#541

RE: Landtagswahl 2016 in Mecklenburg Vorpommern

in Themen vom Tage 14.09.2016 12:21
von damals wars | 12.140 Beiträge

Zitat von Sperrbrecher im Beitrag #539
Zitat von Moskwitschka im Beitrag #523
Der nette Student und Jungwissenschaftler schlägt sich heute auf anderen Bühnen. Z.B. im Maxim Gorki Theater:

Die rechtsextreme Gruppe "Identitäre Bewegung" hat am Montagabend in Berlin die Radioeins-Sendung "Im Salon" massiv gestört. Der Radiosender veranstaltet die Gesprächsreihe zusammen mit der linksliberalen Wochenzeitung "der Freitag".

http://www.rbb-online.de/politik/beitrag...s-augstein.html

Moskwitschka


Na sowas aber auch ?

Im Gegensatz zu den Schlägertruppen der ANTIFA
haben sie ihren Protest nur verbal zum Ausdruck gebracht.


Hast Du was verstanden?
Die brauchen dringend Nachhilfe von einem Sprachgewandten aus Kwidzyn !


Als Gott den Menschen erschuf, war er bereits müde; das erklärt manches.(Mark Twain)
Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
"Hass hat keinen Glauben, keine Rasse oder Religion, er ist giftig." der Witwer der britische Labour-Abgeordnete Jo Cox.
http://www.neo-magazin-royale.de/zdi/art...fur-frauke.html
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#542

RE: Landtagswahl 2016 in Mecklenburg Vorpommern

in Themen vom Tage 14.09.2016 12:22
von bürger der ddr | 3.603 Beiträge

Wenn sich die Wadenbeißer hier etwas ausgetobt haben, dann kann man ja auch wieder diskutieren. Im Moment lese ich nur (kopfschüttelnd) mit.....



suentaler, Hanum83 und Ostlandritter haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#543

RE: Landtagswahl 2016 in Mecklenburg Vorpommern

in Themen vom Tage 14.09.2016 12:27
von Moskwitschka | 2.529 Beiträge

„Nichts ist schwieriger und nichts erfordert mehr Charakter, als sich im offenen Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen: Nein!“

Kurt Tucholsky

damals wars hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#544

RE: Landtagswahl 2016 in Mecklenburg Vorpommern

in Themen vom Tage 14.09.2016 12:28
von damals wars | 12.140 Beiträge

Schütteln hilft gegen Schwindel!


Als Gott den Menschen erschuf, war er bereits müde; das erklärt manches.(Mark Twain)
Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
"Hass hat keinen Glauben, keine Rasse oder Religion, er ist giftig." der Witwer der britische Labour-Abgeordnete Jo Cox.
http://www.neo-magazin-royale.de/zdi/art...fur-frauke.html
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#545

RE: Landtagswahl 2016 in Mecklenburg Vorpommern

in Themen vom Tage 14.09.2016 12:38
von bürger der ddr | 3.603 Beiträge

Auch gegen Brechreiz?



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#546

RE: Landtagswahl 2016 in Mecklenburg Vorpommern

in Themen vom Tage 14.09.2016 13:08
von Moskwitschka | 2.529 Beiträge

Da hilft ein Eimer neben dem Rechner

Moskwitschka


„Nichts ist schwieriger und nichts erfordert mehr Charakter, als sich im offenen Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen: Nein!“

Kurt Tucholsky

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#547

RE: Landtagswahl 2016 in Mecklenburg Vorpommern

in Themen vom Tage 14.09.2016 13:19
von RudiEK89 | 1.951 Beiträge

Wir sind jetzt aber weit weg vom Thema?


März 1986 - Herbst 1986 Uffz. Schule Perleberg, GAR5. Glöwen
Herbst 1986 - Februar 1989 GR Heiligenstadt I. GB Klettenberg, 3. GK Silkerode
bürger der ddr und der Anderdenkende haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#548

RE: Landtagswahl 2016 in Mecklenburg Vorpommern

in Themen vom Tage 14.09.2016 13:27
von Heckenhaus | 5.129 Beiträge

Zitat von RudiEK89 im Beitrag #547
Wir sind jetzt aber weit weg vom Thema?


Das habe ich mich auch eben gefragt. Warum hat nur die Chefposterin aus Berlin die Identitären ins Spiel gebracht im
Zusammenhang mit dem Thema Meck-Pom ?
Argumente alle, Stöckchen geworfen ?
.
.


