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Bedeutung der Grenzfragen

in DDR Staat und Regime 07.04.2010 10:10
von Angelo | 12.397 Beiträge

Das Thema Grenze ist mit der Einheit Deutschlands nicht abgeschlossen. Das bezieht sich vorallem auf die Reduzierung der Staatsgrenze auf die Sicherung der Grenze. Das drückt sich in der aktuellen Politik auch darin aus, dass die Existenz der Staatsgrenze zwischen den beiden deutschen Staaten auf den Zeitraum zwischen Mauerbau und Mauerfall reduziert wird. Das ist natürlich Unsinn.
Die Staatsgrenze zwischen der DDR/BRD existierte seit Gründung beider deutschen Staaten "vor dem Mauerbau" und und bis 3. Oktober 1990, also fast 11 Monate "nach dem Mauerfall". Prinzipiell muss festgehalten werden, dass das Regime an den Grenzen (Sicherung, Schusswaffenanwendung, Modalitäten der Passage usw.) immer souveräne Angelegenheit des Staates ist, auf dessen Hoheitsgebiet (Territorium) sie durchgeführt werden. Lediglich der Standort der Grenzübergangsstellen (GÜST) wird mit dem Nachbarstaat vereinbart.
Zur Kurzcharakteresierung der geschichtlichen Entwicklung der Staatsgrenze BRD/DDR: Demarkationslinien zwischen den Besatzungstruppen = Zonengrenzen zwischen West- und Ostzone + zwei Staaten = Staatsgrenzen.
Der Leiter der Sektion Forschung des Europarates begründet die aktuelle Bedeutung der Grenzen folgendermaßen: "Viele der heutigen Grenzen in Europa entsprechen nicht den Trennungslinien zwischen Volksstämmen und natürlichen Gegebenheiten, sondern wurden im Verlauf der Geschichte künstlich gezogen. Viele Grenzen sind das Ergebnis von Kriegen und den daraus folgensden Friedensschlüssen und Verträgen (etwa der Wiener Kongress 1815, Friedensverträge der Alliierten 1919 mit Deutschland , Österreich und Bulgarien sowie 1920 mit Ungarn und der Türkei, Konferenzen von Jalta und Potsdam 1945). Andere Grenzen entstanden dadurch, dassRedgierungen oder Fürsten Gebiete verkauften (Verkauf Korsikas an Frankreich durch die Republik Genua 1786) oder durch Heirat an sich brachten...Mitunter änderten sich Grenzen auch im Ergbenis von Volksabstimmungen (so etwa nach dem Ersten Weltkrieg... im Burgenland, in Eupen-Malmedy, Oberschlesien und Schleswig 1935 und 1956 im Saarland), wodurch die neuen Grenzen jedenfalls dem Willen der Mehrhweit der Bevölkerung entsprachen. ...Alle Versuche, durxch bessere sprachliche Verständigung über die gegebenen Grenzen hinweg Europabewußtsein zu wecken, ein vereintes Europa aufzubauen, können nur dann erfolgreich sein, wenn sie die Geschichte der jeweiligen Grenzregion berücksichtigen..."(Vorbeck, Grenzen in Europa 2008 Seite 1 f.)
Grenzen, die DDR bezeichnete sie als Staatsgrenze zur CSSR, zur VRP und zur BRD sind genau vermessene Linien, die das Festlandgebiet und alle Gewässer eines Staates umschließen. Die vertikale Oberfläche, die über und unter diesen Linien verläuft ist die Grenze des zu diesem Staat gehörenden Luftraumes und Erdinnern. Diese Abgrenzungslinien sind die räumliche Grenze, innerhalb deren der Staat seine Gebietshoheit (Territorialhoheit) ausübt. Das Erdinnere jedes Staates reicht theoretisch bis zum Mittelpunkt der Erde, indem sich alle Staatsgrenzen treffen. Für die Höhe deas staatlichen Luftraumes gibt es verschiedene Theorien. In der Praxis hat sich eine Höhe von etwa 160 km durchgesetzt. Das ist jene Höhe, in der sich Weltraumflugkörper bewegen. Diese Flüge werden von allen Staaten nicht als Souveränitätsverletzungen angesehen.

Geschrieben von Dr.Klaus Emmerich
Anwalt


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