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#1 Die Linke hat gewählt, welche Chancen hat sie in Zukunft hierzulande? von Hohenstücken7072 28.02.2021 13:50

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Fand gestern(27.02.21) eine interessante Kolumne von Tim Herden, mit der ich mich zu geschätzten 95% identifizieren kann.

Wie seht Ihr die weitere Zukunft der Partei Die Linke ?

Zitat im Wortlaut von ""Unter der Lupe – die politische Kolumne Neue Linken-Spitze: "Mission Impossible" für Hennig-Wellsow und Wissler?"" von Tim Herden, veröffentlicht im MDR-online am 27.02.2021

Beginn des Zitates:
""Unter der Lupe – die politische Kolumne Neue Linken-Spitze: "Mission Impossible" für Hennig-Wellsow und Wissler?
von Tim Herden, Hauptstadtkorrespondent MDR AKTUELL(Stand: 27. Februar 2021, 14:13 Uhr)

Die Linke hat mit Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler eine neue Doppelspitze gewählt. Sie übernehmen die Partei in einer kritischen Phase. Die Prognosen für das Superwahljahr 2021 sind nicht rosig. Zu sehr hat die Partei in den letzten Jahren auf grüne, statt auf soziale Themen gesetzt.

Zu Zeiten der 68er gab es ein sehr bekanntes Plakat des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes. Die Konterfeis der drei Götter der kommunistischen Weltbewegung Marx, Engels, Lenin auf feuerrotem Grund und dazu die Formel: "Alle reden vom Wetter. Wir nicht."

Am 8. Februar traf diese Prophezeiung ein. An diesem Tag redete ganz Deutschland über den Wintereinbruch, die Noch-Vorsitzenden der Linkspartei, Bernd Riexinger und Katja Kipping dagegen über das Wahlprogramm der Partei. Dieser Versuch ging in den Schneemassen unter. Er wurde zur medialen Randnotiz.

Wahlprogramm mit Licht und Schatten
Das Programm wirkt mit 139 Seiten durchaus wieder rekordverdächtig. Es wird alles geregelt – von Auslandseinsätzen der Bundeswehr, die man weiter ablehnt, bis zum Verbot von Spielautomaten in Eckkneipen (was dann auch ihr Ende wäre, weil mit Pils und Curry mit Pommes zu wenig in die Kasse kommt).

Dabei gibt es durchaus interessante Vorschläge: die Pflegeversicherung als Vollversicherung, damit man im Altenheim nicht zum Sozialfall wird; die Mietpreisbremse, mittlerweile selbst von Angela Merkel für die Anwendung in Ballungsgebieten geadelt; eine Abschaffung der Schuldenbremse, damit nach der Pandemie in Bund und Ländern nicht nur der Rotstift regiert.

Anderes kann kontrovers diskutiert werden: Ein neues Arbeitslosengeld Plus mit längeren Bezugszeiten und auf höherem Niveau klingt gut, müsste aber als Versicherungsleistung mit höheren Beiträgen der Arbeitnehmer bezahlt werden. Für das geforderte höhere Rentenniveau von 53 Prozent kommen dann noch mal 33 Euro für die Rentenkasse dazu. Und 1.200 Euro Mindesteinkommen für alle, die nicht arbeiten, müssten auch von denen bezahlt werden, die jeden Morgen aufstehen und zur Arbeit gehen.

Hennig-Wellsow und Wissler - zwei Pole einer Partei
Möglicherweise wäre es fairer gewesen, wenn Kipping und Riexinger den neuen Parteivorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler die Präsentation überlassen hätten. Sie müssen damit in den nächsten vier Jahren leben. Außerdem verfügen die beiden Frauen über Erfahrungen, die Kipping und Riexinger verwehrt blieben. Susanne Hennig-Wellsow kann nicht nur Blumensträuße werfen wie nach der Wahl von Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten. Seit sechs Jahren regiert sie an der Seite von Bodo Ramelow in Thüringen und hat in dieser Zeit bewiesen, wie man mit SPD und Grünen, aber auch mit der CDU Kompromisse finden kann, ohne das eigene Profil zu verlieren.

