#181

RE: Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen erhält neue Dauerausstellung

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 13.09.2010 22:14
von Feliks D. | 8.887 Beiträge

Zitat von Gert
Bis zum Ende der DDR gab es keine gesetzliche Grundlage für die Existenz der Gefängnisse des MfS.

Seit Anfang der fünfziger Jahre war die Verwaltung Strafvollzug des Ministeriums des Innern in der DDR zuständig für den Betrieb von Gefängnissen. Das Strafvollzugsgesetz von 1968 bekräftigte diese Zuständigkeit und sah lediglich eine Ausnahme für den Militärstrafvollzug im Bereich des Ministeriums für Nationale Verteidigung vor. Daß das MfS eigene Gefängnisse betreiben durfte, sucht man in den Gesetzen der DDR vergebens.



Da Du meinen Punkten 1-4 nicht widersprichst denke ich wir haben hier Übereinstimmung erziehlt und brauchen diese nicht weiter zu behandeln. Bei dem Zitat kann ich jedoch nur müde lächeln , denn diese Behauptung ist mir schon oft begegnet. Leider habe ich sie noch nie mit einer stichaltigen rechtlichen Begründung versehen aufgefunden und daher ist dies für mich nur ein Teil der Delegitimierungskampagne dieses Staates gegen DDR und MfS.

Sollte Dir eine rechtliche Grundlage bekannt sein, die es dem MfS untersagt eigene Untersuchungshaftanstalten zu unterhalten, dann darfst Du mir diese gerne nennen. Bis es jedoch soweit ist darfst Du gerne den Anhang studieren.


Dateianlage:
Was ich zu sagen hatte habe ich gesagt, nun fürchte ich das allerletzte Wort. Der Sprache Ohnmacht hat mich oft geplagt, doch Trotz und Hoffnung gab ich niemals fort! Mir scheint die Welt geht aus den Fugen bringt sich um, die vielen Kriege zählt man schon nicht mehr. Auch dieses neue große Deutschland macht mich stumm, der Zorn der Worte und die Wut wird mehr. Die Welt stirbt leise stilles Schreien hört man nicht, es hilft kein Weinen und man sieht's nicht im Gesicht. Wer einen Menschen rettet rettet so die Welt, am Ende überleben wir uns doch. Nur wir bestimmen wann der letzte Vorhang fällt, still und leise verlassen wir die Welt!

Macht es gut Freunde!
zuletzt bearbeitet 14.09.2010 07:02 | nach oben springen

#182

RE: Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen erhält neue Dauerausstellung

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 13.09.2010 22:28
von turtle | 6.961 Beiträge

Zitat von Gert

Zitat von turtle
Ich habe doch glatt etwas ganz einfaches vergessen! Zu ewigen Zeiten haben Menschen aus wirtschaftlichen Gründen ihre Heimat verlassen! Auswanderer nannte man diese. Aufgehalten wurden sie nicht. Oder doch? Bleibt doch trotzdem übrig, etwas muss ihnen in der DDR missfallen sein,oder sie hatten die Hoffnung aufgegeben den Westen einzuholen und überholen. Nicht jeder hatte die Geduld das auch der Sozialismus seine Zeit braucht! Sie wollten in der Gegenwart gut leben. Mit einem Auge konnte man doch immer nach dem Westen schielen. Der Mensch sieht nun einmal gern das Positive. Die Chance zu vergleichen gab man ihm nicht! Buntes Neonlicht,tolle Reklame,der Jaguar E-Typ,New York,Paris,London,Venedig oder Rom da konnte mancher schon schwach werden. Aber deswegen diese Strafen?
Das möchte ich noch zu den oft zitierten Wirtschaftsflüchtlingen schreiben,die es zweifellos gegeben hat!
Mit dem Satz von Feliks kann ich mich anfreunden,das es sein kann das mancher Angst vor noch mehr Strafe hatte und verschwiegen hatte,das er politische Gründe hatte die DDR zu verlassen. Ja auch der Kriminelle hat natürlich im Westen politische Gründe angegeben.
Es ärgert mich heute wenn jemand in der DDR wegen einem Raubüberfall mit anschließender versuchter Republikflucht um sich der ordnungsgemäßen Strafe zu entziehen in Haft war,als politisch verfolgter Haftentschädigung oder Opferrente bekommt.Dagegen der ehemalige politische Häftling der aus Druck verbunden mit Angst, seine freiwillige Mitarbeit bei diesem oder jenem Organ unterschrieb
keine Entschädigung bekommt. Auch dann nicht wenn seine "Mitarbeit" nur sehr kurz war und er nachweislich niemanden geschadet hat.
Nur ein Schwerkrimineller bekommt trotz versuchter R.Flucht auch keine Entschädigung. Hier hätte ich mir mehr Fingerspitzengefühl gewünscht, auch wenn ich Denunzianten ablehne. Vielleicht habe ich auch heute einen falschen Gerechtigkeitsinn. Aber mancher hat ja nicht einmal den überhaupt! Gruß Peter(turtle)



