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RE: die braune Macht
in DDR Politik Presse 03.03.2016 10:13von Heckenhaus •


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Zitat von Fritze im Beitrag #78
Bekam ich doch heute eine belehrende PN von einem User ,über die ich nur mit dem Kopf schütteln konnte .
Fritze
Ignorieren !

Hat hier jemand das Recht, sich als Gott aufzuspielen ?
Ich dachte, hier wird offen diskutiert, und wem ein Thema nicht gefällt, es gibt keinen Lesezwang.
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Morgen soll ja das Urteil des Verfassungsgerichtes in Puncto Verbot der NPD fallen !
Hätte man beinahe vergessen bei all den anderen Problemen in Deutschland .
http://www.faz.net/aktuell/politik/inlan...g-14631413.html

RE: die braune Macht
in DDR Politik Presse 16.01.2017 22:07von bürger der ddr •


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Ich bin kein Freund der NPD, doch hoffe ich das diese Partei nicht verboten wird. Es wäre das falsche Signal in diesen Zeiten.
Ein Ausspruch von A. Schopenhauer: "Seit ich die Menschen kenne liebe ich die Tiere"

RE: die braune Macht
in DDR Politik Presse 16.01.2017 22:27von handwerker •


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Ach was,schwer vorstellbar,das sich die Verfassungsschützer ihr Spielzeug verbieten lassen.
Obwohl,jetzt wo man V-Leute aus dem Asylantenpool rekrutieren kann,könnte die npd wirklich überflüssig werden.

RE: die braune Macht
in DDR Politik Presse 17.01.2017 06:05von Schuddelkind •



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Zitat von bürger der ddr im Beitrag #103
Ich bin kein Freund der NPD, doch hoffe ich das diese Partei nicht verboten wird. Es wäre das falsche Signal in diesen Zeiten.
Wieso?
Intellektuelle spielen Telecaster


RE: die braune Macht
in DDR Politik Presse 17.01.2017 08:25von Pit 59 •



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Theo hats im Beitrag 96 völlig Richtig geschrieben,und genau deshalb wird sie nicht Verboten.
Die Omi hat aber Recht

RE: die braune Macht
in DDR Politik Presse 17.01.2017 09:54von bürger der ddr •


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Ich finde in einer "Demokratie" sollte sich so etwas selber erledigen. Verbote nutzen da überhaupt nichts, wenn man wirklich etwas ändern will, dann sollte man den Menschen ein Lebensumfeld bieten das eine solche Partei überflüssig macht, bzw. die Menschen nicht als Protestwähler dieser Partei "zutreibt".
Nur wenn eine "Demokratie" selber undemokratisch handelt, wie soll man den Menschen dann klar machen das z.B. eine NPD der falsche Weg ist. Ein Verbot würde nur noch Signale der Bestärkung in Richtung "Antifa" und "Co" setzen und ob das so gut ist?
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RE: die braune Macht
in DDR Politik Presse 17.01.2017 10:07von Pit 59 •



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Sie ist nicht Verboten.

RE: die braune Macht
in DDR Politik Presse 17.01.2017 10:10von bürger der ddr •


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Das wäre auch zu lächerlich, eine Regierung unter Merkel negiert das Grundgesetz Artikel 16 a und in dem Staat soll eine Partei wegen "verfassungsfeindlichkeit" verboten werden.....
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RE: die braune Macht
in DDR Politik Presse 17.01.2017 10:25von Pit 59 •



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Das war doch aber von Anfang an klar,für die vielen anwesenden Innenminister und Bundestagsabgeordneten war es doch nun ein vergeudeter Tag,achso ja,ist denen ja egal,Kohle Stimmt.

RE: die braune Macht
in DDR Politik Presse 17.01.2017 11:28von Heckenhaus •


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Ein Schritt in Richtung DDR 2.0 ist gestoppt.
Welche Partei wäre wohl die nächste gewesen ?
Wenn keine Fakten da sind, um Andersdenkende zu überzeugen, was ist besser ?
Fakten schaffen, um zu überzeugen oder den angeblichen Gegner verbieten, weil man nichts entgegenzusetzen hat ?
NPD ist für mich nicht gleichbedeutend mit Glatzen ( auf leerem Gefäß kann nichts wachsen),
sondern mit sozialen Forderungen das Volk der Deutschen betreffend .
Um das zu erkennen muß man kein Nazi sein.
Wer das aber bestreitet, der ist ebenso hohl im Kopf wie die Kahlköpfe.
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RE: die braune Macht
in DDR Politik Presse 17.01.2017 11:34von Marienborn89 •

