#1

Bundestagswahl künftig alle 5 Jahre ?

in Themen vom Tage 28.12.2013 11:56
von GZB1 | 3.287 Beiträge

Lange Zeit vorbereitet mit den Landtagswahlen, nun auch beim Bund in Vorbereitung, evtl. schon für die nächste Legislaturperiode:

"...Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer sagte der "Berliner Zeitung": "Damit würde man ja letztlich nur die Wahlperiode des Bundestages an die der deutschen Landtage und des Europäischen Parlaments anpassen. Dieses Thema könnte eines von mehreren sein, mit dem sich die Rechtsstellungskommission des Bundestages in nächster Zeit beschäftigen kann."...

SPD-Innenexperte Michael Hartmann sagte, es sei "nahezu überfällig, die Wahlperioden des Bundestags auf fünf Jahre zu verlängern". So würde "gründlicheres und weniger vom Wahlkampf getriebenes Arbeiten" möglich...."
http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...e-a-941057.html

Und der Wähler (der Souverän) stört dann nur alle 5 Jahre.


zuletzt bearbeitet 28.12.2013 12:07 | nach oben springen

#2

RE: Bundestagswahl künftig alle 5 Jahre ?

in Themen vom Tage 28.12.2013 15:57
von suentaler | 1.923 Beiträge

Zitat von GZB1 im Beitrag #1
Lange Zeit vorbereitet mit den Landtagswahlen, nun auch beim Bund in Vorbereitung, evtl. schon für die nächste Legislaturperiode:

"...Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer sagte der "Berliner Zeitung": "Damit würde man ja letztlich nur die Wahlperiode des Bundestages an die der deutschen Landtage und des Europäischen Parlaments anpassen. Dieses Thema könnte eines von mehreren sein, mit dem sich die Rechtsstellungskommission des Bundestages in nächster Zeit beschäftigen kann."...

SPD-Innenexperte Michael Hartmann sagte, es sei "nahezu überfällig, die Wahlperioden des Bundestags auf fünf Jahre zu verlängern". So würde "gründlicheres und weniger vom Wahlkampf getriebenes Arbeiten" möglich...."
http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...e-a-941057.html

Und der Wähler (der Souverän) stört dann nur alle 5 Jahre.


Der letzte Satz trifft es ganz genau.
Die Herrschaften wollen sich so ihre Macht für noch längere Zeit sichern.
Ich könnte mir vorstellen, dass das schon in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden soll.Gerade weil wir auf eine große Krise zusteuern und das wissen DIE natürlich.
Wir brauchen keine Verlängerung auf 5 Jahre, sondern mehr direkte Demokratie, Volksabstimmungen und eine Absenkung der 5%-Hürde.


[rot]Vielen Dank für die Sperrung.
Noch nicht einmal einen Grund konntet ihr angeben.
Andersdenkende mundtot machen - wie erbärmlich - selbst für euch ![/rot]
.
MfG Suentaler
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Man kann mich aber direkt unter suentaler@emailn.de anschreiben.[/gruen]
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#3

RE: Bundestagswahl künftig alle 5 Jahre ?

in Themen vom Tage 28.12.2013 16:03
von EK82I | 869 Beiträge

Besser hätt ich das auch nicht schreiben können.
Gruss Michael


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#4

RE: Bundestagswahl künftig alle 5 Jahre ?

in Themen vom Tage 28.12.2013 16:12
von Heckenhaus | 5.135 Beiträge

Den Wahlk(r)ampf alle 4 Jahre können die Parteien getrost einsparen. Wer zu Ablauf seiner Regierungszeit sichtbare Erfolge
und abrechenbare Ergebnisse vorzuweisen hat, braucht keine Werbefeldzüge durchs ganze Land.
Daran sollten sich die Politiker mal erinnern, dann könnten sie auch vier Jahre stramm "durcharbeiten", und Überlegungen
we die jetzige wären überflüssig.

Leider sieht die Realität ganz anders aus.


