IM im Auftrag von Markus Wolf, nach 1990? Behörden?

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14.02.2014 16:19
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#1
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Hallo,
wie wurde denn mit IM als Staatsbürger der DDR durch Bundesbehörden verfahren die im "Auftrag von Markus Wolf" auf Westbesucher
angesetzt wurden, dabei von Westseite her, z.B. Offenbarung der Besucher gegenüber VS oder BND, ihre Konspiration verloren?

Auch untauglich für BRD-Staatsdienste? Strafbarkeit und Verfolgung nach Bundesrecht? Oder gilt heute DDR-Auslandsaufklärung
und Verrätergewinnung als legitime staatliche Handlung? Durchführung der Spionageaufträge von Reisekadern?

DDR-Bürger haupt- oder nebenberuflich in der Spionageabwehr? Umgang nach dem 3.10.90 durch deutschen Behörden mit diesen?


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14.02.2014 18:12
#2
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@SET800

Vielleicht hilft Dir dieses weiter ?

Aber das BVG hat einen Beschluß am 15.05.1995 über die rechtliche Éinteilung unserer Kundschafter für den Frieden gefaßt.

Die Klassifizierung erfolgte in 3 Gruppen !

1. Mitarbeiter der DDR-Auslandsnachrichtendienste, die ihre Tätigkeit nur in Ostberlin ausführten, sind nicht zu bestrafen.

2. Mitarbeiter der HVA und der Verwaltung Aufklärung der NVA, die Treffs im westlichen Ausland wahrgenommen hatten, sind nur dann zu bestrafen, wenn das entsprechende Land sie an die BRD ausgeliefert hätte. Hierzu gab es nachfolgend keine Verfahren - denn welches Land liefert schon gerne Spione aus.

3. Mitarbeiter der DDR-Auslandsnachrichtendienste, deren Lebensmittelpunkt die alte BRD war; bei diesen besteht kein Verfolgungshindernis - also sie sind genau so zu bestrafen, als wenn es gar keinen Anschluß der DDR gegeben hätte. Unberücksichtigt blieb: es gab keinen Austausch mehr, keine Unterstützung der Familie und der Verteidigung.

Auszug aus:http://www.kundschafter-frieden.de/

passport


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16.02.2014 06:27
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#3
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Zitat von SET800 im Beitrag #1


1 DDR-Bürger haupt- oder nebenberuflich in der Spionageabwehr?

2 Umgang nach dem 3.10.90 durch deutschen Behörden mit diesen?


Zu Punkt 1:
Die Spionageabwehr der DDR wurde von hauptamtlichen Mitarbeitern des MfS durchgeführt und organisiert.Ebenfalls wurden mit "nebenberuflichen" Mitarbeitern(Oibe,HIM,IM usw.) erfolgreich Abwehrmassnahmen aktiv umgesetzt. Bürger anderer Staaten waren ebenfalls für die Spionageabwehr des MfS tätig.


Zu Punkt 2:
Es gab etwa 3.000 Ermittlungsverfahren, auch solche gegen DDR-Bürger, die als Werber oder im Verbindungswesen als Instrukteure oder Kuriere eingesetzt waren, davon ca. 400 Verfahren mit Anklagen und 250 Strafurteilen, davon wiederum ca. 50 Freiheitsstrafen. Registriert sind 3 Freiheitsstrafen mit 12 Jahren, 6 mit 8 bis 10 Jahren und 17 mit 5 bis 8 Jahren.Bei diesen Zahlen sind auch die Vorgänge gegen Mitarbeiter der Militäraufklärung der NVA enthalten.
US-Bürger,die für die Nachrichtendienste der DDR arbeiteten wurden ebenfalls mit langen Haftstrafen belegt.
In diesem Zusammenhang muss an die hohen Strafen gegenüber den USA-Bürgern Theresa Squillacote, Kurt Stand und Jim Clark erinnert werden, die mit 21, 17 und 12 Jahren Freiheitsentzug bestraft wurden. In diesem Forum berichtete dazu der ebenfalls betroffene user "KID" ausführlich.

