#1

BRD - Bananenrepublik Deutschland (?)

in Themen vom Tage 25.07.2012 11:30
von Feliks D. | 8.887 Beiträge

Bereits 2008 hatte das BVG der BRD ein verfassungswidriges Wahlrecht attestiert, was eigentlich heißen müsste alle nach diesem Wahlrecht gewälten Bundestage und die von ihnen verabschiedeten Gesetze sind ebenfalls verfassungswidrig, da sie ja nicht verfassungsgemäß zustande gekommen sind. In einem Rechtsstaat sollte man davon ausgehen, da es in diesem Land jedoch nicht so ist lässt mich die Vorstellung nicht los eventuell in einem Unrechtsstaat zu leben. Grauenhaft!

Nachdem die "Volksvertreter" und der Bundestag, in einem anderem Thread als Herz der Demokratie und Repräsentant des Volkes bezeichnet, sich nun 3 Jahre lang ans Werk gemacht hatten stellt das BVG erneut fest: "Wahlrecht ist verfassungswidrig". Da wir nun seit ewigen Jahren kein verfassungsgemäßes Wahlrecht mehr haben, stellt sich mir die Frage ob BRD eventuell nicht doch für Bananenrepublik Deutschland steht?

Sind unsere Abgeordneten überhaupt noch in der Lage verfassungsgemäß zu arbeiten oder sind sie hoffnungslos überfordert? Ist es an der Zeit Selbstdarsteller und Berufspolitiker durch technokratische Gesellschaftsformen, wie z.B. Henri de Saint-Simon sie entwickelte, zu ersetzen bzw. zu ergänzen?

Unsere Abgeordneten beweisen eines immer wie aufs neue, SIE können es [scheinbar] nicht!

http://www.n-tv.de/politik/Wahlrecht-ist...cle6809281.html


Was ich zu sagen hatte habe ich gesagt, nun fürchte ich das allerletzte Wort. Der Sprache Ohnmacht hat mich oft geplagt, doch Trotz und Hoffnung gab ich niemals fort! Mir scheint die Welt geht aus den Fugen bringt sich um, die vielen Kriege zählt man schon nicht mehr. Auch dieses neue große Deutschland macht mich stumm, der Zorn der Worte und die Wut wird mehr. Die Welt stirbt leise stilles Schreien hört man nicht, es hilft kein Weinen und man sieht's nicht im Gesicht. Wer einen Menschen rettet rettet so die Welt, am Ende überleben wir uns doch. Nur wir bestimmen wann der letzte Vorhang fällt, still und leise verlassen wir die Welt!

Macht es gut Freunde!
zuletzt bearbeitet 25.07.2012 11:32 | nach oben springen

#2

RE: BRD - Bananenrepublik Deutschland (?)

in Themen vom Tage 25.07.2012 12:01
von Polter (gelöscht)
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Bananenrepubliken ? Welche Rolle spielen Bananenrepubliken? Gut, man könnte die Bananen einfach essen oder an Affen verfüttern.
Bleibt dann eine Republik über?
Geht es denn überhaupt noch um Deutschland? Ich denke nicht! Und fast alle deutschen Politiker haben Deutschland aufgegeben. Es
geht schlicht und einfach um eine neue Weltordnung. Und diese Weltordnung ist nicht die, die ich für erstrebenswert halte.



Wieder viel Spaß!


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#3

RE: BRD - Bananenrepublik Deutschland (?)

in Themen vom Tage 25.07.2012 12:17
von Hackel39 | 3.123 Beiträge

Zitat von Feliks D. im Beitrag #1
Bereits 2008 hatte das BVG der BRD ein verfassungswidriges Wahlrecht attestiert, was eigentlich heißen müsste alle nach diesem Wahlrecht gewälten Bundestage und die von ihnen verabschiedeten Gesetze sind ebenfalls verfassungswidrig, da sie ja nicht verfassungsgemäß zustande gekommen sind. In einem Rechtsstaat sollte man davon ausgehen, da es in diesem Land jedoch nicht so ist lässt mich die Vorstellung nicht los eventuell in einem Unrechtsstaat zu leben. Grauenhaft!

