Härter als mit dem Tode kann man nicht strafen - Manfred Smolka

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16.05.2017 07:42
#46
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Zitat von Rostocker im Beitrag #37
Wieso gibt es böse und gute Spione?
Schon einmal etwas über den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gehört? Atomspionage, Snowden, Smolka?
Zitat von Gert im Beitrag #36
auh weia, das tut weh , die Verräter der Atomgeheimnisse gleichsetzen mit dem " Spion" der eine Gasmaske besorgen sollte.
..das Verfahren ist geeignet, aus erzieherischen Gründen gegen Smolka die Todesstrafe zu verhängen. Völlig verschiedene Dinge gleich behandeln, ohne zu differenzieren? Die Todesstrafe ist unangemessen, steht in einem krassen Missverhältnis zur Tat und hat absolut nichts mit
Zitat von Rostocker im Beitrag #37
bösen und guten Spionen?
zu tun!


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16.05.2017 08:38
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#47
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@IM Kressin, wie stehst Du denn zum Todesurteil von Ethel Rosenberg?


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16.05.2017 09:14
#48
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Zitat von Alfred im Beitrag #45
Zitat von Rostocker im Beitrag #37
Wieso gibt esböse und gute Spione?


Na aber.
Dies hat man doch nach 1989 / 90 gesehen. Personen die für BND und Co gearbeitet haben wurden entschädigt, Personen die für NVA / MfS tätig waren wurden abgestraft.


Die deutschen Politiker loben die tapferen Leute (gerade jetzt Martin Schulz), die den deutschen Fiskus zu den hinterzogenen Geldern führen, in der Schweiz sind sie Straftäter
http://www.tagesanzeiger.ch/wirtschaft/u.../story/18684063


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16.05.2017 09:25
#49
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Zitat von Merkur im Beitrag #47
@IM Kressin, wie stehst Du denn zum Todesurteil von Ethel Rosenberg?
Wie stehe ich denn generell zur Todesstrafe, mit dem Wissenstand von heute oder damals?

Unverändert, ich lehne die Todesstrafe ab!

Die Beweislage für eine schwere Straftat rechtfertigte zu damaliger Zeit, mit dem seinerzeitigen Beweismaterial, eine Verurteilung wegen Spionage, indessen nicht die Todesstrafe. So ein Urteil lässt sich nie wieder ins Reine bringen, Revision, ganz zu schweigen von Wiedergutmachung bei neuer Erkenntnislage, ist unmöglich.

Die Todesstrafe aus erzieherischen Gründen wie im Fall Smolka, zeigt umso mehr den ganzen Widersinn der Sache. Oberste Direktiven waren Rache nehmen, einschüchtern, demoralisieren und die Verhältnismäßigkeit absichtlich mit Füssen treten!


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16.05.2017 11:00
#50
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Zitat von Gert im Beitrag #43
Der kommunistische, deutsche Physiker Fuchs.muss wohl auch maßgeblich an dem Verrat beteiligt gewesen sein.

Guckst Du hier:
https://de.wikipedia.org/wiki/Klaus_Fuchs


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16.05.2017 11:51
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#51
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Zitat von Alfred im Beitrag #45
Zitat von Rostocker im Beitrag #37
Wieso gibt es böse und gute Spione?


Na aber.
Dies hat man doch nach 1989 / 90 gesehen. Personen die für BND und Co gearbeitet haben wurden entschädigt, Personen die für NVA / MfS tätig waren wurden abgestraft.


richtig Alfred, das betraf aber nur die Spione die vor dem Zusammenbruch der DDR in der Bundesrepublik illegal spionierten. Sie wurden zu recht verurteilt nach bundesdeutschem Recht, weil sie gegen die damals gültigen Gesetze verstießen. Auf diese Differenzierung lege ich wert. Im Übrigen kannten sie die Risiken ihres schmutzigen Geschäfts, also Jammern ist fehl am Platz. Ich wurde in meinem Leben einmal auf so etwas angesprochen und da hatte ich außer meinen grundsätzlichen Vorbehalten gegen Verrat und Verräter auch das Risiko und seine Folgen erwischt zu werden, im Kopf. Den Werbern habe ich daher klar gesagt, no Sir.


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16.05.2017 11:53
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ich finde die Todesstrafe auch nicht passend, die Rosenbergs 40 Jahr hinter Gitter in amerikanischen Gefängnissen wäre sicher eine wirkungsvolle Stafe gewesen.


