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#41

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 17.11.2017 18:58
von Ehli | 2.504 Beiträge | 11155 Punkte
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2007 suspendiert und jetzt erst entfernt???
Besoldungsstufe A9, der zwischen 2335 und 3065 Euro im Monat verdient.
Konnte er aber noch ganz schön absahnen,geht er jetzt in Revision???
Gibt es in Berlin keine Kontrollen,welche Tätos,die Polizeibeamten tragen???
Nach dem,was alles so raus kam mit der Polizeischule in Berlin und man schweigt darüber,alles nicht so schlimm.
So viel ich weiß,haben die Beamten in Sachsen ihre sichtbaren Tatos im Dienst zu bedecken,habe auch noch keinen mit Nasenring im Gesicht angetroffen.

Air Berlin-Ein Herz aus Schokolade


„Der Staatshaushalt muss ausgeglichen sein. Die öffentlichen Schulden müssen verringert werden. Die Arroganz der Behörden muss gemäßigt und kontrolliert werden. Die Zahlungen an ausländische Regierungen müssen reduziert werden, wenn der Staat nicht Bankrott gehen will.“
Marcus Tullius Cicero
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#42

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 17.11.2017 19:02
von buschgespenst | 2.784 Beiträge | 9326 Punkte
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Der 1974 geborene Polizist aus Berlin trägt Runen-Tattoos. Dass auch die Noten des Horst-Wessel-Liedes auf seiner Haut prangen, wollte er bis zur mündlichen Verhandlung am Donnerstag in Leipzig gar nicht gewusst haben. „Wäre mir neu“, antwortete der Mann auf den Vorhalt der Klavier spielenden Bundesrichter, die offensichtlich zur Überprüfung in die Tasten gegriffen hatten.
http://www.stuttgarter-nachrichten.de/in...7119d5775b.html

...


Mein Erzgebirge,
hoch über dunklen Schächten lauscht deiner Halden wilde Einsamkeit.
Still raunen sie von guten Himmelsmächten,
von Berggeschrei aus längst vergangener Zeit.
(Edwin Bauersachs)
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#43

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 17.11.2017 20:25
von Nostalgiker | 2.842 Beiträge | 1115 Punkte
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Zitat von Rainer-Maria Rohloff im Beitrag #34
Nostalgiker hyperventiliert wahrscheinlich gerade, wenn Er was vom Internierungslager liest. Nur, wenn Einer mit Fessel am Fuß vor seiner Frau in der S-Bahn einfach das Ding rausholt dann wird ob der noch "geringen Straftat" selbst N. wohl etwas anders denken....und dann eventuell die Fesseln für den Hosenverschluss fordernHAAAAAAAAAAAaaaaaaa

Rainer-Maria, und Gott ne diese Gutmenschen....ich kann ...."also ne den scheuerst du eine und die bedanken sich noch dafür". Wie kann man nur.....?


Die doch etwas kühle Nachtluft ist, wie es scheint, nicht jedermanns Fall ......
Ich frage mich langsam warum RMR in jedem zweiten Beitrag seiner Beiträge in schmuddlige und platte Sexualphantasien abgleiten muß .....


Aber auf einmal bricht ab der Gesang,
einer zeigt aus dem Fenster, da spazieren sie lang,
die neuen Menschen, der neue Mensch,
der sieht aus, wie er war
außen und unter`m Haar
wie er war ...

_______________
aus; "Nach der Schlacht" - Renft - 1974
Text: Kurt Demmler

Huf3 und kassberg haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#44

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 17.11.2017 22:00
von damals wars | 15.383 Beiträge | 10958 Punkte
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https://rtlnext.rtl.de/cms/urteil-in-lei...in-4133560.html
leicht verständlich:
"Von dem Polizisten existieren allerdings Fotos, auf denen er den Hitlergruß zeigt, und in seiner Wohnung wurden umfangreiche Nazi-Devotionalien gefunden. Außerdem trägt er Runen und die Noten des Horst-Wessel-Liedes als Tätowierung auf seiner Haut. "Die Treuepflicht eines Beamten kann auch durch das Tragen von Tätowierungen mit verfassungswidrigem Inhalt verletzt werden", entschied der 2. Senat. Der Körper werde durch Tattoos bewusst als Kommunikationsmedium eingesetzt. "


Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
"Hass hat keinen Glauben, keine Rasse oder Religion, er ist giftig." der Witwer der britische Labour-Abgeordnete Jo Cox.
Heinrich Heine: Fatal ist mir das Lumpenpack, das, um die Herzen zu rühren, den Patriotismus trägt zur Schau, mit allen seinen Geschwüren.
https://www.facebook.com/derKufner/video...?type=2&theater
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#45

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 17.11.2017 22:18
von Ehli | 2.504 Beiträge | 11155 Punkte
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Was möchtest Du uns jetzt noch sagen??
Ein paar Beiträge wurde doch alles gesagt,oder???


„Der Staatshaushalt muss ausgeglichen sein. Die öffentlichen Schulden müssen verringert werden. Die Arroganz der Behörden muss gemäßigt und kontrolliert werden. Die Zahlungen an ausländische Regierungen müssen reduziert werden, wenn der Staat nicht Bankrott gehen will.“
Marcus Tullius Cicero
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#46

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 18.11.2017 11:59
von Heckenhaus | 7.999 Beiträge | 14157 Punkte
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Der Rechtsstaat in seiner ganzen vollen Lächerlichkeit.
Ein Eldorado der Arbeitsbeschaffung für Rechtsanwälte aller Qualitäten.
http://www.focus.de/politik/deutschland/...tors_picks=true


.
.

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miethpaul66 und IM Kressin haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#47

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 19.11.2017 02:40
von Hackel39 | 3.395 Beiträge | 1476 Punkte
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Zitat von damals wars im Beitrag #44
https://rtlnext.rtl.de/cms/urteil-in-leipzig-berliner-nazi-darf-kein-polizist-mehr-sein-4133560.html
leicht verständlich:
"Von dem Polizisten existieren allerdings Fotos, auf denen er den Hitlergruß zeigt, und in seiner Wohnung wurden umfangreiche Nazi-Devotionalien gefunden. Außerdem trägt er Runen und die Noten des Horst-Wessel-Liedes als Tätowierung auf seiner Haut. "Die Treuepflicht eines Beamten kann auch durch das Tragen von Tätowierungen mit verfassungswidrigem Inhalt verletzt werden", entschied der 2. Senat. Der Körper werde durch Tattoos bewusst als Kommunikationsmedium eingesetzt. "


Unsere Polizei hat mit Nazis nichts am Hut.
https://m.youtube.com/watch?v=_7anh11Wz7U


damals wars hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#48

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 19.11.2017 06:05
von damals wars | 15.383 Beiträge | 10958 Punkte
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Zitat von Heckenhaus im Beitrag #46
Der Rechtsstaat in seiner ganzen vollen Lächerlichkeit.
Ein Eldorado der Arbeitsbeschaffung für Rechtsanwälte aller Qualitäten.
http://www.focus.de/politik/deutschland/...tors_picks=true


Ein Rechtsstaat ist lächerlich?
Kann man so sehen, muss man aber nicht.
Rechtssicherheit ist ein hohes Gut.


Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
"Hass hat keinen Glauben, keine Rasse oder Religion, er ist giftig." der Witwer der britische Labour-Abgeordnete Jo Cox.
Heinrich Heine: Fatal ist mir das Lumpenpack, das, um die Herzen zu rühren, den Patriotismus trägt zur Schau, mit allen seinen Geschwüren.
https://www.facebook.com/derKufner/video...?type=2&theater
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#49

