#1

Gericht urteilt über SED-Vermögen

in Das Ende der DDR 30.03.2010 09:57
von karl143 (gelöscht)
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Hamburger Abendblatt vom 29.03.2010
Bank muss für verschwundenes SED-Vermögen geradestehen

Zwei Jahrzehnte nach dem Ende der DDR können die ostdeutschen Länder mit einem dreistelligen Millionenbetrag aus ehemaligen SED-Vermögen rechnen. Ein Schweizer Gericht verurteilte die Bank Austria zur Zahlung von bis zu 240 Millionen Euro an die Bundesrepublik, wie Banksprecher Martin Halama bestätigte. Das Urteil, über das "FAZ" und "Focus" berichteten, ist noch nicht rechtskräftig. Der Rechtsstreit dreht sich um 128 Millionen Euro nebst fünf Prozent Zinsen, die 1992 von Konten der ehemaligen DDR-Handelsgesellschaft Novum und einer Tochtergesellschaft verschwunden waren.

Die Gesellschafterin der im Österreichhandel tätigen Firma Novum, die österreichische Kommunistin Rudolfine Steindling, soll die Firmen-Millionen von der Österreichischen Länderbank (später Bank Austria) auf neu gegründete Konten bei deren Tochter-Bank in Zürich und wieder zurück überwiesen haben. Dann legte sie das Geld anonym an. Es ist bis heute verschwunden. Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte die heute zur Unicredit Group gehörende Bank nun zu Schadenersatz. Sie hätte wissen müssen, dass über die Millionen nur mit Einwilligung der Treuhand hätte verfügt werden dürfen.

Die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld begrüßte das Urteil, bedauerte jedoch: "Leider entspricht die Summe nur einem Zehntel des beiseitegeschafften SED-Vermögens." In der "Leipziger Volkszeitung" kritisierte sie die SED-Nachfolgepartei: "Die Linke tut heute so, als ob sie das ganze Thema nichts mehr angeht. Dabei ist unter dem damaligen PDS-Parteichef Gysi ein Großteil des Vermögens verschwunden." Die stellvertretende Linke-Parteivorsitzende Katja Kipping sprach von "einer alten Geschichte aus dem letzten Jahrhundert".

Laut "FAZ" hatte die Treuhandanstalt 1994 Klage gegen die Bank erhoben wegen des Verdachts der Beihilfe zur Wäsche von 250 Millionen D-Mark ehemaliger SED/PDS-Gelder zum Zwecke der Veruntreuung. Das Verfahren in der Schweiz ruhte, bis das Bundesverwaltungsgericht 2004 letztinstanzlich entschieden hatte, dass das Novum-Vermögen faktisch der SED gehörte und zu Recht unter die Verwaltung der Treuhand gestellt worden war.

Das Bezirksgericht Zürich wies die Klage der Treuhand-Nachfolgerin BvS (Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben) 2008 zunächst ab. Am Donnerstag habe das Berufungsgericht aber "mündlich unerwarteterweise ein Urteil zugunsten der Klägerin" verkündet, teilte die Bank Austria mit. Sobald das schriftliche Urteil vorliege, werde man Berufung einlegen. Der BvS-Prozessbevollmächtigte Marco Niedermann sagte der "FAZ", eine Anfechtung des Urteils habe bei der Vollstreckung in der Regel keine aufschiebende Wirkung. Das Geld steht den ostdeutschen Ländern zu. Die Novum-Gesellschafterin Steindling argumentierte dagegen, das Geld gehöre der Kommunistischen Partei Österreichs. 1990 befanden sich umgerechnet 225 Millionen Euro auf den Konten der Novum, von denen 90 Millionen aufgespürt und auf deutschen und schweizerischen Konten eingefroren werden konnten.


zuletzt bearbeitet 30.03.2010 09:58 | nach oben springen

#2

Gericht urteilt über SED-Vermögen

in Das Ende der DDR 30.03.2010 14:08
von Huf (gelöscht)
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Ungeachtet dem juristischen Geplänkel kommt wieder meine unmaßgebliche Auffassung zutage:

Nun schaut mal hin, wie die Kommunisten die Menschen belogen und betrogen haben.
Übrigens halte ich die "Linke" oder anders genannten Vorgänger für eine "alte Geschichte aus dem vorigen Jahrhundert".
Ich wünsche den Neuen Ländern, dass diese Angelegenheit zu ihren Gunsten ausgeht!