.
.
„Toleranz ist die letzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft.”
— Aristoteles -

"Man kann alle Leute einige Zeit zum Narren halten und einige Leute allezeit; aber alle Leute allezeit zum Narren halten kann man nicht."
— Abraham Lincoln –
.
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#5

RE: Bundestagswahl künftig alle 5 Jahre ?

in Themen vom Tage 28.12.2013 16:23
von glasi | 2.815 Beiträge

Zitat von suentaler im Beitrag #2
Zitat von GZB1 im Beitrag #1
Lange Zeit vorbereitet mit den Landtagswahlen, nun auch beim Bund in Vorbereitung, evtl. schon für die nächste Legislaturperiode:

"...Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer sagte der "Berliner Zeitung": "Damit würde man ja letztlich nur die Wahlperiode des Bundestages an die der deutschen Landtage und des Europäischen Parlaments anpassen. Dieses Thema könnte eines von mehreren sein, mit dem sich die Rechtsstellungskommission des Bundestages in nächster Zeit beschäftigen kann."...

SPD-Innenexperte Michael Hartmann sagte, es sei "nahezu überfällig, die Wahlperioden des Bundestags auf fünf Jahre zu verlängern". So würde "gründlicheres und weniger vom Wahlkampf getriebenes Arbeiten" möglich...."
http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...e-a-941057.html

Und der Wähler (der Souverän) stört dann nur alle 5 Jahre.


Der letzte Satz trifft es ganz genau.
Die Herrschaften wollen sich so ihre Macht für noch längere Zeit sichern.
Ich könnte mir vorstellen, dass das schon in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden soll.Gerade weil wir auf eine große Krise zusteuern und das wissen DIE natürlich.
Wir brauchen keine Verlängerung auf 5 Jahre, sondern mehr direkte Demokratie, Volksabstimmungen und eine Absenkung der 5%-Hürde.

Bis auf die Absenkung der 5 % Hürde(die muß bleiben). stimme ich dir zu. Lg Glasi.



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#6

RE: Bundestagswahl künftig alle 5 Jahre ?

in Themen vom Tage 28.12.2013 21:28
von Wanderer zwischen 2 Welten | 2.340 Beiträge

Zitat von GZB1 im Beitrag #1
Lange Zeit vorbereitet mit den Landtagswahlen, nun auch beim Bund in Vorbereitung, evtl. schon für die nächste Legislaturperiode:

"...Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer sagte der "Berliner Zeitung": "Damit würde man ja letztlich nur die Wahlperiode des Bundestages an die der deutschen Landtage und des Europäischen Parlaments anpassen. Dieses Thema könnte eines von mehreren sein, mit dem sich die Rechtsstellungskommission des Bundestages in nächster Zeit beschäftigen kann."...

SPD-Innenexperte Michael Hartmann sagte, es sei "nahezu überfällig, die Wahlperioden des Bundestags auf fünf Jahre zu verlängern". So würde "gründlicheres und weniger vom Wahlkampf getriebenes Arbeiten" möglich...."
http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...e-a-941057.html

Und der Wähler (der Souverän) stört dann nur alle 5 Jahre.


Genau. Verlaengerung auf 5 Jahre plus 5% Klausel. Die Etablierten versuchen mit aller Gewalt so lange wie nur Moeglich an der Macht festzuhalten.


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#7

RE: Bundestagswahl künftig alle 5 Jahre ?

in Themen vom Tage 28.12.2013 21:30
von Wanderer zwischen 2 Welten | 2.340 Beiträge

Zitat von suentaler im Beitrag #2

Der letzte Satz trifft es ganz genau.
Die Herrschaften wollen sich so ihre Macht für noch längere Zeit sichern.
Ich könnte mir vorstellen, dass das schon in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden soll.Gerade weil wir auf eine große Krise zusteuern und das wissen DIE natürlich.
Wir brauchen keine Verlängerung auf 5 Jahre, sondern mehr direkte Demokratie, Volksabstimmungen und eine Absenkung der 5%-Hürde.


Keine Absenkung sondern voellige Abschaffung.