Lieber Peter, ich verstehe deinen Frust. Ich verstehe nicht deine quasi Rechtfertigungen und/oder Entschuldigungen für die Leute die die DDR verlassen haben. In der Schlußakte von Helsinki steht ganz klar drin, dass jeder Mensch in jedem Land das Recht hat das Land einschließlich seines Eigenen zu verlassen. Basta

Dazu braucht es keine Erklärungen, Entschuldigungen oder was auch immer, desjenigen, der so etwas vorhat. Weder muss er der SED, noch dem MfS oder irgendwelchen anderen Wichtigtuern in der DDR darüber etwas sagen. Das ist Gesetz, es wurde aber in der DDR seitens des Staates mit Füßen getreten. Peter das ist die Ausgangslage, nicht mehr und nicht weniger.

Viele Grüße aus dem Rheinland




Hallo Gert,
Wo habe ich Entschuldigungen oder Rechtfertigungen gesucht? Ich bin lediglich auf die von der Gegenfraktion so oft genannten Wirtschaftsflüchtlinge eingegangen. Dabei habe ich es doch als einen völlig normalen und legitimen Akt dargestellt! Wenn das als Rechtfertigung rübergekommen ist,so lag das nicht in meiner Absicht.Habe nur verglichen früher nannte man diese Menschen Auswanderer welche aus wirtschaftlichen Gründen ihre Heimat verließen.Im anderem Jargon wurden aus ihnen Witrschaftsflüchtlinge.
In keinem Land wurden diese Menschen aufgehalten zu gehen,außer in der DDR oder in anderen sozialistischen Staaten. Ob sie woanders willkommen waren steht auf einem anderem Blatt. Da für die BRD die DDR kein Ausland war waren ihre Bürger genauso Deutsche,und wurden auch so behandelt.
Ob nun jemand bei der Vernehmung sagte er wollte die DDR aus wirtschaftlichen Gründen verlassen,oder politische Gründe angab ist für mich sekundär. Beide hatten das Recht ihren Wohnsitz frei zu wählen.Beiden wurde durch Haft Unrecht angetan!!
Gruß Peter(turtle)


zuletzt bearbeitet 13.09.2010 22:30 | nach oben springen

#183

RE: Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen erhält neue Dauerausstellung

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 13.09.2010 22:54
von Gert | 12.354 Beiträge

Zitat


Lieber Peter, ich verstehe deinen Frust. Ich verstehe nicht deine quasi Rechtfertigungen und/oder Entschuldigungen für die Leute die die DDR verlassen haben. In der Schlußakte von Helsinki steht ganz klar drin, dass jeder Mensch in jedem Land das Recht hat das Land einschließlich seines Eigenen zu verlassen. Basta

Dazu braucht es keine Erklärungen, Entschuldigungen oder was auch immer, desjenigen, der so etwas vorhat. Weder muss er der SED, noch dem MfS oder irgendwelchen anderen Wichtigtuern in der DDR darüber etwas sagen. Das ist Gesetz, es wurde aber in der DDR seitens des Staates mit Füßen getreten. Peter das ist die Ausgangslage, nicht mehr und nicht weniger.

Viele Grüße aus dem Rheinland
[/quote]

Hallo Gert,
Wo habe ich Entschuldigungen oder Rechtfertigungen gesucht? Ich bin lediglich auf die von der Gegenfraktion so oft genannten Wirtschaftsflüchtlinge eingegangen. Dabei habe ich es doch als einen völlig normalen und legitimen Akt dargestellt! Wenn das als Rechtfertigung rübergekommen ist,so lag das nicht in meiner Absicht.Habe nur verglichen früher nannte man diese Menschen Auswanderer welche aus wirtschaftlichen Gründen ihre Heimat verließen.Im anderem Jargon wurden aus ihnen Witrschaftsflüchtlinge.
In keinem Land wurden diese Menschen aufgehalten zu gehen,außer in der DDR oder in anderen sozialistischen Staaten. Ob sie woanders willkommen waren steht auf einem anderem Blatt. Da für die BRD die DDR kein Ausland war waren ihre Bürger genauso Deutsche,und wurden auch so behandelt.
Ob nun jemand bei der Vernehmung sagte er wollte die DDR aus wirtschaftlichen Gründen verlassen,oder politische Gründe angab ist für mich sekundär. Beide hatten das Recht ihren Wohnsitz frei zu wählen.Beiden wurde durch Haft Unrecht angetan!!
Gruß Peter(turtle)[/quote]