Während es der Landesverband von Bernd Riexinger noch nie geschafft hat, in den Stuttgarter Landtag einzuziehen, ist das Janine Wissler in Hessen mittlerweile dreimal gelungen. Rhetorisch ist sie ähnlich gewandt wie Sahra Wagenknecht. In der Partei verkörpern Hennig-Wellsow und Wissler die unterschiedlichen Pole der Partei: hier die Pragmatikerin, dort die Puristin. Erst in den letzten Tagen geriet Wisslers Mitgliedschaft in der trotzkistischen Vereinigung "Marx21" mehr in den Fokus. Die Gruppe wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Das könnte noch zum Problem werden.

Schlechte Ausgangslage für das Superwahljahr 2021
Wissler und Hennig-Wellsow haben nicht viel Zeit zum Eingewöhnen. Im Frühsommer wird in Sachsen-Anhalt gewählt, im Herbst im Bund sowie in Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Thüringen. Allerdings ist die Partei in einem schlechten Zustand, auch wenn es Riexinger und Kipping schönreden. Im Osten hagelte es in den letzten Jahren nur Wahlniederlagen und Verluste – bis auf den Sonderfall Thüringen. Aus der Parteizentrale wird kolportiert, da sei ein strukturelles Problem der Ostverbände. Aber ist Katja Kipping nicht Mitglied im Landesverband Sachsen? Im Westen sind die Zuwächse marginal. Man tröstet sich mit einer Regierungsbeteiligung in Bremen, der ersten im Westen. Aber in allen westdeutschen Flächenländern (bis auf Hessen) ist die Partei nicht in den Landtagen vertreten. Im Bund stehen die Umfragen zwischen sechs bis acht Prozent. Das ist gefährlich nah an der politischen Abstiegszone.

Bis auf Thüringen spielt die Linke in den ostdeutschen Landtagen hinter der AfD nur noch die zweite Geige. Fast widerstandslos hat sie der rechten Partei gestattet, erfolgreich in ihren Gefilden zu wildern. Es gibt wenig Hoffnung auf Besserung. "Wenn Menschen einmal bei der AfD oder einer populistischen Partei gelandet sind", so Benjamin Höhne vom Institut für Parlamentarismusforschung, "dann sind damit auch bestimmte ideologische Vorstellungen verbunden – wie der Abwendung von den etablierten Parteien. Außerdem ist die AfD sehr geschickt, im Osten auf die soziale Karte zu setzen und übernimmt damit die Programmatik der Linken."

Zu viel Ökologie, zu wenig Soziales – Fallbeispiel Kohleausstieg
Dagegen hat die Linkspartei weitgehend eine Tugend aus der Vergangenheit verloren, nah bei den Menschen zu sein. Wie das passieren konnte, zeigt das Fallbeispiel der ostdeutschen Kohlereviere.

Lieblingsfilm der Genossen ist "Gundermann" über den singenden Bergmann aus der Lausitz. Wenn er das Lied über die Grube "Brigitta", die Anfang der 90er Jahre geschlossen wurde, vor seinen Kumpeln anstimmt, die im Regen stehen, fließen die Tränen. Heute lässt die Linke die Kumpel im Regen stehen. Sie liefert sich mit den Grünen einen Wettstreit um das frühste Datum für den Kohleausstieg. Im Entwurf des Wahlprogramms steht nun "bis spätestens 2030" und lässt damit die Bergarbeiter im Stich. Denn bisher sind in den Revieren weitgehend nur ein paar neue Arbeitsplätze für Bundesbeamte entstanden. Alle anderen Pläne für Industrieansiedlungen und neue Verkehrsverbindungen stehen nur auf dem Papier.

In diese Lücke springt die AfD. So steht ihr Abgeordneter aus der Lausitz, Karsten Hilse, an der Seite der Bürgermeister aus den Revieren vor dem Kanzleramt beim Protest gegen den schleppenden Strukturwandel. Er kennt alle und alle kennen ihn. Auch Dietmar Bartsch hat die Bürgermeister eingeladen, musste sich aber den Vorwurf anhören, die Linke habe die Bergarbeiter im Stich gelassen. Den Beweis liefern die Wahlergebnisse in der Lausitz: In der Stadt Weißwasser ist der Stimmenanteil der Linken bei den Landtagswahlen zwischen 2014 und 2019 von 26,6 Prozent auf 13,0 Prozent gesunken – der Anteil der AfD-Wähler stieg im gleichen Zeitraum von 8,6 auf 34,7 Prozent.

