#41

RE: Momper wusste von den neuen Reiseregelungen...

in DDR Staat und Regime 01.12.2015 14:45
von StabsfeldKoenig | 2.643 Beiträge

Zitat von damals wars im Beitrag #36
Quelle https://de.wikipedia.org/wiki/Ausb%C3%BCrgerung
Zitat:
DDR

Auch die DDR griff auf das Mittel der Ausbürgerung zurück, vor allem gegen politisch Oppositionelle.

Opfern einer Ausbürgerung wurde vom Ministerrat der DDR die Staatsbürgerschaft der DDR aberkannt,




Da muß man unterscheiden, ob es sich um geborene oder eingebürgerte DDR-Bürger handelte. Biermann war als Kind/Jugendlicher auf Antrag seiner Mutter eingebürgert worden. Somit konnte er ausgebürgert werden (Könnte man theoretisch nach Wiederherstellung der Souveränität der DDR auch mit A. Merkel machen). Aber auch ein geborener Staatsbürger der DDR wurde bei Ausweisung Richtung BRD nicht staatenlos, da ihn die BRD automatisch einbürgerte.
Gab es eigentlich doppelte Staatsbürgerschaft in der DDR für Kinder aus bi-nationalen Ehen?



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#42

RE: Momper wusste von den neuen Reiseregelungen...

in DDR Staat und Regime 01.12.2015 14:54
von passport | 2.631 Beiträge

Zitat von Stringer49 im Beitrag #40
Zitat von damals wars im Beitrag #39
Zitat von Hanum83 im Beitrag #37
Zitat von damals wars im Beitrag #36
Quelle https://de.wikipedia.org/wiki/Ausb%C3%BCrgerung
Zitat:
DDR

Auch die DDR griff auf das Mittel der Ausbürgerung zurück, vor allem gegen politisch Oppositionelle.

Opfern einer Ausbürgerung wurde vom Ministerrat der DDR die Staatsbürgerschaft der DDR aberkannt,




So mag es wohl in noch geordneten Verhältnissen praktiziert worden sein, ich weiß ja nicht ob du die ganze Wendezeit in deinem Kraftwerk verschlafen hast, aber geordnet war da ja nun mal nichts mehr und ganz gewiss hat nicht erst der Ministerrat getagt und die Stempelaktion beschlossen.

Genau meine Meinung.
Aber kein anderer hatte das Recht dazu.

Ja, in einem nicht totalitaristischen Staatswesen.

In der D.D.R. des 9 November 1989 gilt noch art 1 der Verfassung was auch erklärt, dass die Reisereglung erst im Z.K. bestätigt wird und dass, wie Hertle schreibt, der Ministerrat nur Ja zu sagen hat.

Nicht das Innenministerium verkündet die Regelung, es ist eine Figur der S.E.D.

Das codifizierte Recht und die Rechtspraxis fallen in der D.D.R. auseinander, wie auch in anderen Diktaturen. Das Oberste Gericht darf eine Orientierung verfassen, wie mit Auswanderungs-Kandidaten verfahren werden soll. Diese Orientierung ist geheim, sie ist keine Erläuterung des geltenden Rechts , sie setzt Recht. Diese Verhalten fällt in eine finstere Zeit vor Beccaria zurück.

Es gibt ein zweites Untersuchungsorgan mit Polizeibefugnissen, welches jedoch der rechtliche Kontrolle entzogen ist und eigene Untersuchungshaftanstalten haben darf.

Es ist so wenig verwunderlich, dass die Grenzen der Kompetenzen verschwimmen und das Executivorgane sich legislative oder reglementäre (Akte der Regierung) Kompetenzen aneignen.

Stringer49



Mal ehrlich, soviel Unsinn habe ich lange nicht mehr hier gelesen



passport


damals wars und Fritze haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#43

RE: Momper wusste von den neuen Reiseregelungen...

in DDR Staat und Regime 01.12.2015 14:57
von Stringer49 | 700 Beiträge

Zitat von passport im Beitrag #42
Zitat von Stringer49 im Beitrag #40
Zitat von damals wars im Beitrag #39
Zitat von Hanum83 im Beitrag #37
Zitat von damals wars im Beitrag #36
Quelle https://de.wikipedia.org/wiki/Ausb%C3%BCrgerung
Zitat:
DDR

Auch die DDR griff auf das Mittel der Ausbürgerung zurück, vor allem gegen politisch Oppositionelle.

Opfern einer Ausbürgerung wurde vom Ministerrat der DDR die Staatsbürgerschaft der DDR aberkannt,




So mag es wohl in noch geordneten Verhältnissen praktiziert worden sein, ich weiß ja nicht ob du die ganze Wendezeit in deinem Kraftwerk verschlafen hast, aber geordnet war da ja nun mal nichts mehr und ganz gewiss hat nicht erst der Ministerrat getagt und die Stempelaktion beschlossen.

