#341

RE: 1979 lief Stasi-Oberleutnant Werner Stiller über. Jetzt packt er aus

in Spionage Spione DDR und BRD 06.01.2016 18:09
von Stringer49 | 700 Beiträge

Zitat von Signalobermaat im Beitrag #339
Hallo stringer 49.
[...]
Ich und sicherlich auch viele andere, haben ein Problem mit der Veröffendlichung von Dokumenten, die von Fachleuten ,in dem Fall Geheimdienstlern, für Fachleute geschrieben wurden.Ganz schlimm wird es dann,wenn es nur auszugsweise, ohne den Gesamtzusammenhang zu kennen geschieht.Da Geheimdienstunterlagen immer brisant sind,( deshalb ja auch geheim und nicht für die Öffendlichkeit gedacht) sollte man sie Laien auch nicht in die Hand geben, schon um falsche Deutungen zu vermeiden.Hat es in der ganzen Welt noch nicht, außer der DDR gegeben und was dabei herausgekommen ist, sehen wir seit 25 Jahren.
[...]



Guten Tag,

ich habe mit Interesse Deine Ausführungen gelesen. Es ist für leider schwierig auf alle Dinge zu reagieren - mir fehlt die Zeit. Ich noch aktiv und da gibt es andere Prämissen.

Doch scheint mir der Gedanke von Dir wichtig.
1. Es ist gewiss für einen Militär nicht leicht zu akzeptieren, dass das Ziel des Kampfes verloren ist wie auch das Land, welchem er diente. Aber die Geschichte ist so gegangen und heute ist die D.D.R. ein Stück dieser Geschichte. Damit wird und ist sie auch ein Forschungsobjekt der Historiker und sie bedienen sich der Unterlagen.

Ein guter Historiker ( so habe ich es einmal gelernt von meinem Tutor ) muss alle Seiten betrachten und auch alle Zeugen anhören, ohne Vorurteile. Die Akten sind nicht alles, es braucht auch eine sehr gute Kenntnis der Geschichte. Aber sie geben Auskunft dazu, wie ein Land, eine Organisation, eine Gruppe, eine Regierung funktioniert hat. Und wenn er bewertet (nicht verurteilt) so sollte er auch immer sagen, warum er es so tut. Er soll es ohne Arroganz und ohne Hoffart tun.

2. Ich habe vor einigen Wochen ein interessantes D.D.R.-Buch glesen - von Herrn F K Kaul : Watergate. Ein Menetekel für die USA. Es war sehr interessant, denn der Autor mochte die Methoden von Woodward und Bernstein nicht, aber fand die Enthüllungen zu Watergate gut um den - ich glaube, man sagte damals : Klassen-Charakter ? - der USA zu enthüllen. Auch die Kenntnis der Ellsberg-Papers, sie waren gleicher Natur wie viele Unterlagen des MfS, war in der D.D.R. willkommen. Und auch der Huston-Plan, welcher eine Blaupause für Methoden des MfS sein konnte, wurde öffentlich und von Nicht-Fachleuten eines Parlamentsausschusses bewertet. Er war nicht für die Öffentlichkeit bestimmt. Er geriet also in die Hände von Laien - was in einer damals vergleichsweise offenen Gesellschaft leicht passieren konnte.

Die Öffentlichkeit und die Möglichkeit etwas zu kritisieren ist eine Form von Kontrolle. War das in der D.D.R. möglich ?

Stringer49


Wenn das Wort das Mittel gegen die Stille und das Getöse ist, so ist die Flut der Wörter im Stakkato seine dialektische Umkehrung.


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#342

RE: 1979 lief Stasi-Oberleutnant Werner Stiller über. Jetzt packt er aus

in Spionage Spione DDR und BRD 06.01.2016 18:26
von Alfred | 6.841 Beiträge

Stringer,

nur als Anmerkung.

Die DDR hat Millionen Blatt an Papier in den verschiedensten Archiven hinterlassen. Da gibt es das Militärarchiv in Freiburg oder die Unterlagen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten und auch die BStU.

Leider ist der Zugang zu den Archiven massiv eingeschränkt. Man bekommt zu bestimmten Fragen wenig oder nichts zu lesen, ein einiges ist verschwunden, obwohl es den Archiven der BRD übergeben wurde.

Und hier rede ich nicht mal von den Archiven von BND, BfV und Co.


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zuletzt bearbeitet 06.01.2016 18:27 | nach oben springen
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#343

RE: 1979 lief Stasi-Oberleutnant Werner Stiller über. Jetzt packt er aus

in Spionage Spione DDR und BRD 06.01.2016 18:33
von Lutze | 8.032 Beiträge

Zitat von Alfred im Beitrag #342
Stringer,

nur als Anmerkung.

Die DDR hat Millionen Blatt an Papier in den verschiedensten Archiven hinterlassen. Da gibt es das Militärarchiv in Freiburg oder die Unterlagen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten und auch die BStU.

Leider ist der Zugang zu den Archiven massiv eingeschränkt. Man bekommt zu bestimmten Fragen wenig oder nichts zu lesen, ein einiges ist verschwunden, obwohl es den Archiven der BRD übergeben wurde.

Und hier rede ich nicht mal von den Archiven von BND, BfV und Co.

