#181

RE: Berliner Einheit

in Das Ende der DDR 14.07.2016 18:51
von Zkom IV | 323 Beiträge

Es wird hier so getan, als wenn die Polizei hier der "Brandstifter" wäre und auch alles mögliche zu verantworten hätte.

Tut mir sehr Leid, aber dabei bekomme ich das kalte Kotzen.

Die Polizei dieses Staates setzt um, was im Gesetz geregelt ist. Punkt.
Diese Besetzung ist nunmal nicht rechtens. Ende.

Von einem netten Beisammensein von Politikern und sog. "Anwohnern" halte ich gar nichts.
Wer sind den diese "Anwohner"? Das sind Besetzer und andere Unterstützer der Szene. Was soll denn da geredet werden?

Mit Menschen, die sich so äußern wie es in der BZ vom 12.7. abgedruckt ist (ein Schreiben der Unterstützerszene im Internet zur vergangenen Demo) gibt es keine Diskussionsgrundlage.

Gruß Frank



der Anderdenkende, Lutze, katze, Gert, IM Kressin, exgakl, bürger der ddr, Hapedi, Sperrbrecher und der 39. haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#182

RE: Berliner Einheit

in Das Ende der DDR 14.07.2016 22:39
von StabsfeldKoenig | 2.655 Beiträge

Zitat von Zkom IV im Beitrag #181
Es wird hier so getan, als wenn die Polizei hier der "Brandstifter" wäre und auch alles mögliche zu verantworten hätte.

Tut mir sehr Leid, aber dabei bekomme ich das kalte Kotzen.

Die Polizei dieses Staates setzt um, was im Gesetz geregelt ist. Punkt.
Diese Besetzung ist nunmal nicht rechtens. Ende.

Von einem netten Beisammensein von Politikern und sog. "Anwohnern" halte ich gar nichts.
Wer sind den diese "Anwohner"? Das sind Besetzer und andere Unterstützer der Szene. Was soll denn da geredet werden?

Mit Menschen, die sich so äußern wie es in der BZ vom 12.7. abgedruckt ist (ein Schreiben der Unterstützerszene im Internet zur vergangenen Demo) gibt es keine Diskussionsgrundlage.

Gruß Frank




Den runden Tisch forderten Anwohner aus Nachbarhäusern, die sich zwar nicht durch die Bewohner der Rigaer 94, sondern durch den Ausnahmezustand, welchen die Polizei zelebrierte, belästigt und bedroht. Und wenn die Polizei eine Räumung ohne gerichtlichen Titel (nennt der Gesetzgeber "verbotene Eigenmacht") unterstützt, dann unterstützt die Polizei Straftaten (Einbruch, Diebstahl, Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch).



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#183

RE: Berliner Einheit

in Das Ende der DDR 14.07.2016 23:23
von der Anderdenkende | 1.241 Beiträge

Ausnahmezustand!Förderung von Straftaten,Beihilfe zum Diebstahl,Beihilfe Helerei,....!Hört,hört!
Ich hoffe,Du hast genügend Beweise ( ich gebe mich mit 5 pro Vorwurfpunkt zufrieden) und alles fein dokumentiert in Bild,Ton und Foto!
Halt mal einfach mal den Ball flach!


Hapedi hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#184

RE: Berliner Einheit

in Das Ende der DDR 14.07.2016 23:30
von bürger der ddr | 3.639 Beiträge

Man sollte von @StabsfeldKoenig einfach nicht zuviel verlangen.
Wer in der Vergangenheit tönte das doch "Rechte" mit Jauche übergossen werden könnten oder auch mit dem Hintern auf eine heiße Herdplatte gesetzt.....
Was soll man von so einem User halten?
Es ist da eigentlich jedes Wort zuviel, aber manchmal leidet man unter "Masochismus" und antwortet doch......



der Anderdenkende, suentaler und Sperrbrecher haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#185

RE: Berliner Einheit

in Das Ende der DDR 15.07.2016 01:23
von StabsfeldKoenig | 2.655 Beiträge

Zitat von der Anderdenkende im Beitrag #183
Ausnahmezustand!Förderung von Straftaten,Beihilfe zum Diebstahl,Beihilfe Helerei,....!Hört,hört!
Ich hoffe,Du hast genügend Beweise ( ich gebe mich mit 5 pro Vorwurfpunkt zufrieden) und alles fein dokumentiert in Bild,Ton und Foto!
Halt mal einfach mal den Ball flach!