Die trügerische Hoffnung auf Grün-Rot-Rot im Bund
Die Wende zur Ökologie wurde von Katja Kipping vorangetrieben. Sie lebt damit ihren Traum, "Brückenbauerin" für ein Grün-Rot-Rotes Bündnis im Bund zu sein. Momentan eine Illusion. Welchen Reiz sollte es für Habeck und Baerbock haben, in dieser schwierigen politischen und wirtschaftlichen Situation der Corona-Krise mit einer ausgelaugten SPD und einer im Westen kaum etablierten Linkspartei eine Regierung zu bilden? Allein eine Mehrheit im Bund, wenn sie überhaupt zustande kommen würde, hilft nicht viel. Vierzig Prozent aller Gesetze müssen durch den Bundesrat. Da würde dieses sogenannte "progressive Bündnis" gegen eine Wand aus CDU-regierten Ländern laufen. Ewige Hängepartien wären die Folge. Die AfD würde sich die Hände reiben.

Da könnten die Grünen mit der CDU/CSU doch viel mehr durchsetzen. Deshalb sind die Debatten, gerade von den Grünen, über die ablehnende Haltung der Linken zu Auslandseinsätzen als Hürde für eine Regierungsbeteiligung auch nur Scheingefechte. Aber die Linke springt artig über das Stöckchen und liefert sich einen parteiinternen Richtungsstreit.

Ruf nach einem Kurswechsel aus der Fraktion und den Ländern
Man hatte aber beim Parteitag in Berlin trotzdem den Eindruck, dass die Linke mittlerweile von Öko-Radikalen unterwandert wird, die sich bei den Grünen nicht mehr durchsetzen konnten. Sie sind vor allem in den westdeutschen Landesverbänden aktiv, die mittlerweile mehr Mitglieder haben als die Ostdeutschen. So verschiebt sich auch das innerparteiliche Gleichgewicht. Die Pragmatiker verlieren immer mehr an Einfluss. Gegen diesen sogenannten sozial-ökologischen Kurs der Parteiführung, bei dem "ökologisch" immer öfter größer als "sozial" geschrieben wird, versuchte die Fraktionsführung mit Dietmar Bartsch, Sahra Wagenknecht und Amira Mohammed Ali mit einer konsequenten Sozialstaatspolitik dagegen zu halten.

Besonders Wagenknecht wurde zur Zielscheibe des Kipping-Flügels, als sie in der Flüchtlingskrise auf die Verlustängste von Menschen in sozial-prekären Verhältnissen aufmerksam machte. Sie wurde von den eigenen Leuten in die rechte Ecke gestellt. Nachdem (allerdings durch ihr schlechtes Management) auch ihr Projekt "Aufstehen" als soziale Bewegung neben der Partei gescheitert ist, privatisiert sie mehr und mehr. Aber kann sich die Linke wirklich leisten, auf das populärste Gesicht der Partei mit einem großen Anhang unter der Wählerschaft in diesem Superwahljahr zu verzichten?

Andere hielten durch und hoffen nun auf eine Umkehr mit der neu gewählten Parteiführung. Die Spitzenkandidatin in Sachsen-Anhalt, Eva von Angern, will sich nicht einem Schicksal wie ihren Genossen in Brandenburg oder Sachsen ergeben und bei den anstehenden Wahlen den Preis für diese Abkehr von den traditionellen Linkswählern und den traditionellen sozialen Themen mit einem schlechten Wahlergebnis bezahlen. Sie fordert einen Kurswechsel – zurück zum sozialen Markenkern der Partei:

"Gerade jetzt in der Pandemie, wo unsere Themen auf der Straße liegen und die Menschen Antworten suchen, wie ihnen der Sozialstaat helfen kann, haben wir die Antworten [...] und ich hoffe, dass dies auch die neuen Vorsitzenden so sehen.
Eva von Angern, Co-Vorsitzende der Landtagsfraktion der Linken in Sachsen-Anhalt"


26. September – es geht um alles oder nichts

Aber die Zeit ist kurz bis zum 26. September. Sollte der Einzug in den Bundestag scheitern und möglicherweise auch die Macht in Thüringen verloren gehen, dann droht der Anfang vom Ende der Linkspartei. Beschrien wurde es schon öfter. Aber noch einmal wird es nicht wie 2005 eine wundersame Auferstehung aus der außerparlamentarischen Opposition im Bund geben. Übrigens damals auch nicht nur aus eigener Kraft, sondern durch Oskar Lafontaine, den Zusammenschluss mit der WASG und dem Thema soziale Gerechtigkeit.

Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler haben jedenfalls wenig Zeit für eine erfolgreiche Rettungsmission."" Ende des Zitates

Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/politik/i...spitze-100.html


Anmerk.: Nachträgliche Korrektur des gleich zu anfangs unvollständigen Datums.

#2 RE: Die Linke hat gewählt, welche Chancen hat sie in Zukunft hierzulande? von stabsfunkmeister 28.02.2021 14:06

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Hallo,
trotz einiger guter Ansätze ist die Linke für mich nicht wählbar. Vieles in ihren Programm ist mir zu unrealistisch.
Gruß Frank

#3 RE: Die Linke hat gewählt, welche Chancen hat sie in Zukunft hierzulande? von Heckenhaus 28.02.2021 14:22

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Die Linke sitzt auf verlorenem Posten.
Der Bürger (mehrheitlich) empfindet sich als lediglich überflüssig, und ihr Auftreten erweckt nicht
mehr Aufmerksamkeit als gelegentliche kurze digitale Bildstörungen im TV, man nimmt sie wahr,
aber vergißt sie auch ebenso schnell.
Die Frau Wissler sagt mit inhaltlich nichts, ihre zweite Doppelspitzenhälfte Hennig-Wellsow hat mit
ihrem Auftritt bei der Wahl in Thüringen deutlich gemacht, wo sie ihre Erziehung genossen hat.

Warum Zwergenparteien dann auch noch wieder eine Doppelspitze haben müssen, erschließt sich mir nicht.
Doppelte Spitzen sind nicht so schlagkräftig wie einzelne und absoluter Unsinn.
Zumal nicht einmal die Männerquote beachtet wurde.
Da läuft ein ganz LINKES Ding.

Kipping und Riexinger waren bereits ein erfolgloses Duo, unter der neuen Leitung kann es nur schlechter werden.

#4 RE: Die Linke hat gewählt, welche Chancen hat sie in Zukunft hierzulande? von Lutze 28.02.2021 14:46

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Mit Sahra Wagenknecht an der Parteispitze würde das ganze spannender aussehen
Lutze

#5 RE: Die Linke hat gewählt, welche Chancen hat sie in Zukunft hierzulande? von Fall 80 28.02.2021 15:36

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Wahlchancen sehe ich für die Linke nicht. Hoffentlich bleiben die Grünen da Standhaft und lassen sich nicht auf einen RRG Versuch auf Bundesebene ein.

Ich gehe mal davon aus, dass die Entwicklung der Pandemie mit all ihren Unwägbarkeiten bis zum Sommer die Konstellation für die Wahlen noch beeinflussen kann. Unter Umständen gibt es eine sehr schwache Wahlbeteiligung und das geht dann zu Lasten der CDU/CSU und SPD.
Ein Selbstläufer wie vor Wochen kolportiert wird die Wahl meiner Meinung nach nicht werden.

Uli

#6 RE: Die Linke hat gewählt, welche Chancen hat sie in Zukunft hierzulande? von Hanum83 28.02.2021 16:26

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Die aus dem Westen ist scheinbar eine verpeilte Links-Chaotin, vor Jahrzehnten wegweisend ein Weg von der DKP in den Untergrund denkbar, nun verfügt dieses Kroppzeug über eine Partei mit Regierungsbeteiligungen.
Die andere aus dem Osten hat wohl neben dem Sporteln damals schon eine Früh-Horch-Karriere gestartet.
Fürchterlich solche "Karrieren" andauernd bis in die Gegenwart.
Menschlich das allerletzte, jedenfalls für mich.
Es gibt viele schämfreie mit einem entspannt-sonnigen Gemüt die auf die Vergesslichkeits-Karte setzen, wer heute 40 ist, kann sich ja gar nicht vorstellen was für schräge Vögel damals unterwegs waren, die heute noch munter durch die Gegend flattern.

#7 RE: Die Linke hat gewählt, welche Chancen hat sie in Zukunft hierzulande? von manudave 28.02.2021 16:31

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Frau Wissler hat einer extrem schwachen hessischen Linken zumindest ein attraktives Bild gegeben und wird im Landtag durchaus geschätzt. Allerdings ist sie halt auch eine bekennende Kommunistin...
Die andere Dame wird die neue Claudia Roth - die Hassperson einer bestimmten Partei. Die ist so hochgradig unsympathisch - bäh...