Zitat



Hallo Peter
Ich habe dich so verstanden, als würdest du heute noch nach Erklärung suchen, warum Leute die DDR verlassen wollten. Es ist gegen jedes Rechtsempfinden und auch gegen internationale Abkommen, dass eine Staat wie die DDR solche Erklärungen verlangte oder sie gar einsperrte, wenn sie es versuchten. So was haben früher nur Sklavenhändler gemacht und deshalb vergleiche ich die DDR mit solchen Sklavenhaltern. Du weisst doch sicher noch wie die Leute kurz vor der Mauer mit den Füßen abstimmten, nämlich ca. 35000! Menschen verließen jeden Monat im Sommer 61 vor dem Mauerbau die DDR. Dass die Leute, die die Macht in den Händen hielten, mal darüber nachdachten, woran das liegt und gegebenenfalls eine Korrekur ihrer Politik durchführten. Darauf sind sie wahrscheinlich nicht gekommen. Ob es mangelnde Intelligenz war oder sie in ihrer Ideologie gefangen waren, dass das einen solchen Prozess verhinderte. Ich weiss es nicht.

Gruß Gert


.
All free men, wherever they may live, are citizens of Berlin, and, therefore, as a free man, I take pride in the words ‘Ich bin ein Berliner!’”
John F.Kennedy 1963 in Berlin
Geld ist geprägte Freiheit!
Dostojewski 1866
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.
Mahatma Gandhi
nach oben springen

#184

RE: Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen erhält neue Dauerausstellung

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 13.09.2010 22:58
von Gert | 12.354 Beiträge

Zitat von Alfred
Gert,

wo hat denn das MfS eigene Gefängnisse unterhalten ?




Alfred sind wir hier im Kindergarten oder was bezweckst du mit dieser Frage?


.
All free men, wherever they may live, are citizens of Berlin, and, therefore, as a free man, I take pride in the words ‘Ich bin ein Berliner!’”
John F.Kennedy 1963 in Berlin
Geld ist geprägte Freiheit!
Dostojewski 1866
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.
Mahatma Gandhi
nach oben springen

#185

RE: Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen erhält neue Dauerausstellung

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 13.09.2010 22:58
von Merkur | 1.018 Beiträge

Zitat von Gert

Seit Anfang der fünfziger Jahre war die Verwaltung Strafvollzug des Ministeriums des Innern in der DDR zuständig für den Betrieb von Gefängnissen. Das Strafvollzugsgesetz von 1968 bekräftigte diese Zuständigkeit und sah lediglich eine Ausnahme für den Militärstrafvollzug im Bereich des Ministeriums für Nationale Verteidigung vor. Daß das MfS eigene Gefängnisse betreiben durfte, sucht man in den Gesetzen der DDR vergebens.



Gert,

Du willst uns hier die große Welt erklären und hast die einfachsten Grundsätze nicht begriffen.
Natürlich taucht das MfS im Strafvollzugsgesetz nicht auf. Das liegt ganz einfach daran, dass das MfS keine Strafvollzugseinrichtungen unterhalten hat. Das MfS als Untersuchungsorgan gem. § 88 StPO unterhielt lediglich Untersuchungshaftanstalten. Der Strafvollzug lag allein im Verantwortungsbereich des MdI.
In der gemeinsamen Anweisung (Generalstaatsanwaltschaft der DDR/MfS/MdI) über die Durchführung der Untersuchungshaft waren die grundsätzlichen Dinge dazu geregelt.



zuletzt bearbeitet 13.09.2010 23:00 | nach oben springen

#186

RE: Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen erhält neue Dauerausstellung

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 13.09.2010 23:06
von Gert | 12.354 Beiträge

Zitat von Feliks D.

Zitat von Gert
Bis zum Ende der DDR gab es keine gesetzliche Grundlage für die Existenz der Gefängnisse des MfS.

Seit Anfang der fünfziger Jahre war die Verwaltung Strafvollzug des Ministeriums des Innern in der DDR zuständig für den Betrieb von Gefängnissen. Das Strafvollzugsgesetz von 1968 bekräftigte diese Zuständigkeit und sah lediglich eine Ausnahme für den Militärstrafvollzug im Bereich des Ministeriums für Nationale Verteidigung vor. Daß das MfS eigene Gefängnisse betreiben durfte, sucht man in den Gesetzen der DDR vergebens.



Da Du meinen Punkten 1-4 nicht widersprichst denke ich wir haben hier Übereinstimmung erziehlt und brauchen diese nicht weiter zu behandeln. Bei dem Zitat kann ich jedoch nur müde lächeln , denn diese Behauptung ist mir schon oft begegnet. Leider habe ich sie noch nie mit einer stichaltigen rechtlichen Begründung versehen aufgefunden und daher ist dies für mich nur ein Teil der Delegitimierungskampagne dieses Staates gegen DDR und MfS.

