#121

RE: Den ehem. MA des MfS soll der „Prozess“ gemacht werden.

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 17.05.2010 22:03
von Huf (gelöscht)
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Naja, Alfred, das kannst Du aber ab, oder?

Sollte sich das Verhältnis zwischen uns ein weig auflockern, haben wir beide schon sehr viel für den Weltfrieden getan!
Und das wäre gut!

Huf


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#122

RE: Den ehem. MA des MfS soll der „Prozess“ gemacht werden.

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 17.05.2010 22:04
von Rainer-Maria-Rohloff (gelöscht)
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Ei, Ei, Ei, da hatte sich doch Einer....auf die Hutschnur... Du wirst mir immer symphatischer, NVA-Opa mit der herlichen Mütze.
Ohne dir jetzt zu nahe treten zu wollen, mir gefällt deine rechthaberische Art nicht, mein Freund.
Geh noch mal in dich und hebe diese Sperre auf, wende also Schaden vom Forum ab.
Komischerweise las ich von überschwenglichen Symphatietexten zu deiner Person zu einem Treffen hier im Forum? Komm mir also nicht blöd mein Freund, denn du bist hier nicht der Obermacker.
Ich bin immer noch höflich, leider aber sehr direkt.
Unter uns Männern denke ich, wir halten das aus.

R-M-R


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#123

RE: Den ehem. MA des MfS soll der „Prozess“ gemacht werden.

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 17.05.2010 22:05
von Huf (gelöscht)
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WM, Du hast es aber auch nicht leicht!


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#124

RE: Den ehem. MA des MfS soll der „Prozess“ gemacht werden.

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 17.05.2010 22:10
von Weichmolch (gelöscht)
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Ich antworte Dir so, dass es unmissverständlich ist. Du bist nicht mein Kamerad und auch nicht mein Freund. Ob Dir meine Art gefällt oder nicht, das ist Deine Sache. Übrigens nennt man das OT.

Weichmolch


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#125

RE: Den ehem. MA des MfS soll der „Prozess“ gemacht werden.

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 17.05.2010 22:11
von Huf (gelöscht)
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Meinst Du mich?


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#126

RE: Den ehem. MA des MfS soll der „Prozess“ gemacht werden.

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 17.05.2010 22:11
von Landeposten (gelöscht)
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Freund, denn du bist hier nicht der Obermacker.


R-M-R[/quote]


ÄÄhm R-M-R...doch er ist der Obermacker...


zuletzt bearbeitet 17.05.2010 22:12 | nach oben springen

#127

RE: Den ehem. MA des MfS soll der „Prozess“ gemacht werden.

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 17.05.2010 22:18
von Huf (gelöscht)
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??????????????????????????????????????????


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#128

RE: Den ehem. MA des MfS soll der „Prozess“ gemacht werden.

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 17.05.2010 22:20
von Rainer-Maria-Rohloff (gelöscht)
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Weichmolch, deswegen setzte ich den Kameraden in Anführungsstrichel. Du hast ein Riesentalent, auszuweichen, bei Problemen eben dieser Sperrung von wibi.Ich kann den Kerl auch nicht leiden, aber, was hatte er denn gesagt in seinem Text, um ihn gleich zu sperren?
Deine Rolle des "Obermacker" hier im Forum ist nicht leicht, ich möchte nicht mit dir tauschen, aber lass diese " Befehlsart/ton, das erinnert mich immer an längst vergangene Zeiten.

R-M-R


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#129

RE: Den ehem. MA des MfS soll der „Prozess“ gemacht werden.

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 17.05.2010 22:30
von Boelleronkel (gelöscht)
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Zitat von Huf
??????????????????????????????????????????



Komm runter Huf,
Du bist nicht gemeint und es bringt SO auch nix.Da kommt nix bei raus und rüber.
Ihr braucht malecht ne Pause.


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#130

RE: Den ehem. MA des MfS soll der „Prozess“ gemacht werden.

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 17.05.2010 22:33
von Huf (gelöscht)
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Okay, wieder Mißverständniß, danke Bölleronkel!


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#131

RE: Den ehem. MA des MfS soll der „Prozess“ gemacht werden.