Das kann ich mir gut vorstellen,
es gab sicherlich nicht wenige,die für das MfS in der Bundesrepublik gearbeitet haben
Lutze


wer kämpft kann verlieren,
wer nicht kämpft hat schon verloren
der 39. hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#344

RE: 1979 lief Stasi-Oberleutnant Werner Stiller über. Jetzt packt er aus

in Spionage Spione DDR und BRD 06.01.2016 18:41
von Alfred | 6.841 Beiträge

Lutze,

einfach mal die verschiedensten Vorschriften z.B. für die BStU lesen und schon wird jeden klar, dass es keinen entsprechenden Zugang zu den Unterlagen gibt.
Und sonst siehst Du Gespenster bzw. hast keine Ahnung.


der 39. und Signalobermaat haben sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 06.01.2016 18:51 | nach oben springen
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#345

RE: 1979 lief Stasi-Oberleutnant Werner Stiller über. Jetzt packt er aus

in Spionage Spione DDR und BRD 06.01.2016 19:45
von Signalobermaat | 356 Beiträge

Kritik tut immer weh,sollte aber der Verbesserung dienen.War im Statut der SED sogar zu Pflicht erhoben
Die Frage ist ja so einfach nicht zu beantworten.
Wir reden jetzt aber von Kritik und nicht von Aufwiegeln, oder Stimmung machen oder gegen Maßnahmen der Regierung aufrufen, Politiker verunglimpfen usw.
Also beim Letzteren käme voll das Strafrecht zur Anwendung.
Einen persönlichen Protest zum Ausdruck bringen, was erreiche ich?Man wird im negativen Sinne auf mich aufmerksam und wenn ichz.B. im öffendlichen Dienst bin merke ich irgendwann, etwas habe ich falsch gemacht.
Ich muß ja mit ehrlicher Kritik etwas bewirken wollen,also auf etwas aufmerksam machen,was mir oder einigen anderen nicht gefällt, das können andere ja auch anders sehen. Dann ,wo bringe ich meine Kritik an,auf dem Marktplatz, wo sowieso keiner etwas ändern kann, in der Kneipe,was bringen Kneipendiskussionen,oder aber ich stelle mich mit meiner Meinung der Stelle,wo ich sicher bin, daß es dort ankommt, wo es hingehört, und vor allem wo man etwas verändern kann.
Wird dort vielleicht auch nicht immer gern gesehen werden, und ob das dann auch Erfolg gehabt hätte ist fraglich.
Die große Partei und Regierungslinie die man kritisiert ist ja auch keine Einmannentscheidung,da gab es Kollegien, Minister,ZK Tagungen,Beratungen,letztendlich Volkskammerentscheidungen,wo auch genau wie heut, das Volk in seiner Meinung nicht immer gefragt war.
Die große Politik öffendlich als Privatmann zu kritisieren,da hätte es sicherlich einige Konsequenzen gegeben.Das hätte auch nichts bewirkt,
das wäre auch nur möglich gewesen im Rahmen von Parteien, Verbänden,aber auch von Sachkundigen,die hätten belegen können. der Weg ist falsch.Also wenn das eine Zeitung gemacht hätte, der Chefredakteur hätte als Mindeste seinen Hut nehmen können.
Wenn heut Frau Merkel sagt, es gibt keine Obergrenze,da gibt es eben keine, egal was das Volk will..
Das ist der große Unterschied zur DDR. Sagen kann man vieles, auch öffendlich. Ändern tut sich trotzdem nichts, man macht sich höchstens unbeliebt.
Ich glaube Havemann hatte es drauf,das Ergebnis war Hausarrest
Wenn Pegida fordert Merkel muß zurücktreten,pasiert nichts.
In der DDR haben 1989 ein paar Hunderttausend nicht nur eine Regierung,sondern einen Staat zum Einsturz gebracht.War letztendlich auch ein Ausdruck öffendlicher Kritik.
Wenn ich mich heut auf den Markt stelle und lauthals die Asylpolitik kritisiere, ich bin mir nicht sicher, ob mich einer wegfängt, aber ändern kann ich damit nichts.
Wenn ich was zu kritisieren hatte, habe ich immer so begonnen, meine ganz persönliche Meinung ist..
Eine persönliche Meinung konnte ich schon haben, mußte aber auch akzeptieren, wenn andere eine andere hatten und der Meinung waren meine ist falsch.Wenn ich nicht einsichtig war,weil die pol. Linie anders war, gabs Ärger.
Also so wie heut mal einen kritischen Artikel gegen die Politik von Frau Merkel veröffendlichen, ging nicht.Hätte keiner gedruckt.
Was wollte ich damit sagen, Kritik war schon schwierig, aber öffendlich gegen die Partei und Regierung aufrufen ging nicht, geht eigentlich auch in der BRD nicht,auch hier ist es strafbar,wenn auch oft darüber hinweggesehen wird.
Diesbezüglich lebt es sich jetzt angenehmer.Gehört auch zur Ehrlichkeit.



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#346

RE: 1979 lief Stasi-Oberleutnant Werner Stiller über. Jetzt packt er aus

in Spionage Spione DDR und BRD 06.01.2016 22:32
von der 39. | 521 Beiträge

Zitat von Pitti53 im Beitrag #335
Aber wer und wie konnte dir so eine Waffe unterjubeln? Haste das mal rausbekommen?

Das ist ja schon Sabotage!

Hallo Pitti,
Da Hptm Broutscheck von allem nichts mehr wissen wollte, ging auch diese Freundschaft zu Ende. Ich habe nicht nachgeforscht, was dahinter steckte, ich wollte auch niemanden veranlassen, weitere Schritte zu tun, weil ich keine Ruhe gegeben habe. Das war keine Feigheit, sondern simpler Selbsterhaltungstrieb.
Gruß vom 39.


