#1

Ungleiche Behandlung von Botschaftsflüchtlingen

in Das Ende der DDR 17.11.2010 22:12
von Rabe (gelöscht)
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Hallo,

beim Verstehen der nachfolgenden Geschichte habe ich Probleme. Wer kann erklären ?
( Habe keinen Eintrag hierzu gefunden, hoffentlich kein Doppel )
Am 30.09.1989 erklärte Außenminister Herr Genscher den in die Prager Botschaft geflüchteten DDR - Bürgern, daß ihre Ausreise... gestattet wird. Jubel und Freude - verständlich. Die Flüchtlinge und auch die Mitarbeiter der Botschaft wurden befreit. Die noch DDR-
Bürger von ihrer Angst und die Angestellten und Beamten von ihrer Belastung. Es ist schier unglaublich, welche kaum zu überbietene logistische Leistung für reibungsloses Zusammenleben, Unterbringung und Ernährung so unglaublich vieler Menschen auf engsten Raum.
Ähnliches Geschehen auch in den Botschaften in Polen, Ungarn u.a. Hochachtung!!
Nach dem faschistischen Militärputsch in Chile suchten hunderte Chilenen, die nach den Grundgesetz asylberechtigt waren, in der Santiagoer Vertretung der BRD Aufnahme und Hilfsbereitschaft.
Wie wurde verfahren mit ihnen? Oft wurden ihre " Interviews durch Bonns " Verfassungsschützer " bis zu 6 Stunden ausgedeht. Im Dezember 1973 schrieb die "Süddeutsche Zeitung": Das amtliche Bonn will helfen...aber nicht jedem. Unter dem Titel " Deutsches Asyl für Chilenen" weiter in der Zeitung: In denVerhöre der Verfassungsschützer ginge es weniger um Hilfe als um eine sehr engherzige
Auslegung von Verfassungsschutzvorschriften gegen Menschen, die ohne unsere Hilfe Folter und Tod erwarten. Auf die Chilenen, die
abgewiesen wurden und das BRD - Botschaftsgebäude verlassen mußten, warteten bereits Pinochets Häscher. Unter den betroffenen
Chilenen befanden sich auch Nachfahren deutscher Aussiedler.
Die BRD war seit dem 26.091973 Mitglied der UNO.
Welche Erklärungen kann es für ein solches unterschiedliches Verfahren und Behandeln von Botschaftsflüchtlingen geben?
Mit den Menschenrechten?

Rabe


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#2

RE: Ungleiche Behandlung von Botschaftsflüchtlingen

in Das Ende der DDR 17.11.2010 23:01
von Alfred | 6.857 Beiträge

Rabe,

da werden wir wohl Herrn Westerwelle fragen müssen ....


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#3

RE: Ungleiche Behandlung von Botschaftsflüchtlingen

in Das Ende der DDR 17.11.2010 23:16
von Gert | 12.356 Beiträge

Na, eine Erklärung für die offenbare oder tatsächliche Ungleichbehandlung bei der Behandlung der geflüchteten Menschen dürfte ja wohl die Tatsache sein, dass wir im Falle 1989 über Deutsche reden, 1973 in Santiago waren es Chilenen also Ausländer, die nach einem anderne Procedere behandelt werden, nämlich dem Asylverfahren für Flüchtlinge. Wie ich gelesen habe eines der großzügigsten Asylverfahren der Welt. Das beschert uns leider im Umkehrschluss allerhand Probleme mit dem Missbrauch dieses großzügig ausgelegten Gesetzes.
Für deutsche Staatsbürger, und das waren die Botschaftsflüchtlinge aus der Sicht der Bundesregierung, ist größtmögliche Hilfe angesagt gewesen und schon gar kein Asylverfahren also Aktionen auf einer ganz anderen Ebene, eigentlich nicht miteinander vergleichbar.


Also, Herr Genscher und sein Amt hat alles richtig gemacht Das war der entscheidende Unterschied, basierend auf 2 völlig unterschiedlichen Ausgangslagen.

