#781

RE: Ostdeutsche halten DDR nicht für Unrechtsstaat

in Das Ende der DDR 12.02.2016 23:28
von Pitti53 | 8.783 Beiträge

Zitat von Gert im Beitrag #780
Zitat von Fritze im Beitrag #778
Sehr interessante Literatur zu dem Thema !
http://www.amazon.de/Unrechtsstaat-DDR-R...t/dp/3360010779


Auseinandersetzung um das Recht der DDR. Der beste Kenner des Strafrechts der DDR vergleicht die Rechtsordnung der beiden deutschen Staaten. Wie hat sich die Rechtslage für die Bürger aus dem Beitrittsgebiet mit dem 03.10.1990 verändert?
Für die Regierenden, die Justiz, die Medien…steht die DDR für Sozialismus. Deswegen und nur deswegen muss die positive Erinnerung an sie ausgelöscht werden. Friedrich Wolff




ist ja hinreichend bekannt. Von dem Vergleiche zu lesen und zu glauben, verbietet sich von selbst, da er meilenweit entfernt ist als neutraler Beobachter anerkannt zu werden-



[rot][/Solche gehässigen Bemerkungen kannste lassen. Von mir gelöscht!rot]


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#782

RE: Ostdeutsche halten DDR nicht für Unrechtsstaat

in Das Ende der DDR 12.02.2016 23:37
von Gert | 12.354 Beiträge

Zitat von Pitti53 im Beitrag #781
Zitat von Gert im Beitrag #780
Zitat von Fritze im Beitrag #778
Sehr interessante Literatur zu dem Thema !
http://www.amazon.de/Unrechtsstaat-DDR-R...t/dp/3360010779


Auseinandersetzung um das Recht der DDR. Der beste Kenner des Strafrechts der DDR vergleicht die Rechtsordnung der beiden deutschen Staaten. Wie hat sich die Rechtslage für die Bürger aus dem Beitrittsgebiet mit dem 03.10.1990 verändert?
Für die Regierenden, die Justiz, die Medien…steht die DDR für Sozialismus. Deswegen und nur deswegen muss die positive Erinnerung an sie ausgelöscht werden. Friedrich Wolff




ist ja hinreichend bekannt. Von dem Vergleiche zu lesen und zu glauben, verbietet sich von selbst, da er meilenweit entfernt ist als neutraler Beobachter anerkannt zu werden-



[rot][/Solche gehässigen Bemerkungen kannste lassen. Von mir gelöscht!rot]


das geht gegen die Meinungsfreiheit. wenn andere diesen Typen zitieren, dann darf ich den wohl auch einordnen, verbal natürlich.
Ach Frage bist du jetzt der Zensor hier ?


.
All free men, wherever they may live, are citizens of Berlin, and, therefore, as a free man, I take pride in the words ‘Ich bin ein Berliner!’”
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#783

RE: Ostdeutsche halten DDR nicht für Unrechtsstaat

in Das Ende der DDR 12.02.2016 23:40
von Ebro | 560 Beiträge

ich bin noch nicht lange aktiv hier im Forum, aber merkst Du eigentlich, dass Du überall mit Deiner Art und Weise hier aneckst? Bisserl nachdenken vor dem Schreiben wäre eine Lösungsvariante....!



damals wars und DoreHolm haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#784

RE: Ostdeutsche halten DDR nicht für Unrechtsstaat

in Das Ende der DDR 12.02.2016 23:44
von Pitti53 | 8.783 Beiträge

Zitat von Gert im Beitrag #782
Zitat von Pitti53 im Beitrag #781
Zitat von Gert im Beitrag #780
Zitat von Fritze im Beitrag #778
Sehr interessante Literatur zu dem Thema !
http://www.amazon.de/Unrechtsstaat-DDR-R...t/dp/3360010779


Auseinandersetzung um das Recht der DDR. Der beste Kenner des Strafrechts der DDR vergleicht die Rechtsordnung der beiden deutschen Staaten. Wie hat sich die Rechtslage für die Bürger aus dem Beitrittsgebiet mit dem 03.10.1990 verändert?
Für die Regierenden, die Justiz, die Medien…steht die DDR für Sozialismus. Deswegen und nur deswegen muss die positive Erinnerung an sie ausgelöscht werden. Friedrich Wolff




ist ja hinreichend bekannt. Von dem Vergleiche zu lesen und zu glauben, verbietet sich von selbst, da er meilenweit entfernt ist als neutraler Beobachter anerkannt zu werden-



[/Solche gehässigen Bemerkungen kannste lassen. Von mir gelöscht!rot]


das geht gegen die Meinungsfreiheit. wenn andere diesen Typen zitieren, dann darf ich den wohl auch einordnen, verbal natürlich.
Ach Frage [rot]bist du jetzt der Zensor hier
?


