#501

RE: Die Volkspolizei in der DDR, dein Freund und Helfer

in DDR Staat und Regime 02.01.2015 16:46
von ABV | 4.202 Beiträge

Zitat von Ohmanndoh im Beitrag #500
die Menschen galten rechtlich gesehen nicht als vorläufig festgenommen sondern lediglich zugeführt)
Gab es in unserer Rechtssprechung tatsächlich einen Unterschied,zwischen diesen Begriffen?
Wenn ja was,was war daraus abzuleiten?
Eine persönliche Frage hätt ich noch:
Hast Du Dir an dem Tag irgendwelche Gedanken gemacht, was mit den ganzen Menschen passieren soll,wenn bei den Vernehmungen schon ein mittleres Chaos angesagt ist und auf beiden Seiten die Nerven blank lagen?
Gesundes neues Jahr für alle
Ohmanndoh


@Ohmanndoh

Eine vorläufige Festnahme erfolgte, wenn jemand bei einer Straftat auf frischer Tat angetroffen wurde oder im dringenden Tatverdacht stand, eine Straftat durchgeführt zu haben.
" Zuführungen" lagen eine Stufe tiefer: zum Beispiel zur Personalienfeststellung, wenn jemand von der Polizei kontrolliert werden sollte und sich nicht ausweisen konnte. Oder wenn sich jemand Gegenstände mit sich führte, die eventuell aus einer Straftat stammen konnten, dieses jedoch an Ort und Stelle nicht geklärt werden konnte.

Gruß Uwe


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zuletzt bearbeitet 02.01.2015 16:47 | nach oben springen

#502

RE: Die Volkspolizei in der DDR, dein Freund und Helfer

in DDR Staat und Regime 02.01.2015 17:10
von ABV | 4.202 Beiträge

@S51

Danke für deine Ausführungen, die ich für nachvollziehbar halte. Über die Ereignisse in den Zuführungspunkten wurde ja bereits viel geschrieben. Zumeist oder beinahe ausschließlich von Betroffenen oder aus deren Sicht. Das sich kaum ein Polizist zu diesen Vorgängen öffentlich äußert, ist zwar mehr als verständlich, behindert aber die objektive Sicht auf die Vorgänge.
Als ich damals in meiner Eigenschaft als junger "Dorfsheriff" im Herbst 89 zum ersten Mal davon hörte, habe ich die Aussagen der Betroffenen, gelinde gesagt, für boshaften Unsinn gehalten. Am liebsten hätte ich die öffentliche Verlesung von Augenzeugenberichten, im Rahmen einer der damals beinahe wöchentlich über die Bühne gehenden Einwohnerversammlungen, verhindert. Gott sei Dank hat mich mein Gruppenpostenleiter von einer riesen Dummheit bewahrt!
Trotzdem: das Gehörte passte nun einmal nicht zur Volkspolizei die ich kannte! " Knüppelorgien", brutale Behandlung völlig wehrloser Menschen, hatte ich zuvor überhaupt nicht erlebt. Ich konnte mich nicht erinnern, dass man uns so etwas während der Ausbildung als " normales polizeiliches Verhalten" beigebracht hätte.
Aber diese Mißhandlungen, Erniedrigungen etc, haben sich nun einmal tatsächlich am 07./ 08. Oktober 89 in Berlin und anderswo genauso abgespielt. Ich habe lange versucht zu verstehen, warum sich die, oder besser gesagt einige Kollegen, derart haben gehen lassen. Psychische Überforderung? Oder lag es auch daran, weil die Demonstranten von ganz oben als " Konterrevolutionäre" bezeichnet wurden?
Fragen über Fragen, die das erwähnte Buch nur teilweise beantworten konnte.