Viele Grüße aus dem Rheinland


.
All free men, wherever they may live, are citizens of Berlin, and, therefore, as a free man, I take pride in the words ‘Ich bin ein Berliner!’”
John F.Kennedy 1963 in Berlin
Geld ist geprägte Freiheit!
Dostojewski 1866
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.
Mahatma Gandhi
zuletzt bearbeitet 17.11.2010 23:18 | nach oben springen

#4

RE: Ungleiche Behandlung von Botschaftsflüchtlingen

in Das Ende der DDR 17.11.2010 23:44
von Alfred | 6.857 Beiträge

Gert,

ich wusste nicht, dass Personen in der StäV um ihr Leben fürchten mussten....


zuletzt bearbeitet 17.11.2010 23:45 | nach oben springen

#5

RE: Ungleiche Behandlung von Botschaftsflüchtlingen

in Das Ende der DDR 17.11.2010 23:44
von wosch (gelöscht)
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Zitat von Gert
Na, eine Erklärung für die offenbare oder tatsächliche Ungleichbehandlung bei der Behandlung der geflüchteten Menschen dürfte ja wohl die Tatsache sein, dass wir im Falle 1989 über Deutsche reden, 1973 in Santiago waren es Chilenen also Ausländer, die nach einem anderne Procedere behandelt werden, nämlich dem Asylverfahren für Flüchtlinge. Wie ich gelesen habe eines der großzügigsten Asylverfahren der Welt. Das beschert uns leider im Umkehrschluss allerhand Probleme mit dem Missbrauch dieses großzügig ausgelegten Gesetzes.
Für deutsche Staatsbürger, und das waren die Botschaftsflüchtlinge aus der Sicht der Bundesregierung, ist größtmögliche Hilfe angesagt gewesen und schon gar kein Asylverfahren also Aktionen auf einer ganz anderen Ebene, eigentlich nicht miteinander vergleichbar.


Also, Herr Genscher und sein Amt hat alles richtig gemacht Das war der entscheidende Unterschied, basierend auf 2 völlig unterschiedlichen Ausgangslagen.

Viele Grüße aus dem Rheinland




Hallo Gert, hattest Du übersehen, daß der User @ Rabe schon vorsorglich darauf hingewiesen hatte, daß sich unter den Abgewiesenen in der bundesdeutschen botschaft auch Nachfahren von deutschen Auswanderern befanden hatten?
Schönen Gruß aus Kassel.


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#6

RE: Ungleiche Behandlung von Botschaftsflüchtlingen

in Das Ende der DDR 17.11.2010 23:53
von Gert | 12.356 Beiträge

Zitat von Alfred
Gert,

ich wusste nicht, dass Personen in der StäV um ihr Leben fürchten mussten....




Alfred ich auch nicht................. es konnte höchsten passieren, dass sie bei der Überfüllung der Räume aus dem Fenster fallen

Gruß Gert


.
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#7

RE: Ungleiche Behandlung von Botschaftsflüchtlingen

in Das Ende der DDR 17.11.2010 23:58
von Gert | 12.356 Beiträge

Zitat von wosch

Zitat von Gert
Na, eine Erklärung für die offenbare oder tatsächliche Ungleichbehandlung bei der Behandlung der geflüchteten Menschen dürfte ja wohl die Tatsache sein, dass wir im Falle 1989 über Deutsche reden, 1973 in Santiago waren es Chilenen also Ausländer, die nach einem anderne Procedere behandelt werden, nämlich dem Asylverfahren für Flüchtlinge. Wie ich gelesen habe eines der großzügigsten Asylverfahren der Welt. Das beschert uns leider im Umkehrschluss allerhand Probleme mit dem Missbrauch dieses großzügig ausgelegten Gesetzes.
Für deutsche Staatsbürger, und das waren die Botschaftsflüchtlinge aus der Sicht der Bundesregierung, ist größtmögliche Hilfe angesagt gewesen und schon gar kein Asylverfahren also Aktionen auf einer ganz anderen Ebene, eigentlich nicht miteinander vergleichbar.


Also, Herr Genscher und sein Amt hat alles richtig gemacht Das war der entscheidende Unterschied, basierend auf 2 völlig unterschiedlichen Ausgangslagen.

Viele Grüße aus dem Rheinland




Hallo Gert, hattest Du übersehen, daß der User @ Rabe schon vorsorglich darauf hingewiesen hatte, daß sich unter den Abgewiesenen in der bundesdeutschen botschaft auch Nachfahren von deutschen Auswanderern befanden hatten?
Schönen Gruß aus Kassel.