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#8

RE: Bundestagswahl künftig alle 5 Jahre ?

in Themen vom Tage 28.12.2013 21:33
von glasi | 2.815 Beiträge

Zitat von Wanderer zwischen 2 Welten im Beitrag #7
Zitat von suentaler im Beitrag #2

Der letzte Satz trifft es ganz genau.
Die Herrschaften wollen sich so ihre Macht für noch längere Zeit sichern.
Ich könnte mir vorstellen, dass das schon in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden soll.Gerade weil wir auf eine große Krise zusteuern und das wissen DIE natürlich.
Wir brauchen keine Verlängerung auf 5 Jahre, sondern mehr direkte Demokratie, Volksabstimmungen und eine Absenkung der 5%-Hürde.


Keine Absenkung sondern voellige Abschaffung.

Und dann. Die Rechten im Bundestag. Denk besser mal nach wenn du sowas schreibst. Denn Blödsinn hatten wir doch schon mal.



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#9

RE: Bundestagswahl künftig alle 5 Jahre ?

in Themen vom Tage 28.12.2013 21:59
von suentaler | 1.923 Beiträge

Zitat von Wanderer zwischen 2 Welten im Beitrag #7
Zitat von suentaler im Beitrag #2

( ... )Wir brauchen keine Verlängerung auf 5 Jahre, sondern mehr direkte Demokratie, Volksabstimmungen und eine Absenkung der 5%-Hürde.


Keine Absenkung sondern voellige Abschaffung.

Ja, im Prinzip hast du recht, die Hürde gehört abgeschafft. Alles andere verstößt mMn gegen GG Art.38. Ich weiß jetzt nicht, wieviel Stimmen notwendig sind, das es für einen Abgeordneten reicht, aber der müßte dann auch im Parlament sitzen.
Bei den nächsten Europawahlen ist die Hürde zumindest schon auf 3% gesenkt.


[rot]Vielen Dank für die Sperrung.
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Andersdenkende mundtot machen - wie erbärmlich - selbst für euch ![/rot]
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MfG Suentaler
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#10

RE: Bundestagswahl künftig alle 5 Jahre ?

in Themen vom Tage 28.12.2013 22:09
von Gelöschtes Mitglied
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Eine Verlängerung der Legislaturperiode würde ich nicht befürworten. Schließlich soll allen Abgeordneten bewußt bleiben, dass sie nicht mit dem Hosenboden auf ihrem Stühlchen kleben, sondern zuweilen auch mal ein kühles Lüftchen weht...

Die 5%-Klausel erscheint zwar zunächst undemokratisch, soll aber, so wie ich es verstehe, Zustände wie in der Weimarer Republik verhindern, und das fände ich dann im Sinne der bürgerlichen Demokratie als richtig.

Zusatz: Wer die Stärkung unserer Demokratie tatsächlich will, sollte sich in wirklich relevanten und geeignten Fragen zu Volksabstimmungen bekennen!

VG Klaus


GZB1 und Feliks D. haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#11

RE: Bundestagswahl künftig alle 5 Jahre ?

in Themen vom Tage 26.02.2014 10:46
von suentaler | 1.923 Beiträge

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Neuregelung der 3%-Hürde für die Europawahl für verfassungswidrig erklärt und somit gekippt.
Die 3%-Hürde verstößt gegen die Grundsätze der Wahlrechtsgleichheit und der Chancengleichheit der Parteien.

http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...l-a-955704.html

Mal sehen, ob sich dieses Urteil auch auf künftige Bundestags- und Landtagswahlen auswirkt.


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#12

RE: Bundestagswahl künftig alle 5 Jahre ?

in Themen vom Tage 26.02.2014 11:49
von eisenringtheo | 9.171 Beiträge

Wenn mehrere kleinere Partei die Fünfprozent Hürde knapp verfehlen, dann ist ein bedeutender Teil der Wähler nicht im Parlament vertreten. 2013 war das ganz besonders der Fall: 15,69 % Prozent der Zweitstimmen sind sozusagen "verfallen".
http://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%BCnf-P..._in_Deutschland
Theo


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#13

RE: Bundestagswahl künftig alle 5 Jahre ?