Gruß an alle
Uwe


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#503

RE: Die Volkspolizei in der DDR, dein Freund und Helfer

in DDR Staat und Regime 02.01.2015 17:52
von S51 | 3.733 Beiträge

Ich habe ja auch einige Jahre nach der Wende im Polizeidienst gestanden und solche Situationen immer wieder erlebt. Das hatte mit der Politik nur eingeschränkt zu tun. Als Wache wurden und werden oft "Neue" eingesetzt. Mit oft sehr begrenzter praktischer Erfahrung. Mit wenig Erfahrung bei Konflikten aber voll gepumpt mit Theorie und politisch sehr korrekt. Da sieht man das "Böse" beim Gegner (Gegenüber) sehr "deutlich", will Kontrolle behalten und durchsetzen. Nur, wie es geht... Da wurde und wird überreagiert. Zumal die Gegenseite nicht viel anders handelt. Nach Kräften provoziert. Wissen sie doch, das eigentlich nichts passieren kann, darf... Wenn so etwas aufeinander trifft, gibt es immer mal welche, die falsch reagieren. Zumal gerade die Etappenhelden ja oft glauben, das ihnen sowieso nichts passiert.
Das war nicht DDR-typisch. Weil so etwas in der Anzahl eigentlich nie vorkam. Auch nicht bei Fußballeinsätzen, die ich immerhin auch alle 14 Tage mitgemacht habe. Es fehlte einfach jedwede praktische Erfahrung.
An dem Tag hatte ich ab dem frühen Morgen Observation. Gegen 17:00 Uhr eine Stunde Pause und dann bis in den Morgen am Schreibtisch. Irgendwann nach Mitternacht haben wir begonnen, die Leute nach Personalienaufnahme einfach zu entlassen. Was uns Sparer Vorwürfe einbrachte "Verräter" zu sein. Dabei gab es rechtlich gar keine andere Möglichkeit. Ich wüßte nicht, das die Wachen vorher abgelöst worden wären. Die waren also genauso lange im Einsatz. Oft beschimpft... da ist einfach nicht jeder in der Lage ruhig zu bleiben.


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#504

RE: Die Volkspolizei in der DDR, dein Freund und Helfer

in DDR Staat und Regime 05.01.2015 09:42
von S51 | 3.733 Beiträge

Zitat von Ohmanndoh im Beitrag #500
...Eine persönliche Frage hätt ich noch:
Hast Du Dir an dem Tag irgendwelche Gedanken gemacht, was mit den ganzen Menschen passieren soll,wenn bei den Vernehmungen schon ein mittleres Chaos angesagt ist und auf beiden Seiten die Nerven blank lagen?
Gesundes neues Jahr für alle
Ohmanndoh


