#1

Der Fall Horst L., Bauernopfer oder schnelle Reaktion der Justiz?

in DDR Staat und Regime 30.05.2011 15:32
von ABV | 4.202 Beiträge

Die Mühlen der Justiz mahlen bekanntlich langsam. Das war in der DDR so und ist heute nicht viel anders. Nicht ohne Grund, benötigen gründliche Ermittlungen nun einmal auch ihre Zeit. Nicht so im Falle des VP-Meisters Horst L. aus Berlin! Dieser war, wie so viele andere seiner Kollegen auch, am 07. und 08. Oktober 1989 im Einsatz. Erwiesenermaßen kam es damals zu massiven Übergriffen der Volkspolizei gegen Demonstranten und auch völlig Unbeteiligte, welche man für Demonstranten hielt. Die Partei suggerierte den Sicherheitskräften, dass es sich bei den Demonstranten um gefährliche Konterrevolutionäre handelt, die auch vor Lynchmord nicht zurückschrecken.
Die SED-Führung und auch die Verantwortlichen der VP wiegelten zunächst ab und versuchten die Übergriffe als notwendige polizeiliche Maßnahmen darzustellen. Erst als im Zuge der Wende immer mehr Details ans Tageslicht kamen, wurden auch endlich die ungerechtfertigten Übergriffe eingeräumt. Ungewöhnlich schnell, knappe sechs Wochen nach dem Vorfall, kam es zu einer öffentlichen Verhandlung gegen den VP-Meister Horst L.
Die Berliner Staatsanwaltschaft beschuldigte ihn, in der Inspektion Friedrichshain eine zugeführte Person die Kellertreppe hinuntergestoßen zu haben, wobei sich diese Person schwere Beinverletzungen zuzog. Während der Verhandlung widerrief Horst L. sein vorher bei der Kriminalpolizei abgelegtes Geständnis. L. gab weiter an, bei den Vernehmungen unter massiven Druck gestanden zu haben. Des Weiteren wurde ihm in Gesprächen mit anderen klar, "dass alles sowieso keinen Zweck hat".
Im Verhandlungssaal war eine große Anzahl von Volkspolizisten welche mit L. in der selben Inspektion Dienst verrichteten, erschienen.
Einem Polizisten platzte im Zuschauerraum der Kragen. " Nun sag doch endlich, dass sie uns verraten haben!" Ich frage mich, wen der Volkspolizist konkret gemeint haben könnte? Meinte er die Dienstvorgesetzten oder die SED-Führung, welche sich mehr und mehr aus ihrer Verantwortung herausmogeln wollte? Horst L. sollte aus dem Widerruf seines Geständnis keinen Nutzen ziehen. Er wurde zu vierzehn Monaten Gefängnis, ohne Bewährung!, verurteilt. Ich möchte mir an dieser Stelle nicht vorstellen, wie es dem Mann, in der politischen Situation und noch dazu als Polizist, in der Haft ergangen ist. Grundsätzlich muss ich aber sagen, dass die Mißhandlung von Gefangenen, von mir aufs schärfste missbilligt wird!
Trotzdem wirft der Fall einiges an Fragen auf! Wollte man mit dem in aller Eile anberaumten Prozeß nur die erhitzten Gemüter beruhigen? So weit ich weiß, wurden straffällig gewordene Volkspolizisten vor der Verhandlung stets aus dem Dienst entfernt. Es galt als eisernes Prinzip, dass ein Volkspolizist nicht vor Gericht stehen durfte. Warum aber dann dieser, sogar öffentlich durchgeführte in seiner Form ungewöhnlicheProzeß und das harte Urteil? Wenn es der Staatsanwaltschaft mit der Aufklärung so ernst war, warum wurde nicht weiter, vor allem tiefgründig ermittelt, um "Roß und Reiter" zu benennen?
Es drängt sich der Verdacht auf, dass VP-Meister Horst L. bewusst "hingehangen" wurde, um von den wirklich Verantwortlichen abzulenken. Diese saßen, ohne dass sie sich selbst die "Finger schmutzig machten" in den Büros der Machtzentralen von Partei und Staat. Diese Erkenntniss musste auf Grund des drohenden politischen Machtverlustes unbedingt verhindert werden. Polizisten mussten schon immer den Kopf für ihre jeweilige Regierung hinhalten und notfalls deren Fehlverhalten ausbaden.
Das war auch in der DDR nicht anders!

