#1

DDR Renten für Minister

in DDR Staat und Regime 28.07.2010 15:04
von Gert | 12.354 Beiträge

Auch früher wurde schon Wasser gepredigt und Wein geso........ Wie man in dem beiliegenden link nachlesen kann, haben die Genossen auch kräftig in die Staatskasse gegriffen und wollen das auch noch in dem neuen deutschen Rentenrecht fortgeschrieben haben. Soviel zu Privilegien von hohen Staatsfunktionären in (Gesamt) Deutschland.
Lohnt sich dochmal, darüber zu diskutieren!
http://www.n-tv.de/politik/Kuerzung-von-...cle1149546.html

Viele Grüße vom Rhein


.
All free men, wherever they may live, are citizens of Berlin, and, therefore, as a free man, I take pride in the words ‘Ich bin ein Berliner!’”
John F.Kennedy 1963 in Berlin
Geld ist geprägte Freiheit!
Dostojewski 1866
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.
Mahatma Gandhi
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#2

RE: DDR Renten für Minister

in DDR Staat und Regime 28.07.2010 15:24
von Diskus303 (gelöscht)
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Zitat aus obigen Link:

....Auch sei die Kürzung nicht unverhältnismäßig, da die Renten der Kläger "erheblich" über der Durchschnittsrente eines früheren DDR-Bürgers lägen....

Wäre durchaus mal interressant in welchen finanziellen Regionen sich das bewegt.... (zumal bzw vor allem: weil ich die Pensionsansprüche aktueller Politiker, vor allem nach teilweiser extrem kurzer Dienstzeit auch, weder nachvollziehen noch akzeptieren kann- aber das ist mal ganz am o.g. Thema vorbei)


zuletzt bearbeitet 28.07.2010 15:46 | nach oben springen

#3

RE: DDR Renten für Minister

in DDR Staat und Regime 28.07.2010 15:28
von Zuechter (gelöscht)
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GENAU! Da ist es schon viel besser und vor allem GERECHTER, das bundesdeutsche Politiker überhaupt nicht in die Rentenkasse einzahlen, aber dann vom Steuerzahler, schon nach 8 Jahren Bundestag (2 Legislaturperioden), eine richtig fette Pension beziehen.

Viele Grüße an den Rhein


zuletzt bearbeitet 28.07.2010 15:30 | nach oben springen

#4

RE: DDR Renten für Minister

in DDR Staat und Regime 28.07.2010 15:59
von Pitti53 | 8.789 Beiträge

Zitat von Diskus303
Zitat aus obigen Link:

....Auch sei die Kürzung nicht unverhältnismäßig, da die Renten der Kläger "erheblich" über der Durchschnittsrente eines früheren DDR-Bürgers lägen....

Wäre durchaus mal interressant in welchen finanziellen Regionen sich das bewegt.... (zumal bzw vor allem: weil ich die Pensionsansprüche aktueller Politiker, vor allem nach teilweiser extrem kurzer Dienstzeit auch, weder nachvollziehen noch akzeptieren kann- aber das ist mal ganz am o.g. Thema vorbei)




Also doch eine Strafrente?


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#5

RE: DDR Renten für Minister

in DDR Staat und Regime 28.07.2010 16:05
von Alfred | 6.841 Beiträge

Gert,

erklär uns Deinen Standpunkt doch mal genauer.

Was war denn an der Rentenzahlung für einen Minister oder wie aufgeführt für einen Stellvertreter nicht gerecht ?

Bzw. wo fing denn die Ungerechtigkeit an , sprich bei welcher Funktion ?


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#6

RE: DDR Renten für Minister

in DDR Staat und Regime 28.07.2010 17:28
von Angelo | 12.396 Beiträge

So ist es besser


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#7

RE: DDR Renten für Minister

in DDR Staat und Regime 28.07.2010 22:03
von Gert | 12.354 Beiträge

Zitat von Alfred
Gert,

erklär uns Deinen Standpunkt doch mal genauer.

Was war denn an der Rentenzahlung für einen Minister oder wie aufgeführt für einen Stellvertreter nicht gerecht ?

Bzw. wo fing denn die Ungerechtigkeit an , sprich bei welcher Funktion ?



Mein lieber Alfred, ich hab da gar keinen Standpunkt, auf mich kommt es auch nicht an. Ich glaube du hast den n-tv link nicht gelesen in dem ersten Beitrag, in dem ich das Thema zur Diskussion gestellt habe. Dort wird der Standpunkt des BVG zu der Selbstversorgungsmentalität dieser DDR Minister ganz klar beschrieben und begründet. Diese Begründung finde ich in Ordnung und vor allem gerecht.

viele Grüße vom Rhein


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#8

RE: DDR Renten für Minister

in DDR Staat und Regime 28.07.2010 22:06
von Gert | 12.354 Beiträge

Zitat von Angelo
So ist es besser




Was in diesem Video gezeigt wird, hat nichts mit meinem Beitrag über die Ministerrenten zu tun. Das Urteil, dass in diesem Video für die 3 Ingenieure beschrieben wurde ist in Ordnung und gerecht nach meinem Rechtsempfinden.

