#21

RE: "Neue Cottbusser Zeitung" vom Januar 1963

in Flucht und Fluchtversuche an der innerdeutschen Grenze und Berliner Mauer 17.06.2011 16:48
von Gert | 12.354 Beiträge

Zitat von Feliks D.
Richtig Theo ich wüsste auch von keinem der an der Haustür schon verhaftet wurde und wegen Versuchs belangt wurde, er hätte ja auch nur Einkaufen gehen können. Lagen hier ausreichen Hinweise vor so kam Vorbereitung zum tragen. Trotzdem musste natürlich rechtlich eine Grundlage geschaffen werden um Vorbereitung, Versuch und Vollendung klar voneinander abzugrenzen und Versuch begann danach mit dem Verlassen der Wohnung zum Zwecke...



Doch Feliks, ich habe schon Fälle gehört, da wurde nur in privatem Kreis die Frage erörtert, ob man oder ob man nicht.Wenn dann ein Stasi IM das der Stasi zutrug, war sicher die Verhaftung fällig.

Gruß Gert


.
All free men, wherever they may live, are citizens of Berlin, and, therefore, as a free man, I take pride in the words ‘Ich bin ein Berliner!’”
John F.Kennedy 1963 in Berlin
Geld ist geprägte Freiheit!
Dostojewski 1866
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.
Mahatma Gandhi
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#22

RE: "Neue Cottbusser Zeitung" vom Januar 1963

in Flucht und Fluchtversuche an der innerdeutschen Grenze und Berliner Mauer 17.06.2011 16:50
von exgakl | 7.223 Beiträge

Zitat von Gert

Zitat von Feliks D.
Richtig Theo ich wüsste auch von keinem der an der Haustür schon verhaftet wurde und wegen Versuchs belangt wurde, er hätte ja auch nur Einkaufen gehen können. Lagen hier ausreichen Hinweise vor so kam Vorbereitung zum tragen. Trotzdem musste natürlich rechtlich eine Grundlage geschaffen werden um Vorbereitung, Versuch und Vollendung klar voneinander abzugrenzen und Versuch begann danach mit dem Verlassen der Wohnung zum Zwecke...



Doch Feliks, ich habe schon Fälle gehört, da wurde nur in privatem Kreis die Frage erörtert, ob man oder ob man nicht.Wenn dann ein Stasi IM das der Stasi zutrug, war sicher die Verhaftung fällig.

Gruß Gert




Hallo Gert,

Du sprichst von den Fällen, wo man eine Flucht im privaten Kreis erörtert hat.... hast Du nun auch davon gehört, daß danach die Verhaftung kam?

VG exgakl


Man sollte niemanden mit Tatsachen verwirren, der sich seine Meinung schon gebildet hat....
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#23

RE: "Neue Cottbusser Zeitung" vom Januar 1963

in Flucht und Fluchtversuche an der innerdeutschen Grenze und Berliner Mauer 17.06.2011 18:25
von Gert | 12.354 Beiträge

Zitat von exgakl

Zitat von Gert

Zitat von Feliks D.
Richtig Theo ich wüsste auch von keinem der an der Haustür schon verhaftet wurde und wegen Versuchs belangt wurde, er hätte ja auch nur Einkaufen gehen können. Lagen hier ausreichen Hinweise vor so kam Vorbereitung zum tragen. Trotzdem musste natürlich rechtlich eine Grundlage geschaffen werden um Vorbereitung, Versuch und Vollendung klar voneinander abzugrenzen und Versuch begann danach mit dem Verlassen der Wohnung zum Zwecke...



Doch Feliks, ich habe schon Fälle gehört, da wurde nur in privatem Kreis die Frage erörtert, ob man oder ob man nicht.Wenn dann ein Stasi IM das der Stasi zutrug, war sicher die Verhaftung fällig.

Gruß Gert




Hallo Gert,

Du sprichst von den Fällen, wo man eine Flucht im privaten Kreis erörtert hat.... hast Du nun auch davon gehört, daß danach die Verhaftung kam?