Gruß an alle
Uwe


www.Oderbruchfotograf.de

http://seelow89.wordpress.com/tag/volkspolizei-seelow/


zuletzt bearbeitet 30.05.2011 15:32 | nach oben springen

#2

RE: Der Fall Horst L., Bauernopfer oder schnelle Reaktion der Justiz?

in DDR Staat und Regime 30.05.2011 22:31
von 94 | 10.792 Beiträge

Hallo @ABV, haste da noch ein oder zwei Quellen zu dem Vorgang? Bei 'die Kellertreppe hinuntergestoßen' erinnere ich mich noch dunkel an einen damaligen Artikel in einer Tageszeitung.


Verachte den Krieg, aber achte den Krieger!


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#3

RE: Der Fall Horst L., Bauernopfer oder schnelle Reaktion der Justiz?

in DDR Staat und Regime 30.05.2011 22:51
von eisenringtheo | 9.160 Beiträge
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#4

RE: Der Fall Horst L., Bauernopfer oder schnelle Reaktion der Justiz?

in DDR Staat und Regime 31.05.2011 09:44
von ABV | 4.202 Beiträge

Zitat von 94
Hallo @ABV, haste da noch ein oder zwei Quellen zu dem Vorgang? Bei 'die Kellertreppe hinuntergestoßen' erinnere ich mich noch dunkel an einen damaligen Artikel in einer Tageszeitung.



Hallo 94!
Ich habe von dem Vorfall erstmalig 1989, aus der "Aktuellen Kamera", erfahren. Wir hatten damals auch im VPKA darüber diskutiert. Schon damals waren wir der Meinung, dass der arme Kerl nur zur Beruhigung der Gemüter "geschlachtet" wurde. Passiert ist ja damals viel mehr, da macht ein Prozeß gegen einen einzelen wohl keinen Sinn! Im Laufe der Zeit hatte ich das ganze allerdings wieder vergessen. Letzte Woche hatte ich mir das Buch " Chronik der Wende" ausgeborgt. Dort fand der Fall des Horst L. noch einmal Erwähnung. Ich denke mal, der ganze Vorfall ist in den Wirren der Wende tatsächlich mehr oder weniger in Vergessenheit geraten. Vielleicht gibt es ja einen hier mitlesenden Journalisten, der da mal genauer recherchiert??

Gruß an alle
Uwe


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#5

RE: Der Fall Horst L., Bauernopfer oder schnelle Reaktion der Justiz?

in DDR Staat und Regime 31.05.2011 10:00
von 94 | 10.792 Beiträge

Nur ob sich der hier äußern darf/will, nachdem zum Bleistift Seriöser Journalist sucht Themen zur Mauer. Bitte Helfen. nur noch im Cache auffindbar ist *grübel*

Na egal, gabs in den Zwischenwendewirren (wat für'n schönes Wort) nicht auch ein EV gegen den Einsatzleiter zu den Vorgängen am 3./4. Oktober am Dresdner Hbf? Auf jeden Fall klingt eine schnelle Reaktion der Judikative IMMER nach einem Gambit.


Verachte den Krieg, aber achte den Krieger!


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#6

RE: Der Fall Horst L., Bauernopfer oder schnelle Reaktion der Justiz?

in DDR Staat und Regime 31.05.2011 10:05
von eisenringtheo | 9.160 Beiträge

Zitat von 94
(...) Auf jeden Fall klingt eine schnelle Reaktion der Judikative IMMER nach einem Gambit.