Sollte Dir eine rechtliche Grundlage bekannt sein, die es dem MfS untersagt eigene Untersuchungshaftanstalten zu unterhalten, dann darfst Du mir diese gerne nennen. Bis es jedoch soweit ist darfst Du gerne den Anhang studieren.




Deine Schlussfolgerung trifft keineswegs zu, ich finde es nur nicht mehr sinnvoll das weiter zu treiben.

Zu deinem Dokument: Da wird über eine Ausführungs - oder Anwendungsbestimmung der U Haft gesprochen.
Bei meinem Zitat ging es aber um die tatsächliche gesetzliche Grundlage für die Existenz der MfS Gefängnisse. Das ist ja wohl ein Unterschied.


.
All free men, wherever they may live, are citizens of Berlin, and, therefore, as a free man, I take pride in the words ‘Ich bin ein Berliner!’”
John F.Kennedy 1963 in Berlin
Geld ist geprägte Freiheit!
Dostojewski 1866
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.
Mahatma Gandhi
nach oben springen

#187

RE: Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen erhält neue Dauerausstellung

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 13.09.2010 23:11
von Gert | 12.354 Beiträge

Zitat von Merkur

Zitat von Gert

Seit Anfang der fünfziger Jahre war die Verwaltung Strafvollzug des Ministeriums des Innern in der DDR zuständig für den Betrieb von Gefängnissen. Das Strafvollzugsgesetz von 1968 bekräftigte diese Zuständigkeit und sah lediglich eine Ausnahme für den Militärstrafvollzug im Bereich des Ministeriums für Nationale Verteidigung vor. Daß das MfS eigene Gefängnisse betreiben durfte, sucht man in den Gesetzen der DDR vergebens.



Gert,

Du willst uns hier die große Welt erklären und hast die einfachsten Grundsätze nicht begriffen.
Natürlich taucht das MfS im Strafvollzugsgesetz nicht auf. Das liegt ganz einfach daran, dass das MfS keine Strafvollzugseinrichtungen unterhalten hat. Das MfS als Untersuchungsorgan gem. § 88 StPO unterhielt lediglich Untersuchungshaftanstalten. Der Strafvollzug lag allein im Verantwortungsbereich des MdI.
In der gemeinsamen Anweisung (Generalstaatsanwaltschaft der DDR/MfS/MdI) über die Durchführung der Untersuchungshaft waren die grundsätzlichen Dinge dazu geregelt.




Merkur wir reden in diesem Thread doch von Untersuchungshaftanstalten wie HSH ? Willst du die Existenz solcher Haftanstalten bestreiten , oder wie soll ich das verstehen ?


.
All free men, wherever they may live, are citizens of Berlin, and, therefore, as a free man, I take pride in the words ‘Ich bin ein Berliner!’”
John F.Kennedy 1963 in Berlin
Geld ist geprägte Freiheit!
Dostojewski 1866
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.
Mahatma Gandhi
nach oben springen

#188

RE: Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen erhält neue Dauerausstellung

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 13.09.2010 23:21
von icke46 | 2.593 Beiträge

Wenn ich das mal einwerfen darf @gert: Du würfelst immer Gefängnisse und Untersuchungshaftanstalten durcheinander - dadurch entsteht schon eine gewisse Verwirrung für jemanden, der nicht in der Materie steckt. Auch wenn einem - womöglich aus guten Gründen - der Gaul durchgeht, sollte man schon die genauen Bezeichnungen wählen - sonst kommt ihr nie auf eine Diskussionsgrundlage.

Gruss

icke



nach oben springen

#189

RE: Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen erhält neue Dauerausstellung

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 13.09.2010 23:24
von Alfred | 6.841 Beiträge

Gert,

lies einfach den Beitrag von Merkur.

Er schreibt doch, dass es Untersuchungshaftanstalten des MfS gab. Wo ist das Problem ?


zuletzt bearbeitet 13.09.2010 23:25 | nach oben springen

#190

RE: Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen erhält neue Dauerausstellung

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 14.09.2010 07:26
von Feliks D. | 8.887 Beiträge

Zitat von Gert

Merkur wir reden in diesem Thread doch von Untersuchungshaftanstalten wie HSH ? Willst du die Existenz solcher Haftanstalten bestreiten , oder wie soll ich das verstehen ?



Gert ganz langsam und noch einmal für alle.

