#1

Amt für Verfassungsschutz

in Spionage Spione DDR und BRD 12.09.2012 15:22
von GilbertWolzow | 3.633 Beiträge

quelle: gmx.de


Polizist soll Infos an Neonazis gegeben haben

Erfurt (dpa) - Neue Akten bringen die Behörden in Thüringen in Erklärungsnot. Ein Polizist steht im Verdacht, Ende der 90er-Jahre Dienstgeheimnisse an


"Uns liegen Geheimakten des Landesamtes für Verfassungsschutz vor, in denen zwei unabhängige Quellen den Mann belasten", sagte die Innenexpertin der Thüringer Linksfraktion, Martina Renner, am Samstag auf dpa-Anfrage.
Der Vorwurf sei schon länger bekannt, die Akten lägen jedoch erst seit wenigen Tagen vor, sagte Renner, die auch im Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss sitzt. Der Thüringer Verfassungsschutz hatte in der vergangenen Woche erklärt, die Vorwürfe gegen den Mann seien noch einmal geprüft worden, ohne dass sich Verdachtsmomente ergeben hätten.
Laut Renner belegen die Akten, dass je ein V-Mann des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) unabhängig voneinander einen Thüringer Polizeibeamten als Sympathisanten der Neonazi-Szene einstuften. Er soll den Hinweisen zufolge mehrmals einen Rechtsextremisten des Thüringer Heimatschutzes vor Polizeiaktionen gewarnt haben. Der Gruppe gehörten auch die NSU-Mitglieder Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe an. Über den Fall berichteten auch "Die Welt" und die "Süddeutsche Zeitung" (Samstag) sowie der "Spiegel".
In den Akten finde sich jedoch kein Hinweis darauf, ob und wie die Thüringer Behörden den Hinweisen nachgegangen seien, sagte Renner der dpa. "Wir wollen im Untersuchungsausschuss so schnell wie möglich klären, ob das Landesamt die Hinweise an den Dienstherren, also das Innenministerium, weitergegeben hat." Entscheidend sei zu erfahren, wer die Vorwürfe wie geprüft habe. Erst dann sei einzuschätzen, ob der Verdacht so viele Jahre später noch zweifelsfrei bestätigt werden könne.

Nach einem "Spiegel"-Bericht hat das Thüringer Innenministerium eingeräumt, dass der verdächtigte Polizist seit September 2010 für den Verfassungsschutz als V-Mann-Führer in der Szene gearbeitet habe. Nach dem Auffliegen des NSU sei er aus der Behörde versetzt worden. "Diese Tatsache ist zumindest irritierend", sagte die Linke-Politikerin Renner. "Wenn es eine Überprüfung des Mannes gab und sie negativ war, warum wurde er dann in den Basisdienst der Erfurter Polizei degradiert?" Das Thüringer Innenministerium war für eine Stellungnahme dazu am Samstag zunächst nicht zu erreichen.
Auch der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Sebastian Edathy (SPD), forderte von den Behörden in Thüringen Aufklärung. Ihm sei rätselhaft, was die Behörden seinerzeit gemacht hätten, als sie die Hinweise auf den Polizisten bekommen hätten, sagte er dem Sender NDR Info. Sie hätten ihm lediglich mitgeteilt, was sie nach dem Auffliegen des Terrortrios unternommen haben. "Das geht so nicht." Es gebe auch noch viele andere offene Fragen und Hinweise auf Pannen in Thüringen. "Da tun sich Abgründe auf. Die habe ich nicht für möglich gehalten", sagte Edathy.


* User in einem Forum wo ich mich von Vollpfosten als Verbrecher betiteln lassen muss *
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#2

RE: Amt für Verfassungsschutz

in Spionage Spione DDR und BRD 12.09.2012 16:22
von 94 | 10.792 Beiträge

Sachma Jilbär, zittern iss nich so Dein Ding, hä?

Erstens, die Quelle deines Textes ist dpad. Zweitens hat Irgendwas Dir etwas Text aus der Zwischenablage beim Guttenbergen geklaut. Der erste Satz endet vollständig mit ... an einen Rechtsextremisten aus dem Umfeld des späteren NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) verraten zu haben. Drittens ist es nur eine Sekundärquelle und viertens hier die offizelle und schon über drei Wochen alte Presseerklärung vom 16.08.2012 ...