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 17.05.2010 22:57
von Rostocker | 7.734 Beiträge

Hab mal ne weile hier mitgelesen,was hier momentan abgeht und wie miteinander umgegangen wird ist unter aller Würde.
Ich möchte mal meine Gedanken dazu äußern.Habe so den Anschein,hier soll mit harter Hand durchgegriffen werden.Wie vor 20 Jahren,
alles schön auf Linie trimmen.Naja kann mich auch irren.Aber wenn ich hier lese--wie ich bin nicht Dein Freund und Kamerad.Und vor 20 Jahren wollte man jungen Menschen einbleuen,wir sind alles Genossen und Kameraden.Da kann man wirklich froh sein das der Spuk vorbei ist.Aber heute sind wir alles nur noch Männer,User und eifrige Leser.Aber eine Frage hab ich noch.Ist dieses Forum noch das was es mal war? Denn hier wurden doch schon ganz andere Probleme in vernünftigen Ton geregelt.Als wie es jetzt abläuft.Zu Zeit muß ja der User aufpassen,was er hier schreibt.So das war es mal wieder.


zuletzt bearbeitet 18.05.2010 00:46 | nach oben springen

#132

RE: Den ehem. MA des MfS soll der „Prozess“ gemacht werden.

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 17.05.2010 23:10
von Rainer-Maria-Rohloff (gelöscht)
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Rostocker, du hast so ein wunderschönes Avatar, das hat so was revolutionäres. Aber ich denke, das renkt sich Alles wieder hier ein, seit sich diese unglücksselige Spaltung in zwei themengleiche Foren ergeben hatte.
Vergleiche ich mal so die Entwicklung der beiden Foren, und das mache ich täglich, weil es mich einfach interessiert, so würde ich meinen....wir haben es noch drauf, hier im Forum.
Also, lasst uns schreiben,streiten, diskutieren, unser Weichmolch kommt wieder auf den Boden zurück aus seiner NVA-Himmelssphäre und Alles geht in Ordnung.

R-M-R


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#133

RE: Den ehem. MA des MfS soll der „Prozess“ gemacht werden.

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 18.05.2010 06:57
von seaman | 3.487 Beiträge

Habe mir gerade mal diesen thread hier durchgelesen...
Ist es eine deutsche Mentalität,wenn die Argumente ausgehen,unter der Gürtellinie weiter zu machen?
Auch ist mir nach paar Tagen Abstinenz vom Forum aufgefallen,dass es wohl zum Volkssport hier werden soll,das Niveau des Forums zu beschädigen.
Versucht euch darauf zu besinnen,worüber man hier diskutieren muss und wozu man Wissen einbringen sollte.
Besonders bedauerlich finde ich,dass hier einige User mit doppelter Zunge sprechen/schreiben.
Themen,die hier verdammt werden,sind für die Betreffenden an anderer Stelle hochinteressant.

Ansonsten bin ich für die rigorose Anwendung der Forenregeln.
Das soll nicht bedeuten unliebsame Themen bzw. andere Meinungen zu unterdrücken,sondern die Diskussionskultur miteinander zu verbessern.
Viele "Liebesbeweise" untereinander könnt ihr nutzbringender im Chat austauschen.
Diese sind für Menschen,die hier nach Antworten auf ihre Fragen zum geteilten Deutschland suchen nicht zielführend.

seaman-
der die Trennung,der angeblich "themengleichen Foren",nicht als unglückselig sieht...


zuletzt bearbeitet 18.05.2010 07:06 | nach oben springen

#134

RE: Den ehem. MA des MfS soll der „Prozess“ gemacht werden.

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 18.05.2010 07:58
von wosch (gelöscht)
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Zitat von seaman
Habe mir gerade mal diesen thread hier durchgelesen..

Habe mir gerade Deinen Bericht durchgelesen.


Ist es eine deutsche Mentalität,wenn die Argumente ausgehen,unter der Gürtellinie weiter zu machen?

Die Frage solltest Du mal Deinem Napoleon I stellen, der hat Dir doch schon eine schöne Weisheit über die Deutschen in Deine signatur einfliessen lassen!


Auch ist mir nach paar Tagen Abstinenz vom Forum aufgefallen,dass es wohl zum Volkssport hier werden soll,das Niveau des Forums zu beschädigen.

Wenn dir nicht mehr aufgefallen sein sollte, solltest Du es vielleicht noch einmal durchlesen!!


Versucht euch darauf zu besinnen,worüber man hier diskutieren muss und wozu man Wissen einbringen sollte.

Vielleicht kannst Du es ja mal genauer definieren, Du hast es hier schliesslich mit Erwachsenen zu tun die auf Deine Nachhilfe angewiesen sind!!