Ja du Blitzmerker. schon seeehr lange


damals wars hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#785

RE: Ostdeutsche halten DDR nicht für Unrechtsstaat

in Das Ende der DDR 13.02.2016 01:38
von SET800 | 3.090 Beiträge

Zitat von 94 im Beitrag #15
Tschuldschung, hatte ich etwas die Reichweite des Forums unterschätzt. Der Bundesanzeigerverlag will ja auch nur das Beste vom Bürger und stellt auch ein Online-Abo zur Verfügung. Den Deeplink in den kostenlosen Bürgerzugang finden die Jungs von bgbl.de deshalb vermutlich 'nicht schick'. Nun, anyway, hier die gemeinte Textpassage im Zitat:

Wir, die wir nach der Hitler-Diktatur in einer rechtsstaatlichen Ordnung leben dürfen und als Partner der freien Welt die Bundesrepublik nach unserem Welt- und Menschenbild aufbauen konnten, sind vor der Geschichte und vor unserem Gewissen verpflichtet, für die einzustehen, die noch immer einem Unrechtsstaat ausgeliefert sind.



Hallo,
wie wäre es wenn man die Prinzipfragen behandelt, und da denke ich gab es zu Zeite von "Onkel Jo" durchaus etliches was heute und damals Unrecht war, aber kaltschnäuzig für die Idiologie oder kurzfristiger effiziens und auch um jede Kritik durch "demonstratives anwenden der Folterwerkezuge" an einzelnen durchaus Unschuldigen zu unterbinden.

Ich denke an Waldheimprozesse, Wismut-Uran und nach dem 17.06.1953.....

Danach dürfte die DDR ein Rechtsstaat gewesen sein, Kraft eigener ( bedingter ) Souveränität mit den gesetzlichen Bestimmungen betreff Ausreise und Auswanderung.

Wenn souveränen Staaten das Recht zugestanden wird mit Wehrpflichtigen Kriege zu führen die wie es sich zeigte für Soldaten aus der UdSSR in Afghanistan und der USA in Vietnam sehr tödlich wurden,

dann ist es auch legal und legitim vom Staatsbürger die Pflicht zu verlangen im erlernten Beruf im Land zum Wohle der Volkswirtschaft zu arbeiten.

Oder es gilt die Folgerung jeder Staat mit Wehrpflicht ist im Prinzip und real ein Unrechtsstaat. Welche sind es nicht?



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#786

RE: Ostdeutsche halten DDR nicht für Unrechtsstaat

in Das Ende der DDR 13.02.2016 02:56
von StabsfeldKoenig | 2.616 Beiträge

Zitat von SET800 im Beitrag #785
Zitat von 94 im Beitrag #15
Tschuldschung, hatte ich etwas die Reichweite des Forums unterschätzt. Der Bundesanzeigerverlag will ja auch nur das Beste vom Bürger und stellt auch ein Online-Abo zur Verfügung. Den Deeplink in den kostenlosen Bürgerzugang finden die Jungs von bgbl.de deshalb vermutlich 'nicht schick'. Nun, anyway, hier die gemeinte Textpassage im Zitat:

Wir, die wir nach der Hitler-Diktatur in einer rechtsstaatlichen Ordnung leben dürfen und als Partner der freien Welt die Bundesrepublik nach unserem Welt- und Menschenbild aufbauen konnten, sind vor der Geschichte und vor unserem Gewissen verpflichtet, für die einzustehen, die noch immer einem Unrechtsstaat ausgeliefert sind.



Hallo,
wie wäre es wenn man die Prinzipfragen behandelt, und da denke ich gab es zu Zeite von "Onkel Jo" durchaus etliches was heute und damals Unrecht war, aber kaltschnäuzig für die Idiologie oder kurzfristiger effiziens und auch um jede Kritik durch "demonstratives anwenden der Folterwerkezuge" an einzelnen durchaus Unschuldigen zu unterbinden.

Ich denke an Waldheimprozesse, Wismut-Uran und nach dem 17.06.1953.....

Danach dürfte die DDR ein Rechtsstaat gewesen sein, Kraft eigener ( bedingter ) Souveränität mit den gesetzlichen Bestimmungen betreff Ausreise und Auswanderung.