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 19.11.2017 08:17
von Grenzläufer | 3.176 Beiträge | 8859 Punkte
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Zitat von Nostalgiker im Beitrag #43
Zitat von Rainer-Maria Rohloff im Beitrag #34
Nostalgiker hyperventiliert wahrscheinlich gerade, wenn Er was vom Internierungslager liest. Nur, wenn Einer mit Fessel am Fuß vor seiner Frau in der S-Bahn einfach das Ding rausholt dann wird ob der noch "geringen Straftat" selbst N. wohl etwas anders denken....und dann eventuell die Fesseln für den Hosenverschluss fordernHAAAAAAAAAAAaaaaaaa

Rainer-Maria, und Gott ne diese Gutmenschen....ich kann ...."also ne den scheuerst du eine und die bedanken sich noch dafür". Wie kann man nur.....?


Die doch etwas kühle Nachtluft ist, wie es scheint, nicht jedermanns Fall ......
Ich frage mich langsam warum RMR in jedem zweiten Beitrag seiner Beiträge in schmuddlige und platte Sexualphantasien abgleiten muß .....



Danke @Nostalgiker , dass du auf den amüsanten Beitrag von @Rainer-Maria Rohloff aufmerksam gemacht hast den ich sonst gar nicht gelesen hätte.
Ich habe Rainer-Maria gleich ein >Danke für diesen Beitrag< gegeben.

Glücklicherweise habe ich das Buch >>Der verklemmte Genosse. Das sexuelle Leben in der Sowjetunion.<< gelesen. So habe ich auch Verständnis für deine Reaktion.


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#50

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 19.11.2017 08:48
von Moskwitschka | 3.538 Beiträge | 2957 Punkte
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Dann kennst Du bestimmt auch das kyrillische erotische Alphabet aus dem Jahr 1931 https://thecharnelhouse.org/2013/03/31/s...B1%D1%83%D0%BA/

Moskwitschka


„Nichts ist schwieriger und nichts erfordert mehr Charakter, als sich im offenen Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen: Nein!“

Kurt Tucholsky


zuletzt bearbeitet 19.11.2017 09:08 | nach oben springen

#51

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 19.11.2017 15:32
von bürger der ddr | 6.965 Beiträge | 22312 Punkte
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Wie weit gleitet das Thema noch ab?


Ein Ausspruch von A. Schopenhauer: "Seit ich die Menschen kenne liebe ich die Tiere"


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#52

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 19.11.2017 18:28
von Heckenhaus | 7.999 Beiträge | 14157 Punkte
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Zitat von damals wars im Beitrag #48


Ein Rechtsstaat ist lächerlich?
Kann man so sehen, muss man aber nicht.
Rechtssicherheit ist ein hohes Gut.

Ein Rechtsstaat nicht, wenn er ein Rechtsstaat ist.Im Moment sehe ich im deutschen Rechtssystem sehr viele Mängel und Widersprüchlichkeiten.
Rechtssicherheit ist nicht immer gegeben, eine gerechte, dem Deutschen Volke dienende Rechtsprechung ebenfalls nicht.
Beispiele werde ich dir nicht rauspuseln, etwas Fleiß kannst du selbst entwickeln.
Oder laß es, wer im Dienste des Staates beschäftigt ist, der darf sowieso keine Kritik üben.


.
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#53

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 20.11.2017 16:26
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Zitat von bürger der ddr im Beitrag #51
Wie weit gleitet das Thema noch ab?
Zitat von bürger der ddr im Beitrag #37
Was haben die denn für Tattoos?
OMA ANKE?

Angefügte Bilder:
10-2.jpg

Verachte den Krieg, aber achte den Krieger!


damals wars hat sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 20.11.2017 16:26 | nach oben springen

#54

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 20.11.2017 20:54
von Huf3 | 159 Beiträge | 1109 Punkte
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Also, ich bin hier kein Aufseher, um Gottes Willen, aber nach meiner Erfahrung gibt es zu unserem Rechtsstaat keine Alternative.
Wer das anders sieht, es sei ihm unbenommen, kann ja gern mal die Alternative in toto (d.h. komplett) hier darlegen...