Viele Grüße vom Rhein


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#9

RE: DDR Renten für Minister

in DDR Staat und Regime 29.07.2010 15:54
von Alfred | 6.841 Beiträge

Gert,

ich habe den LINK schon gelesen.

Muss aber feststellen, dass die Begründung zur kürzung der Renten schon sehr seltsam ist und aus meiner Sicht auch nicht korrekt.. Es wird ja so getan, als würden Minister der DDR eine RIESENRENTE erhalten.

Übrigens, es geht ja nicht nur um Minister ...


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#10

RE: DDR Renten für Minister

in DDR Staat und Regime 29.07.2010 16:17
von Gert | 12.354 Beiträge

Zitat von Alfred
Gert,

ich habe den LINK schon gelesen.

Muss aber feststellen, dass die Begründung zur kürzung der Renten schon sehr seltsam ist und aus meiner Sicht auch nicht korrekt.. Es wird ja so getan, als würden Minister der DDR eine RIESENRENTE erhalten.

Übrigens, es geht ja nicht nur um Minister ...



Alfred, es geht darum dass alle "Sahnehäubchen", die Minister sich selbst oder auch Untergebenen für politisch-ideologische Meisterleistungen im Sinne des SED Staates gegeben haben, natürlich nicht in das Rentensystem von heute fortgeschrieben werden. Der Erwerb von Rentenansprüchen ist gekoppelt an das "Leistungsmerkmal" Beiträge. Meine Rente errechnet sich aus den Beiträge die ich in 45 Jahren Arbeitsleben geleistet habe und nichts anderes. Selbst früher anerkannte Studienzeiten werden heute bei der Rentenberechnung nicht mehr berücksichtigt.

Ich kenne die Höhe dieser Ministerrenten nicht, das ist auch zweitrangig ( ob 500 oder 5000€. Es geht um das Prinzip des Erwerbs der Rentenansprüche. Die sind aus meiner Sicht nicht sauber. man kann nicht durch eine Ideologie Rentenansprüche erwerben.
Ich schlage vor, dass sich diese verdienten Genossen ihren Treuebonus für die DDR und den Kommunismus für die Rente von der Partei "die Linke" zahlen lassen. Diese ist doch die iedeologische und auch teilweise bei den Mitgliedern Nachfolgeorganisation der SED.
So seh ich das und ich glaube so hat es auch das BVG begründet. Ist ja irgendwie in sich logisch die Sache.

Viele Grüße vom Rhein


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#11

RE: DDR Renten für Minister

in DDR Staat und Regime 29.07.2010 17:08
von werner | 1.591 Beiträge

Gert, so sehe ich das auch: Rente ist an Beitragszahlung gekoppelt.
Wäre ja mal interessant, zu wissen, ob die Minister die ihrem Einkommen anzurechnenden Zusatzbeiträge in die Rentenversicherung eingezahlt haben. Wenn dem so ist, dann sollte doch wohl die Rente auch entsprechend angesetzt werden. Wenn dem nicht so ist, gilt entsprechend das Gegenteil.
Wenn die Rentenkürzung aber politisch motoviert ist, halte ich das nicht für richtig und für doppelzüngig.

Dass Minister gewisse mehr oder weniger umfangreiche Privilegien haben - was auch immer man darunter verstehen möge, ist wohl staats- und systemunabhängig. Die gibt es mit Sicherheit auch heute. Mir fallen da bei DDR-Ministern nur solche ein, wie Dienstwagen mit Chauffeur, Wohnen in der Waldsiedlung (was ich noch nicht einmal als Privileg ansehen würde), vielleicht noch bevorzugte Versorgung mit Südfrüchten, Fanta, Mars und Bomberjacken. Vielleicht kann ja jemand ergänzen.

Und glücklicherweise gibt es ja heute keine Selbstprivilegierung in Form von Selbstbedienung an unseren Steuergeldern.
Man soll es doch so sagen, wie es ist, das sind politisch motivierte Gesetze und politische Rechtssprechung.


Und irgendwo saßen die ganz anonym die leitenden Hirne, die den ganzen Betrieb koordinierten und die politischen Richtlinien festlegten, nach denen dieses Bruchstück der Vergangenheit aufbewahrt, jenes gefälscht, und ein anderes aus der Welt geschafft wurde.
George Orwell, 1984
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#12

RE: DDR Renten für Minister

in DDR Staat und Regime 29.07.2010 17:47
von Alfred | 6.841 Beiträge

Gert,

die Rentenkürzung betraf u.a.