Hm, auf diese Frage gibt es verschiedene Antworten. Wobei nicht zu vergessen ist, wie viele Jahre dazwischen liegen.
Ja, natürlich, man macht sich rein technisch Gedanken wie so ein Ablauf zu schultern ist. Bei jedem Zugeführten war ja nicht nur die Identität zu klären. Nicht immer hatten sie Papiere dabei und Nachfragen bei Pass- und Meldewesen dauerten einige Zeit. Personalienüberprüfungen per Funkwagen, sonst üblich, waren illusionär was dazu führte, das eine Antwort schon mal drei bis vier Stunden brauchte. Wie heutzutage per PC, das gab es bei uns ja nicht. Zwar hatten wir einen Rechner auf der Dienststelle und der Kollege rotierte auch aber es war einfach zu viel. Bei jedem und jeder war zu klären, ob eine Fahndung vorlag. Dies ging meist nur auf ganz althergebrachte Art mit den Fahndungsbüchern. Auch nicht gerade eine flotte Arbeitsweise. Dazu anfangs durchaus noch der Ehrgeiz, eventuell doch eine Straftat nachweisen zu können. Egal erst mal welche. Bis man also den gewohnten Standartablauf nach und nach auf das absolut gerade noch notwendige Minimum einstampfte, das dauerte schon. Das war der Grund für die Ausweichvarianten wie Garagen, Flure und dergleichen mehr. An einem Vernehmertisch machte man sich Gedanken über die eigenen Abläufe. Alles muss ja später auf die Minute nachvollziehbar sein. Wann angekommen, woher gekommen, angegebene Personalien, ´ggf. welcher Vorwurf, Vernehmung, Ergebnis der Überprüfung und Verbleib bis zur Entscheidung ob Entlassung oder vorläufige Festnahme und womöglich Haftantrag. Der praktische Teil passierte dann durch die Kollegen in Uniform. Im Dauerdienst rechnete man eine halbe bis eine Stunde pro Person. Das haben wir auf schließlich noch knapp zehn Minuten eingedampft aber selbst das dauerte bei so vielen Menschen noch ewig. Was draußen vor der Tür passierte, das delegierte man, ich genauso, recht vornehm auf die Schutzpolizei, den gerade dafür eingeteilten Mitarbeiter beim Gewahrsam. Problematisch war für die Wachen der Umstand, das es kaum feste Sitzgelegenheiten gab und ein Stuhl ja immerhin auch eine sehr brauchbare Waffe sein kann. Normalerweise nicht zur Verfügung gestellt werden durfte (und auch heute nicht darf). Nicht umsonst gibt es derlei in Zellen oder Gewahrsamsräumen sonst nicht. Dazu kam das Problem der Verpflegung. Im K-Dauerdienst war ich es gewohnt, Tee oder belegte Brote anbieten zu können. Selbst bei der Nachbereitung von Fussballspielen hatten wir diese Möglichkeit. Diesmal aber gab es keine entsprechenden Vorräte. Toiletten waren genauso ein Problem. Normalerweise war jeder und jede im Gewahrsam durch eine Wache (bei Frauen durch eine Polizistin) zur Toilette zu begleiten. In der Berliner Allee wäre das bei 10 bis 20 Menschen noch gegangen. Aber ab etwa 21:00 Uhr hatten wir eine mehrfache Anzahl im Haus. Im Gewahrsam aber nur drei Mann... Selbst wenn die Tagschicht dablieb, waren es nur 6 Leute, die erst später durch BePo und die eigene Schutzpolizei verstärkt wurden. Ohne das deshalb aber jemand herausgelöst worden wäre. Es ist denn auch wirklich passiert, das Posten die Übersicht verloren haben mit allen peinlichen Folgen.
Man arbeitet seine Aufgaben recht automatisch ab, optimiert wo es eben geht so das dem Gesetz Genüge getan wird und versucht, alles das, was nicht klappt eben nicht zu sehen. Liest sich im Nachhinein zwar komisch aber ist so.
Zugeführte Personen nach früheren Einsätzen waren in aller Regel binnen weniger Stunden wieder zu entlassen. Bei eindeutig feststellbarer Identität und klarem Sachverhalt (kein Straftatverdacht, keine Fahndung, kein Zeuge, der irgendwas gesehen hatte) dauerte dies kaum mehr als eine Stunde, wenn sie in der Lage waren selbst nach Hause zu gehen. Darauf hat man hingearbeitet. Unser Problem war die Anzahl und der Umstand, das einige Menschen dort nach Hause wollten wo gerade ein Einsatz lief (Schönhauser Allee) und prompt wieder zugeführt wurden.
Die menschliche Seite:
Hinter einem Vernehmertisch ist dir dein Gegenüber menschlich egal, neutral. Das muss so sein. Der netteste Gesprächspartner hat vielleicht gerade kurz zuvor seine Familie in das Krankenhaus geprügelt (oder tiefer...) und der schlimmste Schreihals hat weiter nichts getan als kurz vorher einem Schläger zwischen die Finger geraten zu sein oder wurde halt soeben zum zweiten Mal auf dem Nachhauseweg einkassiert. Es zählen nur die Fakten, es zählen nur nachvollziehbare Antworten auf anfangs einfache Fragen. Es zählt nur die Spurenlage, es zählt nur die Sicherung von Spuren. Man versucht sich in den Gegenüber zu versetzen aber nur, um an objektive Daten zu kommen oder Motive zu erkennen oder einfach nur "einen Draht zu bekommen".
Wenn man anfängt, Mitgefühl oder Abneigung zuzulassen, wird man voreingenommen. Dann besteht das Risiko jemanden zu Unrecht zu be- oder entlasten und das hätte mit ordentlicher Arbeit nichts mehr zu tun. Es ist nicht wie im Film.