Nachdem die "Volksvertreter" und der Bundestag, in einem anderem Thread als Herz der Demokratie und Repräsentant des Volkes bezeichnet, sich nun 3 Jahre lang ans Werk gemacht hatten stellt das BVG erneut fest: "Wahlrecht ist verfassungswidrig". Da wir nun seit ewigen Jahren kein verfassungsgemäßes Wahlrecht mehr haben, stellt sich mir die Frage ob BRD eventuell nicht doch für Bananenrepublik Deutschland steht?

Sind unsere Abgeordneten überhaupt noch in der Lage verfassungsgemäß zu arbeiten oder sind sie hoffnungslos überfordert? Ist es an der Zeit Selbstdarsteller und Berufspolitiker durch technokratische Gesellschaftsformen, wie z.B. Henri de Saint-Simon sie entwickelte, zu ersetzen bzw. zu ergänzen?

Unsere Abgeordneten beweisen eines immer wie aufs neue, SIE können es [scheinbar] nicht!

http://www.n-tv.de/politik/Wahlrecht-ist...cle6809281.html



Die politischen Führer dieses Landes tun nichts anderes als die Kloppertruppen von Versicherungen, die Verkäufer überteuerter Handyverträge oder unseriöse Stromanbieter- ihnen allen ist gemeinsam, daß der Vertrag Fallstricke beinhaltet, die dem Kunden erst dann klar werden wenn die ersten Abrechnungen ins Haus flattern, doch dann haben die jeweiligen Abzocker erst mal ein paar Jahre in einem sicheren Vertragsverhältnis gewonnen, die sie in der Masse reich machen.
Genau so verhält es sich mit der schwer zu verstehenden Thematik der Überhangmandate, es sind eben Leute, die etwas zu verbergen haben, Leute, die Wahlen nicht als Herausforderung und Möglichkeit zum Ideenwettstreit sehen sondern als überaus lästige Plage.
In den fünf Jahren ohne weitere Eingriffsmöglichkeiten der Bürger kann man nun erst mal wildern und sich die Republik im Sinne der jeweiligen Klienten und Lobbyvertreter Untertan machen anstatt die "verfallenen" Stimmen, die in ungerechtfertigter Weise unter den "Siegermächten" der jeweiligen Bundestagswahl willkürlich aufgeteilt werden Volksvertretern zu überlassen, die die 5%- Hürde nicht geschafft haben.
Eigentlich haben die eher ein Anrecht auf diese Mandate, da sie ja von einem (nicht ausreichenden) Teil des Volkes gewählt worden sind und eine starke Demokratie sollte auch auf Minderheitenrechte eingehen und es steht außer Frage, daß genau diese Minderheiten eben nicht wählen, weil es aussichtslos ist, wenigstens ein klein wenig parlamentarischen Einfluß zu gewinnen.
Das sollten die CDU- Schwarzkittel mal überdenken, wenn 2013 die nächste machtpolitische Darmspiegelung fällig wird, aber wie gesagt, ich denke 60 % Wahlbeteiligung sind für die das kleinere Übel im Bezug auf zusätzliche politische Konkurrenz auf dem Boden des Grundgesetzes.



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#4

RE: BRD - Bananenrepublik Deutschland (?)

in Themen vom Tage 25.07.2012 12:21
von turtle | 6.961 Beiträge

Hallo Feliks gleich von einem „Unrechtsstaat“ zu sprechen finde ich überzogen. Immerhin kann man in diesem Staat gegen das Wahlrecht vor dem BVG klagen. Nicht wenige haben das Wahlrecht bzw. die Wahlen in der DDR nicht als demokratisch angesehen. Konnte man dagegen klagen? Hier hat das BVG Recht gesprochen und das Wahlrecht als verfassungswidrig eingestuft. Das in einer „Bananenrepublik?? Ob nun die verabschiedeten Gesetze ebenfalls verfassungswidrig waren ist eine interessante Frage. Mal sehen ob weitere Klagen kommen. Ich konnte mir den Vergleich mit der früheren DDR einfach nicht verkneifen. Warum nur?


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#5

RE: BRD - Bananenrepublik Deutschland (?)

in Themen vom Tage 25.07.2012 12:36
von Polter (gelöscht)
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Zitat von turtle im Beitrag #4
Hallo Feliks gleich von einem „Unrechtsstaat“ zu sprechen finde ich überzogen. Immerhin kann man in diesem Staat gegen das Wahlrecht vor dem BVG klagen. Nicht wenige haben das Wahlrecht bzw. die Wahlen in der DDR nicht als demokratisch angesehen. Konnte man dagegen klagen? Hier hat das BVG Recht gesprochen und das Wahlrecht als verfassungswidrig eingestuft. Das in einer „Bananenrepublik?? Ob nun die verabschiedeten Gesetze ebenfalls verfassungswidrig waren ist eine interessante Frage. Mal sehen ob weitere Klagen kommen. Ich konnte mir den Vergleich mit der früheren DDR einfach nicht verkneifen. Warum nur?