Einen vermeintlichen Geheimnisverrat in zwei Fällen im Jahr 1999 nimmt das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz (TLfV) aufgrund von Presseanfragen und Internetpublikationen vor dem Hintergrund der laufenden Untersuchungen im Zusammenhang mit dem „Thüringer Heimatschutz“ (THS) zum Anlass, folgende Stellungnahme abzugeben:

Das TLfV erhielt 1999 von anderen Nachrichtendiensten Hinweise, dass in zwei Fällen der Verdacht des Geheimnisverrats aus dem Bereich der Polizei an Rechtsextremisten bestehe. Diese Hinweise sind in den Akten des TLfV zum THS enthalten. Ein Polizeibeamter wurde mit Vor- und Zunamen benannt. Im Zuge von im November/Dezember 2011 in diesem Zusammenhang vorgenommenen Aktensichtungen zum THS gelangten die Sachverhalte erneut zur Prüfung. In Bezug auf den oben genannten Polizisten erfolgten 2011 und 2012 Ermittlungen des TLfV auf der Grundlage des Thüringer Sicherheitsüberprüfungsgesetzes, welche die seinerzeit aufgekommenen Verdachtsmomente nicht bestätigten. In dem zweiten Fall sind die Recherchen zur Feststellung der Person noch nicht abgeschlossen.

Quelle: http://www.thueringen.de/de/verfassungss...pm/content.html


Verachte den Krieg, aber achte den Krieger!


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#3

RE: Amt für Verfassungsschutz

in Spionage Spione DDR und BRD 12.09.2012 21:11
von GilbertWolzow | 3.633 Beiträge

Zitat von 94 im Beitrag #2
Sachma Jilbär, zittern iss nich so Dein Ding, hä?

Erstens, die Quelle deines Textes ist dpad.


das schon... aber ich habe von gmx.de kopiert.... interessant ist doch diese passage:

Nach einem "Spiegel"-Bericht hat das Thüringer Innenministerium eingeräumt, dass der verdächtigte Polizist seit September 2010 für den Verfassungsschutz als V-Mann-Führer in der Szene gearbeitet habe. Nach dem Auffliegen des NSU sei er aus der Behörde versetzt worden.


* User in einem Forum wo ich mich von Vollpfosten als Verbrecher betiteln lassen muss *
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#4

RE: Amt für Verfassungsschutz

in Spionage Spione DDR und BRD 12.09.2012 21:13
von Fritze (gelöscht)
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Na is doch so üblich ,daß ein "Verbrannter " aus der Schusslinie genommen wird !


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#5

RE: Amt für Verfassungsschutz

in Spionage Spione DDR und BRD 19.10.2012 20:29
von Feliks D. | 8.887 Beiträge

Zitat
Monatelang werde die Kontaktaufnahme zu einem möglichen V-Mann vorbereitet, erklärt Thüringens Innenminister Geibert. Trotzdem wusste man nicht, dass ein 21-jähriger Student Mitarbeiter einer Landtagsabgeordneten der Linken war.
http://www.n-tv.de/politik/Linke-Mitarbe...cle7521661.html



Da fragt man sich doch echt wie diese Typen nen IM Vorlauf bearbeiten wenn die nicht mal den Kandidaten höchstselbst, geschweige denn sein Umfeld aufgeklärt bekommen. Die Kontaktanbahnung an sich kann doch erst nach dessen Abschluss erfolgen, auch wenn die hier beschriebene eh unter aller Sau war.

"Ansprache auf gut Glück" oder wie nennt sich so ein Verfahren heute?


Was ich zu sagen hatte habe ich gesagt, nun fürchte ich das allerletzte Wort. Der Sprache Ohnmacht hat mich oft geplagt, doch Trotz und Hoffnung gab ich niemals fort! Mir scheint die Welt geht aus den Fugen bringt sich um, die vielen Kriege zählt man schon nicht mehr. Auch dieses neue große Deutschland macht mich stumm, der Zorn der Worte und die Wut wird mehr. Die Welt stirbt leise stilles Schreien hört man nicht, es hilft kein Weinen und man sieht's nicht im Gesicht. Wer einen Menschen rettet rettet so die Welt, am Ende überleben wir uns doch. Nur wir bestimmen wann der letzte Vorhang fällt, still und leise verlassen wir die Welt!