Nein Wolfgang habe ich nicht übersehen, die haben dann vermutlich in der DDR Asyl bekommen, denn nach meinem Wissen sind dort sehr viele Menschen nach dem Putsch in Chile untergekommen. Davon hat ja am Ende 1990 auch Honecker und seine Frau profitiert. Die chilenischen Genossen konnten sich für die Hilfe revanchieren als er in " Not" war.

Gruß Gert


.
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#8

RE: Ungleiche Behandlung von Botschaftsflüchtlingen

in Das Ende der DDR 18.11.2010 01:03
von Rabe (gelöscht)
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Hallo,

eigentlich wollte ich mich ja nicht auf Zwiegespräche einlassen. Bei den bisher wenigen Antworten entsteht doch sofort Erklärungsbedarf.

- internationale Menschenrechte realisieren sich auf verschiedenen Ebenen? Das ist mir völlig neu. Selbst in der Schlußakte von Helsinki ist das
nicht mal zwischen den Zeilen zu lesen.
- selbst ein Fenstersturz, wegen überfüllter Zimmer, wäre den Oberen der DDR nicht anzulasten gewesen. Im Gegenteil, denn dies hätte doch
einen guten Ansatz für Propaganda gegeben, hinsichtlich grober Vernachlässigung der Obhutspflicht durch die Botschaftsangehörigen, keine Sicherheit und Ordnung,
- Selbst, wenn man der Konstruktion folgt, daß nach Auffassung der BRD - Regierung die DDR Bürger keine Ausländer sind, sind es
Flüchtlinge. Die Gremien der UNO sprechen seit 1951 von Binnenflüchtlingen,
- Honneckers - Asyl in Chile hat nichts, aber auch gar nichts mit den Botschaftsflüchtlingen in Prag oder in Chile zu tun, da für das interna-
le Menschenrecht Dankbarkeit nicht relevant ist. Irgendwer könnte ja zu Honneckes - Asyl ein neues Thema aufmachen. Da würde ich mich
nicht zu Wort melden. Versprochen!
So richtig Spaß macht das nicht hier!

Rabe


zuletzt bearbeitet 18.11.2010 01:10 | nach oben springen

#9

RE: Ungleiche Behandlung von Botschaftsflüchtlingen

in Das Ende der DDR 18.11.2010 07:48
von eisenringtheo | 9.187 Beiträge

DDR Flüchtlinge waren aus der Sicht der BRD keine Flüchtlinge, sondern deutsche Staatsbürger. Da die BRD die DDR nicht anerkannte, haben sie die deutsche Staatsbürgerschaft nie verloren und konnten jederzeit in die BRD einreisen. Die Chilenen waren aber Chilenen und somit keine Deutschen mehr.
Das mit dem Asyslrecht in Zusammenhang mit Botschaften ist etwas "tricky". Unabhängig wie ein Asylantrag beurteilt wird, was ohnehin seine Zeit braucht, ist man auf ein gewissen Entgegenkommen des Landes angewiesen, in dem Botschaft liegt, wenn man eigene Staatsbürger repatriieren will, denn der eigene Einfluss hört an der Grundstückgrenze auf.
Was UNO Gremien sagen oder nicht sagen, spielt keine Rolle. Wenn sich die grossen Fünf nicht einig sind, ist die UNO nur ein Papiertiger.
Theo


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#10

RE: Ungleiche Behandlung von Botschaftsflüchtlingen

in Das Ende der DDR 18.11.2010 17:13
von Blanco (gelöscht)
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Wie von Gert und Theo richtig geschildert liegt hier keine Ungleichbehandlung von Flüchtlingen in den deutschen Botschaften in Prag und Santiago vor. In Santiago haben Chilenen Asylanträge gestellt. In der Botschaft in Prag haben deutsche Staatsbürger (nach Auffassung der Bundesrepublik waren DDR-Bürger deutsche Staatsbürger) Zuflucht gesucht. So war für die Bundesrepublik von vornherein klar, dass die DDR-Bürger in der Prager Botschaft in die Bundesrepublik einreisen durften. Völkerrechtlich also eine ganz klare Sache.


