#21

RE: Warum gab es keine Volksabstimmung ??

in DDR Staat und Regime 16.09.2010 21:15
von Huf (gelöscht)
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@Feliks, Du hast unumwunden Recht, die Revolution hat ihre eigenen Erzeuger verbrannt! Keine Frage!
Aber die Zeiten und die Umstände für die Ideen von Reformen dieser Bürgerrechtsbewegungen in der DDR waren vorbei, hinausgezögert, durch die Machenschaften u.a. des MfS.
Hätte man in den späten 70er Jahren Reformen sozialistischen Charakters zugelassen, wäre unsere damalige DDR evtl. erstarkt und hätte die Menschen nicht auf die Idee eines Widerstandes kommen lassen?

Huf


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#22

RE: Warum gab es keine Volksabstimmung ??

in DDR Staat und Regime 16.09.2010 21:17
von Huf (gelöscht)
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@Feliks, wir warten auf den Abgang von G. Westerwelle! Das ist eine Frage der Zeit!
Bleib´dran, Feliks!

Huf


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#23

RE: Warum gab es keine Volksabstimmung ??

in DDR Staat und Regime 16.09.2010 21:31
von Feliks D. | 8.887 Beiträge

Durchaus nicht von der Hand zu weisen mein lieber Huf und frühere Reformen hätten sicher einiges ändern können, ohne die DDR und den Sozialismus aufzugeben. An diesem Versagen tragen jedoch viele Schultern mit, in der Hauptsache natürlich Partei und Politik aber sicher hatte auch das MfS seinen Anteil daran. Jedoch war unsere Aufgabe klar umrissen und wenn ich an dieser Stelle GM Koch im groben zitieren darf:

"Letztenendes ist unsere Parteiinformation der Maßstab für die Erfüllung unseres Kampfauftrages. Die Feindbearbeitung muß politisch verwertbare Ergebnisse bringen und somit abrechenbar die Politik der Partei unterstützen. Keinesfalls darf jedoch der Versuch unternommen werden gesellschaftliche Gesamtprozesse einschätzen zu wollen. Dafür sind wir nicht kompetent, das ist nicht unsere Verantwortung und das können wir auch nicht leisten."

Damit waren unsere Kompetenzen letztlich klar umrissen und die Möglichkeiten zur Intervention eingeschränkt, denn das Primat der SED durfte nicht angerührt werden. Traurig wie es letztendlich gekommen ist.


Was ich zu sagen hatte habe ich gesagt, nun fürchte ich das allerletzte Wort. Der Sprache Ohnmacht hat mich oft geplagt, doch Trotz und Hoffnung gab ich niemals fort! Mir scheint die Welt geht aus den Fugen bringt sich um, die vielen Kriege zählt man schon nicht mehr. Auch dieses neue große Deutschland macht mich stumm, der Zorn der Worte und die Wut wird mehr. Die Welt stirbt leise stilles Schreien hört man nicht, es hilft kein Weinen und man sieht's nicht im Gesicht. Wer einen Menschen rettet rettet so die Welt, am Ende überleben wir uns doch. Nur wir bestimmen wann der letzte Vorhang fällt, still und leise verlassen wir die Welt!

Macht es gut Freunde!
zuletzt bearbeitet 16.09.2010 22:20 | nach oben springen

#24

RE: Warum gab es keine Volksabstimmung ??

in DDR Staat und Regime 16.09.2010 21:42
von Gert | 12.356 Beiträge

Zitat von Huf
@Gert, eigentlich vermisse ich hier die Alternativen der Beitrittsgegner! Was meinst Du, werden sie sich hier äußern?

Gruß! Huf




Ich glaube nicht, weil sie argumentativ nichts auf der " Pfanne" haben.( Da gehen sie stets auf Tauchstation) Die historischen Ereignisse sprechen immer wieder gegen sie und gegen ihre in Propaganda abgleitenden Diskussionsbeiträge-
Du hast das doch sehr gut beschrieben, was aus den evtll. Reformen z.B in den 70er Jahren hätte werden können. War aber nichts und so muss man mit dem leben was heute Fakt ist. "That's life" hat schon Lois Armstrong gesungen.