Besonders bedauerlich finde ich,dass hier einige User mit doppelter Zunge sprechen/schreiben.

Das kenne ich auch noch aus DDR-Zeiten und da hatte es Einigen, auch von hier Anwesenden, scheinbar auch nicht gestört! Schade, daß Dein Satz nur aus unverständlichem "Bl-Bla-Bla" besteht, so kann und muß man eben raten, wen Du hie gemeint hast!![/blau


Themen,die hier verdammt werden,sind für die Betreffenden an anderer Stelle hochinteressant.

[blau]Daß hast du zumindestens sehr richtig erkannt, ja hier scheint es Themen zu geben, die verdammt sind, bzw. waren! "Verbotene Früchte" schmecken immer gut, egal wie hoch man sie hängt!!


Ansonsten bin ich für die rigorose Anwendung der Forenregeln.

Na dann fang mal bei Dir an, über Dein "Profil" (Abteilung Biographie) hatten wir uns Beide schon mal unterhalten, von wegen der "Augenhöhe", weißt Du noch??


Das soll nicht bedeuten unliebsame Themen bzw. andere Meinungen zu unterdrücken,sondern die Diskussionskultur miteinander zu verbessern.

Na Seaman, Dieser Beitrag von Dir hier hilft aber nicht zu einer besseren Diskussionskultur indem Du einigen Forumsmitgliedern Vorwürfe machen tust!!


Viele "Liebesbeweise" untereinander könnt ihr nutzbringender im Chat austauschen.

Warum überläßt Du es den Leuten nicht selber wo sie was tun sollten? Meinst Du wirklich, sie bräuchten dazu eine Anleitung von Dir?


Diese sind für Menschen,die hier nach Antworten auf ihre Fragen zum geteilten Deutschland suchen nicht zielführend.

Den Begriff "Zielführend" benutzen Gilbert, Felix & Co auch sehr gerne. Täte mich mal interessieren, wo Du den gelernt hast! Was wäre Deiner Meinung überhaupt "zielführend"? Welches Ziel ist gemeint, etwa daß wir uns Alle liebhaben sollten, na dann laß uns Beide doch damit gleich anfangen!



seaman-
der die Trennung,der angeblich "themengleichen Foren",nicht als unglückselig sieht...



Wie denn, haben sich die angeblich "themengleichen Foren" auch schon wieder getrennt? Gibt es jetzt etwa 4 von der Sorte? Habe da wohl etwas Falsches heraus gelesen, Sorry, wenn ich dich nicht immer richtig verstehe und deswegen schon mal falsch interpretiere. Ich fine es zumindestens sehr schön, daß Dich auch mal was "glückselig" machen kann. So soll es ja auch sein und darüber bin ich auch nicht "unglückselig"!
Alles Banane?

In diesem Sinne, Schönen gruß aus Kassel.

PS: Läuft der Antrag wegen der "Ignoriertaste" noch?


zuletzt bearbeitet 18.05.2010 08:14 | nach oben springen

#135

RE: Den ehem. MA des MfS soll der „Prozess“ gemacht werden.

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 18.05.2010 10:27
von turtle | 6.961 Beiträge

Von Rostocker,
Männer,User und eifrige Leser.Aber eine Frage hab ich noch.Ist dieses Forum noch das was es mal war? Denn hier wurden doch schon ganz andere Probleme in vernünftigen Ton geregelt.Als wie es jetzt abläuft.Zu Zeit muß ja der User aufpassen,was er hier schreibt.So das war es mal wieder.

Ja Jürgen das ist eine gute und berechtigte Frage! Die Antwort kennt die Mehrheit bestimmt! Fragt sich nur wohin wir noch steuern?
Noch hoffe das wieder ein vernünftiger Ton einkehrt und die Sachlichkeit überwiegt. Eine gewisse Toleranz in den Beiträgen sollte auch möglich sein.
Nicht alle haben die gleiche Sichtweite,Erfahrungen,oder Meinung! Gerade das macht es doch interessant.
Zeigt es doch auch Stärke wenn ich mit für mich negativen umgehen kann. Jeder von uns kann sich doch ein eigenes Urteil bilden.Was für den Einen Hurra auslöst ist für den Anderen ein Puh wert. Aber so ist es nun einmal. Immer gibt es pro und kontra.
Gruß Peter(turtle)


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#136

RE: Den ehem. MA des MfS soll der „Prozess“ gemacht werden.

