#1

Gerechte Opferrenten für politisch Verfolgte in der DDR

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 28.07.2010 17:26
von Angelo | 12.396 Beiträge

Rede vom 17.06.2010 zur Änderung des strafrechtlichen Rehabilitationsgesetzes (SED-Opferrente).


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#2

RE: Gerechte Opferrenten für politisch Verfolgte in der DDR

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 29.07.2010 11:39
von wosch (gelöscht)
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Zitat von Angelo
Rede vom 17.06.2010 zur Änderung des strafrechtlichen Rehabilitationsgesetzes (SED-Opferrente).





Wenn man es nicht "schwarz auf weiß" hätte, könnte man es kaum glauben!! Ist denn schon wieder Wahlkampf?

Schönen Gruß aus Kassel.


zuletzt bearbeitet 29.07.2010 11:40 | nach oben springen

#3

RE: Gerechte Opferrenten für politisch Verfolgte in der DDR

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 29.07.2010 20:05
von 94 | 10.792 Beiträge

Wenn ich nicht Politik mache und auch nicht im Fitnesstudio bin, dann lese ich. Am liebsten Thriller, in denen die katholische Kirche eins auf den Deckel bekommt - wie z.B. die Bücher von Dan Brown. Auch wenn das nicht ganz politisch korrekt ist. Ab und zu versuche ich auch meinem Technikfluch zu entgehen (ich bin in der Lage, allein durch Anwesenheit innerhalb weniger Minuten alle technischen Geräte in meinem Umfeld zu zerstören) und verbringe die Zeit in den sozialen Netzwerken im Internet.
Quelle: http://www.wawzyniak.de/persoenlich/lebenslauf/

Auch bei uns?


Verachte den Krieg, aber achte den Krieger!


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#4

RE: Gerechte Opferrenten für politisch Verfolgte in der DDR

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 29.07.2010 20:21
von Alfred | 6.841 Beiträge

An diese Dame hätte ich ja mal einige Fragen ....


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#5

RE: Gerechte Opferrenten für politisch Verfolgte in der DDR

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 29.07.2010 20:30
von 94 | 10.792 Beiträge

Name: Halina Wawzyniak
Adresse: Platz der Republik 1
PLZ: 11011
Ort: Berlin
Land: DE

oder
http://www.bundestag.de/bundestag/abgeor...iak_halina.html
dann auf der rechten Seite 'E-Mail an MdB Halina Wawzyniak' klicken.


Verachte den Krieg, aber achte den Krieger!


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#6

RE: Gerechte Opferrenten für politisch Verfolgte in der DDR

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 30.07.2010 06:39
von Harsberg | 3.248 Beiträge

Ha, ha, gerade die haben es nötig von Opfern und Unrecht zu reden


Phantasie ist wichtiger denn Wissen, denn Wissen ist begrenzt!
zuletzt bearbeitet 30.07.2010 06:40 | nach oben springen

#7

RE: Gerechte Opferrenten für politisch Verfolgte in der DDR

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 31.07.2010 08:47
von GilbertWolzow | 3.633 Beiträge

Zitat von Harsberg
Ha, ha, gerade die haben es nötig von Opfern und Unrecht zu reden



offensichtlich hast du die rede dieser abgeordeneten nicht verstanden....


* User in einem Forum wo ich mich von Vollpfosten als Verbrecher betiteln lassen muss *
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#8

RE: Gerechte Opferrenten für politisch Verfolgte in der DDR

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 31.07.2010 19:08
von X-X-X (gelöscht)
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Ich denke, man sollte eine solche Einstellung zur Opferrente begruessen statt kritisieren. Man wirft den 'Roten' immer vor, sie seien Ewig-Gestrige. Nun, wie soll man sich verhalten? Ich glaube, es geht vielmehr darum, dass die Linke den anderen den Dampf weggenommen hat. Es ist fast Kafka-esque: wuerde sich die Linke zu Atomkraftwerken bekennen, wuerden die Kraftwerke gleich am naechsten Tag vom Verfassungsschutz als 'staatsfeindlich' eingestuft. Ja, gut...ein bisschen uebertrieben, aber...ihr wisst, was ich meine.

Gruesse aus Amerika!

jens

P.S. Wenn ihr wirklich was Unglaubliches sehen wollt, dann "Libertarian National Socialist Green Party" googlen. Ist kein Witz! Soviel wie die FDP, NSDAP und die Gruenen alle zusammen. Rassismus mit einem Herz fuer die Umwelt!


frank hat sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 31.07.2010 19:15 | nach oben springen

#9

RE: Gerechte Opferrenten für politisch Verfolgte in der DDR

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 31.07.2010 19:38
von 94 | 10.792 Beiträge

Bei einer deutschen IP meint 's Googele:
'Aus Rechtsgründen hat Google 2 Ergebnis(se) von dieser Seite entfernt. Weitere Informationen über diese Rechtsgründe finden Sie unter ChillingEffects.org.'
Mit http://www.google.de/search?hl=de&q=LNSG gibts ein bissel mehr. Ansonsten, bizarr, bizarr ...


