Zitat von Fritze im Beitrag #78

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Bekam ich doch heute eine belehrende PN von einem User ,über die ich nur mit dem Kopf schütteln konnte .

Fritze

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Morgen soll ja das Urteil des Verfassungsgerichtes in Puncto Verbot der NPD fallen !

Hätte man beinahe vergessen bei all den anderen Problemen in Deutschland .

http://www.faz.net/aktuell/politik/inlan...g-14631413.html

Ich bin kein Freund der NPD, doch hoffe ich das diese Partei nicht verboten wird. Es wäre das falsche Signal in diesen Zeiten.

Ach was,schwer vorstellbar,das sich die Verfassungsschützer ihr Spielzeug verbieten lassen.

Obwohl,jetzt wo man V-Leute aus dem Asylantenpool rekrutieren kann,könnte die npd wirklich überflüssig werden.

Zitat von bürger der ddr im Beitrag #103

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Ich bin kein Freund der NPD, doch hoffe ich das diese Partei nicht verboten wird. Es wäre das falsche Signal in diesen Zeiten.

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Theo hats im Beitrag 96 völlig Richtig geschrieben,und genau deshalb wird sie nicht Verboten.

Die Omi hat aber Recht

Ich finde in einer "Demokratie" sollte sich so etwas selber erledigen. Verbote nutzen da überhaupt nichts, wenn man wirklich etwas ändern will, dann sollte man den Menschen ein Lebensumfeld bieten das eine solche Partei überflüssig macht, bzw. die Menschen nicht als Protestwähler dieser Partei "zutreibt".
Nur wenn eine "Demokratie" selber undemokratisch handelt, wie soll man den Menschen dann klar machen das z.B. eine NPD der falsche Weg ist. Ein Verbot würde nur noch Signale der Bestärkung in Richtung "Antifa" und "Co" setzen und ob das so gut ist?

Sie ist nicht Verboten.

Das wäre auch zu lächerlich, eine Regierung unter Merkel negiert das Grundgesetz Artikel 16 a und in dem Staat soll eine Partei wegen "verfassungsfeindlichkeit" verboten werden.....

Das war doch aber von Anfang an klar,für die vielen anwesenden Innenminister und Bundestagsabgeordneten war es doch nun ein vergeudeter Tag,achso ja,ist denen ja egal,Kohle Stimmt.

Ein Schritt in Richtung DDR 2.0 ist gestoppt.
Welche Partei wäre wohl die nächste gewesen ?

Wenn keine Fakten da sind, um Andersdenkende zu überzeugen, was ist besser ?
Fakten schaffen, um zu überzeugen oder den angeblichen Gegner verbieten, weil man nichts entgegenzusetzen hat ?

NPD ist für mich nicht gleichbedeutend mit Glatzen ( auf leerem Gefäß kann nichts wachsen),
sondern mit sozialen Forderungen das Volk der Deutschen betreffend .
Um das zu erkennen muß man kein Nazi sein.
Wer das aber bestreitet, der ist ebenso hohl im Kopf wie die Kahlköpfe.
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Zitat von coff im Beitrag #111

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Stichworte zur Ablehnung des Verbotsantrags:
http://www.tagesschau.de/newsticker/live...rag-gescheitert

Zitat:
Ihre Gesinnung sei zwar verfassungsfeindlich, die Partei habe aber nicht das "Potenzial", die Demokratie in Deutschland zu beseitigen. ...

Verbot also abgelehnt,
nicht weil sie nicht verfassungsfeindlich wären, sondern weil zu klein, zu unbedeutend und auch zu dilettantisch.

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Und was ist mit etablierten Parteien, die groß und stark sind (oder sein wollen) und das GG negieren?

Zitat von bürger der ddr im Beitrag #115

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Und was ist mit etablierten Parteien, die groß und stark sind (oder sein wollen) und das GG negieren?

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Zitat von buschgespenst im Beitrag #114

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Stichworte zur Ablehnung des Verbotsantrags:
http://www.tagesschau.de/newsticker/live...rag-gescheitert

Zitat:
Ihre Gesinnung sei zwar verfassungsfeindlich, die Partei habe aber nicht das "Potenzial", die Demokratie in Deutschland zu beseitigen. ...

Verbot also abgelehnt,
nicht weil sie nicht verfassungsfeindlich wären, sondern weil zu klein, zu unbedeutend und auch zu dilettantisch.

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Interessant ist auch:
Qualitätsmedien versagen bei Verfassungsgerichts-Verkündung

Das Erste, Phoenix, Spiegel Online, Zeit Online, der RTL-Chefkorrespondent, der MDR, die NZZ, Stern.de – sie alle verschickten falsche Eilmeldungen via Twitter und als Push-Nachricht auf Smartphones, das Bundesverfassungsgericht habe dem NPD-Verbotsantrag stattgegeben.

http://meedia.de/2017/01/17/falschmeldun...tm_medium=email

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Zitat

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Und damit ist die NPD politisch erledigt. Entweder sie dümpelt bedeutungslos vor sich hin oderr sie gewinnt Wähler und könnte bei Erlangung einer Gefährlichkeit (Rückkehr in Parlamete) doch noch verboten werden. Denn die Verfassungsfeindlichkeit ist festgestellt.

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Das hast du schön (ab)geschrieben aus den Meldungen des Tages, @StabsfeldKoenig,
genauso wurde es heute auch in den Medien umhergeflötet.


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Zitat von buschgespenst im Beitrag #118

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Interessant ist auch:
Qualitätsmedien versagen bei Verfassungsgerichts-Verkündung
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