#1

Wozu diente der Strafrechtskommentar des MfS?

in Videos aus dem Alltag und Leben der DDR 05.01.2010 20:10
von Augenzeuge (gelöscht)
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Hallo zusammen,

im Video spricht man von einem geheimen Strafrechtskommentar des MfS, der neben dem offiziellen Strafrechtskommentar vorhanden war. Was hatte es damit auf sich? Wieso war er notwendig? Siehe Video!

Gruss, AZ


zuletzt bearbeitet 05.01.2010 20:34 | nach oben springen

#2

RE: Wozu diente der Strafrechtskommentar des MfS?

in Videos aus dem Alltag und Leben der DDR 05.01.2010 20:20
von icke46 | 2.593 Beiträge

Also,

ich lasse mich gern korrigieren - aber Strafrechtskommentare und Strafrecht sind 2 Paar Schuhe. Es existieren in der Bundesrepublik auch mehrere Standard-Strafrechtskommentare - aber trotzdem nur ein
Strafrecht.

Gruss

icke



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#3

RE: Wozu diente der Strafrechtskommentar des MfS?

in Videos aus dem Alltag und Leben der DDR 05.01.2010 20:35
von Augenzeuge (gelöscht)
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Habe es korrigiert, danke icke!

AZ


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#4

RE: Wozu diente der Strafrechtskommentar des MfS?

in Videos aus dem Alltag und Leben der DDR 05.01.2010 22:23
von icke46 | 2.593 Beiträge

Hallo,

ich bins noch mal. Diese Sache mit den Strafrechtskommentaren ist wirklich etwas, was man näher beleuchten sollte - allerdings braucht man womöglich jemanden, der zumindest am Rande mit juristischen Sachverhalten vertraut ist.

Das einzige, was ich via Google bezüglich des angesprochenen Strafrechtskommentars des MfS gefunden habe, steht in http://ekkaleo.de/2008-08/es-riecht-nach-ddr/.

Ich zitiere mal den entsprechenden Absatz:

Ihren alltäglich Repressionswahnsinn zog die Stasi unter anderem aus einer kompletten Umerziehung bzw. Umbildung ihrer eigenen Leute. Dazu wurde eigens eine Stasi-Hochschule in Potsdam eingerichtet – quasi geheim im DDR-Hochschulsystem. Hier wurden Kader in Psychologie, Rechtsverdrehung, Zersetzung und Desinformation ausgebildet und dann auf ihre Opfer losgelassen. Es gab zum Beispiel einen eigenen – geheimen! – Strafrechtskommentar zum DDR-Recht, den nur die Stasi hatte. So wurden juristische Urteile so „vorbereitet“ und am Ende dergestalt hingebogen, dass die Opfer dem System in jedem Falle hoffnungslos ausgeliefert waren.

Und da kommen dann natürlich Fragen:
Gab es, wie in der Bundesrepublik mehrere Strafrechtskommentare - neben dem oben zitierten? Und wenn ich das Zitat nun richtig interpretiere, gab es wohl in der DDR Rechtsmittelmöglichkeiten, die mit Hilfe dieses Kommentars eingeschränkt oder auf Null gebracht werden sollten. Für mich ist das alles sehr nebulös, wie eben generell überhaupt die Strafrechtskommentare.

Bin wirklich gespannt, ob hier im Forum jemand mehr weiss.

Gruss

icke



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#5

RE: Wozu diente der Strafrechtskommentar des MfS?

in Videos aus dem Alltag und Leben der DDR 05.01.2010 22:31
von Augenzeuge (gelöscht)
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Würde mich überraschen, wenn z.B. Felix hier nichts erklären könnte. Bisher war er doch in Strafrechtsdingen der DDR gut informiert, oder auch Gilbert....?


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#6

RE: Wozu diente der Strafrechtskommentar des MfS?

in Videos aus dem Alltag und Leben der DDR 05.01.2010 22:33
von Berliner (gelöscht)
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ich meine der Inhalt dieses Clips beschreibt teilweise diesen geheimen Strafrechtskommentar des MfS, bin mir aber nicht sicher.