Verachte den Krieg, aber achte den Krieger!


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#10

RE: Gerechte Opferrenten für politisch Verfolgte in der DDR

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 31.07.2010 19:42
von Pitti53 | 8.789 Beiträge

gibt es das auch auf deutsch?


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#11

RE: Gerechte Opferrenten für politisch Verfolgte in der DDR

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.08.2010 10:50
von turtle | 6.961 Beiträge

Das gerade auch die Linke eine Opferrente begrüßt ist für mich sehr positiv. Damit zeigt sie zumindest ,das sie sich vom Unrecht der politischen Haft in der DDR distanziert.
Allerdings möchte ich dazu erwähnen das die Opferrente vom Einkommen und der Haftzeit abhängig ist.
Wer mindestens 6 Monate in Haft war und das Einkommen für Ledige 1077 und für Verheiratete 1436 Euro nicht übersteigt bekommt die Opferente von 250 Euro voll ausbezahlt. Mit mehr Einkommen entsprechend weniger oder überhaupt nicht!!
Für mich ist das ungerecht das der welcher 10 Jahre in Haft war das gleiche wie der mit 6 Monaten bekommt.
Es gibt aber auch Ausschließungsgründe: Auszug vom Antrag:

Außerdem erkläre ich, dass ich mich weder mündlich noch schriftlich gegenüber
dem Ministerium für Staatssicherheit, dem Arbeitsgebiet 1 der Kriminalpolizei der
Volkspolizei oder ähnlichen Organisationen zur Mitarbeit verpflichtet habe und/oder
zu keiner Zeit für eine dieser Organisationen tätig gewesen bin. In den Jahren der
SED-Herrschaft gehörte ich nicht als inoffizielle(r), offizielle(r) oder andere(r)
Mitarbeiter(in) dem Ministerium für Staatssicherheit an.

Es ist nicht so einfach über die Opfer ,die auch Täter waren zu urteilen. Wenn jemand aus Angst vor Repessalien etwas unterschrieben hat und nachweislich keinen geschadet hat ist es für mich ungerecht ihm die Opferente zu verweigern.
Im übrigen sind gerade diese 250 Euro für viele Rentner bitter nötig um auch im Alter etwas würdiger zu leben.
Da die Opferrente nicht übertragbar ist erledigt sich das Thema von selber. Von Monat zu Monat wird die Staatskasse weniger belastet.
Ich möchte hier auch daran erinnern das es in der DDR für Verfolgter des Naziregimes (VdN) auch eine Opferrente gab!
Und das nicht zu wenig!
Anerkannte Verfolgte erhielten zum Teil schon vor dem Rentenalter eine Teilrente, wenn sie gesundheitlich beeinträchtigt waren. Sie erhielten ab 1976 ab dem Erreichen des 60. Lebensjahres eine Zusatzrente (Ehrenpension) zusätzlich zur Altersrente aus der Sozialversicherung.

In der Höhe der Zuwendungen gab es Unterschiede zwischen den "einfachen" Verfolgten des Naziregimes und Trägern der Medaille "Kämpfer gegen den Faschismus 1933-1945" Die Ehrenrente betrug für "einfache" Verfolgte des Naziregimes

1976: 1.000 Mark

1985: 1.300 Mark

1988: 1.400 Mark

Die Ehrenrente betrug für Träger der Medaille "Kämpfer gegen den Faschismus 1933-1946"


1976: 1.200 Mark

1985: 1.500 Mark

1988: 1.700 Mark

Die Rente für "einfache" Verfolgte des Naziregimes wurde 1992 in Bundesrecht übergeleitet (Quelle:)http://de.wikipedia.org/wiki/Verfolgter_des_Naziregimes

Gruß Peter(turtle)


zuletzt bearbeitet 01.08.2010 12:50 | nach oben springen

#12

RE: Gerechte Opferrenten für politisch Verfolgte in der DDR

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.08.2010 12:58
von Alfred | 6.841 Beiträge

Peter,

einige Anmerkungen.

Als erstes sollte man es sich schwer verkneifen, die DDR mit der Zeit von 1933 – 45 zu vergleichen. Aber gerade dies scheint in letzter Zeit einzuziehen.