#8 RE: Die Linke hat gewählt, welche Chancen hat sie in Zukunft hierzulande? von manudave 05.03.2021 11:04

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https://www.n-tv.de/politik/Neue-Linken-...le22404370.html

Sehr interessant, dass die Chefin einer Partei, deren Kernthema die Abschaffung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist, nicht die geringste Ahnung davon hat. Politiker müssen sicherlich nicht alles aus dem FF kennen, aber DAS THEMA nicht drauf zu haben?

#9 RE: Die Linke hat gewählt, welche Chancen hat sie in Zukunft hierzulande? von birx20 05.03.2021 11:53

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Das ist ein kleiner Fauxpas von ihr, der nicht überbewertet werden muss.
Die attraktive Wissler ist viel linksradikaler als dei Hennig-Wellsow und deshalb nicht regierungsfähig.
Die hübsche Optik täuscht in diesem Fall.

#10 RE: Die Linke hat gewählt, welche Chancen hat sie in Zukunft hierzulande? von Hanum83 05.03.2021 12:35

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So rein optisch finde ich die liebliche Weinkönigin auch nicht übel, beruflich sollte sie allerdings lieber Weinstöcke beschneiden
Bei der Blumenwerferin bekommst du natürlich gleich das Gesamtpaket geliefert.

#11 RE: Die Linke hat gewählt, welche Chancen hat sie in Zukunft hierzulande? von birx20 05.03.2021 12:45

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Hanum83, wie kommst du bei Wissler auf liebliche Weinkönigin ?
Sie ist zwar optisch recht anschaulich-lieblich, aber Weinkönigin wie die gute CDU Glöcknerin war Wissler nicht.
Da bist du alter Bachus :-) wohl einem Irrtum aufgesessen ?

#12 RE: Die Linke hat gewählt, welche Chancen hat sie in Zukunft hierzulande? von DoreHolm 05.03.2021 13:07

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Zitat von Fall 80 im Beitrag #5
Wahlchancen sehe ich für die Linke nicht. Hoffentlich bleiben die Grünen da Standhaft und lassen sich nicht auf einen RRG Versuch auf Bundesebene ein.

Ich gehe mal davon aus, dass die Entwicklung der Pandemie mit all ihren Unwägbarkeiten bis zum Sommer die Konstellation für die Wahlen noch beeinflussen kann. Unter Umständen gibt es eine sehr schwache Wahlbeteiligung und das geht dann zu Lasten der CDU/CSU und SPD.
Ein Selbstläufer wie vor Wochen kolportiert wird die Wahl meiner Meinung nach nicht werden.

Uli


Den Grünen würde ich zutrauen, mit fast jedem zu koalieren, wenn es nur dazu dient, an der Macht teilzuhaben. Das sind in meinen Augen Opportunisten reinsten Wassers.

#13 RE: Die Linke hat gewählt, welche Chancen hat sie in Zukunft hierzulande? von birx20 05.03.2021 13:13

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Koalitionen der Grünen mit der AfD und der FDP schließe ich aus.
Natürlich wollen die Grünen nach vielen Jahren in der Opposition im Bund an die Macht.
Trotzdem würde ich sie dennoch nicht als "Opportunisten reinsten Wassers" bezeichnen.
Ihr linker Flügel ist nicht unbedingt für die Machterlangung käuflich.

#14 RE: Die Linke hat gewählt, welche Chancen hat sie in Zukunft hierzulande? von Hanum83 05.03.2021 13:21

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Zitat von birx20 im Beitrag #11
Hanum83, wie kommst du bei Wissler auf liebliche Weinkönigin ?
Sie ist zwar optisch recht anschaulich-lieblich, aber Weinkönigin wie die gute CDU Glöcknerin war Wissler nicht.
Da bist du alter Bachus :-) wohl einem Irrtum aufgesessen ?

Ich meinte optisch die Julia, gut, nach dem zehnten Becher sind bekanntlich alle ansehnlich

#15 RE: Die Linke hat gewählt, welche Chancen hat sie in Zukunft hierzulande? von birx20 05.03.2021 13:37

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Die Glöckner war als Weinkönigin auch die bessere Besetzung als ahnungslose Landwirtschaftsministerin.

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