Wenn souveränen Staaten das Recht zugestanden wird mit Wehrpflichtigen Kriege zu führen die wie es sich zeigte für Soldaten aus der UdSSR in Afghanistan und der USA in Vietnam sehr tödlich wurden,

dann ist es auch legal und legitim vom Staatsbürger die Pflicht zu verlangen im erlernten Beruf im Land zum Wohle der Volkswirtschaft zu arbeiten.

Oder es gilt die Folgerung jeder Staat mit Wehrpflicht ist im Prinzip und real ein Unrechtsstaat. Welche sind es nicht?



Im Prinzip kann man jeden staat zum Unrechtsstaat erklären.

Verbeamtung von organisierten Kriminellen / angehörigen einer verbrecherischen Organisation: BRD, 131er Gesetz, Angehörige von SS und Gestapo erhalten Zugang zum öffentlichen Dienst bzw. Beamtenpension für Zeiten bei SS und gestapo.

Schweiz: Gestzlicher Schutz für Steuerhinterzieher, Kriminalisierung von Zeugenaussagen zu Gunsten der geschädigten Staaten

USA: Guantanamo-Gesetz, Ähnlichkeit mit NS-Schutzhaftgesetz.



DoreHolm hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#787

RE: Ostdeutsche halten DDR nicht für Unrechtsstaat

in Das Ende der DDR 13.02.2016 03:24
von Gelöschtes Mitglied
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Zitat von StabsfeldKoenig im Beitrag #786
Zitat von SET800 im Beitrag #785
Zitat von 94 im Beitrag #15
Tschuldschung, hatte ich etwas die Reichweite des Forums unterschätzt. Der Bundesanzeigerverlag will ja auch nur das Beste vom Bürger und stellt auch ein Online-Abo zur Verfügung. Den Deeplink in den kostenlosen Bürgerzugang finden die Jungs von bgbl.de deshalb vermutlich 'nicht schick'. Nun, anyway, hier die gemeinte Textpassage im Zitat:

Wir, die wir nach der Hitler-Diktatur in einer rechtsstaatlichen Ordnung leben dürfen und als Partner der freien Welt die Bundesrepublik nach unserem Welt- und Menschenbild aufbauen konnten, sind vor der Geschichte und vor unserem Gewissen verpflichtet, für die einzustehen, die noch immer einem Unrechtsstaat ausgeliefert sind.



Hallo,
wie wäre es wenn man die Prinzipfragen behandelt, und da denke ich gab es zu Zeite von "Onkel Jo" durchaus etliches was heute und damals Unrecht war, aber kaltschnäuzig für die Idiologie oder kurzfristiger effiziens und auch um jede Kritik durch "demonstratives anwenden der Folterwerkezuge" an einzelnen durchaus Unschuldigen zu unterbinden.

Ich denke an Waldheimprozesse, Wismut-Uran und nach dem 17.06.1953.....

Danach dürfte die DDR ein Rechtsstaat gewesen sein, Kraft eigener ( bedingter ) Souveränität mit den gesetzlichen Bestimmungen betreff Ausreise und Auswanderung.

Wenn souveränen Staaten das Recht zugestanden wird mit Wehrpflichtigen Kriege zu führen die wie es sich zeigte für Soldaten aus der UdSSR in Afghanistan und der USA in Vietnam sehr tödlich wurden,

dann ist es auch legal und legitim vom Staatsbürger die Pflicht zu verlangen im erlernten Beruf im Land zum Wohle der Volkswirtschaft zu arbeiten.

Oder es gilt die Folgerung jeder Staat mit Wehrpflicht ist im Prinzip und real ein Unrechtsstaat. Welche sind es nicht?



Im Prinzip kann man jeden staat zum Unrechtsstaat erklären.

Verbeamtung von organisierten Kriminellen / angehörigen einer verbrecherischen Organisation: BRD, 131er Gesetz, Angehörige von SS und Gestapo erhalten Zugang zum öffentlichen Dienst bzw. Beamtenpension für Zeiten bei SS und gestapo.

Schweiz: Gestzlicher Schutz für Steuerhinterzieher, Kriminalisierung von Zeugenaussagen zu Gunsten der geschädigten Staaten

USA: Guantanamo-Gesetz, Ähnlichkeit mit NS-Schutzhaftgesetz.