zuletzt bearbeitet 18.11.2010 17:52 | nach oben springen

#11

RE: Ungleiche Behandlung von Botschaftsflüchtlingen

in Das Ende der DDR 18.11.2010 17:40
von werner | 1.591 Beiträge

Tja, wenn wir beim Völkerrecht sind, wäre nur noch zu klären, ob es völkerrechtlich zulässig ist, ein anderes Land, welches die DDR ja nun mal war, auch wenn es die BRD anders sah, als eigenes Hoheitsgebiet anzusehen.
Die gleiche BRD hat bspw. die Sowjetunion und später Russland hart kritisiert (zumindest in den Medien), weil diese einige "abtrünnige" Sowjetrepubliken nicht aus dem Hoheitsgebiet entlassen wollten. Gleiches auch in anderen ehem. RGW Staaten.

Da kann man wohl von Doppelzüngigkeit sprechen - immer so, wie´s gerade genehm erscheint? Auf´s Völkerrecht berufen halte ich bei Nichtanerkennung aus Prinzip für höchst fragwürdig.


Und irgendwo saßen die ganz anonym die leitenden Hirne, die den ganzen Betrieb koordinierten und die politischen Richtlinien festlegten, nach denen dieses Bruchstück der Vergangenheit aufbewahrt, jenes gefälscht, und ein anderes aus der Welt geschafft wurde.
George Orwell, 1984
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#12

RE: Ungleiche Behandlung von Botschaftsflüchtlingen

in Das Ende der DDR 18.11.2010 19:05
von Gert | 12.356 Beiträge

Zitat von werner
Tja, wenn wir beim Völkerrecht sind, wäre nur noch zu klären, ob es völkerrechtlich zulässig ist, ein anderes Land, welches die DDR ja nun mal war, auch wenn es die BRD anders sah, als eigenes Hoheitsgebiet anzusehen.
Die gleiche BRD hat bspw. die Sowjetunion und später Russland hart kritisiert (zumindest in den Medien), weil diese einige "abtrünnige" Sowjetrepubliken nicht aus dem Hoheitsgebiet entlassen wollten. Gleiches auch in anderen ehem. RGW Staaten.

Da kann man wohl von Doppelzüngigkeit sprechen - immer so, wie´s gerade genehm erscheint? Auf´s Völkerrecht berufen halte ich bei Nichtanerkennung aus Prinzip für höchst fragwürdig.






@werner hier vergleichst du sicher Äpfel mit Birnen. Was die Staatsangehörigkeit der Deutschen in der DDR angeht, brauchen wir hier nicht näher beleuchten. Es ist Fakt, dass die Bundesrepublik D. Deutschland als Einheit sah und somit alle Deutschen eineStaatsangehörigkeit besassen.(Rechtsnachfolge des Deutschen Reiches )
Nun zu der Kritik an Russland: es ist bekannt, dass die eh. SU ein, manche sagen Völkergefängnis, wie ich sage Völkerkonglomerat war.
Wie ist das entstanden: nach der russischen Revolution hat Lenin und seine Genossen den durch den Zaren versklavten asiatischen Völkern und den Völkern des Baltikums nicht etwa die Freiheit wiedergegeben, in einem eigenen Staat auf eigenem Staatsterritorium zu leben. Nein, sie haben diese Kolonien des Zaren nahtlos übernommen und sie kurzerhand zu Sowjetrepubliken erklärt. Jeder der aufmuckte, wurde mit Feuer und Schwert von den roten Garden vernichtet. Wir reden hier also über unterschiedliche Ethnien. Und nichts anderes sind heute die Befreiungsbewegungen der asiatischen Völker, z.B. Tschetschenen, die sich von den dominierenden Russen befreien möchten. Das halte ich für legitim,die Kolonialzeiten sind endgültig vorbei auch für Russland

Facit. : diese 2 Sachverhalte vor dem beschriebenen historischen Hintergrund zu vermengen bzw. zu vergleichen, ist nicht möglich. Es geht hier um völlig verschiedene historische Verläufe.Insofern ist es nichts mit Doppelzüngikeit, sondern eine in sich logische politische Forderung an Russland.

Gruß Gert


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