#1

GG Art. 35 plus Art. 87a, wozu wirklich ?

in Themen vom Tage 09.07.2016 18:17
von Heckenhaus | 5.129 Beiträge

Bundeswehr bereitet sich auf Einsatz im Innern vor

Ab sofort will die Bundeswehr für Einsätze in Deutschland üben. Soldaten müssten Polizisten im Falle von
Terrorangriffen unterstützen können, betont die Koalition.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2...gesetz-uebungen

Ist das wirklich der einzige Grund ? Bisher galt das als unmöglich, auch zur Grenzsicherung durfte die BW
nicht mit herangezogen werden.

Was bringt die Zukunft noch ?


.
.
„Toleranz ist die letzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft.”
— Aristoteles -

"Man kann alle Leute einige Zeit zum Narren halten und einige Leute allezeit; aber alle Leute allezeit zum Narren halten kann man nicht."
— Abraham Lincoln –
.
zuletzt bearbeitet 09.07.2016 18:17 | nach oben springen

#2

RE: GG Art. 35 plus Art. 87a, wozu wirklich ?

in Themen vom Tage 09.07.2016 18:39
von Ostalgiker | 175 Beiträge

In Fälle wie Brüssel oder Paris, was soll da die BW? Die kann solche Terrorzellen nicht ermitteln. Geschweige denn bei laufenden Terrorakten eingreifen. Dazu gibt es doch schon GSG 9.



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#3

RE: GG Art. 35 plus Art. 87a, wozu wirklich ?

in Themen vom Tage 09.07.2016 18:43
von Harzwanderer | 2.923 Beiträge

Die Belgier und Franzosen haben ihre Verkehrszentren nach den Anschlagserien auch mit ihrem Militär bewacht. Liegt nahe, wenn es gegen Kriegswaffen, vielleicht sogar schmutzige Bomben und Chemikalien, geht, gegen die ein normaler Polizist nicht ankommt. Die GSG9 ist viel zu klein und nur für einzelne Einsätze geeignet, nicht für große Überwachungsaktionen. Die Bundeswehr hilft bei Flut und Waldbrand ja ausnahmsweise auch im Inland.


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#4

RE: GG Art. 35 plus Art. 87a, wozu wirklich ?

in Themen vom Tage 09.07.2016 20:31
von furry | 3.573 Beiträge

Zitat von Heckenhaus im Beitrag #1
Bundeswehr bereitet sich auf Einsatz im Innern vor

Ab sofort will die Bundeswehr für Einsätze in Deutschland üben. Soldaten müssten Polizisten im Falle von
Terrorangriffen unterstützen können, betont die Koalition.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2...gesetz-uebungen

Ist das wirklich der einzige Grund ? Bisher galt das als unmöglich, auch zur Grenzsicherung durfte die BW
nicht mit herangezogen werden.

Was bringt die Zukunft noch ?


Was ist Terror? Sind aufmüpfige Bürger Terroristen?


"Es gibt nur zwei Männer, denen ich vertraue: Der eine bin ich - der andere nicht Sie ... !" (Cameron Poe)
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#5

RE: GG Art. 35 plus Art. 87a, wozu wirklich ?

in Themen vom Tage 09.07.2016 21:39
von Gert | 12.354 Beiträge

Zitat von furry im Beitrag #4
Zitat von Heckenhaus im Beitrag #1
Bundeswehr bereitet sich auf Einsatz im Innern vor

Ab sofort will die Bundeswehr für Einsätze in Deutschland üben. Soldaten müssten Polizisten im Falle von
Terrorangriffen unterstützen können, betont die Koalition.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2...gesetz-uebungen

Ist das wirklich der einzige Grund ? Bisher galt das als unmöglich, auch zur Grenzsicherung durfte die BW
nicht mit herangezogen werden.

Was bringt die Zukunft noch ?


Was ist Terror? Sind aufmüpfige Bürger Terroristen?



na zumindest Suicidebomber und wild umher schießende Islamisten sind Terror. Da kommt die normale Polizei an ihre Grenzen.