Für die BRD – Spione - in der DDR – gilt das „Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet“. Nach diesen Gesetz gilt u.a. die Verurteilung in der DDR von Spionage für die BRD als politische Verfolgung und wurde deshalb aufgehoben. Die in diesem Gesetz festgelegten Rehabilitierungsmaßnahmen umfassen die Erstattung gezahlter Geldstrafen, kosten des Verfahrens, soziale Ausgleichleistungen für Nachteile, die durch haft entstanden sind, Unterstützungsleistungen, Härteregelung, Beschädigtenversorgung und natürlich Haftentschädigung.

Bis heute verweigert die Bundesregierung Angaben darüber, wie viele DDR – Bürger, die für die BRD spionierten nach dem Anschluss der DDR rehabilitiert und wie großzügig sie entschädigt wurden. Interessant ist jedoch, dass allein der Freistaat Sachsen bis 1995 durch die Landgerichte Dresden und Leipzig 153 Urteile wegen Spionage und Agententätigkeit aufgehoben hat.

Es gibt oftmals das Argument: DDR – Kundschafter hätten für einen Unrechtsstaat gearbeitet, BRD – Agenten für die Demokratie.

Jedoch lauteten die Anklagen gegen die DDR – Kundschafter nicht Spionage für einen „Unrechtsstaat“, sondern Spionage für eine „fremde Macht“.

Den Straftatbestand „Geheimdienstliche „Agententätigkeit für einen Unrechtsstaat“ gibt es nicht.

Das Gesetz wertet die Tat und Spionage für eine fremde Macht ist nun überall strafbar. Wenn DDR – Kundschafter Rehabilitierung fordern, dann wird ihnen mitgeteilt, dass Ihnen doch bekannt war, dass sie gegen Gesetze der DDR verstossen haben. Hier wird doch aber ganz einfach vergessen, dass auch die DDR Bürger die für die BRD spionierten und heute rehabilitiert sind wussten, dass sie gegen die Gesetze der DDR verstoßen haben.

Personen die für die DDR tätig waren wurden nach 1990 eingesperrt und auf den verschiedensten Ebenen ruiniert, Personen die für die dienste West arbeiteten sind heute die "Guten" und bei dieser bewertung komme ich nicht mit.


Peter,

noch eine Anmerkung. Ich finde und fand die VVN Renten in der DDR richtig. Richtig fand ich nicht, dass nach der „Wiedervereinigung“ einigen Personen der DDR diese VVN Renten aberkannt wurden, weil sie in der DDR bestimmte politische Funktionen hatten.


frank hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#13

RE: Gerechte Opferrenten für politisch Verfolgte in der DDR

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.08.2010 13:58
von turtle | 6.961 Beiträge

Alfred,
Es liegt mir total fern Verfolgungen, Repressalien, und politische Haft in der NS Zeit mit der in der DDR zu vergleichen. Das die NS Zeit das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte war ist unbestritten. Einen KZ Aufenthalt oder Haftbedingungen im 3.Reich, Gestapo etc. vergleiche ich auch nicht mit der DDR Haft oder mit der Stasi. Ich stelle auch nicht die Rechtmäßigkeit der VdN in Frage! Ich wollte nur ein wenig den Wind aus den Segeln nehmen die da der Meinung sind 250 Euro sind zuviel pro Monat. Das alles natürlich bei Bedürftigkeit.
Du sprichst in Deinem Beitrag die Ungerechtigkeit in der Gleichstellung zwischen „Kundschafter des Friedens“ und Spionen des Westens an.
Da gebe ich Dir Recht, es hätte Gleichstellung geben müssen! Jeder Staat hat nun einmal seine Agenten, Spione, oder auch Kundschafter des Friedens! Ich bin sogar überzeugt dass durch das übermittelte Wissen man manches besser einschätzen konnte, und damit schlimmeres verhindert wurde .Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter, auch wenn das einige die meine Vergangenheit kennen verwundern wird. Ich bin dagegen das man alle Mitarbeiter des MfS in einen Topf wirft und sie ein Leben lang damit bestraft das sie da tätig waren. Eine Verjährungsfrist ist da lange überfällig! Für seinen Glauben, Ideologie, oder Ansicht darf niemand bestraft werden. Ich damals nicht in der DDR und sie heute nicht in Deutschland! Es ist nicht gut gleiches mit gleichem zu vergelten. Wir Menschen haben die Gabe zu verzeihen oder sollten auch einmal versuchen sich in die Gedankenwelt des Anderen zu versetzen. Wie können wir eine bessere Welt aufbauen wenn wir voll Hass sind?
Nein wir müssen ohne Vorurteile miteinander umgehen, aber trotzdem aus Fehlern lernen das sich manches was schief lief nicht wiederholt.
Gruß Peter(turtle)


frank hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#14

RE: Gerechte Opferrenten für politisch Verfolgte in der DDR

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.08.2010 14:12
von Pitti53 | 8.789 Beiträge

peter dafür hast du meinen respekt


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#15

RE: Gerechte Opferrenten für politisch Verfolgte in der DDR

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.01.2013 11:18
von SET800 | 3.104 Beiträge

Hallo,
ich traue mir mal etwas "unkorrektes" dazu zuschreiben, vor allem wegen der häufigen unpassenden Näherrücken
der DDR an das NS-Regime.