Warum nur? Gute Frage, wenn nichts anderes einfällt oder etwas Neues zur Hand ist.


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#6

RE: BRD - Bananenrepublik Deutschland (?)

in Themen vom Tage 25.07.2012 12:43
von Rainman2 | 5.763 Beiträge

Bananen? Wo gibt's Bananen? ...

Oh, Mist - die alten Reflexe ... Sorry! Ist mir echt peinlich!

Aber mal zum Thema: Die Sache mit dem Wahlrecht ist ein 4 Jahre alter Hut. Die letzte Wahl war dennoch gültig, da die Verfassungsrichter drei Jahre Zeit als Frist zur Klärung und Änderung gaben, also bis 2011. Die Frist ist nun rum und nichts ist in dieser Richtung passiert. War halt viel los und in der Regierung sind augenscheinlich immer noch ein paar Anfänger. Ich würde nicht so weit gehen, deswegen von einer Bananenrepublik zu reden. Aber Häme gegenüber dem Kabinett ... das geht schon in Ordnung, Feliks.

ciao Rainman


"Ein gutes Volk, mein Volk. Nur die Leute sind schlecht bis ins Mark."
(aus: "Wer reißt denn gleich vor'm Teufel aus", DEFA 1977)


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#7

RE: BRD - Bananenrepublik Deutschland (?)

in Themen vom Tage 25.07.2012 13:17
von Rumbi | 29 Beiträge

He Leute,
hier wird immer wieder das Wort Verfassung in den Mund genommen bzw. geschrieben. Wo ist denn diese Verfassung? Ich möchte sie gern mal lesen. Dieses Deutschland hat keine Verfassung. Nur ein Grundgesetz, daß mal von den Alliierten geschrieben worden ist. Also, nach welcher Verfassung urteilen eigentlich die Richter des sogenannten Verfassungsschutzes? Diese schützen somit eine Verfassung, die es doch gar nicht gibt. Ne also wirklich, dieser Staat verar.... uns doch von vorn bis hinten. Und von wegen Rechtsstaat. Dieser Staat geht nach rechts, das hat aber nichts mit Recht zu tun.



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#8

RE: BRD - Bananenrepublik Deutschland (?)

in Themen vom Tage 25.07.2012 13:30
von turtle | 6.961 Beiträge

http://geschichte-wissen.de/zeitgeschich...eutschland.html



Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland

1. Die Gewaltenteilung

Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland richtet sich nach Artikel 20 des Grundgesetztes. Dort heißt es, dass die Bundesrepublik ein „demokratischer und sozialer Staat Bundesstaat“ ist. Grundlage für einen demokratischen Staat ist die Gewaltenteilung und dass alle Macht vom Volke ausgeht (geschrieben in Artikel 20 (2)). Die Gewaltenteilung wurde von Rousseau geprägt und dient zur Kontrolle der Gewalten untereinander. Man unterscheidet zwischen Legislative (gesetzgebende Gewalt), Exekutive (ausführende Gewalt) und Judikative (Recht sprechende Gewalt).
2. Die Legislative

Ausgehend von der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland wählt die wahlberechtigte Bevölkerung sowohl den Bundestag als auch den Landtag (insgesamt 16 Landtage, da 16 Bundesländer). Bundestag und Landtag sind die gesetzgebende Gewalt, also die Legislative. Im Bundestag, wie auch im Landtag, unterscheidet man zwischen Regierungsmehrheit und Opposition. Die Regierungsmehrheit stellt in der Regel den/die Bundeskanzler/in, sowie die Bundesminister (auf Länderebene sind dies der/die Ministerpräsident/in, sowie die Minister). Eine Kontrolle der Arbeit der Regierungsmehrheit liegt hier bei der bereits oben genannten Opposition, die auch durch eigene Vorschläge den Ideenfindungs- und Regierungsprozess erleichtern kann.
Der Bundesrat, der ebenfalls ein Teil der Legislative ist, ist die Vertretung der Länder im Bund, wobei er den Ländern ein „Mitspracherecht“ im Gesetzgebungsprozess bietet. Außerdem ist der Bundesrat in der Wahl der Richter des Bundesverfassungsgerichts beteiligt.
Der Bundestag ist das gesetzgebende Organ auf Bundesebene. Auch er ist bei der Wahl der Richter des Bundesverfassungsgerichts beteiligt. Dem Bundestag obliegt außerdem die Aufgabe der Kontrolle der Bundesregierung
3. Die Exekutive