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16.05.2017 12:04
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#53
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Zitat von Gert im Beitrag #51
Zitat von Alfred im Beitrag #45
Zitat von Rostocker im Beitrag #37
Wieso gibt es böse und gute Spione?


Na aber.
Dies hat man doch nach 1989 / 90 gesehen. Personen die für BND und Co gearbeitet haben wurden entschädigt, Personen die für NVA / MfS tätig waren wurden abgestraft.


richtig Alfred, das betraf aber nur die Spione die vor dem Zusammenbruch der DDR in der Bundesrepublik illegal spionierten. Sie wurden zu recht verurteilt nach bundesdeutschem Recht, weil sie gegen die damals gültigen Gesetze verstießen. Auf diese Differenzierung lege ich wert. Im Übrigen kannten sie die Risiken ihres schmutzigen Geschäfts, also Jammern ist fehl am Platz. Ich wurde in meinem Leben einmal auf so etwas angesprochen und da hatte ich außer meinen grundsätzlichen Vorbehalten gegen Verrat und Verräter auch das Risiko und seine Folgen erwischt zu werden, im Kopf. Den Werbern habe ich daher klar gesagt, no Sir.




Gert,

die Bürger der DDR / BRD die für BND und Co in der DDR spionierten, hatten aber auch gegen die Gesetze der DDR verstossen.


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16.05.2017 12:07
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#54
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Hallo!

Dass der deutsche Staat Daten ueber Steuersuender ankauft, ist absolut korrekt:
Wenn er Erkenntnisse hat, die zur Aufklaerung von Straftaten (Steuerhinterziehung) fuehren, dann MUSS er handeln - nicht nur, weil ihm Einnahmen fehlen, sondern auch aus Gruenden der Steuergerechtigkeit und der Praevention ("Was nuetzt Recht, wenn sich keiner daran haelt?").

Genauso kann man gegen die Schweiz (als Staat) argumentieren: Der Schweizer Staat macht sich der (strafbaren) Beihilfe schuldig, wenn man die Taten nicht verfolgt oder gar die Verfolgung erschwert oder verhindert.
So argumentiert man aber nur, um seine leicht verdiente Kohle zu schuetzen - vermutlich profitieren also auch dortige Politiker von den Einnahmen (und sei es durch Aufsichtsrat-Posten in den Banken).

Wer argumentiert, dass der deutsche Staat ein Hehler sei, wenn er Daten ankauft, der kann das Strafrecht auch gleich ganz abschaffen.
Doch vermutlich bellen hier getroffene Hunde, die selbst die Entdeckung fuerchten...
Dabei ist der Ankauf mit der Kronzeugen-Regelung vergleichbar - im Gegensatz fuer Informationen bietet der Staat eine Gegenleistung.
Das ist nicht ungewoehnlich und kam in allen Gesellschaft und ueberall auf der Welt zu allen Zeiten vor.

Was aber leider gern vergessen wird:
Die Senkung des Spitzensteuersatzes verdanken wir in Deutschland nicht der FDP, sondern der SPD...
Warum denke ich nun wieder an den alten Slogan: "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten...!"

Deutschland braucht dringend eine gerechtere Besteuerung - fuer alle und ohne Ausnahme.
Und diese sollte progressiv erfolgen, denn "mehr als fressen und saufen kann man nicht", d. h. ab einem gewissen Einkommen ist es egal, wieviel man hat, weil's so oder so mehr ist, als man ausgeben kann.
Und in der Regel haengt es ja auch an Leistungen der Gesellschaft, etwa einer guten (universitaetren) Ausbildung, damit die Leistungstraeger ueberhaupt an die Millionen gekommen sind.
Es geht also nicht um "Omma ihr klein' Haeuschen", sondern um grosse Vermoegen.
Und auch Boni gehoeren endlich begrenzt - es ist dekadent, wenn ein Esser 60 Mio. fuer die Zerstoerung eines Unternehmens kassiert -
Boni ja, aber mit Augenmass (und an den LANGfristigen Erfolg des Unternehmens gekoppelt).

Aber auf mich hoert ja wieder keener... :-(((

Gruss

B. S.


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16.05.2017 12:44
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#55
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"Im Übrigen kannten sie die Risiken ihres schmutzigen Geschäfts, also Jammern ist fehl am Platz." schrieb @Gert.

@Gert, kannte nicht auch Smolka das Risiko?


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16.05.2017 13:00
#56
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Zitat von BautznerSenf im Beitrag #54
Hallo!

Dass der deutsche Staat Daten ueber Steuersuender ankauft, ist absolut korrekt:
(...)