1. In der DDR wurde niemand wegen seiner Abstammung verfolgt.
2. Die DDR war kein Militärregime welches andere Länder angriff, besetzte und ausbeutete.

Daraus folgte, eine Anpassung an das normale Leben in der DDR bedeutete nicht die Beteiligung an einem Raubkrieg oder andere
Staatsverbrechen.
So wie in der BRD-Verfassung die "Ewigkeitsklausel für die freiheitlich-demokratische-Grundordnung" beschworen wurde, so
stand in der DDR die Sozialismusvariante unter Führung der SED nicht zur Debatte.

Wer dieses beachtete wurde auch nicht politisch verfolgt, wer es trotzdem wider besseren Wissens öffentlich machte zog sich
den Verfolgungszustand freiwillig und vorsätzlich zu.

Praktisch, z.B. in Kirchen- und Umweltgruppen konnte sehrviel über Probleme und Wünsche debattiert und formuliert werden,
immer aber unterhalb der Grenze allgemeiner Volksunruhe.



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#16

RE: Gerechte Opferrenten für politisch Verfolgte in der DDR

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.01.2013 11:50
von DoreHolm | 7.696 Beiträge

Zitat von Alfred im Beitrag #12
Peter,

einige Anmerkungen.

Als erstes sollte man es sich schwer verkneifen, die DDR mit der Zeit von 1933 – 45 zu vergleichen. Aber gerade dies scheint in letzter Zeit einzuziehen.

Für die BRD – Spione - in der DDR – gilt das „Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet“. Nach diesen Gesetz gilt u.a. die Verurteilung in der DDR von Spionage für die BRD als politische Verfolgung und wurde deshalb aufgehoben. Die in diesem Gesetz festgelegten Rehabilitierungsmaßnahmen umfassen die Erstattung gezahlter Geldstrafen, kosten des Verfahrens, soziale Ausgleichleistungen für Nachteile, die durch haft entstanden sind, Unterstützungsleistungen, Härteregelung, Beschädigtenversorgung und natürlich Haftentschädigung.

Bis heute verweigert die Bundesregierung Angaben darüber, wie viele DDR – Bürger, die für die BRD spionierten nach dem Anschluss der DDR rehabilitiert und wie großzügig sie entschädigt wurden. Interessant ist jedoch, dass allein der Freistaat Sachsen bis 1995 durch die Landgerichte Dresden und Leipzig 153 Urteile wegen Spionage und Agententätigkeit aufgehoben hat.

Es gibt oftmals das Argument: DDR – Kundschafter hätten für einen Unrechtsstaat gearbeitet, BRD – Agenten für die Demokratie.

Jedoch lauteten die Anklagen gegen die DDR – Kundschafter nicht Spionage für einen „Unrechtsstaat“, sondern Spionage für eine „fremde Macht“.

Den Straftatbestand „Geheimdienstliche „Agententätigkeit für einen Unrechtsstaat“ gibt es nicht.

Das Gesetz wertet die Tat und Spionage für eine fremde Macht ist nun überall strafbar. Wenn DDR – Kundschafter Rehabilitierung fordern, dann wird ihnen mitgeteilt, dass Ihnen doch bekannt war, dass sie gegen Gesetze der DDR verstossen haben. Hier wird doch aber ganz einfach vergessen, dass auch die DDR Bürger die für die BRD spionierten und heute rehabilitiert sind wussten, dass sie gegen die Gesetze der DDR verstoßen haben.

Personen die für die DDR tätig waren wurden nach 1990 eingesperrt und auf den verschiedensten Ebenen ruiniert, Personen die für die dienste West arbeiteten sind heute die "Guten" und bei dieser bewertung komme ich nicht mit.



Peter,

noch eine Anmerkung. Ich finde und fand die VVN Renten in der DDR richtig. Richtig fand ich nicht, dass nach der „Wiedervereinigung“ einigen Personen der DDR diese VVN Renten aberkannt wurden, weil sie in der DDR bestimmte politische Funktionen hatten.



