Forum DDR Grenze- DDR Zeitgeschichte Online » + » Themen vom Tage » Rock für Deutschland - NPD siegt erneut vor Gericht – Stadt und Linke haben das Nachsehen !
Die NPD ist zwar eine zugelassene Partei aber was da wieder das Verwaltungsgericht Gera erlaubt 
Die NPD darf die "Spielwiese" in Gera für ihre Kundgebung am Sonnabend 10.07.10 schon am Freitag betreten und das Rock für Deutschland vorbereiten. Das Verwaltungsgericht Gera hat die Stadt Gera heute dazu verpflichtet. Die Nationalen können also jetzt bereits mit dem Aufbau des technischen Gerätes auf die "Spielwiese" beginnen. Zuvor hat die städtische Versammlungsbehörde die NPD-Kundgebung zwar genehmigt, aber nicht wie beantragt, den Platz schon am Freitag für das Aufstellen der Zäune und des technischen Gerätes zur Verfügung zu stellen. Der Oberbürgermeister Dr. Norbert Vornehm hat dies so angewiesen, weil die bekannte Thüringer Antifaschistin Katharina König für den Vorabend bis um 23 Uhr eine Gegenkundgebung angemeldet hat.
Weil immer mehr Zweifel daran auftauchten, daß die König-Demonstranten nach 23 Uhr den Platz räumen würden und auch die Polizei sich nur hinhaltend äußerte, hat die NPD das Verwaltungsgericht angerufen und gewonnen.
Die Entscheidung beinhaltet heftige Vorwürfe gegen die Stadtverwaltung, gegen die linksextreme König und gegen die Thüringer Polizei. Die Stadtverwaltung hätte die Gefahrenlage am morgigen Sonnabend dadurch erheblich verschärft, weil sie es zugelassen habe, daß in unmittelbarer Nähe um den Veranstaltungsort der NPD herum, quasi ringförmig, Gegendemonstrationen stattfinden. Durch den damit einhergehenden Verzicht auf eine weiträumige Trennung der rivalisierenden Lager habe sie die Gefahrenlage nochmals deutlich erhöht.
Die Geraer Verwaltungsrichter schenkten auch Katharina König keinen Glauben mit der Versicherung, daß von den Teilnehmern ihrer Versammlung keine Blockaden beabsichtigt sind. Schließlich habe sie sich in der Vergangenheit selbst mehrmals an Blockadeaktionen beteiligt. Der Thüringer Polizei wurde bescheinigt, daß sie sich bisher bei Blockaden größerer Menschenmengen sehr zurückgehalten habe.
Pech für die Stadt Gera, Pech für Katharina König. Beide müssen die Gerichtskosten je zur Hälfte tragen. Frau König muß mit ihren Demonstranten rechtzeitig vor der "Spielwiese" haltmachen.
Der Landesvorsitzende der Thüringer NPD, Frank Schwerdt, zeigt sich erfreut über das Urteil des Verwaltungsgerichtes. "Auch wenn die Rechtsstaatlichkeit einigen verbitterten Antifaschisten und selbsternannten Musterdemokraten nicht in den Kram passt, zeigte sich heute erneut, daß die Gerechtigkeit in diesem Lande noch stellenweise hervorragend ausgeprägt ist. Im Tennis würde man wohl sagen: "Spiel, Satz und Sieg für die NPD."
bei solchen urteilen zweifle ich echt
nicht zu glauben, das kotzt mich echt an
Solange die NPD nicht verboten ist, wird man mit solchen Urteilen leben müssen. Vor dem Gesetz sind nun einmal alle, auch alle Parteien, gleich. Das war jetzt keineswegs zynisch gemeint! Ich hoffe nur, dass niemand der NPD den Gefallen tut, Gewaltsam gegen die Veranstaltung vorzugehen. Denn dann werden sich die "sauberen Herren" wieder zurücklehnen und genüsslich über die "bösen Scheindemokraten" lamentieren. Man kann nur versuchen das beste daraus zu machen und mit gewaltlosem Protest zeigen, dass die Herrschaften nicht erwünscht sind.