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#347

RE: 1979 lief Stasi-Oberleutnant Werner Stiller über. Jetzt packt er aus

in Spionage Spione DDR und BRD 06.01.2016 22:42
von Pitti53 | 8.785 Beiträge

Zitat von der 39. im Beitrag #346
Zitat von Pitti53 im Beitrag #335
Aber wer und wie konnte dir so eine Waffe unterjubeln? Haste das mal rausbekommen?

Das ist ja schon Sabotage!

Hallo Pitti,
Da Hptm Broutscheck von allem nichts mehr wissen wollte, ging auch diese Freundschaft zu Ende. Ich habe nicht nachgeforscht, was dahinter steckte, ich wollte auch niemanden veranlassen, weitere Schritte zu tun, weil ich keine Ruhe gegeben habe. Das war keine Feigheit, sondern simpler Selbsterhaltungstrieb.
Gruß vom 39.


Also zu meinen Zeiten hätte das eine Untersuchungskommision ergeben


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#348

RE: 1979 lief Stasi-Oberleutnant Werner Stiller über. Jetzt packt er aus

in Spionage Spione DDR und BRD 06.01.2016 23:14
von Hanum83 | 4.686 Beiträge

Zitat von Rainer-Maria Rohloff im Beitrag #324
Hanum entschuldige, du bist ein älteres unerotisches und richtig unempfindsames Arschloch, ich kann das leider nur so texten. Und sollte deiner Frau mal Einer über den Weg laufen der "Zur richtigen Zeit zur richtigen Stelle ist" dann wünsche ich dem Kerl alles Gute.

Rainer-Maria


Ähm, Rainer, wegen dem leichtem Geplänkel zwischen uns und der Schimpfe vom Carsten hast du dich aber nicht gleich vom Acker gemacht um woanders wieder voll das Edelknäblein zu geben?
Machs nicht, zumal es da wo nur fünf Mann ab und an schreiben tödlich langweilig ist, ich mag dich, ehrlich, mit dem Poloch kann ich leben, wer ist denn nicht mal eines?
Ich glaub auch deine leicht überbordende Alterserotik würde hier, eingeschlossen mich, vielen fehlen.


"Deitsch on frei wolln mer sei, on do bleibn mer aah derbei"
(Anton Günther)
zuletzt bearbeitet 07.01.2016 00:46 | nach oben springen
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#349

RE: 1979 lief Stasi-Oberleutnant Werner Stiller über. Jetzt packt er aus

in Spionage Spione DDR und BRD 07.01.2016 05:37
von berlin3321 | 2.515 Beiträge

Morjen....

Signalobermaat,

Du hast mit Sicherheit in einigen Dingen recht, was man auch als Loyalität zum Staat bezeichnen könnte. War gefordert und wurde erbracht, von Dir, von anderen, die den bewaffneten Organen dienten.

Soweit alles ok. Du schreibst, Kritik war in den Statuten der SED verankert. Nur hören wollte die Altmännerriege das nicht, auch Egon K nicht, der zu dem Zeitpunkt 50 oder jünger war (schrieb Alfred).

Schade das Vierkrug nicht mehr da ist, wimre hat Vierkrug (der wohl auch in der entsprechenden Position war) ausging" Kritik geäußert, dass Ergebnis war wimre das seine Beförderung 2 x verschoben wurde.

Vierkrug schätze ich als Mensch sehr, auch aufgrund seiner Ehrlichkeit und ich hatte das Glück ihn in persönlichen Gesprächen etwas kennen zu lernen. So äußerte er sich z.B. über die Bespitzelung an der eigenen Bevölkerung dahin gehend das man das ganz einfach übertrieben hätte.

Wie gesagt, leider ist Vierkrug nicht mehr im Forum, er hätte sicher hierzu jetzt auch etwas geschrieben.

Zugeben muss ich, dass ich bei Deinen Ausführungen zuerst auch mehr als skeptisch war, nach den letzten Beiträgen von Dir sich meine Meinung doch verändert hat. Denn Du hast Recht, man muss schon sagen, wenn ein Geheimdienst in der Lage ist jemanden an Stelle X zu platzieren, der dann unerkannt bleibt, dann haben sie die Sache gut gemacht. Egal ob NAS, BND oder MfS.

Und das will niemand wissen und niemand hören.

Ich würde mich freuen Dich vielleicht bei einem Treffen mal persönlich kennen zu lernen.

MfG Berlin

Edit: Aufgrund eines Hinweises den Satz "ging im Politbüro und ZK ein- und aus" entfernt.


Dieser Beitrag ist eine Meinungsäußerung, nicht repräsentativ, im Sinne des Art. 5 des Grundgesetzes und durch diesen gedeckt !
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#350

RE: 1979 lief Stasi-Oberleutnant Werner Stiller über. Jetzt packt er aus

in Spionage Spione DDR und BRD 07.01.2016 06:03
von seaman | 3.487 Beiträge

Zitat von berlin3321 im Beitrag #349
Morjen....

Signalobermaat,

Du hast mit Sicherheit in einigen Dingen recht, was man auch als Loyalität zum Staat bezeichnen könnte. War gefordert und wurde erbracht, von Dir, von anderen, die den bewaffneten Organen dienten.

Soweit alles ok. Du schreibst, Kritik war in den Statuten der SED verankert. Nur hören wollte die Altmännerriege das nicht, auch Egon K nicht, der zu dem Zeitpunkt 50 oder jünger war (schrieb Alfred).

Schade das Vierkrug nicht mehr da ist, wimre hat Vierkrug (der wohl auch in der entsprechenden Position war) und auch im Politbüro bzw im ZK "ein- und ausging" Kritik geäußert, dass Ergebnis war wimre das seine Beförderung 2 x verschoben wurde.

