#781

RE: Quo vadis, NRW

in Themen vom Tage 17.01.2016 17:40
von damals wars | 12.161 Beiträge

Demonstrationen in der Kölner Innenstadt: Hunderte Syrer demonstrieren gegen Sexismus und Gewalt in Köln | Köln - Kölner Stadt-Anzeiger - Lesen Sie mehr auf:
http://www.ksta.de/koeln/-demonstratione...l#plx1919095120
Auf einem guten Weg
Mit Transparenten unter den Armen und Eimern voller roter und weißer Rosen schlängeln zwei junge Männer sich am Samstagnachmittag durch den trubeligen Hauptbahnhof. Ihr Ziel: Die Demo auf dem Bahnhofsvorplatz. Dort, wo in der Silvesternacht alles außer Kontrolle geriet, wollen hauptsächlich junge Männer aus Syrien zeigen, dass sie „Gegen Sexismus, Rassismus und Krieg“ sind – so steht es auf einem Transparent. „Wir sind Syrer und wir sind gegen Gewalt an Frauen“ steht auf einem anderen.


Als Gott den Menschen erschuf, war er bereits müde; das erklärt manches.(Mark Twain)
Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
"Hass hat keinen Glauben, keine Rasse oder Religion, er ist giftig." der Witwer der britische Labour-Abgeordnete Jo Cox.
http://www.neo-magazin-royale.de/zdi/art...fur-frauke.html
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#782

RE: Quo vadis, NRW

in Themen vom Tage 17.01.2016 17:44
von damals wars | 12.161 Beiträge

Bürgerbeteiligung in NRW:
Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
§ 24
Anregungen und Beschwerden

(1) Jeder hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Anregungen oder Beschwerden in Angelegenheiten der Gemeinde an den Rat oder die Bezirksvertretung zu wenden. Die Zuständigkeiten der Ausschüsse, der Bezirksvertretungen und des Bürgermeisters werden hierdurch nicht berührt. Die Erledigung von Anregungen und Beschwerden kann der Rat einem Ausschuß übertragen. Der Antragsteller ist über die Stellungnahme zu den Anregungen und Beschwerden zu unterrichten.


Als Gott den Menschen erschuf, war er bereits müde; das erklärt manches.(Mark Twain)
Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
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#783

RE: Quo vadis, NRW

in Themen vom Tage 17.01.2016 18:11
von Fritze | 3.474 Beiträge

Ich hab ja mit Karneval nix mehr am Hut ,aber was jetzt hier abgehen soll !

Deutschland schafft sich ab ! Mehr braucht man dazu nicht zu sagen !

Wir sollen uns den Gepflogenheiten der Asylanten anpassen ? Unsere Politiker haben doch nicht mehr alle !

Wann kommt eigentlich der Pflichtbesuch der Moschee ? Demnächst gibt es nur noch Lamm und Hammel in der Metzgerei oder was ?

MfG Fritze


"Das kann doch überhaupt nur jemand nicht wissen ,der entweder vollkommen ahnungslos ist ,oder ,oder jemand der also bösartig ist !"

"If you get up and walk away, leave the past behind, go ahead and take a ride ,no telling what you find ! "
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#784

RE: Quo vadis, NRW

in Themen vom Tage 17.01.2016 19:28
von Grenzläufer | 1.775 Beiträge

Es wird langsam Zeit eine Diskussion über deutsche Rechtsprechung zu führen . Oftmals wird an den Gerichten der mögliche Strafrahmen nicht mal ansatzweise ausgeschöpft.

>>Die unerträgliche Milde der Richter in NRW
Seit den Kölner Übergriffen diskutiert Deutschland über schärfere Gesetze. Aber selbst die bestehenden werden von der laschen Rechtsprechung in Nordrhein-Westfalen kaum ausgeschöpft.
Was haben wir in diesen Tagen nicht alles gehört über das Versagen der Kölner Polizei in der Silvesternacht! Mich beschleicht aber das Gefühl: Wir machen es uns mit dem Eindreschen auf diese Sicherheitskräfte, die gravierende Fehler machten, zu einfach. Warum?
Ich empfehle die Lektüre von Tania Kambouris Buch "Deutschland im Blaulicht". Die 1983 in Bochum geborene Polizeikommissarin, Kind griechischer Einwanderer, öffnet eben nicht nur die Augen für die gravierenden Probleme der Polizei in Nordrhein-Westfalen, sondern auch der dortigen Justiz.
Kann man die erschreckenden Kölner Vorkommnisse trennen von der laschen, inkonsequenten und unerträglich langsamen Rechtsprechung in diesem Bundesland?
(...)<<<
http://m.welt.de/debatte/kolumnen/die-st...ter-in-NRW.html


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#785

RE: Quo vadis, NRW

in Themen vom Tage 17.01.2016 19:55
von HG19801 | 1.613 Beiträge

Zitat von suentaler im Beitrag #779
... In der kommenden Stadtratssitzung muß man sich mit einem Bürgerantrag beschäftigen, in dem gefordert wird, die Karnevalszüge aus Sorge um die Flüchtlinge drastisch zu verkürzen.