Genau meine Meinung.
Aber kein anderer hatte das Recht dazu.

Ja, in einem nicht totalitaristischen Staatswesen.

In der D.D.R. des 9 November 1989 gilt noch art 1 der Verfassung was auch erklärt, dass die Reisereglung erst im Z.K. bestätigt wird und dass, wie Hertle schreibt, der Ministerrat nur Ja zu sagen hat.

Nicht das Innenministerium verkündet die Regelung, es ist eine Figur der S.E.D.

Das codifizierte Recht und die Rechtspraxis fallen in der D.D.R. auseinander, wie auch in anderen Diktaturen. Das Oberste Gericht darf eine Orientierung verfassen, wie mit Auswanderungs-Kandidaten verfahren werden soll. Diese Orientierung ist geheim, sie ist keine Erläuterung des geltenden Rechts , sie setzt Recht. Diese Verhalten fällt in eine finstere Zeit vor Beccaria zurück.

Es gibt ein zweites Untersuchungsorgan mit Polizeibefugnissen, welches jedoch der rechtliche Kontrolle entzogen ist und eigene Untersuchungshaftanstalten haben darf.

Es ist so wenig verwunderlich, dass die Grenzen der Kompetenzen verschwimmen und das Executivorgane sich legislative oder reglementäre (Akte der Regierung) Kompetenzen aneignen.

Stringer49



Mal ehrlich, soviel Unsinn habe ich lange nicht mehr hier gelesen



passport


Danke. Aber Du solltest sagen, was Unsinn ist und warum. Das wäre noch besser.

Übrigens : Killer assumptions, ach ja, das könnte auch Unsinn sein, sprechen nicht eben für den, welcher sich gebraucht

Herzlichst,
Stringer49 (Der Unsinnige ?)


Wenn das Wort das Mittel gegen die Stille und das Getöse ist, so ist die Flut der Wörter im Stakkato seine dialektische Umkehrung.


zuletzt bearbeitet 01.12.2015 15:02 | nach oben springen

#44

RE: Momper wusste von den neuen Reiseregelungen...

in DDR Staat und Regime 01.12.2015 14:59
von Mike59 | 7.959 Beiträge

Zitat von passport im Beitrag #42
Zitat von Stringer49 im Beitrag #40
Zitat von damals wars im Beitrag #39
[quote=Hanum83|p506996][quote=damals wars|p506991]Quelle https://de.wikipedia.org/wiki/Ausb%C3%BCrgerung
Zitat:




Es gibt ein zweites Untersuchungsorgan mit Polizeibefugnissen, welches jedoch der rechtliche Kontrolle entzogen ist und eigene Untersuchungshaftanstalten haben darf.

Es ist so wenig verwunderlich, dass die Grenzen der Kompetenzen verschwimmen und das Executivorgane sich legislative oder reglementäre (Akte der Regierung) Kompetenzen aneignen.

Stringer49



Mal ehrlich, soviel Unsinn habe ich lange nicht mehr hier gelesen

passport



Im Blick zurück kann ich nur sagen das Mr. Stringer nicht unrecht hat.


Harzwanderer hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#45

RE: Momper wusste von den neuen Reiseregelungen...

in DDR Staat und Regime 01.12.2015 14:59
von Gelöschtes Mitglied
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[quote=StabsfeldKoenig

Da muß man unterscheiden, ob es sich um geborene oder eingebürgerte DDR-Bürger handelte. Biermann war als Kind/Jugendlicher auf Antrag seiner Mutter eingebürgert worden. Somit konnte er ausgebürgert werden (Könnte man theoretisch nach Wiederherstellung der Souveränität der DDR auch mit A. Merkel machen). Aber auch ein geborener Staatsbürger der DDR wurde bei Ausweisung Richtung BRD nicht staatenlos, da ihn die BRD automatisch einbürgerte.
Gab es eigentlich doppelte Staatsbürgerschaft in der DDR für Kinder aus bi-nationalen Ehen?[/quote]

Könnte man, so theoretisch. Hätte die Verflossene 89 ihre Neutralität erklärt, also vollkommen unabhängig, mal agesehen von der Versorgungslage
würde man heute von einem zänkischen Kleinstaat an der Westgrenze Chinas reden. Aber eben nur theoretisch.
Micha


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#46

RE: Momper wusste von den neuen Reiseregelungen...

in DDR Staat und Regime 01.12.2015 15:28
von StabsfeldKoenig | 2.643 Beiträge

Zitat von G.Michael im Beitrag #45
[quote=StabsfeldKoenig

Da muß man unterscheiden, ob es sich um geborene oder eingebürgerte DDR-Bürger handelte. Biermann war als Kind/Jugendlicher auf Antrag seiner Mutter eingebürgert worden. Somit konnte er ausgebürgert werden (Könnte man theoretisch nach Wiederherstellung der Souveränität der DDR auch mit A. Merkel machen). Aber auch ein geborener Staatsbürger der DDR wurde bei Ausweisung Richtung BRD nicht staatenlos, da ihn die BRD automatisch einbürgerte.
Gab es eigentlich doppelte Staatsbürgerschaft in der DDR für Kinder aus bi-nationalen Ehen?