.
All free men, wherever they may live, are citizens of Berlin, and, therefore, as a free man, I take pride in the words ‘Ich bin ein Berliner!’”
John F.Kennedy 1963 in Berlin
Geld ist geprägte Freiheit!
Dostojewski 1866
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.
Mahatma Gandhi
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#6

RE: GG Art. 35 plus Art. 87a, wozu wirklich ?

in Themen vom Tage 09.07.2016 21:50
von damals wars | 12.145 Beiträge

Zitat von Heckenhaus im Beitrag #1
Bundeswehr bereitet sich auf Einsatz im Innern vor

Ab sofort will die Bundeswehr für Einsätze in Deutschland üben. Soldaten müssten Polizisten im Falle von
Terrorangriffen unterstützen können, betont die Koalition.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2...gesetz-uebungen

Ist das wirklich der einzige Grund ? Bisher galt das als unmöglich, auch zur Grenzsicherung durfte die BW
nicht mit herangezogen werden.

Was bringt die Zukunft noch ?

Das wird doch in Deutschland nicht so eng gesehen.
Erinnert sei an den Einsatz der Bundeswehr gegen die friedlichen Demonstranten in Heiligendamm.


Als Gott den Menschen erschuf, war er bereits müde; das erklärt manches.(Mark Twain)
Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
"Hass hat keinen Glauben, keine Rasse oder Religion, er ist giftig." der Witwer der britische Labour-Abgeordnete Jo Cox.
http://www.neo-magazin-royale.de/zdi/art...fur-frauke.html
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#7

RE: GG Art. 35 plus Art. 87a, wozu wirklich ?

in Themen vom Tage 09.07.2016 22:10
von Harzwanderer | 2.923 Beiträge

Erzähl doch mal.


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#8

RE: GG Art. 35 plus Art. 87a, wozu wirklich ?

in Themen vom Tage 10.07.2016 00:13
von LO-Wahnsinn | 3.489 Beiträge

Ich bin da geteilter Meinung und das liegt daran, weil mir das Vertrauen in diese Regierung, ja in dieses System fehlt.
Einerseits kann die Polizei nicht alles leisten und wird bei grösseren Lagen schnell an ihre Grenzen kommen, daher wäre es schon wichtig wenn die Bundeswehr hilft.
Anderseits ist es eben so, sie kann bei inneren Unruhen auch ganz schnell gegen das Volk eingesetzt werden, zum Wohle des Volkes natürlich.
Und in solch einem Fall weiss man ja nicht wie die Offiziere ticken, es wird diese und diese geben, genau wie in der DDR die letzten Tage, die Pro Volk waren damals aber wohl in der Überzahl und vom Warschauer Vertrag war nichts zu befürchten.
Ob das mit der Nato heute auch so wäre, da habe ich meine Zweifel.


Ein Volk, das sich einem fremden Geist fügt,
verliert schließlich alle guten Eigenschaften und damit sich selbst.
Ernst Moritz Arndt (1769 - 1860)
bürger der ddr, silberfuchs60, SET800, IM Kressin, Heckenhaus, 1941ziger, Damals87 und Fritze haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#9

RE: GG Art. 35 plus Art. 87a, wozu wirklich ?

in Themen vom Tage 10.07.2016 00:49
von suentaler | 1.923 Beiträge

Bundeswehreinsatz im Inneren wegen Terrorabwehr, das ist dass, was man dem Volk erzählt.
Ich vermute mal eher, sie soll eingesetzt werden zum Zerschlagen von Unruhen und Volksaufständen, um den Machterhalt der Eliten zu sichern.
Und je höher die Anzahl von Migranten in der Armee ist, umso niedriger wird wohl auch die Hemmschwelle sein, auf die deutsche Bevölkerung zu schießen. Derzeit haben bereits 26 % der Soldaten einen Migrationshintergrund und die Anzahl soll noch erhöht werden.
Es passt alles zusammen !