Vierkrug schätze ich als Mensch sehr, auch aufgrund seiner Ehrlichkeit und ich hatte das Glück ihn in persönlichen Gesprächen etwas kennen zu lernen. So äußerte er sich z.B. über die Bespitzelung an der eigenen Bevölkerung dahin gehend das man das ganz einfach übertrieben hätte.

Wie gesagt, leider ist Vierkrug nicht mehr im Forum, er hätte sicher hierzu jetzt auch etwas geschrieben.

Zugeben muss ich, dass ich bei Deinen Ausführungen zuerst auch mehr als skeptisch war, nach den letzten Beiträgen von Dir sich meine Meinung doch verändert hat. Denn Du hast Recht, man muss schon sagen, wenn ein Geheimdienst in der Lage ist jemanden an Stelle X zu platzieren, der dann unerkannt bleibt, dann haben sie die Sache gut gemacht. Egal ob NAS, BND oder MfS.

Und das will niemand wissen und niemand hören.

Ich würde mich freuen Dich vielleicht bei einem Treffen mal persönlich kennen zu lernen.

MfG Berlin




Na ja, trotz aller Verzückung.
User Vierkrug hatte nie etwas mit HVA und Stiller zu tun gehabt.
Ansonsten kann man viel schreiben.
Lutze,schreibe bitte alle Deine Fragen auf.Wir sehen uns in diesem Monat noch und ich werde Dir alle Fragen beantworten.
seaman


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zuletzt bearbeitet 07.01.2016 06:19 | nach oben springen
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#351

RE: 1979 lief Stasi-Oberleutnant Werner Stiller über. Jetzt packt er aus

in Spionage Spione DDR und BRD 07.01.2016 06:44
von berlin3321 | 2.515 Beiträge

Seaman, dass habe ich weder behauptet noch geschrieben.

Bitte lesen und das gelesene auch verstehen.

MfG Berlin


Dieser Beitrag ist eine Meinungsäußerung, nicht repräsentativ, im Sinne des Art. 5 des Grundgesetzes und durch diesen gedeckt !
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#352

RE: 1979 lief Stasi-Oberleutnant Werner Stiller über. Jetzt packt er aus

in Spionage Spione DDR und BRD 07.01.2016 13:46
von Signalobermaat | 356 Beiträge

berlin3321
Ich kenne keinen,der sich gern kritisieren ließ.Wir bekamen mal einen neuen Chef, de rsagte anfangs,daß er jede ehrliche Kritik gut findet,weil man dann merkt etwas falsch gemacht zu haben und es verändern kann.
Alle fanden es gut,nur am Anfang,dann gab es keine Kritik mehr, bis zum Schluß
Ich denke mal, das Problem kritisieren oder besser nicht kritisieren war nicht nur ein Pronblem in der DDR.Ich möchte gar nicht wissen, was heut mit einem Arbeitnehmer passiert, der seinen Chef,egal auf welcher Ebene kritisiert,noch dazu wenn ihm villeicht der Betrieb gehört.



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#353

RE: 1979 lief Stasi-Oberleutnant Werner Stiller über. Jetzt packt er aus

in Spionage Spione DDR und BRD 07.01.2016 15:42
von Lutze | 8.032 Beiträge

Zitat von Signalobermaat im Beitrag #352
berlin3321
Ich kenne keinen,der sich gern kritisieren ließ.Wir bekamen mal einen neuen Chef, de rsagte anfangs,daß er jede ehrliche Kritik gut findet,weil man dann merkt etwas falsch gemacht zu haben und es verändern kann.
Alle fanden es gut,nur am Anfang,dann gab es keine Kritik mehr, bis zum Schluß
Ich denke mal, das Problem kritisieren oder besser nicht kritisieren war nicht nur ein Pronblem in der DDR.Ich möchte gar nicht wissen, was heut mit einem Arbeitnehmer passiert, der seinen Chef,egal auf welcher Ebene kritisiert,noch dazu wenn ihm villeicht der Betrieb gehört.


Bringst du da nicht etwas durcheinander?
beim MfS wurde man sicherlich bei Kritik nicht gleich vor die Tür gesetzt
Lutze


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#354

RE: 1979 lief Stasi-Oberleutnant Werner Stiller über. Jetzt packt er aus

in Spionage Spione DDR und BRD 07.01.2016 17:06
von Signalobermaat | 356 Beiträge

Lutze
darum geht es doch nicht, sondern Kritik ist überall nicht gern gesehen,weil der Ausgangspunkt etwas unterschwellig war,konnte man in der DDR öffendlich kritisieren.
Kritisieren kann man überall,ist nur eine Frage welches Echo daraufhin kommt.



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#355

RE: 1979 lief Stasi-Oberleutnant Werner Stiller über. Jetzt packt er aus

in Spionage Spione DDR und BRD 07.01.2016 17:14
von Gert | 12.354 Beiträge

Zitat von Signalobermaat im Beitrag #354
Lutze
darum geht es doch nicht, sondern Kritik ist überall nicht gern gesehen,weil der Ausgangspunkt etwas unterschwellig war,konnte man in der DDR öffendlich kritisieren.
Kritisieren kann man überall,ist nur eine Frage welches Echo daraufhin kommt.


zum Glück gab es Kameraleute der westdeutschen und ausländische TV Sender in Ostberlin. Ich sehe sie noch heute filmen, wenn DDR Bürger auf die Strasse gingen um öffentlich Kritik , z.B. an den Freiheitsbeschränkungen in der DDR zu manifestieren. Sofort kamen wie aus dem Nichts die Greifkommandos der Stasi, rissen die Plakat runter, gingen mit physischer Gewalt gegen die Demonstranten vor, verdeckten die Kameralinsen der TV Leute. Das zur Duldung öffentlicher Kritik im Arbeiter und Bauernparadies