Könnte man, so theoretisch. Hätte die Verflossene 89 ihre Neutralität erklärt, also vollkommen unabhängig, mal agesehen von der Versorgungslage
würde man heute von einem zänkischen Kleinstaat an der Westgrenze Chinas reden. Aber eben nur theoretisch.
Micha[/quote]

Und wenn uns die Politiker noch lange ärgern, dann gibt es bald einen zänkischen Kleinstaat in der Mitte Europas. Was in Donezk und Luganz geklappt hat, schaffen wir in Berlin und Leipzig auch.



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#47

RE: Momper wusste von den neuen Reiseregelungen...

in DDR Staat und Regime 01.12.2015 15:43
von Hanum83 | 4.730 Beiträge

"Deitsch on frei wolln mer sei, on do bleibn mer aah derbei"
(Anton Günther)
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#48

RE: Momper wusste von den neuen Reiseregelungen...

in DDR Staat und Regime 01.12.2015 17:31
von exgakl | 7.235 Beiträge

ich bedanke mich ja ungern für einen Smileys, in dem Fall mache ich mal eine Ausnahme...


Man sollte niemanden mit Tatsachen verwirren, der sich seine Meinung schon gebildet hat....
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#49

RE: Momper wusste von den neuen Reiseregelungen...

in DDR Staat und Regime 01.12.2015 17:37
von passport | 2.631 Beiträge

Kommen wir mal zum eigentlichen Thema zurück !

Berufe mich bei diesen Zeilen auf Gerhard Lauter, Oberst des MdI, HA-Leiter P/M aus seinen Buch "Chefermittler, der oberste Fahnder der K in der DDR berichtete"

Frage wieviel Reisepässe der DDR standen 1989 zur Verfügung ?
- ca. 6 Millionen blaue RP waren im Gebrauch und noch einmal soviele in Reserve

Am 19.10.1989 erhielt Oberst Lauter den Auftrag den Entwurf eines neuen Reisegesetzes zu erarbeiten. Eine Expertengruppe des MdI, MfAA, MfS, MfNV, Finanzministerium usw. begannen dann sofort mit der Arbeit.
Am 06.11.1989 wurde dieser Entwurf in allen Medien veröffentlicht. Der Entwurf wurde aber nach Protesten in der Bevölkerung am 07.11.1989 vom Rechtsausschuß der Volkskammer verworfen.
Auf Grund drängender Probleme mit den Nachbarländer, insbesondere mit der CSSR, beschloss das Politbüro zum 09.11.1989 eine vorläufige "Reiseregelung" zu erarbeiten bevor eine neues Reisegesetz in Kraft treten sollte.
Eine Fachgruppe, 2 Oberste des MdI und des MfS, erarbeiteten den Entwurf der neuen Reiseregelung. Dieser Text entsprach den unten gezeigten.

DDR-Regierungssprecher zu neuen Reiseregelungen
Berlin (ADN). Wie der Regierungssprecher mitteilte, hat der Ministerrat der DDR beschlossen, daß bis zum Inkrafttreten einer entsprechenden gesetzlichen Regelung der Volkskammer folgende Bestimmungen für Privatreisen und ständige Ausreisen aus der DDR ins Ausland mit sofortiger Wirkung in Kraft gesetzt werden:
Privatreisen nach dem Ausland können ohne Vorliegen von Voraussetzungen (Reiseanlässe und Verwandtschaftsverhältnisse) beantragt werden. Die Genehmigungen werden von den zuständigen Abteilungen Paß- und Meldewesen der Volkspolizei-Kreisämter kurzfristig erteilt. Versagungsgründe werden nur in besonderen Ausnahmefällen angewandt.
Die zuständigen Abteilungen Paß- und Meldewesen der Volkspolizei-Kreisämter in der DDR sind angewiesen, Visa zur ständigen Ausreise unverzüglich zu erteilen, ohne daß dafür noch geltende Voraussetzungen für eine ständige Ausreise vorliegen müssen. Die Antragstellung auf ständige Ausreise ist wie bisher auch bei den Abteilungen Innere Angelegenheiten möglich.
Ständige Ausreisen können über alle Grenzübergangsstellen der DDR zur BRD bzw. zu Berlin (West) erfolgen.
Damit entfällt die vorübergehende Erteilung von Genehmigungen in Auslandsvertretungen der DDR bzw. über die ständige Ausreise mit dem Personalausweis der DDR über Drittstaaten.
Quelle: Neues Deutschland, 10.11.1989