Ok nette Beispiele, aber es geht nicht darum zu Beweisen dass andere Staaten Unrechtstaaten waren, Beweise doch mal daß die DDR kein Unrechtsstaat war. Vielleicht mal am Beispiel des §1 Grundgesetz. So etwas gab es in der DDR in dieser Form nicht.Überhaupt wurden die Grundrechte für die Bürger nur in einem § erwähnt und das auch nur als Gebot und nicht als Gesetz. Schon alleine dadurch sind die Grundrechte für DDR-Bürger nicht garantiert, damit ist es ein Unrechtsstaat.


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#788

RE: Ostdeutsche halten DDR nicht für Unrechtsstaat

in Das Ende der DDR 13.02.2016 03:45
von Gelöschtes Mitglied
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Zitat @Bummi110

Ok nette Beispiele, aber es geht nicht darum zu Beweisen dass andere Staaten Unrechtstaaten waren, Beweise doch mal daß die DDR kein Unrechtsstaat war. Vielleicht mal am Beispiel des §1 Grundgesetz. So etwas gab es in der DDR in dieser Form nicht.Überhaupt wurden die Grundrechte für die Bürger nur in einem § erwähnt und das auch nur als Gebot und nicht als Gesetz. Schon alleine dadurch sind die Grundrechte für DDR-Bürger nicht garantiert, damit ist es ein Unrechtsstaat.

H H (nix aus der NS-Zeit)
B B würfelt wohl hier so e bissel was durchenander.und überschlägt sich dabei.BB schreibt hier über das GG § 1.
Eventuell sollte man auch einen Blick in die Verfassung der DDR werfen, egal kann man nicht verlangen bei dem Häuserkampfstress.
Gerd
.,


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#789

RE: Ostdeutsche halten DDR nicht für Unrechtsstaat

in Das Ende der DDR 13.02.2016 03:49
von Gelöschtes Mitglied
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Na dann Gerdchen, beweise mal los


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#790

RE: Ostdeutsche halten DDR nicht für Unrechtsstaat

in Das Ende der DDR 13.02.2016 04:02
von Gelöschtes Mitglied
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Zitat von Bummi110 im Beitrag #789
Na dann Gerdchen, beweise mal los


HHB das Gerdchen kannsde stecken lasen, ich bin schon groß (relativ 1,74)
Ähm was soll ich beweisen hä? Und los geht schon mal garnicht, es sei dem BB verziehen.
Könntest Du Dir vorstellen selbst mal einen Blick in die Verfassung der DDR zu werfen. Ach so keine Zeit die Pflege einer Feuerwehr ist aufwendig.
Gerd


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#791

RE: Ostdeutsche halten DDR nicht für Unrechtsstaat

in Das Ende der DDR 13.02.2016 04:10
von Gelöschtes Mitglied
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Zitat von G.Michael im Beitrag #790
Zitat von Bummi110 im Beitrag #789
Na dann Gerdchen, beweise mal los


HHB das Gerdchen kannsde stecken lasen, ich bin schon groß (relativ 1,74)
Ähm was soll ich beweisen hä? Und los geht schon mal garnicht, es sei dem BB verziehen.
Könntest Du Dir vorstellen selbst mal einen Blick in die Verfassung der DDR zu werfen. Ach so keine Zeit die Pflege einer Feuerwehr ist aufwendig.
Gerd


Na? jetzt wird aber ordentlich gekniffen. Bloß Deine Ausreden habe ich schon mal besser gehört


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#792

RE: Ostdeutsche halten DDR nicht für Unrechtsstaat

in Das Ende der DDR 13.02.2016 04:15
von Gelöschtes Mitglied
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Zitat von Bummi110 im Beitrag #791
Zitat von G.Michael im Beitrag #790
Zitat von Bummi110 im Beitrag #789
Na dann Gerdchen, beweise mal los


HHB das Gerdchen kannsde stecken lasen, ich bin schon groß (relativ 1,74)
Ähm was soll ich beweisen hä? Und los geht schon mal garnicht, es sei dem BB verziehen.
Könntest Du Dir vorstellen selbst mal einen Blick in die Verfassung der DDR zu werfen. Ach so keine Zeit die Pflege einer Feuerwehr ist aufwendig.
Gerd


Na? jetzt wird aber ordentlich gekniffen. Bloß Deine Ausreden habe ich schon mal besser gehört


IGnT, BB mutiert zur Nervensäge.
Gerd


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#793

RE: Ostdeutsche halten DDR nicht für Unrechtsstaat

in Das Ende der DDR 13.02.2016 07:12
von Rainer-Maria Rohloff | 1.335 Beiträge

Nix mit Unrechtsstaat weil, habe darin gelebt, in guten und in schlechten Zeiten, gut 37 Jährchen lang, kam ganz gut zurecht, in dieser DDR, musste mich an verbindliche Gesetze halten, nicht an diesen Gummi von heute, erreichte das was ich wollte mit Fleiß und Hartnäckigkeit, dazu ordentlichem Biß(heute eben mit Gebiss HAAAAAAAAaaa) und nem scharfen Auge was genau hinschaute, was möglich war und wovon man besser die Finger ließ und ja doch , Weltreisen war nicht, wurde auch nicht gebraucht, brauche ich heute auch nicht, kann ich liebend gerne drauf verzichten.

