Moskwitschka

PS Obwohl ich mich schon frage, ob die in der DDR lebenden Sinti und Roma den Status eines "Asylanten" hatten. Nach meinen Verständnis waren sie Deutsche bzw. DDR - Bürger



Grün: Das war also bis 1966. Ich lasse mich gern belehren, aber nach meinen Informationen damals wurde der gesamten Volksgruppe dieser Status zuerkannt, egal ob nun tatsächlich verfolgt oder "übersehen", weil die Sinti und Roma genauso wie die Juden einer geplanten Gesamtvernichtung durch die Nazis ausgesetzt waren.


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21.08.2015 10:28
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Aus ein Interview mit Janko Lauenberger, einem Enkel von Kaula aus 'Ede und Unku'.
Ich möchte mal drei Frage mit Antwort hier reinstellen ...

taz Einerseits war die Gruppe Sinti Swing in der DDR anerkannt, Sie sind sogar einige Male im Fernsehen aufgetreten. Andererseits hatte auch dieser angeblich so antifaschistische Staat Probleme, die Sinti und Roma als Verfolgte des Naziregimes anzuerkennen und zu entschädigen. Empfinden Sie das nicht als Widerspruch?
R.L. Die DDR war ein einziger Widerspruch. Die haben sich halt gern geschmückt mit den Sinti. Aber wenn es ums Eingemachte ging, wenn es Probleme gab, dann waren sie sofort überfordert.
taz Wünschen Sie sich trotzdem noch manchmal die DDR zurück?
R.L. Jaaa!
taz Warum?
R.L. Es ist ein Klischee, aber es ist trotzdem was Wahres dran: Die Leute sind netter miteinander umgegangen. Als Kind in der DDR aufzuwachsen, das war richtig toll. Ich war 13, als die Mauer fiel. Das war genau zum richtigen Zeitpunkt. Wäre sie später gefallen, wäre es wahrscheinlich schwierig für mich geworden. Ich wäre denen zu rebellisch gewesen.

Das ganze Gespräch ... www.taz.de/!5086098


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