Diese Meldung sollte aber erst am 10.11.1989 bei "ADN" verkündet werden.
Der Rest ist ja bekannt. Krenz übergab die neue Reiseregelung Schabowski. Der verlas auf der Pressekonferenz, ohne diese vorher angeschaut zu haben, die Reiseregelung. Was Schabowski mit seinen Worten"Äh, ja äh, soweit ich hier lese...ab sofort, unverzüglich" angerichtet hat weiß eigentlich hier jeder.
Danach fuhr er nach Wandlitz und legte sich schlafen. Erst nach 23.00 Uhr wird er über das Chaos in Berlin angerufen und lässt sich in die Stadt fahren. Das Problem war aber, es ist hier im Forum schon mehrmals beschrieben worden, das die nachgeordneten Stellen überhaupt nicht informiert waren. Insbesondere betraf es die GT, MfS (HA VI) MAH (Zoll). Das Chaos war damit vorprogrammiert. Denn wen es keine Befehle oder Weisungen gibt, kann natürlich keiner der Grenzorgane entsprechend handeln bzw. arbeiten.


@Stringer49

Es gibt ein zweites Untersuchungsorgan mit Polizeibefugnissen, welches jedoch der rechtliche Kontrolle entzogen ist und eigene Untersuchungshaftanstalten haben darf

insbesondere weise ich Deine Aussage zum 2. Untersuchungsorgan zurück. Ich empfehle Dir das Buch "Morduntersuchung in der DDR" Seite 160 - bis 166.

Auszug aus dem Buch S.161

"Für die Untersuchungsorgane des MfS galten keine Sonderregelungen oder Ausnahmerechte, und es existierten auch keine MfS-internen Vorschriften, die im Widerspruch zu den geltenden Rechtsnormen gestanden hätten.



passport


Fritze hat sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 03.12.2015 16:55 | nach oben springen

#50

RE: Momper wusste von den neuen Reiseregelungen...

in DDR Staat und Regime 01.12.2015 17:55
von Stringer49 | 700 Beiträge

Zitat von passport im Beitrag #49
Kommen wir mal zum eigentlichen Thema zurück !
[...]

@Stringer49

Es gibt ein zweites Untersuchungsorgan mit Polizeibefugnissen, welches jedoch der rechtliche Kontrolle entzogen ist und eigene Untersuchungshaftanstalten haben darf

insbesondere weise ich Deine Aussage zum 2. Untersuchungsorgan zurück. Ich empfehle Dir das Buch "Morduntersuchung in der DDR" Seite 160 - bis 166.

Auszug aus dem Buch S.161

"Für die Untersuchungsorgane des MfS galten keine Sonderregelungen oder Ausnahmerechte, und es existierten auch keine MfS-internen Vorschriften, die im Widerspruch zu den geltenden Rechtsnormen gestanden hätten.



passport




Nach dem Unsinn endlich ein Argument.

Vielen Dank, dass Du auf meine Bemerkung eingegangen bist.

Mich interessiert nun, da ich Deiner Ansicht nach im Irrtum bin, welche rechtliche Kontrolle der Handlungen des MfS erfolgte und durch welches Organ ? Ich denke an die UHA des MfS. Welches ist die explizite rechtliche Grundlage ihrer Existenz (Gesetz) ? Ich habe keine gefunden. Inwieweit konnten die Rechtsanwälte Einfluss auf die Haftbedingungen nehmen oder Verhören beiwohnen ?

Stringer49

Ergänzung: 5:58 pm : Ich finde es vollkommen korrekt, dass ein Militär die Formation verteidigt, welcher er gedient hat. Das ist ehrenhaft und ich bitte daher meine Fragen daher nicht als persönlich zu empfinden. So bin ich jedem sachlichen Argument offen gegenüber - ob ich es teile, ist eine andere Frage wie es jedem meine Gegenüber (virtuell) zukommt, meine Argumente zu teilen oder zurückzuweisen. Danke für das Verständnis.


Wenn das Wort das Mittel gegen die Stille und das Getöse ist, so ist die Flut der Wörter im Stakkato seine dialektische Umkehrung.


zuletzt bearbeitet 01.12.2015 19:03 | nach oben springen

#51

RE: Momper wusste von den neuen Reiseregelungen...

in DDR Staat und Regime 01.12.2015 19:48
von passport | 2.631 Beiträge

Zitat von Stringer49 im Beitrag #50
Zitat von passport im Beitrag #49
Kommen wir mal zum eigentlichen Thema zurück !
[...]

@Stringer49

Es gibt ein zweites Untersuchungsorgan mit Polizeibefugnissen, welches jedoch der rechtliche Kontrolle entzogen ist und eigene Untersuchungshaftanstalten haben darf

insbesondere weise ich Deine Aussage zum 2. Untersuchungsorgan zurück. Ich empfehle Dir das Buch "Morduntersuchung in der DDR" Seite 160 - bis 166.