VG exgakl




Also ich kenne keinen persönlich. War aber in den 70ern regelmäßiger Zuseher von TV Sendungen wie Kennzeichen D und Hilferufe von drüben. Ich meine, da hätten sie vom ZDF mal über so was berichtet. Konkret weiss ich von 2 Bekannten, die haben sie im Zug nach Saalfeld kontrolliert und rausgeholt. Danach haben sie sich bei der "Klärung eines Sachverhaltes" weichklopfen lassen und Fluchtabsichten zugegeben. Schön blöd. Hat18 Monate eingebracht für nix und wieder nix. Die haben nie die Grenze gesehen.Bei meiner Flucht waren die 2 Jahre später wieder mit dabei. Da wollten sie wieder mit dem Zug nach Eisenach fahren. Da habe ich gesagt, das kommt nicht in Frage, da können wir uns gleich im Gefängnis anmelden.

Gruß Gert


.
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#24

RE: "Neue Cottbusser Zeitung" vom Januar 1963

in Flucht und Fluchtversuche an der innerdeutschen Grenze und Berliner Mauer 17.06.2011 19:20
von wosch (gelöscht)
avatar

Zitat von Stabsfähnrich


...........................................................................................

Anmerkung von mir (Wosch): Eine "schöne" Wirtin, die ihre Gäste in die Pfanne haut, man wird sich bei ihr schon mit irgend etwas bedankt haben. Ob sie wohl auch noch stolz darauf war, ich hätte sie gerne persönlich gefragt.
Schönen Gruß aus Kassel.



.................ruf sie doch einfach an. Vielleicht erreicht man ja diesmal die "Richtige".[/quote]

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@Stabsfähnrich, mit Deinem provokanten Seitenhieb reihst Du Dich nur in die Reihe Derer ein, die ich nicht unbedingt als meine Freunde bezeichnen möchte. Daß Dir das egal sein wird davon gehe ich mal von aus, ein Administrator aber sollte in jedem Fall solche Sachen unterlassen damit er hinterher nicht wieder unnötige Rote Karten verteilen muß!!
Keinen schönen Gruß aus Kassel.
Wosch.


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#25

RE: "Neue Cottbusser Zeitung" vom Januar 1963

in Flucht und Fluchtversuche an der innerdeutschen Grenze und Berliner Mauer 17.06.2011 20:31
von Feliks D. | 8.887 Beiträge

Zitat von Gert
Doch Feliks, ich habe schon Fälle gehört, da wurde nur in privatem Kreis die Frage erörtert, ob man oder ob man nicht.Wenn dann ein Stasi IM das der Stasi zutrug, war sicher die Verhaftung fällig.
Gruß Gert



Gert ich stelle nach Deiner Aussage fest:

1. Du hast von Fällen gehört in denen die Frage des ungesetzlichen Verlassens im privaten Keis erläutert wurde.
2. Du vermutest weiterhin , dass wenn der Inhalt dieser Gespräche durch einen IM bekannt wurde eine Verhaftung erfolgte.

Das heißt also Dir ist kein Fall bekannt, in dem nachweislich und allein aus diesem Grund (Gespräch) eine Verhaftung erfolgte.

Rechtlich wäre hier höchsten der Vorwurf der Vorbereitung zu prüfen gewesen und dabei kommt es auf den genauen Inhalt des Gesprächs an. Vorbereitung kam hier mithin nur dann zum tragen, wenn das Gespräch mit dem klaren Ziel der Gewinnung von Mittätern bzw. Gehilfen, oder innerhalb einer Tätergruppe zum Zwecke der Ausarbeitung konkreter Tatvorbereitungs- und Durchführungspläne geführt wurde. Unverbindliche Gespräche, über allgemeine Möglichkeiten der Tatbegehung und -verwirklichung ohne entsprechende konkrete Festlegungen bzw. Verabredungen dazu, reichten jedoch nicht für eine strafrechtliche Verantwortung.