"..... um weiteren seelischen Schaden der Asyl suchenden Menschen zu vermeiden. Die Antragsteller befürchten, dass durch die Kostümierung und die für diese Menschen nicht nachvollziehbare Ausgelassenheit die Flüchtlingen noch weiter traumatisiert werden könnten."...
Echt toll! Ein weiteres Idiotenkapitel aus dem Land Absurdistan.

Was ist eigentlich mit der Traumatisierung der geschädigten Frauen der Silvesternacht von Köln und anderen Städten???

Wäre es nicht mehr als angemessen, nordafrikanisch/arabisch aussehende Männer aus den öffentlichen Straßenbildern fernzuhalten, damit diese betroffenen Frauen nicht weiter traumatisiert werden?


Meine Güte, was hier in unserem Land abgeht, passt schon längst auf keine Kuhhaut mehr!


"Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit,
aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher." – Albert Einstein


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#786

RE: Quo vadis, NRW

in Themen vom Tage 18.01.2016 14:37
von bürger der ddr | 3.623 Beiträge

Hier im Land läuft in der Richtung Migrationspolitik schon lange einiges falsch. Das was heute geschieht ist die "Krönung" dieser unsinnigen Multi-Kulti Politik.
Auf die deutschen Bürger der BRD ohne Migrationshintergrund (ich muß das betonen, da die Staatsbürgerschaft schon zu oft "nachgeschmissen" wurde) wird keinerlei Rücksicht genommen. Nur auf die armen traumatisierten Gäste muß man natürlich Rücksicht nehmen.
So langsam bekommt das Geschehen um Sylvester den Anstrich einer Farce. Die Täter sind auf freiem Fuß, auf Stadtbäder wird Druck ausgeübt damit dort wieder lustig buntes Treiben geschehen kann (sorry, für meinen Sarkassmus), Veranstaltungen werden eingeschränkt und, und.

In einem ziehen die Verkünder des Asylsegens sogar noch einen Vorteil, vor lauter Diskussion um die Folgen der Sylvesternacht und Scheinaktivitäten fallen die akrtuellen Zahlen der neuen Gäste irgendwie unter den Tisch.....



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#787

RE: Quo vadis, NRW

in Themen vom Tage 18.01.2016 14:51
von grenzergold | 187 Beiträge

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#788

RE: Quo vadis, NRW

in Themen vom Tage 18.01.2016 15:24
von damals wars | 12.161 Beiträge

Na, dann wollen wir mal Pegida bisschen Nachhilfe in Rechtsstaatlichkeit geben: https://de.wikipedia.org/wiki/Verh%C3%A4...8Deutschland%29

"Das Verhältnismäßigkeitsprinzip ist ein grundlegendes Prinzip überall dort, wo zwischen widerstreitenden Interessen ein Ausgleich geschaffen werden muss. Als Sinnbild dieses Ausgleichs trägt Iustitia immer eine Waage, die sich im Zweifel zum Schwächeren, dem Angeklagten neigt. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip gilt grundsätzlich im Verfassungsrecht, im ganzen Bereich des öffentlichen Rechtes, im Strafrecht sowohl auf der Normebene (Strafbewehrung, Strafmaß) als auch hinsichtlich der Strafverfolgung (Ermittlungsverfahren) und des Straferkenntnisses[3][4] sowie bei Verbraucherschutzrechten. In vielen dieser Bereiche gilt es als ungeschriebene Voraussetzung, aber immer öfter wird es aufgeschrieben, so etwa in den Polizeigesetzen der Länder und manchen internationalen Übereinkommen, wie Art. 7 TRIPs. Selbst wenn das Verhältnismäßigkeitsprinzip gerade im Zivilrecht nicht im Gesetzestext steht, muss es doch bei der Änderung von Gesetzen im Rahmen der Beachtung der Verfassungsprinzipien berücksichtigt werden, um eine Verfassungswidrigkeit der Gesetze zu vermeiden."