Für Nichtschachspieler: Ein Bauernopfer mit einem Tempogewinn.
Theo


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#7

RE: Der Fall Horst L., Bauernopfer oder schnelle Reaktion der Justiz?

in DDR Staat und Regime 31.05.2011 10:17
von 94 | 10.792 Beiträge

Und für alle Nicht-Grenzer, KdoGT in Pätz *grins*

P.S. http://www.nva-futt.de/index.html?http:/.../tarnnamen.html bezeichnet den Standort fälchlicherweise als 'Peetz'


Verachte den Krieg, aber achte den Krieger!


zuletzt bearbeitet 31.05.2011 10:19 | nach oben springen

#8

RE: Der Fall Horst L., Bauernopfer oder schnelle Reaktion der Justiz?

in DDR Staat und Regime 31.05.2011 22:48
von Köpenick | 46 Beiträge

In einem benachbarten Forum habe ich mich bereits etwas ausfürlicher zu den Meinungsverschiedenheiten in Berlin am 7. und 8. Oktober 1989 in Berlin geäußert. Wer sich dafür genauer ineterssiert, mag hier nachlesen:

http://www.nva-forum.de/nva-board/index....opic=10120&st=0

Da die öffentlich zugängliche Quellenlage zu diesen Vorgängen in Berlin im Vergleich zu den gleichzeitigen Ereignissen in Dresden und Leipzig relativ dünne ist, möchte ich auch hier noch mal auf diesen Vortrag hinweisen:

http://www.berlin.de/imperia/md/content/ls...n_oktober89.pdf

Er gibt meines Erachtens einen guten ersten Überblick zu den Vorgängen aus der Distanz von zwei Jahrzehnten.
Die wenigen Bücher, die sich mit den Ereignissen in Berlin befassen, werden ja hinlänglich bekannt sein, daher verzichte ich auf eine Aufzählung.
Zur Quellenlage ein paar Anmerkungen auf der Basis meines gegenwärtigen Kenntnisstandes:
- im Landesarchiv Berlin finden sich die Protokolle der BEL der SED-BL Berlin, des PdVP Berlin und der VPI bzw. der betroffenen VPKA sofern sie nicht seinerzeit von der ostberliner Staatsanwaltschaft beschlagnahmt worden sind oder aber vernichtet worden sind (letzteres ist aber nur in Ausnahmefällen geschehen und betrifft in der Regel personenbezogene Unterlagen von Zugeführten)
- im Bundesarchiv Lichterfelde gibt es im Bereich des MdI die einschlägigen Unterlagen inklusive Lagefilm des OdH. Außerdem ist hier der Bereich des medizinischen Dienstes des MdI von Interesse in Hinblick auf die strittige Anzahl von Verletzten auf Seiten der Staatsmacht.
- bei der BStU gibt es das Übliche.
Hier sind allerdings einige wenige Unterlagen aus dem Bereich der HA XXII (hier spezifische Kräfte der Terrorabwehr) nicht mehr auffindbar, ihr Handeln allerdings an Hand von anderen Unterlagen (z.B ZOS) allerdings hinreichend rekonstruierbar.
- die beiden, für die Ereignisse vom 7. und 8. Oktober 1989 wesentlichen Ermittlungsvorgänge der Berliner Staatsanwaltschaft gg. div. Beschuldigte u. gg. Unbekannt (107 Bände) und gg. Erich Mielke (83 Bände) wegen Körperverletzung, Freiheitsberaubung und Verletzung der Gewahrsamspflicht sind derzeit noch bei der Staatsanwaltschaft in Berlin archiviert und werden nach Ablauf der gesetzlichen Schutzfrist von 30 Jahren im Jahre 2020 an das Landesarchiv Berlin übergeben. Eine Akteneinsicht ist auf Antrag jedoch grundsätzlich möglich
- die Unterlagen des Landesamtes für Verfassungsschutz Berlin bzw. des Lagezentrums der (West-)Berliner Polizei werden adäquat der Unterlagen der Staatsanwaltschaft behandelt. ( gilt auch für die Mitschnitte des Funkverkehrs der ostberliner Einsatzkräfte)
- bei Einsicht in die Lagefilme und Tagesmeldungen des GK-Mitte muss man sich in das BAMA nach Freiburg bemühen.