Euer Huf


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#3

RE: Gericht urteilt über SED-Vermögen

in Das Ende der DDR 30.03.2010 14:48
von GilbertWolzow | 3.633 Beiträge

Zitat von Huf
Ungeachtet dem juristischen Geplänkel kommt wieder meine unmaßgebliche Auffassung zutage:

Nun schaut mal hin, wie die Kommunisten die Menschen belogen und betrogen haben.


...und woran machst du das fest @huf ? doch nicht etwa an der aussage von der vera, denn die hat schon ganz andere märchen erzählt, z.b. das man bei verhören "bei der schdaaaasi" mit benzin übergossen wurde...


* User in einem Forum wo ich mich von Vollpfosten als Verbrecher betiteln lassen muss *
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#4

RE: Gericht urteilt über SED-Vermögen

in Das Ende der DDR 30.03.2010 15:26
von altgrenzer (gelöscht)
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Nunja lieber Huf, es gab schon'n paar die wurden entweder nicht betrogen oder die belügen sich selbst ;)

Das sind reinzufällig diejenigen, die heute die DDR in den höchsten Tönen loben, damals schon immer alles hatten und sich an nichts mehr erinnern können was in der DDR schlecht gewesen sein soll.

Wie sagte doch Konrad Adenauer mal so schön: Wir leben alle unter dem gleichen Himmel, haben aber nicht alle den gleichen Horizont.

Schöne Grüße von Drüben!


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#5

RE: Gericht urteilt über SED-Vermögen

in Das Ende der DDR 30.03.2010 15:34
von GilbertWolzow | 3.633 Beiträge

Zitat von altgrenzer
Nunja lieber Huf, es gab schon'n paar die wurden entweder nicht betrogen oder die belügen sich selbst ;)

Das sind reinzufällig diejenigen, die heute die DDR in den höchsten Tönen loben, damals schon immer alles hatten und sich an nichts mehr erinnern können was in der DDR schlecht gewesen sein soll.


parolen in die welt zu setzen ist einfach nur billig @altgrenzer, wenn dann solltest du diese hier im forum auch schon beim namen nennen. ein paar beispiele für deine aussage wären auch nicht schlecht, ansonsten sehe ich das nur als billige polemik.


* User in einem Forum wo ich mich von Vollpfosten als Verbrecher betiteln lassen muss *
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#6

RE: Gericht urteilt über SED-Vermögen

in Das Ende der DDR 30.03.2010 15:36
von RoteRuhr (gelöscht)
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Und besonders liebe ich diejenigen, die schon immer alles in der DDR schlecht fanden und nichts dafür getan haben das es besser wird. Im übrigen, wo ist denn das Vermögen der durch die Treuhand verscherbelten Betriebe, Grundstücke und Immobilien geblieben?


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#7

RE: Gericht urteilt über SED-Vermögen

in Das Ende der DDR 30.03.2010 15:48
von altgrenzer (gelöscht)
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Nunja, es waren schon die alten SED-Genossen, die mich nach 13 Jahren aus der Firma rausgeschmissen haben und nicht etwa böse Onkels aus dem Westen. Aber die jetzt beim Namen nennen ist mir zu müßig, außerdem hab ich die Namen vergessen (ist vielleicht auch besser so).

Außerdem kann ich mich auch nicht an alles erinnern, z.B. kann ich mich nicht daran erinnern, dass jemand vom Westen in den Osten wollte, zumindest nicht in der Zeit an der ich die Grenze bewacht habe und das waren immerhin drei Jahre.

Schöne Grüße ;)


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#8

RE: Gericht urteilt über SED-Vermögen

in Das Ende der DDR 30.03.2010 15:57
von Alfred | 6.854 Beiträge

altgrenzer,


wenn der Rausschmiss nicht berechtigt war, dann nichts wie ab zum Arbeitsgericht ....


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#9

RE: Gericht urteilt über SED-Vermögen

in Das Ende der DDR 30.03.2010 16:17
von Huf (gelöscht)
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Gilbert, ich sage doch, unabhängig von der derzeitigen juristischen Auseinandersetzung.
Die Kategorie "Betrug" ist hier nicht im juristischen Sinne, eher im moralischen Sinne gemeint.