Die BRD unterscheidet zwischen Untersuchungshaft (§§ 112 ff StPO) und Strafvollzug (§38 StGB, §§ 63, 64, 66 StGB und §17 JGG). Dementsprechend unterscheidet man auch bei den dafür vorhandenen Einrichtungen zwischen Untersuchungshaftanstalten und Justizvollzugsanstalten.

Diese Unterscheidung gab es auch in der DDR und die vom MfS betriebenen Anstalten waren Untersuchungshaftanstalten. Somit macht Dein Zitat, welches sich auf das Strafvollzugsgesetz bezieht, in diesem Zusammenhang keinen Sinn und kann wissenschaftlich haltbar einfach nicht zur Delegitimierung des MfS verwendet werden. Wie man sieht erzielen die politisch Verantwortlichen mit dieser Methode bei Laien trotzdem große Erfolge. Lies doch einfach den Anhang zu den rechtlichen Grundlagen der Untersuchungshaft in meinem Beitrag oben.


Der Untersuchungshaftvollzug im MfS


Was ich zu sagen hatte habe ich gesagt, nun fürchte ich das allerletzte Wort. Der Sprache Ohnmacht hat mich oft geplagt, doch Trotz und Hoffnung gab ich niemals fort! Mir scheint die Welt geht aus den Fugen bringt sich um, die vielen Kriege zählt man schon nicht mehr. Auch dieses neue große Deutschland macht mich stumm, der Zorn der Worte und die Wut wird mehr. Die Welt stirbt leise stilles Schreien hört man nicht, es hilft kein Weinen und man sieht's nicht im Gesicht. Wer einen Menschen rettet rettet so die Welt, am Ende überleben wir uns doch. Nur wir bestimmen wann der letzte Vorhang fällt, still und leise verlassen wir die Welt!

Macht es gut Freunde!
zuletzt bearbeitet 14.09.2010 11:22 | nach oben springen

#191

RE: Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen erhält neue Dauerausstellung

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 14.09.2010 10:57
von Gert | 12.354 Beiträge

OK ich erkenne da habe einige das größere Fach-oder Insiderwissen. Da kann ich nicht mithalten.

Ich lasse das ab jetzt.

Gruß Gert


.
All free men, wherever they may live, are citizens of Berlin, and, therefore, as a free man, I take pride in the words ‘Ich bin ein Berliner!’”
John F.Kennedy 1963 in Berlin
Geld ist geprägte Freiheit!
Dostojewski 1866
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.
Mahatma Gandhi
nach oben springen

#192

RE: Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen erhält neue Dauerausstellung

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 14.09.2010 11:13
von S51 | 3.733 Beiträge

Man kann es ganz einfach sagen. Ein Gefängnis (JVA) ist eine Haftanstalt, wo jemand hinkommt, der vom Gericht zu einer Strafe verurteilt wurde. Dort wird das Urteil vollzogen, man sitzt seine Jahre ab. So etwas hatte das MfS nicht.
Eine Untersuchungshaftanstalt (UHA) ist eine Haftanstalt, wo man so lange ist, bis der Gerichtstermin heran ist oder man wegen nicht ausreichender Beweise entlassen werden muss. Da ist man noch nicht verurteilt, sondern es werden erst die Beweise gesammelt, um einen verurteilen zu können. Dort landet man auch nur, wenn es die Schwere der Beschuldigung zuläßt, die Gefahr der Flucht besteht, die Gefahr besteht, das sonst Beweise vernichtet werden (Verdunklungsgefahr). Für die Untersuchungshaft gab und gibt es Fristen, sie darf also nicht endlos dauern.
Die Haftanstalten, von denen wir hier schreiben (HSH, Gera und Andere) waren alle UHA des MfS. Jene, die ich als Beispiel heranzog (Rummelsburg) war eine UHA des MdI.
Keine gefängnisse im rechtlichen Sinne.
Dieses Grundprinzip war und ist in DDR, BRD, nahezu auf der ganzen Welt gleich oder sehr ähnlich.


GK Nord, GR 20, 7. GK
VPI B-Lbg. K III


zuletzt bearbeitet 14.09.2010 11:13 | nach oben springen

#193

RE: Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen erhält neue Dauerausstellung

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 14.09.2010 12:19
von wosch (gelöscht)
avatar

Zitat von S51
Also ich kenne schon den Unterschied zwischen einer U-Haft-anstalt und einer normalen Strafvollzugsanstalt, in jedem Falle sind Beide aber Gefängnisse, in dem der "Verwahrte" durch sein Eingesperrtsein an einer Flucht gehindert werden soll.Daß eine U-Haft in der DDR nicht, wie hier immer gerne praktiziert wird, mit der U-Haft in der BRD verglichen werden kann, sollte der "unparteiische" Leser schon daran erkennen daß der "Verwahrte" in der DDR in Bezug auf die Rechte im Umgang mit Rechtsanwälten und Verteidigern die sogenannte "Ar,,,karte gezogen hatte, da er die Vorgenannten in der Regel erst kurz vor seinem Termin zu Gesicht bekam. Daß ein Strafverteidiger in der DDR ganz andere "gesellschafts-politischen" Vorgaben hatte diente auch nicht unbedingt der Entlastung eines Angeklagten, das sei aber nur am Rande bemerkt.