Ich vermute mal, im Jahre 2014, anlässlich des 25. Jahrestages, wird es hierzu die eine oder andere zusammenhängende Darstellung geben.
Um auf die bei Themeneröffnung gestellte grundsätzliche Frage zurückzukommen, muss man natürlich festhalten, dass es sich bei dem geschilderten Fall oberflächlich betrachtet um einen Präzidenzfall handelt, der juristisch fragwürdig im Schnellverfahren öffentlichkeitswirksam durchgezogen wurde. Ein hilfloser Versuch, die Gemüter zu beruhigen, aber signifikant für die Ära Krenz/Schabowski. Nur eben nicht unberechtigt, denn die Zustände und Vorgänge in der betreffen VPI waren in den beiden Nächten in weitten Teilen ungesetzlich, kriminell und somit justiziabel.
Das eine umfassende, weitergehende Aufarbeitung unterblieb ist schon dadurch erklärbar, dass die Staatsanwaltschaft in Teilen selbst in die Vorgänge verstrickt war, die Polizisten und Polizeioffiziere für die weitere Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung in unruhigen Zeiten schlicht und ergreifend gebraucht wurden, das Know-How der spezifischen Kampfkräfte der Terrorabwehr ebenfalls gebraucht wurde, der kurzzeitige Einsatzleiter von Seiten des MfS, wenig später Kurzzeitchef des AfNS und mithin Regierungsmitglied wurde und vor allem aber hatten die Geschädigten, die mehr oder weniger unschuldig Zugeführten nach dem Fall der Mauer, im Sturzflug in die Einheit andere Sorgen als die Strafverfolgung der Verantwortlichen der Übergriffe.
mit besten Grüßen
Köpenick
(ich bin übrigends seit zwanzig Jahren Journalist, was der @Weichmolch wissen müsste. Daher hat mich Deine Bemerkung, dass sich alle Journalisten hier nach kurzer Zeit wieder still und heimlich verabschiedet haben etwas amüsiert. Sei versichert, in den einschlägigen Foren lesen mit hoher Wahrscheinlichkeit mehr Journalisten und Historiker mit, als dies erkennbar sein dürfte. Der gegenseitige Erkenntnisgewinn bedarf sicherlich einer differenzierten Betrachtung und ist sicherlich nicht so eindimensional zu sehen, wie von @Angelo beschrieben.)



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#9

RE: Der Fall Horst L., Bauernopfer oder schnelle Reaktion der Justiz?

in DDR Staat und Regime 31.05.2011 23:00
von eisenringtheo | 9.160 Beiträge

Der zweite Link ist nicht richtig gesetzt. Ich denke, dieser ist gemeint.
http://www.berlin.de/imperia/md/content/...n_oktober89.pdf
Theo


zuletzt bearbeitet 31.05.2011 23:05 | nach oben springen

#10

RE: Der Fall Horst L., Bauernopfer oder schnelle Reaktion der Justiz?

in DDR Staat und Regime 01.06.2011 00:30
von S51 | 3.733 Beiträge

Auch die Offiziersschüler aus Aschersleben waren am 6. und 7. Oktober 1989 in Berlin. Von daher kann ich das, was in dem Bericht (in dem Link) so steht nicht unbedingt als objektiv nachvollziehen.
Wir von der K verblieben in Bereitschaft, sollten observieren oder später in den Gewahrsamsräumen die ersten Vernehmungen mit durchführen. In der Regel verblieben wir jedoch nahezu alle in der Bereitschaft, d.h., wir saßen in irgendwelchen Büros oder Kantinen und warteten der Dinge, die da nicht kamen. Uniform oder irgendwelche Ausrüstung hatten wir ja nicht, deshalb so gut wie kein Einsatz. Die Offiziersschüler der S (Schutzpolizei) waren in der Mehrzahl in die Prügeleien in der Schönhauser Allee verwickelt. Sie sollten die Straße sperren und wurden von jenen, die vom Stadtzentrum kamen, quasi überrannt. Wir haben mit so manchem der Kollegen gesprochen. Das war keineswegs eine einseitige Sache und viele waren, da ja gänzlich ohne Schutzausrüstung durch Steine übel zugerichtet.
Von unserem Nachbarblock (in Aschersleben war ein Haus der S gegenüber dem der K gelegen) waren, glaube ich noch zu wissen, 22 Mann auf unterschiedlichste Art und Weise verletzt. Meist Hämatome, Prellungen aber von einem weiß ich, dass er sämtliche Zähne vorn oben und unten verloren hat. Die Verletzten waren dann am 9. Oktober in Leipzig nicht mit dabei.


