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#41

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 24.06.2017 18:30
von Pit 59 | 12.450 Beiträge | 11873 Punkte
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Zitat von buschgespenst im Beitrag #39
Ich denke mal, da werden Bots auf die Jagd gehen z. B. Handys abhören oder mitschneiden. Dann reichen schon bestimmte Stichworte, die die Bots aufschnappen, z.B. Bombe, Allahu Akbar, Anschlag, Darknet, Waffe...und schon ist man auf einer Liste...

....


Und genau das ist doch auch Richtig so,welcher Deutsche Staatsbürger ruft oder brüllt so einen Scheiss.



Hapedi, Freienhagener und IM Kressin haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#42

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 24.06.2017 18:45
von Heckenhaus | 8.568 Beiträge | 17257 Punkte
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Telefon und Internet will man bespitzeln bzw. abhören, in ganz eng genehmigtem Rahmen. Wer´s glaubt.

Videoüberwachung des öffentlichen Raumes hingegen ist weiterhin verpönt und ein Eingriff in Persönlichkeitsrechte !
Für mich ist dieses Staatsgebilde immer mehr am Ende in der gegenwärtigen Form, sowas hatten wir schon einmal.
.


.
.

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Rainer-Maria Rohloff, IM Kressin, bürger der ddr, Wahlhausener, miethpaul66 und Bastler100 haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#43

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 25.06.2017 23:48
von Hanum83 | 8.609 Beiträge | 15192 Punkte
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Zitat von damals wars im Beitrag #28
Zitat von Hanum83 im Beitrag #23
Da wir wieder beim Maas-Erlass sind, beschränken sich die Auflagen zwecks Löschung inklusive der angedrohten Konsequenzen nur auf die bekannten Sozialen Netzwerke oder bezieht sich das auf alle Internetinhalte?


Ein Errlass ist kein Gesetz. Es geht um ein Gesetz gegen Hass im Internet!


Ausgerechnet du musst mir die Welt mit Ausrufungszeichen garniert nun wahrlich nicht erklären.
Ich nenne das Erlass weil mir das Ding so vorkommt.
Das "Gesetz" ist doch quasi schon durchgeschreddert, was nun rauskommt ist maximal noch ein Gesetzchen wenn überhaupt noch was rauskommt.


Im November 1982 zu den Grenztruppen eingezogen und nach Formung zum Grenzsoldaten in Mönchhai ab April 1983 ein Jahr lang die Grenze im Bereich der Grenzkompanie Hanum in der Altmark mitbewacht.


IM Kressin hat sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 25.06.2017 23:54 | nach oben springen

#44

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 25.06.2017 23:53
von bürger der ddr | 7.583 Beiträge | 27105 Punkte
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Zitat von damals wars im Beitrag #27
Zitat von Heckenhaus im Beitrag #25
Frage an @damals wars : Ist es bereits strafbar, wenn der Normalbürger offen erklärt, er ist gegen Zuwanderung von Arabern,
Muslimen, Afrikanern, Russen, Zigeunern, Balkanesen und anderen ?



Das es kein Zuwanderungsgesetz gibt, gibt es rein rechtlich auch keine Zuwanderung!

Natürlich kann man wie Don Quijote gegen Windmühlenflügel kämpfen, das bleibt einem unbenommen.

Das Asylrecht jedoch steht im Grundgesetz, und wer beides nicht will, dem ergeht es wie Don Quijote.
Zitat von damals wars im Beitrag #27
Zitat von Heckenhaus im Beitrag #25
Frage an @damals wars : Ist es bereits strafbar, wenn der Normalbürger offen erklärt, er ist gegen Zuwanderung von Arabern,
Muslimen, Afrikanern, Russen, Zigeunern, Balkanesen und anderen ?



Das es kein Zuwanderungsgesetz gibt, gibt es rein rechtlich auch keine Zuwanderung!

Natürlich kann man wie Don Quijote gegen Windmühlenflügel kämpfen, das bleibt einem unbenommen.

Das Asylrecht jedoch steht im Grundgesetz, und wer beides nicht will, dem ergeht es wie Don Quijote.
Zitat von damals wars im Beitrag #27
Zitat von Heckenhaus im Beitrag #25
Frage an @damals wars : Ist es bereits strafbar, wenn der Normalbürger offen erklärt, er ist gegen Zuwanderung von Arabern,
Muslimen, Afrikanern, Russen, Zigeunern, Balkanesen und anderen ?



Das es kein Zuwanderungsgesetz gibt, gibt es rein rechtlich auch keine Zuwanderung!

Natürlich kann man wie Don Quijote gegen Windmühlenflügel kämpfen, das bleibt einem unbenommen.

Das Asylrecht jedoch steht im Grundgesetz, und wer beides nicht will, dem ergeht es wie Don Quijote.


Im Grundgesetz steht auch wer als Asylsuchender gilt, Artikel 16 a, für Dich als Stichwort Einreise aus sicheren Drittstaaten...