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#505

RE: Die Volkspolizei in der DDR, dein Freund und Helfer

in DDR Staat und Regime 07.01.2015 09:52
von Schakal | 271 Beiträge

Passt jetzt vielleicht nur bedingt zum Thema , aber vielleicht kann mir ja jemand die Frage beantworten.
Wenn jemand zu DDR Zeiten verhaftet wurde, gab es ja eine erkennungsdienstliche Behandlung wie Fingerabdrücke und Fußspuren nehmen, Schreibtests u.ä.
Wurde nun jemand damals aus politischen Gründen (bspw. §213) inhafiert, wurde die Inhaftierung nach der Wende meist für unrecht erklärt.
Meine Frage ist, wurden die erkennungsdienstlichen Erfassungen nach der Wiedervereinigung vernichtet, oder wurden die von den entsprechenden bundesdeutschen Behörden übernommen? Es geht mir jetzt nur um die politisch Inhaftierten, nicht um reguläre Kriminelle.


--- Ex oriente lux.---
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#506

RE: Die Volkspolizei in der DDR, dein Freund und Helfer

in DDR Staat und Regime 07.01.2015 12:24
von turtle | 6.961 Beiträge

Zitat von Schakal im Beitrag #505
Passt jetzt vielleicht nur bedingt zum Thema , aber vielleicht kann mir ja jemand die Frage beantworten.
Wenn jemand zu DDR Zeiten verhaftet wurde, gab es ja eine erkennungsdienstliche Behandlung wie Fingerabdrücke und Fußspuren nehmen, Schreibtests u.ä.
Wurde nun jemand damals aus politischen Gründen (bspw. §213) inhafiert, wurde die Inhaftierung nach der Wende meist für unrecht erklärt.
Meine Frage ist, wurden die erkennungsdienstlichen Erfassungen nach der Wiedervereinigung vernichtet, oder wurden die von den entsprechenden bundesdeutschen Behörden übernommen? Es geht mir jetzt nur um die politisch Inhaftierten, nicht um reguläre Kriminelle.


Gute Frage ! Gegenfrage die vielleicht schon eine Antwort ist. 1994 hatte ich Einsicht in meine Stasiunterlagen. Warum wurden mir meine Unterlagen nicht ausgehändigt oder vernichtet? Warum war so viel geschwärzt? Warum hatte ich beim Durchlesen eine Aufpasserin dabei?
Ich denke da wurde garantiert nichts vernichtet ,sondern die Vorarbeit der Stasi geschätzt. Die haben so viel zusammengetragen ,da könnte immer was dabei sein auf das später eventuell noch verwertbar ist. Nicht selten haben manche ihre politische Gesinnung ins Radikale abgleiten lassen.
Das wird einige alt Genossen trösten: nicht alles war umsonst


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#507

RE: Die Volkspolizei in der DDR, dein Freund und Helfer

in DDR Staat und Regime 07.01.2015 14:04
von Regina | 643 Beiträge

Zitat von turtle im Beitrag #506
Zitat von Schakal im Beitrag #505
Passt jetzt vielleicht nur bedingt zum Thema , aber vielleicht kann mir ja jemand die Frage beantworten.
Wenn jemand zu DDR Zeiten verhaftet wurde, gab es ja eine erkennungsdienstliche Behandlung wie Fingerabdrücke und Fußspuren nehmen, Schreibtests u.ä.
Wurde nun jemand damals aus politischen Gründen (bspw. §213) inhafiert, wurde die Inhaftierung nach der Wende meist für unrecht erklärt.
Meine Frage ist, wurden die erkennungsdienstlichen Erfassungen nach der Wiedervereinigung vernichtet, oder wurden die von den entsprechenden bundesdeutschen Behörden übernommen? Es geht mir jetzt nur um die politisch Inhaftierten, nicht um reguläre Kriminelle.