in Themen vom Tage 26.02.2014 13:07
von matloh | 1.204 Beiträge

Ich sehe die 5% Hürde als ein Werkzeug um ein wenig Stabilität herbei zu führen (ob es jetzt 5%, 4%, 3% oder 10% sein müssen sei mal dahingestellt). Wenn es diese Hürde nicht gäbe, könnte es sein, dass sich dann nicht 5 Parteien im Parlament/Bundestag/etc. wieder finden sondern 50 Parteien. Das wird dann sicher ein Spass bei der Koalitionsbildung und Aufrechterhaltung einer Koalition. Sobald sich eine Partei der 20-Parteien-Koalition nicht wohl fühlt, sind Neuwahlen nicht weit. Damit gäbe es kaum jemals eine über einen längeren Zeitraum stabile Regierung.
Ok, man könnte jetzt sagen, dass es dann mehr Richtung "liquid democracy" ginge (haben nicht die "Piraten" diese liquid democracy?) und der Wähler öfter seinen Willen bekunden könnte und die Demokratie ein weniger direkt würde. Fraglich ist aus meiner Sicht aber, ob das dann wirklich einigermaßen effizient wäre. Einerseits verursachen Wahlen ja Kosten - z.B. fallen administrative Kosten an (Organisation der Wahl, Drucken und Auswerten der Wahlzettel uvm.). Auch der Wahlkampf selbst ist nicht gratis und muss letztlich durch den Steuerzahler getragen werden. Andererseits "putzen" sich imho Parteien für eine bevorstehende Wahl heraus. Beim Volk unbeliebte - aber notwendige - Maßnahmen werden üblicherweise nicht unmittelbar vor einer Wahl umgesetzt. Wenn sich die Parteien dann dauernd herausputzen müssen, werden unbeliebte Maßnahmen vielleicht nie umgesetzt. Das klingt zwar auf den ersten Blick toll, ist halt leider mittel- oder langfristig extrem fatal.
Apropos langfristig: Das ist aus meiner Sicht ein Argument, mit denen man längere Regierungsperioden rechtfertigen könnte - zum Wohle des Volkes. Viele Maßnahmen, die eine Regierung ergreift, sind kurzfristig gesehen beim Volk unbeliebt, aber mittel-/langfristig gut für das Volk. Wenn es nur kurze Regierungsperioden gibt, wird niemals eine Regierung langfristig sinnvolle (aber in der kurzen Frist schmerzvolle) Maßnahmen ergreifen. Strukturelle Reformen sind damit eher unwahrscheinlich.

just my 2ct.

cheers matloh

ps: Das Thema Langfristigkeit ist aus meiner Sicht auch ein Grund, warum es bisher keine wirklich wirksamen Maßnahmen gegen den Klimawandel gibt. Welcher Politiker will schon unbeliebte Maßnahmen umsetzen wenn er den Lohn - der erst in Jahrzehnten eintreten wird - nicht mehr empfangen kann?


Aus gegebenem Anlass temporär: Nein, die Erde ist keine Scheibe!

"Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren." (Benjamin Franklin)
Hans, eisenringtheo und DoreHolm haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#14

RE: Bundestagswahl künftig alle 5 Jahre ?

in Themen vom Tage 26.02.2014 13:49
von suentaler | 1.923 Beiträge

Man muß sich einmal die Frage stellen, ob wir überhaupt von Parteien regiert werden müssen. Nimmt man die Parteimitglieder aller im Bundestag vertretenen Parteien zusammen, kommt man auf rund 1,22 Millionen - und die regieren dann über 62 Millionen (Wahlberechtigte), das sind 2 %, also letztendlich auch nicht gerade sehr demokratisch.


[rot]Vielen Dank für die Sperrung.
Noch nicht einmal einen Grund konntet ihr angeben.
Andersdenkende mundtot machen - wie erbärmlich - selbst für euch ![/rot]
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MfG Suentaler
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[gruen]Leider kann ich nicht auf die mich erreichenden PN's antworten.
Man kann mich aber direkt unter suentaler@emailn.de anschreiben.[/gruen]
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#15

RE: Bundestagswahl künftig alle 5 Jahre ?

in Themen vom Tage 26.02.2014 14:00
von damals wars | 12.164 Beiträge

Viele kleine Parteien sind eh nur Ableger von großen.Die CDU zieht dann eben unter 5verschiedenen Namen in den Bundestag ein. Unter AfD zum Beispiel. wir haben das in Halle schon länger. die Werden U- Boote genannt. die SPD sicherte sich so ihre Mehrheiten.