Es wird zwar nicht gern gehört und von bestimmten Kreisen vehement abgestritten und Einiges ist ja auch inzwischen, vor allem bei finanzieller Benachteiligung, durch das Oberste Gericht korrigiert worden, aber den Geruch der "Siegerjustitz" wird die Rechtspraxis der BRD im Umgang mit Funktionsträgern, Politikern, bewaffneten Organen, Geheimdienst u.a. nicht los.
Ich habe mir aber auch schon manchmal überlegt, ob denn auch die DDR-Politiker und Gerichte nicht ähnlich mit zweierlei Maß gemessen hätten, wenn es "andersrum" gekommen wäre ? Die Frage ist allerdings eben nur hypothetisch und so muß man sich an das halten, was real existiert, nämlich die z.T. willkürlich ausgelegte Rechtspraxis im Umgang mit o.g. Personenkreis. Außenstehende, also z.B. das Ausland, aber auch die Berufssoldaten der BW, der westl. Geheimdienste, Polizei, Zoll u.a. haben für diese Rechtspraxis nach meinem Wissen wenig Verständnis. Für die waren die entsprechenden Leute in der DDR oder für die DDR Arbeitenden eben eine Art "Berufskollegen".



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#17

RE: Gerechte Opferrenten für politisch Verfolgte in der DDR

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.01.2013 14:56
von Gert | 12.354 Beiträge

Zitat von SET800 im Beitrag #15
Hallo,
ich traue mir mal etwas "unkorrektes" dazu zuschreiben, vor allem wegen der häufigen unpassenden Näherrücken
der DDR an das NS-Regime.

1. In der DDR wurde niemand wegen seiner Abstammung verfolgt.
2. Die DDR war kein Militärregime welches andere Länder angriff, besetzte und ausbeutete.

Daraus folgte, eine Anpassung an das normale Leben in der DDR bedeutete nicht die Beteiligung an einem Raubkrieg oder andere
Staatsverbrechen.

So wie in der BRD-Verfassung die "Ewigkeitsklausel für die freiheitlich-demokratische-Grundordnung" beschworen wurde, so
stand in der DDR die Sozialismusvariante unter Führung der SED nicht zur Debatte.

Wer dieses beachtete wurde auch nicht politisch verfolgt, wer es trotzdem wider besseren Wissens öffentlich machte zog sich
den Verfolgungszustand freiwillig und vorsätzlich zu.

Praktisch, z.B. in Kirchen- und Umweltgruppen konnte sehrviel über Probleme und Wünsche debattiert und formuliert werden,
immer aber unterhalb der Grenze allgemeiner Volksunruhe.

@set 800
Du scheinst nicht ganz informiert zu sein. Das mit den Raubkriegen stimmt, wenn es um andere Staaten geht. Ihre Raubgelüste haben diese Politgangster aber am eigenen Volk umso mehr ausgelebt. Das fing gleich nach dem Krieg mit der Bodenenteignung an, ging weiter z.B. über die Enteignung vieler Hotels und Pensionen an der Ostsee Anfang 50er Jahre, Enteignung von Firmen bis hin zur letzten bekannten Enteignungswelle in 1972, als man viele mittelständische Betriebe enteignete. Das alles stets zu Bedingungen wie sie die Mafia sich nicht besser hätte ausdenken können, extrem günstig für den Staatsapparat, entsprechend extrem ungünstig für den Enteigneten. Nicht zu vergessen die Häuser und Grundstücke der vielen Menschen, die dem Staat DDR den Rücken gekehrt haben weil sie dort nicht mehr leben konnten oder aus politischen Gründen nicht mehr leben wollten, wurden entschädigungslos enteignet. Ein weiteres Beispiel die Aktion Ungeziefer 1961,als als unsicher deklarierte Menschen in einer Nacht- und Nebelaktion aus den Grenzgebieten gewaltsam deportiert wurden. ( durch Polizei und Grenztruppen, allein dieser extrem verächtliche Name im Zusammenhang mit Menschen ist schon übelster Nazijargon , denn die Nazis sprachen auch schon von Ungeziefer im Zusammenhang mit Menschen).
Selbst als ich die DDR illegal verliess, kamen diese Gangster in die Wohnung meiner Eltern und wollten alles beschlagnahmen, was mir gehörte. Zu meiner großen Genugtuung fanden sie nichts außer einem Haufen schmutziger Wäsche. Das waren Beispiele aus dem "Rechtsstaat DDR". Du warst nichts, dein "Volk" ( das "Volk" war aber nicht das Volk sondern tatsächlich dieser Verbecherpartei) war alles und wenn du dich dem entgegengestellt hast, haben sie dich zertreten wie einen Wurm
Zusammengefasst, es war ein über viele Jahre in mehreren Wellen geführter Raubkrieg gegen das eigene Volk. Alles geschichtsnotorisch bekannt.