Die Regierungsmehrheit im Bundestag wählt den/die Bundeskanzler/in. Auf Vorschlag des/der Kanzler/in ernennt der Bundespräsident die Bundesminister. Kanzler/in und Minister bilden die Bundesregierung, der es obliegt Gesetze zu entwerfen und einzubringen, die bestenfalls durch den Bundestag, den Bundesrat und durch den Bundespräsidenten angenommen und somit geltend werden. Die zuständigen Fachminister der Bundesregierung bestellen die Richter der Bundesgerichte (Judikative).
Der Bundespräsident ist ebenfalls Teil der ausführenden Gewalt. Er wird auf 5 Jahre durch die Bundesversammlung gewählt. Diese setzt sich aus den Mitgliedern des Bundestages, sowie der gleichen Anzahl an Vertretern aus den Ländern zusammen. Dem Bundespräsident, als höchster Vertreter der Bundesrepublik Deutschland, obliegt es Gesetzentwürfe, die es durch den Bundestag und den Bundesrat geschafft haben, anzunehmen oder abzulehnen. Außerdem kann der Bundespräsident auf Grund einer gescheiterten Vertrauensfrage den Bundestag auflösen (geschehen im Jahr 2005, als Gerhard Schröder keine Basis für eine Fortführung seiner Arbeit mehr sah).
4. Die Judikative

Die Recht sprechende Gewalt der Bundesrepublik Deutschland gliedert sich auf Bundesebene in das Bundesverfassungsgericht, sowie die 5 Bundesgerichte. Die Richter des Bundesverfassungsgerichts werden durch den Bundestag und den Bundesrat gewählt (siehe Kapitel Legislative). Die Richter des Bundesgerichte werden durch die zuständigen Bundesminister bestellt (siehe Kapitel Exekutive) und durch den Bundestag gewählt. Die Bundesgerichte umfassen das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG mit Sitz in Leipzig), den Bundesfinanzhof (BFH mit Sitz in München), das Bundesarbeitsgericht (BAG mit Sitz in Erfurt), das Bundessozialgericht (BSG mit Sitz in Kassel), sowie den Bundesgerichtshof (BGH mit Sitz in Karlsruhe und Leipzig).


zuletzt bearbeitet 25.07.2012 13:33 | nach oben springen

#9

RE: BRD - Bananenrepublik Deutschland (?)

in Themen vom Tage 25.07.2012 13:53
von Holtenauer | 1.158 Beiträge

Zitat von Rumbi im Beitrag #7
He Leute,
hier wird immer wieder das Wort Verfassung in den Mund genommen bzw. geschrieben. Wo ist denn diese Verfassung? Ich möchte sie gern mal lesen. Dieses Deutschland hat keine Verfassung. Nur ein Grundgesetz, daß mal von den Alliierten geschrieben worden ist. Also, nach welcher Verfassung urteilen eigentlich die Richter des sogenannten Verfassungsschutzes? Diese schützen somit eine Verfassung, die es doch gar nicht gibt. Ne also wirklich, dieser Staat verar.... uns doch von vorn bis hinten. Und von wegen Rechtsstaat. Dieser Staat geht nach rechts, das hat aber nichts mit Recht zu tun.





Viel Mist was hier geschrieben wird....

Es gibt ne Verfassung und die Allierten haben Sie nicht nur geschrieben.

Ist ja klar, das das Thema von Feliks kommt....


Gruß
Thomas
Zerstörer Lütjens - D185

Seit man begonnen hat, die einfachsten Behauptungen zu beweisen, erweisen sich viele von ihnen als falsch

Glaube keiner Statistik, die du nicht selber gefälscht hast


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#10

RE: BRD - Bananenrepublik Deutschland (?)

in Themen vom Tage 25.07.2012 14:14
von eisenringtheo | 9.183 Beiträge

Zitat von Holtenauer im Beitrag #9



Viel Mist was hier geschrieben wird....

