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#161

RE: Schalck-Golodkowski verstorben

in Themen vom Tage 26.06.2015 18:41
von Kalubke | 2.807 Beiträge | 1697 Punkte
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Gruß Kalubke


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Harzwanderer hat sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 26.06.2015 18:54 | nach oben springen

#162

RE: Schalck-Golodkowski verstorben

in Themen vom Tage 26.06.2015 18:54
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http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/13/109/1310900.pdf



Kalubke hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#163

RE: Schalck-Golodkowski verstorben

in Themen vom Tage 26.06.2015 20:08
von damals wars | 14.304 Beiträge | 5909 Punkte
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Zitat von Kalubke im Beitrag #161
Im Rahmen der Tätigkeit des KoKo-Untersuchungsausschusses des BT sind eine ganze Reihe von Berichten erstellt worden. Hier ist der von B90/Die Grünen. Das Ding liest sich wie ein Agenten-Krimi.

Gruß Kalubke


Zitat: "Sobald sich durch Prüfungen oder sonstige Ermittlungen der Verdacht erhärtet habe, daß eine
personelle oder kapitalmäßige Beteiligung vorliege, sollten die Firmen aufgefordert werden,
Genehmigungen zu beantragen. Über die Genehmigungen müßte dann die Bundesbank in
Abstimmung mit BMWi entscheiden."

Hat es je eine Genehmigung für Embargoverstöße gegeben?


Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
"Hass hat keinen Glauben, keine Rasse oder Religion, er ist giftig." der Witwer der britische Labour-Abgeordnete Jo Cox.
https://www.youtube.com/watch?v=4tlhDA1_w2U
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#164

RE: Schalck-Golodkowski verstorben

in Themen vom Tage 26.06.2015 20:21
von Kalubke | 2.807 Beiträge | 1697 Punkte
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Das habe ich auch nicht verstanden, dass im Rahmen eines rechtlichen Vorgehens gegen verdächtige Firmen eine Aufforderung zur Beantragung einer Genehmigung erlassen wird. Soll das dann als Selbstbezichtigung juristisch verwendet werden, oder ist das typisch Behörde, die sich eine Welt ohne Anträge und Genehmigungen nicht vorstellen kann?

Übrigens auch interessant, dass eine ganze Menge hochrangiger KoKo-Leute damals das Weite gesucht haben.

Gruß Kalubke

p.s. Ich glaube es ging um MRG 53. Also nicht Embargohandel, sondern allgemeine Genehmigungspflicht von wirtschaftlicher Tätigkeit der DDR auf dem Gebiet der BRD.



zuletzt bearbeitet 26.06.2015 20:39 | nach oben springen


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