VG Huf3

P.S.: Ich halte diese und einige andere Diskussionen für derartig substanzlos, weil sich die jeweils zweifelnden Diskutanten, wie z.B. hier im Zweifelsfall ihrer Argumente selbst auf den Rechtsstaat und seine Prinzipien berufen!


Einigkeit und Recht und Freiheit
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#55

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 20.11.2017 22:13
von DoreHolm | 8.763 Beiträge | 5204 Punkte
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RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig? • Absender: 94, Heute 16:26
quote Diesen Beitrag zitieren

Zitat von bürger der ddr im Beitrag #51Wie weit gleitet das Thema noch ab?
Zitat von bürger der ddr im Beitrag #37Was haben die denn für Tattoos?

OMA ANKE?

Bei diesem Comic fällt mir ein Witz mit ähnlichem Inhalt ein, den wir uns in jungen Jahren erzählt haben. Ich meine den vom russischen Seemamm mit der "Rumbalotte". Wer kennt ihn ?



Ehli, miethpaul66 und Freienhagener haben sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 20.11.2017 22:14 | nach oben springen

#56

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 20.11.2017 22:18
von Mike59 | 9.254 Beiträge | 5019 Punkte
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Zitat von DoreHolm im Beitrag #55
RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig? • Absender: 94, Heute 16:26
quote Diesen Beitrag zitieren

Zitat von bürger der ddr im Beitrag #51Wie weit gleitet das Thema noch ab?
Zitat von bürger der ddr im Beitrag #37Was haben die denn für Tattoos?

OMA ANKE?

Bei diesem Comic fällt mir ein Witz mit ähnlichem Inhalt ein, den wir uns in jungen Jahren erzählt haben. Ich meine den vom russischen Seemamm mit der "Rumbalotte". Wer kennt ihn ?

Passt aber nicht zum Rechtsstaat.
"Ruhm und Ehre der Baltischen Rotbannerflotte" auf dem Penis.



DoreHolm, miethpaul66 und 94 haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#57

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 21.11.2017 06:09
von damals wars | 15.383 Beiträge | 10958 Punkte
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Zitat von Heckenhaus im Beitrag #52
Zitat von damals wars im Beitrag #48


Ein Rechtsstaat ist lächerlich?
Kann man so sehen, muss man aber nicht.
Rechtssicherheit ist ein hohes Gut.

Ein Rechtsstaat nicht, wenn er ein Rechtsstaat ist.Im Moment sehe ich im deutschen Rechtssystem sehr viele Mängel und Widersprüchlichkeiten.
Rechtssicherheit ist nicht immer gegeben, eine gerechte, dem Deutschen Volke dienende Rechtsprechung ebenfalls nicht.
Beispiele werde ich dir nicht rauspuseln, etwas Fleiß kannst du selbst entwickeln.
Oder laß es, wer im Dienste des Staates beschäftigt ist, der darf sowieso keine Kritik üben.
[quote="Heckenhaus"|p643769][

Darf man problemlos, er darf ihn nur nicht in Frage gestellt/abgeschafft werden wollen.
Kleiner, aber wichtiger Unterschied, und so lange noch Auslandsüberweisungen der Renten erfolgen, funktioniert er doch, oder?


Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
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https://www.facebook.com/derKufner/video...?type=2&theater
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#58

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 21.11.2017 07:48
von Heckenhaus | 7.999 Beiträge | 14157 Punkte
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Zitat von damals wars im Beitrag #57

Darf man problemlos, er darf ihn nur nicht in Frage gestellt/abgeschafft werden wollen.
Kleiner, aber wichtiger Unterschied, und so lange noch Auslandsüberweisungen der Renten erfolgen, funktioniert er doch, oder?

Deine dümmlichen Beiträge sind kaum zu überbieten.
Der Rentenanspruch ist erworben, das ist kein Verdienst des Rechtsstaates .
Die Überweisung erfolgt durch den Postrentendienst, was erst recht keine rechtliche Institution ist.
Sieh bitte erst einmal zu, daß deine berufliche Leistung eine Zahlung von Altersbezügen an dich rechtfertigt, bei deiner Zeit am PC tagsüber
kommen mir da desöfteren Zweifel.