Es gibt ne Verfassung und die Allierten haben Sie nicht nur geschrieben.

Ist ja klar, das das Thema von Feliks kommt....


Nach dem Verständnis des historischen Gesetzgebers hat Deutschland noch keine Verfassung, sondern die soll erst noch kommen. Und dieses Verständnis ist gültig bis heute..

Artikel 146 GG
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist
.

Allerdings fühlt sich niemand berufen, diesen Auftrag in die Tat umzusetzen und so wird Deutschland nie eine Verfassung erhalten. Persönlich würde ich es begrüssen, wenn es in Deutschland (abgesehen von der DDR) einmal eine Volksabstimmung über eine Verfassung gäbe.
Theo


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#11

RE: BRD - Bananenrepublik Deutschland (?)

in Themen vom Tage 25.07.2012 14:19
von Feliks D. | 8.887 Beiträge

Tja Theo so ist das, manch Westgeborener kennt die Art. seines eigenen GG nicht richtig.


Was ich zu sagen hatte habe ich gesagt, nun fürchte ich das allerletzte Wort. Der Sprache Ohnmacht hat mich oft geplagt, doch Trotz und Hoffnung gab ich niemals fort! Mir scheint die Welt geht aus den Fugen bringt sich um, die vielen Kriege zählt man schon nicht mehr. Auch dieses neue große Deutschland macht mich stumm, der Zorn der Worte und die Wut wird mehr. Die Welt stirbt leise stilles Schreien hört man nicht, es hilft kein Weinen und man sieht's nicht im Gesicht. Wer einen Menschen rettet rettet so die Welt, am Ende überleben wir uns doch. Nur wir bestimmen wann der letzte Vorhang fällt, still und leise verlassen wir die Welt!

Macht es gut Freunde!
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#12

RE: BRD - Bananenrepublik Deutschland (?)

in Themen vom Tage 25.07.2012 14:30
von Holtenauer | 1.158 Beiträge

Zitat von Feliks D. im Beitrag #11
Tja Theo so ist das, manch Westgeborener kennt die Art. seines eigenen GG nicht richtig.


Mal gut, das wir dich haben, der einen drauf hinweist...
Besser ein gutes Grundgesetz , als eine schlechte Verfassung gehabt zu haben oder nach gelebt zu haben.


Gruß
Thomas
Zerstörer Lütjens - D185

Seit man begonnen hat, die einfachsten Behauptungen zu beweisen, erweisen sich viele von ihnen als falsch

Glaube keiner Statistik, die du nicht selber gefälscht hast


zuletzt bearbeitet 25.07.2012 14:31 | nach oben springen

#13

RE: BRD - Bananenrepublik Deutschland (?)

in Themen vom Tage 25.07.2012 14:39
von Feliks D. | 8.887 Beiträge

Zitat von Holtenauer im Beitrag #12
Mal gut, das wir dich haben, der einen drauf hinweist...



Ne ne die Ehre gebührt schon Theo, er hat sich schließlich die Mühe gemacht!


Was ich zu sagen hatte habe ich gesagt, nun fürchte ich das allerletzte Wort. Der Sprache Ohnmacht hat mich oft geplagt, doch Trotz und Hoffnung gab ich niemals fort! Mir scheint die Welt geht aus den Fugen bringt sich um, die vielen Kriege zählt man schon nicht mehr. Auch dieses neue große Deutschland macht mich stumm, der Zorn der Worte und die Wut wird mehr. Die Welt stirbt leise stilles Schreien hört man nicht, es hilft kein Weinen und man sieht's nicht im Gesicht. Wer einen Menschen rettet rettet so die Welt, am Ende überleben wir uns doch. Nur wir bestimmen wann der letzte Vorhang fällt, still und leise verlassen wir die Welt!

Macht es gut Freunde!
zuletzt bearbeitet 25.07.2012 14:40 | nach oben springen

#14

RE: BRD - Bananenrepublik Deutschland (?)

in Themen vom Tage 25.07.2012 14:59
von Rumbi | 29 Beiträge

Zitat von eisenringtheo im Beitrag #10
Zitat von Holtenauer im Beitrag #9



Viel Mist was hier geschrieben wird....

Es gibt ne Verfassung und die Allierten haben Sie nicht nur geschrieben.