.
All free men, wherever they may live, are citizens of Berlin, and, therefore, as a free man, I take pride in the words ‘Ich bin ein Berliner!’”
John F.Kennedy 1963 in Berlin
Geld ist geprägte Freiheit!
Dostojewski 1866
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.
Mahatma Gandhi
linamax, Lutze und Pit 59 haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#356

RE: 1979 lief Stasi-Oberleutnant Werner Stiller über. Jetzt packt er aus

in Spionage Spione DDR und BRD 07.01.2016 17:35
von Signalobermaat | 356 Beiträge

Stringer Paßt zwar nicht mehr richtig zum Thema, aber hier hat es nun mal begonnen.
Teil 2 meiner Ausführungen.
Du schreibst,"der Untersuchungshaftvollzug,für den es keine rechtlich(legilative) Grundlage gab
Die gab es bis 2010 vor dem Förderalismusgesetz in der BRD auch nicht..Also sogar noch 10 Jahre nach der DDR
Die gibt es auch heut noch nicht einheitlich für die gesamte BRD,sondern wird in den einzelnen Bundesländern nachgeholt.
Bis dahin galten und gelten noch nur gleichlautende Verwaltungsvorschriften der Länder.
Für die DDR:

Rechtsvorschriften zur Regelung des Vollzugs der Untersuchungshaft
Der Vollzug der Untersuchungshaft in den Untersuchungshaftanstalten des MfS basierte auf den dafür geltenden Rechtsgrundlagen der DDR. Für den Vollzug der Untersuchungshaft in den Einrichtungen des MfS galten die gleichen gesetzlichen Vorschriften, staatsanwaltschaftlichen Weisungen und sonstigen Bestimmungen wie für den gesamten Untersuchungshaftvollzug der DDR.
Gesetzliche und andere Rechtsgrundlagen der Untersuchungshaft waren:
– Artikel 136 der Verfassung der DDR vom 7. Oktober 1949;
– Artikel 90 und 100 der Verfassung der DDR vom 7. Oktober 1974;
– die einschlägigen Bestimmungen in den StPO/DDR, zuletzt in den §§ 130 ff. der Strafprozeßordnung vom 19. Dezember 1974 i. d. F. der nachfolgenden Strafrechtsänderungsgesetze;
– die Gesetze über die Staatsanwaltschaft der DDR vom 23. Mai 1952, vom 17. April 1963 und vom 7. April 19773;
– die Ordnungen des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung des Untersuchungshaftvollzugs – Untersuchungshaftvollzugsverordnungen – vom 4. Juli 1980 und vom 15. Fe¬bruar 1989;
– die Gemeinsamen Anweisungen des Generalstaatsanwalts, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei sowie des Ministers für Staatssicherheit der DDR über die Durchführung der Untersuchungshaft, wie die Gemeinsame Anweisung vom 8. November 1960 mit Präzisierungen in den Jahren 1973, 1974 und 1978 und die Gemeinsame Anweisung vom 22. Mai 1980;
– die Richtlinien des Obersten Gerichts (OG) der DDR, wie die Richtlinie Nr. 15 des Plenums des OG über den Erlaß von Haftbefehlen und die Haftprüfung vom 17. Oktober 1962 und den Beschluß des Präsidiums des OG vom 20. Oktober 1977 zu Fragen der Untersuchungshaft;
– die Anweisungen des Generalstaatsanwalts der DDR zur Leitung des Ermittlungsverfahrens durch den Staatsanwalt, zuletzt die Anweisung Nr. 1/85 vom 1. Juli 1985.
Dienstliche Bestimmungen des MfS zum Vollzug der Untersuchungshaft waren vor allem:
– die Dienstanweisung des Stellvertreters des Staatssekretärs für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit vom 27. August 1955;
– die Dienstanweisung Nr. 1/85 des Leiters der Abt. XIV und dazugehörige Anweisungen über Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Beschuldigten und Strafgefangenen;
– die Anweisung des Leiters der Abt. XIV über die Durchführung von Transporten und Überführungen von Beschuldigten in stationäre Einrichtungen des staatlichen Gesundheitswesens;
– die Anweisung des Leiters der Abt. XIV zur Erfassung und Aufbewahrung des privaten Eigentums von Verhafteten;
– die Ordnung über Rechte und Verhaltensregeln für die im Untersuchungshaftvollzug des MfS aufgenommenen Personen (Hausordnung), zuletzt vom 29. November 1986;
– die Verpflegungsordnung für Verhaftete und Strafgefangene in den UHA des MfS (die zuletzt gültige war vom 30. Oktober 1987).
Völkerrechtliche Bestimmungen in bezug auf die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzugs waren:
– Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vom 10. Dezember 1948;
– Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. November 1950, Abschnitt I (Menschenrechte und Grundfreiheiten);
– Internationale Konvention über bürgerliche und politische Rechte vom 19. Dezember 1966 und
– Grundsatzkatalog für den Schutz aller irgend einer Form von Haft oder Strafgefangenschaft unterworfenen Personen (Resolution 43/173 der Generalversammlung der Vereinten Nationen) vom 9. Dezember 1988.