Neben hohen Gerichtskosten, in einzelnen Vorgängen 100.000 DM und mehr, hatten sich die Staatsanwaltschaften und Gerichte eine weitere Art der Strafe ausgedacht, nämlich die Rückzahlung der ehemals vom MfS bzw. der Militäraufklärung erhaltenen Gelder. Es handelt sich dabei um persönliche Zuwendungen, aber auch um notwendige Auslagen, wie Reisekosten, Kosten für den Kauf notwendiger technischer Geräte und andere geheimdienstlich-arbeitsbedingte Auslagen. Summen wie 820.000 DM, 692.000 DM, 300.000 DM, 160.000 DM usw. sind bekannt. Immobilien wurden enteignet, Zwangsversteigerungen von Wohnhäusern erfolgten.

seaman


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16.02.2014 07:27
avatar  SCORN
#4
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Zitat von passport im Beitrag #2


3. Mitarbeiter der DDR-Auslandsnachrichtendienste, deren Lebensmittelpunkt die alte BRD war; bei diesen besteht kein Verfolgungshindernis - also sie sind genau so zu bestrafen, als wenn es gar keinen Anschluß der DDR gegeben hätte. Unberücksichtigt blieb: es gab keinen Austausch mehr, keine Unterstützung der Familie und der Verteidigung.

Auszug aus:http://www.kundschafter-frieden.de/

passport


Ein Land welches Spionage gegen ein anderes durchführte, wie umgekehrt selbstverständlich auch, tritt nach politischen Umwälzungen dem anderen bei und beide verschmelzen zu einem Land, einer Nation. Welch ein grandioser Vorgang der seines gleichen in der Weltgeschichte sucht!

Wer kam denn blos vor diesem historischen Hintergrund auf den Gedanken die ehemaligen Spione der anderen nun zu Verbrechern und Verrätern zu erklären und zu verfolgen? Wohl gemerkt nur die eine Seite! Das ist doch mehr eine Abrechnung mit einem einstmals überlegenen Gegner welcher nun hilflos am Boden liegt! Das ganze wirft kein gutes Licht auf die moralische Verfassung der dafür Verantwortlichen, es ist schlicht schäbig! Heist es nicht im Umgang mit den Besiegten zeigt sich die moralische Größe der Sieger? Umsomehr wenn es sich um Leute der eigenen, nun wiedervereinten Nation handelt?

Vor dem Hintergrund des historischen Glücksfalls der wiedererlangung der Deutschen Einheit, gegen alle Wahrscheinlichkeit und Voraussagen, erscheint dieses Vorgehen um so unverständlicher und hinterlässt einen sehr schalen Nachgeschmack. Ich bin mir sicher dass mit wachsenden Zeitlichem Abstand die nachfolgenden Generationen dieses Vorgehen immer weniger verstehen werden. Es sei angemerkt dass neutralen "Beobachtern", ausserhalb von Deutschland, dieser Fakt schwer zu vermitteln ist, er wird ungläubig zur Kenntnis genommen!

SCORN


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16.02.2014 09:24
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#5
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Hallo,
Zustimmung, allenfalls DDR-Kundschafter die als alleinige Bundesbürger oder erst später mit Westwohnsitz angeworben wurden könnte man auch heute noch als unloyale BRD-Bürger belangen.


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16.02.2014 10:38
avatar  SCORN
#6
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Zitat von SET800 im Beitrag #5
Hallo,
Zustimmung, allenfalls DDR-Kundschafter die als alleinige Bundesbürger oder erst später mit Westwohnsitz angeworben wurden könnte man auch heute noch als unloyale BRD-Bürger belangen.


du schreibst schon richtig: "könnte"! aber die alte BRD gibt es seit dem 3. Oktober auch nicht mehr! Ausserdem liegt es in der Natur der Spionage dass Spione nicht immer der Nation angehören für welche sie spionieren, was die unterschiedlichsten Gründe hat! Das Gegenteil ist eher der Fall!


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16.02.2014 10:47
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#7
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Gab es zu der Frage überhaupt irgendeine Regelung im Einigungsvertrag?
Könnte mir vorstellen das man sich vorab mit dem Problem beschäftigt hat.