Es kam also ganz entscheidend auf die möglichst genaue Wiedergabe des Gespräches durch den IM an. Bestand dann ein hinreichender Verdacht ohne das weitere Gründe (z.B. Vorbereitungshandlungen wie das Beschaffen von Tatmitteln) vorlagen die eine sofortige Verhaftung rechtfertigten, waren umgehend entsprechende Prüfungshandlungen einzuleiten.
Diese konnten z.B. sein -Speicherabfragen, -Umfeldermittlungen, -Veranlassen von Kontrollmaßnahmen, sowie die Vorladung/Zuführung der Verdächtigen zu einer Befragung nach §95 StPO. Dabei waren diese Verdächtigen nicht festgenommen und bei der Vorführung, zur Befragung durch einen U-Führer der IX, durch die MA der XIV entsprechend zu behandeln.

Im Anschluss an diese Prüfungshandlungen war entweder ein Ermittlungsverfahren einzuleiten (§98) und ein Haftbeschluss zu erwirken, oder eben von der Einleitung eines EV abzusehen (§96).

Ganz so sicher und einfach wie Du es hier vermitteln willst war eine Verhaftung also bei weitem nicht!


Was ich zu sagen hatte habe ich gesagt, nun fürchte ich das allerletzte Wort. Der Sprache Ohnmacht hat mich oft geplagt, doch Trotz und Hoffnung gab ich niemals fort! Mir scheint die Welt geht aus den Fugen bringt sich um, die vielen Kriege zählt man schon nicht mehr. Auch dieses neue große Deutschland macht mich stumm, der Zorn der Worte und die Wut wird mehr. Die Welt stirbt leise stilles Schreien hört man nicht, es hilft kein Weinen und man sieht's nicht im Gesicht. Wer einen Menschen rettet rettet so die Welt, am Ende überleben wir uns doch. Nur wir bestimmen wann der letzte Vorhang fällt, still und leise verlassen wir die Welt!

Macht es gut Freunde!
zuletzt bearbeitet 17.06.2011 20:34 | nach oben springen

#26

RE: "Neue Cottbusser Zeitung" vom Januar 1963

in Flucht und Fluchtversuche an der innerdeutschen Grenze und Berliner Mauer 18.06.2011 09:59
von ABV | 4.202 Beiträge

Wenn eine bestimmte Handlung als Straftat deklariert wurde, haben die Untersuchungsorgane in aller Welt auch die Pflicht diese Tat zu untersuchen. Hat sich der Verdacht bestätigt, muss die Justiz dementsprechend handeln. Das bedeutet auch, dass der Richter eine dem vorgegebenen Rahmen angemessene Strafe verhängt. Schuldzuweisungen gegen die Untersuchungsorgane und /oder Justiz weil sie ihrer Pflicht nachgekommen sind, bringen niemanden weiter. Die Hauptschuld in solchen Dingen trifft den Staat der das entsprechende Gesetz erließ, welche eben einen ungesetzlichen Grenzübertritt, in vielen Ländern nur eine Ordnungswidrigkeit, zum Verbrechen hochpushte. Ein ganz klein wenig muss man dabei auch die konkreten zeitlichen und politischen Umstände betrachten, in dem dieses Gesetz erlassen wurde. Es macht es nicht besser und nicht menschlicher, könnte aber einiges erklären. Zur Erinnerung, es gab ja auch mal eine Zeit in der Homosexualität unter Strafe stand. Heute wird so etwas toleriert, kein normaler Mensch würde deswegen mehr nach der Polizei rufen. Ich finde es richtig, dass Wosch diese Urteile im Forum einstellt. Es muss daran erinnert werden, dass es einmal eine Zeit gab, in der etwas ganz normales, der Gang von Deutschland nach Deutschland, unter Strafe stand. So etwas darf nie mehr passieren. Aber das gegenseitige Anfeinden und auch das Schönreden wo nichts schön zu reden ist, bringen uns nicht weiter.