Gruß Gert


.
All free men, wherever they may live, are citizens of Berlin, and, therefore, as a free man, I take pride in the words ‘Ich bin ein Berliner!’”
John F.Kennedy 1963 in Berlin
Geld ist geprägte Freiheit!
Dostojewski 1866
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.
Mahatma Gandhi
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#25

RE: Warum gab es keine Volksabstimmung ??

in DDR Staat und Regime 16.09.2010 21:52
von Mike59 | 7.979 Beiträge

Weswegen gab es keinen Volksentscheid? Hier der Versuch einer Antwort.
-----------------------------------------------------------------
In Gemeineigentum überführt werden ...
In Sachsen, Berlin, Nordrhein-Westfalen, Hessen gab es im Jahr 1946 Volksentscheide über die Enteignung der Nazi- und Kriegsverbrecher.

Die Bürger Hessens entschieden am 1. Dezember 1946 über die hessische Verfassung, die fortschrittlichste Verfassung in der damaligen US-amerikanischen Besatzungszone. Für die Verfassung stimmten 76,8 Prozent der wahlberechtigten Hessen. Die Besatzungsmacht hatte eine separate Abstimmung über den Artikel 41 der Verfassung angeordnet - offenbar in der Hoffnung, dass dieser keine Mehrheit erhalten würde. Es gab jedoch 72 Prozent Ja-Stimmen für diesen Artikel, der den folgenden Wortlaut hat und hohe Aktualität besitzt:
"Art. 41 [Sozialisierte Unternehmen]

(1) Mit Inkrafttreten dieser Verfassung werden

1. in Gemeineigentum überführt: der Bergbau (Kohlen, Kali, Erze), die Betriebe der Eisen- und Stahlerzeugung, die Betriebe der Energiewirtschaft und das an Schienen oder Oberleitungen gebundene Verkehrswesen;

2. vom Staat beaufsichtigt oder verwaltet: die Großbanken und Versicherungsunternehmen und diejenigen in Ziffer 1 genannten Betriebe, deren Sitz nicht in Hessen liegt:

(2) Das Nähere bestimmt ein Gesetz.

(3) Wer Eigentümer eines danach in Gemeineigentum überführten Betriebes oder mit seiner Leitung betraut ist, hat ihn als Treuhänder des Landes bis zum Erlass von Ausführungsgesetzen weiterzuführen."

Die Umsetzung dieses Verfassungsartikels wurde - anders als in der sowjetischen Besatzungszone - mit allen Mitteln behindert oder es wurden Abfindungen in Millionenhöhe gezahlt. Um dies zu erreichen wurden u.a. Abschluss- und Ausführungsgesetze erlassen. Verantwortlich dafür waren, wie Ulrich Schneider schrieb, "die Regierungsparteien SPD und CDU, sowie die Besatzungsmacht. Die linken Kräfte in Hessen waren nicht stark genug, den Verfassungsanspruch gegen diesen Widerspruch durchzusetzen". Damit wurde eine antikapitalistische Entwicklung, die im Verfassungsartikel angelegt war, verhindert.

(U.Schneider: Der Volksentscheid vom 1. Dezember 1946 über Artikel 41 der Hessischen Verfassung. In: Schriftenreihe der Marx-Engels-Stiftung 28, Bonn 1997)

[unsere ze
----------------------

Wie gesagt, nur der Versuch einer Antwort.

Volkes Wille muss geleitet und geführt werden, ansonsten kommt das erhoffte Ergebnis nicht rum. Manchmal muss das Volk von einer Partei angeführt werden, manchmal eben von anderen Führungskräften.