Auszug aus dem Buch S.161

"Für die Untersuchungsorgane des MfS galten keine Sonderregelungen oder Ausnahmerechte, und es existierten auch keine MfS-internen Vorschriften, die im Widerspruch zu den geltenden Rechtsnormen gestanden hätten.



passport




Nach dem Unsinn endlich ein Argument.

Vielen Dank, dass Du auf meine Bemerkung eingegangen bist.

Mich interessiert nun, da ich Deiner Ansicht nach im Irrtum bin, welche rechtliche Kontrolle der Handlungen des MfS erfolgte und durch welches Organ ? Ich denke an die UHA des MfS. Welches ist die explizite rechtliche Grundlage ihrer Existenz (Gesetz) ? Ich habe keine gefunden. Inwieweit konnten die Rechtsanwälte Einfluss auf die Haftbedingungen nehmen oder Verhören beiwohnen ?

Stringer49

Ergänzung: 5:58 pm : Ich finde es vollkommen korrekt, dass ein Militär die Formation verteidigt, welcher er gedient hat. Das ist ehrenhaft und ich bitte daher meine Fragen daher nicht als persönlich zu empfinden. So bin ich jedem sachlichen Argument offen gegenüber - ob ich es teile, ist eine andere Frage wie es jedem meine Gegenüber (virtuell) zukommt, meine Argumente zu teilen oder zurückzuweisen. Danke für das Verständnis.



Zitiere wieder aus dem Buch "Morduntersuchung in der DDR"

§ 89 StPO der DDR

(1) Die Aufsicht über alle Ermittlungen der Untersuchungsorgane obliegt dem Staatsanwalt.

(2) Der Staatsanwalt ist berechtigt :
1. Weisungen zu erteilen hinsichtlich der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens, einzelner Ermittlungshandlungen, der Fahndung sowie zur Weiterleitung oder Einstellung der Sache;
2. von den Untersuchungsorganen Unterlagen und andere Angaben über Ermittlungsverfahren anzufordern;
3. Strafsachen mit schriftlicher Weisungen zur Nachermittlung an das Untersuchungsorgan zurückzugeben;
4. ungesetzliche Verfügungen des Untersuchungsorgans aufzuheben oder abzuändern.



passport


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#52

RE: Momper wusste von den neuen Reiseregelungen...

in DDR Staat und Regime 01.12.2015 20:38
von Stringer49 | 700 Beiträge

Zitat von passport im Beitrag #51
Zitat von Stringer49 im Beitrag #50
Zitat von passport im Beitrag #49
Kommen wir mal zum eigentlichen Thema zurück !
[...]

@Stringer49

Es gibt ein zweites Untersuchungsorgan mit Polizeibefugnissen, welches jedoch der rechtliche Kontrolle entzogen ist und eigene Untersuchungshaftanstalten haben darf

insbesondere weise ich Deine Aussage zum 2. Untersuchungsorgan zurück. Ich empfehle Dir das Buch "Morduntersuchung in der DDR" Seite 160 - bis 166.

Auszug aus dem Buch S.161

"Für die Untersuchungsorgane des MfS galten keine Sonderregelungen oder Ausnahmerechte, und es existierten auch keine MfS-internen Vorschriften, die im Widerspruch zu den geltenden Rechtsnormen gestanden hätten.



passport




Nach dem Unsinn endlich ein Argument.

Vielen Dank, dass Du auf meine Bemerkung eingegangen bist.

Mich interessiert nun, da ich Deiner Ansicht nach im Irrtum bin, welche rechtliche Kontrolle der Handlungen des MfS erfolgte und durch welches Organ ? Ich denke an die UHA des MfS. Welches ist die explizite rechtliche Grundlage ihrer Existenz (Gesetz) ? Ich habe keine gefunden. Inwieweit konnten die Rechtsanwälte Einfluss auf die Haftbedingungen nehmen oder Verhören beiwohnen ?

Stringer49

Ergänzung: 5:58 pm : Ich finde es vollkommen korrekt, dass ein Militär die Formation verteidigt, welcher er gedient hat. Das ist ehrenhaft und ich bitte daher meine Fragen daher nicht als persönlich zu empfinden. So bin ich jedem sachlichen Argument offen gegenüber - ob ich es teile, ist eine andere Frage wie es jedem meine Gegenüber (virtuell) zukommt, meine Argumente zu teilen oder zurückzuweisen. Danke für das Verständnis.



Zitiere wieder aus dem Buch "Morduntersuchung in der DDR"

§ 89 StPO der DDR

(1) Die Aufsicht über alle Ermittlungen der Untersuchungsorgane obliegt dem Staatsanwalt.