[rot]Vielen Dank für die Sperrung.
Noch nicht einmal einen Grund konntet ihr angeben.
Andersdenkende mundtot machen - wie erbärmlich - selbst für euch ![/rot]
.
MfG Suentaler
.
[gruen]Leider kann ich nicht auf die mich erreichenden PN's antworten.
Man kann mich aber direkt unter suentaler@emailn.de anschreiben.[/gruen]
bürger der ddr, silberfuchs60, LO-Wahnsinn, SET800, Heckenhaus und 1941ziger haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#10

RE: GG Art. 35 plus Art. 87a, wozu wirklich ?

in Themen vom Tage 10.07.2016 05:02
von damals wars | 12.145 Beiträge

Zitat von suentaler im Beitrag #9
Bundeswehreinsatz im Inneren wegen Terrorabwehr, das ist dass, was man dem Volk erzählt.
Ich vermute mal eher, sie soll eingesetzt werden zum Zerschlagen von Unruhen und Volksaufständen, um den Machterhalt der Eliten zu sichern.
Und je höher die Anzahl von Migranten in der Armee ist, umso niedriger wird wohl auch die Hemmschwelle sein, auf die deutsche Bevölkerung zu schießen. Derzeit haben bereits 26 % der Soldaten einen Migrationshintergrund und die Anzahl soll noch erhöht werden.
Es passt alles zusammen !


Du meinst, den Rußlanddeutschen in der Bundeswehr würde es Spaß machen, die für den Kampf gegen ,,, geschaffenen Waffen gegen
Deutsche einzusetzen?


Als Gott den Menschen erschuf, war er bereits müde; das erklärt manches.(Mark Twain)
Ein demokratischer Rechtsstaat braucht Richter, keine Henker. Interview auf der Kundgebung Je suis Charlie am 11.01.2015
"Hass hat keinen Glauben, keine Rasse oder Religion, er ist giftig." der Witwer der britische Labour-Abgeordnete Jo Cox.
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#11

RE: GG Art. 35 plus Art. 87a, wozu wirklich ?

in Themen vom Tage 10.07.2016 06:00
von suentaler | 1.923 Beiträge

Zitat von damals wars im Beitrag #10
Zitat von suentaler im Beitrag #9
Bundeswehreinsatz im Inneren wegen Terrorabwehr, das ist dass, was man dem Volk erzählt.
Ich vermute mal eher, sie soll eingesetzt werden zum Zerschlagen von Unruhen und Volksaufständen, um den Machterhalt der Eliten zu sichern.
Und je höher die Anzahl von Migranten in der Armee ist, umso niedriger wird wohl auch die Hemmschwelle sein, auf die deutsche Bevölkerung zu schießen. Derzeit haben bereits 26 % der Soldaten einen Migrationshintergrund und die Anzahl soll noch erhöht werden.
Es passt alles zusammen !


Du meinst, den Rußlanddeutschen in der Bundeswehr würde es Spaß machen, die für den Kampf gegen ,,, geschaffenen Waffen gegen
Deutsche einzusetzen
?

Wieder einer deiner kryptischen Sätze, die nur du verstehst ???


[rot]Vielen Dank für die Sperrung.
Noch nicht einmal einen Grund konntet ihr angeben.
Andersdenkende mundtot machen - wie erbärmlich - selbst für euch ![/rot]
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MfG Suentaler
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[gruen]Leider kann ich nicht auf die mich erreichenden PN's antworten.
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#12

RE: GG Art. 35 plus Art. 87a, wozu wirklich ?

in Themen vom Tage 10.07.2016 10:05
von Heckenhaus | 5.129 Beiträge

Ich erinnere mich noch, es ist kein Jahr her, da wurde vehement behauptet, die Bundeswehr dürfte nicht zum Grenzschutz
herangezogen werden.
Dafür soll sie jetzt, wo der Terror sich bereits IM Lande verschanzt hat, auch dank offener Grenzen, das bekämpfen, was sie
hätte gar nicht erst reinlassen sollen.
Wenn sie denn gedurft hätte. Vom Gesetz her ging es nicht.

Ich habe da auch ganz andere Gedanken. Man rüstet sich für den Fall der Fälle, falls es doch, was es ja nach offizieller
Lesart nie geben wird, zu Ereignissen kommen sollte, die inneren Unruhen ähneln könnten.

Nur, wie will man das personell bewältigen ? Die BW irrt auf der halben Welt rum, soll jetzt noch im Baltikum ständig präsent sein,
ist eine Freiwilligenarmee, hat also keine kalkulierbare Möglichkeit, das Personal aufzustocken, wie es bei Wehrpflichtigen der
Fall wäre.
Oder kommt die Wehrpflicht wieder ? Angesichts der Weltlage wäre das ganz sicher nicht verkehrt, und es schadet niemandem.