Eine Untersuchungshaftanstalt (UHA) ist eine Haftanstalt, wo man so lange ist, bis der Gerichtstermin heran ist oder man wegen nicht ausreichender Beweise entlassen werden muss. Da ist man noch nicht verurteilt, sondern es werden erst die Beweise gesammelt, um einen verurteilen zu können.


Eigentlich sollte es so sein, daß man erst in eine U-Haft-Anstalt rein kommt, wenn schon ausreichende Beweise für eine begangene Straftat vorliegen und das ist nur wegen der Flucht-und Verdunkelungsgefahr gerechtfertigt! Einsperren und dann erst die Beweise sammeln um Einen verurteilen zu können, na @S51, da scheiden sich bei uns Beiden aber die Geister.
Außerdem hat der Untersuchungshäftling in der BRD auch das Recht in eigener Initiative mit seinem RA die Begründung des Haftbefehls durchzuarbeiten und schon im Vorfeld seine Verteidigung vorzubereiten, Befragungen durch Kripo, Staatsanwalt und anderen mit der Sache befaßten Personen wurden Tag´s über vorgenommen, in der Nacht ließ man den Eingesperrten aber schlafen, den "Schlafentzug" durch nächtliche Vernehmungen in den Untersuchungs-Haftanstalten des MfS könnte man schon in den Tatbestand der "Körperverletzung" einordnen und ist im Grunde genommen durch "NICHTS" zu rechtfertigen, er hatte nur einen Grund, dem Häftling zu zeigen was man mit ihm Alles machen konnte und ihm damit psychisch fertig zu machen. Der "Wahrheitsfindung" hat es jedenfalls nicht gedient!!



Dort landet man auch nur, wenn es die Schwere der Beschuldigung zuläßt



Das nur hat mir an Deinem Beitrag besonders gut gefallen. Wäre schön wenn es so gewesen wäre! War so manche Beschuldigung nicht schon selbst Unrecht? Damit wir uns recht verstehen, Du brauchst mir nicht zu erwidern, daß es auch richtige "Ganoven und Verbrecher" gab, Ich nehme Bezug auf Diejenigen, die man erst durch "sozialistisches Recht" zu Verbrechern stempelte!!,


Dieses Grundprinzip war und ist in DDR, BRD, nahezu auf der ganzen Welt gleich oder sehr ähnlich.




Gleich mit Sicherheit nicht (siehe meine Einlassungen) und "ähnlich" ist immer eine Aulegunssache. In Nordkorea wird es aber wahrscheinlich noch "Unähnlicher" sein??!!
Schönen Gruß aus Kassel.


nach oben springen

#194

RE: Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen erhält neue Dauerausstellung

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 14.09.2010 12:53
von S51 | 3.733 Beiträge

Oder in den Staaten, bzw. deren entsprechenden Einrichtungen wie Guantanamo oder diversen "geheimen Gefängnissen" der CIA in Polen, der Türkei und Anderen?
Was würde Hr. Kachelmann sagen, wenn die Beweise für seine vermutete Straftat schon vor der Verhaftung bestanden hätten. Wozu dann seine lange U-Haft?
Ein dringender Tatverdacht musste und muss vorliegen, ja, damals wie heute. Aber das schließt eben noch nicht alle Beweise ein, die für die Erhebenung einer Anklage erforderlich sind. Die werden nach wie vor zum nicht geringen Teil erst während der U-Haft beschafft. Durch Vernehmungen, Durchsuchungen, Gutachten, Spurenauswertung.
Nur am Tage vernommen und in Ruhe schlafen lassen? Man, wir sind nicht im Bibelfernsehen. Das kam und kommt überall auf den Vorwurf an. So mancher Beschuldigte heutzutage könnte dir von Stunden im Verhörzimmer erzählen - zu jeder Tages- und Nachtzeit. Je schlimmer die Tat, umso ungeduldiger Staatsanwalt und Öffentlichkeit. Auch da erkenne ich keine Unterschiede. Na gut, Öfentlichkeit gab es damals eher nicht...
Mit den Möglichkeiten einer anwaltlichen Beratung hast du aber sicher recht. Freilich darf auch heute ein Anwalt seinem Klienten in der U-Haft nicht alles sagen, nicht alles bringen, ihn nicht alles fragen aber die Betreuung damals scheint zumindest in den UHA des MfS alles andere als umfassend gewesen sein. Wobei ich da nicht sachkundig bin. Für die UHA des MdI kann man das so aber nicht gelten lassen. Vor den Anwälten hatten auch wir von der K einen ordentlichen Respekt. Der Beschwerden konnten "tödlich" sein. Gegenüber so einem Anfänger wie mich hatten sie immer den Vorteil der besseren Rechtskenntnis.