Der Betrug an den Menschen allgemein in der DDR, ein Beispiel: Friedensliebe lehren, diese Lehre wurde zurecht von den meisten Menschen in der DDR aufgenommen. Und hinterrücks haben sie Waffen in alle möglichen Länder gegen Devisen verscherbelt.

Oder ganze Produktpalletten für Neckermann & Co. produzieren lassen, gegen harte D-Mark versteht sich, und den Arbeitern nicht konvertierbare bunte Zettel als Lohn zu zahlen.

Oder eben an unserer Staatsgrenze die Sperranlagen nach innen gerichtet zu installieren, aber zu tröten, die Grenze sei ein antifaschistischer Schutzwall gewesen.

Reichen die Beispiele?


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#10

RE: Gericht urteilt über SED-Vermögen

in Das Ende der DDR 30.03.2010 16:20
von karl143 (gelöscht)
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Zitat von RoteRuhr
Und besonders liebe ich diejenigen, die schon immer alles in der DDR schlecht fanden und nichts dafür getan haben das es besser wird. Im übrigen, wo ist denn das Vermögen der durch die Treuhand verscherbelten Betriebe, Grundstücke und Immobilien geblieben?



Dann komm mal mit Belegen darüber. Da wurde nichts verscherbelt. Es war nur so, die Firmen aus dem Westen zahlten den Marktpreis. Vor kurzem gab es eine Doku über Orwo, war im Programm von Barbarossa (MDR). Da ging es um den Untergang von Orwo. Den Film hättest du dir mal anschauen sollen. Da war dann zum Schluß noch Know How, aber die Umsetzung hätte 170 Mio. gekostet. Die war keiner bereit reinzustecken, in eine Fabrik, die techn mit ihren Anlagen 30 Jahre hinter dem Weltmarkt war. Du hättest dir vielleicht mal gleich nach der Grenzöffnung eine Industrieanlage im Westen anschauen sollen, und diese dann mit einer in der DDR vergleichen.


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#11

RE: Gericht urteilt über SED-Vermögen

in Das Ende der DDR 30.03.2010 16:37
von Alfred | 6.854 Beiträge

Zitat von Huf

Oder ganze Produktpalletten für Neckermann & Co. produzieren lassen, gegen harte D-Mark versteht sich, und den Arbeitern nicht konvertierbare bunte Zettel als Lohn zu zahlen.




Huf,


und womit hätte die DDR einkaufen sollen ? Ab und zu frage ich mich wirklich, ob alle Deine Miteilungen ernst zu nehmen sind. Die nächste Stufe ist dann, dass man jeden seinen erwirtschafteten Gewinn auszahlt. Mal schauen wie wir dies dann bei den Ärzten regeln ....

Ich konnte mit der Mark der DDR gut leben.


zuletzt bearbeitet 30.03.2010 16:40 | nach oben springen

#12

RE: Gericht urteilt über SED-Vermögen

in Das Ende der DDR 30.03.2010 16:51
von karl143 (gelöscht)
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@ Alfred,
aber mal angenommen, die DDR gäbe es noch, sogar Reisefreiheit mittlerweile. Und du würdest mal in das kapitalistische Ausland fahren um Urlaub zu machen. Wie würdest du dann bezahlen. Die Ostmark wollte damals doch schon keiner haben. Das war doch das Problem der DDR, das sie Devisen benötigte um einkaufen zu können. Die D-Mark haben doch sogar eure sozialistischen Brüder in Ungarn lieber genommen als euer Geld. So sah es doch aus, und heute wäre es nicht anders.


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#13

RE: Gericht urteilt über SED-Vermögen

in Das Ende der DDR 30.03.2010 16:56
von mannomann14 | 625 Beiträge

@Karl,
du bist nicht auf dem laufendem,die D-Mark gibt es nicht mehr,wir hätten dann alle den Euro
und damit hat sich deine Frage doch erledigt ,oder?
mannomann


Etwas über mich zu schreiben, um sich dann daraus ein Bild von mir machen zu können , wäre ungefähr so, wie der Versuch Architektur zu tanzen...
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#14

RE: Gericht urteilt über SED-Vermögen

in Das Ende der DDR 30.03.2010 17:05
von icke46 | 2.593 Beiträge

Zitat von karl143
[
Dann komm mal mit Belegen darüber. Da wurde nichts verscherbelt. Es war nur so, die Firmen aus dem Westen zahlten den Marktpreis.