Gute Frage ! Gegenfrage die vielleicht schon eine Antwort ist. 1994 hatte ich Einsicht in meine Stasiunterlagen. Warum wurden mir meine Unterlagen nicht ausgehändigt oder vernichtet? Warum war so viel geschwärzt? Warum hatte ich beim Durchlesen eine Aufpasserin dabei?
Ich denke da wurde garantiert nichts vernichtet ,sondern die Vorarbeit der Stasi geschätzt. Die haben so viel zusammengetragen ,da könnte immer was dabei sein auf das später eventuell noch verwertbar ist. Nicht selten haben manche ihre politische Gesinnung ins Radikale abgleiten lassen.
Das wird einige alt Genossen trösten: nicht alles war umsonst


Thomas berichtet
Meine Akte wurde 1968 angefangen. Die IM (???) mein Arbeitgeber, mein Klassenlehrer usw. standen mit Klarname da, der Kundschafter hatte ein Decknamen.
Als ich die Akte durchsah war auch eine Aufpasserin da. Sie wurde auch von der Personalabteilung des Arbeitgeber gestempelt



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#508

RE: Die Volkspolizei in der DDR, dein Freund und Helfer

in DDR Staat und Regime 07.01.2015 17:08
von ABV | 4.202 Beiträge

Zitat von Schakal im Beitrag #505
Passt jetzt vielleicht nur bedingt zum Thema , aber vielleicht kann mir ja jemand die Frage beantworten.
Wenn jemand zu DDR Zeiten verhaftet wurde, gab es ja eine erkennungsdienstliche Behandlung wie Fingerabdrücke und Fußspuren nehmen, Schreibtests u.ä.
Wurde nun jemand damals aus politischen Gründen (bspw. §213) inhafiert, wurde die Inhaftierung nach der Wende meist für unrecht erklärt.
Meine Frage ist, wurden die erkennungsdienstlichen Erfassungen nach der Wiedervereinigung vernichtet, oder wurden die von den entsprechenden bundesdeutschen Behörden übernommen? Es geht mir jetzt nur um die politisch Inhaftierten, nicht um reguläre Kriminelle.


Also ich denke mal das es wohl einen handfesten Skandal geben würde, der mindestens mit dem Rücktritt des Innenministers endet, falls tatsächlich Erkennungsdienstliche Unterlagen von in der DDR wegen " politischen Delikten" Inhaftierter zwecks weiterer Verwendung von der Bundesrepublik übernommen wurden. Das war definitiv nicht der Fall! Alles andere gehört ins Reich der Spekulationen.

Gruß an alle
Uwe


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#509

RE: Die Volkspolizei in der DDR, dein Freund und Helfer

in DDR Staat und Regime 07.01.2015 18:58
von STEFFENTAXI | 44 Beiträge

hallo
ich suchte ein paar bilder vom ausweis der kriminalpolizei der ddr,oder die hüllen dazu,hat jemand ein paar bilder.
mfg steffen



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#510

RE: Die Volkspolizei in der DDR, dein Freund und Helfer

in DDR Staat und Regime 07.01.2015 19:06
von Vierkrug (gelöscht)
avatar

Zitat von STEFFENTAXI im Beitrag #509
hallo
ich suchte ein paar bilder vom ausweis der kriminalpolizei der ddr,oder die hüllen dazu,hat jemand ein paar bilder.
mfg steffen


Die Kripo-Marken der Volkspolizei werden doch schon im Internet verscherbelt, wie auch die Ausweise. Meine (Ausweis und Marke) liegen bei den anderen Reliquien aus dieser Zeit auf dem Dachboden.