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 18.05.2010 11:15
von Rainer-Maria-Rohloff (gelöscht)
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Guten Vormittag zusammen, ein neuer Tag ist angebrochen, wir schauen erschrocken auf die eigenen Texte vom letzten Tag und sagen entschieden aber bestimmt: " Heute Abend, also heute Abend bleibt der Wermut im Kühlschrank".
Aber kleiner Vormittagsspaß beiseite, ich hoffe Weichmolch hat gut geschlafen, auch wenn der Rainer-Maria manchmal sehr direkt ist.Das resultiert aber aus seiner Überzeugung, das nur Klartext hilft, und kein Drumherumgequatsche.
Sollten diese Texte auch neue User hier im Forum lesen, Seeman ist das manchmal gar nicht so verkehrt, merken sie doch gleich, das wir nicht hinter dem Berg halten mit unseren Meinungen.
Das also hier eine gute Diskussionskultur herrscht, manchmal etwas rauh aber am Ende herzlich.
In diesem Sinne, einen guten Tag Allen und bis heute Abend.

R-M-R


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#137

RE: Den ehem. MA des MfS soll der „Prozess“ gemacht werden.

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 18.05.2010 11:37
von turtle | 6.961 Beiträge

Ich möchte noch kurz zum eigentlichen Thema „
Sollte den ehem. MA des MfS der „Prozess“ gemacht werden ?


zurück kommen. Niemand soll für seine Überzeugung,seine Ideale oder auch Religion bestraft werden. Es sei er hat gegen geltendes Recht verstoßen oder es hätte erkennen müssen das großes Unrecht geschieht oder sogar gegen Menschenrechte verstößt (Beispiel im Jugo. Krieg). Aber können und müssen ist nicht dasselbe. Ich wäre schon froh wenn wenn einige Ex-MfS Mitglieder welche heute entrüstet aufschreien wenn es Ihnen „an den Kragen geht“ (bitte nicht wörtlich nehmen) einsehen das auch mir wegen meiner Überzeugung damals in der DDR Unrecht geschah , und mein Prozess Willkür war. Ein Aufrechter welcher zu seiner Überzeugung steht ist mir lieber als jemand der zu allen ja und Amen sagt!Außerdem kann man sich so schön streiten. Unsere Welt wäre ärmer wenn es nur eine Partei und eine Richtung gibt! Wenn Demagogen ihre unheilvolle und gefährliche Ideologie verbreiten dürfen,ist auch bei mir der Spass vorbei. Kranker Fanatismus ist keine Lösung. Gruß Peter(turtle)


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#138

RE: Den ehem. MA des MfS soll der „Prozess“ gemacht werden.

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 18.05.2010 11:50
von Boelleronkel (gelöscht)
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Wer die Diskussion hier liesst oder sich gegebenenfalls daran beteiliegt hat,das Ganze zeigt nur Eines.
Nach 20 Jahren(geschichtlich, auch eher eine sehr kurze Zeit) ist das MfS mit seinen Auswirkungen auf die Gesellschaft der DDR ein Langzeitthema.
Es wird weniger daran liegen,das Militärische Abwehr/Spionageabwehr/etc.betrieben wurde,als Das es eben kaum einen Bereich des gesellschaftlichen oder privaten Lebens gab,wo diese Organisation "nicht irgendwie
die Finger drin hatte".

Das mal mit einfachen Worten beschrieben.
Wenn dann hier im Forum,ein Zusammentreffen von Leuten stattfindet,die damals nicht auf der "selben Seite" standen,ist es sicher schwer für den Einen oder Anderen,die "Ruhe "zu bewahren.
ABER,es bringt absolut Nichts,sich gegenseitig in Vorwürfen oder Beleidigungen zu "ergötzen".
Meisst ist ein Austausch,dann sehr schnell beendet und nützt Niemanden.
Dann könnte man den Versuch hier auch gleich beenden und sich dem "Tagesgeschäft"zuwenden.
Noch kann man der Meinung sein,das es sich durchaus lohnt,ein Forum wie das hier,des öfteren zu besuchen oder daran "aktiv"mitzuwirken.


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#139

RE: Den ehem. MA des MfS soll der „Prozess“ gemacht werden.

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 18.05.2010 15:08
von Feliks D. | 8.887 Beiträge

Zitat von turtle
Ich möchte noch kurz zum eigentlichen Thema
"Sollte den ehem. MA des MfS der „Prozess“ gemacht werden ?"


zurück kommen. Niemand soll für seine Überzeugung,seine Ideale oder auch Religion bestraft werden. Es sei er hat gegen geltendes Recht verstoßen oder es hätte erkennen müssen das großes Unrecht geschieht oder sogar gegen Menschenrechte verstößt (Beispiel im Jugo. Krieg). Aber können und müssen ist nicht dasselbe.