Ein Ausspruch von A. Schopenhauer: "Seit ich die Menschen kenne liebe ich die Tiere"


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#45

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 26.06.2017 10:09
von Sperrbrecher | 2.818 Beiträge | 6604 Punkte
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Zitat von LO-Fahrer im Beitrag #31
Und wenn das Asylrecht, so wie es im Gesetzbuch steht, konsequent angewandt und verwirklicht würde.....

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat
einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte
und Grundfreiheiten sichergestellt ist......


Wie war die allgemeine Stimmung in der DDR ? Sie hielt sich in Grenzen !


bürger der ddr, Wahlhausener und IM Kressin haben sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 26.06.2017 10:10 | nach oben springen

#46

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 26.06.2017 11:40
von Heckenhaus | 8.568 Beiträge | 17257 Punkte
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Was wieder einmal eindeutig belegt, daß die Grenzöffnung ohne jede Kontrolle ein klarer Rechtsbruch durch die Kanzlerin war.

..


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miethpaul66, bürger der ddr, 1941ziger und Wahlhausener haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#47

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 26.06.2017 13:03
von bürger der ddr | 7.583 Beiträge | 27105 Punkte
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Eigentlich geht es in diesem Thema um die "Überwachung"....

Und genau diese Art der Überwachung ist ein schwerer Eingriff in die persönliche Freiheit und in die freie Meinungsäußerung!

Immer wieder fragen "Wem nutzt es? "


Ein Ausspruch von A. Schopenhauer: "Seit ich die Menschen kenne liebe ich die Tiere"


miethpaul66 hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#48

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 26.06.2017 17:18
von Kalubke | 3.041 Beiträge | 2770 Punkte
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Zitat von Pit 59 im Beitrag #41
Zitat von buschgespenst im Beitrag #39
Ich denke mal, da werden Bots auf die Jagd gehen z. B. Handys abhören oder mitschneiden. Dann reichen schon bestimmte Stichworte, die die Bots aufschnappen, z.B. Bombe, Allahu Akbar, Anschlag, Darknet, Waffe...und schon ist man auf einer Liste...

....


Und genau das ist doch auch Richtig so,welcher Deutsche Staatsbürger ruft oder brüllt so einen Scheiss.


Man kann doch nicht Maschinen die Entscheidung darüber überlassen, ob jemand bespitzelt wird, oder nicht. Würde eine mit Selektoren getrimmte Maschine den Satz:

"Das iist ja heute wieder ein Bombenwetter. Da muss man den Rasen sprengen".

als eindeutig harmlos erkennen?

Und was ist, wenn sich richtige Täter für ihre Kommunikation einer codierten Sprache bedienen, deren Code vlt. auch noch desöfteren wechselt. Dann läuft doch dieser ganze automatische Selektrorenkram völliig ins Leere.

Gruß Kalubke



miethpaul66 hat sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 26.06.2017 17:25 | nach oben springen

#49

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 26.06.2017 23:47
von Freienhagener | 7.524 Beiträge | 16518 Punkte
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Realistisch betrachtet muß man sich die immer wiederkehrenden Pannen bei den paar Gefährdern vergegenwärtigen.

D.h., die Technik ermöglicht theoretisch alles. Aber in der Praxis .....


Disziplin ist die Fähigkeit, dümmer zu erscheinen als der Chef. (Hanns Schwarz)


Kalubke und miethpaul66 haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#50

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 27.06.2017 07:37
von a1 otti | 199 Beiträge | 79 Punkte
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Leute, bitte genau lesen!
Es geht nicht um Bots, die ins Netz oder auf Handys losgelassen werden, sondern um Telekommunikationsüberwachung entsprechend der §§ 100 a StPO ff.
D.h. Überwachung EINES bestimmten Anschlusses, E-Mail oder sonstwas mit richterlichem Beschluss für konkret diesen einen oder mehrere genau bezeichnete Anschlüsse. Der Beschluss wird erlassen, weil konkrete Erkenntnisse vorliegen, dass über diesen Anschluss Straftaten verabredet werden. Und die Änderung besagt, dass nunmehr, im Gegensatz zu früher, bei schweren, klar definierten Straftaten auch (Betonung liegt auf auch!) der sog. "Bundestrojaner" verwendet werden kann. Also nix mit, wir hören mal ins Netz rein und schauen mal was da kommt. Oder wir überwachen das Internet komplett... oder am besten löschen wir es gleich
Also: Handy wieder raus aus der Alufolie und den Aluhut absetzen (tschuldigung, konnt ich mir jetzt nicht verkneifen)

Ralf


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#51

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 27.06.2017 08:00
von IM Kressin | 1.741 Beiträge | 22691 Punkte
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Siehe #9 „Quellen-TKÜ = Quellenkommunikationsüberwachung“

Bezogen auf die Ermittlungen bleibt auch mit dem neuen Gesetz zunächst alles beim Alten, die neuen Online-Überwachungsmaßnahmen sind nur
mit richterlicher Anordnung erlaubt („TKÜ“ = Der Staat liest mit bei Messenger-Diensten, auf Smartphones, Laptop noch vor der Verschlüsselung).