Macht es gut Freunde!
zuletzt bearbeitet 20.10.2012 00:28 | nach oben springen

#6

RE: Amt für Verfassungsschutz

in Spionage Spione DDR und BRD 19.10.2012 23:15
von Uleu | 528 Beiträge

Ein Dienst der sein Handwerk nicht versteht ....kreuzgefährlich für jeden V-Mann. Na, vielleicht gibt es ja doch ein Quentchen Gerechtigkeit in der Welt


" Die geheime Aufklärung ist ein Dienst, der nur Herren vorbehalten ist " ( Oberst Nicolai, Leiter der dt. Militäraufklärung im 1. WK )
erkoe hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#7

RE: Amt für Verfassungsschutz

in Spionage Spione DDR und BRD 19.10.2012 23:49
von Eisenacher | 2.069 Beiträge

So doof sind die Kameraden vom Verfassungsschutz nun auch wieder nicht, das sie nichts über Personen wissen, die sie werben wollen. Sie können einen Bespitzelungsversuch von Abgeordneten nur nicht zugeben , da es dem guten Ruf schadet und personelle Konsequenzen haben könnte.
Verstehen kann man es eigentlich, das der VS schon gerne Infos aus erster Hand hätte, was der NSU-Ausschuss über die gekillt-gegrillten VS-Neonazis-Agenten herausbekommen hat. Es liegt in der Natur der Sache, das Straftäter am aktuellen Stand der Ermittlungen interessiert sind.


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#8

RE: Amt für Verfassungsschutz

in Spionage Spione DDR und BRD 20.10.2012 00:00
von erkoe | 301 Beiträge

Hallo zusammen,

also folgendes erschließt sich mir nicht: Man diskutiert in der Öffentlichkeit die Verfahrens- bzw. Arbeitsweisen des BND und der Verfassungsschützer. Zu jedem gedanklichen "Vergehen" braucht es einen Untersuchungsausschuss. Was ist denn dann ein In-/Auslandsgeheimdienst noch wert? Nichts. Demokratie in allen Ehren. Die alten Zeiten will ich ja nicht wieder aufwärmen, aber wenn ich mich in der Welt so umblicke, stellen wir uns in Deutschland wie die Deppen an. Liege ich da jetzt falsch?

VG
Erik


Nicht alle Beulen im Helm eines Offiziers stammen vom Klassenfeind...


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#9

RE: Amt für Verfassungsschutz

in Spionage Spione DDR und BRD 20.10.2012 00:16
von Wanderer zwischen 2 Welten | 2.340 Beiträge

Zitat von erkoe im Beitrag #8
Hallo zusammen,

also folgendes erschließt sich mir nicht: Man diskutiert in der Öffentlichkeit die Verfahrens- bzw. Arbeitsweisen des BND und der Verfassungsschützer. Zu jedem gedanklichen "Vergehen" braucht es einen Untersuchungsausschuss. Was ist denn dann ein In-/Auslandsgeheimdienst noch wert? Nichts. Demokratie in allen Ehren. Die alten Zeiten will ich ja nicht wieder aufwärmen, aber wenn ich mich in der Welt so umblicke, stellen wir uns in Deutschland wie die Deppen an. Liege ich da jetzt falsch?

VG
Erik


Aber braucht man in Deutschland ueberhaupt einen Verfassungsschutz und welche Verfassung schuetzen die ueberhaupt vor was? Die Verfolgung von politisch motivierten Straftaetern sollte man der Kripo ueberlassen.


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#10

RE: Amt für Verfassungsschutz

in Spionage Spione DDR und BRD 20.10.2012 00:52
von Eisenacher | 2.069 Beiträge

Die jeweils Herrschenden in einem Staat, haben immer das Ziel an der Macht zu bleiben. Dafür braucht man die Geheimdienste. Nach der Risikoanalyse über potenzielle Gefahren für einen eventuellen Machtverlust geht es an die Arbeit.
In der BRD wurden die Linken und die Rechten als Risikofaktor erkannt. Deswegen werden diese Gruppen finanziert und unterwandert, hier mal ein Agent Provokateur, da mal ein Döner geschlachtet und damit, diese gesellschaftlichen Bewegungen diskreditiert und für die Masse unwählbar gemacht.
So bleibt man an der Macht , weil jetzt der Michel immer das Kreuzchen an der richtigen Stelle macht.