Ich wäre schon froh wenn wenn einige Ex-MfS Mitglieder welche heute entrüstet aufschreien wenn es Ihnen „an den Kragen geht“ (bitte nicht wörtlich nehmen) einsehen das auch mir wegen meiner Überzeugung damals in der DDR Unrecht geschah , und mein Prozess Willkür war.




Löblicher Ansatz @Peter also wollen wir einmal versuchen das Thema auf sachlich-fachlicher Ebene etwas voranzubringen, nachdem in den letzten Beiträgen das Thema ziemlich aufgeweicht wurde und eher gegeneinander gekeilt wurde. Dies bringt ein Thema zwar nicht weiter, gehört aber zu einer ordentlichen Diskussion in einem gewissen Umfang und bei beachtung gewisser Regeln auch dazu.
Zur besseren Beantwortung und zwecks Übersichtlichkeit habe ich deinen Beitrag einmal in zwei Bereiche geteilt.

Beginnen möchte ich aber mit der Forderung von @wibi die Justiz sollte das MfS als "kriminelle Organisation" einstufen um pauschale Verurteilungen der Angehörigen ohne individuelle Schuld zu ermöglichen.

Zitat
Schwanitz: Oberstaatsanwalt Bernhard Brocher, einst Leiter der Abteilung I der zur Verfolgung von sogenanntem DDR-Unrecht geschaffenen Sonderstaatsanwaltschaft II Berlin, erklärte folgerichtig: »Nach dem Stand der Ermittlungen ist eine Bewertung des MfS als kriminelle Organisation nicht mehr zu halten.«



Auch der Rechtsanwalt Dr. Peter-Michael Diestel, der letzte Vizepremier der DDR, sieht nach Erklärungen wie der von Brocher das MfS »juristisch rehabilitiert«. Wohlgemerkt juristisch, nicht zwangsläufig moralisch.

Zitat
Schwanitz: Die Justiz hat intensiv ermittelt, gegen mehr als 100.000 Ostdeutsche – darunter auch Angehörige des MfS – wurden Verfahren eingeleitet. Am Ende wurden 289 Personen verurteilt, davon 19 mit einer Freiheitsstrafe ohne Bewährung. Unter diesen Verurteilten waren ganze 20 beim MfS. Zwölf erhielten eine Geldstrafe, acht eine Freiheitsstrafe, wovon sieben zur Bewährung ausgesetzt wurden. Es gab nicht einen einzigen nachweisbaren Fall von Mord, Folter, Zwangsadoption oder Einweisung in die Psychiatrie – also kriminelle Vorfälle, von denen fortgesetzt behauptet wird, es habe sie gegeben.



Somit ist @wibi's Forderung absolut unrealistisch und unhaltbar.

Jetzt zum ersten Teil deines Beitrages und zu der allgemeinen Forderung nach Einsicht und Selbstkritik. Da dazu vieles bereits durch ranghohe ehem. MA ausgeführt wurde, die wie wosch forderte Klartext gesprochen haben, werde ich diese zum großen Teil zitieren. Die Zitate stammen aus einem Interview das von der JW mit GO Großmann und GL Schwanitz geführt wurde und unter dem Titel »Mißtrauen war einer der Sargnägel der DDR« veröffentlicht wurde.


Im Interview wird dann natürlich auch die Notwendigkeit des MfS ausdrücklich festgestellt, aber schon an dieser Stelle wird erste Kritik geübt und Einsicht gezeigt.

Zitat
Großmann: Im August 1949, im ersten Bundestagswahlkampf, wurde der CDU-Vorsitzende in den Westzonen, Konrad Adenauer, später Bundeskanzler, gefragt: »Wie wollen Sie die Wiedervereinigung erreichen?« Er antwortete: »Mit konspirativen Mitteln.«
.
.
Auch westliche (»demokratische«) Nachrichtendienste arbeiteten und arbeiten konspirativ.



Deren Auftrag war, zumindest bis 1989, auch klar benannt. Man konnte es am 20. Juni 1952 im Rheinischen Merkur nachlesen. Bundeskanzler Adenauer erklärte dort apodiktisch: »Es gibt nur ein Deutschland, das deutsche Bundesrepublik heißt, und was östlich von Elbe und Werra liegt, sind unerlöste Provinzen.« Die Aufgabe heiße nicht Wiedervereinigung, »sondern Befreiung des Verlorenen«.