Vierkrug


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#511

RE: Die Volkspolizei in der DDR, dein Freund und Helfer

in DDR Staat und Regime 07.01.2015 19:26
von Lutze | 8.039 Beiträge

mußten die alten Dienstausweise nicht abgegeben werden?,
ist doch bei Beendigung der Dienstzeit so üblich?
Lutze


wer kämpft kann verlieren,
wer nicht kämpft hat schon verloren
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#512

RE: Die Volkspolizei in der DDR, dein Freund und Helfer

in DDR Staat und Regime 07.01.2015 20:02
von andy | 1.199 Beiträge

[quote=ABV|p432091
Also ich denke mal das es wohl einen handfesten Skandal geben würde, der mindestens mit dem Rücktritt des Innenministers endet, falls tatsächlich Erkennungsdienstliche Unterlagen von in der DDR wegen " politischen Delikten" Inhaftierter zwecks weiterer Verwendung von der Bundesrepublik übernommen wurden. Das war definitiv nicht der Fall! Alles andere gehört ins Reich der Spekulationen.

Gruß an alle
Uwe

[/quote]

Ich glaube nicht, dass die ZPDB mit all ihren Unterspeichern zum 3.10.1990 abgeschaltet und gelöscht wurde.
Die strafrechtliche Rehabilitation bzw. die Möglichkeit der Kassation von Gerichtsurteilen aus DDR-Zeiten sind im Art. 17 und 18 des Einigungsvertrages geregelt und in dem Zusammenhang wurde ja auch das Unrechtsbereinigungsgesetz geschaffen und die Antragsfrist bis 2019 verlängert. Im Rahmen der Antragstellung auf Rehabilitation/Kassation ist sicher auch das Einstampfen der erkennungsdienstlichen Unterlagen möglich - ein Automatismus ist es aber mit Sicherheit nicht gewesen - wer sollte die Arbeit leisten?


andy


Komm, wir essen Opa. Satzzeichen können Leben retten.
turtle und 94 haben sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 07.01.2015 20:04 | nach oben springen

#513

RE: Die Volkspolizei in der DDR, dein Freund und Helfer

in DDR Staat und Regime 07.01.2015 20:32
von Vierkrug (gelöscht)
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Zitat von Lutze im Beitrag #511
mußten die alten Dienstausweise nicht abgegeben werden?,
ist doch bei Beendigung der Dienstzeit so üblich?
Lutze


Die Volkspolizei gab es bei meinem Ausscheiden nicht mehr !!!


zuletzt bearbeitet 07.01.2015 20:35 | nach oben springen

#514

RE: Die Volkspolizei in der DDR, dein Freund und Helfer

in DDR Staat und Regime 07.01.2015 20:40
von Lutze | 8.039 Beiträge

Zitat von Vierkrug im Beitrag #513
Zitat von Lutze im Beitrag #511
mußten die alten Dienstausweise nicht abgegeben werden?,
ist doch bei Beendigung der Dienstzeit so üblich?
Lutze


Die Volkspolizei gab es bei meinem Ausscheiden nicht mehr !!!

ob die Waffenträger auch noch ihre Pistolen haben?
Lutze


wer kämpft kann verlieren,
wer nicht kämpft hat schon verloren
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#515

RE: Die Volkspolizei in der DDR, dein Freund und Helfer

in DDR Staat und Regime 07.01.2015 20:48
von Vierkrug (gelöscht)
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Zitat von Lutze im Beitrag #514
Zitat von Vierkrug im Beitrag #513
Zitat von Lutze im Beitrag #511
mußten die alten Dienstausweise nicht abgegeben werden?,
ist doch bei Beendigung der Dienstzeit so üblich?
Lutze


Die Volkspolizei gab es bei meinem Ausscheiden nicht mehr !!!

ob die Waffenträger auch noch ihre Pistolen haben?
Lutze


Beim Ausscheiden aus dem Polizeidienst mußte ich die Waffe (Pistole) abgeben.