Diese Beweise sind z.B. vom RBB in der Abendschau öffentlich vorgeführt worden, wie die Räumung erfolgte. Die Räume wurden unter Polizeischutz aufgebrochen, die Einrichtungsgegenstände aus den Räumen entwendet und beim in Sperrmüllcontainer werfen zerstört (soweit dies nicht bereits vorher durch unsachgemäße Demontage erfolgte). Da die Räumung lt. Urteil illegal war, sind diese Straftatbestände erfüllt worden.
Selbst bei einer legalen Räumung wären der Gerichtsvollzieher und der Eigentümer des Gebäudes zu einer sachgerechten Räumung und Einlagerung verpflichtet gewesen.



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#186

RE: Berliner Einheit

in Das Ende der DDR 15.07.2016 05:07
von der Anderdenkende | 1.241 Beiträge

Was versteht Du nicht an "Du hast...."?
Also hast Du keine Beweise für Deine Unterstellungen.Wie ich schon vermutete.
Und nochmal:
Ball flachhalten!Weniger freilaufenden Hahn spielen!


zuletzt bearbeitet 15.07.2016 18:29 | nach oben springen

#187

RE: Berliner Einheit

in Das Ende der DDR 16.07.2016 00:18
von StabsfeldKoenig | 2.655 Beiträge

Zitat von der Anderdenkende im Beitrag #186
Was versteht Du nicht an "Du hast...."?
Also hast Du keine Beweise für Deine Unterstellungen.Wie ich schon vermutete.
Und nochmal:
Ball flachhalten!Weniger freilaufenden Hahn spielen!


Wenn die Beweismittel entweder durch ein Gerichtsurteil erbracht sind (die Räumung war illegal) bzw. öffentlich im Fernsehen gesendet wurden, dann muß ich diese nicht persönlich besitzen. Und wer an einer illegalen Räumung mitwirkt, ist nunmal per Gesetz ein Straftäter, vor allem wenn er sich dabei an fremdem Eigentum vergreift, um dieses zu entwenden oder zu zerstören.



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#188

RE: Berliner Einheit

in Das Ende der DDR 16.07.2016 09:52
von der Anderdenkende | 1.241 Beiträge

1. Berichterstattungen in den Medien sind nicht immer objektiv und richtig.Es wird nie im Detail berichtet.
2. Du hast wie wir Alle nicht das Urteil weder in Kopie noch direkt gesehen noch waren wir an der Verhandlung und Urteilsverkündung/-begründung dabei.Von daher die Frage:
Hast Du "wasserdichte" Beweise für Deine Unterstellungen oder zelebrierst Du nur öffentlich Deine persönliche Meinung?
Ich wäre sehr vorsichtig mit solchen Unterstellungen wie von Dir getätig,wenn ich keine Beweise dafür habe.Kann sehr gut nach hinten losgehen und ein Verfshren reinbringen!
Sind die beteiligten Beamten etc. in Haftung/Regress genommen worden?
Waren Polizeikräfte nicht zur Sicherung der Handwerker eingesetzt?


bürger der ddr hat sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 16.07.2016 09:55 | nach oben springen

#189

RE: Berliner Einheit

in Das Ende der DDR 16.07.2016 12:22
von der Anderdenkende | 1.241 Beiträge

Stabsfeld,Du regst Dich auf,das die Polizei und Co sich angeblich an Privateigentum vergreifen.Umso unverständlicher ists,das Du Dich nicht vom Abfackeln fremder Autos distanzierst!Auch die sind Privateigentum!Und da zählt auch nicht eine Behauptung,es wäre eine Reaktion auf die Polizei,das Verhalten von Herrn Henkel oder auf die Stadt oder den Staat!Es ist einfach nur kriminell!
Warst Du eigentlich permanent bei der Räumung vor Ort?
Übrigens in dem Bezug ein Danke an @Moskwitschka für ihre klare Distanzierung!(Das ist keine Ironie bzw. Provokation,sondern ehrlich gemeint!)