Als Gott den Menschen erschuf, war er bereits müde; das erklärt manches.(Mark Twain)
Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
"Hass hat keinen Glauben, keine Rasse oder Religion, er ist giftig." der Witwer der britische Labour-Abgeordnete Jo Cox.
http://www.neo-magazin-royale.de/zdi/art...fur-frauke.html
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#16

RE: Bundestagswahl künftig alle 5 Jahre ?

in Themen vom Tage 26.02.2014 14:04
von Lutze | 8.034 Beiträge

wir können eine Forums-Partei gründen,
von Politik verstehen hier ja einige was davon
Lutze


wer kämpft kann verlieren,
wer nicht kämpft hat schon verloren
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#17

RE: Bundestagswahl künftig alle 5 Jahre ?

in Themen vom Tage 26.02.2014 14:21
von Gelöschtes Mitglied
avatar

Zitat von Lutze im Beitrag #16
wir können eine Forums-Partei gründen,
von Politik verstehen hier ja einige was davon
Lutze


nee Lutze, allein das Programm....., das gibt Hauen und Stechen, dann haben wir hier Null - Frieden mehr


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#18

RE: Bundestagswahl künftig alle 5 Jahre ?

in Themen vom Tage 26.02.2014 14:34
von furry | 3.576 Beiträge

Zitat von Bürger der DDR im Beitrag #17
Zitat von Lutze im Beitrag #16
wir können eine Forums-Partei gründen,
von Politik verstehen hier ja einige was davon
Lutze


nee Lutze, allein das Programm....., das gibt Hauen und Stechen, dann haben wir hier Null - Frieden mehr


Dann gründen wir halt zwei Parteien. Das wäre sicher auch hinsichtlich der Parteienfinanzierung durch den Staat günstiger. Warum ein Töpfchen Honig, wenn man zwei haben kann?


"Es gibt nur zwei Männer, denen ich vertraue: Der eine bin ich - der andere nicht Sie ... !" (Cameron Poe)
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#19

RE: Bundestagswahl künftig alle 5 Jahre ?

in Themen vom Tage 26.02.2014 14:49
von damals wars | 12.164 Beiträge

Eine Forumspartei gab es doch schon, und eine Partei mit DDR im Namen lockt nur die Verfassungsschützer an, sichert aber die Finanzen.


Als Gott den Menschen erschuf, war er bereits müde; das erklärt manches.(Mark Twain)
Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
"Hass hat keinen Glauben, keine Rasse oder Religion, er ist giftig." der Witwer der britische Labour-Abgeordnete Jo Cox.
http://www.neo-magazin-royale.de/zdi/art...fur-frauke.html
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#20

RE: Bundestagswahl künftig alle 5 Jahre ?

in Themen vom Tage 26.02.2014 15:47
von Gert | 12.354 Beiträge

ich bin für 5 Jahre Wahlperiode. Denn jetzt , bei 4 Jahren geht zu viel Zeit verloren. Am Beginn der Regierung 3 - 6 Monate bis sie voll in Fahrt kommt
1/2 Jahr vor der nächsten Wahl tun sie doch schon wieder abchillen. Da ist nahezu 1 Jahr von 4en weg aus dem produktiven Teil. Ausserdem werden die Kosten für die Wahlen gesenkt, denn nach 4 Wahlperioden hast du komplett eine eingespart, das sind auch Millionen


.
All free men, wherever they may live, are citizens of Berlin, and, therefore, as a free man, I take pride in the words ‘Ich bin ein Berliner!’”
John F.Kennedy 1963 in Berlin
Geld ist geprägte Freiheit!
Dostojewski 1866
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.
Mahatma Gandhi
DoreHolm hat sich für diesen Beitrag bedankt
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