Mal vereinfacht das Prinzip erklärt.


zuletzt bearbeitet 20.10.2012 01:40 | nach oben springen

#11

RE: Amt für Verfassungsschutz

in Spionage Spione DDR und BRD 20.10.2012 09:31
von passport | 2.643 Beiträge

Wieder eine " Heldentat "des Verfassungsschutzes

ND vom 19.10.2012

Versuchte V-Mann-Anwerbung im Umfeld der Thüringer Linksfraktion
Offenbar hat der Thüringer Verfassungsschutz versucht, im Umfeld der Linkspartei einen Spitzel anzuwerben: Berichten zufolge klingelte am Dienstag bei einem ehemaligen Mitarbeiter der Landtagsabgeordneten Katharina König ein Mitarbeiter des Thüringer Landesamtes, stellte sich als „Tim Kleine" vor und habe, so wird berichtet, mit einschlägigen Redewendungen klargemacht, den Ex-Mitarbeiter als Informanten zu gewinnen, um so die linke Szene auszuleuchten. Der lehnte umgehend ab - und machte die Sache öffentlich.

Katharina König spricht von einem „Skandal", und ein solcher wäre es auch in mehrfacher Hinsicht: Nicht nur, weil nicht auszuschließen sei, dass der Verfassungsschutz mit der Anwerbung beabsichtigte, das Umfeld einer Abgeordneten sowie deren Wahlkreisbüro auszuspionieren - was für König einen „unzulässigen Eingriff in den verfassungsrechtlich geschützten Status" als Parlamentarierin bedeute. Sondern auch, weil hier eine maßgeblich in die NSU-Mordserie verwickelte Sicherheitsbehörde im Umfeld von Politikern wühlt, die sich um die Aufklärung eben jenes Verfassungsschutz-Skandals bemüht - als Mitglied des NSU-Untersuchungsausschusses im Landtag.

König ist unter anderem Sprecherin für Antifaschismus in der Thüringer Linksfraktion und hat gemeinsam mit ihrer Kollegin Martina Renner, der innenpolitischen Sprecherin und Fraktionsvize der LINKEN im Freistaat, für die politische Aufklärung der NSU-Mordserie eingesetzt. Erst unlängst wurde bekannt, dass das Thüringer Landeskriminalamt bei Ermittlungen wegen Geheimnisverrats im Zusammenhang mit der Polizeiarbeit beim Papstbesuch in Thüringen im Jahr 2011 beide Politikerinnen ins Visier genommen und dabei offenbar Methoden angewandt hatte, die den geschützten Abgeordnetenstatus von Renner und König verletzt haben.

Nun also der mögliche Anwerbeversuch des Verfassungsschutzes. Sollte sich dieser bewahrheiten, wäre das auch für die SPD-Abgeordnete Dorothea Marx ein „ungeheuerlicher" Vorgang, der „unverzüglich" aufgeklärt werden müsse. Es stehe der Verdacht im Raum, so die Sozialdemokratin, „als sollten auch Informationen zur Arbeit im Untersuchungsausschuss abgeschöpft werden". Wenn eine Behörde wie der Verfassungsschutz, zumal das besonders in der Kritik stehende Thüringer Landesamt, „sich tatsächlich erdreistet, einen ehemaligen Mitarbeiter einer Abgeordneten anzuwerben, dann hat das nichts mit dem Auftrag des Amtes zu tun".

König will nun auf parlamentarischem Wege klären, „ob die Landesregierung für den Zeitraum 1990 bis 2012 ausschließen kann", dass das Landesamt Mitarbeiter der LINKEN oder anderer Landtagsparteien als V-Personen oder Informanten geführt habe. Verfassungsschutz und Thüringer Innenministerium haben sich bisher nicht zu dem Fall geäußert.


Es hat sich nichts geändert bei der Denkweise dieser Leute. Die Gründungsväter des BfVS haben ganze Arbeit geleistet. Die Enkel führen diese unheilvolle Tradition weiter fort. Auf dem rechten Auge ist man blind.

passport


zuletzt bearbeitet 20.10.2012 13:16 | nach oben springen

#12

RE: Amt für Verfassungsschutz

in Spionage Spione DDR und BRD 20.10.2012 13:16
von Eisenacher | 2.069 Beiträge

@passport Hast Du eine Idee, wieso der BRD-Staat die linken Antifa-Gruppen(im Volksmund auch unter "linke Chaoten" bekannt) finanziert?? Warum wird bei Anschlägen auf das Bahnsystem polizeilich nicht nach geltenden Gesetzen eingeschritten und das toleriert und sogar mit Steuergeldern finanziert. ?
Welchen Zweck hat deiner Meinung nach, eine durch den Staat finanzierte angeblich rechte Terrorgruppe? Wem nutzt es , wenn Verfassungsschutzagenten Ausländer und deutsche Polizisten töten? Werden da mehr oder weniger Deutsche nationale Parteien wählen?