.
.
„Toleranz ist die letzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft.”
— Aristoteles -

"Man kann alle Leute einige Zeit zum Narren halten und einige Leute allezeit; aber alle Leute allezeit zum Narren halten kann man nicht."
— Abraham Lincoln –
.
bürger der ddr hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#549

RE: Landtagswahl 2016 in Mecklenburg Vorpommern

in Themen vom Tage 14.09.2016 13:31
von exgakl | 7.229 Beiträge

Na mal schauen wie lange die Rummotzrei hier noch anhält. Es freut mich das sich speziell @Moskwitschka und @Nostalgiker wohl zumindest wieder im Forum besser verstehen, Not schweißt wohl doch zusammen
Na gut Hubert, dich will ich natürlich dabei auch nicht vergessen. ...
Und bevor sich jetzt der oder die Ein oder Andere im Laufe des Tages die Frage stellen muss , warum man denn vor der Tür in der Ecke steht... Gleichzeitig meine Antwort darauf... "weil ich es kann"


Man sollte niemanden mit Tatsachen verwirren, der sich seine Meinung schon gebildet hat....
TOMMI, bürger der ddr und Pit 59 haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#550

RE: Landtagswahl 2016 in Mecklenburg Vorpommern

in Themen vom Tage 14.09.2016 13:31
von TOMMI | 1.987 Beiträge

Zitat von Paramite im Beitrag #536
das Thema ist AfD in Meck-Pomm. Ein Land was - wie viele andere östlich gelegene BL auch - durch den Länderfinanzausgleich bezuschusst wird. Im Jahre 2015 gute 470 Mio. Wohlgemerkt NRW hat auch 1021 Mio bekommen. Bayern hat gezahlt 5400 Mio.
Die AfD will genau diesen abschaffen und klamme Kommunen nicht mehr durch Bundes.- Landesgelder unterstützen. Also, ich weiß ja nicht, ob dies euch Wählern wirklich so Recht ist. Ich denke, viele Wähler haben sich mit der Materie noch nie so richtig befasst, sondern einfach nur des Getue um die Asylbewerber sich angehört. Ich bin kein großer Fürsprecher dieser Politik aber die Fananz- und Rentenpolitik der AfD ist nicht gerade gut durchdacht um Wähler zu ziehen, die ein bissl nachdenken!


@Paramite ,
ich denke mal, Du beziehst Dich auf folgenden Abschnitt des Programmes:
11.8 Föderalismus und Eigenständigkeit stärken
Die AfD steht für selbständige und starke Gebietskörperschaften. Wir wollen regionale und lokale Selbstverwaltung
ermöglichen und Subsidiarität garantieren, damit regionale Eigen- und Besonderheiten gepflegt werden können.
Deutschland ist stets, anders als Frankreich, ein föderaler Staat gewesen. Wir wollen dem Föderalismus wieder mehr
Gewicht verleihen.
Der Länderfinanzausgleich muss so überarbeitet werden, dass die Nehmerländer nach Gewährung von Ausgleichsleistungen nicht besser gestellt sind als die Geberländer. Die AfD setzt sich dafür ein, die Bund-Länder-Finanzen neu zu ordnen, um Kompetenzgerangel zu unterbinden und klare Verantwortlichkeiten zu schaffen. Bund, Länder und Kommunen brauchen eigene Finanzierungsquellen, aus denen sie
ihre Tätigkeiten selbst finanzieren.
Eine klare Aufgabenzuteilung soll Wettbewerb zwischen den Bundesländern ermöglichen. Wir fordern eigenverantwortliche Länder und Kommunen, die auch für sich genommen insolvenzfähig sein müssen. Wie auf europäischer Ebene befürworten wir hier die Nichtbeistandsklausel, so dass Rettungsprogramme des Bundes für überschuldete Kommunen oder Länder verboten sind.

Wenn Du eine Überarbeitung des Länderfinanzausgleiches als Abschaffung deutest, ist es Deine Sache.
Die zweite fett hervorgehobene Bemerkung könnte Deine Aussage stützen, da haben die Programmverfasser tatsächlich Klärungsbedarf.
Aber schaun wir mal, was die anderen so schreiben, zunächst die Genossen von der SPD:

Der soziale Bundesstaat
Die Bundesrepublik Deutschland ist und bleibt ein sozialer Bundesstaat.Im föderalen Staat gilt Subsidiarität: Nur was die kleinere Einheit nicht
leisten kann, übernimmt die größere. Wir bekennen uns zu diesem föderalen Staat, weil er der deutschen Tradition entspricht, Machtballung ver-
hindert, Machtmissbrauch erschwert und demokratische Willensbildung auf allen Ebenen ermöglicht.