Lutze hat sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 07.01.2015 20:48 | nach oben springen

#516

RE: Die Volkspolizei in der DDR, dein Freund und Helfer

in DDR Staat und Regime 09.01.2015 22:38
von S51 | 3.733 Beiträge

Zitat von ABV im Beitrag #508
Zitat von Schakal im Beitrag #505
...Wurde nun jemand damals aus politischen Gründen (bspw. §213) inhafiert, wurde die Inhaftierung nach der Wende meist für unrecht erklärt.
Meine Frage ist, wurden die erkennungsdienstlichen Erfassungen nach der Wiedervereinigung vernichtet, oder wurden die von den entsprechenden bundesdeutschen Behörden übernommen? Es geht mir jetzt nur um die politisch Inhaftierten, nicht um reguläre Kriminelle.


Also ich denke mal das es wohl einen handfesten Skandal geben würde, der mindestens mit dem Rücktritt des Innenministers endet, falls tatsächlich Erkennungsdienstliche Unterlagen von in der DDR wegen " politischen Delikten" Inhaftierter zwecks weiterer Verwendung von der Bundesrepublik übernommen wurden. Das war definitiv nicht der Fall! Alles andere gehört ins Reich der Spekulationen.

Gruß an alle
Uwe



Für die Archivierung erkennungsdienstlicher Daten, Ermittlungsakten, Strafakten und Asservaten gab und gibt es gesetzliche Regelungen. Diese richten sich vor allem nach den Verjährungsfristen nach Eintreten der Rechtskraft des Urteiles, dem Strafende oder, wo es kein Urteil gab, nach dem spätestmöglichen Eintritt der Verjährung. Daraus folgt, das Daten die einem Delikt welches nicht verjährt zuzuordnen sind (z.B. Mord) gar nicht vernichtet werden aber Daten mit baldigem Fristablauf recht schnell. Diesen Fristen waren auch alle entsprechenden Daten, Unterlagen und Asservaten aus DDR-Zeiten unterworfen. Es wäre sicher rechtswidrig gewesen, diese Dinge vorher zu vernichten. Denn so etwas hätte Rehabilitierungen genauso unmöglich gemacht wie Wiederaufnahmeverfahren aber auch die immer mal wieder erfolgende Abarbeitung ungeklärter Fälle bei neuer Spurenlage oder neuen Mitteln der Beweissicherung.
Deshalb gehe ich davon aus, das solche personenbezogenen Daten dort, wo es keinen Bezug zu weiter strafbaren Handlungen gab, bis etwa 1995, 2000 oder entsprechend später in den Gerichtsakten oder Fallakten (Vorgängen) der Staatsanwaltschaften vorhanden waren. Daten, die in den Archiven der BStU vorhanden waren wegen des Nichteintretens der Verjährung aus "wissenschaftlichen Gründen" sogar "ewig".


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#517

RE: Die Volkspolizei in der DDR, dein Freund und Helfer

in DDR Staat und Regime 09.01.2015 22:47
von Lutze | 8.039 Beiträge

was war eigentlich mit den damaligen Geruchsproben
in den Einweckgläsern?,
gab es dafür auch eine gesetzliche Verordnung?
Lutze


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#518

RE: Die Volkspolizei in der DDR, dein Freund und Helfer

in DDR Staat und Regime 09.01.2015 22:47
von S51 | 3.733 Beiträge

Dies und bei besonderen Delikten die Beteiligung der Ermittler der BV an den Ermittlungen sind ja ein Grund für heutzutage immer mal wieder auftauchende Unterlagen in den Medien.
Dabei sollen personenbezogene Daten unzugänglich sein. Mein Glaube an egal wen oder was ist da allerdings...
Nicht zu vergessen sind Akten zu Vorgängen von wissenschaftlichem Interesse. Die in Museen oder Sammlungen gelandet sind. Oder von den Justizbehörden in das jeweilige Staatsarchiv übergehen. Über deren Archivierung wird in aller Regel je nach Bundesland durch das jeweilige Staatsarchiv entschieden. Kriterien für eine Archivwürdigkeit sind kulturhistorischer Wert als Beispiel. Es ist dann aber eher nicht üblich, alle Teile einer Akte zu erhalten.