- Mitglied, Kandidat oder Staatssekretär im Politbüro der SED
- Generalsekretär, Sekretär oder Abteilungsleiter des ZK sowie als Mitarbeiter der Abteilung Sicherheit bis zur Ebene der Sektorenleiter oder die jeweiligen Stellvertreter
- Erster und Zweiter Sekretär der SED –Bezirks-Kreis sowie Abteilungs oder Referatsleiter für Sicherheit o. Abteilungsleiter für Staat und Recht
- Minister, Stellvertreter oder stimmberechtigtes Mitglied von Staats – oder Ministerrat oder als ihre jeweiligen Stellvertreter
- Vorsitzender des NVR, Vorsitzender des Staatsrates oder Vorsitzender sowie als in diesen Ämtern ernannter Stellvertreter
- Staatsanwalt in den für vom MfS sowie dem Amt für Nationale Sicherheit durchzuführenden Ermittlungsverfahren zuständigen Abt. I der Bezirksanwaltschaften
- Staatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft der DDR
- Mitglied der Bezirks oder Kreis – Einsatzleitung
- Staatsanwalt oder Richter der I A Senate

Nun ist es ja so, dass auch diese Personen Gelder abgeführt haben, dies wird ja z:B. von den Sozialgerichten nicht bestritten.

Und man hat sich diese Renten doch nicht durch IDEOLOGIE verdient .

Im entsprechenden Verfahren wurde z.B. ein Referatsleiter des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales befragt.

Frage : Welche Vergünstigungen bestanden für Minister der DDR ?

Antwort: Dem Ministerium liegen keine Erkenntnisse hierzu vor.

Frage: Wie unterscheidet sich ihrer Ansicht nach das Treueverhältnis eines Ministers der Bundesrepublik und dessen Parteidisziplin zu demjenigen eines Ministers der DDR ?

Antwort: Diesen Vergleich muss ich jetzt nicht darlegen…

Und weil Du es ja angesprochen hattest, dass eventuell die Qualifikation der Personen fehlte.

Frage: Sind Ihnen aus dem Ministerrat der DDR konkrete Minister bekannt, die nicht über die notwendige fachliche Qualifikation verfügt haben ?

Antwort: Mit liegen keine Erkenntnisse über die persönliche Eignung einzelner Minister oder Stellvertreter vor.

Na das ist doch schon mal eine Aussage.

Und jetzt mal ein kleiner Sprung. Man wollte – musste – die Rente von Personen begrenzen, weil man die Renten der MA des MfS massiv zusammengestrichen hatte.

Jetzt kam man auf die „Idee“, dass es nicht sein kann, dass man die Renten der MA des MfS kürzt, aber die Personen, die den MfS Befehle gegen durften wurden nicht gekürzt.

Dies sollte nicht sein.

Dies ist aber auch heute FALSCH. Abgesehen vom Minister für Staatssicherheit verfügte kein anderer Minister oder Stellvertreter Weisungsbefugnis fürs MfS.

Man streicht die Renten von kleinen Leuten wie in den Einsatzleitungen, Generaldirektoren der Außenhandelsbetriebe oder der Wirtschaftsleitenden Organe des Binnenhandels fallen da nicht drunter ?

Der Stellvertreter eines Ministers verdiente beispielsweise weniger als ein Generaldirektor.

Man geht davon aus – Du anscheinend auch- dass nur das richtige Mitgliedsbuch in der DDR zählte. Auch dies ist nicht korrekt.

Es war in den Prozessen die Sprache von „Kadernomenklatur“ , die es sicher in der DDR gab.

Aber eben nicht nur, Kaderpolitische Schwerpunkte waren u.a.

Altersmäßige Zusammensetzung und Belastbarkeit
Qualifikationsstruktur und Leistungsvermögen
Politische und klassenmäßige Zusammensetzung.

Werner,

ein Minister führte im Jahr rund 2.000, 00 Mark zur freiwilligen zusätzlichen Altersversorgung ab.


zuletzt bearbeitet 29.07.2010 18:26 | nach oben springen

#13

RE: DDR Renten für Minister

in DDR Staat und Regime 29.07.2010 18:26
von werner | 1.591 Beiträge

Danke Alfred, davon bin ich ausgegangen, ohne die Zahlen zu kennen, mein Nachsatz war rhetorisch.
Wohin werden die eingezahlten Beiträge zur zusätzlichen Altersvorsorge verschwinden, wenn sich daraus kein Rentenanspruch ableitet?


Und irgendwo saßen die ganz anonym die leitenden Hirne, die den ganzen Betrieb koordinierten und die politischen Richtlinien festlegten, nach denen dieses Bruchstück der Vergangenheit aufbewahrt, jenes gefälscht, und ein anderes aus der Welt geschafft wurde.
George Orwell, 1984
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#14

RE: DDR Renten für Minister

in DDR Staat und Regime 29.07.2010 18:47
von Zermatt | 5.293 Beiträge

Ab wann (Lebensjahr) gab es die Renten,welche Höhe(Durchschnitt) hatten sie und welche Abzüge gab es ?
Weiss einer was ?



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