zuletzt bearbeitet 16.07.2016 12:23 | nach oben springen

#190

RE: Berliner Einheit

in Das Ende der DDR 16.07.2016 21:04
von Hanum83 | 4.796 Beiträge

Da wir bei Privateigentum sind, die Polizei räumt nie und nimmer ohne Beschluss, ich nehm mal an das der oder die Besitzer der Liegenschaften den erwirkt hatten um eben ihr Eigentum wieder zurück zu erlangen.
Ist doch ein ganz normaler Vorgang, wo ist da der Aufreger?
Wenn ich mich unrechtmäßig in den Besitz einer Sache bringe muss ich damit rechnen sie wieder herausgeben zu müssen.
Hier kann doch nicht jeder machen was er will.


"Deitsch on frei wolln mer sei, on do bleibn mer aah derbei"
(Anton Günther)
bürger der ddr hat sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 16.07.2016 21:07 | nach oben springen

#191

RE: Berliner Einheit

in Das Ende der DDR 17.07.2016 01:40
von StabsfeldKoenig | 2.655 Beiträge

Zitat von der Anderdenkende im Beitrag #188
1. Berichterstattungen in den Medien sind nicht immer objektiv und richtig.Es wird nie im Detail berichtet.
2. Du hast wie wir Alle nicht das Urteil weder in Kopie noch direkt gesehen noch waren wir an der Verhandlung und Urteilsverkündung/-begründung dabei.Von daher die Frage:
Hast Du "wasserdichte" Beweise für Deine Unterstellungen oder zelebrierst Du nur öffentlich Deine persönliche Meinung?
Ich wäre sehr vorsichtig mit solchen Unterstellungen wie von Dir getätig,wenn ich keine Beweise dafür habe.Kann sehr gut nach hinten losgehen und ein Verfshren reinbringen!
Sind die beteiligten Beamten etc. in Haftung/Regress genommen worden?
Waren Polizeikräfte nicht zur Sicherung der Handwerker eingesetzt?



Wenn die Räumung illegal war (das war sie, wie durch ein Urteil inzwischen festgestellt), dann haben sich alle Beteiligten strafbar gemacht (zumindestens diejenigen, die wissentlich gehandelt haben). Es ist also ein Strafverfahren gegen den Eigentümer/Verwalter und den für den Einsatz verantwortliche Polizeiführer (der ohne Anwesenheit eines Gerichtsvollziehers die Räumung ermöglicht hat). Möglicherweise könnte auch gegen den Bauleiter ein Verfahren eingeleitet werden. Primär müßte für den Schadenersatz der Eigentümer/Verwalter haften, wenn dieser zahlungsunfähig wäre, daß Land Berlin (welches dann den/die verantwortliche Polizeiführer in Regress nehmen müßte). Die Verfahren werden noch interessant, wenn sie nicht unter den Teppich gekehrt werden. Die Bauarbeiter werden sicher nicht belangt, da sie in gutem Glauben Aufträge ausgeführt haben, die beteiligten Polizisten ohne Befehlsgewalt vermutlich auch nicht (Befehlsnotstand, schuldhafte Beihilfe dürfte nicht bestehen), da der Einsatzleiter die Verantwortung gehabt hätte, das vorliegen eines vollstreckbaren Titels und die Anwesenheit des Gerichtsvollziehers zu prüfen.
Das ist eine Beurteilung nach geltender Gesetzeslage. Da muß ich nchts beweisen. Im übrigen mut du erst mal beweisen, daß auch nur ein einziges Auto von einem Autonomen angezündet wurde, alle mit Tatverdacht festgenommenen waren Rechtsextremisten, einer ein von der linken Szene enttarnter Spitzel (das die Behörden dies leugnen, ist zu erwarten).