Zitat
Schwanitz: Der Auftrag der bewaffneten Organe inklusive MfS lautete: Schutz des friedlichen Aufbauwerkes und Sicherung der Errungenschaften. Dies erfolgte auch mit den spezifischen Mitteln eines Geheimdienstes. Personalbestand und Struktur des MfS wurden im Laufe der Jahre den politischen Lagebedingungen angepaßt. Ob dabei stets die richtigen Entscheidungen getroffen wurden, steht auf einem anderen Blatt.



Zitat
JW: Das aber ist der Punkt. War das legitime Sicherheitsbedürfnis nicht überzogen? Und wozu mußte das MfS zur Repression der eigenen Bevölkerung eingesetzt werden?

Großmann: Ich meine nicht, daß unser Sicherheitsbedürfnis überzogen war. Es war angesichts der realen Bedrohung begründet. Überzogen war die Neigung, den Sicherheitsapparat aufzublähen und diesen mit der Lösung innenpolitischer Probleme zu beauftragen. Gesellschaftliche Konflikte hätten durch die politische Führung des Landes und nicht durch das MfS bearbeitet und gelöst werden müssen.



Zitat
JW: Da wird jeder zustimmen. Doch dann kommt: Aber warum wurde dann jeder Kritiker als Feind betrachtet und auch so behandelt?

Schwanitz: Nicht jeder, aber zu viele. Wir räumen selbstkritisch ein, daß wir durch dieses Mißtrauen auch Feinde schufen. Wir gingen bei der Feststellung von Gegnern prinzipiell vor. Und Prinzipien führen mitunter zur Vereinfachung. Etwa bei der Klärung der Frage: Wer ist Freund, wer Feind? Das führte zuweilen zum falschen Schluß, daß einer, der nicht für uns, also für die DDR, war, objektiv gegen uns stand. Das war natürlich überzogen und darum falsch.

Nicht jeder DDR-Bürger, um das deutlich zu sagen, stand unter Generalverdacht. Aber zu viele wurden verdächtigt, nicht hundertprozentig hinter der DDR zu stehen. Dieses Mißtrauen war einer der Sargnägel der DDR. Ich meine ohnehin, daß sich die Aufgaben des MfS auf die Spionage- und die Terrorabwehr sowie die Bekämpfung verfassungswidriger Aktivitäten hätten beschränken sollen. Das kleine Häuflein Oppositioneller gefährdete doch nicht die Sicherheit unseres Staates.

JW: Späte Einsicht.

Schwanitz: Ja. Das MfS wurde zum Vollstrecker einer verfehlten Sicherheitspolitik gemacht. Es hat objektiv dazu beigetragen, die Entfaltung der sozialistischen Demokratie und konstruktiver Kritik zu behindern. Dadurch wurde eine notwendige Auseinandersetzung mit den gesellschaftlichen Ursachen, weshalb Menschen opponierten oder ausreisten, verhindert.

JW: Und dann die Sache mit den IM.

Schwanitz: Das war zu breit angelegt, auch wenn sich die operative Arbeit auf Schwerpunkte konzentrierte. Es gab mitunter Überreaktionen beim Einsatz von inoffiziellen Mitarbeitern und operativen Hilfsmitteln. Und wenn wir schon über unsere Schwachpunkte reden: Die mangelnde demokratische Kontrolle des MfS und die fehlende Öffentlichkeitsarbeit in den Me­dien gehören auch dazu.

JW: Und damit sind wir bei der »flächendeckenden Überwachung« und dem »Unrechtsstaat«.

Schwanitz: Seit 1990 wird die Mär verbreitet, aus Angst vor dem Volk habe das MfS praktisch alles über alle DDR-Bürger ermittelt, ausgewertet und gespeichert. Zu einer Bespitzelung des ganzen Volkes, um das mal ganz nüchtern festzustellen, fehlten uns Technik und Personal. Und wozu auch? Wir haben nicht flächendeckend, sondern schwerpunktmäßig gearbeitet. Die BStU räumt ein, daß 85 Prozent der IM zur vorbeugenden Sicherung von Schwerpunktbereichen eingesetzt wurden, d. h. zur Abwehr von Gefahren und Schäden in Kombinaten, Betrieben und anderen volkswirtschaftlich bedeutsamen Bereichen. Also eben nicht, wie es immer heißt, zur »Bespitzelung« von Personen.