Ist ja klar, das das Thema von Feliks kommt....


Nach dem Verständnis des historischen Gesetzgebers hat Deutschland noch keine Verfassung, sondern die soll erst noch kommen. Und dieses Verständnis ist gültig bis heute..

Artikel 146 GG
Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist
.

Allerdings fühlt sich niemand berufen, diesen Auftrag in die Tat umzusetzen und so wird Deutschland nie eine Verfassung erhalten. Persönlich würde ich es begrüssen, wenn es in Deutschland (abgesehen von der DDR) einmal eine Volksabstimmung über eine Verfassung gäbe.
Theo



Vielen Dank Theo,

ich hatte schon befürchtet, ich wäre der einzige, der das GG gelesen hat. Wo es eindeutig drin steht, daß eine Deutsche Verfassung erst noch erstellt und durch Volksentscheid bestätigt werden muß. Hier gibt es noch einen Punkt, den die meisten noch nicht bemerkt zu haben scheinen. Der Artikel 23 regelte den Geltungsbereich des GG. Nach diesem sollte auch die DDR der BRD beitreten. Dieser Artikel 23 ist jedoch im Sommer '90 von den Alliierten gestrichen worden. Somit konnte die DDR auch zu keinem Zeitpunkt mehr der BRD nach Artikel 23 beitreten. Im Artikel 23 steht zwar heute auch noch was drin bzw. wieder was drin, was aber nichts mehr mit Geltungsbereich des GG zu tun hat. Jedoch steht im Artikel 146 des GG noch etwas über die Gültigkeit des GG drin..... Das Grundgesetz hat jedoch absolut nichts mit einer Verfassung zu tun.



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#15

RE: BRD - Bananenrepublik Deutschland (?)

in Themen vom Tage 25.07.2012 15:56
von Grenzwolf62 (gelöscht)
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Wenn man sich richtig Mühe gibt findet man zu allem was negaives.
Nun ist Deutschland halt auch noch eine Bananenrepublik, werd mir morgen mal paar kaufen, weil, hab Appetit bekommen


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#16

RE: BRD - Bananenrepublik Deutschland (?)

in Themen vom Tage 25.07.2012 16:17
von icke46 | 2.593 Beiträge

Nur mal aus Interesse: Die Allierten haben also das Grundgesetz geändert? Womöglich sogar unter Federführung der UdSSR?

Der Geschichtsunterricht hier schlägt ja Guido Knopp um Lichtjahre.

Nur zur Info über Artikel 23 GG und seine Streichung (Aus "Chronik der Wende" vom rbb):

Art. 23 Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland lautete seit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes bis zu seiner Aufhebung durch das Einigungsvertragsgesetz vom 23.09.1990 (BGBl II 885) wie folgt:

"Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiet der Länder Baden, Bayern,
Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen,
Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein,
Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. In anderen Teilen
Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen."

Der Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des bundesdeutschen Grundgesetzes nach Artikel 23 war ein möglicher Weg zur staatlichen Einheit Deutschlands. Eine zweite Möglichkeit wurde durch Artikel 146 des Grundgesetzes eröffnet: die Ausarbeitung einer neuen, gemeinsamen Verfassung. Die Entscheidung für den Beitritt und gegen die staatliche Neukonstituierung fiel im Prinzip schon mit den ersten freien Wahlen in der DDR am 18. März 1990. Die Mehrheit der DDR-Bürgerinnen und -Bürger wählte die Parteien, die den Beitritt nach Artikel 23 favorisierten. Entsprechend beschloss die Volkskammer am 23. August 1990 den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes mit Wirkung vom 3. Oktober 1990.

Heisst also, das der Artikel 23 durch den Einigungsvertrag hinfällig wurde - und die Aufhebung hat meiner Meinung nach den Sinn, klarzustellen, dass nicht etwa nun auch die ehemals deutschen Gebiete im heutigen Westpolen den Beitritt zum Geltungsbereich des GG anstreben.