Wir wollen handlungsfähige Länder in einem handlungsfähigen Bund.
Dabei muss immer erkennbar sein, wer wofür verantwortlich ist. Die Abgrenzung der Kompetenzen muss sich daran orientieren, wie Aufgaben
am besten gelöst werden, und nicht an der Wahrung von Zuständigkeiten. Die Unterschiede in der Wirtschafts- und Finanzkraft von Regionen und
Ländern haben zugenommen. Unser Leitbild ist die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Darum setzen wir auf die solidarische Beistands-
pflicht zwischen allen Teilen Deutschlands
, West und Ost, Süd und Nord.
Ostdeutschland hat ein Recht auf gesamtdeutsche Solidarität....

Im ersten Punkt gibt es fast eine Übereinstimmung, im zweiten Punkt genau das Gegenteil.
OK, schaun wir mal bei der CDU vorbei:
Reform der Finanzverfassung
213.Der Föderalismus in Deutschland braucht eine transparente Finanzverfassung. Die Verantwortlichkeiten der verschiedenen staatlichen Ebenen müssen für den Bürger nachvollziehbar sein. Nur dann kann er politische Entscheidungen zuordnen und zur
Grundlage seiner Wahlentscheidungen machen. Auf die Einhaltung des Konnexitätsprinzips ist daher strikt zu achten.
Die Finanzverfassung muss die unterschiedlichen Ausgangssituationen berücksichtigen,
vergleichbare Rahmenbedingungen in den Ländern schaffen und Anreize setzen, um deren Wirtschafts- und Finanzkraft zu stärken. Wir
stehen für föderalen Wettbewerb unter fairen Bedingungen. Die Selbstbehalte für die Länder beim Zuwachs der eigenen Wirtschaftskraft sind deshalb zu vergrößern. Es muss nach einer Übergangsregelung bis 2019 ein einfacher Finanzausgleich ohne Sonderregelungen für alle Länder möglich sein. Auch der Solidarpakt läuft zu diesem Zeitpunkt aus.
215. Wir wollen mit einem Haushaltsnotlagegesetz ein Frühwarnsystem einführen. Es stellt sicher, dass künftig nicht erst nach der Feststellung von Haushaltsnotlagen gehandelt wird. Zur Bedingung für Hilfen des Bundes soll der Abschluss eines Sanierungsstaatsvertrages zwischen Bund und dem betroffenen Land gemacht werden.
216.Auch den Kommunen muss mehr Eigenverantwortung ermöglicht werden. Ihre finanzielle Leistungskraft wirkt sich auf den Alltag der Bürger unmittelbar aus. Deshalb werden wir die kommunalen Steuern so fortentwickeln, dass die Leistungsfähigkeit der Kommunen für ihre Bürger sichergestellt wird.

Dieses Programm ist für Laien ziemlich schwer zu verstehen. Das fett angestrichene könnte inhaltlich mit dem der AfD übereinstimmen oder gar weit darüber hinausgehen, so dass hier noch mehr Ungemach drohen könnte. Haben sich CDU-Wähler damit inhaltlich befasst? Oder ist es so, wie bei den Reden von Merkel - viel gesprochen, aber wenig gesagt??
Nun, zu unseren Freunden, den Grünen:
IX. Föderalismus und kommunale Selbstverwaltung
Das föderale System hat sich bewährt. Es hat dazu beigetragen, gleiche Lebensbedingungen herzustellen, regionale Besonderheiten zu erhalten und die Interessen der Regionen gegenüber dem Bund zur Geltung zu bringen. Der Föderalismus legitimiert sich durch eine klare Trennung der Verantwortlichkeiten zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Dazu gehört auch, dass Finanzmittel der Ebene zugewiesen werden müssen, die die politische Zuständigkeit hat und Verantwortung trägt. Dezentralisierung
staatlicher Aufgaben, mehr Kompetenzen für die Regionen mit ihren kulturellen und wirtschaftlichen Eigenheiten, verstärkte
Förderung bürgerschaftlichen Engagements erhöhen auch die Effizienz in der Produktion öffentlicher Güter und Leistungen.
Der Wettbewerb der Regionen ist positiv, solange vergleichbare Ausgangschancen und eine nachhaltige Wettbewerbsordnung
gewährleistet sind. Wir brauchen eine Renaissance der Kommunalpolitik. Die Kommunen müssen in ihrer Handlungsfreiheit gestärkt werden. Wir wollen das durch die Verfassung verbürgte Recht der kommunalen Selbstverwaltung zu neuem Leben erwecken. Dafür brauchen wir eine Reform des kommunalen Finanzausgleichs. Die Verstetigung der kommunalen Einnahmen sind dabei ein ebenso entscheidender Eckpfeiler wie die Stärkung der Finanzautonomie durch die Verbesserung des Hebesatzrechtes. Wir wollen aber auch erreichen, dass die Kommunen – und damit die Bürger und Bürgerinnen – einen stärkeren Gestaltungsspielraum haben. Hierzu müssen die gesetzlichen Rahmenvorgaben Flexi-
bilität zulassen und Experimentierfreude fördern.

