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#41

RE: Legida/Pegida Ermittlungen gegen Grünen-Abgeordneten

in Themen vom Tage 07.03.2015 09:50
von damals wars | 14.312 Beiträge | 5940 Punkte
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"Ferner erklärte die Leipziger Staatsanwaltschaft, die „Leipziger Erklärung 2015” stelle nach ihrer Auffassung und in der vorliegenden Form vom 16. Januar „(noch) keine strafrechtlich relevante öffentliche Aufforderung zu Straftaten” dar. Diese Erklärung gehe nicht über die Meinungsfreiheit hinaus und es fehle der erforderliche „Appellcharakter” sowie die an Dritte gerichtete unmittelbare Aufforderung zu Straftaten."

http://www.blu-news.org/2015/03/06/keine...selbstanzeiger/

http://de.wikipedia.org/wiki/Hornberger_Schie%C3%9Fen


Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
"Hass hat keinen Glauben, keine Rasse oder Religion, er ist giftig." der Witwer der britische Labour-Abgeordnete Jo Cox.
https://www.youtube.com/watch?v=4tlhDA1_w2U
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#42

RE: Legida/Pegida Ermittlungen gegen Grünen-Abgeordneten

in Themen vom Tage 07.03.2015 10:58
von Heckenhaus | 6.919 Beiträge | 8177 Punkte
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Zitat von Barbara im Beitrag #39


Die Bevölkerung wie du es so universal behauptest, ist nicht bei den gidas, du leidest offensichtlich unter einer Realitätsverzerrung! Dem überwiegenden Teil der Bevölkerung geht dieses Theater gewaltig auf die Nerven!! Und zwar Euorpaweit!
.


Es gibt mehr Zustimmung zu diesen Bewegungen, als du glaubst. Lausche mal in deutschen Wohnzimmern oder lies
die Kommentare in den Internet-Presseportalen.


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#43

RE: Legida/Pegida Ermittlungen gegen Grünen-Abgeordneten

in Themen vom Tage 07.03.2015 11:17
von Grenzläufer | 2.638 Beiträge | 5313 Punkte
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Hut ab, wieder prima den Thread zerschossen.

Europas Bevölkerung möchte in Frieden und Sicherheit leben.
Vielleicht sollten sich die linksgrünen Beton-Dogmatiker mehr mit der Wirklichkeit beschäftigen.


zuletzt bearbeitet 07.03.2015 11:22 | nach oben springen

#44

RE: Legida/Pegida Ermittlungen gegen Grünen-Abgeordneten

in Themen vom Tage 07.03.2015 11:20
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>>>Terror in Europa

Frankfurter Rundschau » Politik » Dossier » Terror

06. März 2015 Terror in Bremen

Anschlag auf Bremer Dom geplant

(....)

60 Maschinenpistolen gekauft

Ein 39 Jahre alter Libanese, der am Wochenende während des Anti-Terror-Einsatzes in Bremen vorübergehend festgenommen wurde, soll die Gruppe aus Frankreich kontaktiert haben. Außerdem soll er nach dem Bericht des ZDF von einem Waffenhändler 60 Maschinenpistolen und automatische Pistolen gekauft haben. (...) <<<

http://www.fr-online.de/terror/terror-in...6,30052740.html


zuletzt bearbeitet 07.03.2015 11:21 | nach oben springen

#45

RE: Legida/Pegida Ermittlungen gegen Grünen-Abgeordneten

in Themen vom Tage 07.03.2015 11:23
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In Köln hätte man das für eine bunte Veranstaltung gehalten.


.
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.
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#46

RE: Legida/Pegida Ermittlungen gegen Grünen-Abgeordneten

in Themen vom Tage 07.03.2015 11:38
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Bezeichnend war generell, dass die Anschläge auf Bahnanlagen, durchgeführt von Bürgern, die angeblich Flagge zeigen wollen gegen die angeblich bösen Pegida-Rassisten weitgehend totgeschwiegen wurden, passte nicht so ganz ins Bild....
Schade, dass es mit Pegida und Co. weitgehend vorbei ist, dass passte dem Gutmenschenverbund überhaupt nicht in den Kram.