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#192

RE: Berliner Einheit

in Das Ende der DDR 17.07.2016 01:44
von StabsfeldKoenig | 2.655 Beiträge

Zitat von Hanum83 im Beitrag #190
Da wir bei Privateigentum sind, die Polizei räumt nie und nimmer ohne Beschluss, ich nehm mal an das der oder die Besitzer der Liegenschaften den erwirkt hatten um eben ihr Eigentum wieder zurück zu erlangen.
Ist doch ein ganz normaler Vorgang, wo ist da der Aufreger?
Wenn ich mich unrechtmäßig in den Besitz einer Sache bringe muss ich damit rechnen sie wieder herausgeben zu müssen.
Hier kann doch nicht jeder machen was er will.


Vor Gericht wurde genau festgestellt, daß es keinen Beschluß gab. Im übrigen hat dann nicht die Polizei zu räumen, sondern der Gerichtsvollzieher, der ein vollstreckbares Urteil vollstrecken muß. Lediglich er und nicht der Eigentümer hat dann die Polizei im Bedarfsfall zur Amtshilfe anzufordern.
Eine Räumungsklage hat es aber nicht gegeben. Lies mal die einschlägigen Rechtsvorschriften nach!



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#193

RE: Berliner Einheit

in Das Ende der DDR 17.07.2016 05:32
von der Anderdenkende | 1.241 Beiträge

Hast Du Beweise für Deine These,das das keine Autonomen waren und dafür unter anderen ein rechtsextremer Polizeispitzel?Oder hast Du sas uas den Medien?
Die Bauleute hatten einen eindeutigen Auftrag,da zu beräumen und handwerkliche Leistungen zu erbringen im Auftrag des Eigentümers.Also kannste die schon mal nich belangen.Es sei denn,du kannst nachweisen,das sie lange Finger gemacht haben,etwas beschädigt haben.
Schon komisch,wenn Deine geliebten Steinewerfe und Brandschatzer so liebe Erdenkinder sind,das dann Handwerker bei ihren Tätigkeiten schon Polizeischutz brauchen.Wer das wohl angewiesen hat?Muddi Merkel,vielleicht sogar Saraszin?
Und das Deine Krawallos alle Mietverträge haben,na da zweifel ich jetzt schon mal im Gedanken,das Dir klar ist,das Deine Krawallos dort dann nähmlich nicht legal im Haus wohnen mit Mietvertrag.Im Maximum sind sie geduldet.
Unterm Strich:
Es ist fürn Hintern,mit Dir drüber zu reden.


bürger der ddr hat sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 17.07.2016 05:46 | nach oben springen

#194

RE: Berliner Einheit

in Das Ende der DDR 17.07.2016 09:54
von Hanum83 | 4.796 Beiträge

Zitat von StabsfeldKoenig im Beitrag #192
Zitat von Hanum83 im Beitrag #190
Da wir bei Privateigentum sind, die Polizei räumt nie und nimmer ohne Beschluss, ich nehm mal an das der oder die Besitzer der Liegenschaften den erwirkt hatten um eben ihr Eigentum wieder zurück zu erlangen.
Ist doch ein ganz normaler Vorgang, wo ist da der Aufreger?
Wenn ich mich unrechtmäßig in den Besitz einer Sache bringe muss ich damit rechnen sie wieder herausgeben zu müssen.
Hier kann doch nicht jeder machen was er will.


Vor Gericht wurde genau festgestellt, daß es keinen Beschluß gab. Im übrigen hat dann nicht die Polizei zu räumen, sondern der Gerichtsvollzieher, der ein vollstreckbares Urteil vollstrecken muß. Lediglich er und nicht der Eigentümer hat dann die Polizei im Bedarfsfall zur Amtshilfe anzufordern.
Eine Räumungsklage hat es aber nicht gegeben. Lies mal die einschlägigen Rechtsvorschriften nach!