Berliner




Quelle: Das war die DDR, Kapitel 6: Schild und Schwert


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#7

RE: Wozu diente der Strafrechtskommentar des MfS?

in Videos aus dem Alltag und Leben der DDR 05.01.2010 22:37
von Augenzeuge (gelöscht)
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Danke, Duane, hilft schon weiter. Trotzdem würde mich die Argumentation der "Ex-Einheimischen" mal interessieren.

Gruss, Jörg


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#8

RE: Wozu diente der Strafrechtskommentar des MfS?

in Videos aus dem Alltag und Leben der DDR 05.01.2010 23:18
von Alfred | 6.848 Beiträge

Warum war einiges geheim.

Das hatte u.a. den Grund, dass in diesen Kommentaren auf MfS – interne Dokumente, Vorschriften verwiesen wurde.


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#9

RE: Wozu diente der Strafrechtskommentar des MfS?

in Videos aus dem Alltag und Leben der DDR 06.01.2010 09:20
von GilbertWolzow | 3.633 Beiträge

zur zeit kann ich die beiden eingestellten filme nicht erkennen. serverprobleme?

kurz zu dem strafrechtskommentar des mfs. wenn ich mich richtig erinnere konnte man dort jederzeit noch einmal nachlesen wie eine gesetzesfassung gemeint bzw. ausgelegt wird. die kommentare sollten helfen doppeldeutigkeiten zu vermeiden. alfred hatte es kurz genannt warum dieses ein internes werk war.

sind nicht heute die beckschen texte mit kommentare von palandt zum bgb fast analog nur das sie frei käuflich sind ?


* User in einem Forum wo ich mich von Vollpfosten als Verbrecher betiteln lassen muss *
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#10

RE: Wozu diente der Strafrechtskommentar des MfS?

in Videos aus dem Alltag und Leben der DDR 06.01.2010 10:31
von Augenzeuge (gelöscht)
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Hallo Gilbert, bei mir laufen beide Filme.

Gruss, AZ


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#11

RE: Wozu diente der Strafrechtskommentar des MfS?

in Videos aus dem Alltag und Leben der DDR 06.01.2010 10:47
von GilbertWolzow | 3.633 Beiträge

jetzt laufen auch beide bei mir. ich sehe sie mir mal in ruhe an.

nachtrag 1 minute später: sie sind erneut nicht zu sehen... (serverproblem oder bei mir ?)


* User in einem Forum wo ich mich von Vollpfosten als Verbrecher betiteln lassen muss *
zuletzt bearbeitet 06.01.2010 10:49 | nach oben springen

#12

RE: Wozu diente der Strafrechtskommentar des MfS?

in Videos aus dem Alltag und Leben der DDR 06.01.2010 10:50
von Pitti53 | 8.789 Beiträge

ich seh auch nix


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#13

RE: Wozu diente der Strafrechtskommentar des MfS?

in Videos aus dem Alltag und Leben der DDR 06.01.2010 11:15
von Augenzeuge (gelöscht)
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Sorry, muss wohl bei euch liegen- hier ist nach wie vor alles ok.
Prüft doch mal andere Filme......


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#14

RE: Wozu diente der Strafrechtskommentar des MfS?

in Videos aus dem Alltag und Leben der DDR 06.01.2010 11:26
von GilbertWolzow | 3.633 Beiträge

komisch... die filme NVA - Auf Wacht an der Staatsgrenze vom @feldwebel88 kann ich sehen, aber die danach vom @berliner nicht...


* User in einem Forum wo ich mich von Vollpfosten als Verbrecher betiteln lassen muss *
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#15

RE: Wozu diente der Strafrechtskommentar des MfS?

in Videos aus dem Alltag und Leben der DDR 06.01.2010 13:03
von Onkel Hu (gelöscht)
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Zitat von icke46

Ich zitiere mal den entsprechenden Absatz:

... Dazu wurde eigens eine Stasi-Hochschule in Potsdam eingerichtet – quasi geheim im DDR-Hochschulsystem. Hier wurden Kader in Psychologie, Rechtsverdrehung, Zersetzung und Desinformation ausgebildet und dann auf ihre Opfer losgelassen. Es gab zum Beispiel einen eigenen – geheimen! – Strafrechtskommentar zum DDR-Recht, den nur die Stasi hatte.