Zumal, damals war die Welt noch in Ordnung, hätte sich also noch gelohnt, heute, was will ich denn bei die Araber(nur ein Bsp.) denn die tummeln sich doch schon hier oder dem ganzen Rest von diesem globalen Durcheinander. Den hätte ich fast vergessen, also das kleine Glück war stets irgendwo unsichtbar dabei, man sollte wohl sowas einfach nicht hinterfragen es einfach nur machen lassen.

Rainer-Maria

Und einen guten Tag allen ins Forum

Und Bummi mach hamm(sächsisch sinngemäß für Mund zu) denn schon als ich dich junges Kerlchen in deiner flotten Uniform vor dem ....wars ein Ford Taunus stehen sah(Bildergalerie) erinnerte ich mich der Worte meines Vaters (Wehrmacht von 41-44) über "die Amis und ihre gelinde gesagt Schönwetterkrieger"



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#794

RE: Ostdeutsche halten DDR nicht für Unrechtsstaat

in Das Ende der DDR 13.02.2016 07:55
von Beethoven | 137 Beiträge

Zitat von Bummi110 im Beitrag #789
Na dann Gerdchen, beweise mal los


Mäuselchen, dann beweise Du doch erstmal deine Behauptungen aus Deinem Profil, bevor Du dieses verändert hast.

Gruß


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#795

RE: Ostdeutsche halten DDR nicht für Unrechtsstaat

in Das Ende der DDR 13.02.2016 09:58
von TOMMI | 1.984 Beiträge

Um diese Frage zu beantworten, müsste man doch erst einmal die Definition eines Unrechtstaates kennen, oder?


EK 88/I
GR4 / 5.GK (Teistungen)


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#796

RE: Ostdeutsche halten DDR nicht für Unrechtsstaat

in Das Ende der DDR 13.02.2016 10:04
von SET800 | 3.090 Beiträge

Zitat von Bummi110 im Beitrag #787

Ok nette Beispiele, aber es geht nicht darum zu Beweisen dass andere Staaten Unrechtstaaten waren, Beweise doch mal daß die DDR kein Unrechtsstaat war. Vielleicht mal am Beispiel des §1 Grundgesetz. So etwas gab es in der DDR in dieser Form nicht.Überhaupt wurden die Grundrechte für die Bürger nur in einem § erwähnt und das auch nur als Gebot und nicht als Gesetz. Schon alleine dadurch sind die Grundrechte für DDR-Bürger nicht garantiert, damit ist es ein Unrechtsstaat.


Hallo,
wie war denn die Praxis, wurde willkülich verhaftet und eingekerkert? Von Exekutivorganen "einfach so" zusammengeprügelt? Per Amtsträgern und Korruption Leute um ihr Häuschen gebracht, Verfehlungen und Bereicherungen von Partei- oder Stasimitgliedern geduldet und auch nicht intern verfolgt? Waren Posten, Schulabschlußnoten oder Baugenehmigungen käuflich? Private Bereicherung zur Last des Volkes oder des Staates? Wurden die Gebote betreff Grundrechten regelmäßig, prinzipiell und häufig mißachtet oder ignoriert? In Strafermittlungen Geständnisse oder Informationen herausgeprügelt?

Das ist auch mein Versuch zur Beschreibung eines Unrechtsstaates, eher die Praxis als schöne Worte auf Papier.



DoreHolm hat sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 13.02.2016 10:07 | nach oben springen

#797

RE: Ostdeutsche halten DDR nicht für Unrechtsstaat

in Das Ende der DDR 13.02.2016 11:00
von DoreHolm | 7.676 Beiträge

Mal zur Erinnerung die entsprechenden Artikel zu dem Kapitel 1 " Grundrechte und Grundpflichten der Bürger".