GK Nord, GR 20, 7. GK
VPI B-Lbg. K III


nach oben springen

#195

RE: Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen erhält neue Dauerausstellung

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 14.09.2010 13:34
von wosch (gelöscht)
avatar

Zitat von S51
Oder in den Staaten, bzw. deren entsprechenden Einrichtungen wie Guantanamo oder diversen "geheimen Gefängnissen" der CIA in Polen, der Türkei und Anderen?
Was würde Hr. Kachelmann sagen, wenn die Beweise für seine vermutete Straftat schon vor der Verhaftung bestanden hätten. Wozu dann seine lange U-Haft?
Ein dringender Tatverdacht musste und muss vorliegen, ja, damals wie heute. Aber das schließt eben noch nicht alle Beweise ein, die für die Erhebenung einer Anklage erforderlich sind. Die werden nach wie vor zum nicht geringen Teil erst während der U-Haft beschafft. Durch Vernehmungen, Durchsuchungen, Gutachten, Spurenauswertung.
Nur am Tage vernommen und in Ruhe schlafen lassen? Man, wir sind nicht im Bibelfernsehen. Das kam und kommt überall auf den Vorwurf an. So mancher Beschuldigte heutzutage könnte dir von Stunden im Verhörzimmer erzählen - zu jeder Tages- und Nachtzeit. Je schlimmer die Tat, umso ungeduldiger Staatsanwalt und Öffentlichkeit. Auch da erkenne ich keine Unterschiede. Na gut, Öfentlichkeit gab es damals eher nicht...
Mit den Möglichkeiten einer anwaltlichen Beratung hast du aber sicher recht. Freilich darf auch heute ein Anwalt seinem Klienten in der U-Haft nicht alles sagen, nicht alles bringen, ihn nicht alles fragen[/b] aber die Betreuung damals scheint zumindest in den UHA des MfS alles andere als umfassend gewesen sein. Wobei ich da nicht sachkundig bin. Für die UHA des MdI kann man das so aber nicht gelten lassen. Vor den Anwälten hatten auch wir von der K einen ordentlichen Respekt. Der Beschwerden konnten "tödlich" sein. Gegenüber so einem Anfänger wie mich hatten sie immer den Vorteil der besseren Rechtskenntnis.




S51, wo hast Du denn das her? Das der RA nicht Alles bringe durfte steht außer Frage, aber daß er nicht Alles sagen und fragen durfte ist doch nicht korrekt. Der Rechtsanwalt bzw. der Verteidiger kann sich doch in der BRD mit seinem Mandanten ohne Aufsicht durch irgendwelche Dritte treffen und unterhalten, so oft er es für nötig hält!! Auch werden Gespräche zwischen Anwalt und Verteidiger in der BRD nicht abgehört, sie hätten nach unseren Gesetzen im angenommenen Fall der Fälle sowieso keine Beweiskraft, oder weißt Du darüber etwas Anderes?
Du bringst den Fall "Kachelmann" auf´s Tablett, mir geht es da eher um Diejenigen, Die man in der DDR "Verbrecher" nennen konnte, ohne daß sie es wirklich waren und die unter Anderem beim MfS in Untersuchungshaft "verwahrt" wurden, wobei der Hinweis auf eine international übliche Untersuchungshaft diesem Anspruch in keinster Weise gerecht wurde. Rataizik und Co lassen grüßen, man sollte allerdings auch mal Berichte von Betroffenen etwas ernster nahmen, das Internet macht´s möglich!!

Schönen Gruß aus Kassel.

PS: Hätt ich beinah vergessen: Ich bezieh mich nicht auf U-Haft-Anstalten des MdI, sondern auf die des MfS, dachte das hättest Du mitbekommen!!


zuletzt bearbeitet 14.09.2010 13:41 | nach oben springen

#196

RE: Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen erhält neue Dauerausstellung

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 14.09.2010 13:48
von Merkur | 1.018 Beiträge

Zitat von wosch
Auch werden Gespräche zwischen Anwalt und Verteidiger in der BRD nicht abgehört, sie hätten nach unseren Gesetzen im angenommenen Fall der Fälle sowieso keine Beweiskraft, oder weißt Du darüber etwas Anderes?