Meiner Meinung nach sind die weder auf dem linken noch rechten Auge blind. Hier werden Geheimdienste verwendet, um Realpolitik zu machen.
Einmal links ein paar Kohlen ins schwelende Feuer und dann mal eine kleine Sauerlandbombe auf der rechten Seite. Dann geht alles seinen sozialistischen Gang.


zuletzt bearbeitet 20.10.2012 13:16 | nach oben springen

#13

RE: Amt für Verfassungsschutz

in Spionage Spione DDR und BRD 20.10.2012 13:35
von uffz_nachrichten | 475 Beiträge

Zitat von Eisenacher im Beitrag #12
.............

Meiner Meinung nach sind die weder auf dem linken noch rechten Auge blind. Hier werden Geheimdienste verwendet, um Realpolitik zu machen.
Einmal links ein paar Kohlen ins schwelende Feuer und dann mal eine kleine Sauerlandbombe auf der rechten Seite. Dann geht alles seinen sozialistischen Gang.




Nein. Hier werden Pseudogeheimdienste dafür genutzt, um von der realen Politik abzulenken.



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#14

RE: Amt für Verfassungsschutz

in Spionage Spione DDR und BRD 07.11.2012 19:56
von Gelöschtes Mitglied
avatar

Zitat von Wanderer zwischen 2 Welten im Beitrag #9
Zitat von erkoe im Beitrag #8
Hallo zusammen,

also folgendes erschließt sich mir nicht: Man diskutiert in der Öffentlichkeit die Verfahrens- bzw. Arbeitsweisen des BND und der Verfassungsschützer. Zu jedem gedanklichen "Vergehen" braucht es einen Untersuchungsausschuss. Was ist denn dann ein In-/Auslandsgeheimdienst noch wert? Nichts. Demokratie in allen Ehren. Die alten Zeiten will ich ja nicht wieder aufwärmen, aber wenn ich mich in der Welt so umblicke, stellen wir uns in Deutschland wie die Deppen an. Liege ich da jetzt falsch?

VG
Erik




Aber braucht man in Deutschland ueberhaupt einen Verfassungsschutz und welche Verfassung schuetzen die ueberhaupt vor was? Die Verfolgung von politisch motivierten Straftaetern sollte man der Kripo ueberlassen.



Ich habe hier ein wenig spaet ein bisschen mitgelesen hier:
Wanderer, das geht nicht. Die Kripo hat nichts mit politisch motivierten Straftaten zu tun. Genau wie frueher. Es war das 'Kommissariat fuer Politische Delikte'. Hier wurden sowohl Kommunisten als auch islamische Fanatiker 'beobachtet'. Ich habe damals fuer diese Abt.
gearbeitet.
@Erik Du liegst mit Sicherheit nicht falsch, aber Deppen wuerde ich die nicht nennen. Geheimdienste sind so viel Wert, wie ihre Regierungen. Auf der einen Seite haben sie Angst zu weit zu gehen, auf der anderen Seite gehen zu spaet und zoegerlich vor. Neu formieren ist an der Zeit, wuerde ich sagen.

Gruss, Larissa


zuletzt bearbeitet 07.11.2012 22:17 | nach oben springen

#15

RE: Amt für Verfassungsschutz

in Spionage Spione DDR und BRD 07.11.2012 21:38
von Ex-Huf (gelöscht)
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Hier ist ja auch ein netter Tummelplatz für Spezialisten...

In aller Freundschaft!

Ex-Huf


Schmiernippel hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#16

RE: Amt für Verfassungsschutz

in Spionage Spione DDR und BRD 07.11.2012 22:01
von Boelleronkel (gelöscht)
avatar

Zitat von Ex-Huf im Beitrag #15
Hier ist ja auch ein netter Tummelplatz für Spezialisten...

In aller Freundschaft!

Ex-Huf



Weswegen?und eben drum "wir"ja hier sind,Hallo Huf und Gruessli an die "Elbe"...wenn ick uff Weihnachtsurlaub kommen kann liegt deine Metropole auf meinem Weg.......

Ick schreib datt nur um den "Fred"etwas aufzulockern.....

Gruessli BO


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