Mike59


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#26

RE: Warum gab es keine Volksabstimmung ??

in DDR Staat und Regime 16.09.2010 22:38
von wosch (gelöscht)
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Also, ich kann mich noch an den 18. März 1990 erinnern (an diesem Tage hatte ich meine Tante Meta zur 1. freien Volkskammerwahl gefahren, bin zu diesem Zweck extra von Holland nach Mecklenburg gekommen), dem Tag, an dem das Volk der DDR sich "mehrheitlich" mit seinem Votum für die Parteien entschieden hatte, die sich für einen gemeinsamen deutschen Staat entschieden hatten. Allerdings bin ich mir auch sicher, daß die ehemaligen Funktionsträger mehrheitlich nicht für die Vereinigung waren, alleine schon begründet durch die Befürchtung, daß es in ihren persönlichen und beruflichen Leben weitgehende Einschnitte geben würde. Diesbezügliche Laufbahnen hatten ja auch größtenteils ihr Ende gefunden! Ich hoffe aus heutiger Sicht, daß sie alle ihre Nische im "Feindesland" gefunden haben, aber das hat ja mit der Frage nach einer Volksabstimmung nichts zu tun, deswegen verweise ich noch einmal auf den 18. März 1990!
Schönen Gruß aus Kassel.

PS. Mann könnte aber auch mal fragen warum es in den 50er, 60er, 70er und 80er Jahren in der DDR keine Volksabstimmung zum Thema Deutsche Einheit gegeben hatte! Na, warum wohl nicht??


zuletzt bearbeitet 16.09.2010 22:46 | nach oben springen

#27

RE: Warum gab es keine Volksabstimmung ??

in DDR Staat und Regime 16.09.2010 22:51
von Mike59 | 7.979 Beiträge

Aus welchem Grund werden eigentlich Unterschiede zwischen einem Volksentscheid und einer Wahl gemacht.

Mike59


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#28

RE: Warum gab es keine Volksabstimmung ??

in DDR Staat und Regime 16.09.2010 22:56
von wosch (gelöscht)
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Zitat von Mike59
Aus welchem Grund werden eigentlich Unterschiede zwischen einem Volksentscheid und einer Wahl gemacht.

Mike59




Wahrscheinlich aus gutem Grunde!. In der DDR gab es da allerdings keine Unterschiede, denn es gab weder das Eine noch das Andere. Ich meinte natürlich FREIE!!!
Schönen Gruß aus Kassel.


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#29

RE: Warum gab es keine Volksabstimmung ??

in DDR Staat und Regime 16.09.2010 23:00
von Mike59 | 7.979 Beiträge

Zitat von wosch

Zitat von Mike59
Aus welchem Grund werden eigentlich Unterschiede zwischen einem Volksentscheid und einer Wahl gemacht.

Mike59




Wahrscheinlich aus gutem Grunde!. In der DDR gab es da allerdings keine Unterschiede, denn es gab weder das Eine noch das Andere. Ich meinte natürlich FREIE!!!
Schönen Gruß aus Kassel.



---------------------
Na mal ehrlich, so richtig erklärt das nichts.

mike59


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#30

RE: Warum gab es keine Volksabstimmung ??

in DDR Staat und Regime 16.09.2010 23:27
von Eumel | 139 Beiträge

Ähhmm ... in den 50er Jahren (am Anfang) wäre wohl bei einer Volksabstimmung die Sache nach hinten los gegangen

Immerhin hatte die DDR noch ein "Deutschland einig Vaterland" und auch die Verfassung gab das her. Ich denke, auch die Bevölkerung im Westen hätte noch gern ein gemeinsames Deutschland gesehen.

1989 sah die Sache dann doch anders aus. Alles was lockte, war die DM. Da hat sich doch kaum einer Gedanken über die Zukunft gemacht ... und wenn doch ... dann war er/ sie ein Schwarzmaler. Die, die eine Ahnung hatten, haben sich fix "gewendet" oder versucht, rechtzeitig das für sie richtige zu machen. Die große Masse war überrascht, dass die Betriebe plötzlich abgewickelt waren.

Es gab zu DDR-Zeiten Mitläufer und die gibt es heute. Es gab früher ein paar Leute, die sich über Politik einen "Kopf" gemacht haben und es gibt heute welche ... vielleicht sogar weniger. Was brachte es dir früher, wenn du die engagierst und was heute? Einige sind ganz ausgegrenzt und wenn du was verändern willst, dann kommst du sicher nicht auf einen Listenplatz.

Sicher hättest du früher nicht in der Zeitung deinen Kommentar "E.H. ist doof" abgeben können. Du hättest das aber ohne Konsequenz zu deinem Meister sagen können, falls der Mist baut. Vielleicht hätte er trotzdem Mist gebaut, aber du hättest noch Arbeit gehabt. Heute gibt es wenige Arbeitsstellen, wo du deine Meinung äußern kannst, dafür darf man im Internet ablästern.