Quelle: http://www.jungewelt.de/2010/02-06/007.php



Wieviel mehr an Einsicht und Kritik möchte man denn von ehm. MA noch verlangen ohne ein Verleugnen der eigenen Person zu erwarten?



Jetzt wollen wir einmal vorsichtig versuchen uns an den zweiten Teil deines Beitrages zu wagen, auch wenn streng genommen gleich mehrere Threads dafür erforderlich wären. Daher kann diese Antwort nur sehr vereinfacht gegeben werden und dazu definieren wir als erstes die Begriffe "Unrecht & Willkür" als Rechtsbegriffe.

Unrecht: ist das Gegenteil von Recht und besteht in einer Verletzung der Rechtsordnung. Was Recht und was Unrecht ist, ergibt sich regelmäßig aus dem Gesetz.

Willkür: bezeichnet ursprünglich wertneutral die Entscheidungsfreiheit im Gegensatz zur Notwendigkeit, in bestimmter Weise zu verfahren. Bezogen auf den Staat besteht allerdings aufgrund der Bindung auf das Gemeinwohl auch dann keine eigentliche Entscheidungsfreiheit, wie sie Privaten zusteht. Auch die Ausübung von Staatsgewalt innerhalb eines Ermessensrahmens oder Beurteilungsspielraums ist nicht frei. Der Staat darf mithin nicht willkürlich entscheiden, sondern nur aus sachlichem Grund bezogen auf das öffentliche Wohl. Bezogen auf staatliche Entscheidungen [der Legislative, Exekutive oder Judikative] bedeutet Willkür das Fehlen eines sachlichen Grundes.


Ich kenne den Prozess gegen dich nicht in seinen Einzelheiten, gehe aber aufgrund vieler deiner Beiträge davon aus, dass eine Verurteilung wegen § 213 Ungesetzlicher Grenzübertritt vorliegt.


Würde sich deine Aussage: "das auch mir wegen meiner Überzeugung damals in der DDR Unrecht geschah" auf eine Repression wegen öffentlichen Kundtun deiner Abneigenden Haltung gegen die DDR beziehen hättest du in einem gewissen Umfang und dem ersten Anschein nach Recht, da du nach der Verfassung das Recht auf freie Meinungsäußerung durch Wort und Tat hattest.

Diese wurde jedoch durch die §§ 220 und 222 StgB-DDR eingeschränkt.

Der Bestand dieser Artikel allein stellt auch noch kein Unrecht dar, da es auch im StGB-BRD einen § 90a gibt. Dieser wird heute gern verschwiegen und ist nicht sehr bekannt, angewendet wird er jedoch regelmäßig u.a. gegen Rechtsextremisten. Doch würde heute niemand auf den Gedanken kommen, diese nun als politisch Verfolgte oder gar als Opfer zu bezeichnen. Oder doch?

Wie du siehst ist es nicht einfach und kommt immer auf den Blickwinkel und den Sieger an. Hier wird jedoch nur das beschimpfen der BRD an sich, nicht jedoch ihrer Regierung unter Strafe gestellt. In diesem Punkt war der §220 StgB-DDR ungleich härter, da er auch das beschimpfen der staatlichen Organe, Einrichtungen oder gesellschaftliche Organisationen oder deren Tätigkeit oder Maßnahmen, sowie das beschimpfen von Bürgern wegen ihrer staatlichen oder gesellschaftlichen Tätigkeit, wegen ihrer Zugehörigkeit zu einem staatlichen oder gesellschaftlichen Organ oder einer gesellschaftlichen Organisation unter Strafe stellt.


Hättest du also gegen die DDR an sich geschimpft und deshalb Repressionen erlitten wäre dies kein Unrecht, für Kritik an der Regierung wäre dies aus heutiger Sicht schon als Unrecht zu bezeichnen.
Daher ist es nicht gerechtfertigt heute jeden der wegen §220 in der DDR verurteilt wurde als Opfer zu bezeichnen wie dies heute gemacht wird. Hier wäre bei jedem Fall eine Einzelprüfung angemessen die jedoch unterbleibt.


Deine Verurteilung nach §213 war also juristisch gesehen kein Unrecht und auch keine Willkür, da sie aufgrund einer gültigen Rechtsnorm (§213) erfolgte und von dieser zwingend vorgeschrieben wurde.