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#798

RE: Ostdeutsche halten DDR nicht für Unrechtsstaat

in Das Ende der DDR 13.02.2016 11:05
von Heckenhaus | 5.110 Beiträge

Außer dem Grundrecht auf freies Reisen, durch dessen Nichtexistenz man jedoch weder erkrankte noch verhungerte,
hatte ich nichts zu bemängeln.

Die nicht immer optimale Versorgungslage, die ebenfalls niemanden in den Tod führte, hat nichts mit Grundrechten
zu tun. Kann also hier nicht angeführt werden.


.
.
„Toleranz ist die letzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft.”
— Aristoteles -

"Man kann alle Leute einige Zeit zum Narren halten und einige Leute allezeit; aber alle Leute allezeit zum Narren halten kann man nicht."
— Abraham Lincoln –
.
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#799

RE: Ostdeutsche halten DDR nicht für Unrechtsstaat

in Das Ende der DDR 13.02.2016 11:12
von DoreHolm | 7.676 Beiträge

Abgesehen davon, daß es juristisch den Begriff "Unrechtsstaat" nicht gibt und es ein sehr subjektives Empfinden des Einzelnen ist, ob jemand den eigenen Staat als Unrechts- oder Rechtsstaat empfindet, hatte sich Remelow seinerzeit dazu überwunden, die DDR auch als Unrechtsstaat zu bezeichnen. Das hat einen Sturm der Entrüstung und des Unverständnis hervorherufen, nicht nur bei Mitgliedern und Sympathisantend der Linken. Praktisch hat sich jeder Bürger beschuldigt gefühlt, der in irgendeiner Weise etwas für die Stärkung dieses Staates beigetragen hat und sei es nur durch gute Arbeit in seinem Fachgebiet und seinem Arbeitsplatz. Ich habe auch mein Problem damit, wenn ich die Rechtspraxis der heutigen BRD damit vergleiche. Ramelow begründete seine Ansicht so, daß es prinzipiell möglich war, daß von Staatswegen, d.h. direkt oder indirekt durch die führende Partei die justiz in ihren Urteilen beienflusst wurden. Daß das in der Praxis kaum vorkam, steht auf einem anderen Blatt und es ist auch zu differenzieren, ob die 50er oder die 70er oder gar 80er Jahre dafür herangezogen werden. Auch in der BRD ab es in den 50ern unrühmliche politische Urteile.
Ich meine, Ramelow ist damit den Koalitionsbedingungen der SPD und vor allem der Grünen entgegengekommen, um eine Regierungskoalition links von der CDU bilden zu können.



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#800

RE: Ostdeutsche halten DDR nicht für Unrechtsstaat

in Das Ende der DDR 13.02.2016 11:23
von TOMMI | 1.984 Beiträge

Nun, wäre tatsächlich alles so abgelaufen, wie es in der Verfassung stand, es wäre wohl nichts zu bemängeln gewesen.
Tatsächlich war es doch so, dass sich der Staat DDR nicht an die eigenen Gesetze hielt. Ein spezielles Machtorgan, dessen
Aufgabe es war, über die Verfassung zu wachen, wurde teilweise dazu eingesetzt, gegen bestimmte Bestimmungen daraus zu verstoßen.
Dazu ist zu bemerken, dass die DDR insgesamt 3 Verfassungen hatte. Die erste von 1949 wies sogar Ähnlichkeiten zum westdeutschen
Grundgesetz auf. Abgesehen gegen den fortlaufenden Verstoß gegen die Grundrechte schaffte man 1952 die Länder ab und ersetzte sie
durch Bezirke, obwohl die 49er Verfassung die Länder vorsah. Außerdem verlangte die Verfassung als Staatsoberhaupt einen Präsidenten.
Doch nach dem Tode des ersten und einzigen Präsidenten Wilhelm Pieck wurde dieses Amt entgegen der Verfassung zugunsten eines
Staatsrates abgeschafft. Erst 1968 kam eine neue Verfassung, die den neuen Verhältnissen in etwa entsprach. Die 3.Verfassung kam 1974, die der von 1968 bis auf einige Einzelheiten (die wichtigste, der Begriff "Deutsche Nation" verschwand) ähnelte. Bevor jetzt jemand mit dem Zeigefinger auf die heutigen Verhältnisse zeigt: Ja, auch heute wird reihenweise gegen die Verfassung verstoßen.
Also: Wo fängt der Unrechtsstaat an und hört der Rechtsstaat auf bzw. umgedreht?


EK 88/I
GR4 / 5.GK (Teistungen)


zuletzt bearbeitet 13.02.2016 11:24 | nach oben springen



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