(2) Der Staatsanwalt ist berechtigt :
1. Weisungen zu erteilen hinsichtlich der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens, einzelner Ermittlungshandlungen, der Fahndung sowie zur Weiterleitung oder Einstellung der Sache;
2. von den Untersuchungsorganen Unterlagen und andere Angaben über Ermittlungsverfahren anzufordern;
3. Strafsachen mit schriftlicher Weisungen zur Nachermittlung an das Untersuchungsorgan zurückzugeben;
4. ungesetzliche Verfügungen des Untersuchungsorgans aufzuheben oder abzuändern.



passport


Ja, das ist nicht mein Problem. Das codifizierte Recht der D.D.R. wies die Verantwortung für die Untersuchungshaftanstalten dem Ministerium des Inneren zu oder, wenn es sich um Straftaten von Militärs handelte, dem Verteidigungsministerium. Es gibt wohl kein Gesetz welches explizit die Verantwortung des MfS für seine UHA stipuliert. Mir ist nur die Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwaltes und der Minister der Staatssicherung und des Inneren bekannt (1980), sie regelte jedoch keine Übertragung von Verantwortung wie es im Falle des Verteidigungsministerium geschehen war. Dabei handelt es sich um einen reglementären Akt, also eine Entscheidung der Exekutive, daher der Titel Anweisung. Rechtlich jedoch bedarf eine solche Entscheidung eines legislativen Textes (= Gesetz).

Es gibt nun zwei Möglichkeiten: 1. Das MfS duldete die Rechtsaufsicht und die Leitung durch das Ministerium des Inneren oder aber
2. die UHA des MfS existierten ohne eine entsprechende gesetzliche Grundlage .

Für 1) habe ich keine Anhaltspunkte gefunden ; 2) würde eine rechtliche, vorsichtig gesagt, Sonderstellung bedeuten.

Das Problem ist eklatant, weil ja auf der anderen Seite die legislativen Akte der D.D.R. ( = Gesetz) sehr präzise sein konnten und sehr gut die Hierarchie (Gesetz, Durchführungsverordnung, Verordnung, Anweisung usw.) beachteten. (OT: Bemerkenswert die Sorgfalt und Geradlinigkeit im Zivil-Gesetzbuch...)

Dies ist also eines der Probleme, welche mich zu der von Dir beanstandeten Konstatation veranlasste.

Stringer49


Wenn das Wort das Mittel gegen die Stille und das Getöse ist, so ist die Flut der Wörter im Stakkato seine dialektische Umkehrung.


zuletzt bearbeitet 01.12.2015 20:39 | nach oben springen

#53

RE: Momper wusste von den neuen Reiseregelungen...

in DDR Staat und Regime 02.12.2015 19:33
von Mart | 734 Beiträge

Zitat von andy im Beitrag #1
Vielleicht komme ich ja aus dem Mustopf, aber für mich war das neu: In einem Geheimtreffen zwischen Momper und Schabowski vom 29.10.89 kündigte letzterer die neue Reiseregelung bereits an, sagte aber noch nicht, wann sie in Kraft treten wird.


Das ist seit etwa fünf Jahren bekannt, da äußerte sich Herr Momper erstmals deutlich zu dieser Frage.

In meinem Archiv befindet sich zudem eine BStU-Kopie: Öffnung neuer GÜSt in Berlin. Datiert vor dem Mauerfall.


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#54

RE: Momper wusste von den neuen Reiseregelungen...

in DDR Staat und Regime 02.12.2015 19:36
von Hanum83 | 4.730 Beiträge

Zitat von Mart im Beitrag #53
Zitat von andy im Beitrag #1
Vielleicht komme ich ja aus dem Mustopf, aber für mich war das neu: In einem Geheimtreffen zwischen Momper und Schabowski vom 29.10.89 kündigte letzterer die neue Reiseregelung bereits an, sagte aber noch nicht, wann sie in Kraft treten wird.


Das ist seit etwa fünf Jahren bekannt, da äußerte sich Herr Momper erstmals deutlich zu dieser Frage.

In meinem Archiv befindet sich zudem eine BStU-Kopie: Öffnung neuer GÜSt in Berlin. Datiert vor dem Mauerfall.



Ist die Kopie noch geheim?
Falls nicht, bitte mal einstellen.


"Deitsch on frei wolln mer sei, on do bleibn mer aah derbei"
(Anton Günther)
zuletzt bearbeitet 02.12.2015 19:37 | nach oben springen

#55

RE: Momper wusste von den neuen Reiseregelungen...

in DDR Staat und Regime 02.12.2015 19:42
von marc | 571 Beiträge

@Mart

Ist dies das Dokument das von Schalck kam?