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#47

RE: Legida/Pegida Ermittlungen gegen Grünen-Abgeordneten

in Themen vom Tage 07.03.2015 11:49
von Schuddelkind | 3.725 Beiträge | 444 Punkte
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#48

RE: Legida/Pegida Ermittlungen gegen Grünen-Abgeordneten

in Themen vom Tage 07.03.2015 12:04
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Zitat von Schuddelkind im Beitrag #47
http://web.de/magazine/politik/zuwandere...pruch-30493154

In welchem Landesteil wurden die 2.024 Bürger befragt ?

Ich habe schon viele Ergebnisse gelesen von Umfragen oder Befragungen, bei mir hat hat 65 Jahre lang niemand
angeklopft, und im Bekannten- oder Verwandtenkreis ebenfalls nicht.

Ich halte diese Umfragen genauso repräsentativ wie Wahlprognosen.


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#49

RE: Legida/Pegida Ermittlungen gegen Grünen-Abgeordneten

in Themen vom Tage 07.03.2015 14:32
von Barbara (gelöscht)
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Zitat von damals wars im Beitrag #41
"Ferner erklärte die Leipziger Staatsanwaltschaft, die „Leipziger Erklärung 2015” stelle nach ihrer Auffassung und in der vorliegenden Form vom 16. Januar „(noch) keine strafrechtlich relevante öffentliche Aufforderung zu Straftaten” dar. Diese Erklärung gehe nicht über die Meinungsfreiheit hinaus und es fehle der erforderliche „Appellcharakter” sowie die an Dritte gerichtete unmittelbare Aufforderung zu Straftaten."

http://www.blu-news.org/2015/03/06/keine...selbstanzeiger/

http://de.wikipedia.org/wiki/Hornberger_Schie%C3%9Fen




Wobei es hier ja nur um die solidarischen Selbstanzeiger geht und nicht um die Personen, die in #1 ff gemeint sind, dort ist die Staatsanwaltschaft meines Wissens weiterhin aktiv. Dennoch ist es natürlich interessant, wenn der eigentliche Klagegrund quasi durch dieses Urteil als nicht substanziell beschieden wurde, wie man im anstehenden Prozess(es) argumentieren wird. Wir werden sehen.
.


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#50

RE: Legida/Pegida Ermittlungen gegen Grünen-Abgeordneten

in Themen vom Tage 07.03.2015 14:47
von damals wars | 14.312 Beiträge | 5940 Punkte
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Zitat von Grenzläufer im Beitrag #44
>>>Terror in Europa

Frankfurter Rundschau » Politik » Dossier » Terror

06. März 2015 Terror in Bremen

Anschlag auf Bremer Dom geplant

(....)

60 Maschinenpistolen gekauft

Ein 39 Jahre alter Libanese, der am Wochenende während des Anti-Terror-Einsatzes in Bremen vorübergehend festgenommen wurde, soll die Gruppe aus Frankreich kontaktiert haben. Außerdem soll er nach dem Bericht des ZDF von einem Waffenhändler 60 Maschinenpistolen und automatische Pistolen gekauft haben. (...) <<<

http://www.fr-online.de/terror/terror-in...6,30052740.html





Das hat wohl was mit dem Thema zu tun?


Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
"Hass hat keinen Glauben, keine Rasse oder Religion, er ist giftig." der Witwer der britische Labour-Abgeordnete Jo Cox.
https://www.youtube.com/watch?v=4tlhDA1_w2U
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#51

RE: Legida/Pegida Ermittlungen gegen Grünen-Abgeordneten

in Themen vom Tage 07.03.2015 14:58
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Hat es.

Indirekt, wie einige andere Beiträge auch.


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Grenzläufer hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#52

RE: Legida/Pegida Ermittlungen gegen Grünen-Abgeordneten

in Themen vom Tage 07.03.2015 16:33
von Gert | 14.058 Beiträge | 6676 Punkte
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Zitat von Heckenhaus im Beitrag #45
In Köln hätte man das für eine bunte Veranstaltung gehalten.






....du bist aber gehässig


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