Mit dem Ziel der weiteren Entwicklung und Festigung der Gesetzlichkeit der DDR unter Berücksichtigung des Völkerrechts und der weltweiten diplomatischen Anerkennung der DDR wurden die Rechtsgrundlagen für den Vollzug der Untersuchungshaft des MfS (in Übereinstimmung mit den entsprechenden Regelungen des MdI und in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft) ständig verbessert und humanisiert. Das ging einher mit einer planmäßigen Ausbildung und Befähigung der Mitarbeiter des Untersuchungshaftvollzugs. Ihre Dienstdurchführung war charakterisiert durch fundierte einschlägige Rechtskenntnisse, konsequente Anwendung der strafprozessualen Bestimmungen, ständige Erweiterung der Kenntnisse und Erfahrungen in der Psychologie, gute Allgemeinbildung und Befähigung zu einer den Vorschriften entsprechenden Einflußnahme auf die Beschuldigten. Ein nicht geringer Teil der Mitarbeiter hatte eine juristische Fachschule absolviert, die Leiter waren in der Regel Hochschulabsolventen.
Die in einschlägigen UNO-Dokumenten festgelegten Mindestregeln für Gefangene und die völkerrechtlich verbindliche Bestimmung »Niemand darf der Folter oder grausamer unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden«4 wurden durch die Angehörigen des UHV des MfS im Umgang mit den Beschuldigten eingehalten.
Der Vollzug der Untersuchungshaft in UHA des MfS stand zu keinem Zeitpunkt im Widerspruch zur internationalen Praxis. Niemals gab es Anlaß für offizielle Interventionen der UNO oder anderer zwischenstaatlicher Organisationen oder Gremien. Dies festzustellen scheint geboten, denn solche Interventionen gab es in bezug auf die Bundesrepublik. Das Anti-Folterkomitee des Europa-Rates monierte zwischen 1987 und 1989 Gewalttaten und unzumutbare Verhältnisse in den Justizvollzugsanstalten Bremen-Oeslebenhausen, Berlin-Moabit und Berlin-Tegel.

Rechtsstellung
Die Rechtsstellung der Untersuchungsorgane des MfS. Grundlagen
und wesentliche Merkmale ihrer Tätigkeit
Die Untersuchungsorgane des Ministeriums für Staatssicherheit waren
neben denen des Ministeriums des Innern und der Zollverwaltung
durch die Strafprozeßordnung der DDR (nachfolgend StPO/DDR) als staatliche
Untersuchungsorgane der DDR bestimmt.
Im Ermittlungsverfahren hatten sie die gleichen Pflichten und Rechte
wie die anderen Untersuchungsorgane der DDR. Selbst die BStU
Behörde kam angesichts der klaren Rechtslage nicht umhin festzustellen: »(Es) handelte
sich bei der Untersuchungstätigkeit des Staatssicherheitsdienstes um
eine durch die Strafprozeßordnung der DDR geregelte offizielle Tätigkeit,
die den gleichen formalen Regelungen unterworfen war, wie die Ermittlungstätigkeit
der Polizeiorgane und der Zollverwaltung ...«

Soweit aus amtlichen BRD Dokumenten.Also im gegensatz zur DDR, wurde die BRD internat. kritisiert, auch das wird dem Volk verschwiegen.
An Bemühungen,die U-Haft der DDR zu verteufeln hat es nicht gefehlt.
Noch zu bemerken, für den Strafvolltzug der in der DDR dem MdI unterstand gab es ein Gesetz, ebenso wie in der BRD
Also U-Haft ist nicht Strafvollzug.



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#357

RE: 1979 lief Stasi-Oberleutnant Werner Stiller über. Jetzt packt er aus

in Spionage Spione DDR und BRD 07.01.2016 17:39
von seaman | 3.487 Beiträge

Wenn es auch nicht in den "Stiller-Thread" passt......
Theoretisch wurde vermittelt, Kritik und Selbstkritik sind Triebkräfte der soz. Entwicklung. Bis hin zur Einsicht in die Notwendigkeit...
Deformiert wurde das in der Praxis dadurch, das bei dem Kritisierenden sofort der Klassenstandpunkt hinterfragt wurde,bis hin zur Zerstörung der persönlichen/beruflichen Vita.
Wer also mantramässig nachbetete,es geht alles seinen soz. Gang (Die Partei hat immer Recht) hatte nichts zu befürchten,im Gegenteil.
Die Anderen erlebten in der Praxis machtlos (teils ohnmächtig), wie ihre Theorie durch Unfähigkeit der Partei/Karrieristen etc. zum Scheitern verurteilt wurde,trotz aller vorgeblichen Möglichkeiten, die eine angebliche Partei neuen Typus für solche Entwicklungen vorsah.

seaman


Signalobermaat, Uleu, Pitti53, Kalubke und ehem. Hu haben sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 07.01.2016 17:42 | nach oben springen
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#358

RE: 1979 lief Stasi-Oberleutnant Werner Stiller über. Jetzt packt er aus

in Spionage Spione DDR und BRD 07.01.2016 19:07
von passport | 2.628 Beiträge

Zitat von Gert im Beitrag #355
Zitat von Signalobermaat im Beitrag #354
Lutze
darum geht es doch nicht, sondern Kritik ist überall nicht gern gesehen,weil der Ausgangspunkt etwas unterschwellig war,konnte man in der DDR öffendlich kritisieren.
Kritisieren kann man überall,ist nur eine Frage welches Echo daraufhin kommt.


zum Glück gab es Kameraleute der westdeutschen und ausländische TV Sender in Ostberlin. Ich sehe sie noch heute filmen, wenn DDR Bürger auf die Strasse gingen um öffentlich Kritik , z.B. an den Freiheitsbeschränkungen in der DDR zu manifestieren. Sofort kamen wie aus dem Nichts die Greifkommandos der Stasi, rissen die Plakat runter, gingen mit physischer Gewalt gegen die Demonstranten vor, verdeckten die Kameralinsen der TV Leute. Das zur Duldung öffentlicher Kritik im Arbeiter und Bauernparadies