Ein paar schöne Worte, aber fast ähnlich verständlich, wie bei der CDU. Geht man mit ähnlicher Lesart heran, wie Du, Paramite, müssten bei einigen Sachen ebenfalls die Alarmglocken schrillen: Reform des kommunalen Finanzausgleiches (bedeutet ja für Dich Abschaffung) und ganz gefährlich: Experimentierfreude. Na schönen Dank auch.
Als nächstes wollte ich schauen, was die FDP dazu zu sagen hat. Nur wenn man gedacht hat, dass diese Partei in der genannten Richtung besonders kompetent ist, muss enttäuscht sein. Zu den Fragen des Länder-Finanzausgleiches findet man bei der FDP - NICHTS.
(wenn ich was übersehen haben sollte, ich bin für jeden Hinweis dankbar)
Gut, dann schaun mer mal nach Süden, zur CSU:
Starker Föderalismus als Einheit in Vielfalt
Subsidiarität bedeutet Vorrang der kleineren Einheit vor der größeren in Staat und Gesellschaft. Wir verteidigen und
stärken die kommunale Selbstverwaltung, die föderale Freiheit der Länder gegenüber dem Bund und den dezentralen
Aufbau der Europäischen Union....

....Die CSU will die Eigenstaatlichkeit der Länder bewahren und ihnen alle Aufgaben übertragen, die sie selbst be-
wältigen können. Die Erfolgsgeschichte Bayerns zeigt, dass nur aus der Freiheit zum eigenen Weg auch die Kraft zur
Solidarität mit anderen erwachsen kann. Die CSU steht zum Finanzausgleich unter den Ländern als Ausdruck der natio-
nalen Solidarität, aber sie fordert einen nationalen Stabilitätspakt
, der eine nachhaltige und generationengerechte
Finanzpolitik garantiert. Das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts ohne neue Schulden muss für alle Länder gelten.

Teils Ähnlichkeit mit AfD. Interessant der Satz mit dem Stabilitätspakt. Könnte ein Sowohl als Auch heißen.

Fazit, es ist einfach, lediglich auf eine Partei einzuschlagen, aber die anderen aus dem Auge zu lassen. Oder wie steht es in der Bibel?
Den Splitter im Auge des anderen sehen, aber den Balken im eigenem Auge nicht erkennen?


EK 88/I
GR4 / 5.GK (Teistungen)


RudiEK89 und andyman haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#551

RE: Landtagswahl 2016 in Mecklenburg Vorpommern

in Themen vom Tage 14.09.2016 14:23
von Paramite | 414 Beiträge

Dann möchte ich aber gerne mal die wahre Alternative zu den anderen Parteien wissen, mit welche die Alternative für Deutschland in ihren Parteinamen so wirbt? Also kommen wir so auch nur vom Regen in die Traufe.

Ist es das vllt: Die AfD hält die Sozialversicherungen nicht mehr als Zeitgemäß, dafür sollen sich die Arbeitnehmer freiwillig für eine Teilnahme an der Unfallversicherung entscheiden. Gleiches gilt für die Arbeitslosenversicherung. Da freut sich doch nur einer, der AG. Was machen die Geringverdiener, die sich das nicht mehr leisten können oder wollen. Für mich nur ein Zubrot für Mehrverdiener.

Alkoholiker und psychisch Kranke nicht in BKH's einweisen, sondern in Sicherungsverwahrung? Ein mächtiger Fortschritt nach '33

Alleinerziehende sollen gesellschaftlich und finanziell ausgegrenzt werden, dazu fordert man sogar Kirchen, Vereine und Medien auf, diese nicht mehr als normal darzustellen. Außer sie sind unverschuldet hinein geraten.Schöne "Familienpolitik.

