#1

Staatsbürgerschaft der DDR aberkannt

in DDR Zeiten 29.06.2013 11:53
von Lutze | 8.034 Beiträge

gab es Fälle,wo DDR-Bürgern die Staatsbürgerschaft aberkannt wurde?,
und wenn,für wie lange?,
waren diese Leute dann Staatenlos?
gruß Lutze


wer kämpft kann verlieren,
wer nicht kämpft hat schon verloren
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#2

RE: Staatsbürgerschaft der DDR aberkannt

in DDR Zeiten 29.06.2013 12:00
von Grstungen386 | 597 Beiträge

Lutze, Du konntest aus der DDR-Staatsbürgerschaft entlassen werden, wen Du Ausreiseantrag gestellt hattest und die Ausreise genehmigt wurde, aber das weisst Du sicher schon, liebe Grüsse und ein gutes Wochenende.



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#3

RE: Staatsbürgerschaft der DDR aberkannt

in DDR Zeiten 29.06.2013 12:01
von Alfred | 6.841 Beiträge

Zitat von Lutze im Beitrag #1
gab es Fälle,wo DDR-Bürgern die Staatsbürgerschaft aberkannt wurde?,
und wenn,für wie lange?,
waren diese Leute dann Staatenlos?
gruß Lutze



In der DDR gab es das Staatsbürgerschaftsgesetz.


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#4

RE: Staatsbürgerschaft der DDR aberkannt

in DDR Zeiten 29.06.2013 12:47
von eisenringtheo | 9.172 Beiträge

Zitat von Grstungen386 im Beitrag #2
Lutze, Du konntest aus der DDR-Staatsbürgerschaft entlassen werden, wen Du Ausreiseantrag gestellt hattest und die Ausreise genehmigt wurde, aber das weisst Du sicher schon, liebe Grüsse und ein gutes Wochenende.


Im Prinzip nein. Jeder DDR Bürger, sei er "deutscher Staatsangehöriger" durch Abstammung (Vorfahren waren Bürger des Deutschen Reiches) oder als Ausländer in der DDR eingebürgert, galt als deutscher Staatsangehöriger im Sinnes des Grundgesetzes und war demzufolge Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland, vgl. "TESO Urteil":
http://www.zaoerv.de/49_1989/49_1989_2_a_257_300.pdf
Die Staatsbürgerschaft der BRD kann nur unter eingeschränkten Bedingungen gegen den Willen des Betroffenen aberkannt werden: Freiwillliger MIlitärdienst in einem anderen Land ohne Zustimmung der Bundesbehörden, wenn man das Bürgerrecht des betreffenden Staates besitzt und natürlich, wenn man die Staatsbürgerschaft mit falschen Angaben "erschlichen" hat.
Theo


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#5

RE: Staatsbürgerschaft der DDR aberkannt

in DDR Zeiten 29.06.2013 12:52
von Kurt | 933 Beiträge

Zitat von eisenringtheo im Beitrag #4
Zitat von Grstungen386 im Beitrag #2
Lutze, Du konntest aus der DDR-Staatsbürgerschaft entlassen werden, wen Du Ausreiseantrag gestellt hattest und die Ausreise genehmigt wurde, aber das weisst Du sicher schon, liebe Grüsse und ein gutes Wochenende.


Im Prinzip nein. Jeder DDR Bürger, sei er "deutscher Staatsangehöriger" durch Abstammung (Vorfahren waren Bürger des Deutschen Reiches) oder als Ausländer in der DDR eingebürgert, galt als deutscher Staatsangehöriger im Sinnes des Grundgesetzes und war demzufolge Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland, vgl. "TESO Urteil":
http://www.zaoerv.de/49_1989/49_1989_2_a_257_300.pdf
Die Staatsbürgerschaft der BRD kann nur unter eingeschränkten Bedingungen gegen den Willen des Betroffenen aberkannt werden: Freiwillliger MIlitärdienst in einem anderen Land ohne Zustimmung der Bundesbehörden, wenn man das Bürgerrecht des betreffenden Staates besitzt und natürlich, wenn man die Staatsbürgerschaft mit falschen Angaben "erschlichen" hat.
Theo


Hallo eisenringtheo,

dann gab es da auch noch den Weg, den man sich für Jens Karney ausgedacht hat. Ordre Public schimpft sich das.
Frau Dr. Gabriele Gast wurden im Gefängnis die bürgerlichen Ehrenrechte aberkannt.
Aber dies ist schon wieder etwas "off topic".