Was du beschreibst ist das Szenario wenn ein Mietvertrag vorhanden ist, falls da keiner ist, dann ist der Aufenthalt in der Liegenschaft illegal und kann von Seiten des Besitzers auch ohne Gerichtsvollzieher beendet werden.
Falls die Jungs und Mädels dort einen Mietvertrag hatten ist es richtig das die rechtlichen Regularien eingehalten werden müssen, also ordentliche Räumungsklage.


"Deitsch on frei wolln mer sei, on do bleibn mer aah derbei"
(Anton Günther)
der Anderdenkende und bürger der ddr haben sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 17.07.2016 09:56 | nach oben springen

#195

RE: Berliner Einheit

in Das Ende der DDR 17.07.2016 11:04
von Nostalgiker | 2.554 Beiträge

Vielleicht ist es hilfreich beim Spekulieren und entrüsten sich erst einmal mit der Geschichte der bzw. des besetzten Hauses vertraut zu machen.

Die "Besetzung" stammt aus der Zeit Anfang der Neunziger Jahre. Damals gehörten die Häuser einer aus der KWV hervorgegangenen Wohnungsbaugesellschaft.
Das Haus in der Rigaer Strasse war eines der wenigen Häuser wo es gelang mit den "Besetzern" und der Wohnungsbaugesellschaft als Eignerin ins Gespräch zu kommen und im Ergebnis gab es rechtlich einwandfreie und nicht anfechtbare Mietverträge!
Irgendwann wurde das Haus verkauft, die Gründe sind irrelevant, der Käufer wußte das er ein bewohntes Haus kaufte und die Bewohner korrekte Mietverträge haben.
Erst im Nachgang, also nach dem Kauf, meinter der neue Eigner die Mietverträge nicht anerkennen zu müssen und erklärte sie für Null und Nichtig ......

So und nun können die Experten für Privateigentum weiter trefflich darüber parlieren was ein Eigentümer mit seinem "Eigentum" alles darf und was ein Mietvertrag wert ist .......


Nostalgiker

PS.: Im Haus wohnen keine sogenannten Krawallos, sondern die Bewohner sind Anhänger links-alternativer Wohnprojekte ..... und genau das leben sie dort; mit Mietverträgen. (Die, wie geschrieben, vom Eigner nicht anerkannt werden .....)
Links-alternative Wohnprojekte kann man gut finden oder auch nicht.
Leider zeigt sich in der "Diskussion" hier über die Ereignisse das bei einigen der starke, latente Hang zum teutschen Spießbürger besteht.


Aber auf einmal bricht ab der Gesang,
einer zeigt aus dem Fenster, da spazieren sie lang,
die neuen Menschen, der neue Mensch,
der sieht aus, wie er war
außen und unter`m Haar
wie er war ...

_______________
aus; "Nach der Schlacht" - Renft - 1974
Text: Kurt Demmler

Wahlhausener und Commander haben sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 17.07.2016 11:11 | nach oben springen

#196

RE: Berliner Einheit

in Das Ende der DDR 17.07.2016 11:32
von Hanum83 | 4.796 Beiträge

Man kann rechtlich einwandfreie Mietverträge gar nicht für nichtig erklären, irgendwas scheint wohl an den Verträgen nicht ganz stimmig zu sein denn ansonsten wäre eine Räumung nicht möglich.
Bei uns gibt es dazu ganz klare gesetzliche Vorgaben, von Bananenrepublik sind wir schon noch etwas entfernt, also mal abgesehen davon das ich eventuell ein teutscher Spießer bin, keine Seite kann einfach machen was sie will, weder Mieter noch Vermieter.