Ich schäme mich ja fast schon, aber in den 2 Jahren Studium an der JHS (dann kam die Kehre) hatte ich mit einem solchen Kommentar keine Berührung.

Wir hatten den "ganz normalen" Strafrechtskommentar "Strafrecht der DDR - Kommentar" vom Staatsverlag benutzt. Das MfS hatte aber intern an der JHS Lehrmaterial herausgegeben, welches auf die spezifischen Fragestellungen, die das MfS z. B. auch strafrechlich insbesondere betrafen, einging. Das war sicher ganz normal. Ich habe da heute noch Sachen liegen vom Völkerrecht oder Staatsrecht, die man so nie im Laden bekam.

Heute kann man eben diverse Kommentare im Laden kaufen, die auch nicht in der Meinung identisch sein müssen. Da gibt es zu einem Problem die herrschende und die Mindermeinung, das war im DDR-Strafrecht durch den von mir genannten Kommentar eher in "geordnete" Bahnen gelenkt.

Dieser MfS-spezifische Kommentar reizte sicher die juristischen Möglichkeiten bestimmter Strafrechtsnormen im eigenen Interesse voll aus.

Übrigens bin ich an der JHS ziemlich vernünftig ausgebildet worden. Desinformation und Rechtsverdrehung waren kein Studienfach. Psychologie ja. Eine kollegin von mir ist Psychologin und die fand an dem Material nichts schlechtes, sie fand es solide. Naja.

OH


zuletzt bearbeitet 06.01.2010 13:05 | nach oben springen

#16

RE: Wozu diente der Strafrechtskommentar des MfS?

in Videos aus dem Alltag und Leben der DDR 06.01.2010 13:37
von GilbertWolzow | 3.633 Beiträge

jetzt endlich funktionieren die filme...
der herr aus der leipziger "runden ecke" im film nr. 1 sagt: "...wurde vertraulich erklärt...". erst am ende seiner ausführungen spricht er plötzlich von "geheim". dies offensichtlich um seine ausführungen besonders dramatisch erscheinen lassen, verbunden mit einer suggestivfrage.

was denn nun? vertraulich oder geheim ?

vertraulich wurden fast alle arbeitsspezifischen unterlagen im mfs eingestuft. einsehen durften diese nur durch dazu berechtigte personen. das hiess, das jemand z.b. von der pke nicht unbedingt in diesen strafrechtskommentar herankam. ein vernehmer von der ha/ abt. IX schon da es sein arbeitsgegenstand war.


* User in einem Forum wo ich mich von Vollpfosten als Verbrecher betiteln lassen muss *
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#17

RE: Wozu diente der Strafrechtskommentar des MfS?

in Videos aus dem Alltag und Leben der DDR 06.01.2010 16:28
von Feliks D. | 8.887 Beiträge

Zitat von Augenzeuge
Hallo zusammen,

im Video spricht man von einem geheimen Strafrechtskommentar des MfS, der neben dem offiziellen Strafrechtskommentar vorhanden war.
Was hatte es damit auf sich? Wieso war er notwendig? Siehe Video!

Gruss, AZ






Also leider kann ich die Filme auch nicht sehen und daher keine Aussage zu diesen machen.

Allgemein verstehe ich jetzt jedoch gerade die ganze Aufregung darum nicht. Was ist schlimm daran, das beim MfS ein eigener "Kommentar zum Strafgesetzbuch" vorhanden war? Die Richter waren ja nun letztendlich doch an das StGB gebunden und nicht an das was hier im Kommentar stand.

Abweichend von der öffentlich erhältlichen Ausgabe war dieser lediglich auf die speziellen politisch-operativen Anforderungen des MfS, sowie der HA IX und den Abt. IX in den BV's zugeschnitten. Er enthielt z.B. zahlreiche Verweise auf bereits bestehende Dienstvorschriften und Handlungsanweisungen zum weiteren Vorgehen bei Sachverhaltsprüfungen und Verdachtsprüfungshandlungen. Auschlaggebend war der an uns gestellte Anspuch, dass alle Untersuchungsführer für Vorgangsbearbeitung, im gesamten MfS, nach einheitlichen Richtlinien und Vorschriften arbeiten sollten.