Wer keine strafbaren Handlungen begeht, die weder einen Hintergrund, noch Nutzen oder Zweck kriminellen Handelns sind im Sinne der Erweiterung der Ermittlungen, ist von diesem Gesetz nicht betroffen und hat aus gutem Grund nichts zu befürchten.


"Als ich 17 war, war in meinem Traumberuf nichts mehr frei” – Was das war? – "Rentner! Erst Rentnerlehrling, dann Jungrentner und dann Rentnergeselle!”

Wo ein Genosse ist, ist die Partei - wo zwei Genossen sind, ist ein Intershop!

"Wo ein Genosse ist, da ist die Partei, wo ein Genosse und eine Genossin ist, da ist die Hurerei" geklaut bei DoreHolm
a1 otti hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#52

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 27.06.2017 08:21
von miethpaul66 | 24 Beiträge | 5182 Punkte
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#53

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 27.06.2017 13:13
von Hanum83 | 8.609 Beiträge | 15192 Punkte
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Verbrechensbekämpfung ist schon okay, mal hier und dort nochmal was abhören oder mal tiefer reinschschauen, warum nicht wenns hilft.
Physisch gesehen schaltet und waltet das organisierte Verbrechen, wie die Libanesen-Clans z.B. offen ohne irgendwie großartig ausgededünnt zu werden.
Eventuell zäumt man da das Pferd ja am falschen Ende auf, an die getraut sich der Staat ja gar nicht mehr ran, Physisch.
Nun überzeugt man den Bürger von der Notwendigkeit der Online-Verbrechensüberwachung, wünscht der sich nicht lieber das die Gauner einfach offlinie endlich mal großflächig eingesackt und hinter Schloss und Riegel für viele Jahre verfrachtet werden?
Herr Maas z.B. könnte zu diesem Zwecke mal die Gesetze anpassen, wenn er Zeit dazu hat, was weiß ich, aber eventuell Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung 10 Jahre Mindeststrafe, wäre doch mal was bezüglich richtiger Verbrechensbekämpfung.
Und dann nicht solchen verweichtlichten Weinekram wegen den armen Verbrechern, die können auch die 10 Jahre in irgendwelchen Hochsicherheits-Betonlöchern absitzen wie in den USA, spart Kosten und ist ja vielleicht erzieherisch sinnvoll.
Grober Klotz-Grober Keil hieß das mal als ich jung war, da hieß es aber auch noch der Verbrecher und die Verbrecherin und nicht das Verbrecherlein.


Im November 1982 zu den Grenztruppen eingezogen und nach Formung zum Grenzsoldaten in Mönchhai ab April 1983 ein Jahr lang die Grenze im Bereich der Grenzkompanie Hanum in der Altmark mitbewacht.


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zuletzt bearbeitet 27.06.2017 13:30 | nach oben springen

#54

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 27.06.2017 13:35
von 94 | 12.102 Beiträge | 5508 Punkte
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Zitat von Pitti53 im Beitrag #3
Keine Panik. Wer nichts verbrochen hat, braucht nichts zu befürchten. Lieschen Müllers Handy interessiert keinen
Ich befürchte, das das nicht zynisch gemeint war? Fakt ist, wo Daten angehäuft werden entstehen Begehrlichkeiten die selbst derjenige, welcher die Daten einst ansammelte nicht beeinflußen kann. Insofern ist sogar Lieschens Smartphone interessant und seis nur als Baseline zur Auswertung der anderen. Na egal, aber nun noch eine Verständnissfrage:
Zitat von Heckenhaus im Beitrag #25
...
Das ist doch lediglich eine freie Meinungsäußerung, die jedoch sofort dazu führt, als Nazi und Rassist verunglimpft zu werden.
Hmm, und wieso ist das nicht genauso eine 'freie Meinungsäußerung'?


Verachte den Krieg, aber achte den Krieger!


Wahlhausener und Bastler100 haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#55

RE: Neues Überwachungsgesetz 2017

in Themen vom Tage 27.06.2017 14:04
von Heckenhaus | 8.568 Beiträge | 17257 Punkte
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Zitat von 94 im Beitrag #54

Zitat von Heckenhaus im Beitrag #25
...
Das ist doch lediglich eine freie Meinungsäußerung, die jedoch sofort dazu führt, als Nazi und Rassist verunglimpft zu werden.
Hmm, und wieso ist das nicht genauso eine 'freie Meinungsäußerung'?


In der Gegenrichtung wäre es nach Maas wohl strafbar, sag mal zu einem ....., er wäre ein.....!


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