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16.02.2014 10:48
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#8
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Hallo,
jeder Staat kanna ber Loyalität von seinen Staatsbürger erwarten. Und das akzeptierte auch die Truppe um Markus Wolf, Anwerbeversuche von Westbesuchern die ablehnten mit der Begründung als loyaler BRD-Bürger nein waren damit beendet. Allerdings galt das nicht für Leichtsinnige die bei massiven Straftaten erwischt wurden und damit unter Druck gesetzt wurden...


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16.02.2014 14:26
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#9
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ABV

Das Problem liegt darin, dass Bürger der (alten) Bundesrepublik Deutschland, die aus diesen oder jenen Gründen für das MfS tätig wurden, eine strafbare Handlung begingen. Jedes Land der Welt betreibt Spionage. Jedes Land der Welt verbietet aber auch gleichzeitig den Bürgern des eigenen Staates im Auftrage einer fremden Macht, dass eigene Heimatland auszuspionieren. Da die Bundesrepublik Deutschland nach dem 03. Oktober 1990 weiterbestand, war die Staatsanwaltschaft verpflichtet, gegen "West-IM" der HVA zu ermitteln! Dabei galt es auch festzustellen, welcher konkreter Schaden der Bundesrepublik dabei entstanden ist. Schließlich galt das Interesse der HVA nicht irgend welchen "Schippenarbeitern", sondern echten Geheimnisträgern in Sicherheitsbehörden, Politik oder Wirtschaft. Klar ist auch, dass die erlangten Informationen, bei entsprechender Brisanz, nicht beim MfS verblieben, sondern an den KGB weitergereicht wurden. Womit das entstandene Sicherheitsrisiko mit dem Ende der DDR nicht erlosch, sondern unvermindert weiterbestand.
So gesehen dürfte es wohl kaum verwunderlich sein, dass Bundesbürger im Dienste des MfS, nach der Wiedervereinigung sehr wohl belangt wurden.
Eine Generalamnestie wäre theoretisch vielleicht möglich, politisch jedoch nicht durchsetzbar gewesen.

Gruß an alle
Uwe


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16.02.2014 15:50
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#10
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Hallo,
für mich akzeptabel und logisch. Mir ging es um die Personen die als Staatsbürger der DDR Aufklärung betrieben, eine Nichtverfolgung ( nichtmals Amnestie ) wäre auch juristisch und moralisch gerechtfertigt für erst nach dem 03.10.1990 dann sich aber offenbarenden Perspektivagenten die mit einer Legende in die BRD übersiedelten, ob Romeos oder OIB wie Günter Guillaume.


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16.02.2014 16:01
avatar  Alfred
#11
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Zitat von ABV im Beitrag #9
Eine Generalamnestie wäre theoretisch vielleicht möglich, politisch jedoch nicht durchsetzbar gewesen.

Gruß an alle
Uwe



Uwe,

eine entsprechende Amnestie war politisch nicht gewollt.


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16.02.2014 16:03
avatar  Marder
#12
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Ob gerecht oder nicht.
Seht es doch mal so:
Die Personen auf BRD Gebiet, die als "Kundschafter des Friedens" tätig waren, haben sich Verfassungs- und Staatsfeindlich verhalten. Die Gefahr ist nach 1990 nicht dadurch beendet, das es die DDR nicht mehr gibt. Vielmehr besteht doch nach wie vor die Gefahr, dass diese Personen weiter tätig sein könnten.
Daher ist eine Aufdeckung dieser Personen zwingend notwendig. Über eine Bestrafung im Nachhinein könnte man diskutieren. Da gibt das Gesetz im Moment keinen Handlungsspielraum.
Für die " Kundschafter des Friedens" der BRD in der DDR ist das anders, da es ja nicht mehr notwendig ist etwas aufzuklären und daher auch keine Gefahr mehr von diesen "Kundschaftern" ausgeht.
Mit freundlichen Grüßen Marder


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16.02.2014 16:14
avatar  Alfred
#13
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Zitat von Marder im Beitrag #12
Ob gerecht oder nicht.
Seht es doch mal so:
Die Personen auf BRD Gebiet, die als "Kundschafter des Friedens" tätig waren, haben sich Verfassungs- und Staatsfeindlich verhalten. Die Gefahr ist nach 1990 nicht dadurch beendet, das es die DDR nicht mehr gibt. Vielmehr besteht doch nach wie vor die Gefahr, dass diese Personen weiter tätig sein könnten.
Daher ist eine Aufdeckung dieser Personen zwingend notwendig. Über eine Bestrafung im Nachhinein könnte man diskutieren. Da gibt das Gesetz im Moment keinen Handlungsspielraum.
Für die " Kundschafter des Friedens" der BRD in der DDR ist das anders, da es ja nicht mehr notwendig ist etwas aufzuklären und daher auch keine Gefahr mehr von diesen "Kundschaftern" ausgeht.
Mit freundlichen Grüßen Marder