Dazu will man ja die GEZ abschaffen - geil - im gleichen Atemzug sollen aber zwei steuer-finanzierte Sender geschaffen werden. Kann man gleich als Staatsfernsehen betiteln.

naja usw usf.... Achso ganz wichtig: Freie Fahrt für freie Bürger!


Wenn du zu viel säufst, geht die Leber am Alkohol kaputt. Wenn du zu viel rauchst, haut's die Lunge auseinander. Aber das Hirn lässt sich mit allem Blödsinn füllen – es bleibt schmerzfrei! Richard Rogler

Alt werden und dumm bleiben, das ist ein richtiges Kunststück! Hans Kasper
damals wars, Grenzverletzerin, Moskwitschka und Schuddelkind haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#552

RE: Landtagswahl 2016 in Mecklenburg Vorpommern

in Themen vom Tage 14.09.2016 14:57
von damals wars | 12.140 Beiträge

Damit muss jetzt Schluss sein:
http://www.bundesfinanzministerium.de/Co...icationFile&v=4

Die Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern werden bei einem Vergleich der Finanzie
rungssalden deutlich. Aus Gründen der Vergleichbarkeit wird nicht der absolute Saldo, sondern
der Saldo umgerechnet in Euro pro Einwohner angegeben. Die höchsten Finanzierungsdefizite
wiesen im Jahr 2012 Bremen, das Saarland und Hamburg auf. Hingegen erzielten alle ostdeut
schen Länder sowie Bayern und Berlin einen Haushaltsüberschuss.

Bevor man was ändern will, sollte man sich damit erst mal beschäftigen.


Als Gott den Menschen erschuf, war er bereits müde; das erklärt manches.(Mark Twain)
Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
"Hass hat keinen Glauben, keine Rasse oder Religion, er ist giftig." der Witwer der britische Labour-Abgeordnete Jo Cox.
http://www.neo-magazin-royale.de/zdi/art...fur-frauke.html
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#553

RE: Landtagswahl 2016 in Mecklenburg Vorpommern

in Themen vom Tage 14.09.2016 15:27
von Nostalgiker | 2.554 Beiträge

Zitat von exgakl im Beitrag #549
Na mal schauen wie lange die Rummotzrei hier noch anhält. Es freut mich das sich speziell @Moskwitschka und @Nostalgiker wohl zumindest wieder im Forum besser verstehen, Not schweißt wohl doch zusammen



Was macht mir jetzt mehr Sorgen, die teilweise in's persönliche abgleitende Polemik (nicht bei Dir @exgakl ), der kryptische Hinweis mit "draussen vor der Tür" (aus einem 'Renft'-Song) oder der Eindruck das eine tiefe, innige "Freundschaft" und Seelenverwandschaft durch nichts zu erschüttern sei und auch nicht durch Blumen und Frohnaturen getrennt werden kann .....

Nostalgiker


Aber auf einmal bricht ab der Gesang,
einer zeigt aus dem Fenster, da spazieren sie lang,
die neuen Menschen, der neue Mensch,
der sieht aus, wie er war
außen und unter`m Haar
wie er war ...

_______________
aus; "Nach der Schlacht" - Renft - 1974
Text: Kurt Demmler

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#554

RE: Landtagswahl 2016 in Mecklenburg Vorpommern

in Themen vom Tage 14.09.2016 15:52
von bürger der ddr | 3.603 Beiträge

Zitat von Nostalgiker im Beitrag #553
Zitat von exgakl im Beitrag #549
Na mal schauen wie lange die Rummotzrei hier noch anhält. Es freut mich das sich speziell @Moskwitschka und @Nostalgiker wohl zumindest wieder im Forum besser verstehen, Not schweißt wohl doch zusammen



Was macht mir jetzt mehr Sorgen, die teilweise in's persönliche abgleitende Polemik (nicht bei Dir @exgakl ), der kryptische Hinweis mit "draussen vor der Tür" (aus einem 'Renft'-Song) oder der Eindruck das eine tiefe, innige "Freundschaft" und Seelenverwandschaft durch nichts zu erschüttern sei und auch nicht durch Blumen und Frohnaturen getrennt werden kann .....

Nostalgiker


Einfach nur versuchen verstehend zu lesen, das wirkt manchmal Wunder...