.
All free men, wherever they may live, are citizens of Berlin, and, therefore, as a free man, I take pride in the words ‘Ich bin ein Berliner!’”
John F.Kennedy 1963 in Berlin
Geld ist geprägte Freiheit!
Dostojewski 1866
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.
Mahatma Gandhi
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#18

RE: Gerechte Opferrenten für politisch Verfolgte in der DDR

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.01.2013 15:03
von Gert | 12.354 Beiträge

Zitat von DoreHolm im Beitrag #16
Zitat von Alfred im Beitrag #12
Peter,

einige Anmerkungen.

Als erstes sollte man es sich schwer verkneifen, die DDR mit der Zeit von 1933 – 45 zu vergleichen. Aber gerade dies scheint in letzter Zeit einzuziehen.

Für die BRD – Spione - in der DDR – gilt das „Gesetz über die Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern rechtsstaatswidriger Strafverfolgungsmaßnahmen im Beitrittsgebiet“. Nach diesen Gesetz gilt u.a. die Verurteilung in der DDR von Spionage für die BRD als politische Verfolgung und wurde deshalb aufgehoben. Die in diesem Gesetz festgelegten Rehabilitierungsmaßnahmen umfassen die Erstattung gezahlter Geldstrafen, kosten des Verfahrens, soziale Ausgleichleistungen für Nachteile, die durch haft entstanden sind, Unterstützungsleistungen, Härteregelung, Beschädigtenversorgung und natürlich Haftentschädigung.

Bis heute verweigert die Bundesregierung Angaben darüber, wie viele DDR – Bürger, die für die BRD spionierten nach dem Anschluss der DDR rehabilitiert und wie großzügig sie entschädigt wurden. Interessant ist jedoch, dass allein der Freistaat Sachsen bis 1995 durch die Landgerichte Dresden und Leipzig 153 Urteile wegen Spionage und Agententätigkeit aufgehoben hat.

Es gibt oftmals das Argument: DDR – Kundschafter hätten für einen Unrechtsstaat gearbeitet, BRD – Agenten für die Demokratie.

Jedoch lauteten die Anklagen gegen die DDR – Kundschafter nicht Spionage für einen „Unrechtsstaat“, sondern Spionage für eine „fremde Macht“.

Den Straftatbestand „Geheimdienstliche „Agententätigkeit für einen Unrechtsstaat“ gibt es nicht.

Das Gesetz wertet die Tat und Spionage für eine fremde Macht ist nun überall strafbar. Wenn DDR – Kundschafter Rehabilitierung fordern, dann wird ihnen mitgeteilt, dass Ihnen doch bekannt war, dass sie gegen Gesetze der DDR verstossen haben. Hier wird doch aber ganz einfach vergessen, dass auch die DDR Bürger die für die BRD spionierten und heute rehabilitiert sind wussten, dass sie gegen die Gesetze der DDR verstoßen haben.

Personen die für die DDR tätig waren wurden nach 1990 eingesperrt und auf den verschiedensten Ebenen ruiniert, Personen die für die dienste West arbeiteten sind heute die "Guten" und bei dieser bewertung komme ich nicht mit.



Peter,

noch eine Anmerkung. Ich finde und fand die VVN Renten in der DDR richtig. Richtig fand ich nicht, dass nach der „Wiedervereinigung“ einigen Personen der DDR diese VVN Renten aberkannt wurden, weil sie in der DDR bestimmte politische Funktionen hatten.



Es wird zwar nicht gern gehört und von bestimmten Kreisen vehement abgestritten und Einiges ist ja auch inzwischen, vor allem bei finanzieller Benachteiligung, durch das Oberste Gericht korrigiert worden, aber den Geruch der "Siegerjustitz" wird die Rechtspraxis der BRD im Umgang mit Funktionsträgern, Politikern, bewaffneten Organen, Geheimdienst u.a. nicht los.
Ich habe mir aber auch schon manchmal überlegt, ob denn auch die DDR-Politiker und Gerichte nicht ähnlich mit zweierlei Maß gemessen hätten, wenn es "andersrum" gekommen wäre ? Die Frage ist allerdings eben nur hypothetisch und so muß man sich an das halten, was real existiert, nämlich die z.T. willkürlich ausgelegte Rechtspraxis im Umgang mit o.g. Personenkreis. Außenstehende, also z.B. das Ausland, aber auch die Berufssoldaten der BW, der westl. Geheimdienste, Polizei, Zoll u.a. haben für diese Rechtspraxis nach meinem Wissen wenig Verständnis. Für die waren die entsprechenden Leute in der DDR oder für die DDR Arbeitenden eben eine Art "Berufskollegen".


