#1

Brandenburger Stasi-Debatte schadet Rot-Rot bundesweit

in Themen vom Tage 02.01.2010 13:49
von Angelo | 12.396 Beiträge

Berlin (ddp-bln). Die langanhaltende Stasi-Debatte zum Beginn der ersten rot-roten Koalition in Brandenburg hat dem Image des Linksbündnisses nach Einschätzung des Berliner Linke-Politikers Harald Wolf auch bundesweit geschadet. Die beiden Abgeordneten der Linksfraktion, die ihre Stasi-Verstrickungen entgegen den Parteibeschlüssen nicht offengelegt hatten, hätten ihrer Partei einen «Bärendienst» erwiesen, sagte der Wirtschaftsenator der Nachrichtenagentur ddp. In Berlin regiert seit Anfang 2002 ein Bündnis von SPD und Linker.Wolf äußerte sich «erstaunt» und «verärgert», dass trotz langer innerparteilicher Diskussionen zu dem Thema einige Abgeordnete in Brandenburg meinten, das gelte nicht für sie. Die Parteimitglieder trügen eine Selbstverantwortung. Ihr Fehlverhalten dürfe deshalb «nicht der Partei als Ganzes» angelastet werden. Der Berliner Politiker betonte, dass der «unbestrittene Fehlstart» von Rot-Rot in Brandenburg «kein Präjudiz für die gesamte Legislaturperiode» sei.

Im Berliner Parlament ist dagegen eine mögliche Stasi-Vergangenheit von Abgeordneten nach Darstellung Wolfs «kein Thema» mehr. Die Mitglieder des Abgeordnetenhauses seien seit den 90er Jahren mehrfach überprüft worden. Zugleich habe es eine «sehr intensive politische Auseinandersetzung» gegeben.

Quelle dpp


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#2

Brandenburger Stasi-Debatte schadet Rot-Rot bundesweit

in Themen vom Tage 03.01.2010 13:38
von Harry Gambler (gelöscht)
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Die Aussagen von herrn Wolf bezüglich der "Berliner Angeordneten" sind sehr fraglöich, denn bekanntlich hat die Birthler-behörde einen sehr fragwürdigen Arbeitsstil.
Das heißt, sie ist immer auf dem rechten Auge blind und findet generell nur immer wtas zur "LINKEN". "Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden: Die Herausgabe von Stasi-Akten des Berliner Humanisten Bruno Osuch an Zeitungen war unzulässig".1)
Schon im Fall Kurras war zu erkennen, hier wird nicht aufgeklärt, sondern anhand von Ereignissen wieder "POlitik" gemacht. Für ein Opfr der Stasi nicht nach vollziehbar.
Es wird Zeit, dass generell ein Überblick über die "IM´S gegeben wird, doch das glaube ich, schafft dieses Land nicht.
Zu Brandenburg ist zu sagen, dass dort IM`s und sonstige Mitarbeiter aus anderen Bundesländern wie Mecklenburg Vorpommern Unterschlupf gefunden haben und ihr Netzwerk weiterhin betreiben. So hat die Post aus Sachsen, Mecklenburg Vorpommern und anderen Bundesländern "Stasispitzel" im Angebot und kein Hahn kräht danach.
Die Macht der Stasi reicht heute bis zu ver.di nach Potsdam hinein, auch dort wird nicht darüber geredet und ausgeklärt, sondern gedeckelt, wie das in der Neustasisprache heißt.
Ich kann jeden Nichtwähler verstehen - bin seit dem 15.03.07 selber einer, nachdem ich die Macht der Stasi heute vor dem Arbeitsgericht erlebt habe - und nur zu seinem Beschluss begrüßen. (Googlen sie mal unter "DerNichtwähler".
Für mich ist klar, nur wer den Mut zur Wahrheit hat, der hat auch Aussicht auf Erfolg. Wer glaubt denn heute noch an die "Aufarbeitung" der Stasivergangenheit? Die Täter sitzen wieder in den Positionen und die Opfer schauen in die Röhre.
Traurig, dass dieses Land weder den Faschismus noch den Stalinismus aufarbeiten kann. Der Fall IM Erika würde bei unseren Nachbarländern zu einem Sturm der Entrüstung führen, in Deutschland kräht kein Hahn danach, wie so etwas geschehen konnte. Dazu sind auch zu viele Unterlagen verschwunden, leider, auch so ein Birthlerphänomen.
Die innerdeutsche Grenze heißt heute, soziale Ausgrenzung Dank Hartz IV und wieder kräht niemand danach.
Ich denke wir sollten es aufgeben, das Wort Demokratie so oft zu benutzen, am Besten nur einmal im Jahr zum Karneval.
Was wollen wir noch anfangen in diesem Staat der Täter?
Vielleicht schaftt die EU die große Wende.
Ansonsten bschäftige ich mich mit dem Thema Mobbing und Korruption, da dampft es genauso wie zu Stasizeiten und man findet wieder Gesetzeslücken über Gesetzeslücken.
Harry Gambler oder "der Detektiv mit der Sonnenbrille".

1)http://www.tagesspiegel.de/politik/deuts...;art122,2977485


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#3

RE: Brandenburger Stasi-Debatte schadet Rot-Rot bundesweit

in Themen vom Tage 03.01.2010 16:29
von manudave (gelöscht)
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Erstmal herzlich Willkommen bei uns im Forum Harry,
ich bitte um mehr von deinen Beiträgen - war schön zu lesen.

Vieles ist nicht neu - insbesondere das die Birthler-Behörde merkwürdige Arbeitsweisen hat. Viele ehem. DDR-Mitarbeiter stellen die Behörde so hin, als wolle die nur gegen die ehem. IM´s hetzen - dabei ist eher das Gegenteil der Fall.
Durch ehem. IM´s in der Behörde selbst wird über viele Fälle einfach der Mantel des Schweigens gelegt, weil es für einige im Westen dann auch unangenehm werden könnte.


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#4

RE: Brandenburger Stasi-Debatte schadet Rot-Rot bundesweit

in Themen vom Tage 03.01.2010 17:52
von SanGefr | 218 Beiträge

Die Birthler auf dem rechten Auge blind? Kann ich mir gar nicht vorstellen. Die Bundesbauftrage für die Stasi-Unterlagen, Frau Birthler, ist Mitglied der Partei "Bündnis 90/DIE GRÜNEN" und den rechten Parteien nicht gerade herzlich gewogen. Sie hält sich aber an die bestehenden Gesetze, ob es ihr paßt oder auch nicht und das tut sie m. E. ziemlich gut.


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