Als Gott den Menschen erschuf, war er bereits müde; das erklärt manches.(Mark Twain)
Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
"Hass hat keinen Glauben, keine Rasse oder Religion, er ist giftig." der Witwer der britische Labour-Abgeordnete Jo Cox.
http://www.neo-magazin-royale.de/zdi/art...fur-frauke.html
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#789

RE: Quo vadis, NRW

in Themen vom Tage 18.01.2016 15:37
von bürger der ddr | 3.623 Beiträge

@damals wars , das hast Du aber fein gemacht.....

Bitte noch die Fortsetzung zum Thema:
Ermessensfehler
Abwegungsfehler

Über solche "Gummiparagraphen" wurde schon oft diskutiert....

Aber trotzdem
Fleiß Note 1
Verständniss für Zusammenhänge (diese Benotung gibt es leider nicht) Note 5



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#790

RE: Quo vadis, NRW

in Themen vom Tage 18.01.2016 15:52
von Fritze | 3.474 Beiträge

vor mehr als 25 Jahren traf ich zum ersten Mal einen westdeutschen Anwalt . Der vermittelte mir einige Lebensweisheiten ,die mir schon in der bundesdeutschen Bürokratie etliche Enttäuschungen ersparten !
Wie diese , :"hüte dich vor dummen Beamten und Angestellten ,die fleißig sind ! "

Fritze


"Das kann doch überhaupt nur jemand nicht wissen ,der entweder vollkommen ahnungslos ist ,oder ,oder jemand der also bösartig ist !"

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#791

RE: Quo vadis, NRW

in Themen vom Tage 18.01.2016 16:12
von Grenzläufer | 1.775 Beiträge

Quo vadis..... NRW?

>>Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat der Behauptung der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) widersprochen, sie habe erst am 7. Januar aus der Presse erfahren, dass sich unter den Tatverdächtigen der Silvesternacht auch Flüchtlinge befunden haben könnten.(...)<<
http://www.focus.de/politik/deutschland/...id_5219251.html


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#792

RE: Quo vadis, NRW

in Themen vom Tage 18.01.2016 19:21
von Hanum83 | 4.748 Beiträge

Zitat von damals wars im Beitrag #788
Na, dann wollen wir mal Pegida bisschen Nachhilfe in Rechtsstaatlichkeit geben: https://de.wikipedia.org/wiki/Verh%C3%A4...8Deutschland%29

"Das Verhältnismäßigkeitsprinzip ist ein grundlegendes Prinzip überall dort, wo zwischen widerstreitenden Interessen ein Ausgleich geschaffen werden muss. Als Sinnbild dieses Ausgleichs trägt Iustitia immer eine Waage, die sich im Zweifel zum Schwächeren, dem Angeklagten neigt. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip gilt grundsätzlich im Verfassungsrecht, im ganzen Bereich des öffentlichen Rechtes, im Strafrecht sowohl auf der Normebene (Strafbewehrung, Strafmaß) als auch hinsichtlich der Strafverfolgung (Ermittlungsverfahren) und des Straferkenntnisses[3][4] sowie bei Verbraucherschutzrechten. In vielen dieser Bereiche gilt es als ungeschriebene Voraussetzung, aber immer öfter wird es aufgeschrieben, so etwa in den Polizeigesetzen der Länder und manchen internationalen Übereinkommen, wie Art. 7 TRIPs. Selbst wenn das Verhältnismäßigkeitsprinzip gerade im Zivilrecht nicht im Gesetzestext steht, muss es doch bei der Änderung von Gesetzen im Rahmen der Beachtung der Verfassungsprinzipien berücksichtigt werden, um eine Verfassungswidrigkeit der Gesetze zu vermeiden."


Ich hab mich schon gewundert, allerhand Text, ok, wieder nur reinkopiert, gäähn.


"Deitsch on frei wolln mer sei, on do bleibn mer aah derbei"
(Anton Günther)
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#793

RE: Quo vadis, NRW

in Themen vom Tage 18.01.2016 19:26
von damals wars | 12.161 Beiträge

Ja, mit Schnellbesohlung ist da nichts zu machen. Da muß man schon etwas tiefer einsteigen.