Hats du schon mal von der Siegerjustiz des SED Apparates gehört, wenn es darum ging ihre tatsächlichen oder vermeintliche Gegner zu vernichten ? Dagegen sind kleinere Unregelmäßigkeiten, die sicher hier und da vorgekommen sind bei der Konkursabwicklung, ein Fliegenschiss.
Es erfüllt mich mit großer Genugtuung. Man trifft sich im Leben eben immer 2 x. Ich habe einen Grund in der Familie, wo dieser sog. Staat sein Exempel statuierte. Schreibe ich aber hier nicht auf.


.
All free men, wherever they may live, are citizens of Berlin, and, therefore, as a free man, I take pride in the words ‘Ich bin ein Berliner!’”
John F.Kennedy 1963 in Berlin
Geld ist geprägte Freiheit!
Dostojewski 1866
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.
Mahatma Gandhi
zuletzt bearbeitet 01.01.2013 15:04 | nach oben springen

#19

RE: Gerechte Opferrenten für politisch Verfolgte in der DDR

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.01.2013 15:14
von Nostalgiker | 2.554 Beiträge

Zitat von Gert im Beitrag #17

@set 800
Du scheinst nicht ganz informiert zu sein. Das mit den Raubkriegen stimmt, wenn es um andere Staaten geht. Ihre Raubgelüste haben diese Politgangster aber am eigenen Volk umso mehr ausgelebt. Das fing gleich nach dem Krieg mit der Bodenenteignung an, ging weiter z.B. über die Enteignung vieler Hotels und Pensionen an der Ostsee Anfang 50er Jahre, Enteignung von Firmen bis hin zur letzten bekannten Enteignungswelle in 1972, als man viele mittelständische Betriebe enteignete. Das alles stets zu Bedingungen wie sie die Mafia sich nicht besser hätte ausdenken können, extrem günstig für den Staatsapparat, entsprechend extrem ungünstig für den Enteigneten. Nicht zu vergessen die Häuser und Grundstücke der vielen Menschen, die dem Staat DDR den Rücken gekehrt haben weil sie dort nicht mehr leben konnten oder aus politischen Gründen nicht mehr leben wollten, wurden entschädigungslos enteignet. Ein weiteres Beispiel die Aktion Ungeziefer 1961,als als unsicher deklarierte Menschen in einer Nacht- und Nebelaktion aus den Grenzgebieten gewaltsam deportiert wurden. ( durch Polizei und Grenztruppen, allein dieser extrem verächtliche Name im Zusammenhang mit Menschen ist schon übelster Nazijargon , denn die Nazis sprachen auch schon von Ungeziefer im Zusammenhang mit Menschen).
Selbst als ich die DDR illegal verliess, kamen diese Gangster in die Wohnung meiner Eltern und wollten alles beschlagnahmen, was mir gehörte. Zu meiner großen Genugtuung fanden sie nichts außer einem Haufen schmutziger Wäsche. Das waren Beispiele aus dem "Rechtsstaat DDR". Du warst nichts, dein "Volk" ( das "Volk" war aber nicht das Volk sondern tatsächlich dieser Verbecherpartei) war alles und wenn du dich dem entgegengestellt hast, haben sie dich zertreten wie einen Wurm
Zusammengefasst, es war ein über viele Jahre in mehreren Wellen geführter Raubkrieg gegen das eigene Volk. Alles geschichtsnotorisch bekannt.





Wie meisten zu diesem Themenkomplex beweist Du auch mit diesem Beitrag das Du keinerlei Ahnung von der Materiere hast.
Deine zusammengbastelten Versatzstücke aus der Argumentationskiste des kalten Krieges langweilen langsam und sie werden auch nicht wahrer wenn Du sie zum gefühlten tausendsten Male hier herausposaunst.

Allein dieser Satz: "Nicht zu vergessen die Häuser und Grundstücke der vielen Menschen, die dem Staat DDR den Rücken gekehrt haben weil sie dort nicht mehr leben konnten oder aus politischen Gründen nicht mehr leben wollten, wurden entschädigungslos enteignet.", zeigt auf das Du in völliger Unkenntnis über Dinge schreibst die so nicht gewesen sind.
Jemals vom Passus "Rückgabe vor Entschädigung" im Einigungsvertrag gehört? Ich nehme an nicht, denn dann würdest Du solchen Mist nicht verzapfen.....


Gruß
Mannberlin


Aber auf einmal bricht ab der Gesang,
einer zeigt aus dem Fenster, da spazieren sie lang,
die neuen Menschen, der neue Mensch,
der sieht aus, wie er war
außen und unter`m Haar
wie er war ...