Viele Grüße,

Kurt


zuletzt bearbeitet 29.06.2013 13:59 | nach oben springen

#6

RE: Staatsbürgerschaft der DDR aberkannt

in DDR Zeiten 29.06.2013 13:04
von Lutze | 8.034 Beiträge

bin immer noch beim rumsuchen,
konnte bei schweren Straftaten die Staatsbürgerschaft aberkannt werden?
Lutze


wer kämpft kann verlieren,
wer nicht kämpft hat schon verloren
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#7

RE: Staatsbürgerschaft der DDR aberkannt

in DDR Zeiten 29.06.2013 13:20
von Alfred | 6.841 Beiträge

Lutze,

dem "Angeklagten / Verurteilten konnten die " staatsbürgerlichen Rechte für d a u e r n d " aberkannt werden. So geschah dies u.a. bei schweren Kriegsverbrechen, wie bei Heinz Barth.


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#8

RE: Staatsbürgerschaft der DDR aberkannt

in DDR Zeiten 29.06.2013 14:50
von eisenringtheo | 9.172 Beiträge

Die Aberkennung der staatsbürgerlichen Rechte ist eine Nebenstrafe im Strafrecht. Man darf zum Beispiel nicht mehr wählen oder für ein Amt kandidieren. Die Staatsbürgerschaft als solche behält man aber. Einen zeitlich begrenzten Verlust der Staatsbürgerschaft (vergleichbar den Zeitstrafen im Sport) gibt es soviel ich weiss nicht. Ist man erst mal ausgebürgert, dann ist man nicht mehr Bürger. Gegebenenfalls kann man sich wieder für die Staatsbürgerschaft bewerben, hat aber keinen Anspruch darauf, dass man wieder Bürger wird.
http://www.verfassungen.de/de/ddr/staatsbuergerschaft67.htm
Nach diesem Gesetz ist eine Aberkennung der Staatsbürgerschaft nur möglich, wenn sich der Bürger ausserhalb der DDR befindet (§13). Bürger, die sich innerhalb der DDR aufhalten, können nur aus der Staatsbürgerschaft entlassen werden, wenn sie dies beantragen (§13). Ohne Antrag wurden auch Strafgefangene, die für den Freikauf vorgesehen waren, nicht ausgebürgert. Allerdings war der Antrag quasi Bedingung für die Aussiedlung in die BRD.
Theo


Lutze hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#9

RE: Staatsbürgerschaft der DDR aberkannt

in DDR Zeiten 29.06.2013 16:05
von utkieker | 2.920 Beiträge

Zitat von eisenringtheo im Beitrag #8
Die Aberkennung der staatsbürgerlichen Rechte ist eine Nebenstrafe im Strafrecht. Man darf zum Beispiel nicht mehr wählen oder für ein Amt kandidieren. Die Staatsbürgerschaft als solche behält man aber. Einen zeitlich begrenzten Verlust der Staatsbürgerschaft (vergleichbar den Zeitstrafen im Sport) gibt es soviel ich weiss nicht. Ist man erst mal ausgebürgert, dann ist man nicht mehr Bürger. Gegebenenfalls kann man sich wieder für die Staatsbürgerschaft bewerben, hat aber keinen Anspruch darauf, dass man wieder Bürger wird.
http://www.verfassungen.de/de/ddr/staatsbuergerschaft67.htm
Nach diesem Gesetz ist eine Aberkennung der Staatsbürgerschaft nur möglich, wenn sich der Bürger ausserhalb der DDR befindet (§13). Bürger, die sich innerhalb der DDR aufhalten, können nur aus der Staatsbürgerschaft entlassen werden, wenn sie dies beantragen (§13). Ohne Antrag wurden auch Strafgefangene, die für den Freikauf vorgesehen waren, nicht ausgebürgert. Allerdings war der Antrag quasi Bedingung für die Aussiedlung in die BRD.
Theo

Erstmal vielen Dank Theo für deine juristische Einlassung und dennoch bleibt ein Problem bestehen, nämlich dann, wenn ein Staatsbürger durch die Entlassung aus der Staatsbürgerschaft im Ausland staatenlos wird. Viele Palästinenser tappten in die "Falle" der Staatenlosigkeit aber auch beim Schachgenie Viktor Kortschnoi war die Staatsbürgerschaft lange vacant und ist heute Theo's Landsmann in der Schweiz .....

Gruß Hartmut!


"Die Vergangenheit zu verbieten macht sie nicht ungeschehen, nicht einmal wenn man versucht sie selbst in sich zu verdrängen"
(Anja-Andrea 1959 - 2014)
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#10

RE: Staatsbürgerschaft der DDR aberkannt

in DDR Zeiten 29.06.2013 21:17
von Fritze (gelöscht)
avatar

Zitat von Lutze im Beitrag #1
gab es Fälle,wo DDR-Bürgern die Staatsbürgerschaft aberkannt wurde?,
und wenn,für wie lange?,
waren diese Leute dann Staatenlos?
gruß Lutze


@Lutze Deine Frage verwundert mich ! DDR Staatsbürger waren doch durch den Alleinvertretungsanspruch auch BRD Bürger ! Wie konnte also ein ehemaliger DDR Bürger staatenlos werden ? Das ist doch hier schon sehr oft aufgezeigt worden .


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