Gruß an alle
Uwe


www.Oderbruchfotograf.de

http://seelow89.wordpress.com/tag/volkspolizei-seelow/


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#27

RE: "Neue Cottbusser Zeitung" vom Januar 1963

in Flucht und Fluchtversuche an der innerdeutschen Grenze und Berliner Mauer 18.06.2011 10:43
von eisenringtheo | 9.156 Beiträge

Zitat von ABV
Wenn eine bestimmte Handlung als Straftat deklariert wurde, haben die Untersuchungsorgane in aller Welt auch die Pflicht diese Tat zu untersuchen. Hat sich der Verdacht bestätigt, muss die Justiz dementsprechend handeln. Das bedeutet auch, dass der Richter eine dem vorgegebenen Rahmen angemessene Strafe verhängt. Gruß an alle
Uwe


Das ist so nicht ganz richtig. Neben diesem Grundsatz (Legalitätsprinzip) gilt vielerorts auch der Grundsatz, dass von einer Strafuntersuchung und/oder einer Anklage abgesehen werden kann (Opportunitätsprinzip). Das ist oft der Fall bei Bagatelldelikten oder bei schwereren Delikten, wenn das Verhalten des Täters oder das gesellschaftliche Interesse eine Strafverfolgung als ungerecht oder als nicht nötig erscheinen lässt. Die Polizei handelt oft nach dem Opportunitätsprinzip: Wenn mit leichten Mitteln der gesetzliche Zustand (Ruhe und Ordnung) wiederhergestellt werden konnte, meiden die Beamten oft den "Papierkrieg".
Theo


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#28

RE: "Neue Cottbusser Zeitung" vom Januar 1963

in Flucht und Fluchtversuche an der innerdeutschen Grenze und Berliner Mauer 18.06.2011 11:45
von diego (gelöscht)
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Mich würde mal interessieren was die "ehrenhaften" Richter, welche damals im Namen des Volkes ( ha ha ) auf Republikflucht geurteilt haben, heute so machen.

Grüße

Diego


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#29

RE: "Neue Cottbusser Zeitung" vom Januar 1963

in Flucht und Fluchtversuche an der innerdeutschen Grenze und Berliner Mauer 18.06.2011 12:24
von Feliks D. | 8.887 Beiträge

Sofern sie noch leben werden sie ihren Ruhestand genießen


Was ich zu sagen hatte habe ich gesagt, nun fürchte ich das allerletzte Wort. Der Sprache Ohnmacht hat mich oft geplagt, doch Trotz und Hoffnung gab ich niemals fort! Mir scheint die Welt geht aus den Fugen bringt sich um, die vielen Kriege zählt man schon nicht mehr. Auch dieses neue große Deutschland macht mich stumm, der Zorn der Worte und die Wut wird mehr. Die Welt stirbt leise stilles Schreien hört man nicht, es hilft kein Weinen und man sieht's nicht im Gesicht. Wer einen Menschen rettet rettet so die Welt, am Ende überleben wir uns doch. Nur wir bestimmen wann der letzte Vorhang fällt, still und leise verlassen wir die Welt!

Macht es gut Freunde!
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#30

RE: "Neue Cottbusser Zeitung" vom Januar 1963

in Flucht und Fluchtversuche an der innerdeutschen Grenze und Berliner Mauer 18.06.2011 12:28
von Pit 59 | 10.123 Beiträge

Sofern sie noch leben werden sie ihren Ruhestand genießen@Feliks

Schön weit Weg,und nicht in der alten Umgebung.Mein Schwiegervater Beantwortet mir heute noch nicht die Frage Warum genau er 15 mal Umgezogen ist.Die heute noch die grosse Klappe haben waren bestimmt nur Kleine Lichter.Aber Stille Wasser sind Tief,und wenn ich Heute noch sehe wie man erst Hinter der Gardine schaut wenns Klingelt.Wenn sogar die Ehefrau sagt,Ich weiss Heute noch nicht alles,und der erzählt ja auch nichts.Aber da musser durch,das wollte Er so.