_______________
aus; "Nach der Schlacht" - Renft - 1974
Text: Kurt Demmler

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#20

RE: Gerechte Opferrenten für politisch Verfolgte in der DDR

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 01.01.2013 18:39
von Gert | 12.354 Beiträge

Zitat von Nostalgiker im Beitrag #19
Zitat von Gert im Beitrag #17

@set 800
Du scheinst nicht ganz informiert zu sein. Das mit den Raubkriegen stimmt, wenn es um andere Staaten geht. Ihre Raubgelüste haben diese Politgangster aber am eigenen Volk umso mehr ausgelebt. Das fing gleich nach dem Krieg mit der Bodenenteignung an, ging weiter z.B. über die Enteignung vieler Hotels und Pensionen an der Ostsee Anfang 50er Jahre, Enteignung von Firmen bis hin zur letzten bekannten Enteignungswelle in 1972, als man viele mittelständische Betriebe enteignete. Das alles stets zu Bedingungen wie sie die Mafia sich nicht besser hätte ausdenken können, extrem günstig für den Staatsapparat, entsprechend extrem ungünstig für den Enteigneten. Nicht zu vergessen die Häuser und Grundstücke der vielen Menschen, die dem Staat DDR den Rücken gekehrt haben weil sie dort nicht mehr leben konnten oder aus politischen Gründen nicht mehr leben wollten, wurden entschädigungslos enteignet. Ein weiteres Beispiel die Aktion Ungeziefer 1961,als als unsicher deklarierte Menschen in einer Nacht- und Nebelaktion aus den Grenzgebieten gewaltsam deportiert wurden. ( durch Polizei und Grenztruppen, allein dieser extrem verächtliche Name im Zusammenhang mit Menschen ist schon übelster Nazijargon , denn die Nazis sprachen auch schon von Ungeziefer im Zusammenhang mit Menschen).
Selbst als ich die DDR illegal verliess, kamen diese Gangster in die Wohnung meiner Eltern und wollten alles beschlagnahmen, was mir gehörte. Zu meiner großen Genugtuung fanden sie nichts außer einem Haufen schmutziger Wäsche. Das waren Beispiele aus dem "Rechtsstaat DDR". Du warst nichts, dein "Volk" ( das "Volk" war aber nicht das Volk sondern tatsächlich dieser Verbecherpartei) war alles und wenn du dich dem entgegengestellt hast, haben sie dich zertreten wie einen Wurm
Zusammengefasst, es war ein über viele Jahre in mehreren Wellen geführter Raubkrieg gegen das eigene Volk. Alles geschichtsnotorisch bekannt.





Wie meisten zu diesem Themenkomplex beweist Du auch mit diesem Beitrag das Du keinerlei Ahnung von der Materiere hast.
Deine zusammengbastelten Versatzstücke aus der Argumentationskiste des kalten Krieges langweilen langsam und sie werden auch nicht wahrer wenn Du sie zum gefühlten tausendsten Male hier herausposaunst.

Allein dieser Satz: "Nicht zu vergessen die Häuser und Grundstücke der vielen Menschen, die dem Staat DDR den Rücken gekehrt haben weil sie dort nicht mehr leben konnten oder aus politischen Gründen nicht mehr leben wollten, wurden entschädigungslos enteignet.", zeigt auf das Du in völliger Unkenntnis über Dinge schreibst die so nicht gewesen sind.
Jemals vom Passus "Rückgabe vor Entschädigung" im Einigungsvertrag gehört? Ich nehme an nicht, denn dann würdest Du solchen Mist nicht verzapfen.....


Gruß
Mannberlin


Ob dich das langweilt oder nicht, war nicht Leitfaden meines Postes. Im Übrigen ein Wort zur Grammatik: das Wort wahr kann logischerweise nicht in den Komperativ gesetzt werden. Entweder ist etwas wahr oder es ist nicht wahr.
Letztlich, wenn du mir Unkenntnis vorwirfst, weil ich das Unrecht beim Namen nannte, so kann ich darüber nur lachen. Die DDR hat entschädigungslos enteignet, man kann auch sagen gestohlen, es war ein Bestandteil der Staatskriminalität. Wenn es diesen Staat heute noch gäbe, so wären diese Werte immer noch entschädigungslos enteignet. Das Unrecht korrigiert haben erst die "Sieger" mit ihrer "Siegerjustiz". Man sieht auch Siegerjustiz kann positives bewirken.



edit Fähler


.
All free men, wherever they may live, are citizens of Berlin, and, therefore, as a free man, I take pride in the words ‘Ich bin ein Berliner!’”
John F.Kennedy 1963 in Berlin
Geld ist geprägte Freiheit!
Dostojewski 1866
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.
Mahatma Gandhi
zuletzt bearbeitet 01.01.2013 18:55 | nach oben springen


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