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#555

RE: Landtagswahl 2016 in Mecklenburg Vorpommern

in Themen vom Tage 14.09.2016 17:09
von damals wars | 12.140 Beiträge

Zurück zum Thema,aber ob das Frauke gefällt:
"Mit der viel beschworenen Transparenz und Aufrichtigkeit nimmt es die AfD selbst nicht so genau. Zwar heißt es im Grundsatzprogramm: „Die verdeckte Parteienfinanzierung ist gänzlich aus dem Ruder gelaufen.“ Die AfD wolle die gesamte staatliche Parteienfinanzierung erneuern. „Oberster Maßstab ... ist eine transparente und summenmäßig begrenzte Zuschuss-Finanzierung ausschließlich an die Parteien nach Maßstäben der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes.“ Dass eigene Wahlkämpfe massiv von einer anonymen, geradezu konspirativen „Vereinigung zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten“ (kurz: „Vereinigung Recht und Freiheit“) unterstützt werden, ficht die Protestpartei nicht an. "
http://www.nnn.de/regionales/mecklenburg...id14826361.html
Sozusagen eine staatsbürgerliche Vereinigung


Als Gott den Menschen erschuf, war er bereits müde; das erklärt manches.(Mark Twain)
Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
"Hass hat keinen Glauben, keine Rasse oder Religion, er ist giftig." der Witwer der britische Labour-Abgeordnete Jo Cox.
http://www.neo-magazin-royale.de/zdi/art...fur-frauke.html
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#556

RE: Landtagswahl 2016 in Mecklenburg Vorpommern

in Themen vom Tage 14.09.2016 18:41
von andyman | 1.875 Beiträge

[quote=Paramite|p565792]Ich bin a net Lesefaul oder Begriffsstutzig aber des "Programm" der AfD ist schlichtweg a Schmarn. Für mich einfach a Sammelbecken für tölpelhafte Wochenendnazi's, die nichts anderes tun als am Stammtisch ihr Bier in den Rachen laufen lassen und dummes Gschmarre von sich geben.

Billige Polemik,sieht man sich die Liste der LT Kandidaten der AfD an http://www.focus.de/politik/deutschland/...id_5897192.html
Kein Politiker ist ohne Fehl und Tadel,warten wir doch mal ab wie sie sich bewähren.
Lgandyman


Gruß aus Südschweden
Was nützt alles Hasten und Jagen,auch du bist nur ein Tropfen im Meer der Unendlichkeit. Confuzius
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#557

RE: Landtagswahl 2016 in Mecklenburg Vorpommern

in Themen vom Tage 14.09.2016 18:48
von Pit 59 | 10.134 Beiträge

Kein Politiker ist ohne Fehl und Tadel,warten wir doch mal ab wie sie sich bewähren.......................

Genau da haben schon ganz andere die Karre in den Dreck gefahren (Honecker und Konsorten z.B.)


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#558

RE: Landtagswahl 2016 in Mecklenburg Vorpommern

in Themen vom Tage 14.09.2016 18:53
von Nostalgiker | 2.554 Beiträge

Zitat von Pit 59 im Beitrag #557
Kein Politiker ist ohne Fehl und Tadel,warten wir doch mal ab wie sie sich bewähren.......................

Genau da haben schon ganz andere die Karre in den Dreck gefahren (Honecker und Konsorten z.B.)


und wenn ich da an den Kaiser denke oder den Österreicher ........

--------------------------------------------------------------------------------------------------

Interessant ist das von den Spitzenkandidaten und zukünftigen Landtagsmitgliedern einige bereits wegen Volksverhetzung verurteilt sind, einige sich zu ihrer neurechten Position "bekennen" usw. usf.
Werden bestimmt lustige Sitzungen in Zukunft im Landtag von Meck.-Pom.

Nostalgiker


Aber auf einmal bricht ab der Gesang,
einer zeigt aus dem Fenster, da spazieren sie lang,
die neuen Menschen, der neue Mensch,
der sieht aus, wie er war
außen und unter`m Haar
wie er war ...

_______________
aus; "Nach der Schlacht" - Renft - 1974
Text: Kurt Demmler

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#559

RE: Landtagswahl 2016 in Mecklenburg Vorpommern

in Themen vom Tage 14.09.2016 18:53
von TOMMI | 1.987 Beiträge

@Paramite
Du schreibst:
"Ist es das vllt: Die AfD hält die Sozialversicherungen nicht mehr als Zeitgemäß, dafür sollen sich die Arbeitnehmer freiwillig für eine Teilnahme an der Unfallversicherung entscheiden. Gleiches gilt für die Arbeitslosenversicherung. Da freut sich doch nur einer, der AG. Was machen die Geringverdiener, die sich das nicht mehr leisten können oder wollen. Für mich nur ein Zubrot für Mehrverdiener."