Marder,

für wen sollten denn diese Personen in der BRD weiter tätig sein ? Sie waren doch zum größten Teil bekannt und verhaftet !

Man hätte es doch z.B. auch so regeln können. Alle Personen die sich bis zum Tag XY stellen, gehen STRAFFREI aus. Über eine weitere Verwendung Im Beruf / Tätigkeit wird in jeden Einzelfall entschieden.

Nur mal eine Idee.


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16.02.2014 16:21
avatar  Marder
#14
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@ Alfred
für wen sollten denn diese Personen in der BRD weiter tätig sein ? Sie waren doch zum größten Teil bekannt und verhaftet !"

Das ist doch genau was ich sage. Man hat Sie verhaftet oder ermittelt um genau diese Tätigkeit zu beenden. Diese Kundschafter waren ja nun mal Verfassungs- und Staatsfeindlich.
Da besteht doch immer die Gefahr, dass sie wieder so handeln würden, egal ob aus Überzeugung oder aus wirtschaftlichen Interessen.
Deshalb hab man sie ermittelt und zur Rechenschaft gezogen.
Umgekehrt BRD schliesst sich der DDR an möchte ich es mir gar nicht vorstellen. Das hätte ein TAMTAM gegeben.
So hat der Normalbürger es gar nicht zur Kenntnis genommen.
Mit freundlichen Grüßen Marder
Ps. Für wen hätten diese Personen nach 1990 tätig sein. Da es sich auch um Industriespionage gehandelt hat z.B. China oder Russland oder...


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16.02.2014 16:39
#15
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Zitat von Marder im Beitrag #14
@ Alfred
für wen sollten denn diese Personen in der BRD weiter tätig sein ? Sie waren doch zum größten Teil bekannt und verhaftet !"

Das ist doch genau was ich sage. Man hat Sie verhaftet oder ermittelt um genau diese Tätigkeit zu beenden. Diese Kundschafter waren ja nun mal Verfassungs- und Staatsfeindlich.
Da besteht doch immer die Gefahr, dass sie wieder so handeln würden, egal ob aus Überzeugung oder aus wirtschaftlichen Interessen.
Deshalb hab man sie ermittelt und zur Rechenschaft gezogen.
Umgekehrt BRD schliesst sich der DDR an möchte ich es mir gar nicht vorstellen. Das hätte ein TAMTAM gegeben.
So hat der Normalbürger es gar nicht zur Kenntnis genommen.
Mit freundlichen Grüßen Marder
Ps. Für wen hätten diese Personen nach 1990 tätig sein. Da es sich auch um Industriespionage gehandelt hat z.B. China oder Russland oder...


Grün: Die hätten mit den gleichen Begründungen argumentiert wie die DDR-Aufklären in der BRD auch. Und auch da hätte es unterschiedliche Positionen gegeben: Führende Politiker, die am besten die gegen die DDR spionierenden BRD-Bürger belangt hätten und Mitarbeiter der HVA, die dagegen gewesen wären, so wie viele bundesdeutsche und anderer westliche Schlapphüte das auch anders sehen als die führenden BRD-Politiker. Bei denen klappt es doch, beim Geheimdienst und der Armee, daß sich ehemalige Feinde zum Plausch in der Bar treffen, enbenso wie hier im Forum. Nur Politiker können das anscheinend nicht. Egal, wie rum man es nimmt, ob DDR an BRD angeschlossen oder umgekehrt, unter einer Wiedervereinigung verstehe ich auch das Nicht- gegeneinander Aufrechnen von Spionagetätigkeit. Zumindest nicht dann, wenn es sich um einen Bürger des anderen Staates gehandelt hat. Eine andere Vorgehensweise würde ich als recht einseitig und politisch motiviert betrachten.


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