"...Um die Souveränität über die Staatsgrenze wiederzuerlangen, wurde es daneben als unvermeidlich erachtet, schnellstens neue Durchlässe einzurichten; nur auf diese Weise schien es möglich, die Reiseströme auseinanderziehen und verhindern zu können, daß die Mauer allerorten einfach überklettert oder in Selbsthilfe durchbrochen wurde. Vorüberlegungen für die kurzfristige Einrichtung neuer Übergänge hatten DDR-Außenministerium und MfS mit dem West-Berliner Senat im Hinblick auf die ursprünglich für Dezember vorgesehene Inkraftsetzung des Reisegesetzes bereits am 3. November ausgetauscht. Senatsdirigent Gerhard Kunze überreichte seinem Ost-Berliner Verhandlungspartner Walter Müller an diesem Tag ein informelles Papier, das zwei U-Bahn- und neun Straßenverbindungen zwischen Ost- und West-Berlin nannte, die sich aus West-Berliner Sicht als mögliche zusätzliche Übergänge eigneten.[9] Daran wurde am Morgen des 10. November angeknüpft. Alexander Schalck, in dessen Zuständigkeit die Verhandlungen über die Neueröffnung von Grenzübergängen fielen, wurde eingeschaltet, die Grenztruppen, die für den pioniertechnischen Ausbau der Straßen durch den Todesstreifen zuständig waren, hinzugezogen, eine Politbüro- und Ministerrats-Beschlußvorlage erarbeitet und die Öffnung neuer Grenzübergänge noch am späten Nachmittag mit dem West-Berliner Senat abgestimmt und schließlich bekanntgegeben...."
http://www.chronik-der-mauer.de/material...rische-optionen

Generaloberst Streletz:
"...Gegen 10.00 Uhr kam Schalk – Golodkowski mit zwei Mitarbeitern und übergab mir einen Stadtplan von Berlin mit Einträgen, wo kurzfristig acht neue GÜST zu Westberlin eröffnet werden können. Er verließ uns wieder, aber seine Mitarbeiter blieben, damit sie alles mit den „Grenzern“ besprechen konnten.

Mir war nicht klar:

- Von wem hatte Schalck – Golodkowski eine solche Aufgabe erhalten?
- Mit wem hat er in Westberlin diese Fragen besprochen?
- Warum wurden wir, die Armee und die Grenzer, nicht über solche Aktivitäten informiert?

Wir haben sofort General Teichmann, Chef des Stabes der Grenztruppen und General Wöllner, Kommandeur des Grenzkommandos Mitte (Berlin) zur Operativen Führungsgruppe gerufen, beide mit den zwei Mitarbeitern von Schalck – Golodkowski zusammengeführt und die Aufgabe gestellt, die acht neuen GÜST kurzfristig vorzubereiten. Das erfolgte in der Nacht vom 10. zum 11. November für den Grenzverkehr geöffnet werden konnten...."
F. Streletz - Die Handlungen der militärischen Führung im Herbst 1989



zuletzt bearbeitet 02.12.2015 20:17 | nach oben springen

#56

RE: Momper wusste von den neuen Reiseregelungen...

in DDR Staat und Regime 03.12.2015 07:38
von Wim | 78 Beiträge

Zitat von Stringer49 im Beitrag #52

Ja, das ist nicht mein Problem. Das codifizierte Recht der D.D.R. wies die Verantwortung für die Untersuchungshaftanstalten dem Ministerium des Inneren zu oder, wenn es sich um Straftaten von Militärs handelte, dem Verteidigungsministerium. Es gibt wohl kein Gesetz welches explizit die Verantwortung des MfS für seine UHA stipuliert. Mir ist nur die Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwaltes und der Minister der Staatssicherung und des Inneren bekannt (1980), sie regelte jedoch keine Übertragung von Verantwortung wie es im Falle des Verteidigungsministerium geschehen war. Dabei handelt es sich um einen reglementären Akt, also eine Entscheidung der Exekutive, daher der Titel Anweisung. Rechtlich jedoch bedarf eine solche Entscheidung eines legislativen Textes (= Gesetz).

Es gibt nun zwei Möglichkeiten: 1. Das MfS duldete die Rechtsaufsicht und die Leitung durch das Ministerium des Inneren oder aber
2. die UHA des MfS existierten ohne eine entsprechende gesetzliche Grundlage .

Für 1) habe ich keine Anhaltspunkte gefunden ; 2) würde eine rechtliche, vorsichtig gesagt, Sonderstellung bedeuten.

Das Problem ist eklatant, weil ja auf der anderen Seite die legislativen Akte der D.D.R. ( = Gesetz) sehr präzise sein konnten und sehr gut die Hierarchie (Gesetz, Durchführungsverordnung, Verordnung, Anweisung usw.) beachteten. (OT: Bemerkenswert die Sorgfalt und Geradlinigkeit im Zivil-Gesetzbuch...)

Dies ist also eines der Probleme, welche mich zu der von Dir beanstandeten Konstatation veranlasste.

Stringer49




Das würde mich auch sehr interessieren , vielleicht kann @passport darauf antworten.