Auch in der DDR hatten solche Maßnahmen keine Beweiskraft.



nach oben springen

#197

RE: Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen erhält neue Dauerausstellung

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 14.09.2010 13:55
von Merkur | 1.018 Beiträge

Zitat von wosch
Ich bezieh mich nicht auf U-Haft-Anstalten des MdI, sondern auf die des MfS, dachte das hättest Du mitbekommen!!



Wosch,

mich interessiert, warum Du dahingehend unterscheidest und was den Unterschied Deiner Meinung nach ausmachte. ? Die gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft des Generalstaatsanwaltes der DDR galt sowohl für das MdI als auch für das MfS.



nach oben springen

#198

RE: Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen erhält neue Dauerausstellung

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 14.09.2010 14:01
von wosch (gelöscht)
avatar

Zitat von Merkur

Zitat von wosch
Auch werden Gespräche zwischen Anwalt und Verteidiger in der BRD nicht abgehört, sie hätten nach unseren Gesetzen im angenommenen Fall der Fälle sowieso keine Beweiskraft, oder weißt Du darüber etwas Anderes?



Auch in der DDR hatten solche Maßnahmen keine Beweiskraft.




Abgehört hatte man aber, oder?
Eigentlich brauchte man das ja auch gar nicht, es soll ja Rechtsanwälte und Verteidiger gegeben haben, die nebenbei als IM tätig waren und ihre Mandanten im Auftrag des MfS verrieten!! Schönes Rechtsverständnis, wenn ich das mal sagen darf!!
Die Erkenntnisse die man aus den Abhöraktionen gewonnen hatte, wurden wohl weggeworfen, oder?
Alfred würde jetzt sagen: "Gesülze", ich bin mal gespannt was Du dazu sagst!

Schönen Gruß aus Kassel.


zuletzt bearbeitet 14.09.2010 14:05 | nach oben springen

#199

RE: Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen erhält neue Dauerausstellung

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 14.09.2010 14:08
von Merkur | 1.018 Beiträge

Zitat von wosch

Zitat von Merkur

Zitat von wosch
Auch werden Gespräche zwischen Anwalt und Verteidiger in der BRD nicht abgehört, sie hätten nach unseren Gesetzen im angenommenen Fall der Fälle sowieso keine Beweiskraft, oder weißt Du darüber etwas Anderes?



Auch in der DDR hatten solche Maßnahmen keine Beweiskraft.




Abgehört hatte man aber, oder?
Die Erkenntnisse die man aus den Abhöraktionen gewonnen hatte, wurden wohl weggeworfen, oder?
Alfred würde jetzt sagen: "Gesülze", ich bin mal gespannt was Du dazu sagst!

Schönen Gruß aus Kassel.




Natürlich kam bei Notwendigkeit operative Technik zum Einsatz (jetzt sag mir nur noch, dass Du eine solche Verfahrensweise in der heutigen Zeit ausschließt ) und natürlich wurden die daraufhin gewonnenen Erkenntnisse nicht weggeworfen. Wie bereits erwähnt, besaßen die aus 26er Maßnahmen gewonnen Erkenntnisse kein gerichtliche Beweiskraft. Sie waren allerdings wichtig für die weitere taktische Vorgehensweise des Untersuchungsführers.



nach oben springen

#200

RE: Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen erhält neue Dauerausstellung

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 14.09.2010 14:16
von wosch (gelöscht)
avatar

Zitat von Merkur

Zitat von wosch
Ich bezieh mich nicht auf U-Haft-Anstalten des MdI, sondern auf die des MfS, dachte das hättest Du mitbekommen!!



Wosch,

mich interessiert, warum Du dahingehend unterscheidest und was den Unterschied Deiner Meinung nach ausmachte. ? Die gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft des Generalstaatsanwaltes der DDR galt sowohl für das MdI als auch für das MfS.





Den Unterschied braucht man Dir nicht zu erklären, wenn es keine gegeben hätte, hätte es diese zwei verschiedenen "Einrichtungen" nicht gegeben" Eventuell kann Dir ein hier anwesender Untersuchungsführer einer ehemaligen Neustrelitzer U-Haft-Anstalt genaue Erkenntnisse vermitteln, allerdings hege ich da gewisse Zweifel!
Schönen Gruß aus Kassel.


nach oben springen



Besucher
6 Mitglieder und 40 Gäste sind Online

Wir begrüßen unser neuestes Mitglied: loryglory
Besucherzähler
Heute waren 649 Gäste und 41 Mitglieder, gestern 3611 Gäste und 206 Mitglieder online.

Forum Statistiken
Das Forum hat 14366 Themen und 557718 Beiträge.

Heute waren 41 Mitglieder Online:

Besucherrekord: 589 Benutzer (24.10.2016 20:54).

Xobor Ein eigenes Forum erstellen