zuletzt bearbeitet 18.06.2011 12:47 | nach oben springen

#31

RE: "Neue Cottbusser Zeitung" vom Januar 1963

in Flucht und Fluchtversuche an der innerdeutschen Grenze und Berliner Mauer 18.06.2011 13:55
von diego (gelöscht)
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Zitat "Sofern sie noch leben werden sie ihren Ruhestand genießen"

du hast das Adjektiv "wohlverdienten" vergessen.

Grüße

Diego


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#32

RE: "Neue Cottbusser Zeitung" vom Januar 1963

in Flucht und Fluchtversuche an der innerdeutschen Grenze und Berliner Mauer 18.06.2011 14:21
von Feliks D. | 8.887 Beiträge

Nicht vergessen, ich halte dies für selbstverständlich.


Was ich zu sagen hatte habe ich gesagt, nun fürchte ich das allerletzte Wort. Der Sprache Ohnmacht hat mich oft geplagt, doch Trotz und Hoffnung gab ich niemals fort! Mir scheint die Welt geht aus den Fugen bringt sich um, die vielen Kriege zählt man schon nicht mehr. Auch dieses neue große Deutschland macht mich stumm, der Zorn der Worte und die Wut wird mehr. Die Welt stirbt leise stilles Schreien hört man nicht, es hilft kein Weinen und man sieht's nicht im Gesicht. Wer einen Menschen rettet rettet so die Welt, am Ende überleben wir uns doch. Nur wir bestimmen wann der letzte Vorhang fällt, still und leise verlassen wir die Welt!

Macht es gut Freunde!
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#33

RE: "Neue Cottbusser Zeitung" vom Januar 1963

in Flucht und Fluchtversuche an der innerdeutschen Grenze und Berliner Mauer 18.06.2011 14:40
von Gert | 12.354 Beiträge

@Feliks

...........Dabei waren diese Verdächtigen nicht festgenommen und bei der Vorführung, zur Befragung durch einen U-Führer der IX, durch die MA der XIV entsprechend zu behandeln.

Feliks ich gehe davon aus, dass die U-Führer ihren ganzen sportlichen Ehrgeiz in den Sachverhalt, der da zu klären war, hineingepackt haben, dass der Verdächtige am selben Abend nicht nach Hause ging.


Gruß Gert


.
All free men, wherever they may live, are citizens of Berlin, and, therefore, as a free man, I take pride in the words ‘Ich bin ein Berliner!’”
John F.Kennedy 1963 in Berlin
Geld ist geprägte Freiheit!
Dostojewski 1866
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.
Mahatma Gandhi
zuletzt bearbeitet 18.06.2011 14:40 | nach oben springen

#34

RE: "Neue Cottbusser Zeitung" vom Januar 1963

in Flucht und Fluchtversuche an der innerdeutschen Grenze und Berliner Mauer 18.06.2011 14:40
von Pit 59 | 10.123 Beiträge

Nicht vergessen, ich halte dies für selbstverständlich.@Feliks

Aber mit Alpträumen.


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#35

RE: "Neue Cottbusser Zeitung" vom Januar 1963

in Flucht und Fluchtversuche an der innerdeutschen Grenze und Berliner Mauer 18.06.2011 14:49
von diego (gelöscht)
avatar

Quelle Wikipedia :