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#57

RE: Momper wusste von den neuen Reiseregelungen...

in DDR Staat und Regime 03.12.2015 12:40
von Stringer49 | 700 Beiträge

Zitat von Mart im Beitrag #53
Zitat von andy im Beitrag #1
Vielleicht komme ich ja aus dem Mustopf, aber für mich war das neu: In einem Geheimtreffen zwischen Momper und Schabowski vom 29.10.89 kündigte letzterer die neue Reiseregelung bereits an, sagte aber noch nicht, wann sie in Kraft treten wird.


Das ist seit etwa fünf Jahren bekannt, da äußerte sich Herr Momper erstmals deutlich zu dieser Frage.

In meinem Archiv befindet sich zudem eine BStU-Kopie: Öffnung neuer GÜSt in Berlin. Datiert vor dem Mauerfall.



Guten Tag,

allerdings war nicht nur das fehlende Datum ein Problem. Es ist auch zu bedenken, dass die ersten Entwürfe sehr restrikttiv waren: 30 Tage, Antragsverfahren, Versagungsgründe im Katalog so lang wie ein Arm . Ich verweise noch einmal auf den ursprünglichen Entwurf von Herrn Stoph für « Frei-Gänger ». Er führte, in seiner Form vom 6 November zu einer fast nationalen Konsternation. Er hätte es ermöglicht, die Ströme zu ventilieren und auch zu bremsen, auch durch eine indirekte Bindung an den Urlaub. (Hertle schreibt, dass sich die Gerontokraten wohl nicht vorstellen konnten, dass ihre Untertanen auch ein weekend benützen konnten für einen Ausgang...)

Im freien Teil der deutschen Hauptstadt waren die Politiker gewiss schon froh über eine solche Entwicklung. Was weiterging konnten sie sich nicht vorstellen ? Schabowski ebenfalls nicht.

Die wirklichen Erleichterungen - sollten wir sagen: Adaptationen an westliche Normen ? - wurden erst durch die Verordnung der Obristen am 9. November gefasst.

Vielleicht ist die Fragestellung zu präzisieren : Hat Momper etwas von dem Volumen der Reisebewegung gewusst ?

Stringer49


Wenn das Wort das Mittel gegen die Stille und das Getöse ist, so ist die Flut der Wörter im Stakkato seine dialektische Umkehrung.


zuletzt bearbeitet 03.12.2015 12:46 | nach oben springen

#58

RE: Momper wusste von den neuen Reiseregelungen...

in DDR Staat und Regime 03.12.2015 18:46
von Harzwanderer | 2.923 Beiträge

Denke ja. Das Ausmaß haben die realistisch so erwartet. Die Behörden in West-Berlin und die Banken waren auch relativ gut drauf eingestellt. Begrüßungsgeld und so.
Was ein paar Tage lang unheimlich war, für Westler völlig ungewohnt und für Berliner gleich ein Blockade-Flashback: Die Supermärkte wurden von den Ostlern leer gekauft. Plötzlich kein Toast und kein Joghurt. Undenkbar im Westen. Das hat sich dann aber nach ein. zwei Wochen wieder beruhigt. Dafür war West-Berlin eine riesige Party, wochenlang. War ne Superstimmung. Mauer weg fanden auch die West-Berliner gut.


zuletzt bearbeitet 03.12.2015 18:47 | nach oben springen

#59

RE: Momper wusste von den neuen Reiseregelungen...

in DDR Staat und Regime 03.12.2015 18:56
von Hanum83 | 4.730 Beiträge

Zitat von Harzwanderer im Beitrag #58
Denke ja. Das Ausmaß haben die realistisch so erwartet. Die Behörden in West-Berlin und die Banken waren auch relativ gut drauf eingestellt. Begrüßungsgeld und so.
Was ein paar Tage lang unheimlich war, für Westler völlig ungewohnt und für Berliner gleich ein Blockade-Flashback: Die Supermärkte wurden von den Ostlern leer gekauft. Plötzlich kein Toast und kein Joghurt. Undenkbar im Westen. Das hat sich dann aber nach ein. zwei Wochen wieder beruhigt. Dafür war West-Berlin eine riesige Party, wochenlang. War ne Superstimmung. Mauer weg fanden auch die West-Berliner gut.


Also ich bin nun wirklich nicht der glühende Kämpfer um das Andenken an die schöne DDR, aber Toastbrot hatten wir wirklich genug.
Wer um Gottes Willen hat sich denn damals von den Begrüßungsschälern tatsächlich ein Toastbrot gekauft?


"Deitsch on frei wolln mer sei, on do bleibn mer aah derbei"
(Anton Günther)
zuletzt bearbeitet 03.12.2015 18:59 | nach oben springen

#60

RE: Momper wusste von den neuen Reiseregelungen...

in DDR Staat und Regime 03.12.2015 19:00
von Harzwanderer | 2.923 Beiträge

Keine Ahnung. Die Leute haben eben alles mal ausprobiert. Hätte ich umgekehrt ja auch gemacht.


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