Bleibt uns also nur zu prüfen ob die Rechtsnorm an sich Willkür war.


Dazu müßte sie zwingend ohne sachlichen Grund entstanden und gegen das öffentliche Gemeinwohl gerichtet sein. Dies trifft jedoch aus damaliger Sicht nicht zu, den der ursächliche sachliche Grund war die hohe Abwanderung der Bevölkerung ins alte bekannte System. Diese zu unterbinden war jedoch für den Aufbau des Sozialismus der dem Gemeinwohl dienen sollte unerlässlich. Daher hatte diese Rechtsnorm einen sachlichen Grund und auch den Schutz des Gemeinwohl zum Ziel. Daher ist meine Meinung die ich dir auch ehrlich sage, dass deine Verurteilung aus juristischer Sicht weder Unrecht noch Willkür war.


Aber neben der juristischen Sichtweise gibt es auch immer noch die menschliche und die moralische und da kann das dann schon wieder ganz anders aussehen. Den Ausschlag mag auch der Sieg des Kapitalismus geben, denn wäre die Sache ein Erfolg gewesen würde man heute auch moralisch anders darüber denken.


Abschließend möchte ich aber auch Selbstkritik üben und sagen was ich ganz persönlich heute für falsch oder Unrecht halte.


Unrecht war die übermäßige Ausweitung von §§ wie dem 220er, sowie die Anwendung dieser und anderer Strafrechtsnormen mit dem Ziel der Disziplinierung politisch missliebiger Personen als Politikersatz durch die DDR Führung. Unrecht war auch, dass Menschen mit anderer Meinung wie dir nicht der Raum gegeben wurde um mit dieser Meinung in der DDR leben zu können und sich auch mit ihrer Kritik am Aufbau des Sozialismus beteiligen zu können, sondern sie durch mangelnde politische Ideen der SED zu kriminalisieren und somit quasi zur Flucht als letzten Ausweg zu treiben. Dazu zählt auch die zu einfach gemachte Sicht wer nicht 100%ig für uns ist, ist gegen uns. Hier wurden viele erst zu Gegnern der DDR gemacht, mit denen man sich mit den Mitteln der Politik hätte beschäftigen müssen und nicht mit den Mitteln des Strafrechts.

Auch Willkür gab es und da zähle ich ganz persönlich z.B. die Eröffnung von Ermittlungsverfahren nach §214, gegen von der VP erfasst und gemeldeten bekannten ÜSE-Steller mit weißem Schleifchen an der Autoantenne oder im Fenster zu. Das war nur noch ein Ausdruck der Hilflosigkeit der SED und zusätzliche Arbeit. Aber auch viele andere, jedoch nicht alle, Verurteilungen wegen §214 bezeichne ich mit dem Wissen von heute als Willkür.


So Peter das soll dazu und als Antwort reichen auch wenn dies lediglich ein kurzer Abriss sein kann, denn mehr würde hier sämtliche Rahmen sprengen und fundiertes Fachwissen aller vorraussetzen. Sieh den zweiten Teil als Antwort auf deinen Beitrag und der blaue Teil darf als Themenrelevant betrachtet werden.


P.S. Wer Tippfehler findet darf sie behalten, denn Korrektur habe ich nicht gelesen.


Was ich zu sagen hatte habe ich gesagt, nun fürchte ich das allerletzte Wort. Der Sprache Ohnmacht hat mich oft geplagt, doch Trotz und Hoffnung gab ich niemals fort! Mir scheint die Welt geht aus den Fugen bringt sich um, die vielen Kriege zählt man schon nicht mehr. Auch dieses neue große Deutschland macht mich stumm, der Zorn der Worte und die Wut wird mehr. Die Welt stirbt leise stilles Schreien hört man nicht, es hilft kein Weinen und man sieht's nicht im Gesicht. Wer einen Menschen rettet rettet so die Welt, am Ende überleben wir uns doch. Nur wir bestimmen wann der letzte Vorhang fällt, still und leise verlassen wir die Welt!

Macht es gut Freunde!
zuletzt bearbeitet 18.05.2010 18:32 | nach oben springen

#140

RE: Den ehem. MA des MfS soll der „Prozess“ gemacht werden.

in Staatssicherheit der DDR (MfS) 18.05.2010 16:05
von SkinnyTrucky | 1.260 Beiträge

Feliks....du hast dir ja richtig Mühe gegeben....und ich finde, ja das hast du richtig gut geschrieben....

groetjes uit Truccazzano

Mara


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