Die nichtgenehmigten provokativen Auftritte dieser Personen wurden mit Recht durch die Staatsgewalt nach mehrmaliger Aufforderung logischerweise aufgelöst. In jeden Rechtsstaat wird so verfahren. Und mir kann hier keiner erzählen das die bundesdeutschen Reporter "zufällig" dort vor Ort waren.

passport


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#359

RE: 1979 lief Stasi-Oberleutnant Werner Stiller über. Jetzt packt er aus

in Spionage Spione DDR und BRD 07.01.2016 19:48
von Kalubke | 2.293 Beiträge

Zitat von Signalobermaat im Beitrag #356


[...]
Mit dem Ziel der weiteren Entwicklung und Festigung der Gesetzlichkeit der DDR unter Berücksichtigung des Völkerrechts und der weltweiten diplomatischen Anerkennung der DDR wurden die Rechtsgrundlagen für den Vollzug der Untersuchungshaft des MfS (in Übereinstimmung mit den entsprechenden Regelungen des MdI und in Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft) ständig verbessert und humanisiert.
[...}




Als gelernter DDR-Bürger musste man sich damals die Fähigkeit aneignen, zwischen den Zeilen zu lesen. Der o.g. Satz lässt durchblicken, dass die "Entwicklung der Gesetzlichkeit in der DDR" von Honecker notgedrungen bzw. nicht ganz freiwillig veranlasst werden musste, um international salonfähig zu bleiben bzw. zu werden. Davon waren die DDR-Sicherheitsorgane nicht unbedingt begeistert, weil das ihre Arbeit erschwerte. Von Mielke sind entsprechende Äußerungen überliefert (und ich meine nicht nur den Spruch "..alles Käse Genossen ..." da gibt es noch weitere). Der Ex HVA Oltn Stiller hat dazu im Nachhinein kommentiert, dass die Lesart im MfS nach den KSZE-Beschlüssen damals singemäß lautete: "Genossen, wir haben einen Kompromiss geschlossen, der notwendig war, deswegen muss unsere Wachsamkeit umso großer sein. Dem Feind wurden durch KSZE gewisse Türen leicht geöffnet, deshalb müssen wir noch konzentrierter arbeiten."

Gruß Kalubke



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zuletzt bearbeitet 07.01.2016 22:17 | nach oben springen
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#360

RE: 1979 lief Stasi-Oberleutnant Werner Stiller über. Jetzt packt er aus

in Spionage Spione DDR und BRD 07.01.2016 19:50
von Signalobermaat | 356 Beiträge