"Besonderer Wert wurde auf die Auswahl „bewusster Genossen“ für die Justizlaufbahnen Richter und Staatsanwälte gelegt. Sie sollten zunächst in der Volkswirtschaft bei einer Berufsausbildung oder einem Vorpraktikum Lebenserfahrung sammeln und wurden dann an die wenigen Jurastudienplätze der Universitäten delegiert. Das Jurastudium gehörte zu den am stärksten reglementierten und politisch-ideologisch ausgerichteten Studiengängen in der DDR. In den Anfangsjahren der DDR wurden so genannte Volksrichter in mehrmonatigen Kursen ausgebildet, um die belasteten Juristen aus der Zeit des Nationalsozialismus schnell zu ersetzen. Die Richter „mit einer gefestigten sozialistischen Persönlichkeit und festem Klassenstandpunkt“ wurden jeweils für vier, später für fünf Jahre auf Vorschlag des Justizministers von der örtlichen Volksvertretung (Rat des Kreises beziehungsweise Bezirkes), Richter am Obersten Gericht von der Volkskammer gewählt, was in der Praxis auf eine Ernennung hinauslief, da kaum jemand abgelehnt wurde. Aufgrund dieser Praxis waren die Richterstellen nicht übermäßig begehrt. Wer als Richter mit seiner Rechtsprechung unangenehm auffiel, schied zum nächsten Wahltermin aus dem Richteramt aus oder wurde (sehr selten) abberufen und durfte beispielsweise als einer der zahlreichen Justiziare in einem Betrieb oder einer Behörde arbeiten. Ebenso wurden Schöffen und Mitglieder der Konflikt- und Schiedskommissionen gewählt."

Na dann ein Prost auf die pensionierten DDR Richter, oder waren es nur Puppen aus der Muppet Show ????

Grüße

Diego


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#36

RE: "Neue Cottbusser Zeitung" vom Januar 1963

in Flucht und Fluchtversuche an der innerdeutschen Grenze und Berliner Mauer 18.06.2011 16:19
von ABV | 4.202 Beiträge

Zitat von eisenringtheo

Zitat von ABV
Wenn eine bestimmte Handlung als Straftat deklariert wurde, haben die Untersuchungsorgane in aller Welt auch die Pflicht diese Tat zu untersuchen. Hat sich der Verdacht bestätigt, muss die Justiz dementsprechend handeln. Das bedeutet auch, dass der Richter eine dem vorgegebenen Rahmen angemessene Strafe verhängt. Gruß an alle
Uwe


Das ist so nicht ganz richtig. Neben diesem Grundsatz (Legalitätsprinzip) gilt vielerorts auch der Grundsatz, dass von einer Strafuntersuchung und/oder einer Anklage abgesehen werden kann (Opportunitätsprinzip). Das ist oft der Fall bei Bagatelldelikten oder bei schwereren Delikten, wenn das Verhalten des Täters oder das gesellschaftliche Interesse eine Strafverfolgung als ungerecht oder als nicht nötig erscheinen lässt. Die Polizei handelt oft nach dem Opportunitätsprinzip: Wenn mit leichten Mitteln der gesetzliche Zustand (Ruhe und Ordnung) wiederhergestellt werden konnte, meiden die Beamten oft den "Papierkrieg".
Theo




Auch auf die Gefahr hin das wir uns in den Off Topic-Bereich bewegen: Bei Straftaten, also Vergehen und Verbrechen muss die Polizei immer handeln und kommt eben nicht um den leidigen Papierkram herum. Das gilt auch wenn klar ist, dass die Anzeige wegen Geringfügigkeit ohnehin eingestellt wird. Anosonsten fängt sich der säumige Polizeibeamte wegen " Strafvereitelung im Amt", selbst eine Anzeige ein. Wegsehen" oder eine Tat nicht sanktionieren, darf der Polizeibeamte nur im Ordnungswidrigkeitenbereich. Ein Beispiel:
Du fährst im Ort ohne Sicherheitsgurt Auto. Eine entgegenkommende Polizeistreife bemerkt das, jetzt ist es ihr überlassen wie sie darauf reagiert. Die Beamten können dich ignorieren, anhalten und belehren oder dich mit dem vorgesehenen Verwarngeld belegen. Alles im Rahmen des Möglichen. Wenn du aber, was ich dir keineswegs unterstellen möchte, bei einem Diebstahl erwischt wirst, dann folgt zwangsläufig eine Strafanzeige. Da kann kein Polizist einfach den Finger heben und " Du, Du" machen.
Von einer Untersuchung absehen darf lediglich der Staatsanwalt! Bei Verbrechenstatbeständen wird das kein Staatsanwalt tun. So war das ja auch beim § 213 StGB des DDR-Strafgesetzbuches, der den ungesetzlichen Grenzübertritt unter Strafe stellte. Es bedeutet aber für mich nicht, dass ich nach über zwanzig Jahren diesen Paragraphen noch immer richtig und notwendig erachte, nur weil er im StGB verankert war. Es ist gut und richtig, dass es solche Gesetgzte heute nicht mehr gibt und jeder frei reisen kann.