Dieses überwachte z.B. bei der BV Neubrandenburg, in der Abt. IX das Referat Auswertung und Information unter Leitung von Hptm. K.. Ziel war es, besonders bei Ermittlungsverfahren die mit großer Wahrscheinlichkeit anschließend zu Haftstrafen führten, die Einhaltung der Vorgaben durch die Untersuchungsführer sicherzustellen und eine einheitliche Rechtsanwendung zu gewährleisten.

Aufgabe des MfS eigenen Kommentars und des Refrates Auswertung war somit in erster Linie, die Gefahr persönlicher Willkür und die Gefahr unterschiedlicher Rechtsaufassungen innerhalb des MfS zu minimieren.




Ich hoffe die Erklärunge jetzt auch für Laien verständlich geschrieben zu haben und das war nun auch schon das ganze Geheimnis um diesen ominösen Kommentar. Jetzt dürfte auch klar sein, warum dieser nicht jedem zugänglich und schon gar nicht öffentlich zu erwerben war.

Heute wird dieser gerne dazu hergenommen und angebliches Unrecht und Rechtsbeugung seitens des MfS zu belegen, was jedoch absoluter Quatsch ist. Denn noch einmal, egal was hier noch alles gestanden hätte, der Richter hätte sich letztendlich bei seiner Urteilsfindung doch nach dem StGB und nicht den Kommentar des MfS richten müssen!


Was ich zu sagen hatte habe ich gesagt, nun fürchte ich das allerletzte Wort. Der Sprache Ohnmacht hat mich oft geplagt, doch Trotz und Hoffnung gab ich niemals fort! Mir scheint die Welt geht aus den Fugen bringt sich um, die vielen Kriege zählt man schon nicht mehr. Auch dieses neue große Deutschland macht mich stumm, der Zorn der Worte und die Wut wird mehr. Die Welt stirbt leise stilles Schreien hört man nicht, es hilft kein Weinen und man sieht's nicht im Gesicht. Wer einen Menschen rettet rettet so die Welt, am Ende überleben wir uns doch. Nur wir bestimmen wann der letzte Vorhang fällt, still und leise verlassen wir die Welt!

Macht es gut Freunde!
zuletzt bearbeitet 06.01.2010 17:05 | nach oben springen

#18

RE: Wozu diente der Strafrechtskommentar des MfS?

in Videos aus dem Alltag und Leben der DDR 06.01.2010 17:14
von Augenzeuge (gelöscht)
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Ja, Felix, vielen Dank. Dies gilt euch allen, die sich die Mühe zur Beantwortung der Frage gemacht haben.

Allerdings würde ich gern das Problem des Nichsehens der Filme lösen wollen. Mir ist es unklar, wieso manche es sehen können und manche nicht. Nutzt ihr alle Firefox?

Klickt doch mal auf folgenden Link, öffnen sich die Videos. Wenn ja, dann hat es wohl etwas mit dem Einbetten zu tun.
http://jaycut.com/search?query=ddr&type=videos&commit=Find

Gruss, AZ


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#19

RE: Wozu diente der Strafrechtskommentar des MfS?

in Videos aus dem Alltag und Leben der DDR 06.01.2010 17:20
von Zermatt | 5.293 Beiträge

Bei mir läuft alles.



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#20

RE: Wozu diente der Strafrechtskommentar des MfS?

in Videos aus dem Alltag und Leben der DDR 06.01.2010 17:32
von icke46 | 2.593 Beiträge

Hallo,

bei mir funktioniert sowohl der Link von AZ als auch die eingebetteten Videos. Browser ist
Firefox 3.5.

Auch von mir Dank an Felix für die ausführliche Erklärung hinsichtlich des Strafrechtskommentars des MfS.

Allerdings ist mir - nun systemunabhängig - der tiefere Sinn dieser Kommentare nicht ganz klar. So wie ich mir ergooglet habe, gibt es ja in der Bundesrepublik mindestens zwei. Wer hat nun von diesen Kommentaren einen Nutzen, wenn der Richter eh nach dem StGB entscheidet, dass ihm ja bei vielen Delikten einen recht breiten Ermessensspielraum lässt?

Gruss

icke



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