Stringer zu meinem letzten Teil deiner Fragestellung
" Wie wurden Menschen behandelt, die offiziell einen Ausreiseantrag gestellt hatten.
Um der Ehrlichkeit genüge zu tun.
Dieser Bereich stellt für mich ein dunkles Kapitel der DDR Geschichte dar.Hat aber auch Ursachen,die überwiegend in der immer schlechter werdenden Versorgung der Bevölkerung mit hochwertigen, preisgünstigen Konsumartikeln und Dienstleistungen war.Darüber könnte man Seiten schreiben, bei 1945 anfangen, der ungleichen wirtschaftlichen Entwicklung über kalter Krieg,Einfluß SU, bis zur pol. u. wirtschaftlichen Unfähigkeit einzelner Funktionäre (falsche Einschätzung der Lage und der daraus resultierenden falschen Beschlüsse usw),der Arbeitsmoral vieler Werktätiger usw.
Das Ziel, die immer weitere Verbesserung der mat.und kult.Lebensbedingungen der Werktätigen war doch gut.Dazu braucht man eine mat. Basis,das Bewustsein von Menschen Leistung für die Gesellschaft und nicht für sich zu erbringen wo es sich anließ. ,internat. starke ök. Partner.und eine reale Analyse der Entwicklung um Korrekturen vorzunehmen.
Wir haben den Menschen mit kostenloser Bildung, Gesundheitswesen,vielen sozialen Vorzügen wie Kinderbetreuung sozialer Wohnungsbau ,billige Grundnahrungsmittel, Mieten, Strom billiges Werksessen usw. etwas geben wollen,was alle gern genommen haben, aber vergessen, daß alle Leistungen immer wieder neu erwirtschaftet werden müssen.Und manche kostenlose Dienstleistung hätte wie heut bezahlt werden müssen.
Der Mensch war noch nicht soweit,erst an andere und dann an sich zu denken.Die pol. und ökonomisch Realität entfernte sich immer weiter vom Ziel, ohne das eine ehrliche Kursänderung vorgenommen wurde.Alle Kritiker, die es das Abweichen vom Weg sahen,wurden ins Abseits verbannt.
Fazit:
Die Hauptursache der zunehmenden Antragstellungen lagen nicht in der Ablehnung der pol. Verhältnisse,sondern vorwiegend im wirtschaftlichen Bereich. Ging ein Gerät entzwei, fehlten oft Ersatzteile.Es traten immer wieder neue Mängel auf,mal Kinderbekleidung mal Tapeten,Ersatzteile usw.
Geld hatten die meisten,aber die Warendecke war nicht da.Mit dem Geld kamen auch Reisewünsche.
Soweit allgemein zu den Ursachen.
Alle Ausreiseanträge in unserem Territorium gingen über meinen Tisch,sodaß ich da schon aussagefähig bin.
Also jeder der hier gelebt hat, mit Ausnahme vielleicht Berlin kennt das Problem.
Zumindestens unser Ministerium informierte monatlich zunehmend über diesen Zustand.Es änderte sich nichts, außer daß von weiteren Planübererfüllungen zu lesen war,die sich in den Geschäften nicht zeigten.
So kursierte der Witz, in der Zeitung stand, in kürze wird alles besser, nun wollte jeder wissen, wo liegt in kürze.
Die pol. Vorgabe war,die Zurückdrängung der Antragstellungen.Die Dienstanweisung begannen meistens, sie haben zu gewährleisten....
Über das wie, war wenig oder nichts zu zu lesen.So haben wir sehr oft gesagt, sind die da oben noch normal. Sie kennen die Antragsgründe verändern nichts und wir sollen die Leute von den Vorzügen des Soz. überzeugen.Da baute sich auch bei uns Frust auf.
In Einzelfällen, wo die Ursachen im territorialen Verwaltungsbereich lagen,Wohnung,Arbeitsbeschaffung usw. konnte geholfen werden.Waren aber Einzelfälle.
Die Bürger wurden immer wieder zur Abt. Inneres,die dafür zuständig war bestellt, um sie zur Rücknahme zu bewegen.
Wir konnte ihre Ausreisegründe nicht ändern,also erneuter Antrag, erneute Ablehnung.Die Situation wurde manchmal immer aggressiver, sodaß dann immer mehr pol. Argumente kamen, bis hin Ausreise wegen der gesamten pol. Verhältnisse.Keiner sah eine Lösung. Die Linie war vorgegeben,Zurückdrängung der Anträge.Ein Teufelskreis
Wir haben uns damit eigene Feinde geschaffen, weil zeitgemäße Bedürfnisse nicht erfüllt werden konnten und staatliche Kontrollmaßnahmen einsetzten,um öffendlichkeitswirksame Maßnahmen zu verhndern. ( Ausreiseplakate bei pol. Ereignissen usw.)
Die bloße Antragstellung war legal.Hatte keine strafrechtlichen Folgen.
Wenn man aber raus will und das staatlich nicht genehmigt wird gibt es nur drei Möglichkeiten, Resignation oder mit gesetzwidrigen Handlungen oder durch Druck,oder Androhung von Strafhandlungen bzw. anderen öffendlich wirksamen Handlungen auf sich Aufmerksam zu machen und die Behörden zur Genehmigung der Ausreise zwingen, oder sehr hartnäckig einen langen Atem zu haben.
Viele haben durch sehr hartneckes Verhalten ihr Ziel erreicht.
Wenn Antragsteller in bedeutsamen Einrichtungen oder Funktionen waren ( Lehrer, Geheimnisträger) , gab es oft berufsbedinge Umsetzungen,was
natürlich wieder zu neuen Antragaktivitäten führte.
Sehr viele wandten sich jetzt an ihre Verwandten sofern vorhanden und baten um Unterstützung, indem sie ihnen die Antragsunterlagen übersandten mit der Bitte, sie beim zuständigen Ministerium für Innerdeutsche Beziehungen abzugeben. Manche wandten sich gleich dorthin bzw. an die IGM, oder andere bundesdeutsche Stellen. Das war ein Straftatbestand im Sinne des STGB, da das Bunsdesministerium eine feindliche Stelle im Sinne des STGB war.Weil sie nachweislich eine staatsfeindliche Tätigkeit gegen die DDR betrieb, das ist bewiesen.
Wenn das nachgewiesen wurde, war der Straftatbestand des § 98 bzw 219 erfüllt.
Die Antragsteller wußten das auch, denn sie wurden darüber belehrt, aus diesem Grund haben sie die Beweise auch versucht zu verstecken, zu beseitigen usw.
Meistens waren sie schon beweismäßig dokumentiert.
Obwohl die Hauptverantwortung bei Inneres lag, kam auf uns die Hauptarbeit zu, die Verhinderung von Straftaten und öffendlichkeitswirksamen Handlungen und deren Beweisführung.
Wenn einer Übersiedlung stattgegeben wurde, mußte dieser innerhalb von 24h die DDR verlassen. Haben auch alle eingehalten.
Viele wurden aus der Haft übersiedelt sozusagen freigekauft, was für mich persönlich ein unmöglicher Zustand war. Erinnerte mich so an Kabale und Liebe.
Unsere Meinung auf der Dienststelle war,wenn aus einem Arbeiter und Bauernstaat, die Arbeiter und Bauern weg wollen muß man doch merken, das etwas nicht mehr stimmt, und handeln, aber nicht so, wie wir angewiesen wurden.
Ich kann die Situation ja auch nur aus der untersten Ebene beschreiben, war ja nicht im Politbüro oder Regierung und weiß nicht,warum man nicht unsere Berichte zur Grundlage genommen hat um richtige Maßnahmen einzuleiten, die die Antragsgründe beseitigen.Es hätten doch kleine Schritte sein können, aber kontinuierlich, sodaß jeder gesehen hätte es ändert sich was, wenn auch langsam.
1989 ging es mit einem mal,über Nacht ein Reisegesetz für alle.
Warum nicht Jahre früher vernünftige Reiseregelungen, hätte viel Dampf abgelassen,mit weiteren schrittweisen Verbesserungen.
Naja , hätte hätte Fahradkette.Es ist Geschichte, und viel Zeit, um die ich meine Familie gebracht habe.
Mein Arbeitstag betrug meistens 10h und mehr, und stelle fest, ich verbringe schon wieder viel Zeit hiermit.



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