Als Gott den Menschen erschuf, war er bereits müde; das erklärt manches.(Mark Twain)
Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
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#794

RE: Quo vadis, NRW

in Themen vom Tage 18.01.2016 19:32
von damals wars | 12.161 Beiträge

Zitat von Grenzläufer im Beitrag #791
Quo vadis..... NRW?

>>Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat der Behauptung der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) widersprochen, sie habe erst am 7. Januar aus der Presse erfahren, dass sich unter den Tatverdächtigen der Silvesternacht auch Flüchtlinge befunden haben könnten.(...)<<
http://www.focus.de/politik/deutschland/...id_5219251.html


Die "wußten" es doch selber nicht eher,
und unbeglaubigte Kopien sind keine "Bescheinigungen".
Wie bezeichnest Du immer die Presse?


Als Gott den Menschen erschuf, war er bereits müde; das erklärt manches.(Mark Twain)
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#795

RE: Quo vadis, NRW

in Themen vom Tage 18.01.2016 19:33
von Hanum83 | 4.748 Beiträge

Zitat von damals wars im Beitrag #793
Ja, mit Schnellbesohlung ist da nichts zu machen. Da muß man schon etwas tiefer einsteigen.


Wohin tief einsteigen, in die Linkkopiererei und Textausschneiderei?
Nöö danke.


"Deitsch on frei wolln mer sei, on do bleibn mer aah derbei"
(Anton Günther)
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zuletzt bearbeitet 18.01.2016 19:35 | nach oben springen

#796

RE: Quo vadis, NRW

in Themen vom Tage 18.01.2016 19:36
von damals wars | 12.161 Beiträge

Zitat von Hanum83 im Beitrag #795
Zitat von damals wars im Beitrag #793
Ja, mit Schnellbesohlung ist da nichts zu machen. Da muß man schon etwas tiefer einsteigen.


Wohin tief einsteigen, in die Linkkopiererei?
Nöö danke.


Sonst bedankst Du Dich doch laufend dafür, aber hier geht es um den Rechtsstaat, ich weiß


Als Gott den Menschen erschuf, war er bereits müde; das erklärt manches.(Mark Twain)
Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
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#797

RE: Quo vadis, NRW

in Themen vom Tage 18.01.2016 19:38
von Hanum83 | 4.748 Beiträge

Zitat von damals wars im Beitrag #796
Zitat von Hanum83 im Beitrag #795
Zitat von damals wars im Beitrag #793
Ja, mit Schnellbesohlung ist da nichts zu machen. Da muß man schon etwas tiefer einsteigen.


Wohin tief einsteigen, in die Linkkopiererei?
Nöö danke.


Sonst bedankst Du Dich doch laufend dafür, aber hier geht es um den Rechtsstaat, ich weiß


Na schon mal gut das du wenigstens das weißt


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#798

RE: Quo vadis, NRW

in Themen vom Tage 18.01.2016 20:17
von Grenzläufer | 1.775 Beiträge

Großrazzia im Maghreb-Viertel Polizei lässt alle 40 Festgenommenen wieder frei
http://www.express.de/duesseldorf/grossr...r-frei-23418440


Große Show und viel mediale Präsenz als die Razzia durchgeführt wurde und jetzt eine kleine Schlagzeile nach den Ermittlungen.
Der Rechtsstaat in NRW zeigt seine ganze Härte, ich bin tief beeindruckt und diese Aktion hat bei Gaunern bestimmt eine bleibenden Eindruck hinterlassen.

Fazit:
Der Staat war redlich bemüht, ein Signal zu setzen und trug zur Erheiterung der Düsseldorfer Unterwelt bei.


Fritze, bürger der ddr, LO-Wahnsinn, Heckenhaus und 1941ziger haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#799

RE: Quo vadis, NRW

in Themen vom Tage 18.01.2016 20:24
von Fritze | 3.474 Beiträge

Aktionismus geht Denen eben über Ergebnis !

Seht her ,wir haben gehandelt , jetzt müsst ihr aber auch besser aufpassen und vor allem den Kriminellen eine neue Chance geben !

Fritze


"Das kann doch überhaupt nur jemand nicht wissen ,der entweder vollkommen ahnungslos ist ,oder ,oder jemand der also bösartig ist !"

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#800

RE: Quo vadis, NRW

in Themen vom Tage 18.01.2016 20:27
von Gelöschtes Mitglied
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Dafür wurde in Köln glashart zugeschlagen. 766 Strafanzeigen bearbeitet.
1 in Worten EIN 26 jähriger Algerier wegen Diebstahl eines Handys in U-Haft.
Gerd


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