This world is only free for the individuals who don't challenge the status quo. The ones who threaten the powers that be understand how shackled we are.
But we will fight, and we will win
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RE: die braune Macht
in DDR Politik Presse 17.01.2017 11:49von buschgespenst •


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Stichworte zur Ablehnung des Verbotsantrags:
http://www.tagesschau.de/newsticker/live...rag-gescheitert
Zitat:
Ihre Gesinnung sei zwar verfassungsfeindlich, die Partei habe aber nicht das "Potenzial", die Demokratie in Deutschland zu beseitigen. ...
Verbot also abgelehnt,
nicht weil sie nicht verfassungsfeindlich wären, sondern weil zu klein, zu unbedeutend und auch zu dilettantisch.
...
Mein Erzgebirge,
hoch über dunklen Schächten lauscht deiner Halden wilde Einsamkeit.
Still raunen sie von guten Himmelsmächten,
von Berggeschrei aus längst vergangener Zeit.
(Edwin Bauersachs)

RE: die braune Macht
in DDR Politik Presse 17.01.2017 11:55von bürger der ddr •


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Und was ist mit etablierten Parteien, die groß und stark sind (oder sein wollen) und das GG negieren?
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RE: die braune Macht
in DDR Politik Presse 17.01.2017 12:01von Marienborn89 •


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Zitat von bürger der ddr im Beitrag #115
Und was ist mit etablierten Parteien, die groß und stark sind (oder sein wollen) und das GG negieren?
Das Problem der Verzahnung von Judikative und Exekutive lässt sich schwerlich lösen, grade was die Ernennung von Verfassungsrichtern angeht.
Die Ernannten haben schließlich ihre Ernennung den etablierten Parlamentariern bzw. Parteien zu verdanken.
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RE: die braune Macht
in DDR Politik Presse 17.01.2017 15:22von StabsfeldKoenig •


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Zitat von buschgespenst im Beitrag #114
Stichworte zur Ablehnung des Verbotsantrags:
http://www.tagesschau.de/newsticker/live...rag-gescheitert
Zitat:
Ihre Gesinnung sei zwar verfassungsfeindlich, die Partei habe aber nicht das "Potenzial", die Demokratie in Deutschland zu beseitigen. ...
Verbot also abgelehnt,
nicht weil sie nicht verfassungsfeindlich wären, sondern weil zu klein, zu unbedeutend und auch zu dilettantisch.
...
Und damit ist die NPD politisch erledigt. Entweder sie dümpelt bedeutungslos vor sich hin oderr sie gewinnt Wähler und könnte bei Erlangung einer Gefährlichkeit (Rückkehr in Parlamete) doch noch verboten werden. Denn die Verfassungsfeindlichkeit ist festgestellt.
Damit ist es also auch Essig mit dem erhofften "Persilschein" einer vom Bundesverfassungsgericht für verfassungsgemäß erklärten Partei.
Obwohl ich für ein Verbot gewesen bin, kann ich dieses Urteil auch akzeptieren. Hoffentlich verbietet man nun die AfD.

RE: die braune Macht
in DDR Politik Presse 17.01.2017 15:27von buschgespenst •


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Interessant ist auch:
Qualitätsmedien versagen bei Verfassungsgerichts-Verkündung
Das Erste, Phoenix, Spiegel Online, Zeit Online, der RTL-Chefkorrespondent, der MDR, die NZZ, Stern.de – sie alle verschickten falsche Eilmeldungen via Twitter und als Push-Nachricht auf Smartphones, das Bundesverfassungsgericht habe dem NPD-Verbotsantrag stattgegeben.
http://meedia.de/2017/01/17/falschmeldun...tm_medium=email
....
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Still raunen sie von guten Himmelsmächten,
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RE: die braune Macht
in DDR Politik Presse 17.01.2017 15:29von Heckenhaus •


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Zitat
Und damit ist die NPD politisch erledigt. Entweder sie dümpelt bedeutungslos vor sich hin oderr sie gewinnt Wähler und könnte bei Erlangung einer Gefährlichkeit (Rückkehr in Parlamete) doch noch verboten werden. Denn die Verfassungsfeindlichkeit ist festgestellt.
Das hast du schön (ab)geschrieben aus den Meldungen des Tages, @StabsfeldKoenig,
genauso wurde es heute auch in den Medien umhergeflötet.
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RE: die braune Macht
in DDR Politik Presse 17.01.2017 15:32von Heckenhaus •


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Zitat von buschgespenst im Beitrag #118
Interessant ist auch:
Qualitätsmedien versagen bei Verfassungsgerichts-Verkündung
...............
Wer bestraft nun diese Fake-News-Verbreiter ?

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