Der größte Fehler der DDR war die fehlende BILD


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#31

RE: Warum gab es keine Volksabstimmung ??

in DDR Staat und Regime 16.09.2010 23:39
von Altermaulwurf (gelöscht)
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Zitat von Mike59
Aus welchem Grund werden eigentlich Unterschiede zwischen einem Volksentscheid und einer Wahl gemacht.

Mike59



Ganz einfach, weil die Entscheidungen der Politik nicht mehr den Willen des Volkes repräsentieren.
Alle großen Entscheidungen wie €, EU Erweiterung, Hartz IV u.v.a. waren erwiesener Maßen gegen den mehrheitlichen Willen des Volkes.

Bei der niedrigen Wahlbeteteiligung ( viele haben resigniert ) hat die Regierung nur noch ein Bruchteil der Gesamtbevölkerung hinter sich

Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht und es wird derzeit nur noch sogn. Klientelpolitik gemacht ( siehe FDP und MWSt für Hotelübernachtungen )

Jetzt sag bloß das stimmt nicht.


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#32

RE: Warum gab es keine Volksabstimmung ??

in DDR Staat und Regime 16.09.2010 23:40
von icke46 | 2.593 Beiträge

Zitat von Mike59

Zitat von wosch

Zitat von Mike59
Aus welchem Grund werden eigentlich Unterschiede zwischen einem Volksentscheid und einer Wahl gemacht.

Mike59




Wahrscheinlich aus gutem Grunde!. In der DDR gab es da allerdings keine Unterschiede, denn es gab weder das Eine noch das Andere. Ich meinte natürlich FREIE!!!

Schönen Gruß aus Kassel.



---------------------
Na mal ehrlich, so richtig erklärt das nichts.

mike59





Ich sags mal so: Bei einem Volksentscheid wird genau ein Gesetz oder Vorhaben der Bevölkerung zur Abstimmung vorgelegt - so in etwa:

Sind Sie dafür, das die Aufteilung des persönlichen Einkommens zukünftig wie folgt festgelegt wird: Ein Drittel für die Steuerkasse, ein Drittel für die Rentenkasse, ein Drittel für die Krankenkasse. Der Rest verbleibt zur Existenzsicherung und zur Stärkung der Binnennachfrage - zb. Kauf von Kfz. oder ähnlichem.

Darauf darf man dann "Ja" oder "Nein" ankreuzen.

Bei einer Wahl darfst Du Deine Stimme abgeben - danach 4 Jahre meckern - hast aber nichts mehr zu sagen.

Gruss

icke



zuletzt bearbeitet 16.09.2010 23:42 | nach oben springen

#33

RE: Warum gab es keine Volksabstimmung ??

in DDR Staat und Regime 22.09.2010 22:27
von eisenringtheo | 9.184 Beiträge

Das Grundgesetz (GG) ist gemäss Art. 146 nur die Übergangsverfassung für Deutschland.
"Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."
Die Ablösung der Übergangsverfassung durch eine definitive Verfassung geschieht mittels Volksentscheid
http://de.wikipedia.org/wiki/Volksentsch...Volksentscheide
Gruss Theo


zuletzt bearbeitet 22.09.2010 22:27 | nach oben springen

#34

RE: Warum gab es keine Volksabstimmung ??

in DDR Staat und Regime 22.09.2010 22:30
von Pitti53 | 8.791 Beiträge

tja und da warten wir nun schon 20 jahre drauf.wer überwacht eigentlich die einhaltung des gg?


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#35

RE: Warum gab es keine Volksabstimmung ??

in DDR Staat und Regime 23.09.2010 12:16
von 94 | 10.792 Beiträge

Zitat von Pitti53
wer überwacht eigentlich die einhaltung des gg?


Diese 16 Damen und Herren in roten Roben
http://www.bundesverfassungsgericht.de/richter.html


Verachte den Krieg, aber achte den Krieger!


zuletzt bearbeitet 23.09.2010 12:18 | nach oben springen



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