GK Nord, GR 20, 7. GK
VPI B-Lbg. K III


zuletzt bearbeitet 01.06.2011 00:43 | nach oben springen

#11

RE: Der Fall Horst L., Bauernopfer oder schnelle Reaktion der Justiz?

in DDR Staat und Regime 01.06.2011 00:41
von S51 | 3.733 Beiträge

Zitat von ABV
...Es drängt sich der Verdacht auf, dass VP-Meister Horst L. bewusst "hingehangen" wurde, um von den wirklich Verantwortlichen abzulenken. ...



So wurde es jedenfalls von den allermeisten Polizisten empfunden. Als schlichter Verrat an den eigenen Leuten. War auch meine Meinung damals.
Dabei ging jedenfalls am Anfang völlig unter, dass die geschehenen Dinge tatsächlich eben nicht in Ordnung waren. Nie hätten passieren dürfen. Rein rechtlich sowie menschlich. Man hätte vieles verstanden. Degradierung, sonstige Bestrafung aber ihn im Hauruckverfahren abzuurteilen, damit hat sich die DDR quasi gefühlsmäßig ihrer Indianer beraubt. Schwer zu sagen, wofür das gut war.
So nicht schon in Leipzig seinerzeit geschehen, schlug da die Stimmung in den Einheiten radikal um. Niemand wollte dann noch allzu viel "für die da" riskieren.


GK Nord, GR 20, 7. GK
VPI B-Lbg. K III


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#12

RE: Der Fall Horst L., Bauernopfer oder schnelle Reaktion der Justiz?

in DDR Staat und Regime 01.06.2011 10:34
von Köpenick | 46 Beiträge

Zum oben geschilderten Fall des VP-Angehörigen Horst L. erscheint es mir sinnvoll, hier noch anzumerken, dass die verhängte Freiheitsstrafe umgehend aufgehoben wurde und er in einem neuerlichen Verfahren zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden ist. In keinem der insgesamt elf zu DDR-Zeiten zu Ende geführten Strafverfahren gab es letztinstanzlich eine Freiheitsstrafe, mithin aber vier Freisprüche. Bei den drei Verfahren, die die gesamtberliner Justiz in 1992 durchgeführt hat gab es einen Freispruch, eine Geldstrafe und eine Bewährungsstrafe.



zuletzt bearbeitet 01.06.2011 23:32 | nach oben springen

#13

RE: Der Fall Horst L., Bauernopfer oder schnelle Reaktion der Justiz?

in DDR Staat und Regime 01.06.2011 17:25
von ABV | 4.202 Beiträge

Danke @Köpenick, für deine schnelle und umfassende Antwort. Die Tatsache dass die Haftstrafe gegen L. klammheimlich in eine Bewährungsstrafe umgewandelt wurde, beweist für mich noch mehr, dass es sich bei der ersten Verhandlung um einen inszenierten Schauprozeß handelte. Um noch mal eines klar zu sagen, Horst L. hat sich auch im Sinne des Gesetzes schuldig gemacht. Körperverletzung im Amt ist nun mal kein Kavaliersdelikt. Trotzdem scheut sich etwas in mir, über Horst L. den "Stab zu brechen". Ich war selbst Volkspolizist und bin heute dankbar, die Wendeereignisse im beschaulichen Seelow erlebt zu haben. Wer weiß wie ich, Angesichts der Parolen über gewalttätige Staatsfeinde und Konterrevolutionäre, vom Mangel an Schlaf überreizt,
reagiert hätte? Gott sei Dank ist mir die Beantwortung dieser Frage erspart geblieben. Das sollte aber keine Entschuldigung oder Verharmlosung für die Übergriffe sein.


Gruß an alle
Uwe


www.Oderbruchfotograf.de

http://seelow89.wordpress.com/tag/volkspolizei-seelow/


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