Hallo, Karl,

ich bin nun zwar nicht RoteRuhr, aber so wie Du das darstellst, ist es zu kurz gegriffen. Ich habe eben mal kurz gegoogelt und bin gleich auf diesen Artikel gestossen:

http://www.tagesspiegel.de/berlin/Brande...;art128,2972585

Und nach meiner Meinung ist das einer der kleinen Fälle (um mit Kopper zu sprechen "Peanuts"). Und diese Fälle gehören auch zu dem Gesamtbild.

Gruss

icke



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#15

RE: Gericht urteilt über SED-Vermögen

in Das Ende der DDR 30.03.2010 17:06
von Alfred | 6.854 Beiträge

Karl,

erstens hätte ich privat nicht in den "Westen" fahren dürfen, zweitens gab es 1989 schon eine Absprache mit Herrn Kohl, wie die DDR Bürger mit Devisen ausgestattet werden sollten.

Sag nur, dass ist Dir nicht bekannt.


zuletzt bearbeitet 30.03.2010 17:07 | nach oben springen

#16

RE: Gericht urteilt über SED-Vermögen

in Das Ende der DDR 30.03.2010 17:50
von Huf (gelöscht)
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Alfred, wenn Du mich nicht ernst nimmst, kann ich damit gut leben.
Und wenn zwei das Gleiche denken, dürfen sie sich etwas wünschen...
Bezugnehmend auf meinen Beruf erkenne ich Dein geschultes Argumentationsvermögen.
Aber es ist daneben und hat mit unserer Diskussion nichts zu tun!

Die Quittung und eineindeutiger Beleg dafür, dass die Menschen sich betrogen gefühlt haben, war die Erhebung der überwiegenden Mehrheit der Bürger der DDR gegen ihre Betrüger, da könnt Ihr heute zetern und wütend um Euch argumentieren, wie Ihr wollt.

Aber lassen wir das! Argumentieren wir oberhalb der Gürtellinie, oder bist Du ein Ärztehasser, Alfred?


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#17

RE: Gericht urteilt über SED-Vermögen

in Das Ende der DDR 30.03.2010 18:09
von Alfred | 6.854 Beiträge

HUF,

ich hoffe, dass alle die sich in der DDR betrogen fühlten, heute die identischen Maßstäbe anlegen....

Und mit den Begriff "Erhebung" schießt Du für einen Dienstag den Vogel ab.


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#18

RE: Gericht urteilt über SED-Vermögen

in Das Ende der DDR 30.03.2010 19:00
von Augenzeuge (gelöscht)
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Zitat von Alfred
HUF,

Und mit den Begriff "Erhebung" schießt Du für einen Dienstag den Vogel ab.




Kann das nicht nachvollziehen, Alfred. Wie würdest du es denn nennen?


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#19

RE: Gericht urteilt über SED-Vermögen

in Das Ende der DDR 30.03.2010 19:08
von icke46 | 2.593 Beiträge

Hallo, AZ,

laut wikipedia ist Erhebung ein Synonym für Aufstand bzw. Rebellion, die dort als

"ein offener, gewaltsamer Widerstand mehrerer Personen gegen die Staatsgewalt"

definiert wird. Das war ja 1989 in der DDR nicht der Fall - glücklicherweise, meiner Meinung nach.

Gruss

icke



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#20

RE: Gericht urteilt über SED-Vermögen

in Das Ende der DDR 30.03.2010 19:16
von Huf (gelöscht)
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Ich finde es bezeichnend, wie man sich an Begriffen hoch ziehen kann, wenn sachliche Argumente fehlen!
Du, lieber icke46, Alfred und wir alle im Forum können uns auch noch heute nach zwanzig Jahren freuen, dass es in der DDR zum Herbst 1989 keine gewaltsamen Widerstände gegen die damalige Staatsgewlt gekommen ist.
Selbst wenn manche heute glauben oder träumen, das Ergebnis wäre anders gewesen.

Gut wir haben gegensätzliche Auffassungen zum Leben und zum Niedergang der DDR, es ändert aber nichts an den bestehenden Realitäten, und das ist gut so!

Übrigens lade ich alle Forummitglieder ein, in einem neu eröffneten Thread mit zu diskutieren!


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