Wo und an welcher Stelle des Programmes steht das? Ich habe nichts dergleichen gefunden.
Vielleicht deutest Du dies in folgendem:
[u]5.4 Reform der sozialen Sicherungssysteme[/u]
Leitbild für uns ist die Familie, für die wir in der Sozialversicherung Abgabengerechtigkeit wollen. Die AfD will die
Leistung von Eltern durch die Geburt, Versorgung und Erziehung von Kindern nicht nur ideell, sondern auch materiell
anerkennen. Dazu hat das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber bereits verbindlich aufgefordert. Wir wollen die
derzeitigen finanziellen Nachteile von Familien mit Kindern gegenüber Kinderlosen korrigieren.

Braucht man aber schon sehr viel Phantasie, um zu deiner Aussage zu kommen. Oder meintest Du vieleicht folgendes:
5.2 Bundesagentur für Arbeit auflösen und kommunale Jobcenter aufwerten
Diesen Punkt halte ich persönlich für Unfug (sollte eher andersherum sein), stützt aber immer noch nicht deine Aussage.
Oder vielleicht dies:
5.1 Arbeitsmarkt von unnötiger Bürokratie befreien
Das geltende Arbeitsrecht ist in zahlreiche Einzelgesetze aufgespalten, die durch Richterrecht zu einem System zusammengefügt werden müssen. Dieser Zustand währt seit vielen Jahren und ist mit Grundsätzen qualitätsvoller Gesetzgebung nicht vereinbar. Zudem sind ungezählte Ein
zelfragen Gegenstand einer unübersichtlichen und regional unterschiedlichen Einzelfallrechtsprechung, welche eine angemessene Berechenbarkeit der Rechtslage kaum mehr möglich macht. Daher ist es dringend geboten, ein Arbeitsgesetzbuch zu schaffen, dass sowohl die Einzelgesetze systematisch zusammenführt als auch der überbordenden und
uneinheitlichen Rechtsprechung ein Ende bereitet.

Auch hier davon kein Wort. Ferner schreibst Du:
"Alkoholiker und psychisch Kranke nicht in BKH's einweisen, sondern in Sicherungsverwahrung? Ein mächtiger Fortschritt nach '33"
Hier das Original:
Nicht therapierbare alkohol- und drogenabhängige sowie psychisch kranke Täter, von denen erhebliche Gefahren für
die Allgemeinheit ausgehen, sind nicht in psychiatrischen Krankenhäusern, sondern in der Sicherungsverwahrung unterzubringen.

Man kann so manches verschärfen oder gar auf den Kopf stellen, wenn man es aus dem Zusammenhang reißt. Übrigens ist genannte Aussage keine AfD-Erfindung, sondern wird zur Zeit zumindest teilweise praktiziert. Aber Du weißt vielleicht besser, was man mit jenen macht, die nicht therapierbar sind und von denen eine Gefahr ausgeht.
Eine weitere Deiner Aussagen:
"Alleinerziehende sollen gesellschaftlich und finanziell ausgegrenzt werden, dazu fordert man sogar Kirchen, Vereine und Medien auf, diese nicht mehr als normal darzustellen. Außer sie sind unverschuldet hinein geraten.Schöne "Familienpolitik."
Hier das Original:
6.6 Alleinerziehende unterstützen. Familien stärken
Die Alternative für Deutschland will die finanziellen Belastungen Alleinerziehender und Unterhaltspflichtiger korrigieren. Nach Auflösung der Paarbeziehung ergeben sich derzeit
vielfach Schwierigkeiten bei der gemeinschaftlichen Ausübung des Erziehungsrechts. Nach einer Trennung muss es
Kinder brauchen beide Eltern: Nach einer Trennung soll es für beide Elternteile im Sinne des Kindeswohles
gewährleistet sein, weiterhin an der elterlichen Sorge und
dem Umganggleichberechtigt teilzuhaben.
Die Anzahl Alleinerziehender mit minderjährigen Kindern nimmt in Deutschland stetig zu, obwohl dieses Lebensmodell in der Regel gravierende Nachteile für alle Beteiligten, insbesondere aber für die betroffenen Kinder mit sich bringt.
Zusätzlich zu der emotional belastenden Situation sind sowohl die Alleinerziehenden als auch die Unterhaltspflichtigen einem erhöhten Armutsrisiko ausgesetzt. Die AfD strebt eine stärkere Anerkennung der Leistungen
von Eltern im Steuer-, Sozialversicherungs- und Rentenrecht an. Dadurch werden neben den zusammenlebenden
Familien auch Alleinerziehende und Unterhaltzahlende besser vor Armut geschützt.
Wir wenden uns entschieden gegen Versuche von Organisationen, Medien und Politik, Einelternfamilien als
fortschrittlichen oder gar erstrebenswerten Lebensentwurf zu propagieren. Der Staat sollte stattdessen das Zusammenleben von Vater, Mutter und Kindern durch finanzielle und andere Hilfen in Krisensituationen stärken.