Das hier gelesene Argument, in der BW haben X% der Soldaten einen Migrationshintergrund, kann ich nur als richtig ansehen.
Auch wenn die Staatsbürgerschaft die deutsche ist, im Herzen und vom Glauben her sind es viele dieser Soldaten nicht.
Ob da in jedem Falle eine Loyalität dem Staat BRD gegenüber Realität wäre ?
.


.
.
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"Man kann alle Leute einige Zeit zum Narren halten und einige Leute allezeit; aber alle Leute allezeit zum Narren halten kann man nicht."
— Abraham Lincoln –
.
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zuletzt bearbeitet 10.07.2016 10:06 | nach oben springen

#13

RE: GG Art. 35 plus Art. 87a, wozu wirklich ?

in Themen vom Tage 01.09.2016 14:32
von IM Kressin | 913 Beiträge

Ein ehemaliger Offizier der Wehrmacht teilte Truppen ein, über die er keine Befehlsgewalt hatte.

Polizei, Bundeswehr, NATO-Kontingent, Hierarchien - dem war alles egal.

Bedenkenträger wurden sofort kaltgestellt.

„Wer den Laden aufhielt, dem habe ich die Verantwortung entzogen“!

Auf seinen Anruf hin kamen schwere Hubschrauber zum Einsatz.

Dieser Wehrmachtsoffizier war 1962 Innensenator in Hamburg.

Die Helfer befolgten die Befehle.

Was heute anstandslos durch geht, war damals fast ein Eklat, aber ein Erfolg.

Er stellte sich in den Dienst der Sache und viele Menschenleben konnten gerettet werden, als sich die Elbe in Richtung der Wohngebiete erhob.

Der Einsatz der Bundeswehr geht zurück auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahre 2012.

Zitat
„in Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes“ dürfen Soldaten der Bundeswehr bei der Gefahrenabwehr helfen.



Gipfel des Zynismus ist die Tatsache, dass sämtliche, von Politikern zu verantwortenden Versäumungen, der Polizei angelastet werden.

Personal wird weiterhin abgebaut, Polizeistationen auf dem Land werden geschlossen. Die nach Polizeidienstvorschrift einzuhaltenden 10 Minuten nach dem Absetzen eines Notrufes bis zum Eintreffen am Einsatzort sind Blütenträume.

Wo der Wurm drin ist, wird die Leitung ausgewechselt und bloßer Aktionismus tritt an die Stelle von Sicherheit. Unzweifelhaft ist nur, der Minister bleibt im Amt.

Wenn in einer Großstadt der Strom ausfällt, ob mit oder ohne Terrorismus, lasse ich mal dahingestellt, ist das ein hohes Gefährdungspotential.

Der Herd bleibt kalt, Supermarktkassen funzen nicht, kein Internet, kein Telefon, WC funktioniert nicht weil Abwasserkanäle verstopfen, die Pumpen mangels Elektrizität nicht betrieben werden.

Nach kurzer Zeit herrscht Selbstbedienung in Form von Plünderungen, ein Zustand der Anarchie.

Die Polizei brennt bereits jetzt wie eine Kerze an beiden Enden und ist ohne eigenes Verschulden von „Gutschaffnern“ in die Krise geritten worden.

Die linksalternativen Unkenrufer, die vor einer Militarisierung warnen, kann man nicht ernst nehmen.

Es liegt auf der Hand, dass Bundeswehr und Polizei sich auf Bedrohungslagen vorbereiten, von denen alle hoffen, dass sie nicht eintreten.

Von den Grünen hat nur Winfried Kretschmann die Dinge auf den Punkt gebracht.

Zitat
„Da es die Möglichkeit einer Hilfe für die Bundeswehr gebe, muss man eine solche Unterstützung auch mal einüben.“



Der Restbestand kann im Feenpalast weiter Wolkenschlösser bauen, da gibt es den Realitäten entsprechend immerwährend Strom und nicht mal eine Warnblinke.


Es grüßt Euch

Kressin


"Als ich 17 war, war in meinem Traumberuf nichts mehr frei” – Was das war? – "Rentner! Erst Rentnerlehrling, dann Jungrentner und dann Rentnergeselle!”