Von Abschaffung eines Rechtsstaates war nirgends die Rede, eine gerechte Funktion des Rechtsstaates in Deutschland jedoch zweifle ich
in einigen Bereichen an. So manche Urteilssprechung verdeutlicht das, besonders dann, wenn der/die Opfer fast zu/m Täter/n gemacht wird/werden
bzw, das Strafmaß für verschiedene Delikte an Lächerlichkeit nicht mehr zu überbieten ist.
Was die Gleichbehandlung von Deutschen und sogenannten Migranten betrifft, da wird das besonders deutlich.
Aber das paßt natürlich nicht in eine linke Denkweise.
Ich staune nur immer, wie gerade die Genossen doch ihr Fähnchen umgehängt haben, damals wurde selbst für Vogelzeigen bereits bestraft,
heute reicht es nicht einmal, wenn man besoffen jemanden umfährt.


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IM Kressin, miethpaul66, bürger der ddr und 1941ziger haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#59

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 21.11.2017 10:07
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zu @Huf3 :

Es geht nicht um die Prinzipien des Rechtstaates, sondern um die Umsetzung dieser Prinzipien. Gesetze haben in ihrer Auslegung einen gewissen Spielraum. Dies wird insbesondere bei der Anwendung des Strafmaßes deutlich und bei der Durchsetzung!
Während eine deutsche Rentnerin für wiederholte Diebstähle in Höhe von insgesamt ca. 70 € in den "Bau" einrücken muß, während wiederholte Straftaten von "Schutzsuchenden" kaum oder läppisch geahndet werden, da ist das Versagen des Rechtstaates vorprogrammiert. Wenn dieser Staat sein Gewaltmonopol nicht klar und eindeutig gegen diese Art der "Gäste" anwendet, dann ist abzusehen das keinerlei Respekt vor unserem Rechtssystem existieren wird.
Und wozu führt das? - Zum Versagen des Rechtssystem und des Rechtstaates!

zu @damals wars :
(Zitat)
"Darf man problemlos, er darf ihn nur nicht in Frage gestellt/abgeschafft werden wollen.
Kleiner, aber wichtiger Unterschied, und so lange noch Auslandsüberweisungen der Renten erfolgen, funktioniert er doch, oder?"

Ist Dir eigentlich klar was Du da schreibst?
Wer will denn einen Rechtsstaat abschaffen?
Im gegenteil, hier geht es um die konsequente Durchsetzung des Rechtsstaates auch gegen "Gäste", dazu gehört eine straffe Strafverfolgung bei Straftaten, zeitnahe und konsquente Abschiebung von abgelehnten "Schutzsuchenden" und dazu gehört auch das Bekenntnis zum GG Artikel 16 a!

Wer will den Rechtsstaat in Frage stellen?
Hier geht es nicht darum den Rechtsstaat in Frage zu stellen, sondern das die weitere politisch motivierte Beugung des Rechtsstaates aufhört.

Des weiteren, in Frage stellen ist wohl in Deinen Augen etwas schlechtes?
In Frage stellen kann auch das bewußte suchen nach besseren lösungen bedeuten, wer nicht ab und zu etwas in Frage stellt, der hat den Sinn des Wortes Fortschritt nicht erfasst.

Und zu dem Thema Renten, bessere Seitenhiebe auf andere User fallen Dir wohl nicht ein?


Ein Ausspruch von A. Schopenhauer: "Seit ich die Menschen kenne liebe ich die Tiere"


Grenzläufer und Kontrollstreife haben sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 21.11.2017 10:16 | nach oben springen

#60

RE: Ist der Rechtsstaat noch funktionsfähig?

in Themen vom Tage 27.11.2017 18:23
von Alfred | 7.735 Beiträge | 3101 Punkte
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In einer gewissen Form passt auch dies:

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unterne...-a-1180549.html



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