Wege zum Kommunismus
09.01.2011 16:37

Berlin (dpa) - Die «Wege zum Kommunismus» von Linke-Chefin Lötzsch sorgen weiter für Zündstoff. Etliche in der Partei wollen da nicht mitgehen - und die SPD schon gar nicht. Lötzsch selbst setzt sich zur Wehr.Die SPD hat wegen der Kommunismus-Äußerungen Lötzschs eine rot-rote Koalition nach der Bundestagswahl 2013 kategorisch ausgeschlossen. «Wer glaubt, den Kommunismus ausprobieren zu müssen, sei es in der Opposition oder gar in einer Regierung, dem kann wohl niemand mehr helfen», sagte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der «Süddeutschen Zeitung».Er legte unzufriedenen Linke-Mitgliedern, «die diesen Unsinn leid sind», einen Wechsel zur SPD nahe. Auch SPD-Fraktionschef Frank- Walter Steinmeier schloss im Berliner «Tagesspiegel» ein Bündnis für den Fall aus, dass sich Linke-Führungskräfte zum Kommunismus bekennen.

Die Grünen bezweifelten ebenfalls die Regierungsfähigkeit der Linkspartei. Dafür müsse sie vorher eindeutig klären, «wie sie zu ihren Geistern der Vergangenheit steht», sagte der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir dem «Hamburger Abendblatt» (Montag). «Eine Parteichefin, die den Kommunismus beschwört und ein Ex-Parteichef, der innerparteiliche Diskussionen per Satzungsänderung verhindern will, lassen doch berechtigte Zweifel aufkommen, inwieweit sich die Linkspartei in ihrer Gesamtheit allen Grundprinzipien der Demokratie verpflichtet fühlt.»

Lötzsch selbst setzte sich erneut zur Wehr. Vorwürfe, sie sei keine Demokratin, bezeichnete sie als «Unverschämtheit». Die heftigen Reaktionen auf ihre Thesen nannte sie «hysterisch».

Die Parteichefin hatte in der «Jungen Welt» geschrieben: «Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung.» Auf einer Rosa-Luxemburg-Konferenz erklärte sie am Samstag in Berlin, sie sei in dem Artikel zu dem Ergebnis gekommen, dass der Kapitalismus «nicht das Ende der Geschichte ist» und dem demokratischen Sozialismus die Zukunft gehöre. So stehe es auch im Programmentwurf der Linken, die das Land mit demokratischen Mitteln grundsätzlich verändern wolle.

Zugleich wehrte sie sich gegen Kritik von Linke-Fraktionschef Gregor Gysi. Dieser habe zwar Recht mit seiner Ansicht, dass Menschen beim Begriff Kommunismus an Stalin und die Mauer dächten. «Gysi hat aber nicht Recht, wenn er meint, dass man den Begriff des Kommunismus nicht mehr verwenden darf», sagte Lötzsch unter Applaus.

An einer Podiumsdiskussion mit der früheren RAF-Terroristin Inge Viett und der Vorsitzenden der Deutschen Kommunistischen Partei, Bettina Jürgensen, nahm sie aber dann doch nicht mehr teil.

Gysi wiederholte beim Parteitag der Hamburger Linken seine Kritik, nahm die Politikerin aber auch in Schutz. «Man hätte den einen oder anderen Satz anders formulieren können und ein oder zwei Sätze fehlen auch», sagte er. «Aber ihr etwas zu unterstellen, was sie nicht gesagt hat, ist grob unfair.» Die Linke habe sich bewusst entschieden, keine kommunistische Partei zu sein.

Fraktionsvize Dietmar Bartsch sagte im Deutschlandradio Kultur: «Wir haben uns auf den Weg gemacht 1989 und unwiderruflich mit stalinistischen Methoden gebrochen. Das muss ganz, ganz klar sein.» Der frühere Linke-Bundesvorsitzende und jetzige Saar-Fraktionschef Oskar Lafontaine sagte bei «stern.de»: «In Deutschland werden mit dem Kommunismus der Mauerbau und die Verbrechen Stalins verbunden. Damit hat die Linkspartei nichts am Hut.»

FDP-Chef Guido Westerwelle sagte der «Welt am Sonntag»: «Ich habe mir nicht vorstellen können, dass wir im Deutschen Bundestag eine Parteivorsitzende haben, die ernsthaft dazu aufruft, wieder Wege in Richtung Kommunismus zu probieren.»

Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) betonte in der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung»: «So lange die SPD mit den Linken in Berlin, Brandenburg oder auch in Nordrhein-Westfalen zusammenarbeitet, ist die Aussage des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel nicht glaubwürdig.» Die FDP-Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger warf SPD und Grünen halbherzige Lippenbekenntnisse vor.

Mehrere tausend Menschen, darunter Spitzenpolitiker der Linken, erinnerten am Sonntag an die Ermordung der Kommunistenführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht vor 92 Jahren. Sie zogen wie in jedem Jahr an der Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Berliner Zentralfriedhof Friedrichsfelde vorbei. Viele legten rote Nelken und Kränze nieder. Nach Angaben der Linken kamen wie im Vorjahr insgesamt rund 40 000 Menschen. Zudem trafen sich Hunderte linke und linksradikale Gruppen, um ebenfalls zur Gedenkstätte zu ziehen.

Informationen zu diesem Artikel
  • Erstellt von: Angelo
    Kategorie: Ost Presse
    09.01.2011 16:37:00 Uhr

    zuletzt bearbeitet: 09.01.2011 16:37
  • 1 Kommentare
Kommentare
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( Gast )
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01.03.2011 21:54

Mal ungeachtet der Leistungsfähigkeit und Motivation deutscher Politiker, gewählt werden zu wollen (vielleicht wg. Altersabsicherung?" , sollte diese SPD den Ball aber flacher halten! Das S im Parteinamen steht doch wohl seit 1917 nicht mehr für sozialdemokratisch im Parteinamen! Opportunismus als Form von Aktionismus und Programm. Mir fällt auch nix wirklich positiv gebliebenes aus deren letztem Regierungsversuch ein...oh doch...GASPROM.

Ok, war danach, aber bezeichnend!
SEG15D

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