Gruß an alle
Uwe

Gruß an alle
Uwe


www.Oderbruchfotograf.de

http://seelow89.wordpress.com/tag/volkspolizei-seelow/


zuletzt bearbeitet 18.06.2011 16:24 | nach oben springen

#37

RE: "Neue Cottbusser Zeitung" vom Januar 1963

in Flucht und Fluchtversuche an der innerdeutschen Grenze und Berliner Mauer 02.10.2011 16:56
von StabsfeldKoenig | 2.618 Beiträge

Zitat von diego
Quelle Wikipedia :

"Besonderer Wert wurde auf die Auswahl „bewusster Genossen“ für die Justizlaufbahnen Richter und Staatsanwälte gelegt. Sie sollten zunächst in der Volkswirtschaft bei einer Berufsausbildung oder einem Vorpraktikum Lebenserfahrung sammeln und wurden dann an die wenigen Jurastudienplätze der Universitäten delegiert. Das Jurastudium gehörte zu den am stärksten reglementierten und politisch-ideologisch ausgerichteten Studiengängen in der DDR. In den Anfangsjahren der DDR wurden so genannte Volksrichter in mehrmonatigen Kursen ausgebildet, um die belasteten Juristen aus der Zeit des Nationalsozialismus schnell zu ersetzen. Die Richter „mit einer gefestigten sozialistischen Persönlichkeit und festem Klassenstandpunkt“ wurden jeweils für vier, später für fünf Jahre auf Vorschlag des Justizministers von der örtlichen Volksvertretung (Rat des Kreises beziehungsweise Bezirkes), Richter am Obersten Gericht von der Volkskammer gewählt, was in der Praxis auf eine Ernennung hinauslief, da kaum jemand abgelehnt wurde. Aufgrund dieser Praxis waren die Richterstellen nicht übermäßig begehrt. Wer als Richter mit seiner Rechtsprechung unangenehm auffiel, schied zum nächsten Wahltermin aus dem Richteramt aus oder wurde (sehr selten) abberufen und durfte beispielsweise als einer der zahlreichen Justiziare in einem Betrieb oder einer Behörde arbeiten. Ebenso wurden Schöffen und Mitglieder der Konflikt- und Schiedskommissionen gewählt."

Na dann ein Prost auf die pensionierten DDR Richter, oder waren es nur Puppen aus der Muppet Show ????

Grüße

Diego





Es mußte nicht unbedingt auf eine Abberufung herauslaufen. Ehescheidungen u.a. Zivilverfahren oder unpolitische Strafsachen (Diebstahl, Betrug, Körperverletzung, Verkehsrstraftaten (Unfälle unter Alkohol)) konnten Richtern zugewiesen werden, die eben für politische Verfahren nicht "150%ig" genug waren. Man wird wohl schon bei der auswahl der richter darauf geachtet haben, wer die politischen Fälle bekomm, wer allgemeine Strafsachen macht und wer die Zivilverfahren. Es gab in der DDR auch Arbeitsgerichte (auch nicht so politisch).
Für die verantwortlichen wäre es doch auch peinlich und nicht gut für die Karriere gewesen, zuviel ungeeignete Richter wieder abberufen zu müssen. Der "kleine Dienstweg" war da bequemer.



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