Also aus dieser Aussage fast das komplette Gegenteil herauszulesen, ist schon ein starkes Stück. Da ich Dir keineswegs das Verbreiten unverschämter Lügen unterstellen will, muss man ernsthaft die Frage stellen, wo Du solche Märchen her hast.
Und last but not least führst Du aus:
"Dazu will man ja die GEZ abschaffen - geil - im gleichen Atemzug sollen aber zwei steuer-finanzierte Sender geschaffen werden. Kann man gleich als Staatsfernsehen betiteln."
Nun, hier ist das Original:
7.5 Für eine zeitgemäße Medienpolitik: Rundfunkbeitrag abschaffen
Die Alternative für Deutschland steht für eine an den Grundrechten ausgerichtete Medienpolitik. Die Idee der Kommunikationsfreiheit, möglichst jedermann den Betrieb von Medien und insbesondere die Berichterstattung durch Medien zu ermöglichen und so eine natürliche Vielfalt zu
generieren, steht für uns dabei im Zentrum. Diese wollen wir fördern, Einschränkungen und Hindernisse dagegen abbauen.
Folgerichtig sieht die AfD grundlegenden Reformbedarf bezüglich des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Dessen Zwangsfinanzierung ist umgehend abzuschaffen und in ein Bezahlfernsehen umzuwandeln.
Eine Opt-Out-Regelung soll es den bisherigen Beitragszahlern ermöglichen, zu einem Stichtag ihren Bezug ganz oder
teilweise zu kündigen. Der Empfang wird verschlüsselt bzw. passwortgeschützt, sodass nur noch freiwillige Zahler über
einen Zugang verfügen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird so zu einem Bürgerrundfunk, welches ausschließlich
von seinen zahlenden Zuschauern und nicht mehr von der Politik abhängig ist. Entsprechend ist auch die Rundfunk
kontrolle anzupassen. Ähnlich wie ein Kirchengemeinderat oder der Aufsichtsrat von Aktiengesellschaften sollen seine
Kontrollgremien von den Zuschauern gewählt werden. Nur dann ist das Prädikat „staatsfern“ auch gerechtfertigt.
Weiter hat sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk auf wertvolle Inhalte wie hochwertige Berichterstattung, Bildung, Kunst und Kultur zu konzentrieren und darf kostspielige Unterhaltung nur noch dann bieten, wenn er auch die
notwendigen Einnahmen dafür erzielt.

Hier hast Du sogar mal fast Recht gehabt. Die Details sind durchaus diskussionswürdig, aber wo Du die Aussage her hast mit den 2 Sendern eines "Staatsfernsehens", ist mir ein Rätsel.

Mir ist bekannt, dass viele, fast bis zur Unkenntlichkeit entstellte Varianten des AfD-Programms im Netz herumgeistern, wie zB bei der Kampfplattform Correktiv usw. Dabei ist das Original für jedermann unverfälscht zugänglich. Wer es aufmerksam durchliest, wird so einiges kritikwürdiges und strittiges finden. Niemand behauptet, dass da alles eitel Sonnenschein ist. Wer aber ohne Scheuklappen liest kann, so er denn will, an vielen positiven Dingen nicht vorbei.
Und weil Du es bist, hier der zugehörige Link: https://www.alternativefuer.de/wp-conten...web-version.pdf


EK 88/I
GR4 / 5.GK (Teistungen)


andyman hat sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 14.09.2016 18:57 | nach oben springen

#560

RE: Landtagswahl 2016 in Mecklenburg Vorpommern

in Themen vom Tage 14.09.2016 18:59
von Pit 59 | 10.134 Beiträge

und wenn ich da an den Kaiser denke oder den Österreicher ........

Aber keiner hat sein Volk so lange verarscht wie Honecker und Konsorten


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Mecklenburg-Vorpommern und die NPD
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Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
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