Gruß an alle
Uwe
hier mal paar Links zur aktuellen Lage in Gera !
http://www.gera-nazifrei.com/cms/ Immer aktuelle Lage in Gera heute am 10.07.2010 !!!
http://www.nazifeste-abschalten.tk/
http://www.nazifeste-verhindern.de/ 
Zitat von SFGA
Fuchs mit MG 3 drauf und dann gehts ab mit denen. Schei. Nazis!! Warum handelt der Staat nicht entsprechend....
Na Sören, bevor Du so etwas schreiben tust, solltest Du wirklich erst mal Fieber messen, kann es sein daß Dir die Hitze zu Kopf gestiegen ist und der Verstand in Mitleidenschaft gezogen wurde ???
Für die Admin´s: Dies ist lediglich eine Frage und keine Behauptung, ich denke ihr kennt den Unterschied!!
Schönen Gruß aus Kassel. 
Zitat von woschZitat von SFGA
Fuchs mit MG 3 drauf und dann gehts ab mit denen. Schei. Nazis!! Warum handelt der Staat nicht entsprechend....
Na Sören, bevor Du so etwas schreiben tust, solltest Du wirklich erst mal Fieber messen, kann es sein daß Dir die Hitze zu Kopf gestiegen ist und der Verstand in Mitleidenschaft gezogen wurde ???
Für die Admin´s: Dies ist lediglich eine Frage und keine Behauptung, ich denke ihr kennt den Unterschied!!
Schönen Gruß aus Kassel.
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Zitat von AngeloZitat von woschZitat von SFGA
Fuchs mit MG 3 drauf und dann gehts ab mit denen. Schei. Nazis!! Warum handelt der Staat nicht entsprechend....
Na Sören, bevor Du so etwas schreiben tust, solltest Du wirklich erst mal Fieber messen, kann es sein daß Dir die Hitze zu Kopf gestiegen ist und der Verstand in Mitleidenschaft gezogen wurde ???
Für die Admin´s: Dies ist lediglich eine Frage und keine Behauptung, ich denke ihr kennt den Unterschied!!
Schönen Gruß aus Kassel.
Also "Fuchs mit MG 3 drauf und dann gehts ab mit denen. Schei. Nazis!! Warum handelt der Staat nicht entsprechend..." darf man hier nicht ironisch hinterfragen, ohne "angezählt zu werden? Zu einer sachlichen Antwort wird man auf so etwas doch überhaupt nicht in der Lage sein, kann doch eigentlich auch nicht ernsthaft erwartet werden!!
Na Angelo, wenn Du der Meinung bist, daß das "gelbwürdig" war will ich Dir nicht widersprechen, denn Du bestimmst hier die Regeln und wirst somit aus Deiner Sicht auch Recht haben!! Ich bin nur Dein Gast und Du hast das "Hausrecht"
Schönen Gruß aus Kassel.
Lieber Onkel Wosh was sagst du immer wenn du schreibst "Schöne grüße aus Kassel" man soll auf den Smilie schauen ?
Dann schaue mal auf meinen Smilie unter der Gelben Karte.....
Es sollte ein Spass sein 
Entschuldige Angelo, ich nehme Alles zurück, mit dem Smilie kann ich leben und nochmals Danke für die Aufklärung!!
Schönen Gruß aus Kassel.
Zitat von woschZitat von SFGA
Fuchs mit MG 3 drauf und dann gehts ab mit denen. Schei. Nazis!! Warum handelt der Staat nicht entsprechend....
Na Sören, bevor Du so etwas schreiben tust, solltest Du wirklich erst mal Fieber messen, kann es sein daß Dir die Hitze zu Kopf gestiegen ist und der Verstand in Mitleidenschaft gezogen wurde ???
Für die Admin´s: Dies ist lediglich eine Frage und keine Behauptung, ich denke ihr kennt den Unterschied!!
Schönen Gruß aus Kassel.
Also 36,4 C habe ich. Mir geht es gut. danke der Nachfrage.
Gruß aus ABI