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zuletzt bearbeitet 10.01.2015 02:53 | nach oben springen

#519

RE: Die Volkspolizei in der DDR, dein Freund und Helfer

in DDR Staat und Regime 09.01.2015 22:51
von S51 | 3.733 Beiträge

Zitat von Lutze im Beitrag #517
was war eigentlich mit den damaligen Geruchsproben
in den Einweckgläsern?,
gab es dafür auch eine gesetzliche Verordnung?
Lutze


Diese Geruchproben (ähnliches gibt es heutzutage auch) waren damals mit üblichen Mitteln nicht auswertbar und "politisch belastet". Es brauchte speziell ausgebildete Hunde ähnlich wie heutzutage bei der Rauschgift- oder Sprengstoffsuche auch. Mit regelmäßigem Training. Das gab es nicht mehr. Ansonsten aber galten für sie exakt die gleichen Regelungen. Bis 1995 dürften sie entsorgt worden sein. Verpackt allerdings in Folietüten.


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#520

RE: Die Volkspolizei in der DDR, dein Freund und Helfer

in DDR Staat und Regime 10.01.2015 04:14
von S51 | 3.733 Beiträge

Um so ein bisschen den Übergang im Thema zu bekommen:
Zugeführte Personen wurden höchst selten einer erkennungsdienstlichen Behandlung unterzogen. Da musste es einen konkreten Verdacht geben. Etwa, das jemand aus einer Gruppe von Störern mit Flaschen oder ähnlichen Spurenträgern geworfen hatte. Und dann die ganze Gruppe zugeführt wurde aber der Täter sich anders nicht feststellen ließ. War dann ein Spurenvergleich positiv (negativ im Sinne des Benagten), wurde aus diesem Zugeführten ein vorläufig Festgenommener und er war ab dem Zeitpunkt ein "Vorgang". Ansonsten nein. Das beschränkte sich eben doch auf die Feststellung der Identität und den Umständen der Zuführung sowie der Anlage einer "S26" (wobei ich mir momentan bei der Bezeichnung dieser grünen Meldekarte nicht sicher bin).
Bei vorläufig festgenommenen Personen war dies anders. Dann blieben die Bögen mit den Fingerabdrücken wie die Fotos auch bei der Akte. Wie Ergebnisse von Blut oder anderen Spurenträgern auch. So lange, bis über Verfahrensabschluß oder -Weiterführung entschieden war. Danach blieben sie bis zum rechtskräftigen Ende beim Vorgang oder wurden, bei erwiesener Unschuld bzw. der Verneinung einer strafbaren Handlung mit dem Vorgang vernichtet. Etwas anders als heute, wo nahezu jeder seine Fingerabdrücke zumindest zum Teil ständig parat hat. Anders als im Film, wo noch nach Jahrzehnten binnen kurzem Spurenvergleiche möglich sind. Damals war das nur möglich bei vorhandenen Vergleichsspuren aus schweren Straftaten innerhalb der Fristen. Beileibe nicht bei "Jedem und Jeder". Deshalb findet eher kaum jemand aus dieser Zeit solche Bögen in seinen, falls noch vorhandenen Unterlagen. Nicht jedes Ergebnis erkennungsdienstlicher Bearbeitung war rechtlich auch brauchbar. Oder besser: Verwendbar. Diese Geruchsproben hatten beispielsweise keine Beweiskraft, sie konnten nur als Anhalt für weitere Prüfung dienen. Denn die Hunde waren halt Lebewesen, die sich irren konnten. Deshalb war das eher eine exotische Variante. Die sich manchmal bei Schlägern aus einer Gruppe heraus oder vergleichbaren Taten wie Beleidigungen, sexuellen Belästigungen aus Gruppen heraus bewährte. Wenn das Opfer sich nicht sicher war. Oder eben bei politischen Delikten. Oder bei Serieneinbrechern. Manchmal aber auch versagte. Das ist ein Grund, warum sich so etwas bei den Akten eher selten befindet. Die spätere Show in den Medien entsprach eher nicht der tatsächlichen Bedeutung.


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