"Deitsch on frei wolln mer sei, on do bleibn mer aah derbei"
(Anton Günther)
Commander und lhsecurity haben sich für diesen Beitrag bedankt
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#197

RE: Berliner Einheit

in Das Ende der DDR 17.07.2016 11:33
von Commander | 1.056 Beiträge

Erst im Nachgang, also nach dem Kauf, meinter der neue Eigner die Mietverträge nicht anerkennen zu müssen und erklärte sie für Null und Nichtig ......
Wenn diese Verträge vom Vorvermieter rechtlich i.O. sind u.davon gehe ich aus,kann ich als neuer Vermieter diese im Rahmen der geltenden Gesetze Ordunggemäß kündigen.Die Fristen die ich als Vermieter zu beachten habe,können bis zu 9 Monate betragen.Staffelt sich nach der Mietdauer.
Aber einen bestehenden Vertrag nicht anerkennen,was soll das denn? Ich habe auch als neuer Eigentümer das Mietrecht zu beachten.Es steht mir gar nicht zu,einen rechtmäßigen Vertrag für "Null u. Nichtig" zu erklären.Wenn das so einfach wäre,daß eine Privatperson mal schnell einen Vertrag für ungültig erklärt,aber hallo.

Gruß C.



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#198

RE: Berliner Einheit

in Das Ende der DDR 17.07.2016 12:00
von der Anderdenkende | 1.241 Beiträge

Hurra,ich bin ein Spießer mit Wohneigentum!Und finde das gut so!


lhsecurity hat sich für diesen Beitrag bedankt
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#199

RE: Berliner Einheit

in Das Ende der DDR 17.07.2016 12:18
von Nostalgiker | 2.554 Beiträge

Für die beiden vorherigen Beiträge; vielleicht "gefiel" dem neuen Eigentümer die in den Mietverträgen festgelegte Kaltmiete pro Quadratmeter nicht?
Eventuell war sie ihm zu gering?
Außerhalb von Berlin lebende Menschen dachten ja in der Vergangenheit das Kaltmieten von 20Euro/qm und mehr in Berlin der gängige Standard seien ....
Das war in der Vergangenheit, heute strebt der Eigner eine Luxussanierung an um das Haus anschließend in Form von Eigentumswohnungen gewinnbringend zu verkaufen. Preise ab 5.000Euro/qm sind dann die Regel.

Eine ähnliche Verdrängung von Altmietern durch Schikanen des Eigners laufen zur Zeit für einen Altbau in der Nähe vom Senefelder Platz ab.
Allerdings wohnen in diesem Haus 'normale' Mieter und keine Mitglieder eines alternativen Wohnprojektes. Deswegen gibt es auch diesbezüglich keinen Aufstand.
Dort sieht der neue Eigentümer hochwertige Eigentumswohnungen vor, in absoluter Toplage. Die Grundrisse der Wohnungen könnten nach den . Die Kaufpreise liegen zwischen 4 600 bis 6 500 Euro.
Dumm nur dass das Haus unter Denkmalsschutz steht und in einem sozialen Erhaltungsgebiet; wie übrigens auch das Haus in der Rigaer; liegt.

Seit März 2015 gilt auch noch in Berlin eine Umwandlungsverordnung. Sie soll Mieter vor dem Verkauf ihrer Wohnungen und vor Spekulanten schützen. Und vor Verdrängung .......

Und nun können die Spießer, welche das mit dem Eigentum so toll finden, weiter fabulieren .....


Nostalgiker


Aber auf einmal bricht ab der Gesang,
einer zeigt aus dem Fenster, da spazieren sie lang,
die neuen Menschen, der neue Mensch,
der sieht aus, wie er war
außen und unter`m Haar
wie er war ...

_______________
aus; "Nach der Schlacht" - Renft - 1974
Text: Kurt Demmler

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#200

RE: Berliner Einheit

in Das Ende der DDR 17.07.2016 12:50
von Hanum83 | 4.796 Beiträge

Wenn einem solche Vorgänge wie in Berlin einfach interessieren und man die Hintergründe unvoreingenommen ergründen möchte, warum um alles in der Welt wird da gleich die Spießer-Beschimpfung vom Stapel gelassen?
Aber egal, wers halt braucht solls machen.


"Deitsch on frei wolln mer sei, on do bleibn mer aah derbei"
(Anton Günther)
Commander und der Anderdenkende haben sich für diesen Beitrag bedankt
zuletzt bearbeitet 17.07.2016 12:52 | nach oben springen



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