Gruss

icke



Gert hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#17

RE: BRD - Bananenrepublik Deutschland (?)

in Themen vom Tage 25.07.2012 16:25
von Gert | 12.356 Beiträge

Zitat von Rumbi im Beitrag #7
He Leute,
hier wird immer wieder das Wort Verfassung in den Mund genommen bzw. geschrieben. Wo ist denn diese Verfassung? Ich möchte sie gern mal lesen. Dieses Deutschland hat keine Verfassung. Nur ein Grundgesetz, daß mal von den Alliierten geschrieben worden ist. Also, nach welcher Verfassung urteilen eigentlich die Richter des sogenannten Verfassungsschutzes? Diese schützen somit eine Verfassung, die es doch gar nicht gibt. Ne also wirklich, dieser Staat verar.... uns doch von vorn bis hinten. Und von wegen Rechtsstaat. Dieser Staat geht nach rechts, das hat aber nichts mit Recht zu tun.



das GG ist nicht von den Alliierten geschrieben, sondern vom parlamentarischen Rat ausgearbeitet und diskutiert worden. Das waren
überwiegend Demokraten. und natürlich deutsche Bürger.


.
All free men, wherever they may live, are citizens of Berlin, and, therefore, as a free man, I take pride in the words ‘Ich bin ein Berliner!’”
John F.Kennedy 1963 in Berlin
Geld ist geprägte Freiheit!
Dostojewski 1866
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.
Mahatma Gandhi
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#18

RE: BRD - Bananenrepublik Deutschland (?)

in Themen vom Tage 25.07.2012 16:35
von Polter (gelöscht)
avatar

Ich denke, dass das Grundgesetz im Forum eigentlich schon bis zum Abwinken behandelt wurde.
Bananenrepublik ist interessanter! Echt!
Da fallen mir Stichworte ein: Bestechung, Korruption, Parteienspende, Vetternwirtschaft, Verbrechen, Willkür, Bereicherung, persönliche Vorteilsnahme im Amt, .......!


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#19

RE: BRD - Bananenrepublik Deutschland (?)

in Themen vom Tage 25.07.2012 16:41
von Gert | 12.356 Beiträge

Zitat von Polter im Beitrag #18
Ich denke, dass das Grundgesetz im Forum eigentlich schon bis zum Abwinken behandelt wurde.
Bananenrepublik ist interessanter! Echt!
Da fallen mir Stichworte ein: Bestechung, Korruption, Parteienspende, Vetternwirtschaft, Verbrechen, Willkür, Bereicherung, persönliche Vorteilsnahme im Amt, .......!



Wenn die Bundesrepublik eine Bananenrepublik ist, dann lagen die Wurzeln der Deutschen Demokratischen Republik in einem beschaulichen Tal zwischen Erkrath bei Düsseldorf und der Kreisstadt Mettmann. Das Tal wird in Landkarten auch als Neandertal bezeichnet.


.
All free men, wherever they may live, are citizens of Berlin, and, therefore, as a free man, I take pride in the words ‘Ich bin ein Berliner!’”
John F.Kennedy 1963 in Berlin
Geld ist geprägte Freiheit!
Dostojewski 1866
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.
Mahatma Gandhi
zuletzt bearbeitet 25.07.2012 16:41 | nach oben springen

#20

RE: BRD - Bananenrepublik Deutschland (?)

in Themen vom Tage 25.07.2012 16:46
von Polter (gelöscht)
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Zitat von Gert im Beitrag #17
Zitat von Rumbi im Beitrag #7
He Leute,
hier wird immer wieder das Wort Verfassung in den Mund genommen bzw. geschrieben. Wo ist denn diese Verfassung? Ich möchte sie gern mal lesen. Dieses Deutschland hat keine Verfassung. Nur ein Grundgesetz, daß mal von den Alliierten geschrieben worden ist. Also, nach welcher Verfassung urteilen eigentlich die Richter des sogenannten Verfassungsschutzes? Diese schützen somit eine Verfassung, die es doch gar nicht gibt. Ne also wirklich, dieser Staat verar.... uns doch von vorn bis hinten. Und von wegen Rechtsstaat. Dieser Staat geht nach rechts, das hat aber nichts mit Recht zu tun.



das GG ist nicht von den Alliierten geschrieben, sondern vom parlamentarischen Rat ausgearbeitet und diskutiert worden. Das waren
überwiegend Demokraten. und natürlich deutsche Bürger.




Geschrieben wurde es nicht von den westlichen Alliierten. Es wurde von ihnen in Auftrag gegeben. Nur ein kleiner Unterschied.Diskutiert wurde das GG wohl und zwar im Parlamentarischen Rat. Einen Volksentscheid oder gar eine Volksbefragung
gab es dazu nicht.


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