Wo ein Genosse ist, ist die Partei - wo zwei Genossen sind, ist ein Intershop!
1941ziger, Lutze, exgakl, bürger der ddr, Fritze, LO-Wahnsinn, Commander und Sperrbrecher haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#14

RE: GG Art. 35 plus Art. 87a, wozu wirklich ?

in Themen vom Tage 01.09.2016 17:39
von Freienhagener | 3.859 Beiträge

Da schafft man erst eine Lage und versucht ihrer dann Herr zu werden....

Das alles müßte nicht sein.


Disziplin ist die Fähigkeit, dümmer zu erscheinen als der Chef. (Hanns Schwarz)
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#15

RE: GG Art. 35 plus Art. 87a, wozu wirklich ?

in Themen vom Tage 01.09.2016 18:22
von eisenringtheo | 9.170 Beiträge

Zitat von Gert im Beitrag #5
(...)

na zumindest Suicidebomber und wild umher schießende Islamisten sind Terror. Da kommt die normale Polizei an ihre Grenzen.

Doch, dafür hat man Spezialeinheiten. Aber für Schutz von Gebäuden wie Absperrungen, Wegweisung von Schaulustigen usw. braucht es viel Personal. Das kann auch ein eingewiesener Soldat erledigen.
http://www.vtg.admin.ch/internet/vtg/de/...tml#parsys_8207
Theo


IM Kressin und bürger der ddr haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#16

RE: GG Art. 35 plus Art. 87a, wozu wirklich ?

in Themen vom Tage 01.09.2016 20:48
von Marder | 1.413 Beiträge

Es gibt durchaus Einheiten der BW die sofort polizeiliche Aufgabe übernehmen könnten wenn es denn gewünscht wird. Zusätzlich gibt es auch gut ausgebildete Einheiten die auch gezielt gegen Terroristen vorgehen können.
Mit freundlichen Grüßen Marder


Er wirft den Kopf zurück und spricht: "Wohin ich blicke, Lump und Wicht!" Doch in den Spiegel blickt er nicht.
Ein kluger Mann macht nicht alle Fehler selber. Er lässt auch anderen eine Chance.
Ein Kluger bemerkt alles - ein Dummer macht über alles eine Bemerkung.
Der Horizont vieler Menschen ist ein Kreis mit dem Radius Null - und das nennen sie ihren Standpunkt.

Wer Rechtschreibfehler findet kann sie behalten.
IM Kressin, bürger der ddr, exgakl und Heckenhaus haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#17

RE: GG Art. 35 plus Art. 87a, wozu wirklich ?

in Themen vom Tage 02.09.2016 12:40
von Georg | 1.008 Beiträge

Einen Dummen anzuhören ist anstrengender, als einen Klugen zu widersprechen. ( W.Eckert )
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#18

RE: GG Art. 35 plus Art. 87a, wozu wirklich ?

in Themen vom Tage 02.09.2016 22:32
von Hanum83 | 4.730 Beiträge

Wenn es hier wirklich richtig kracht diskutiert da sowieso keiner mehr, dann werden alle froh sein über so viel Sicherheit wie möglich.


"Deitsch on frei wolln mer sei, on do bleibn mer aah derbei"
(Anton Günther)
Sperrbrecher hat sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 02.09.2016 22:35 | nach oben springen

#19

RE: GG Art. 35 plus Art. 87a, wozu wirklich ?

in Themen vom Tage 02.09.2016 23:02
von HG19801 | 1.613 Beiträge

Zitat von Hanum83 im Beitrag #18
Wenn es hier wirklich richtig kracht diskutiert da sowieso keiner mehr, dann werden alle froh sein über so viel Sicherheit wie möglich.
Klar und deutlich ausgedrückt.

Dennoch bleibt zu befürchten, dass noch allzu viele Menschen selbst im Angesicht des Exitus' nach solchen Piesepampelichkeiten wie GG Art. 35 plus Art. 87a plärren bzw. sich halsbrecherisch über ihre eigenen Füße stolpernd handybedienend zu Tode bringen.


"Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit,
aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher." – Albert Einstein


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