Gruss

B. S.

Das war eigentlich nur als Beispiel gedacht für "Gute Spione, schlechte Spione" inbezug auf die Verkäufer von Steuer-CD. Da in der Schweiz Steuerhinterziehung bislang keine gesetzlich Straftat ist, sondern "nur" ein Verwaltungsvergehen gab es bislang auch keine Rechtshilfe in Strafsachen.
Das ganze stinkt gewaltig. Das Bankgeheimnis und die entsprechenden Verwaltungsgesetze wurde in den 1930 Jahren eingeführt, um speziell die Juden vor dem Zugriff des Nazi-Fiskus zu schützen. Heute hat sich das Bankgeheimnis zum Steuerhinterziehungsvehikel pervertiert.
Das gab übrigens vor ziemlich genau 20 Jahren fast eine Staatskrise, als der Nachtwächter Christoph Meili aus einem Shrederraum der damaligen Schweizer Bankgesellschaft Dokumente entwendete und den Amerikanern übergab
http://www.finews.ch/news/banken/25764-s...e-verm%C3%B6gen
Seither sucht man immer noch nach berechtigten Besitzer von Guthaben...
http://www.swissbanking.org/de/themen/in...nlose-vermoegen
Ob etwas da ist, kann man auf dieser Site suchen
https://www.dormantaccounts.ch/narilo/$x...==$/p/p/p/p/p/p
(Publikationen anklicken)
Theo


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16.05.2017 13:10
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#57
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Zitat von Merkur im Beitrag #55
"Im Übrigen kannten sie die Risiken ihres schmutzigen Geschäfts, also Jammern ist fehl am Platz." schrieb @Gert.

@Gert, kannte nicht auch Smolka das Risiko?


Kopf ab ?


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16.05.2017 13:19
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#58
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Zitat von Alfred im Beitrag #53
Zitat von Gert im Beitrag #51
Zitat von Alfred im Beitrag #45
Zitat von Rostocker im Beitrag #37
Wieso gibt es böse und gute Spione?


Na aber.
Dies hat man doch nach 1989 / 90 gesehen. Personen die für BND und Co gearbeitet haben wurden entschädigt, Personen die für NVA / MfS tätig waren wurden abgestraft.


richtig Alfred, das betraf aber nur die Spione die vor dem Zusammenbruch der DDR in der Bundesrepublik illegal spionierten. Sie wurden zu recht verurteilt nach bundesdeutschem Recht, weil sie gegen die damals gültigen Gesetze verstießen. Auf diese Differenzierung lege ich wert. Im Übrigen kannten sie die Risiken ihres schmutzigen Geschäfts, also Jammern ist fehl am Platz. Ich wurde in meinem Leben einmal auf so etwas angesprochen und da hatte ich außer meinen grundsätzlichen Vorbehalten gegen Verrat und Verräter auch das Risiko und seine Folgen erwischt zu werden, im Kopf. Den Werbern habe ich daher klar gesagt, no Sir.




Gert,

die Bürger der DDR / BRD die für BND und Co in der DDR spionierten, hatten aber auch gegen die Gesetze der DDR verstossen.




ja und ? Sie sind ja auch von der DDR entsprechend bestraft worden. Als Agent im Ostblock tätig zu sein war eigentlch unbezahlbar, denn solche Risikoprämien gibt es nicht. Ich möchte mal einen der Topagenten des MfS fragen ob er sich vorstellen könnte auch umgekehrt in der DDR für die Natostaaten zu "arbeiten"? Ich glaube da bekommt man nicht eine Zusage. Das Risiko war ungleich größer , bis zum Genickschuß in Leipzig ( siehe Teschke, der ist noch nicht mal über den Versuch hinaus gekommen und entsprechend hingerichtet worden ) da hat Mielke seine Rachegelüste ausgelebt, von juristisch sauberem Verfahren war da bestimmt nicht die Rede.
Umgekehrt in der Bundesrepublik hätte ihm das vermutlich max 5 Jahre eingebracht


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16.05.2017 14:23
avatar  Alfred
#59
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Gert,


max. 5 Jahre ? Und warum haben z.B. Gebauer , Rupp 12 Jahre bekommen ?

Und auch nicht alle Spione erhielten in der DDR die Todesstrafe, sollte man auch nicht vergessen.Und nachdem die Strafe abgeschafft wurde, stand dies auch nicht mehr zur Diskussion.


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16.05.2017 14:28
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#60
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Alfred kennst du den Unterschied zwischen einer vollendeten Tat und einer geplanten Tat?


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